(19)
(11) EP 3 042 643 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.07.2016  Patentblatt  2016/28

(21) Anmeldenummer: 15150679.7

(22) Anmeldetag:  09.01.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 19/00(2006.01)
H01Q 1/38(2006.01)
A61H 23/02(2006.01)
H01Q 1/44(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Amor Gummiwaren GmbH
99310 Arnstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Dills, Michael
    99310 Arnstadt (DE)

(74) Vertreter: Caspary, Karsten et al
Kroher-Strobel Rechts- und Patentanwälte PartmbB Bavariaring 20
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Massagevorrichtung


(57) Erfindungsgemäß ist eine Massagevorrichtung (1) geeignet zur Massage von Körperteilen mit einem Massageteil (3), das in einem Gehäuse (5) eine Schwingungserzeugungsvorrichtung, einen Energiespeicher, eine Steuereinrichtung und eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung aufweist, einem Kabel (7), das an seinem einen Ende mit dem Massageteil (3) verbunden ist, und einem Steckelement (9), das an dem anderen Ende des Kabels (7) angeordnet und zur Verbindung mit einem Ladegerät geeignet ist, wobei das Steckelement (9) zwei Ladeelektroden (11) und ein Antennenelement (23) zum Senden und Empfangen von Funksignalen von der drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung für die Massage von Körperteilen, insbesondere der Geschlechtsteile.

[0002] Massagevorrichtungen der eingangs genannten Art sind auch unter der Bezeichnung Liebeskugeln bekannt. Sie werden allerdings nicht nur als Erotikspielzeug verwendet, sondern auch als intravaginaler Einsatz bei der therapeutischen Behandlung der Beckenbodenmuskulatur, wie beispielsweise in der EP 0 955 024 A2 beschrieben.

[0003] Die WO 02/38100 A2 beschreibt eine Massagevorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Nachteilig an der bekannten Massagevorrichtung ist jedoch unter anderem, dass die Buchse am freien Ende der Rückholschnur nicht flüssigkeitsfest ausgebildet ist, da in die Öffnung der Buchse Flüssigkeit eindringen kann, die zu Korrosion und damit zur Fehlfunktion der Vorrichtung führen kann. Zudem ist die Ausbildung des Ladekabels als Antenne durch die Abmessungen des Kabels auf bestimmte Funkfrequenzen und Antennentypen begrenzt. Insbesondere ist es damit nicht möglich, aktuelle Standards der mobilen Datenkommunikation wie z. B. Bluetooth, IEEE 802.11 (WLAN), GSM, UMTS und dergleichen zur drahtlosen Datenübertragung zwischen einer entfernten Bedieneinrichtung wie einem Smartphone und der Massagevorrichtung zu verwenden.

[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die oben genannten Nachteile zumindest teilweise zu überwinden und eine Massagevorrichtung bereitzustellen, die ein zuverlässige flüssigkeitsfeste Funktion, ein einfaches Aufladen der Energiespeicher und die Verwendung von aktuellen drahtlosen Datenübertragungstechnologien ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß bereitgestellt wird eine Massagevorrichtung, die zur Massage von Körperteilen geeignet ist, mit einem Massageteil, das in einem Gehäuse eine Schwingungserzeugungsvorrichtung, einen Energiespeicher, eine Steuereinrichtung und eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung aufweist, einem Kabel, das an seinem einen Ende mit dem Massageteil verbunden ist, und einem Steckelement, das an dem anderen Ende des Kabels angeordnet und zur Verbindung mit einem Ladegerät geeignet ist, wobei das Steckelement zwei Ladeelektroden und ein Antennenelement zum Senden und Empfangen von Funksignalen von der drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung aufweist. Durch die Anordnung des Antennenelements im Steckelement kann der Datentransfer zwischen der drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung im Massageteil und einer entfernten Bedieneinrichtung erheblich verbessert werden. Diese technische Lösung kommt ohne zusätzliche Bauelemente aus, wodurch Platz und zusätzliche Kosten eingespart werden.

[0007] Mit besonderem Vorteil ist das Steckelement flach und sind die Ladeelektroden als USB kompatibel ausgebildet. Mit der USB Technologie kann ein sehr weit verbreitetes Verfahren zum Aufladen des Energiespeichers oder auch zur Datenübertragung verwendet werden. Das flache Steckelement weist dabei eine ähnliche Konfiguration wie die eines USB-A Steckers auf, der in eine entsprechende USB Buchse nach Art eines USB-Sticks eingeführt werden kann. Derartige Anschlussbuchsen sind an einer Vielzahl von Geräten vorhanden, beispielsweise an PCs, Laptops, Notebooks, Tabletcomputern, Stromnetzgeräten und dergleichen, und stellen gemäß USB Standard einen ausreichenden Ladestrom zur Verfügung (bis zu 500 mA bei 5V nach USB 2.0).

[0008] Bevorzugt sind die Ladeelektroden und das Antennenelement auf einer Leiterplatte angeordnet. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Ladeelektroden auf der einen Seite und das Antennenelement auf der anderen Seite der Leiterplatte angeordnet sind. Das Antennenelement ist bevorzugt als Leiterplattenantenne, auch gedruckte Antenne genannt, ausgebildet, die sich in beliebiger Form preisgünstig als Kupferschicht auf einer herkömmlichen Leiterplatte aufbringen lässt. Dadurch lässt sich ein kompaktes Bauteil erzielen, wodurch Platz und damit Kosten eingespart werden können. Alternativ können die Ladeelektroden und das Antennenelement auf derselben Seite der Leiterplatte angeordnet sein. Dadurch ergibt sich ein noch einfacherer Aufbau des Steckelements. Es ist ebenfalls möglich, die Ladeelektroden auf beiden Seiten der Platine anzuordnen, so dass das Steckelement benutzerfreundlich in allen (beiden) Orientierungen in eine USB-Buchse oder entsprechende andere Ladebuchse eingesteckt werden kann. Dazu ist eine Logik erforderlich, die Pluspol und Minuspol entsprechend erkennt.

[0009] Mit weiterem Vorteil ist das Antennenelement für das Senden und Empfangen von Funksignalen nach Bluetooth (nach IEEE 802.15.1), NFC (Near Field Communication), WLAN (nach IEEE 802.11), GSM, UMTS, LTE oder einem anderen mobilen Datenübertragungsstandard geeignet.

[0010] Vorteilhafter Weise sind das Kabel und das Steckelement flüssigkeitsfest ausgebildet. Damit genügen nicht nur das Massageteil, das in eine Körperöffnung eingeführt wird, sondern auch die Rückholschnur bzw. das Kabel sowie das Steckelement den Hygienevorschriften, die für derartige Vorrichtungen gelten, z.B. IP67 (DIN EN 60528). Kabel und Steckelement sind damit mit einfachen Mitteln reinigbar und bieten keine Öffnungen, in die Flüssigkeit derart eindringen könnte, so dass die Funktion der Massagevorrichtung beeinträchtigt ist.

[0011] Es ist bevorzugt, dass das Kabel zwei Stränge aufweist. Insbesondere ist es von Vorteil, dass mindestens ein Kabelstrang als Koaxialkabel ausgebildet ist. Damit ist gewährleistet, dass das hochfrequente Antennensignal möglichst wenig Störsignalen ausgesetzt ist und ausreichend abgeschirmt zur drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung im Inneren des Gehäuses des Massageteils übertragen werden kann. Die Beeinflussung durch den Stromfluss aufgrund der USB Ladespannungsquelle (Gleichspannung) ist damit so gering wie möglich.

[0012] Mit weiterem Vorteil weist das Steckelement zwei Ausnehmungen zur Aufnahme von jeweils einem Strangende auf. Dadurch kann der Gesamtaufbau des Steckelements flach gehalten werden. Das Verbinden der Strangenden mit den Ladeelektroden bzw. den Anschlüssen des Antennenelements ist durch Löten oder eine andere geeignete Verbindungsart auf einfache Weise möglich.

[0013] Bevorzugt weist das Steckelement auf seiner Oberfläche einen Griffbereich auf. Der Griffbereich ist dabei in der Nähe des Endes des Steckelements ausgebildet, an dem das Kabel bzw. die Strangenden mit dem Steckelement verbunden sind. Damit ist ein einfaches Einstecken und Herausziehen in bzw. aus der Ladebuchse möglich. Der Griffbereich kann durch eine Riffelung oder auch eine Ausbuchtung auf der Oberfläche des Steckelements gebildet sein. Auch andere zweckmäßige Ausgestaltungen, die die Funktion des Steckelements und des Antennenelements nicht beeinflussen, sind möglich.

[0014] Besonders bevorzugt weisen Steckelement und/oder Kabel zumindest teilweise eine biokompatible Kunststoffumhüllung auf. Dadurch werden die Bauteile wie Leiterplatte, Antenne sowie die Verbindungsstellen zu den Kabelsträngen geschützt, z.B. vor Korrosion. Besonders bevorzugt ist es, die biokompatible Kunststoffumhüllung mittels Spritzguss aufzubringen. Dadurch entsteht ein integral ausgebildetes Steckelement, das einer Beeinträchtigung oder Bearbeitung von außen möglichst wenig Angriffsfläche bietet. Das Material für die Kunststoffumhüllung ist vorzugsweise ein thermoplastischer Kunststoff wie z.B. Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat (ABS) oder ein vergleichbarer Kunststoff mit ähnlichen Eigenschaften. Diese thermoplastischen Kunststoffe sind unempfindlich gegenüber handelsüblichen Gleit- und Reinigungsmitteln sowie geschmacks- und geruchsneutral.

[0015] Das Material der Massagevorrichtung ist vorzugsweise UV-fest, geruchs- und geschmacksneutral, wobei auch unterschiedliche Farben verwendet werden können.

[0016] Die Ladekontakte des Steckelements weisen vorteilhafterweise eine Beschichtung mit einem Metall oder einer Metalllegierung auf, z.B. in Form einer Vergoldung mit Gold oder einer Goldlegierung oder in Form einer Veredelung mit einem anderen Metall oder einer Metalllegierung.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend ausführlich unter Bezugnahme auf in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsformen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung;
Fig. 2
eine weitere perspektivische Darstellung der ersten bevorzugten Ausführungsform;
Fig. 3
eine perspektivische Darstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung;
Fig. 4
eine weitere perspektivische Darstellung der zweiten bevorzugten Ausführungsform;
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung eines Steckelements mit daran angebrachtem Kabel der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung;
Fig. 6
eine Draufsicht auf die Oberseite einer Leiterplatte des Steckelements einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung; und
Fig. 7
eine Draufsicht auf die Unterseite der Leiterplatte des Steckelements der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung.


[0018] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung. Die Massagevorrichtung 1 weist ein im Wesentlichen kugelförmiges Massageteil 3 auf, das in einem Gehäuse 5 folgende (nicht dargestellte) Bauelemente aufweist: eine Schwingungserzeugungsvorrichtung, einen Energiespeicher, eine Steuereinrichtung sowie eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung. Diese dem Fachmann bekannten Bauelemente sind im Inneren des Gehäuses 5 entsprechend funktional gekoppelt bzw. elektrisch verbunden, wie dem Fachmann grundsätzlich geläufig ist. Im Betrieb sorgt die vom Energiespeicher versorgte Schwingungserzeugungsvorrichtung, beispielsweise ein Elektromotor mit einer auf einer Welle exzentrisch sitzenden Unwucht, dafür, dass das Massageteil 3 in Schwingungen versetzt wird und vibriert. Die Steuereinrichtung innerhalb des Gehäuses 5 erhält ihre Steuerbefehle über eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung, die ebenfalls vom Energiespeicher mit Leistung versorgt wird und von einer entfernten Bedieneinrichtung, beispielsweise einem Smartphone, einem PC oder einer ähnlichen mobilen Bedienplattform mit geeigneten Funksignalen zur Steuerung versorgt wird. Die Steuereinrichtung kann über eine Datenspeichervorrichtung zur Speicherung von Programmabläufen verfügen, wodurch es möglich ist, die Massagevorrichtung mit intern oder extern erstellten Vibrationsabläufen zu programmieren. Auch eine direkte Steuerung über die entfernte Bedieneinrichtung ist möglich.

[0019] Damit die Bauelemente im Inneren des Massageteils 3 mit Strom bzw. mit einem Antennensignal versorgt und auch ein Signal nach außen senden können, ist das Massageteil über ein Kabel 7, das in der dargestellten Ausführungsform zwei Stränge bzw. Adern aufweist, mit einem Steckelement 9 verbunden. Das Steckelement 9 ist als Flachstecker ausgebildet und weist auf seiner Oberseite zwei in Längsrichtung parallel zueinander angeordnete Ladeelektroden 11 auf, die kompatibel zu einem USB-A Anschluss ausgebildet sind. Bis auf die frei liegenden Ladeelektroden 11 ist das Steckelement 9 mit einer Umhüllung 15 umspritzt, die aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial, beispielsweise AcrylnitrilButadien-Styrol (ABS), ausgebildet ist. Die Umhüllung 15 weist auf der Oberseite 13 auf der dem Kabel 7 zugewandten Seite einen Griffbereich 17 auf, der in der dargestellten Ausführungsform als Ausbuchtung ausgebildet ist. Der Griffbereich 17 dient dazu, das Steckelement 9 beim Einstecken in eine entsprechende USB-Buchse bzw. beim Herausnehmen daraus besser handhaben zu können. Etwa in der Mitte der Oberseite 13 des Steckelements 9 ist eine längliche Ausnehmung 16 sichtbar, die daher rührt, dass in der vorliegenden Ausführungsform das Steckelement 9 durch Spritzguss hergestellt ist und das Bauteil entsprechend von einem Werkzeug gehalten werden muss. Die längliche Ausnehmung 16 ist für die Vibrationsfunktion, das Laden oder das Steuern der Massagevorrichtung nicht von Bedeutung, sondern nur für die Herstellung.

[0020] Fig. 2 zeigt in perspektivischer Ansicht die erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung, wobei die Auslässe aus dem Gehäuse 5 des Massageteils 3 für das Kabel 7 sowie die Unterseite des Steckelements 9 sichtbar ist. Es ist anzumerken, dass die beiden Stränge des Kabels 7 ausreichend dimensioniert sind, dass sie als Rückholschnur verwendet werden können. D. h., an ihnen kann, auch mithilfe des Steckelements 9, gezogen werden, um das Massageteil 3 aus einer Körperöffnung zu ziehen. Auf der Unterseite 14 des Steckelements 9 sind zwei parallele längliche Ausnehmungen 16 angeordnet, die ähnlich wie auf der Oberseite 13 lediglich die Haltepunkte für die Umspritzung der innen liegenden Elemente des Steckelements 9 kennzeichnen. Ebenfalls ist auf der Unterseite 14 des Steckelements 9 in dem dem Kabel zugewandten Bereich ein weiterer Griffbereich 17 ausgebildet, der in der dargestellten Ausführungsform als Erhebung bzw. Ausbuchtung ausgebildet ist, deren Dicke zum Rand des Steckelements 9 hin ansteigt.

[0021] Fig. 3 zeigt in perspektivischer Ansicht eine zweite bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung der vorliegenden Erfindung. Da die zweite Ausführungsform ähnlich zur ersten Ausführungsform ist, wird an dieser Stelle lediglich auf die Unterschiede der beiden Ausführungsformen eingegangen. Das Massageteil 3 weist in der zweiten Ausführungsform auf der Seite, die dem Ort des Anschlusses der Kabel 7 gegenüber liegt, ein über ein Verbindungselement 6 mit dem Gehäuse 5 verbundenes zweites Massageelement 4 auf, das im Wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist. Die äußeren Abmessungen und die Form des zweiten Massageelements 4 und des Gehäuses 5 sind im Wesentlichen identisch. Allerdings ist im Inneren des zweiten Massageelements 4 ein Hohlraum angeordnet, in dem frei beweglich ein Ball angeordnet ist, der ein Gewicht besitzt, das geeignet ist, mechanische Impulse zu erzeugen, wenn das zweite Massageteil 4 bewegt wird. Der Aufbau des zweiten Massageelements 4 ähnelt im Wesentlichen dem Aufbau einer herkömmlichen, mechanischen Liebeskugel, bei der die Bewegung der Kugel durch die Bewegung des Balls im Inneren der Kugel einen mechanischen Impuls erzeugt, der auf der Oberfläche der Kugel spürbar ist. Das Gehäuse 5 ist mit dem zweiten Massageelement 4 fest über das Verbindungselement 6 verbunden. Diese Verbindung kann lösbar ausgebildet sein, um das zweite Massageelement 4 abnehmen zu können. Alle weiteren in Fig. 3 dargestellten Elemente sind mit denen aus Fig. 1 identisch. Gleiches gilt für die Elemente aus Fig. 4, die dieselben sind wie in Fig. 2, mit Ausnahme des zweiten Massageelements 4.

[0022] Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt der Elemente aus Fig. 1, wobei lediglich das Steckelement 9 und das bzw. die Kabel 7 sichtbar dargestellt sind. Es wird daher auf die oben angegebene Beschreibung zu Fig. 1 verwiesen.

[0023] Die Figuren 6 und 7 zeigen in Draufsicht die Ober- bzw. Unterseite der Leiterplatte 21 mit den beiden Ladeelektroden 11 bzw. dem Antennenelement 23, die den Kern des Steckelements 9 bilden. Man beachte, dass die Leiterplatte 21 nach Aufbringen des Material für die Ladeelektroden 11 und das Antennenelement 23 und nach dem Anschließen der Kabelstränge noch mittels Spritzgussverfahren von einer Kunststoffhülle umspritzt wird und damit das vollständige Steckelement 9 erst gebildet wird.

[0024] In Fig. 6 ist die Oberseite der Leiterplatte dargestellt, auf der in Längsrichtung parallel zueinander zwei Ladeelektroden aufgebracht sind. Die Dimensionen, d. h. insbesondere der Abstand und die Länge der beiden Ladeelektroden 11, sind so bemessen, dass das Steckelement 9 in eine entsprechende USB Buchse zum Laden eingesteckt werden kann. Die Kontaktierung der Ladeelektroden 11 mit den Anschlüssen der beiden Kabelstränge erfolgt in der ersten Ausnehmung 22 und der zweiten Ausnehmung 25. In der bevorzugten Ausführungsform ist das Kabel 7 in zwei Strängen ausgebildet, wobei der erste Strang ein einfaches Kabel mit einer Litze ist, deren Ende mit der Plus-Ladeelektrode verbunden ist, in Fig. 6 der oberen Ladeelektrode 11. Der zweite Strang des Kabels 7 ist als Koaxialkabel ausgebildet, wobei der Außenleiter in der zweiten Ausnehmung 25 mit der als Massepol definierten Ladeelektrode 11 verbunden ist. Die weißen Punkte im linken Abschnitt der Masseelektrode kennzeichnen die Durchkontaktierungen auf die Unterseite der Leiterplatte, wie auch unten unter Bezugnahme auf Fig. 7 beschrieben.

[0025] Fig. 7 zeigt die Unterseite der Leiterplatte 21, auf die das Antennenelement 23 als leitende Schicht in bekannter Technik aufgebracht ist. Eine derartige Leiterplattenantenne zeichnet sich durch eine kompakte Bauform aus. Bei der Erfindung ist es vorteilhaft, dass die Leiterplattenantenne im Steckelement 9 sich entfernt von der gedruckten Schaltung und den Bauelementen der drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung im Massageteil 3 befindet, weil so sekundäre Erregungen und damit Störungen aufgrund der Hochfrequenzeigenschaften der Leiterplattenantenne erheblich reduziert werden.

[0026] Die Form der aufgedruckten Antennenbahnen ist auf eine gute Abstrahlcharakteristik, einen hohen Wirkungsgrad beim Empfangen und Senden sowie auf eine ausreichende Bandbreite optimiert. Das Antennenelement 23 ist in der zweiten Ausnehmung 25 mit einem Strang des Kabels 7 verbunden, und zwar mit dem Koaxialstrang. Dabei ist der Innenleiter des Koaxialkabels, auch Seele genannt, an der Stirnseite der zweiten Ausnehmung 25 mit dem Kontaktbereich 24 des Antennenelements 23 elektrisch verbunden, d.h. verlötet. Der Außenleiter des Koaxialkabels ist auf den Längsseiten der zweiten Ausnehmung 25 mit Kontaktbereichen 26 des Antennenelements 23 elektrisch verbunden, d.h. verlötet. Es ist auch möglich, die Verbindung durch Kleben oder durch eine andere geeignete Kontaktiertechnik herzustellen. Wie in Fig. 7 ersichtlich ist in der ersten Ausnehmung 22 der Leiterplatte 21 keine Verbindung zwischen der Litze des Kabels 7 zu einer auf der Unterseite aufgedruckten Leiterbahn vorgesehen.

[0027] Mithilfe des Koaxialkabels kann beispielsweise das empfangene oder zu sendende Bluetoothsignal im 2,4-GHz-Band zu der drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung oder von ihr weg transportiert werden. Der Wellenwiderstand des Koaxialkabels ist so dimensioniert, dass optimale Sende- und Empfangseigenschaften gewährleistet sind.

[0028] Statt einer gedruckten Leiterplattenantenne können auch andere Antennenarten und- formen verwendet werden wie eine Linearantenne, eine Schleifenantenne oder eine Schlitzantenne.

[0029] Mit dem erfindungsgemäßen Gegenstand wird eine Massagevorrichtung bereitgestellt, die ein zuverlässige flüssigkeitsfeste Funktion, ein einfaches Aufladen der Energiespeicher und die Verwendung von aktuellen drahtlosen Datenübertragungstechnologien ermöglicht.


Ansprüche

1. Massagevorrichtung (1) geeignet zur Massage von Körperteilen mit
einem Massageteil (3), das in einem Gehäuse (5) eine Schwingungserzeugungsvorrichtung, einen Energiespeicher, eine Steuereinrichtung und eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung aufweist,
einem Kabel (7), das an seinem einen Ende mit dem Massageteil (3) verbunden ist, und
einem Steckelement (9), das an dem anderen Ende des Kabels (7) angeordnet und zur Verbindung mit einem Ladegerät geeignet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Steckelement (9) zwei Ladeelektroden (11) und
ein Antennenelement (23) zum Senden und Empfangen von Funksignalen von der drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung aufweist.
 
2. Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckelement (9) flach ist und dass die Ladeelektroden (11) als USB kompatibel ausgebildet sind.
 
3. Massagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeelektroden (11) und das Antennenelement (23) auf einer Leiterplatte (21) angeordnet sind.
 
4. Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeelektroden (11) auf der einen Seite und das Antennenelement (23) auf der anderen Seite der Leiterplatte (21) angeordnet sind.
 
5. Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeelektroden (11) und das Antennenelement (23) auf derselben Seite der Leiterplatte (21) angeordnet sind.
 
6. Massagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antennenelement (23) für das Senden und Empfangen von Funksignalen nach Bluetooth (nach IEEE 802.15.1), NFC (Near Field Communication), WLAN (nach IEEE 802.11), GSM, UMTS, LTE oder einem anderen mobilen Datenübertragungsstandard geeignet ist.
 
7. Massagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (7) und das Steckelement (9) flüssigkeitsfest ausgebildet sind.
 
8. Massagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (7) zwei Stränge aufweist.
 
9. Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kabelstrang als Koaxialkabel ausgebildet ist.
 
10. Massagevorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckelement (9) zwei Ausnehmungen (22, 25) zur Aufnahme von jeweils einem Strangende aufweist.
 
11. Massagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckelement (9) auf seiner Oberfläche einen Griffbereich (17) aufweist.
 
12. Massagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Steckelement (9) und/oder Kabel (7) zumindest teilweise eine biokompatible Kunststoffumhüllung aufweisen.
 
13. Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die biokompatible Kunststoffumhüllung mittels Spritzguss aufgebracht ist.
 
14. Massagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeelektroden (11) des Steckelements (9) eine Beschichtung mit einem Metall oder einer Metalllegierung aufweisen.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente