TÜRANORDNUNG UND KÜHLMÖBEL

Abstract

 Es wird eine Türanordnung (2), insbesondere für ein Kühlmöbel (3), mit mindestens einer schwenkbaren Tür (11) und einer Rahmeneinrichtung (12) vorgeschlagen, wobei die Tür in der Rahmeneinrichtung schwenkbar geführt und/oder gehalten ist und wobei die Tür bei montierter Rahmeneinrichtung aus der Rahmeneinrichtung heraushebbar ist, die Rahmeneinrichtung zur wahlweisen Aufnahme eines Hubscharniers (31) oder eines Dämpfungsscharniers (32) ausgebildet und/oder seitlich neben der Tür ein Klemmschutz (46) angeordnet ist. Darüber hinaus wird ein Hubscharnier für eine schwenkbare Tür, insbesondere eines Kühlmöbels, mit zwei Scharnierhälften (35,36) vorgeschlagen, wobei die Scharnierhälften jeweils zwei zu einer Schwenkachse geneigte Gleitlagerflächen (41) aufweisen, die bezüglich der Schwenkachse rotationsasymmetrisch zueinander, unterschiedlich breit und/oder unterschiedlich radial zur Schwenkachse beabstandet sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türanordnung, insbesondere für ein Kühlmöbel, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und 26, eine Verwendung einer Türanordnung gemäß dem Oberbetriff des Anspruchs 15 sowie ein Hubscharnier für eine schwenkbare Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 16.

[0002] Unter dem Begriff "Kühlmöbel" ist bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise eine Einrichtung zu verstehen, die dazu ausgebildet ist, Gegenstände bzw. Waren, vorzugsweise Kühlwaren wie Fleisch- und/oder Molkereiprodukte, in einem Warenraum bzw. Kühlraum zu temperieren bzw. zu kühlen und/oder zu präsentieren. Kühlmöbel sind insbesondere Kühltheken, Kühltruhen, Kühlregale, insbesondere Wandkühlregale und/oder Containerkühlregale, und/oder Kühlschränke. Besonders bevorzugt sind Kühlmöbel vertikal aufgestellt und/oder weisen eine zumindest im Wesentlichen vertikale Zugangsöffnung auf.

[0003] Unter dem Begriff "Türanordnung" ist bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise eine Einrichtung zu verstehen, die dazu ausgebildet ist, eine Öffnung zu verschließen und/oder einen Raum gegen einen anderen Raum abzugrenzen. Insbesondere ist eine Türanordnung im Sinne der vorliegenden Erfindung dazu ausgebildet, ein Kühlmöbel und/oder einen Kühlraum des Kühlmöbels zu verschließen, vorzugsweise derart, dass ein Wärmeaustausch zwischen dem Kühlraum und einem Außenbereich reduziert wird. Eine Türanordnung weist vorzugsweise eine oder mehrere Türen auf, insbesondere wobei die Tür bzw. Türen schwenkbar oder verschiebbar ist bzw. sind. Besonders bevorzugt ist bzw. sind die Tür bzw. Türen der Türanordnung selbstschließend ausgebildet.

[0004] Unter dem Begriff "Scharnier" ist bei der vorliegenden Erfindung eine vorzugsweise konstruktive Vorrichtung zu verstehen, die eine Relativbewegung, insbesondere ein Drehen und/oder Schwenken, der Scharnierteile bzw. Scharnierhälften und/oder mit dem Scharnier verbundenen Bauteile, wie einer Tür, zu ermöglichen. Vorzugsweise weist ein Scharnier eine Achse, vorzugsweise eine Schwenkachse, auf, um die die mit dem Scharnier verbundenen Bauteile und/oder die Scharnierteile bzw. Scharnierhälften, wie Scharnierbuchsen, gegeneinander bzw. relativ zueinander bewegbar, insbesondere verdrehbar bzw. verschwenkbar, sind. Zu Scharnieren zählen insbesondere auch selbstschließende bzw. selbsttätig schließende Scharniere, die dazu ausgebildet sind, nach Betätigung bzw. Öffnen und/oder Verschwenken der mit dem Scharnier verbundenen Bauteile, insbesondere einer Tür, diese wieder selbsttätig und/oder ohne Einwirkung von Fremdenergie zu verschließen. Insbesondere sind selbstschließende Scharniere dazu ausgebildet, die zum Öffnen der Tür notwendige kinetische Energie - zumindest teilweise - als potentielle Energie zu speichern, vorzugsweise wobei mittels der gespeicherten potentiellen Energie die Tür selbsttätig geschlossen wird oder schließbar ist. Selbstschließende Scharniere sind vorzugsweise vorgespannt oder vorspannbar, insbesondere wobei eine Vorspannung bzw. die Vorspannkraft des Scharniers eingestellt oder einstellbar ist. Vorzugsweise sind selbstschließende Scharniere als Obentürschließer und/oder Bodentürschließer ausgebildet.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Türanordnung, insbesondere für ein Kühlmöbel, eine verbesserte Kühlvorrichtung mit einer Türanordnung und einem Kühlmöbel sowie ein verbessertes Hubscharnier für eine schwenkbare Tür anzugeben, insbesondere wobei eine einfache, schnelle, flexible, intuitive und/oder kostengünstige Montage, Wartung und/oder Anpassung der Türanordnung bzw. der Kühlvorrichtung, eine sichere und/oder einfache Benutzung des Hubscharniers, der Türanordnung bzw. der Kühlvorrichtung und/oder eine einfache, schnelle und/oder hygienische Reinigung der Türanordnung bzw. der Kühlvorrichtung ermöglicht oder unterstützt werden/wird.

[0006] Die obige Aufgabe wird durch eine Türanordnung gemäß Anspruch 1 oder 26, eine Verwendung einer Türanordnung gemäß Anspruch 15 oder ein Hubscharnier gemäß Anspruch 16 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Türanordnung mindestens eine schwenkbare, vorzugsweise selbstschließende, Tür und eine Rahmeneinrichtung aufweist, wobei die Tür in der Rahmeneinrichtung schwenkbar geführt und/oder gehalten und zur wahlweisen Aufnahme eines Hubscharniers oder eines Dämpfungsscharniers ausgebildet ist. Auf diese Weise wird eine besonders einfache, schnelle, kostengünstige und/oder flexible bzw. universelle Anpassung bzw. Umrüstung der Türanordnung ermöglicht.

[0008] Unter dem Begriff "Hubscharnier" ist bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise ein selbstschließendes Scharnier zu verstehen, insbesondere wobei das Hubscharnier dazu ausgebildet ist, die zum Öffnen der Tür verwendete kinetische Energie als Lage- bzw. Höhenenergie zu speichern. Insbesondere ist bei einem Hubscharnier der Schwenkbewegung der Tür zumindest abschnittsweise eine Hubbewegung und/oder eine Senkbewegung überlagert.

[0009] Unter dem Begriff "Dämpfungsscharnier" ist bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise ein selbstschließendes Scharnier zu verstehen, insbesondere wobei das Dämpfungsscharnier dazu ausgebildet ist, die zum Öffnen der Tür verwendete kinetische Energie als Spannenergie, beispielsweise mittels einer Feder, zu speichern und zum Schließen der Tür - vorzugsweise hydraulisch oder pneumatisch -, insbesondere gedämpft, wieder abzugeben. Besonders bevorzugt ist die Abgabe der gespeicherten potentiellen Energie bzw. die Dämpfung des Dämpfungsscharniers eingestellt oder einstellbar.

[0010] Ein weitere, auch unabhängig realisierbarer Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Tür der Türanordnung bei - vorzugsweise mit dem Kühlmöbel - montierter Rahmeneinrichtung aus der Rahmeneinrichtung herausnehmbar, insbesondere heraushebbar, ist, insbesondere wobei die Rahmeneinrichtung nicht demontiert werden muss. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden. Zusätzlich ermöglicht eine derartige Konstruktionsweise eine einfache, schnelle, kostengünstige und/oder flexible Montage bzw. Demontage der Tür bei montierter Rahmeneinrichtung.

[0011] Vorzugsweise ist die Rahmeneinrichtung, insbesondere zur wahlweisen Aufnahme eines Hubscharniers oder eines Dämpfungsscharniers, öffenbar. Insbesondere weist die Rahmeneinrichtung, vorzugsweise ein unteres Rahmenelement der Rahmeneinrichtung, eine Rahmenleiste auf, vorzugsweise wobei die Rahmenleiste zum Öffnen der Rahmeneinrichtung bzw. zur wahlweisen Aufnahme des Hubscharniers oder des Dämpfungsscharniers von der Rahmeneinrichtung abnehmbar ist.

[0012] Ganz besonders bevorzugt ist die Rahmenleiste auf oder in die Rahmeneinrichtung, insbesondere das untere Rahmenelement, - vorzugsweise schraubenlos - geclipst oder clipsbar bzw. gesteckt oder steckbar. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile erzielt werden. Insbesondere ermöglicht dies einen einfachen, schnellen und/oder intuitiven Wechsel der Scharniere und/oder eine einfache, schnelle und/oder hygienische Reinigung der Türanordnung bzw. der Kühlvorrichtung.

[0013] Vorzugsweise ist die Tür an einem oberen Rahmenelement der Rahmeneinrichtung, insbesondere mittels eines Bolzens, schwenkbar geführt und/oder gehalten, vorzugsweise wobei die Tür gegen ein - versehentliches bzw. ungewolltes - Herausnehmen bzw. Herausheben aus der Rahmeneinrichtung gesichert oder sicherbar ist. Auf diese Weise werden/wird eine besonders sichere und/oder einfache Benutzung und/oder eine stabile bzw. sichere Bauweise der Türanordnung bzw. der Kühlvorrichtung ermöglicht und/oder unterstützt.

[0014] Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Türanordnung für ein Kühlmöbel verwendet, wobei die Türanordnung mindestens eine schwenkbare, vorzugsweise selbstschließende, Tür und eine Rahmeneinrichtung aufweist, wobei die Tür in der Rahmeneinrichtung schwenkbar geführt und/oder gehalten ist, wobei die Rahmeneinrichtung zur wahlweisen Aufnahme eines Hubscharniers oder eines Dämpfungsscharniers ausgebildet ist und/oder die Tür bei montierter Rahmeneinrichtung aus der Rahmeneinrichtung herausnehmbar, insbesondere heraushebbar, ist. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden.

[0015] Ein vorschlagsgemäßes Hubscharnier für eine schwenkbare Tür weist zwei Scharnierhälften auf, die um eine Schwenkachse gegeneinander bzw. relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei die Scharnierhälften jeweils mindestens zwei zur Schwenkachse geneigte Gleitlagerflächen aufweisen, sodass der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür zumindest abschnittsweise eine Hubbewegung überlagert ist, wobei die Gleitlagerflächen bzgl. der Schwenkachse rotationsasymmetrisch zueinander sind und/oder die Gleitlagerflächen unterschiedlich breit und/oder unterschiedlich radial zur Schwenkachse beabstandet sind. Diese Konstruktionsweise des Hubscharniers ermöglicht eine besonders sichere Benutzung und/oder eine stabile und/oder sichere Bauweise des Hubscharniers, der Türanordnung und/oder der Kühlvorrichtung.

[0016] Besonders bevorzugt ist der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür keine Senkbewegung überlagert und/oder senkt die Tür bei einer Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür nicht, vorzugsweise wobei die Tür bei der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür - ausgehend von einer geschlossenen Tür - um mehr als 180° um die Schwenkachse verschwenkbar ist. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass bei einem besonders weiten Öffnen der Tür, beispielsweise durch einen Nutzer, die Tür nicht einrastet.

[0017] Vorzugsweise ist der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür nur auf einem Abschnitt von weniger als 180° eine Hubbewegung überlagert und/oder erstrecken sich die Gleitlagerflächen jeweils auf weniger als 180° um die Schwenkachse. In vorteilhafter Weise wird so gewährleistet, dass die Tür nur partiell selbstschließend ausgebildet ist. Insbesondere ist es einem Nutzer des vorschlagsgemäßen Hubscharniers, der Türanordnung und/oder der Kühlvorrichtung möglich, die Tür offenstehen zu lassen und/oder manuell schließen zu können.

[0018] Eine vorschlagsgemäße Türanordnung, insbesondere für ein Kühlmöbel, weist mindestens eine schwenkbare, vorzugsweise selbstschließende, Tür und eine Rahmeneinrichtung auf, wobei die Tür in der Rahmeneinrichtung mittels eines vorschlagsgemäßen Hubscharniers geführt und/oder gehalten ist. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden.

[0019] Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung, weist die vorschlagsgemäße Türanordnung seitlich neben der Tür - insbesondere zwischen der Tür und der Rahmeneinrichtung und/oder zwischen zwei Türen - einen Klemmschutz auf, vorzugsweise wobei der Klemmschutz bzw. der Querschnitt des Klemmschutzes zumindest auf einer der Tür zugewandten Seite - zumindest im Wesentlichen konkav - gekrümmt ist. Besonders bevorzugt ist der Klemmschutz bzw. der Querschnitt des Klemmschutzes auf der der Tür zugewandten Seite derart gekrümmt, dass der kleinste Abstand zwischen der Tür und dem Klemmschutz bei einer Schwenkbewegung und/oder unabhängig von einer Schwenkbewegung der Tür zumindest im Wesentlichen konstant ist. Auf diese Weise wird eine besonders sichere Benutzung der Türanordnung ermöglicht oder unterstützt.

[0020] Unter dem Begriff "Klemmschutz" ist bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise eine konstruktive Einrichtung zu verstehen, die insbesondere dazu ausgebildet ist, einen Nutzer insbesondere beim Öffnen und/oder Schließen der Tür vor möglichen Verletzungen zu schützen. Besonders bevorzugt ist der Klemmschutz dazu ausgebildet, ein Einklemmen oder Quetschen der Hände eines Nutzers zu verhindern und/oder das Risiko der Verletzung durch Einklemmen und/oder Quetschen der Hände eines Nutzers zu minimieren.

[0021] Zusätzliche Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer vorschlagsgemäßen Kühlvorrichtung mit einem Kühlmöbel sowie einer vorschlagsgemäßen Türanordnung;

Fig. 2

einen schematischen Schnitt der vorschlagsgemäßen Türanordnung mit einem vorschlagsgemäßen Hubscharnier;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des unteren Rahmenelements der vorschlagsgemäßen Türanordnung bzw. der vorschlagsgemäßen Kühlvorrichtung mit mehreren Dämpfungsscharnieren;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des unteren Rahmenelements der vorschlagsgemäßen Türanordnung bzw. der vorschlagsgemäßen Kühlvorrichtung gemäß Fig. 2 mit mehreren vorschlagsgemäßen Hubscharnieren;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht des vorschlagsgemäßen Hubscharniers in explodierter Weise mit einer ersten, oberen Scharnierhälfte und einer zweiten, unteren Scharnierhälfte;

Fig. 6

eine perspektivische Seitenansicht der ersten, oberen Scharnierhälfte des vorschlagsgemäßen Scharniers gemäß Fig. 5;

Fig. 7

eine perspektivische Draufsicht der zweiten, unteren Scharnierhälfte des vorschlagsgemäßen Hubscharniers gemäß Fig. 5; und

Fig. 8

eine schematische Draufsicht der vorschlagsgemäßen Türanordnung mit einem vorschlagsgemäßen Klemmschutz.

[0022] In den teilweise nicht maßstabsgerechten, nur schematischen Figuren werden für die gleichen oder ähnlichen Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.

[0023] Die Kühlvorrichtung 1 weist vorzugsweise eine Türanordnung 2 sowie ein Kühlmöbel 3 auf, insbesondere wobei die Türanordnung 2 und das Kühlmöbel 3 einen Kühlraum 4 begrenzen oder bilden.

[0024] Die Kühlvorrichtung 1, insbesondere das Kühlmöbel 3, ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen vertikal aufgestellt und/oder weist eine vertikale Zugangsöffnung 5 zum Kühlraum 4 auf.

[0025] Vorzugsweise weist das Kühlmöbel 3 einen Kopfteil 6, einen Fußteil 7 und eine Rückwand 8 auf.

[0026] Der Kopfteil 6 ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen parallel zum Fußteil 7 jeweils und/oder orthogonal zur Rückwand 8 angeordnet.

[0027] Insbesondere erstrecken/erstreckt sich der Kopfteil 6 und/oder Fußteil 7 zumindest im Wesentlich horizontal und/oder in einer horizontalen Ebene.

[0028] Die Rückwand 8 erstreckt sich vorzugsweise zumindest im Wesentlichen vertikal und/oder in einer vertikalen Ebene.

[0029] Vorzugsweise bilden oder begrenzen der Kopfteil 6, der Fußteil 7 und die Rückwand 8 sowie optionale (nicht dargestellte) Seitenteile den Kühlraum 4. Insbesondere begrenzen der Kopfteil 6, der Fußteil 7 und die Rückwand 8 den Kühlraum 4 zumindest in drei Richtungen bzw. an drei Seiten des Kühlraums 4.

[0030] Die Rückwand 8 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, das Kühlmöbel 3 rückseitig zu verschließen bzw. zu begrenzen und/oder den Kopfteil 6 mit dem Fußteil 7 zu verbinden. Insbesondere ist die Rückwand 8 dazu ausgebildet, den Kopfteil 6 des Kühlmöbels 3 zu tragen und/oder gegen den Fußteil 7 zu stützen.

[0031] Alternativ oder zusätzlich weist das Kühlmöbel 3 und/oder die Rückwand 8 einen oder mehrere Träger 9 auf, vorzugsweise wobei der bzw. die Träger 9 den Kopfteil 6 mit dem Fußteil 7 verbindet bzw. verbinden.

[0032] Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform sind die Träger 9 durch Strichlinien angedeutet.

[0033] Die Kühlvorrichtung 1 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, Waren (nicht dargestellt) im Kühlraum 4 aufzubewahren, zu kühlen und/oder zu präsentieren.

[0034] Besonders bevorzugt weist die Kühlvorrichtung 1 und/oder das Kühlmöbel 3 einen oder mehrere Regalböden 10 auf, die zur Ablage und/oder Präsentation der zu kühlenden Ware (nicht dargestellt) ausgebildet sind, vorzugsweise wobei sich die Regalböden 10 zumindest im Wesentlichen parallel zum Kopfteil 6 und/oder Fußteil 7 erstrecken bzw. in den Kühlraum 4 ragen.

[0035] Die Regalböden 10 sind vorzugsweise in das Kühlmöbel 3, insbesondere in die Rückwand 8 und/oder den bzw. die Träger 9, einhängbar bzw. einsteckbar oder einclipsbar oder auf sonstige Weise daran befestigbar.

[0036] Besonders bevorzugt weist das Kühlmöbel 3, insbesondere die Rückwand 8 und/oder der bzw. die Träger 9, mehrere - insbesondere über die Höhe und/oder Breite des Kühlmöbels 3 verteilte - bevorzugt vordefinierte Befestigungsmöglichkeiten oder Befestigungseinrichtungen, insbesondere Bohrungen, Schlitze o. dgl. auf, in die die Regalböden 10 eingehängt bzw. eingesteckt oder eingeclipst werden können oder sind.

[0037] Vorzugsweise sind mehrere Kühlvorrichtungen 1 aneinander reihbar oder aneinandergereiht bzw. nebeneinander in einer Linie, Flucht bzw. Reihe angeordnet oder anordenbar.

[0038] Insbesondere sind die Kühlräume 4 mehrerer Kühlvorrichtungen 1 - vorzugsweise durchgängig - miteinander verbindbar oder verbunden. Ganz besonders bevorzugt sind die Kühlvorrichtungen 1 seitlich offen, insbesondere wobei die erste und letzte Kühlvorrichtung 1 aneinandergereihter Kühlvorrichtungen 1 seitlich und/oder mit einer nicht dargestellten Seitenwand geschlossen sind.

[0039] Vorzugsweise ist die Seitenwand mit der Türanordnung 2 verbunden oder verbindbar und/oder erstreckt sich bis zu dieser.

[0040] Die Türanordnung 2 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, das Kühlmöbel 3 bzw. die Zugangsöffnung 5 - insbesondere frontal - zu verschließen, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen luftdicht. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Türanordnung 2 das Kühlmöbel 3 zusätzlich oder alternativ seitlich verschließt.

[0041] Vorzugsweise erstreckt sich die Türanordnung 2 bzw. deren Haupt- oder Türebene zumindest im Wesentlichen vertikal und/oder vom Kopfteil 6 bis zum Fußteil 7 und/oder parallel zur Rückwand 8.

[0042] Insbesondere erstreckt sich die Türanordnung 2 vertikal entlang der gesamten Breite bzw. Länge und Höhe des Kühlmöbels 3.

[0043] Besonders bevorzugt enden der Kopfteil 6 und der Fußteil 7 zumindest im Wesentlichen bündig und/oder in einer gemeinsamen Ebene, insbesondere in einer durch die Türanordnung 2 aufgespannten Ebene. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Türanordnung 2 zu dem Kopfteil 6 und/oder Fußteil 7 beabstandet bzw. versetzt ist.

[0044] Vorzugsweise ragt der Kopfteil 6 zumindest im Wesentlichen über die Türanordnung 2 und/oder überdeckt der Kopfteil 6 die Türanordnung 2 in einer Draufsicht auf die Kühlvorrichtung 1. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Türanordnung 2 von vorne bzw. in einer Frontansicht der Kühlvorrichtung 1 den Kopfteil 6 bzw. eine davon getragene Blende - zumindest teilweise - verdeckt.

[0045] Die Türanordnung 2 ist vorzugsweise auf oder an dem Fußteil 7 abgestützt und/oder befestigt. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Türanordnung 2 am Boden abgestützt und/oder befestigt ist, vorzugsweise wobei die Türanordnung 2 von vorne bzw. in einer Frontansicht der Kühlvorrichtung 1 den Fußteil 7 - zumindest teilweise - verdeckt und/oder die Türanordnung 2 beabstandet zum Fußteil 7 angeordnet ist.

[0046] Die Türanordnung 2 ist vorzugsweise parallel zur Rückwand 8 des Kühlmöbels 3 angeordnet oder ausgerichtet. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Türanordnung 2 zum Kühlmöbel 3 geneigt oder neigbar ist.

[0047] Die Türanordnung 2 weist vorzugsweise mindestens eine Tür 11 und/oder eine Rahmeneinrichtung 12 auf.

[0048] Die Rahmeneinrichtung 12 bildet vorzugsweise ein oberes und/oder unteres Ende der Türanordnung 2 bzw. begrenzt die Türanordnung 2 oben und/oder unten und/oder seitlich.

[0049] Vorzugsweise ist die Rahmeneinrichtung 12 dazu ausgebildet, die Tür 11 zu führen und/oder zu halten. Besonders bevorzugt ist die Tür 11 relativ zur Rahmeneinrichtung 12 bewegbar, insbesondere schwenkbar.

[0050] Die Kühlvorrichtung 1 bzw. die Türanordnung 2 weist vorzugsweise mindestens eine, besonders bevorzugt mehrere, insbesondere zwei, ganz besonders bevorzugt drei oder vier, Türen 11 auf.

[0051] Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform, weist die Kühlvorrichtung 1 bzw. die Türanordnung 2 vier verschwenkbare Türen 11 auf.

[0052] In Fig. 1 sind die Türen 11 geschlossen bzw. im geschlossenen Zustand.

[0053] Die dargestellten Pfeile veranschaulichen die jeweils bevorzugte Schwenkrichtung Z bzw. Öffnungs- und Schließrichtung der Türen 11.

[0054] Die Rahmeneinrichtung 12 weist vorzugsweise ein oberes Rahmenelement 13 bzw. ein Kopfprofil, ein unteres Rahmenelement 14 bzw. ein Fußprofil und/oder mindestens eine vertikale Stütze 15 auf.

[0055] Das obere Rahmenelement 13 erstreckt sich vorzugsweise zumindest im Wesentlichen parallel zum unteren Rahmenelement 14 und/oder horizontal.

[0056] Vorzugsweise erstreckt sich das obere Rahmenelement 13 und/oder das untere Rahmenelement 14 zumindest im Wesentlichen entlang der gesamten Breite der Kühlvorrichtung 1 bzw. des Kühlmöbels 3. Insbesondere entspricht die Länge des oberen Rahmenelements 13 zumindest im Wesentlichen der Breite bzw. Länge des Kopfteils 6 und/oder die Länge des unteren Rahmenelements 14 zumindest im Wesentlichen der Breite bzw. Länge des Fußteils 7.

[0057] Vorzugsweise sind das obere Rahmenelement 13 und das untere Rahmenelement 14 mittels mindestens einer, vorzugsweise zwei, Stützen 15 miteinander verbunden.

[0058] Vorzugsweise ist die Stütze 15 dazu ausgebildet, das obere Rahmenelement 13 gegen das untere Rahmenelement 14 abstützen und/oder einen Türanschlag zu bilden. Insbesondere ist die Stütze 15 dazu ausgebildet, das Gewicht des oberen Rahmenelements 13 und/oder der Türen 11 - zumindest teilweise - zu tragen und/oder die Gewichtskraft des oberen Rahmenelements 13 und/oder der Türen 11 - zumindest teilweise - in das untere Rahmenelement 14 und/oder das Kühlmöbel 3, insbesondere den Fußteil 7, zu leiten.

[0059] Die Türanordnung 2 ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen bodenseitig bzw. unten, insbesondere auf oder an dem Fußteil 7, abgestützt. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen das Gewicht des oberen Rahmenelements 13 und/oder der Türen 11 - zumindest teilweise - kopfseitig bzw. oben, vorzugsweise mittels des Kopfteils 6 und/oder der Rückwand 8, getragen wird.

[0060] Die Stütze 15 verläuft vorzugsweise zumindest im Wesentlichen orthogonal zu dem oberen Rahmenelement 13 und/oder unteren Rahmenelement 14.

[0061] Vorzugsweise weist die Türanordnung 2 bzw. die Kühlvorrichtung 1 vorzugsweise zwei Stützen 15 auf, insbesondere wobei die Stützen 15 versetzt zu den (axialen) Enden des oberen Rahmenelements 13 und/oder unteren Rahmenelements 14 angeordnet sind.

[0062] Besonders bevorzugt sind die Stützen 15 jeweils zumindest im Wesentlichen um die Breite einer Tür 11 zu den (axialen) Enden des oberen Rahmenelements 13 und/oder unteren Rahmenelements 14 beabstandet.

[0063] Die Türanordnung 2 ist vorzugsweise an oder in das Kühlmöbel 3 einhängbar oder einclipsbar.

[0064] Vorzugsweise ist die Türanordnung 2 dazu ausgebildet, nachträglich an oder in offene Kühlmöbel 3 montiert zu werden, vorzugsweise um das offene Kühlmöbel 3 zu verschließen.

[0065] Die Tür 11 weist vorzugsweise mindestens eine Scheibe 20 und/oder 21 auf. Vorzugsweise ist die Tür 11 einfach oder mehrfach, insbesondere doppelt, verglast.

[0066] Besonders bevorzugt weist die Tür 11 eine erste, äußere bzw. kühlmöbelabgewandte Scheibe 20 sowie eine zweite, innere bzw. kühlmöbelzugewandte Scheibe 21 auf.

[0067] Vorzugsweise sind die erste Scheibe 20 und die zweite Scheibe 21 zueinander beabstandet und/oder parallel zueinander versetzt.

[0068] Vorzugsweise weist die Tür 11 einen Abstandhalter 22 auf, insbesondere wobei der Abstandhalter 22 zwischen der ersten Scheibe 20 und der zweiten Scheibe 21 angeordnet ist und/oder die erste Scheibe 20 und die zweite Scheibe 21 mittels und/oder um die Breite des Abstandhalters 22 zueinander beabstandet sind.

[0069] Der Abstandhalter 22 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, die erste Scheibe 20 mit der zweiten Scheibe 21 zu verbinden und/oder die erste Scheibe 20 und die zweite Scheibe 21 aneinander zu befestigen, insbesondere zu verkleben.

[0070] Insbesondere ist der Abstandhalter 22 an bzw. auf einem Randbereich der ersten Scheibe 20 bzw. der zweiten Scheibe 21 angeordnet bzw. befestigt.

[0071] Vorzugsweise erstreckt sich der Abstandhalter 22 entlang des gesamten Randbereichs der ersten Scheibe 20 und/oder zweiten Scheibe 21 und/oder ist der Abstandhalter 22 umlaufend ausgebildet.

[0072] Die Tür 11 weist vorzugsweise eine Scheibenhalterung 23 zum Halten der ersten Scheibe 20 und/oder zweiten Scheibe 21 auf.

[0073] Die Scheibenhalterung 23 erstreckt sich vorzugsweise zumindest im Wesentlichen entlang der Breite der ersten Scheibe 20 bzw. zweiten Scheibe 21. Es sind jedoch auch konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen sich die Scheibenhalterung 23 partiell über die Breite der ersten Scheibe 20 und/oder zweiten Scheibe 21 erstreckt und/oder die Scheibenhalterung 23 die erste Scheibe 20 bzw. zweite Scheibe 21 abschnittsweise hält.

[0074] Insbesondere erstreckt sich die Scheibenhalterung 23 zumindest im Wesentlichen parallel zum Abstandhalter 22. Es sind auch konstruktive Lösungen möglich, bei denen die Scheibenhalterung 23 mit dem Abstandhalter 22 einstückig ausgebildet ist oder eine Baueinheit bildet.

[0075] Die erste Scheibe 20 ist vorzugsweise größer, insbesondere höher und/oder breiter, als die zweite Scheibe 21.

[0076] Besonders bevorzugt sind die erste Scheibe 20 und die zweite Scheibe 21 stufenartig zueinander angeordnet, wie in Fig. 2 dargestellt. Insbesondere enden die erste Scheibe 20 und die zweite Scheibe 21, vorzugsweise seitlich, oben und/oder unten, zueinander versetzt bzw. stufenartig.

[0077] Die Scheibenhalterung 23 ist vorzugsweise mit einer der Scheibenhalterung 23 zugewandten Seite bzw. einer Außenkante 21 B der zweiten Scheibe 21 und/oder dem Abstandhalter 22 - unmittelbar oder mittelbar bzw. mittels Kleben - verbunden.

[0078] Zusätzlich oder alternativ ist die Scheibenhalterung 23 - unmittelbar oder mittelbar bzw. mittels Kleben - mit einer Flachseite 20A der ersten Scheibe 20 verbunden, vorzugsweise wobei die Flachseite 20A nach innen bzw. in Richtung des Kühlmöbels 3 (in Fig. 2 nicht dargestellt) weist.

[0079] Besonders bevorzugt ist die Scheibenhalterung 23 - unmittelbar oder mittelbar - sowohl mit der Flachseite 20A der ersten Scheibe 20 als auch mit einer Flachseite 21A der zweiten Scheibe 21 verbunden, vorzugsweise wobei die Flachseiten 20A und 21A in die gleiche Richtung und/oder jeweils nach innen bzw. in Richtung des Kühlmöbels 3 weisen.

[0080] Insbesondere ist die Scheibenhalterung 23 - unmittelbar oder mittelbar bzw. mittels Kleben - sowohl mit dem Abstandhalter 22 als auch mit der dem Abstandhalter 22 abgewandten Flachseite 21A der zweiten Scheibe 21 verbunden.

[0081] Vorzugsweise weist die Scheibenhalterung 23 - insbesondere auf einer dem Kühlmöbel 3 zugewandten Seite - eine Haltekante 23A auf.

[0082] Die Haltekante 23A ist vorzugsweise mit der Flachseite 21A der zweiten Scheibe 21 verbunden oder verbindbar. Insbesondere liegt die Haltekante 23A an oder auf der Flachseite 21 A der zweiten Scheibe 21.

[0083] Vorzugsweise umgreift die Scheibenhalterung 23 die zweite Scheibe 21 - zumindest teilweise - mittels der Haltekante 23A.

[0084] Besonders bevorzugt umgreift die Scheibenhalterung 23 die zweite Scheibe 21 über die gesamte Breite der zweiten Scheibe 21. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Scheibenhalterung 23 die zweite Scheibe 21 abschnittsweise umgreift.

[0085] Die Scheibenhalterung 23, insbesondere die Haltekante 23A, ist vorzugsweise dazu ausgebildet, die zweite Scheibe 21 zumindest stirnseitig zu überdecken.

[0086] Ganz besonders bevorzugt ist die Haltekante 23A als Abtropfkante und/oder zum Schutz des Abstandhalters 22 und/oder der zweiten Scheibe 21, insbesondere der Außenkante 21 B, ausgebildet.

[0087] Die Scheibenhalterung 23 ist vorzugsweise stoffschlüssig, insbesondere mittels Kleben, mit der ersten Scheibe 20, insbesondere der Flachseite 20A der ersten Scheibe 20, der zweiten Scheibe 21, insbesondere mit der Flachseite 21A und/oder der Außenkante 21 B der zweiten Scheibe 21, und/oder dem Abstandhalter 22 verbunden oder verbindbar.

[0088] Vorzugsweise ist zwischen der Scheibenhalterung 23 und der ersten Scheibe 20, der zweiten Scheibe 21 und/oder dem Abstandhalter 22 ein Kleber, insbesondere Silikonkleber und/oder Acrylkleber, aufgetragen und/oder ein Klebeband angeordnet.

[0089] Zusätzlich oder alternativ ist die Scheibenhalterung 23 form- und/oder kraftschlüssig, insbesondere durch Verschrauben, mit der ersten Scheibe 20, der zweiten Scheibe 21 und/oder dem Abstandhalter 22 verbunden oder verbindbar.

[0090] Die erste Scheibe 20 und/oder die zweite Scheibe 21 sind/ist zumindest teilweise transparent ausgebildet.

[0091] Besonders bevorzugt sind/ist die erste Scheibe 20 und/oder zweite Scheibe 21 im Randbereich bzw. peripher weniger transparent als im Mittelbereich bzw. mittig und/oder im Randbereich bzw. peripher intransparent.

[0092] Insbesondere sind/ist die erste Scheibe 20 und/oder zweite Scheibe 21 - zumindest im Randbereich bzw. peripher - bedruckt und/oder abgedunkelt, vorzugsweise derart, dass von außen die Scheibenhalterung 23, der Abstandhalter 22 und/oder die zweite Scheibe 21 nicht sichtbar sind/ist.

[0093] Besonders bevorzugt sind/ist die Scheibenhalterung 23 und/oder der Abstandhalter 22 von außen unerkennbar und/oder wirkt die Tür 11 - zumindest von außen - rahmenlos.

[0094] Die Scheibenhalterung 23 ist vorzugsweise als zumindest im Wesentlichen als U-förmiges Profil ausgebildet.

[0095] Vorzugsweise ist die Scheibenhalterung 23 nach oben bzw. in Richtung der Rahmeneinrichtung 12 offen. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Scheibenhalterung 23 seitlich bzw. in Richtung des Kühlmöbels 3 offen ist.

[0096] Die Türanordnung 2 bzw. die Tür 11 weist vorzugsweise eine Türhalterung 25 auf.

[0097] Die Türhalterung 25 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, die Tür 11 zu halten und/oder mit oder an der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere dem oberen Rahmenelement 13, zu verbinden bzw. befestigen.

[0098] Vorzugsweise ist die Scheibenhalterung 23 mit und/oder mittels der Türhalterung 25 verbunden oder verbindbar.

[0099] Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Tür 11 - vorzugsweise um eine Schwenkachse S - schwenkbar bzw. drehbar. Die Kühlvorrichtung 1 bzw. die Türanordnung 2 weist vorzugsweise mindestens eine, besonders bevorzugt mehrere, insbesondere zwei, ganz besonders bevorzugt drei oder vier, Türen 11 auf.

[0100] In Fig. 1 sind die Türen 11 geschlossen bzw. im geschlossen Zustand.

[0101] Vorzugsweise weisen die Türen 11 jeweils eine Schwenkachse S auf, um die die jeweilige Tür 11 verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.

[0102] Die Schwenkachsen S verlaufen zumindest im Wesentlichen vertikal, in einer gemeinsamen zumindest im Wesentlichen vertikalen Ebene und/oder parallel zueinander.

[0103] Die dargestellten Pfeile veranschaulichen die jeweils bevorzugte Schwenkrichtung Z zum Öffnen und/oder Schließen der Türen 11.

[0104] Vorzugsweise ist die Tür 11 derart in der Rahmeneinrichtung 12 schwenkbar geführt und/oder gehalten, dass die Tür 11 selbsttätig schließt und/oder nach dem Öffnen wieder ohne äußere Krafteinwirkung schließt.

[0105] Vorzugsweise ist die Tür 11 aus der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere dem oberen Rahmenelement 13 und/oder dem unteren Rahmenelement 14, herausnehmbar bzw. heraushebbar und/oder auswechselbar, insbesondere wobei die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das obere Rahmenelement 13 und/oder das untere Rahmenelement 14, bzw. die Türanordnung 2 an oder mit dem Kühlmöbel 3 verbunden, insbesondere befestigt und/oder eingehängt bzw. eingeclipst, ist bzw. sind.

[0106] Vorzugsweise weisen bzw. weist die Kühlvorrichtung 1 bzw. die Türanordnung 2 mindestens ein Scharnier, insbesondere ein Hubscharnier 31 oder ein Dämpfungsscharnier 32, auf.

[0107] Vorzugsweise ist das Scharnier, insbesondere das Hubscharnier 31 und/oder das Dämpfungsscharnier 32, in dem unteren Rahmenelement 14 - zumindest teilweise - aufgenommen oder aufnehmbar. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen das Scharnier zusätzlich oder alternativ in dem oberen Rahmenelement 13 - zumindest teilweise - aufgenommen oder aufnehmbar ist.

[0108] Ganz besonders ist die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das untere Rahmenelement 14, zur wahlweisen Aufnahme bzw. Lagerung des Hubscharniers 31 oder des Dämpfungsscharniers 32 oder anderer Scharniere ausgebildet.

[0109] Insbesondere ist das Hubscharnier 31 gegen das bzw. mit dem Dämpfungsscharnier 32 austauschbar bzw. auswechselbar.

[0110] Vorzugsweise ist das Scharnier, insbesondere das Hubscharnier 31 oder Dämpfungsscharnier 32, bei - vorzugsweise im oder am Kühlmöbel 3 - montierter Rahmeneinrichtung 12 aus der Rahmeneinrichtung 12 herausnehmbar und/oder auswechselbar.

[0111] Ganz besonders bevorzugt ist sowohl die Tür 11 als auch das Scharnier, insbesondere das Hubscharnier 31 oder Dämpfungsscharnier 32, bei montierter Rahmeneinrichtung 12 und/oder im oder am Kühlmöbel 3 befestigter oder eingehängter Türanordnung 2 herausnehmbar und/oder auswechselbar bzw. austauschbar.

[0112] Im Folgenden sollen anhand der Fig. 2 bis 4 die wesentlichen Merkmale und Aspekte der vorschlagsgemäßen Kühlvorrichtung 1 bzw. der vorschlagsgemäßen Türanordnung 2 erläutert werden, die das Herausnehmen bzw. Auswechseln der Tür 11 bei montierter Rahmeneinrichtung 12 bzw. die wahlweise Aufnahme eines Hubscharniers 31 oder Dämpfungsscharniers 32 in der Rahmeneinrichtung 12 ermöglichen oder unterstützen.

[0113] Vorzugsweise die Tür 11 in der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere in dem oberen Rahmenelement 13 und unteren Rahmenelement 14, sowohl oben als auch unten schwenkbar geführt und/oder gehalten, wie Fig. 2 veranschaulicht.

[0114] Die Tür 11 ist vorzugsweise aus dem oberen Rahmenelement 13 und dem unteren Rahmenelement 14 herausnehmbar.

[0115] Vorzugsweise ist das obere Rahmenelement 13 als geschlossenes Profil ausgebildet. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0116] Besonders bevorzugt ist die Tür 11 mittels eines Bolzens 33 in dem oberen Rahmenelement 13 schwenkbar geführt und/oder gehalten.

[0117] Vorzugsweise weist der Bolzen 33 einen Anschlag 33A auf, vorzugsweise wobei der Anschlag 33A als Wulst oder Schraubenkopf an einem oberen, axialen Ende des Bolzens 33 ausgebildet ist.

[0118] Vorzugsweise sind/ist die Tür 11 und/oder der Bolzen 33 mittels des Anschlags 33A gegen ein - insbesondere ungewolltes - Herausrutschen bzw. Herausfallen aus dem oberen Rahmenelement 13 gesichert oder sicherbar.

[0119] Der Bolzen 33 erstreckt sich vorzugsweise zumindest im Wesentlichen von der Tür 11, insbesondere der Scheibenhalterung 23 und/oder der Türhalterung 25, bis zum oberen bzw. in das obere Rahmenelement 13.

[0120] Besonders bevorzugt endet der Bolzen 33 bzw. das obere, axiales Ende des Bolzens 33 und/oder der Anschlag 33A im oberen Rahmenelement 13 bzw. innerhalb des Rahmenelements 13, wie Fig. 2 schematisch veranschaulicht. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen der Bolzen 33 außerhalb des oberen Rahmenelements 13 endet und/oder der Anschlag 33A auf einer oberen bzw. der Tür 11 abgewandten Seite 13A des oberen Rahmenelements 13 lagert oder liegt.

[0121] Vorzugsweise weist die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das obere Rahmenelement 13, eine Lagereinheit 34 auf.

[0122] Vorzugsweise ist die Lagereinheit 34 im oberen Rahmenelement 13 bzw. innerhalb des oberen Rahmenelements 13 angeordnet oder anordenbar.

[0123] Die Lagereinheit 34 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, den Bolzen 33 beweglich, insbesondere schwenkbar bzw. drehbar, zu führen bzw. zu lagern und/oder Kippmomente des Bolzen 33 bzw. der Tür 11 aufzunehmen bzw. in die Rahmeneinrichtung 12 zu leiten. Ganz besonders bevorzugt ist die Lagereinheit 34 als Lagerbüchse ausgebildet.

[0124] Die Lagereinheit 34 ist vorzugsweise form- und/oder kraftschlüssig, insbesondere durch Verschrauben, mit der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere dem oberen Rahmenelement 13, verbunden oder verbindbar.

[0125] Besonders bevorzugt ist die Lagereinheit 34 mittels eines Befestigungsmittels 34A, wie eine Schraube, auf einer dem Kühlmöbel 3 zugewandten bzw. kühlmöbelseitigen, äußeren Seite 13B der Rahmeneinrichtung 12 mit der Rahmeneinrichtung 12 verbunden oder verbindbar.

[0126] Vorzugsweise weist die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das obere Rahmenelement 13, einen oder mehrere Durchbrüche 13D, wie Bohrungen, Langlöcher o. dgl., auf.

[0127] Vorzugsweise ist der Bolzen 33 über einen der Durchbrüche 13D aus der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere dem oberen Rahmenelement 13, herausnehmbar.

[0128] Vorzugsweise ist die Lagereinheit 34 mittels eines der Durchbrüche 13D in die Rahmeneinrichtung 12 aufnehmbar oder aufgenommen und/oder innerhalb der Rahmeneinrichtung 12 positionierbar oder positioniert.

[0129] Die Lagereinheit 34 ist vorzugsweise als separates Bauteil ausgebildet. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Rahmeneinrichtung 12, vorzugsweise das obere Rahmenelement 13, die Lagereinheit 34 bildet und/oder mit der Lagereinheit 34 einstückig ausgebildet ist oder eine Baueinheit bildet.

[0130] Vorzugsweise ist der Bolzen 33 bzw. ein der Tür 11 zugewandtes, axiales Ende des Bolzens 33 in der Türhalterung 25 bewegbar, insbesondere schwenkbar, geführt und/oder gehalten.

[0131] Vorzugsweise ist der Bolzen 33 - insbesondere formschlüssig - in der Tür 11, insbesondere der Türhalterung 25, gesichert oder sicherbar.

[0132] Vorzugsweise weist der Bolzen 33, insbesondere das der Tür 11 zugewandte Ende des Bolzens 33, eine - vorzugsweise umlaufende - Aussparung, Nut bzw. Einkerbung 33B auf.

[0133] Besonders bevorzugt ist ein Sicherungselement (nicht dargestellt), insbesondere eine Schraube, derart in die Tür 11, insbesondere die Türhalterung 25, und/oder am bzw. mit dem Bolzen 33, insbesondere der Aussparung 33A, verbunden oder verbindbar, dass der Bolzen 33 form- und/oder kraftschlüssig in der Türhalterung 25 gesichert oder sicherbar ist.

[0134] Ganz besonders bevorzugt ist die Tür 11 in der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere dem oberen Rahmenelement 13, - vorzugsweise mittels des Bolzens 33 und/oder des Sicherungselements - gegen ein - versehentliches bzw. ungewolltes - Herausnehmen bzw. Herausheben aus der Rahmeneinrichtung 12 gesichert oder sicherbar.

[0135] Vorzugsweise ist die Tür 11 bei montierter Rahmeneinrichtung 12 entsicherbar und/oder der Bolzen 33 bzw. das Sicherungselement bei montierter Rahmeneinrichtung 12 lösbar bzw. herausnehmbar, vorzugsweise derart, dass die Tür 11 bei montierter Rahmeneinrichtung 12 aus der Rahmeneinrichtung 12 herausnehmbar bzw. heraushebbar ist.

[0136] Die Tür 11 und/oder die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das untere Rahmenelement 14, sind/ist vorzugsweise mit dem Scharnier, insbesondere wahlweise mit dem Hubscharnier 31 oder Dämpfungsscharnier 32, verbunden oder verbindbar.

[0137] Vorzugsweise weist das Hubscharnier 31 eine obere Scharnierhälfte 35 und eine untere Scharnierhälfte 36 und das Dämpfungsscharnier 32 eine obere Scharnierhälfte 37 und eine untere Scharnierhälfte 38 auf.

[0138] Die Tür 11, insbesondere die Scheibenhalterung 23, ist vorzugsweise wahlweise mit der oberen Scharnierhälfte 35 des Hubscharniers 31 oder mit der oberen Scharnierhälfte 37 des Dämpfungsscharniers 32 und/oder die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das untere Rahmenelement 14, wahlweise mit der unteren Scharnierhälfte 36 des Hubscharniers 31 oder der unteren Scharnierhälfte 38 des Dämpfungsscharniers 32 verbunden oder verbindbar.

[0139] Vorzugsweise ist die oberen Scharnierhälfte 35 oder die obere Scharnierhälfte 37 mit der Türhalterung 25 verbunden oder verbindbar und/oder einstückig ausgebildet.

[0140] Ganz besonders bevorzugt ist das Scharnier, insbesondere die obere Scharnierhälfte 35 und/oder die obere Scharnierhälfte 37, jeweils zusammen mit der Türhalterung 25 aus der Tür 11, insbesondere der Scheibenhalterung 23, herausnehmbar bzw. herausziehbar und/oder auswechselbar bzw. austauschbar.

[0141] Die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das untere Rahmenelement 14, weist vorzugsweise eine Rahmenleiste 14A auf.

[0142] Die Rahmenleiste 14A erstreckt sich vorzugsweise zumindest im Wesentlichen horizontal und/oder parallel zum unteren Rahmenelement 14.

[0143] Vorzugsweise erstreckt sich die Rahmenleiste 14A zumindest im Wesentlichen entlang der gesamten Breite der Kühlvorrichtung 1 bzw. des Kühlmöbels 3. Insbesondere entspricht die Länge der Rahmenleiste 14A zumindest im Wesentlichen der Breite bzw. Länge des Fußteils 7.

[0144] Die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das untere Rahmenelement 14, ist - zumindest auf einer der Tür 11 zugewandten Seite des unteren Rahmenelements 14 - öffenbar.

[0145] Die untere Rahmenelement 14 ist vorzugsweise mittels der Rahmenleiste 14A verschlossen oder verschließbar.

[0146] Besonders bevorzugt sind/ist die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das untere Rahmenelement 14, und/oder die Rahmenleiste 14A als zumindest im Wesentlichen U-förmiges Profil ausgebildet und/oder weisen/weist ein zumindest im Wesentlichen U-förmiges Profil auf.

[0147] Die Rahmenleiste 14A ist vorzugsweise form- und/oder kraftschlüssig mit der Rahmeneinrichtung 12 verbunden oder verbindbar. Insbesondere ist die Rahmenleiste 14A auf oder in die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere das untere Rahmenelement 14, - vorzugsweise schraubenlos - geclipst oder clipsbar und/oder gesteckt oder steckbar. Zusätzlich oder alternativ ist die Rahmenleiste 14A durch Verschrauben an oder mit der Rahmeneinrichtung 12 gesichert oder sicherbar.

[0148] Das Scharnier, insbesondere das Hubscharnier 31 und/oder Dämpfungsscharnier 32 bzw. die untere Scharnierhälfte 36 des Hubscharniers 31 und/oder die untere Scharnierhälfte 38 des Dämpfungsscharniers 32, ist vorzugsweise kraft- und/oder formschlüssig, insbesondere durch Verschrauben, mit der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere dem unteren Rahmenelement 14 und/oder der Rahmenleiste 14A, verbunden oder verbindbar.

[0149] Vorzugsweise weisen/weist das untere Rahmenelement 14 und/oder die Rahmenleiste 14A einen oder mehrere Durchbrüche 14C auf.

[0150] Vorzugsweise ragt das Scharnier, insbesondere die untere Scharnierhälfte 36 bzw. 38, zumindest teilweise durch den Durchbruch 14C.

[0151] Vorzugsweise ist die obere Scharnierhälfte 35 bzw. 37 mittels des Durchbruchs 14C oder über den Durchbruch 14C mit der komplementären unteren Scharnierhälfte 36 bzw. 38 verbunden und/oder verbindbar.

[0152] Vorzugsweise ist die Tür 11 bzw. die obere Scharnierhälfte 35 bzw. 37 auf bzw. in die untere Scharnierhälfte 36 bzw. 38 gesteckt oder steckbar.

[0153] Im Folgenden soll das vorschlagsgemäße Hubscharnier 31 mittels der Fig. 5 bis 7 näher erläutert werden.

[0154] Das Hubscharnier 31 ist vorzugsweise mit der vorschlagsgemäßen Kühlvorrichtung 1 bzw. Türanordnung 2 verwendbar.

[0155] Das Hubscharnier 31 ist vorzugsweise zweiteilig ausgebildet. Wie bereits erläutert, weist das Hubscharnier 31 vorzugsweise eine erste, obere Scharnierhälfte 35 sowie eine zweite, untere Scharnierhälfte 36 auf.

[0156] Vorzugsweise ist sowohl die obere Scharnierhälfte 35 als auch die untere Scharnierhälfte 36 jeweils einstückig ausgebildet oder bildet jeweils eine Baueinheit. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen die jeweilige Scharnierhälfte 35 oder 36 mehrteilig ausgebildet sind.

[0157] Vorzugsweise ist die obere Scharnierhälfte 35 form- und/oder kraftschlüssig mit der Tür 11, insbesondere der Scheibenhalterung 23, und/oder die untere Scharnierhälfte 36 form- und/oder kraftschlüssig mit der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere dem unteren Rahmenelement 14, verbunden oder verbindbar.

[0158] Besonders bevorzugt umgibt eine der Scharnierhälften 35 oder 36 die andere der Scharnierhälften 35 oder 36 zumindest teilweise und/oder hülsenförmig.

[0159] Bei der dargestellten Ausführungsform ist die obere Scharnierhälfte 35 in die untere Scharnierhälfte 36 gesteckt oder steckbar, vorzugsweise wobei die untere Scharnierhälfte 36 die obere Scharnierhälfte 35 zumindest teilweise umgibt bzw. ummantelt. Es sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0160] Vorzugsweise weist die obere Scharnierhälfte 35 oder die untere Scharnierhälfte 36 einen Führungsbolzen 39 oder ein Lagerauge 40 auf, vorzugsweise wobei der Führungsbolzen 39 beweglich im Lagerauge 40 gelagert oder lagerbar ist.

[0161] Vorzugsweise sind die Scharnierhälften 35 und 36 gelenkig bzw. verschwenkbar mittels des Führungsbolzen 39 miteinander verbunden.

[0162] Der Führungsbolzen 39 ist vorzugsweise fest mit einer der Scharnierhälften 35 oder 36 verbunden und/oder einstückig mit einer der Scharnierhälften 35 oder 36 ausgebildet.

[0163] Die Scharnierhälften 35 und 36 weisen vorzugsweise jeweils mindestens zwei zur Schwenkachse S geneigte Gleitlagerflächen 41 auf.

[0164] Die Gleitlagerflächen 41 der oberen Scharnierhälfte 35 sind vorzugsweise komplementär und/oder zumindest im Wesentlichen passgenau zu den Gleitlagerflächen 41 der unteren Scharnierhälfte 36 ausgebildet. Insbesondere sind die Gleitlagerflächen 41 der oberen Scharnierhälfte 35 als Gegenlagerflächen zu den Gleitlagerflächen 41 der unteren Scharnierhälfte 36 ausgebildet und umgekehrt.

[0165] Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Gleitlagerflächen 41 der oberen Scharnierhälfte 35 in die Gleitlagerflächen 41 der unteren Scharnierhälfte 36 eingeschoben oder einschiebbar bzw. gesteckt oder steckbar. Es sich jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0166] Besonders bevorzugt weist eine der Scharnierhälften 35 oder 36 mindestens zwei Vorsprünge 42 und die andere der Scharnierhälften 35 oder 36 mindestens zwei zu den Vorsprüngen 42 komplementäre Aussparungen 43 auf.

[0167] Vorzugsweise sind die Vorsprünge 42 in den komplementären Aussparungen 43 gelagert oder lagerbar.

[0168] Die Vorsprünge 42 und die Aussparungen 43 weisen jeweils eine der Gleitlagerflächen 41 auf und/oder bilden jeweils eine der Gleitlagerflächen 41.

[0169] Bei der dargestellten Ausführungsform weist die obere Scharnierhälfte 35 zwei Vorsprünge 42 und die untere Scharnierhälfte 36 zwei Aussparungen 43 auf.

[0170] Die Gleitlagerflächen 41 der Scharnierhälften 35 und 36 sind vorzugsweise zur Schwenkachse S und/oder einer zumindest im Wesentlichen horizontalen Gleitebene 44 einer der Scharnierhälften 35 und/oder 36 geneigt.

[0171] Insbesondere sind die Gleitlagerflächen 41 derart geneigt, dass einer Schwenkbewegung der Scharnierhälften 35 und 36 relativ zueinander und/oder der Tür 11 relativ zur Rahmeneinrichtung 12 zumindest abschnittweise eine Hubbewegung oder eine Senkbewegung überlagert ist.

[0172] Insbesondere ist der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 zumindest abschnittsweise eine Hubbewegung überlagert und/oder der Schwenkbewegung zum Schließen der Tür 11 zumindest abschnittsweise eine Senkbewegung überlagert.

[0173] Die Hubbewegung ist vorzugsweise der Schwerkraftrichtung zumindest im Wesentlichen entgegengerichtet. Vorzugsweise ist die Senkbewegung zumindest im Wesentlichen in Schwerkraftrichtung gerichtet.

[0174] Vorzugsweise ist die Tür 11 bei einer Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 - ausgehend von einem geschlossenen Zustand der Tür 11 - mittels des Hubscharniers 31 hebbar und/oder bei einer Schwenkbewegung zum Schließen der Tür 11 - ausgehend vom geöffneten Zustand der Tür 11 - mittels des Hubscharniers 31 senkbar.

[0175] Vorzugsweise sind die Gleitlagerflächen 41 derart geneigt, dass die Tür 11 selbstschließend ausgebildet ist.

[0176] Die Gleitlagerflächen 41 weisen vorzugsweise eine Neigung bzw. Steigung von mehr als 5°, besonders bevorzugt mehr als 10°, insbesondere mehr als 15°, und/oder weniger als 50°, besonders bevorzugt weniger als 40°, insbesondere weniger als 30°, auf.

[0177] Die Gleitlagerflächen 41 sind vorzugsweise um die Schwenkachse S gekrümmt und/oder erstrecken sich jeweils mit einem Winkel W um die Schwenkachse S. Insbesondere erstrecken sich die Gleitlagerflächen 41 jeweils mit dem gleichen Winkel W um die Schwenkachse S.

[0178] Der Winkel W ist vorzugsweise kleiner als 180°, besonders bevorzugt kleiner als 110°, insbesondere kleiner als 100°, und/oder größer als 45°, besonders bevorzugt größer als 70°, insbesondere größer als 90°.

[0179] Die Gleitlagerflächen 41 sind vorzugsweise zumindest im Wesentlichen um 180° um die Schwenkachse S zueinander versetzt bzw. verschwenkt und/oder bezüglich der Schwenkachse S gegenüberliegend angeordnet, wie insbesondere Fig. 7 veranschaulicht.

[0180] Vorzugsweise weisen/weist die obere Scharnierhälfte 35 und/oder untere Scharnierhälfte 36 eine oder mehrere Anschlagflächen 45 auf, insbesondere wobei die Anschlagfläche 45 dazu ausgebildet ist, die Schwenkbewegung der Scharnierhälften 35 und 36 zueinander bzw. der Tür 11 relativ zur Rahmeneinrichtung 12 zu begrenzen bzw. einzuschränken.

[0181] Vorzugsweise weisen die Vorsprünge 42 und Aussparungen 43 jeweils eine der Anschlagflächen 45 auf und/oder bilden eine der Anschlagflächen 45.

[0182] Besonders bevorzugt ist die Schwenkbewegung mittels der Anschlagfläche(n) 45 - zumindest in einer Richtung zum Schließen der Tür 11 - begrenzt bzw. eingeschränkt.

[0183] Bei dem in Fig. 7 durch Strichlinien dargestellten Zustand des Hubscharniers 31 befindet sich das Hubscharnier 31 bzw. die Tür 11 im geschlossenen Zustand bzw. ist ein weiteres Schließen der Tür 11 nicht möglich.

[0184] Vorzugsweise sind/ist das Hubscharnier 31, die Gleitlagerflächen 41 und/oder die Anschlagfläche 45 relativ zur Tür 11 derart versetzt bzw. verdreht angeordnet oder anordenbar, dass im geschlossenen Zustand der Tür 11 die Scharnierhälften 35 und 36 nicht angeschlagen sind.

[0185] Vorzugsweise sind die Gleitlagerflächen 41 der oberen Scharnierhälfte 35 bezüglich der Schwenkachse S rotationsasymmetrisch zueinander und die Gleitlagerflächen 41 der unteren Scharnierhälfte 36 bezüglich der Schwenkachse S rotationsasymmetrisch zueinander.

[0186] Die Gleitlagerflächen 41 einer der Scharnierhälften 35 bzw. 36 weisen vorzugsweise unterschiedliche geometrische Maße auf. Insbesondere entsprechen die Gleitlagerflächen 41 einer der Scharnierhälften 35 bzw. 36 nicht einander.

[0187] Vorzugsweise sind die Gleitlagerflächen 41 der oberen Scharnierhälfte 35 unterschiedlich breit und/oder unterschiedlich radial zur Schwenkachse S beabstandet und die Gleitlagerflächen 41 der unteren Scharnierhälfte 36 unterschiedlich breit und/oder unterschiedlich radial zur Schwenkachse S beabstandet.

[0188] Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Gleitlagerflächen 41 jeweils einer der Scharnierhälften 35 bzw. 36 unterschiedlich breit bzw. erstrecken sich die Gleitlagerflächen 41 jeweils einer der Scharnierhälften 35 bzw. 36 in radialer Richtung unterschiedlich weit. Es sind jedoch insbesondere auch konstruktive Lösungen möglich, bei denen die Gleitlagerflächen 41 jeweils einer der Scharnierhälften 35 bzw. 36 zusätzlich oder alternativ einen unterschiedlich großen Abstand zur Schwenkachse S aufweisen, vorzugsweise wobei der Abstand der jeweiligen Gleitlagerfläche 41 zur Schwenkachse S derjenige Abstand ist, der zwischen der Schwenkachse S und der radial innenliegenden bzw. der Schwenkachse S zugewandten Kante der jeweiligen Gleitlagerfläche 41 vorliegt.

[0189] Vorzugsweise ist bzw. sind die Tür 11 bzw. die Scharnierhälften 35 und 36 bei einer Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 - ausgehend von einer geschlossenen Tür 11 (wie in Fig. 7 durch Strichlinien angedeutet) - um mehr als 180° um die Schwenkachse S verschwenkbar.

[0190] Ganz besonders bevorzugt ist der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 - ausgehend von einer geschlossenen Tür 11 - keine Senkbewegung überlagert und/oder senkt oder rastet die Tür 11 bei einer Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 nicht ein.

[0191] Vorzugsweise ist zumindest einer der Vorsprünge 42 bei einer Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 - ausgehend vom geschlossenen Zustand - um mehr als den Winkel W und/oder um mehr als 180° auf der Gleitebene 44 geführt, insbesondere derart, dass der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 keine Senkbewegung überlagert ist und/oder die Tür 11 nicht senkt oder einrastet.

[0192] Ganz besonders bevorzugt sind beide Vorsprünge 42 einer der Scharnierhälften 35 bzw. 36 bei einer Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 um mehr als den Winkel W bzw. außerhalb der Gleitlagerflächen 41 und/oder um mehr als 180° - ausgehend vom geschlossenen Zustand - auf der Gleitebene 44 geführt, insbesondere derart, dass bei einer axialen Belastung der Scharnierhälften 35 bzw. 36 dies nicht kippen oder wackeln.

[0193] Vorzugsweise sind bei einer Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür 11 - auch um mehr als 180° - stets die Scharnierhälften 35 und 36 über zwei zueinander beabstandete Bereiche miteinander verbunden.

[0194] Fig. 8 zeigt eine schematische Draufsicht der Türanordnung 2.

[0195] Vorzugsweise weist die Kühlvorrichtung 1 bzw. die Türanordnung 2 einen Klemm- bzw. Quetschschutz 46 auf, vorzugsweise wobei der Klemmschutz 46 dazu ausgebildet ist, einen Nutzer (nicht dargestellt) vor einer möglichen Verletzung - insbesondere beim Öffnen und/oder Schließen der Tür 11 - zu schützen und/oder die Gefahr einer Verletzung zu minimieren.

[0196] Der Klemmschutz 46 ist vorzugsweise länglich und/oder als - insbesondere zumindest im Wesentlichen T-förmiges - Profil ausgebildet.

[0197] Besonders bevorzugt erstreckt sich der Klemmschutz 46 zumindest im Wesentlichen über die gesamte Höhe der Tür 11 und/oder vom oberen Rahmenelement 13 bis zum unteren Rahmenelement 14. Insbesondere sind das obere Rahmenelement 13 und das untere Rahmenelement 14 mittels des Klemmschutzes 46 miteinander verbunden.

[0198] Der Klemmschutz 46 ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen orthogonal zum oberen Rahmenelement 13 und/oder unteren Rahmenelement 14 und/oder zumindest im Wesentlichen parallel zu der Schwenkachse S der Tür 11 angeordnet.

[0199] Die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere die vertikale Stütze 15 der Rahmeneinrichtung 12, weist vorzugsweise den Klemmschutz 46 auf und/oder bildet diesen.

[0200] Bei der in Fig. 8 dargestellten Ausführungsform ist der Klemmschutz 46 durch die vertikale Stütze 15 gebildet. Besonders bevorzugt ist die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere die vertikale Stütze 15, einstückig mit dem Klemmschutz 46 ausgebildet oder bildet die Rahmeneinrichtung 12, insbesondere die Stütze 15, mit dem Klemmschutz 46 eine Baueinheit. Hier sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich, insbesondere bei denen der Klemmschutz 46 form-, kraft- und/oder stoffflüssig, beispielsweise durch Verschrauben, mit der Rahmeneinrichtung 12, insbesondere der Stütze 15, verbunden oder verbindbar ist.

[0201] Vorzugsweise ist der Klemmschutz 46 seitlich neben der Tür 11 angeordnet. Insbesondere ist der Klemmschutz 46 auf derjenigen Seite der Tür 11 angeordnet, die die Schwenkachse S aufweist und/oder mittels derer die Tür 11 schwenkbar mit der Rahmeneinrichtung 12 verbunden bzw. von der Rahmeneinrichtung 12 gehalten ist.

[0202] Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Klemmschutz 46 zwischen den zwei schwenkbaren Türen 11 angeordnet. Zusätzlich oder alternativ ist der Klemmschutz 46 zwischen der Rahmeneinrichtung 12 und der Tür 11 angeordnet.

[0203] Vorzugsweise ist der Klemmschutz 46 bzw. der Querschnitt des Klemmschutzes 46 auf einer der Tür 11 zugewandten Seite 46A des Klemmschutzes 46 - vorzugsweise zumindest im Wesentlichen konkav - gekrümmt.

[0204] Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Klemmschutz 46 bzw. der Querschnitt des Klemmschutzes 46 auf zwei Seiten bzw. den den zwei Türen 11 zugewandten Seiten 46A jeweils konkav gekrümmt.

[0205] Vorzugsweise verjüngt sich der Klemmschutz 46 bzw. der Querschnitt des Klemmschutzes 46 in Richtung des Kühlmöbels 3 (in Fig. 8 nicht dargestellt). Insbesondere ist der Klemmschutz 46 bzw. der Querschnitt des Klemmschutzes 46 auf einer dem Kühlraum 4 (in Fig. 8 nicht dargestellt) abgewandten Seite breiter als auf einer dem Kühlraum 4 zugewandten Seite.

[0206] Vorzugsweise ist der Klemmschutz 46 bzw. der Querschnitt des Klemmschutzes 46 - zumindest auf der der Tür 11 zugewandten Seite 46A - bzw. ist die der Tür 11 zugewandte Seite 46A des Klemmschutzes 46 derart gekrümmt, dass der kleinste Abstand zwischen der Tür 11 und dem Klemmschutz 46 bzw. der der Tür 11 zugewandten Seite 46A des Klemmschutzes 46 bei und/oder unabhängig von einer Schwenkbewegung der Tür 11 zumindest im Wesentlichen konstant ist. Ganz besonders bevorzugt ist der Klemmschutz 46 bzw. der Querschnitt des Klemmschutzes 46 - zumindest auf der der Tür 11 zugewandten Seite 46A des Klemmschutzes 46 - bzw. die der Tür 11 zugewandte Seite 46A des Klemmschutzes 46 an den Bewegungsverlauf der Tür 11 angepasst.

[0207] Bei der dargestellten Ausführungsform verläuft die Schwenkachse S der Tür 11 versetzt zu der Haupterstreckungsebene H der Tür 11. Durch die Krümmung des Klemmschutzes 46 ist es möglich, den Abstand zwischen der Tür 11 und dem Klemmschutz 46 und damit das Verletzungsrisiko eines Nutzers in vorteilhafter Weise zu minimieren.

[0208] Einzelne Aspekte und Merkmale der vorschlagsgemäßen Erfindung können unabhängig voneinander, aber auch in beliebiger Kombination bzw. Reihenfolge realisiert werden.

Bezugszeichenliste:

1	Kühlvorrichtung	25	Türhalterung
2	Türanordnung	30	Verbindungselement
3	Kühlmöbel	31	Hubscharnier
4	Kühlraum	32	Dämpfungsscharnier
5	Zugangsöffnung	33	Bolzen
6	Kopfteil	33A	Anschlag
7	Fußteil	33B	Aussparung (Bolzen)
8	Rückwand	34	Lagereinheit
9	Träger	34A	Befestigungsmittel
10	Regalboden	35	obere Scharnierhälfte (Hubscharnier)
11	Tür
12	Rahmeneinrichtung	36	untere Scharnierhälfte (Hubscharnier)
13	oberes Rahmenelement
13A	obere Seite	37	obere Scharnierhälfte (Dämpfungsscharnier)
13B	äußere Seite
13D	Durchbruch	38	untere Scharnierhälfte (Dämpfungsscharnier)
14	unteres Rahmenelement
14A	Rahmenleiste	39	Führungsbolzen
14C	Durchbruch	40	Lagerauge
15	Stütze	41	Gleitlagerfläche
16	Abstützeinrichtung	42	Vorsprung (Scharnier)
20	erste Scheibe	43	Aussparung (Scharnier)
20A	Flachseite (erste Scheibe)	44	Gleitebene
20B	Außenkante (erste Scheibe)	45	Anschlagfläche
21	zweite Scheibe	46	Klemmschutz
21A	Flachseite (zweite Scheibe)	46A	erste Seite (Klemmschutz)
21B	Außenkante (zweite Scheibe)
		H	Haupterstreckungsebene
22	Abstandhalter	S	Schwenkachse
23	Scheibenhalterung	W	Winkel
23A	Haltekante	Z	Schwenkrichtung
23B	Auflagefläche

Ansprüche

1. Türanordnung (2), insbesondere für ein Kühlmöbel (3), mit mindestens einer schwenkbaren, vorzugsweise selbstschließenden, Tür (11) und einer Rahmeneinrichtung (12), wobei die Tür (11) in der Rahmeneinrichtung (12) schwenkbar geführt und/oder gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tür (11) bei montierter Rahmeneinrichtung (12) aus der Rahmeneinrichtung (12) herausnehmbar bzw. heraushebbar ist, und/oder
dass die Rahmeneinrichtung (12) zur wahlweisen Aufnahme eines Hubscharniers (31) oder eines Dämpfungsscharniers (32) ausgebildet ist, und/oder
dass seitlich neben der Tür (11) ein Klemmschutz (46) angeordnet ist, wobei der Klemmschutz (46) zumindest auf einer der Tür (11) zugewandten Seite (46A) zumindest im Wesentlichen konkav gekrümmt ist.

2. Türanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (11) in einem oberen Rahmenelement (13) der Rahmeneinrichtung (12) - vorzugsweise mittels eines Bolzens (33) - schwenkbar geführt und/oder gehalten ist, insbesondere wobei das obere Rahmenelement (13) als geschlossenes Profil ausgebildet ist.

3. Türanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lagereinheit (34) in dem oberen Rahmenelement (13) aufgenommen oder aufnehmbar ist, vorzugsweise wobei die Tür (11) bzw. ein mit der Tür (11) verbundener Bolzen (33) in der Lagereinheit (34) gelagert und/oder gehalten ist.

4. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (11) in der Rahmeneinrichtung (12), insbesondere einem oberen Rahmenelement (13) der Rahmeneinrichtung (12), gegen ein Herausnehmen bzw. Herausheben aus der Rahmeneinrichtung (12) mittels eines Sicherungselements gesichert oder sicherbar ist.

5. Türanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (11) bei montierter Rahmeneinrichtung (12) entsicherbar und/oder das Sicherungselement bei montierter Rahmeneinrichtung (12) lösbar ist.

6. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubscharnier (31) und/oder Dämpfungsscharnier (32) in einem unteren Rahmenelement (14) bzw. Fußprofil der Rahmeneinrichtung (12) aufgenommen oder aufnehmbar ist.

7. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmeneinrichtung (12), insbesondere ein unteres Rahmenelement (14) der Rahmeneinrichtung (12), öffenbar ist.

8. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmeneinrichtung (12), insbesondere ein unteres Rahmenelement (14) der Rahmeneinrichtung (12), eine Rahmenleiste (14A) aufweist, vorzugsweise wobei die Rahmenleiste (14A) als zumindest im Wesentlichen U-förmiges Profil ausgebildet ist.

9. Türanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenleiste (14A) auf oder in die Rahmeneinrichtung (12) - vorzugsweise schraubenlos - geclipst oder clipsbar bzw. gesteckt oder steckbar ist.

10. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (11) auf oder in das Hubscharnier (31) oder das Dämpfungsscharnier (32) gesteckt oder steckbar ist.

11. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmschutz (46) auf der der Tür (11) zugewandten Seite (46A) derart gekrümmt ist, dass der kleinste Abstand zwischen der Tür (11) und dem Klemmschutz (46) bei einer Schwenkbewegung der Tür (11) zumindest im Wesentlichen konstant ist.

12. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (11) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (S) versetzt zu der Haupterstreckungsebene (H) der Tür (11) in der Tür (11) verläuft.

13. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmeneinrichtung (12), insbesondere eine vertikale Stütze (15) der Rahmeneinrichtung (12), den Klemmschutz (46) aufweist oder bildet und/oder der Klemmschutz (46) zwischen der Rahmeneinrichtung (12) und der Tür (11) angeordnet ist.

14. Türanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türanordnung (2) zwei schwenkbare, vorzugsweise selbstschließende, Türen (11) aufweist, vorzugsweise wobei der Klemmschutz (46) zwischen den Türen (11) angeordnet ist, insbesondere wobei der Klemmschutz (46) auf den den Türen (11) zugewandten Seiten (46A) jeweils zumindest im Wesentlichen konkav gekrümmt ist.

15. Verwendung einer Türanordnung (2) für ein Kühlmöbel (3),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Türanordnung (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

16. Hubscharnier (31) für eine schwenkbare Tür (11), insbesondere eines Kühlmöbels (3), wobei das Hubscharnier (31) zwei Scharnierhälften (35, 36) aufweist, die um eine Schwenkachse (S) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei die Scharnierhälften (35, 36) jeweils mindestens zwei zur Schwenkachse (S) geneigte Gleitlagerflächen (41) aufweisen, sodass der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür (11) zumindest abschnittsweise eine Hubbewegung überlagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gleitlagerflächen (41) bezüglich der Schwenkachse (S) rotationsasymmetrisch zueinander sind, und/oder
dass die Gleitlagerflächen (41) unterschiedlich breit und/oder unterschiedlich radial zur Schwenkachse (S) beabstandet sind.

17. Hubscharnier nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerflächen (41) um die Schwenkachse (S) gekrümmt sind und/oder dass sich die Gleitlagerflächen (41) um jeweils den gleichen Winkel (W) um die Schwenkachse (S) erstrecken.

18. Hubscharnier nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerflächen (41) zumindest im Wesentlichen um 180° um die Schwenkachse (S) zueinander versetzt und/oder bezüglich der Schwenkachse (S) gegenüberliegend angeordnet sind.

19. Hubscharnier nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür (11) nur auf einem Abschnitt von weniger als 180° eine Hubbewegung überlagert ist und/oder dass die Gleitlagerflächen (41) sich jeweils auf weniger als 180° um die Schwenkachse (S) erstrecken.

20. Hubscharnier nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkbewegung (S) zum Öffnen der Tür (11) keine Senkbewegung überlagert ist und/oder dass die Tür (11) bei der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür (11) nicht senkt oder einrastet.

21. Hubscharnier nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tür (11) bei der Schwenkbewegung zum Öffnen der Tür (11) - ausgehend von einer geschlossenen Tür (11) - um mehr als 180° um die Schwenkachse (S) verschwenkbar ist.

22. Hubscharnier nach einem der Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tür (11) - zumindest innerhalb der Gleitlagerflächen (41) - selbstschließend ausgebildet ist.

23. Hubscharnier nach einem der Ansprüche 16 bis 22, dadurch gekennzeichnet,
dass eine der Scharnierhälften (35, 36) die andere der Scharnierhälften (35, 36) hülsenförmig umgibt bzw. ummantelt und/oder eine der Scharnierhälften (35, 36) auf oder in die andere der Scharnierhälften (35, 36) gesteckt oder steckbar ist.

24. Hubscharnier nach einem der Ansprüche 16 bis 23, dadurch gekennzeichnet,
dass eine der Scharnierhälften (35, 36) mit einer Türhalterung (25) zum Halten der Tür (11) einstückig ausgebildet ist oder eine Baueinheit bildet.

25. Hubscharnier nach einem der Ansprüche 16 bis 24, dadurch gekennzeichnet,
dass eine der Scharnierhälften (35, 36) in einer Rahmeneinrichtung (12) einer zugeordneten Türanordnung (2), insbesondere in einem unteren Rahmenelement (14) bzw. einem Fußprofil der Rahmeneinrichtung (12), aufgenommen oder aufnehmbar ist, vorzugsweise wobei die Türanordnung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 15 ausgebildet ist.

26. Türanordnung (2), insbesondere für ein Kühlmöbel (3), mit mindestens einer schwenkbaren, vorzugsweise selbstschließenden, Tür (11) und einer Rahmeneinrichtung (12), wobei die Tür (11) in der Rahmeneinrichtung (12) mittels eines Hubscharniers (31) schwenkbar geführt und/oder gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubscharnier (31) nach einem der Ansprüche 16 bis 25 ausgebildet ist.

Zeichnung