Die Erfindung geht aus von einem fahrbaren Abfallbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Einen solchen Abfallbehälter zeigt die EP 1 598 289 A1.

Ein ähnlicher Abfallbehälter ist beispielsweise aus der EP 1 369 360 A1 bekannt. Der Abfallbehälter weist eine Gitterbox auf, die an ihrer Aufstandsseite vier Rollen aufweist, so dass der Abfallbehälter verfahrbar ist. An einer Vorderseite weist die Gitterbox eine Sichtblende mit einem Griff auf. Der fahrbare Abfallbehälter kann dadurch so in einen Korpus eingeschoben werden, dass die Sichtblende des Abfallbehälters gerade eine vordere Seitenwand des Korpus bildet, wenn der Abfallbehälter in den Korpus eingeschoben ist. Der Korpus weist an seiner Oberseite mehrere Abfalleinwurföffnungen auf, so dass bei in den Korpus eingeschobenem Abfallbehälter durch die Öffnung eingeworfener Abfall in der Gitterbox des Abfallbehälters gesammelt wird. Die aus der EP 1 369 360 A1 bekannte Vorrichtung hat den Nachteil, dass für die Entsorgung des Abfalls der Abfallbehälter aus dem Korpus entnommen werden muss, so dass der Abfall freiliegt und eine Geruchsbelästigung entstehen kann.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen fahrbaren Abfallbehälter vorzuschlagen, welcher es ermöglicht, dass der Abfall bis zur Entsorgungsstelle, beispielsweise in einer Mülltonne, verschlossen transportiert werden kann, so dass Geruchsbelästigungen vermieden werden. Des Weiteren soll der vorzuschlagende Abfallbehälter einfach und damit kostengünstig in der Herstellung sein. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Abfallbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche betreffen jeweils vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.

Demgemäß weist bei dem erfindungsgemäßen fahrbaren Abfallbehälter der Korpus ein U-förmiges Formteil auf, mit einer ersten Wand, die die Aufstandsseite bildet, einer zu der ersten Wand parallel beabstandeten zweiten Wand, die den Abfallsammeleinsatz in der Schließposition von oben abdeckt, und einer die erste und die zweite Wand verbindenden und zu diesen jeweils senkrecht angeordneten dritten Wand, die eine Rückwand des Korpus bildet. Der erfindungsgemäße Abfallbehälter hat somit den Vorteil, mit Hilfe einfachster technischer Mittel realisiert werden zu können. Das U-förmige Formteil kann beispielsweise ein Blechformteil sein, das zwei Umkantungen aufweist, die jeweils die erste bzw. die zweite Wand von der Rückwand abgrenzen.

Gemäß noch einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste Achse im Bereich des Übergangs zwischen der Aufstandsseite und der Rückwand angeordnet ist, wobei die Aufstandsseite und die Rückwand im Bereich des Übergangs einen Ausschnitt aufweisen, in dem das Rad aufgenommen ist. Dadurch wird erreicht, dass das Rad in ästhetisch ansprechender Weise in das beispielsweise quaderförmigen Design einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abfallbehälters integriert wird.

Bei einer besonderen Ausgestaltung der zuvor beschriebenen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Aufstandsseite und die Rückwand an gegenüberliegenden Enden des Übergangs jeweils einen Ausschnitt aufweisen, in den jeweils ein Rad, das um die erste Achse drehbar gelagert ist, aufgenommen ist. Dies kann beispielsweise derart erfolgen, dass die Räder an den gegenüberliegenden Enden des Übergangs in Längsrichtung der ersten Achse vollständig in den Ausschnitten aufgenommen sind, wobei die Räder jeweils in Richtung senkrecht zur Aufstandsseite und in Richtung senkrecht zur Rückwand anteilig innerhalb des Korpus und anteilig außerhalb des Korpus angeordnet sind.

Um den Abfallbehälter in seiner aufrechten Stellung gegenüber ungewolltem Umkippen abzusichern, ist bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass der Randbereich der Aufstandsseite an einer der ersten horizontalen Achse gegenüber angeordneten Längskante eine von der zweiten Wand weg weisende Abkantung aufweist, über die der Korpus bei vertikaler Ausrichtung der Rückwand abgestützt ist.

Auch die Lade des erfindungsgemäßen Abfallbehälters kann mit Hilfe einfacher technischer Mittel realisiert sein. Demgemäß kann auch dieser als U-förmiges Formteil, insbesondere als Blechformteil, ausgebildet sein. Dabei kann die Lade zwei parallele Seitenwände und eine die Seitenwände verbindende und senkrecht zu diesen angeordnete Vorderwand aufweisen, so dass die Seitenwände und die Vorderwand einen Aufnahmeraum für den Abfallsammeleinsatz bilden.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zwischen den Seitenwänden ein Halterahmen für den Abfallsammeleinsatz montiert ist, der die Seitenwände unter einem vorgegebenen Abstand zueinander stabilisiert und in den der Abfallsammeleinsatz einsetzbar und aus dem der Abfallsammeleinsatz entnehmbar ist. Der Halterahmen kann beispielsweise ein umlaufender Rahmen sein, der eine Einstecköffnung für den Abfallsammeleinsatz aufweist und der ebenfalls eine rechteckige Grundform aufweist, wobei er über zwei gegenüberliegende Rahmenseiten an den Seitenwände der Lade anliegt und über eine die beiden gegenüberliegenden Rahmenseiten rechtwinklig verbindende weitere Rahmenseite an der Innenseite der Vorderwand der Lade anliegt, so dass sämtliche der drei Wände der Lade über den Halterahmen gegeneinander abgestützt sind, was der Lade zusätzliche Stabilität verleiht.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung können die Seitenwände jeweils angrenzend an ihren Übergang zu der Vorderwand und an ihren der Aufstandsseite zugewandten Enden gegenüberliegende Lagerstellen aufweisen, über die die Lade verschwenkbar mit dem Korpus verbunden ist. Diese Lagerstellen können im einfachsten Fall Bohrungen durch die Seitenwände sein, durch welche mit dem Korpus verbundene Lagerachsen durchgeführt sind.

Es ist jedoch auch denkbar, dass die Lagerachsen sich von den Innenseiten der Seitenwände der Lade erstrecken und in entsprechenden Lageraufnahmen an der Aufstandsseite des Korpus verdrehbar aufgenommen sind.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Lade in der Offenposition und/oder in der Schließposition eine Rastposition einnimmt. Diese Rastposition kann beispielsweise als eine Todpunktüberwindung ausgebildet sein. Bei noch einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens eine der Seitenwände der Lade an ihrer Innenseite einen Anschlagpuffer und die zweite Wand an ihrer Innenseite einen Anschlag aufweist, wobei der Anschlagpuffer an dem Anschlag anliegt, wenn sich die Lade in der Offenposition und/oder in der Schließposition befindet. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Lade eine definierte Offenposition und eine definierte Schließposition aufweisen kann, während der Anschlagpuffer dazu beiträgt, dass die Offen- bzw. die Schließposition über keinen harten Anschlag eingenommen wird. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Todpunktüberwindung gerade derart abgestimmt ist, dass bereits leichtes Antippen der Lade ausreichend ist, um die Lade beispielsweise aus der Schließposition in die Offenposition zu überführen. Bei einer Ausführungsform der Erfindung wird die Lade zwischen der Offen- und der Schließposition um einen Winkel von 27,8° verschwenkt.

Ein ästhetisch vorteilhafter Gesamteindruck des erfindungsgemäßen Abfallbehälters wird bei einer Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, dass die Seitenwände der Lade in der Schließstellung der Lade die Räder von außen zumindest insoweit verdecken, wie sie innerhalb des Korpus angeordnet sind.

Für die Anpassung der Griffhöhe an unterschiedliche Personengrößen ist bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Rückwand Befestigungsaufnahmen und vorzugsweise Gewindeaufnahmen aufweist, über die der Griff an der Rückwand befestigt werden kann, wobei der Griff mindestens eine vertikale Lochreihe aufweist, so dass der Griff in unterschiedlichen Höhen an der Rückwand befestigt werden kann. Für eine besonders stabile Befestigung ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Griff zwei parallele vertikale Lochreihen aufweist, wobei jeweils Paare von Löchern aus beiden Lochreihen auf derselben Höhe angeordnet sind.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der nachstehenden Figuren erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abfallbehälters mit geöffneter Lade;

Figur 2

den Abfallbehälter gemäß Figur 1 in der Seitenansicht;

Figur 3

den Abfallbehälter gemäß Figur 1 in der Vorderansicht; und

Figur 4

den Abfallbehälter gemäß Figur 1 mit geschlossener Lade in der Rückansicht.

Der in Figur 1 gezeigte Abfallbehälter besteht aus einem Korpus 1 und einer daran schwenkbar angelenkten Lade 2. Der Korpus 1 besteht aus einem U-förmigen Blechformteil, umfassend eine Aufstandsseite 4, eine obere Abdeckseite 8 und eine die Seiten 4 und 8 verbindende Rückwand 9, wobei die Rückwand 9 im Wesentlichen senkrecht zu den parallelen Seiten 4, 8 angeordnet ist. An der Rückwand 9 des Korpus 1 ist der Griff 6 montiert, welcher aus einem rechteckigen Grundkörper, beispielsweise ein Blechstück, mit zwei Lochreihen 16 und einem am oberen Ende ausgebildeten Griffstück besteht.

Im Übergangsbereich zwischen der Rückwand 9 und der Aufstandsseite 4 ist eine Ausnehmung 10 ausgebildet, welche gerade eine horizontale Breite aufweist, die der Breite des Reifens 5 entspricht, so dass der Reifen 5 vollständig in der Aufnahme 10 aufgenommen werden kann. Der Reifen 5 ist um die erste Achse x drehbar gelagert, so dass ein Benutzer den Korpus 1 samt Lade 2 über den Griff 6 um die Achse x verschwenken kann, so dass der Abfallbehälter auf dem Reifen 5 aufliegt und damit verschoben werden kann. Die Aufstandsseite 4 weist weiterhin an ihrer dem Übergang zwischen den Seiten 4 und 9 gegenüberliegenden Längskante eine Abkantung 11 auf, über die der Abfallbehälter bei vertikaler Ausrichtung der Rückwand 9 gegen Umkippen abgestützt ist. Parallel beabstandet von der ersten Drehachse x ist an der Vorderkante der Aufstandsseite 4 eine zweite Drehachse y ausgebildet, um die die Lade 2 gegenüber dem Korpus 1 verschwenkt werden kann. Dazu weisen die Seitenwände 12 der Lade 2 Lagerstellen 15 auf, die beispielsweise als Bohrungen durch die Seitenwände 12 ausgebildet sein können. Auch die Lade 2 kann als U-förmiges Blechformteil ausgebildet sein, mit zwei parallelen Seitenwänden 12, die über eine senkrecht zu den Seitenwänden 12 stehende Vorderwand 13 miteinander verbunden sind. Die Innenseite der Seitenwand 12 und der Vorderwand 13 sind über einen Halterahmen 14 gegeneinander stabilisiert. Der Halterahmen 14 hat weiterhin die Funktion, eine Aufnahme für den Abfallsammeleinsatz 3 zu bilden, so dass der Abfallsammeleinsatz 3 aus dem Halterahmen wahlweise entnommen und in diesen wieder eingesetzt werden kann.

Die Vorderwand 13 der Lade 2 weist an ihrem unteren Ende eine Ausnehmung auf, die eine Auflagerfläche bildet, über die die Lade im geöffneten Zustand auf dem Umkippschutz 11 abgestützt ist.

Die weiteren Figuren 2 bis 4 veranschaulichen den erfindungsgemäß einfachen Aufbau des Abfallbehälters, der ihm zugleich sein puristisches Design verleiht. Die Seitenansicht 2 zeigt, dass der Abfallbehälter aus im Wesentlichen 3 Blechformteilen, nämlich dem Korpus 1, der Lade 2 und dem Griff 6 besteht, die dem Abfallbehälter seine wesentlichen Funktionen verleihen. Der Umkippschutz 11 ist als ein von der Aufstandsfläche 4 des Korpus 1 abgekantetes Element ausgebildet.

Der gezeigte Kippmechanismus erfordert insbesondere nicht die Verwendung von Federn, Stangen und Gelenken. Vielmehr kann bereits eine Todpunktüberwindung für eine Fixierung der Lade 2 in der Offenposition oder in der Schließposition ausreichend sein. So wird erreicht dass bereits durch leichtes Antippen die Lade 2 zwischen der Offen- und der Schließposition, beispielsweise um 27,8° verschwenkt werden kann, wobei dies bereits ausreichend ist, um in der Offenposition eine ausreichend große Öffnung für das Befüllen mit Hausmüll bereitgestellt ist, oder um den Abfallsammeleinsatz 3 zu entnehmen oder in den Halterahmen 14 wieder einzusetzen.

Um ein geräuscharmes Öffnen und Schließen der Lade 2 zu ermöglichen, können im Halterahmen 14 für den Abfallsammeleinsatz 3 Anschlagpuffer vorgesehen sein. Diese stützen sich in der Offenposition an der Innenseite der oberen Korpuswand 8 ab und lagern in der Schließstellung an der Korpusrückwand 9.

Der Korpus 1 und die Lade 2 können beispielsweise aus Aluminiumblech mit einer Materialstärke von 5 mm gefertigt werden. Dazu reichen aus dem Stand der Technik hinreichend bekannte Herstellungsverfahren, umfassend Laserschneiden und Blechbiegeverfahren. Alle notwendigen Verbindungen können über Verschraubungen oder mit Hilfe von Sprengringen, etwa zur Fixierung der Räder auf Achsen, erfolgen.