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<ep-patent-document id="EP15150311A1" file="EP15150311NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3043623" kind="A1" date-publ="20160713" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3043623</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20160713</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15150311.7</B210><B220><date>20150107</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20160713</date><bnum>201628</bnum></B405><B430><date>20160713</date><bnum>201628</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H05B   3/80        20060101AFI20150714BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Gerät zum Erwärmen von Wasser</B542><B541>en</B541><B542>Appliance for heating water</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil de réchauffement d'eau</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Vacstar Verpackungsmaschinen AG</snm><iid>101500228</iid><irf>28443EP-1 BL</irf><adr><str>route de l'Industrie 7</str><city>1786 Sugiez</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Jenni, Christoph</snm><adr><str>Kornhausplatz 19</str><city>3011 Bern</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>AMMANN PATENTANWÄLTE AG BERN</snm><iid>100060721</iid><adr><str>Schwarztorstrasse 31 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Das Gerät zum Erwärmen von Wasser in einem Gefäss umfasst ein Eintauchteil (2), welches in das Wasser eintauchbar ist, um dieses zu erwärmen, und eine Halterung (30), welche an der Gefässwandung anbringbar ist, um das Gerät daran zu befestigen. Das Eintauchteil (2) weist eine Führung auf, welche sich entlang einer Seite des Eintauchteils erstreckt und an welcher die Halterung verschiebbar angeordnet ist, um die Eintauchtiefe einzustellen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="87" he="122" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zum Erwärmen von Wasser gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Geräte werden z. B. beim Vakuumgaren eingesetzt, bei welchem sich das Gargut in einem verschlossenen Beutel befindet und in einem Wasserbad gegart wird (Kochen nach der "Sous-Vide-Technik"). Das Gerät wird dabei an der Wandung des Gefässes fixiert, welches das Wasser enthält, vgl. beispielsweise die <patcit id="pcit0001" dnum="EP2354738A2"><text>EP 2 354 738 A2</text></patcit> und <patcit id="pcit0002" dnum="EP2767159A1"><text>EP 2 767 159 A1</text></patcit>. Je nach Art des verwendeten Gefässes ist jedoch die Eintauchtiefe unterschiedlich. Dies erschwert den Einsatz des Gerätes, da unter Umständen das Wasser ungenügend durchmischt wird, um ein Wasserbad mit der gewünschten Temperatur zu erhalten, und/oder mehr Wasser als fürs Kochen nötig genommen werden muss, um eine minimale Eintauchtiefe für das Gerät zu gewährleisten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Gerät so weiterzuentwickeln, dass es an die Art des verwendeten Gefässes besser anpassbar ist, um ein Wasserbad mit einer gewünschten Temperatur bereitstellen zu können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird durch das Gerät gemäss dem Anspruch 1 gelöst. Die weiteren Ansprüche geben bevorzugte Ausführungen des erfindungsgemässen Geräts an.</p>
<p id="p0005" num="0005">Durch das Vorsehen einer Halterung, welche an einer Führung am Eintauchteil verschiebbar angeordnet ist, kann ein erfindungsgemässes Gerät an ein Gefäss besser angepasst werden. Durch entsprechendes Verschieben der Halterung in der Höhe ist die Eintauchtiefe des Eintauchteils einstellbar. Die Führung erstreckt sich entlang einer Seite<!-- EPO <DP n="2"> --> des Eintauchteils. Dadurch ist dieses besonders in der Form des Querschnitts beliebig ausgestaltbar.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weitere spezifische Konstruktionsmerkmale und deren Vorteile sind aus folgender Beschreibung und Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels ersichtlich, in welchen
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Geräts;</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> eine Explosionsansicht von Teilen des Geräts gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> einen Längsschnitt des Geräts gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>; und</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> eine perspektivische Ansicht der Teile aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> im zusammengesetzten Zustand.</li>
</ul>
darstellen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Gerät gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> umfasst ein Kopfteil 1, in welchem sich u. a. die wasserempfindlichen Komponenten befinden, ein Eintauchteil 2, welches in ein Gefäss eintauchbar ist, um das darin enthaltende Wasser zu erwärmen, und eine Halterung 30 zur Befestigung des Geräts an der Gefässwandung. Das Gefäss ist z. B. ein Kochtopf oder ein anderes geeignetes Behältnis, in welchem ein Wasserbad bereitstellbar ist, um darin ein in einem Beutel verschlossenes Gargut zu garen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zum Schutz der Komponenten im Kopfteil 1 sowie zur Bildung einer Kammer im Eintauchteil 2 ist das Gerät mit einem Gehäuse 50 versehen. Das Eintauchteil 2 weist aussenseitig Markierungen 3a, 3b auf, welche z. B. die Wasserhöhen<!-- EPO <DP n="3"> --> angeben, die minimal sowie maximal für einen fehlerfreien Betrieb erforderlich sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Eintauchteil 2 ist mit durch das Gehäuse 50 hindurchgehenden Öffnungen 4, 5 versehen, durch welche hindurch Wasser in das Innere des Gehäuses 50 und wieder aus diesem heraus zirkulieren kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Halterung 30 umfasst ein Halteelement 31, das so geformt ist, dass sie um einen Aufnahmeraum 32 verläuft, in welchen die Gefässwandung aufnehmbar ist. Nebst der Befestigung ist das Halteelement 31 bei Bedarf auch als Griff zur Handhabung des Geräts verwendbar.</p>
<p id="p0011" num="0011">Hier ist das Halteelement 31 U-förmig ausgebildet. Es weist einen Aussenschenkel 31a auf, welcher über ein Mittelteil 31b mit dem Innenschenkel 31c verbunden ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Am Aussenschenkel 31a ist ein Feststellelement 33 angeordnet. Dieses ist verschiebbar, so dass der Aufnahmeraum 32 derart verengbar ist, dass die Gefässwandung zwischen Feststellelement 33 und Innenschenkel 31c festgeklemmt werden kann. Hier weist das Feststellelement 33 einen Bolzen 33b auf, welcher an den beiden Enden mit tellerförmigen Enden 33a, 33c versehen ist. Der Bolzen 33b reicht durch den Aussenschenkel 31a hindurch und ist mit meinem Gewinde 33d versehen, welches mit einem Gegengewinde 31e im Aussenschenkel 31 zusammenwirkt (vgl. <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>). Das aussenseitige Ende 33a dient als Bedienknopf zum Drehen des Feststellelements 33; das innenseitige Ende 33c dient zur Kontaktierung der Gefässwandung.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Halterung 30 ist in Bezug auf das Eintauchteil 2 in der Höhe verschiebbar angeordnet, um so die Eintauchtiefe<!-- EPO <DP n="4"> --> einstellen zu können. <figref idref="f0002 f0003">Figuren 2-4</figref> zeigen eine mögliche Ausführungsform dazu. In <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> ist nur eine Hälfte des Halteelements 31 gezeigt, während die andere Hälfte weggelassen ist. Auch ist in diesen Figuren nur ein Teil des Gehäuses 50 gezeigt. Die Halterung 30 umfasst ein Gleitelement 40, welches am Halteelement 31 befestigt ist und durch einen Schlitz 51 hindurch in das Gehäuse 50 hineinragt. Hier weist das Gleitelement 40 einen H-förmigen Querschnitt auf. Es umfasst zwei Leisten 40a, 40c, die über einen Steg 40b miteinander verbunden sind und die jeweils seitlich über diesen hinausragen. Im montierten Zustand ist die aussenseitige Leiste 40a zur Fixation in einer Vertiefung im Halteelement 31 eingelegt, während der Steg 40b im Schlitz 51 zu liegen kommt und die innenseitige Leiste 40c in einem Kanal 52, der im Gehäuse 50 gebildet ist und als Führung dient, hin und her verschiebbar ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Enden des Schlitzes 51 bilden einen oberen bzw. unteren Anschlag und definieren die Distanz, um welche die Halterung 30 relativ zum Eintauchteil 2 verschiebbar ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">An der Innenseite des Kanals 52, welche dem Schlitz 51 gegenüberliegt, ist eine Leiste 53 mit Zähnen angeordnet. Auf diese wirkt ein Arretierelement 60. Dieses weist aussenseitig ein tellerförmiges Ende 60a auf, welches aus dem Innenschenkel 31c ragt und hier gegenüberliegend zum Ende 60a des Feststellelements 33 angeordnet ist. Das Ende 60a ist über einen Bolzen 60b, welcher durch den Schlitz 51 hindurchragt, mit einem blockförmigen Ende 60c verbunden, dessen Aussenseite mit Zähnen versehen ist, die mit den Zähnen an der Leiste 53 in Eingriff stehen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Ende 60c des Arretierelements 60 reicht durch eine Öffnung 40d in der Leiste 40c des Führungselements 40<!-- EPO <DP n="5"> --> hindurch. Das Arretierelement 60 ist somit am inneren Ende 60c am Führungselement 40 gehalten, so dass ein synchrones Verschieben der Elemente 40 und 60 gewährleistet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Feststellelement 33 und Arretierelement 60 sind hier in derselben Richtung verschiebbar angeordnet, so dass durch ein Verschieben des Feststellelements 33 eine Kraft via die Gefässwandung auf das Arretierelement 60 ausübbar ist. Dabei liegt das Feststellelement 33 an der Aussenseite des Gefässes und das Arretierelement 60 an der Innenseite des Gefässes an. Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die Elemente 33 und 60 auf demselben Niveau verschiebbar angeordnet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es sind Federmittel 65 vorgesehen, welche das Arretierelement 60 zur Leiste 52 hin vorspannen. Beispielsweise umfassen die Federmittel eine Druckfeder 65, welche am Bolzen 60b aufgenommen ist und zwischen dem Ende 60c des Arretierelements 60 und dem Halteelement 31 angeordnet ist. Zu diesem Zweck umfasst das Halteelement 31 eine Anschlagsfläche 31d (vgl. <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>), an welcher die Druckfeder 65 anliegt und durch welche hindurch der Bolzen 60b des Arretierelements 60 hindurchragt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Haltelement 30, Führungselement 40 und/oder Gehäuse 50 können mehrteilig ausgebildet sein. Hier beispielsweise umfasst das Halteelement 30 zwei Halbschalen, in welche bei der Montage die Leiste 40a des Führungselements 40 sowie die Elemente 33 und 60 eingelegt werden. Das Gehäuse 50 umfasst hier mehrere Teile: So ist beispielsweise der Schlitz 51 in einer separaten Platte 54 gebildet, die befestigbar ist, z. B. mittels Schrauben. Die Leiste 53 ist hier einteilig mit einem Gehäuseteil ausgebildet, welches zur Bildung des<!-- EPO <DP n="6"> --> gesamten Gehäuses 50 bei der Montage seitlich, unten sowie oben mit weiteren Gehäuseteilen verbunden wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das jeweilige Teil des Gehäuses 50 ist beispielsweise aus Kunststoff oder Metall fertigbar.</p>
<p id="p0021" num="0021">In <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> sind weitere Komponenten des Geräts zu sehen. Im Innern des Eintauchteils 2 befinden sich eine Kammer, in welcher ein Heizelement 70, z. B. in Form einer Heizspirale, ein Sensor 78 zum Messen der aktuellen Wassertemperatur und ein Rührer 72 zum Umwälzen des Wassers angeordnet sind. Im Betrieb bewirkt der Rührer 72, dass Wasser z. B. über die Öffnungen 5 in die Kammer angesogen, dort bei Bedarf mittels des Heizelements 70 erwärmt und z. B. durch die Öffnungen 4 wieder nach aussen befördert wird (vgl. die Öffnungen 4 und 5 <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>).</p>
<p id="p0022" num="0022">Im Kopfteil 1 befinden sich die Komponenten für den Betrieb des Geräts. Sie umfassen im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Energieteil 71 zum Bestromen der Heizelements 70, einen Motor 73 zum Betrieb des Rührers 72, eine Steuer- und Kontrolleinheit 74, eine Anzeige- und Bedieneinheit 75, einen Schalter 76 zum Einschalten und Ausschalten des Geräts sowie einen Anschluss 77, um das Gerät mittels Kabel an das Stromnetz anzuschliessen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Steuer- und Kontrolleinheit 74 ist so eingerichtet, dass anhand der gemessenen Daten des Sensors 78 das Heizelement 70 so bestromt wird, dass während der Kochzeit eine vorgegebene Solltemperatur erreicht und beibehalten wird. Beispielsweise ist diese Regelung als PID-Regelung ausgelegt (PID = "proportional-integral-derivative").<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Die Anzeige- und Bedieneinheit 75 dient zur Ein- und Ausgabe von Informationen, z. B. in Form von Paramatern über die Wassertemperatur, Kochzeit, Umlaufgeschwindigkeit des Rührers 72, etc. Sie kann z. B. ein Display und Bedienknöpfe aufweisen oder auch als Touchscreen ausgebildet sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Verwendung des Geräts ist wie folgt: Der Benutzer verschiebt die Halterung 30 entsprechend der gewünschten Eintauchtiefe, mit welcher das Eintauchteil 2 in das im Gefäss enthaltene Wasser eintauchen soll. Die Kraft der Federmittel 65 ist dabei so ausgelegt, dass beim Verschieben das gezahnte Ende 60c des Arretierelements 60 über die Leiste 52 bewegt wird. Beim Verschieben werden die Elemente 31, 33, 40, 60, 65 in Bezug auf das Eintauchteil 2 verschoben.</p>
<p id="p0026" num="0026">Das Halteelement 31 wird über die Gefässwand so gelegt, dass diese in der Ausnehmung 32 zu liegen kommt und zwar vorzugsweise so, dass das Mittelteil 31b die Gefässwand kontaktiert. Anschliessend wird die Feststellschraube 33 betätigt, so dass die Gefässwand zwischen der Feststellschraube 33 und dem Arretierelement 60 festgeklemmt wird. Dabei übt die Innenseite der Gefässwand beim Festschrauben eine Kraft auf das Arretierelement 60 aus, welche dieses gegen die Leiste 53 mit den Zähnen drückt und so die Halterung 30 in der eingestellten Position arretiert.</p>
<p id="p0027" num="0027">Aus der vorangehenden Beschreibung sind dem Fachmann zahlreiche Abwandlungen zugänglich, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen, der durch die Ansprüche definiert ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Im oben beschriebenen Ausführungsbeispiel wird eine Arretierung gleichzeitig beim Festklemmen der Halterung an<!-- EPO <DP n="8"> --> der Gefässwand erreicht. Es ist auch denkbar, die Mittel zum Festklemmen und Arretieren so auszubilden, dass diese separat bedient werden.</p>
<p id="p0029" num="0029">Eine Arretierung der Halterung ist vielfältig realisierbar. Anstelle einer formschlüssigen Verbindung oder ergänzend dazu ist z. B. auch eine reibschlüssige Verbindung denkbar.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Gerät zum Erwärmen von Wasser in einem Gefäss, mit einem Eintauchteil (2), welches in das Wasser eintauchbar ist, um dieses zu erwärmen, und einer Halterung (30), welche an der Gefässwandung anbringbar ist, um das Gerät daran zu befestigen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Eintauchteil (2) eine Führung (52) aufweist, welche sich entlang einer Seite des Eintauchteils erstreckt und an welcher die Halterung (30) verschiebbar angeordnet ist, um die Eintauchtiefe einzustellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Gerät nach Anspruch 1, wobei die Führung (52) und die Halterung (30) Arretiermittel (53, 60) aufweisen, mittels welchen die Halterung (30) am Eintauchteil (2) arretierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Arretiermittel (53, 60) ein Arretierelement (60) aufweisen, welches beim Fehlen der Gefässwandung verschiebbar und beim Vorhandensein der Gefässwandung blockierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Gerät nach Anspruch 3, wobei das Arretierelement (60) mittels Federmitteln (65) vorgespannt ist und/oder mit einer Kraft beaufschlagbar ist, welche die Gefässwandung beim Anbringen der Halterung (30) erzeugt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Eintauchteil (2) eine Arretierfläche (53) aufweist zur Bildung einer form- und/oder reibschlüssigen Verbindung mit einem bzw. dem Arretierelement (60) an der Halterung (30).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Gerät nach Anspruch 5, wobei die Arretierfläche (53) eine Verzahnung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Halterung (30) ein verschiebbares Feststellelement (33) umfasst, welches gegen die Gefässwandung drückbar ist, vorzugsweise ist das Feststellelement quer zur Richtung verschiebbar, in welche die Halterung (30) verschiebbar ist, besonders bevorzugt ist das Feststellelement durch Drehen verschiebbar.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Gerät nach Anspruch 7, wobei das Feststellelement (33) und das bzw. ein Arretierelement (60) an der Halterung (30) in derselben Richtung verschiebbar angeordnet sind, so dass durch ein Verschieben des Feststellelements eine Kraft via die Gefässwandung auf das Arretierelement ausübbar ist, vorzugsweise sind die Richtungen, in welche Feststellelement und Arretierelement verschiebbar sind, auf demselben Niveau angeordnet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Halterung (30) ein Führungselement (40) aufweist, welches durch einen im Eintauchteil (2) gebildeten Kanal (52) geführt hin und her verschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Halterung (30) ein Halteelement (31) mit einer Aufnahme (32) aufweist, in welche die Gefässwandung einfügbar ist, wobei das Halteelement vorzugsweise U-förmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, welches einen Regelkreis (70, 71, 74 78) aufweist, um die Wassertemperatur auf einen vorgegebenen Sollwert zu regeln.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, welches ein Gehäuse (50) mit einer Kammer aufweist, in welcher ein Heizelement (70) und/oder ein Rührer (72) aufgenommen ist bzw. sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Gerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Führung (54) einen oberen und unteren Anschlag aufweist, welche die Distanz definieren, um welche die Halterung (30) verschiebbar ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<srep-info><file-reference-id>28443EP-1 BL</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>15150311.7</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Vacstar Verpackungsmaschinen AG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>MN</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20150720</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>H05B</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>A01K</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>F16B</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="US4068116A" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US4068116&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>4068116</doc-number><kind>A</kind><name>MCKINSTRY JAMES E</name><date>19780110</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-13</rel-claims><rel-passage><passage>* Spalte 1, Zeilen 7-8 *</passage><passage>* Spalte 3, Zeilen 15-53 *</passage><passage>* Spalte 4, Zeilen 22-56 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="CN202750255U" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=CN202750255&amp;CY=ep"><document-id><country>CN</country><doc-number>202750255</doc-number><kind>U</kind><name>UNIV ZHEJIANG NORMAL</name><date>20130220</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-13</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen 1-3 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="US2811629A" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US2811629&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>2811629</doc-number><kind>A</kind><name>DANNER EUGENE G</name><date>19571029</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-13</rel-claims><rel-passage><passage>* Spalte 1, Zeilen 64-72; Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="EP2767159A1" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP2767159&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>2767159</doc-number><kind>A1</kind><name>WU JEFF [US]; WU FRANK [US]</name><date>20140820</date></document-id></patcit><category>A,D</category><rel-claims>1-13</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Pierron, Christophe</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>Munich</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20150706</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>4068116</doc-number><kind>A</kind><date>19780110</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>CN</country><doc-number>202750255</doc-number><kind>U</kind><date>20130220</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2811629</doc-number><kind>A</kind><date>19571029</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2767159</doc-number><kind>A1</kind><date>20140820</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>2014200334</doc-number><kind>A1</kind><date>20140828</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DK</country><doc-number>2767159</doc-number><kind>T3</kind><date>20160201</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2767159</doc-number><kind>A1</kind><date>20140820</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>3005868</doc-number><kind>A1</kind><date>20160413</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2558513</doc-number><kind>T3</kind><date>20160204</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>5822962</doc-number><kind>B2</kind><date>20151125</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2014157820</doc-number><kind>A</kind><date>20140828</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2016026649</doc-number><kind>A</kind><date>20160218</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2016022085</doc-number><kind>A1</kind><date>20160128</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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