ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EINEN FLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für einen verschwenkbar an einem Blendrahmen (1) gelagerten Flügel (3) eines Fensters oder einer Tür, mit einem in Schließstellung des Flügels (3) verdeckt zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügel (3) angeordneten elektrischen Antrieb (5), der zum Verschwenken des Flügels (3) mit einem einseitig ortsfest gehaltenen Zugmittel (6) in Eingriff steht, wobei der Antrieb (5) federbelastet schwenkbar um eine abständige Schwenkachse (10) am Blendrahmen (1) oder Flügel (3) gehalten ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für einen lenkbar an einem Blendrahmen gelagerten Flügel eines Fensters oder einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Antriebseinrichtung ist aus der DE 20 2008 004 024 U1 bekannt. Darin ist ein Zugmitteltrieb offenbart, bestehend aus einem an einem Flügelrahmen angeordneten elektrischen Antrieb sowie einem Zugmittel, das aus einer geradlinig geführten Kette besteht.

[0003] Der Antrieb ist dabei an einem einarmigen Hebel gehalten, der wiederum an einer Schwenkachse angelenkt ist, die von einer am Flügelrahmen befestigten Konsole gehalten ist.

[0004] Beim Öffnen des Flügels, d.h. bei Streckung des Zugmittels, wird der Antrieb aus seiner am Flügel anliegenden Position herausgeschwenkt, so dass das geradlinig verlaufende Zugmittel, das mit seinem anderen Ende am Blendrahmen gehalten ist, eine behinderungsfreie Streckung erfährt.

[0005] Prinzipiell hat sich diese Konstruktion bewährt. Allerdings ist ihr Einsatzgebiet insoweit eingeschränkt, als sie für besonders schmale Drehflügelelemente nicht realisiert werden kann, da die Öffnungskinematik zu Kollisionen mit anderen Bauteilen des Systems führt, die letztendlich eine Einschränkung der Funktionsfähigkeit mit sich bringen.

[0006] In der DE 10 2006 013 332 A1 ist eine Antriebseinrichtung thematisiert, bei der der Antrieb fest mit dem Flügel verbunden ist. Dabei erfolgt die Streckung des Zugmittels in einem definierten Seitenbogen, wodurch zwar eine Kollision beim Verschwenken mit benachbarten Bauteilen vermieden wird, jedoch führt die starre Anbindung des Antriebs am Flügel zu hohen Biegespannungen am Abtriebsrad des Antriebs, aus denen sich Probleme hinsichtlich der Dauerfestigkeit des Antriebs insgesamt ergeben. Die geforderte und gewünschte Standzeit ist damit nicht erreichbar.

[0007] Im Übrigen kann es durch den fehlenden Zwang zur definierten Positionierung des den Antrieb tragenden Hebels beim Schließen des Flügels zu Kollisionen des Antriebs am Blendrahmen kommen, die zu einem erhöhten Verschleiß der beteiligten Funktionsteile führen und die Funktionssicherheit der Antriebseinrichtung beeinträchtigen können.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Antriebseinrichtung der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass ihre Verwendbarkeit erweitert, ihre Funktionssicherheit erhöht und ihre Standzeit verlängert wird.

[0009] Diese Aufgabe wird durch eine Antriebseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0010] Durch diese konstruktive Ausbildung der Antriebseinrichtung ergeben sich eine ganze Reihe von Vorteilen. So wird gegenüber einer sozusagen federfreien Verschwenkung des Antriebs nach dem Stand der Technik die Funktionssicherheit deutlich erhöht, indem der Antrieb beim Verschließen des Flügels durch ein über eine eingesetzte Feder wirkendes Drehmoment in eine Beschlagnut eines Rahmenholms gedrückt wird. D.h., der Antrieb nimmt in jeder Endposition, im beschriebenen Fall bei geschlossenem Flügel, eine definierte feste Position ein.

[0011] Da der Antrieb federbelastet am Rahmenholm anliegt, ist eine wie auch immer geartete Bewegung, die ein Klappergeräusch erzeugen könnte, praktisch ausgeschlossen. Gegenüber dem Stand der Technik stellt dies eine auch akustische Verbesserung dar. Hierzu gehört auch eine sich ergebende geringere Schwingungsübertragung vom Antrieb auf den Flügel.

[0012] Gegenüber der einen zum Stand der Technik beschriebenen Konstruktion, nach der der Antrieb starr, d.h. nicht schwenkbar gehalten ist, ergibt sich eine wesentlich höhere Standzeit des Antriebs, insbesondere des Antriebsgehäuses, da in Schwenkfunktion auftretende Belastungen, insbesondere Spannungen, durch die eingesetzte Feder abgebaut werden.

[0013] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist zur Aufbringung der Federkraft eine Schenkelfeder vorgesehen, die einerseits in den den Antrieb tragenden Hebel und andererseits in die am Flügel oder am Blendrahmen angeschlossene Konsole eingreift.

[0014] Dabei sind der Hebel und die Konsole durch eine Schwenkachse miteinander verbunden, wobei die Konsole beispielsweise mittels eines Nutensteins in einer hinterschnittenen Nut des Flügels befestigt ist.

[0015] Anstelle einer Schenkelfeder, die auch unter dem Begriff Schlingfeder bekannt ist, kann auch eine andere geeignete Feder, z. B. eine Schraubenfeder in Form einer Zug- oder Druckfeder, eine Blatt- oder eine Torsionsfeder vorgesehen sein, die den Antrieb bzw. den diesen tragenden Hebel in Richtung des Flügels oder Blendrahmens zieht.

[0016] Die genannte Schenkelfeder ist so konfiguriert, dass bei einem öffnungsbedingten Ausschwenken des Hebels das sich ergebende Drehmoment zunimmt, wodurch der Antrieb zuverlässig in die Richtung der Endstandsposition, sprich zur Anlage am Flügel oder Blendrahmen gedrückt wird.

[0017] Zur Vermeidung eines Verhakens des Hebels und der Konsole, an denen die Schenkelfeder befestigt ist, werden beide Bauteile in einem definierten Abstand zueinander gehalten, wozu, wie nach einem weiteren Gedanken der Erfindung vorgesehen, eine Distanzhülse vorgesehen ist, die bevorzugt auf der Schwenkachse, diese umhüllend, geführt ist.

[0018] Die Erfindung ermöglicht nun auch den Einsatz der Antriebseinrichtung bei besonders schmalen Drehflügelelementen, wobei zur Eignung auch beiträgt, dass als Zugmittel eine Schubkette eingesetzt wird, die beim Öffnen und Schließen des Flügels bogenförmig ausgelenkt ist. Dabei wird durch die Feder die Schubkette mit einer definierten Spannung quer zur Wickelrichtung in die Bogenform gedrückt, so dass sich eine definierte Position des verschwenkten Flügels ergibt und Kollisionen mit Konstruktions- und Beschlagteilen vermieden werden.

[0019] Darüber hinaus verhindert die Elastizität der Feder eine Überlastung des Zugmittels am Antriebsgehäuse, so dass dies im Wesentlichen unbeeinträchtigt bleibt.

[0020] Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0021] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

[0022] Es zeigen:

Figur 1

einen Teilausschnitt einer mit einer erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung versehenen Tür in einer schematischen Ansicht

Figur 2

einen vergrößerten Ausschnitt der Tür entsprechend der Kennzeichnung II in Fig. 1

Figur 3

einen Querschnitt durch die geöffnete Tür in einer schematischen Darstellung

Figur 4

den Querschnitt nach Fig. 3 in einer weitgehend geschlossenen Stellung der Tür

Figur 5

eine Einzelheit der Antriebsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht.

[0023] In der Figur 1 ist ein an einem Blendrahmen 1 verschwenkbar gehaltener Flügel 3 einer Tür dargestellt, wobei der Blendrahmen 1 Blendrahmenholme 2 und der Flügel 3 Flügelrahmenholme 4 aufweist. Anstelle einer Tür kann der Flügel 3 auch Bestandteil eines Fensters oder eines Fassadenelementes sein.

[0024] An einem Flügelrahmenholm 4 ist eine Antriebseinrichtung befestigt, die einen elektrischen Antrieb 5 aufweist, mit dem ein Zugmittel 6, insbesondere in Form einer Schubkette, bewegbar ist, wobei ein Ritzel des Antriebs 5 mit dem Zugmittel 6 in Eingriff steht. Andererseits ist das Zugmittel 6 am Blendrahmen 1 bzw. dem zugeordneten Blendrahmenholm 2 mittels einer daran befestigten Schwenklasche 14 angelenkt. Die Schubkette ist dabei quer zur Wickelrichtung bogenförmig auslenkbar.

[0025] In der Figur 2, die einen vergrößerten Teilausschnitt des Flügels 3 abbildet, ist erkennbar, dass der Antrieb 5 verschwenkbar am Flügel 3 befestigt ist, wozu eine Schwenkvorrichtung 7 vorgesehen ist, mit einer Konsole 9 und einem Hebel 8, der an einer abständig zum Antrieb 5 angeordneten Schwenkachse 10 gelagert ist, ebenso wie die Konsole 9.

[0026] Diese ist fest mit dem Flügel 3 verbunden und zwar mittels eine in eine hinterschnittene Nut des Flügelrahmenholms 4 eingreifenden Nutsteins 13.

[0027] Der einarmige Hebel 8 hingegen ist mittels einer Schraube 16 (Fig. 5) am Antrieb 5 befestigt, der, wie in der Figur 1 erkennbar ist, im gegenüberliegenden Endbereich in gleicher Weise an einer weiteren Schwenkeinrichtung 7 angeschlossen ist.

[0028] Erfindungsgemäß ist der Antrieb 5 federbelastet schwenkbar um die abständig dazu angeordnete Schwenkachse 10 gehalten. Die Federkraft wird durch eine Schenkelfeder 11 aufgebracht, die auf der Schwenkachse 10 geführt ist und die mit einem Schenkel in die Konsole 9 und mit dem anderen Schenkel in den einarmigen Hebel 8 eingreift.

[0029] Beim Öffnen des Flügels 3 wird unter Beibehaltung des bogenförmigen Verlaufs des Zugmittels 6 der Antrieb 5 in eine Endstellung verschwenkt, in eine Position, wie sie in der Figur 3 erkennbar ist, wobei der Antrieb 5 durch die Verschwenkung des Hebels 8 vom Flügel 3 abgehoben ist.

[0030] Beim Schließen des Flügels 3 wird der Hebel 8 durch die Schenkelfeder 11 in Richtung des Flügels 3 bzw. des Flügelrahmenholms 4 verschwenkt, wobei das Zugmittel 6 mit einer definierten Spannung zunächst seine Bogenform beibehält, wie sie in der Figur 3 zu erkennen ist, in der der Beginn des Schließvorgangs bzw. das Ende des Öffnungsvorganges abgebildet ist. Dabei verläuft das Zugmittel 6, bezogen auf den Flügel 3, konvex bogenförmig.

[0031] Die Figur 4 schließlich gibt eine nahezu geschlossene Stellung des Flügels 3 wieder. Dabei liegt der Antrieb 5 unter Federspannung am Grund eines gebildeten Rahmen des Flügelrahmenholms 4.

[0032] Durch die Pressung des Antriebs 5 an den Grund des Falzes des Flügels 3 ist eine ausreichende Arretierung des Antriebs 5 in dieser Endstellung gewährleistet, woraus sich eine hohe Funktionssicherheit ergibt, insbesondere da eine Kollision des Antriebs 5 mit dem Blendrahmenholm 2 ausgeschlossen ist.

[0033] In der Figur 5 ist eine Schwenkvorrichtung 7 als Einzelheit dargestellt. Darin ist zu erkennen, dass auf der Schwenkachse 10 eine Distanzhülse 15 geführt ist, auf der wiederum die Schenkelfeder 11 gelagert ist. Diese Distanzhülse 15 fungiert als Abstandshalter zwischen dem Hebel 8 und der Konsole 9, so dass ein Verhaken beider Bauteile vermieden wird.

Ansprüche

1. Antriebseinrichtung für einen verschwenkbar an einem Blendrahmen (1) gelagerten Flügel (3) eines Fensters oder einer Tür, mit einem in Schließstellung des Flügels (3) verdeckt zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügel (3) angeordneten elektrischen Antrieb (5), der zum Verschwenken des Flügels (3) mit einem einseitig ortsfest gehaltenen Zugmittel (6) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5) federbelastet schwenkbar um eine abständige Schwenkachse (10) am Blendrahmen (1) oder Flügel (3) gehalten ist.

2. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schwenkachse (10) eine Feder (11) geführt ist, die einerseits an einem den Antrieb (5) tragenden Hebel (8) und andererseits an einer mit dem Blendrahmen (1) oder dem Flügel (3) verbundenen Konsole (9) angreift, wobei der Hebel (8) und die Konsole (9) auf der Schwenkachse (10) gelagert sind.

3. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (9) ortsfest am Flügel (3) gehalten ist.

4. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5) mit einer am Blendrahmen (1) oder am Flügel (3) gehaltenen Schraubenfeder in Wirkverbindung steht.

5. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (11) als Schenkel- oder Torsionsfeder ausgebildet ist.

6. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5) in Schließstellung des Flügels (3) an den Flügel (3) oder den Blendrahmen (1) angepresst ist.

7. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (6) aus einer, bezogen auf den Flügel (3) bei dessen Öffnen und Schließen konvex bogenförmig verlaufenden Schubkette gebildet ist.

8. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (11) in geöffneter Stellung des Flügels (3) gespannt ist.

9. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (6) an einer mit dem Blendrahmen (1) verbundenen Schwenklasche (14) auf der dem Flügel (3) zugewandten Seite angeschlossen ist.

10. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schwenkachse (10) eine Distanzhülse (15) geführt ist, an der sich einerseits der Hebel (8) und andererseits die Konsole (9) abstützen.

11. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelfeder (11) auf der Distanzhülse (15) geführt ist.

12. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel aus einer Schubkette gebildet ist.

13. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubkette quer zur Wickelrichtung bogenförmig auslenkbar ist.

Zeichnung