VERSCHLUSSKAPPE ZUM ANBRINGEN AN EINEN FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER

Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusskappe, vorzugsweise Schraubverschlusskappe, zum Anbringen an einen Flüssigkeitsbehälter, vorzugsweise eine Flasche, besonders bevorzugt eine PET-Flasche, wobei die Verschlusskappe zumindest umfasst

• eine vorzugsweise wiederverschließbare Ausgussöffnung,
• ein Aufnahmeelement zur Aufnahme mindestens eines Abgabekörpers, vorzugsweise mindestens einer Tablette, wobei das Aufnahmeelement für eine Flüssigkeit durchlässig ist, um eine Kontaktierung des mindestens einen Abgabekörpers mit der Flüssigkeit zu ermöglichen,
• eine Öffnung, um den mindestens einen Abgabekörper in ein Aufnahmevolumen einbringen oder aus dem Aufnahmevolumen entnehmen zu können, sowie mit den weiteren Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, die aus US 2012/017766 A1 bekannt sind.

STAND DER TECHNIK

[0002] Um unterwegs oder beim Sport Flüssigkeit zu sich nehmen zu können, sind Trinkflaschen, insbesondere Trinkflaschen mit Verschlusskappe bekannt. Die Trinkflaschen weisen in der Regel Gewinde auf, auf die die Verschlusskappen aufgeschraubt sind. Dabei sind die Gewinde genormt und die Zahl der verschieden genormten Gewinde dieser Trinkflaschen ist gering. Einerseits können diese Flaschen vorgefüllt sein, beispielsweise mit Mineralwasser, welches auch mit Geschmackstoffen versetzt sein kann, oder mit einem isotonischen Getränk. Andererseits kann es sich um Flaschen handeln, die dazu bestimmt sind eine vom Benutzer beliebig zusammengemischte Flüssigkeit aufzunehmen. Für diesen Fall stehen neben Fruchtsaftsirupen vor allem Brausen in Pulverform oder Tablettenform zur Verfügung.

[0003] Nachteilig ist in beiden Fällen, dass der Nutzer auf die konkrete Getränkemischung für die gesamte Aufbrauchsdauer des Getränks, also zwischen Beginn und Ende des Getränkeaufbrauchs, festgelegt ist. D.h. er kann während des Getränkeaufbrauchs die Geschmacksrichtung nicht mehr ändern, da die noch in der Flasche vorhandene Flüssigkeit nur die einmal gewählte Geschmacksrichtung aufweist.

[0004] Doch nicht nur der Geschmackswunsch kann sich zwischen Beginn und Ende des Getränkeaufbrauchs ändern. Hat der Nutzer sich beispielsweise für ein nicht isotonisches Getränk entschieden und möchte nach einer gewissen Zeitspanne, in welcher er z.B. Sport betrieben hat, ein isotonisches Getränk haben, so ist dies mit der in der Flasche noch vorhandenen Flüssigkeit ebenfalls nicht mehr möglich.

[0005] Im Falle der Getränkezubereitung mittels Brausetabletten ist außerdem der Einsatz von Chemikalien zum Auflösen der Brausetablette erforderlich. D.h. der Einsatz von rein natürlichen Substanzen zur Getränkezubereitung ist hier nicht möglich, was als nachteilig anzusehen ist.

[0006] Des Weiteren kann es sowohl bei Brausepulvern als auch bei Brausetabletten vorkommen, dass sich das Pulver oder die Tablette nicht vollständig löst und Teile des Pulvers bzw. der Tablette in den Mund des Benutzers gelangen, was als unangenehm empfunden wird.

[0007] Ein unvollständiges Auflösen kann auch mit einer nicht optimal gewählten Dosierung, insbesondere mit einer zu hohen Konzentration des Pulvers bzw. der Tablette zusammenhängen. Die korrekte Dosierung einzuhalten, gestaltet sich in der Regel jedoch nicht immer leicht, da genaugenommen beim Mischen des Pulvers bzw. der Tablette mit der Flüssigkeit (im Normalfall Wasser) die konkret vorhandene Menge an Flüssigkeit berücksichtigt werden muss.

[0008] Diesen Nachteilen kann zumindest teilweise gemäß der US2010/0012193A1 abgeholfen werden. Diese beschreibt einen Flüssigkeitsbehälter mit Verschlusskappe, welche dreiteilig ausgeführt ist; ein Tablettenbehälter, ein Behälterdeckel und ein Verschlusskappen-Verschluss. Für das Einfügen einer Tablette in den Tablettenbehälter muss der Behälterdeckel abgeschraubt und anschließend wieder aufgeschraubt werden. Nachteilig ist die Tatsache, dass der Behälterdeckel dabei herunterfallen beziehungsweise verloren gehen kann.

[0009] Die US 2007/062826 A1 zeigt einen Kappengrundkörper mit einer Absperrung. Eine äußere Kappe, entsprechend einem Verschlusselement, ist über eine Art Scharnier mit dem Kappengrundkörper verbunden. Ein Speicherelement, entsprechend einem Aufnahmeelement, enthält unterschiedliche Materialien, die nach unten in die Flasche ausgestoßen werden. Dann dient das Speicherelement als Ausgusselement.

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0010] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verschlusskappe für Flüssigkeitsbehälter vorzusehen, welche die Beimengung von Geschmackstoffen und/oder Nährstoffen und/oder Nahrungsergänzungsmitteln und/oder medizinischen Wirkstoffen zu einer im Flüssigkeitsbehälter aufnehmbaren Flüssigkeit bei Vermeidung der oben geschilderten Nachteile gestattet. Insbesondere soll eine einfache Handhabung garantiert werden, die ein einfaches Wechseln der Geschmackstoffe und/oder Nährstoffe und/oder Nahrungsergänzungsmittel gestattet. Weiters sollen Dosierungsprobleme, insbesondere zu hohe Konzentrationen von Geschmackstoffen und/oder Nährstoffen und/oder Nahrungsergänzungsmitteln in der Flüssigkeit vermieden werden. Hierbei soll außerdem die Möglichkeit zur Vermeidung von Chemikalien geschaffen werden, sodass zur Beimengung rein natürliche Substanzen verwendet werden können.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0011] Diese Aufgaben werden gelöst durch eine Verschlusskappe, vorzugsweise Schraubverschlusskappe, zum Anbringen an einen Flüssigkeitsbehälter, vorzugsweise eine Flasche, besonders bevorzugt eine PET-Flasche, wobei die Verschlusskappe zumindest umfasst

• eine vorzugsweise wiederverschließbare Ausgussöffnung,
• ein Aufnahmeelement zur Aufnahme mindestens eines Abgabekörpers, vorzugsweise mindestens einer Tablette, wobei das Aufnahmeelement für eine Flüssigkeit durchlässig ist, um eine Kontaktierung des mindestens einen Abgabekörpers mit der Flüssigkeit zu ermöglichen,
• eine Öffnung, um den mindestens einen Abgabekörper mittels des Aufnahmeelements in ein Aufnahmevolumen einbringen oder aus dem Aufnahmevolumen entnehmen zu können,

wobei das Aufnahmeelement in der Betriebsstellung der Verschlusskappe betätigbar ist und durch die Öffnung sowohl aus dem Aufnahmevolumen in eine Ladeposition zum Wechsel des Abgabekörpers als auch in das Aufnahmevolumen in eine Abgabeposition gebracht werden kann. Dabei ist vorgesehen, dass die Öffnung, welche sich seitlich an der Verschlusskappe befindet, durch das Aufnahmeelement in der Betriebsstellung der Verschlusskappe flüssigkeitsdicht verschließbar ist.

[0012] Damit kann der Abgabekörper ausgewechselt werden, ohne die Verschlusskappe vom Flüssigkeitsbehälter trennen zu müssen. Das Aufnahmeelement ist also seitlich an der Verschlusskappe betätigbar, etwa in Richtung normal zur Längsachse der

[0013] Verschlusskappe. Die Öffnung befindet sich ebenfalls seitlich an der Verschlusskappe. In der Ladeposition ist die Öffnung zum Einbringen des Abgabekörpers offen, das Aufnahmeelement ist zumindest teilweise aus dem Aufnahmevolumen entfernt, sodass ein am bzw. im Aufnahmeelement befindlicher Abgabekörper entnommen und/oder ein Abgabekörper auf oder in das leere Aufnahmeelement eingelegt (oder überhaupt das Aufnahmeelement gewechselt) werden kann. In der Abgabeposition ist die Öffnung zum Einbringen des Abgabekörpers verschlossen, Flüssigkeit, die aus einem Flüssigkeitsbehälter in die daran befestigte Verschlusskappe strömt, kann dann nur durch die Ausgussöffnung, bzw. durch eine darauf befestigtes Mundstück, aus der Verschlusskappe austreten. Die Öffnung zum Einbringen oder Entnehmen des Abgabekörpers ist dann also flüssigkeitsdicht verschlossen.

[0014] Der mit der erfindungsgemäßen Verschlusskappe verschlossene Flüssigkeitsbehälter, besonders bevorzugt als PET-Flasche ausgeführt, weist eine übliche Ausgussöffnung bzw. Flaschenöffnung auf, die von der Verschlusskappe in Betriebsstellung verschlossen ist. Bei der Verschlusskappe handelt es sich vorzugsweise um eine Schraubverschlusskappe, die auf alle genormten Wasserflaschen passt beziehungsweise kann man mit wenigen verschiedenen Verschlusskappen die wenigen verschieden genormten Flaschengewindetypen bedienen. Die Verschlusskappe ist üblicherweise mit einem Mundstück versehen, das die Ausgussöffnung der Verschlusskappe verschließt und von einer Verschlussstellung in eine Freigabestellung, vorzugsweise durch Verschieben des Mundstücks, übergeführt werden kann. In der Verschlussstellung kann keine Flüssigkeit über das Mundstück durch die Verschlusskappe durchtreten. In der Betriebsstellung wird somit das sichere Aufbewahren der Flüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter mit erfindungsgemäßer Verschlusskappe ermöglicht, auch wenn dieser transportiert bzw. beim Sport vom Benutzer mitgeführt wird. In der Freigabestellung kann über das Mundstück Flüssigkeit durch die Verschlusskappe treten, und dem Benutzer wird das Trinken ermöglicht.

[0015] Das Aufnahmeelement ist in der Abgabeposition innerhalb des Aufnahmevolumens angeordnet und lösbar fixiert, welches neben Wänden des Aufnahmeelements von Innenwänden der Verschlusskappe begrenzt wird. Diese Anordnung gestattet es, dass primär beim Trinken, wenn der Flüssigkeitsbehälter zum Mund des Benutzers geführt ist, das Aufnahmeelement von der Flüssigkeit durchströmt wird. Ist im Aufnahmeelement mindestens ein Abgabekörper angeordnet, so wird dieser von der Flüssigkeit beim Trinken umströmt und kann Stoffe bzw. Substanzen, insbesondere Geschmackstoffe und/oder Nährstoffe und/oder Nahrungsergänzungsmittel und/oder medizinische Wirkstoffe, an die Flüssigkeit abgeben. D.h. es kommt zu einer Mischung mit der Flüssigkeit unmittelbar bevor der Benutzer die Mischung tatsächlich trinkt. Eine zu hohe Konzentration der gewünschten Stoffe in der Flüssigkeit lässt sich somit grundsätzlich vermieden.

[0016] Hierzu sei bemerkt, dass beim Absetzen des Flüssigkeitsbehälters (der Flasche) nach dem Trinkvorgang im Allgemeinen ein gewisser Teil der Flüssigkeit aus dem Aufnahmeelement in den Flüssigkeitsbehälter zurück fließen wird. Dabei kann ein gewisser Anteil an den oben genannten Stoffen bzw. Substanzen in die restliche, im Flüssigkeitsbehälter befindliche Flüssigkeit übergeführt werden, was bei der Auslegung des Abgabekörpers bzw. von dessen Abgabecharakteristik zu berücksichtigen ist.

[0017] Um zu verhindern, dass der Aufgabekörper aus dem Aufnahmevolumen herausfällt, ist das Aufnahmevolumen - unabhängig von der konkreten Aufnahmevolumenform - vorzugsweise allseitig umschlossen. Hierbei ist eine Durchlässigkeit für Flüssigkeit gegeben, die beispielsweise durch kleine Öffnungen realisiert werden kann, sodass dennoch eine allseitige Umschließung des Aufnahmevolumens vorliegt. Die allseitige Umschließung des Aufnahmevolumens kann durch das Aufnahmeelement selbst gegeben sein oder durch das Aufnahmeelement im Zusammenwirken mit einem anderen Teil der Verschlusskappe.

[0018] Um eine kostengünstige Herstellung der Verschlusskappe zu erreichen, können das Aufnahmeelement und/oder andere Teile der Verschlusskappe aus Kunststoff gefertigt sein.

[0019] Die Durchlässigkeit des Aufnahmeelements für die Flüssigkeit wird bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlusskappe dadurch realisiert, dass das Aufnahmeelement Durchgangsöffnungen aufweist, die vorzugsweise gitterförmig oder rasterförmig angeordnet sind. Auf diese Weise wird außerdem zuverlässig vermieden, dass der Abgabekörper oder Teile des Abgabekörpers nach dem Trinken in den Flüssigkeitsbehälter gelangen.

[0020] Eine mögliche Kontaktierung des Abgabekörpers mit der Flüssigkeit schon vor dem Trinken hängt grundsätzlich von der Anordnung des Aufnahmeelements in der Verschlusskappe ab. Bei senkrecht stehendem Flüssigkeitsbehälter kann eine Kontaktierung vermieden werden, wenn sich das Aufnahmeelement zur Gänze in einem von der Verschlusskappe ausgebildeten Volumen befindet. Damit ist jenes Volumen gemeint, dass einerseits durch die Verschlusskappe begrenzt wird und andererseits durch eine gedachte Fläche, die ihrerseits von einem Rand der Verschlusskappe begrenzt wird. Diese gedachte Fläche ist tatsächlich frei von Material, um die Verschlusskappe mit dem Flüssigkeitsbehälter verbinden, vorzugsweise verschrauben zu können. Das bedeutet, dass in diesem Fall eine Kontaktierung nur bei einem Kippen der Flasche erfolgt, wie dies der Benutzer beim Trinken durchführt. Entsprechend ist es bei einer bevorzugten

[0021] Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlusskappe vorgesehen, dass das gesamte Aufnahmeelement in Abgabeposition in einem von der Verschlusskappe ausgebildeten Volumen angeordnet ist.

[0022] Damit das Aufnahmeelement in der Ladeposition nicht aus der Verschlusskappe fällt und verloren geht oder schmutzig wird, ist es bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlusskappe vorgesehen, dass das Aufnahmeelement an der Verschlusskappe befestigt, vorzugsweise lösbar befestigt ist. Wenn das Aufnahmeelement etwa gleich einer Lade aus der Verschlusskappe gezogen werden kann, könnte eine Sicherung vorgesehen sein, welche bei normaler Verwendung das vollständige Herausziehen verhindert und z.B. zum Zwecke der Reinigung des Aufnahmeelements durch bestimmte Maßnahmen überwunden werden kann. Die Erfindung sieht vor, dass die Öffnung (um den mindestens einen Abgabekörper in ein Aufnahmevolumen einbringen oder aus dem Aufnahmevolumen entnehmen zu können) durch das Aufnahmeelement in der Betriebsstellung der Verschlusskappe flüssigkeitsdicht verschließbar ist. Es wird in diesem Fall also kein eigener Verschluss für diese Öffnung benötigt, das Aufnahmeelement selbst dient als Verschluss der Öffnung. Insbesondere kann ein flüssigkeitsdichter Bereich des Aufnahmeelements in Abgabeposition des Aufnahmeelements einen Teil der Mantelfläche der Verschlusskappe bilden, die außen sichtbaren Oberflächen von Verschlusskappe und Aufnahmeelement also stufenlos ineinander übergehen. Damit bildet das Aufnahmeelement mit der Verschlusskappe eine gemeinsame Außenfläche, es gibt keine Vorsprünge oder Vertiefungen, wo sich Schmutz anlagern kann.

[0023] Die Betätigung des Aufnahmeelements kann vorteilhaft so ausgestaltet sein, dass das Aufnahmeelement relativ zur Verschlusskappe verschieblich ist, insbesondere entlang einer Geraden. Damit kann das Aufnahmeelement ähnlich einer Lade aus der Verschlusskappe gezogen oder in diese hineingeschoben werden. Die Richtung der Verschiebung kann insbesondere normal zur Längsachse (= Rotationsachse bei im wesentlichen rotationssymmetrischen Verschlusskappen bzw. ident mit der Rotationsachse einer Flasche, an der die Verschlusskappe befestigt ist bzw. die Richtung, in welcher die Flüssigkeit in die Verschlusskappe eintritt) der Verschlusskappe sein. An der Innenseite der Verschlusskappe können entsprechende Führungen für die translatorische Bewegung, wie Vertiefungen (Rillen) oder Wulste, vorgesehen sein.

[0024] Alternativ dazu kann das Aufnahmeelement relativ zur Verschlusskappe verdrehbar sein, insbesondere um eine Achse parallel zur Längsachse der Verschlusskappe.

[0025] Denkbar sind auch Kombinationen von translatorischer und rotatorischer Bewegung des Aufnahmeelements beim Einschieben bzw. Herausziehen aus der Verschlusskappe.

[0026] Ein besonders einfaches und komfortables Füllen des Aufnahmeelements kann realisiert werden, indem das Aufnahmeelement wie eine Lade ausgeführt ist, die von außen in die korrespondierende Öffnung in der Verschlusskappe hineingeschoben und aus der korrespondierenden Öffnung auch wieder herausgezogen werden kann. D.h. zur Füllung des Aufnahmeelements wird selbiges aus der korrespondierenden Öffnung gezogen, mindestens ein Abgabekörper wird in das Aufnahmeelement gelegt, und das Aufnahmeelement wird sodann wieder in die korrespondierende Öffnung geschoben. Es ist also vorzugsweise ein Aufnahmeelement vorgesehen, das eine Bodenfläche und eine Mantelfläche aufweist (jedoch keine Deckfläche, welche das Aufnahmeelement verschließt), wobei an der Bodenfläche Durchgangsöffnungen angeordnet sind. Zwischen Aufnahmeelement und Ausgussöffnung der Verschlusskappe ist dann ein weiteres Element mit Durchgangsöffnungen für eine Flüssigkeit angeordnet, damit der Abgabekörper oder Teile davon nicht zum Mundstück gelangen können. Um das Betätigen (Herausziehen und Hineinschieben; und/oder Drehen) des Aufnahmeelements zu erleichtern, kann außerdem an einer Mantelfläche des Aufnahmeelements eine entsprechende Hilfsvorrichtung vorgesehen sein.

[0027] Um in diesem Fall eine einfache und damit kostengünstige Herstellungsweise des Behältnisses zu erreichen, ist es in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Hilfsvorrichtung eine Vertiefung und/oder einen Vorsprung in der Mantelfläche umfasst. Die Vertiefung bzw. der Vorsprung ermöglicht ein komfortables Angreifen des Behältnisses durch den Benutzer.

[0028] Wenn das Aufnahmeelement eine Deckfläche mit Durchgangsöffnungen aufweist, sodass das Aufnahmevolumen vollständig von Mantelfläche, Deckfläche und Bodenfläche umschlossen ist, kann das Aufnahmeelement mit darin befindlichem Abgabekörper als Einheit hergestellt und verkauft werden. Dabei können Mantelfläche, Deckfläche und Bodenfläche nicht lösbar miteinander verbunden sein, sodass die Einheit ein Wegwerfprodukt darstellt, dass nach dem Gebrauch durch eine neue Einheit aus Aufnahmeelement und Abgabekörper ersetzt wird.

[0029] Um eine einfache Handhabung und eine optimale Dosiermöglichkeit beim Einsatz der erfindungsgemäßen Verschlusskappe zu gewährleisten, ist vorteilhaft ein Abgabekörper, vorzugsweise Tablette, zur Aufnahme in dem Aufnahmeelement der erfindungsgemäßen Verschlusskappe vorgesehen.

[0030] Um bei Kontaktierung mit Flüssigkeit ein Getränk herstellen zu können bzw. Geschmackstoffe und/oder Nährstoffe und/oder Nahrungsergänzungsmittel und/oder medizinische Wirkstoffe freisetzen und damit der Flüssigkeit beimengen zu können, ist es gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Abgabekörpers vorgesehen, dass der Abgabekörper zumindest ein wasserlösliches Element zur Herstellung eines Getränks und/oder zur Freisetzung eines Geschmackstoffs und/oder eines Nährstoffs und/oder eines Nahrungsergänzungsmittels und/oder eines medizinischen Wirkstoffs aufweist. Nährstoffe umfassen dabei Kohlenhydrate, Mineralien und Vitamine. Werden eine Vielzahl von Kohlenhydraten, Mineralien und Vitaminen freigesetzt, ist hierdurch die Herstellung eines isotonischen Getränks möglich. Damit der Abgabekörper im Aufnahmevolumen des Aufnahmeelements aufgenommen werden kann, wird der Abgabekörper ein Abgabekörpervolumen aufweisen, das nicht größer als ein Aufnahmevolumen des Aufnahmeelements ist. Insbesondere wird der Abgabekörper Abmessungen aufweisen, welche ein Durchschieben durch die Öffnung für das Aufnahmeelement ermöglichen. Mit anderen Worten muss es einen größten Querschnitt des Abgabekörpers geben, der kleiner als der Querschnitt der Öffnung der Verschlusskappe ist, durch welche Öffnung das Aufnahmeelement in eine Lade- bzw. eine Abgabeposition gebracht werden kann.

[0031] Um eine räumlich stabile Anordnung der wasserlöslichen Elemente zu garantieren, die zusätzlich dazu beiträgt, dass keine wasserlöslichen Elemente durch Durchgangsöffnungen des Aufnahmeelements gelangen können, sind diese in einem Schwamm angeordnet, der das Abgabekörpervolumen zumindest abschnittsweise ausfüllt. Entsprechend ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des Abgabekörpers vorgesehen, dass der Abgabekörper einen Schwamm, vorzugsweise Kunststoffschwamm, umfasst. In besonders bevorzugter Weise ist dieser Kunststoffschwamm so ausgeführt, dass die Flüssigkeit problemlos die wasserlöslichen Elemente erreichen kann, was beispielsweise durch ein Schwammgewebe aus grob verflochtenen Fasern erreicht werden kann.

[0032] Um die Handhabung weiter zu verbessern, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des Abgabekörpers vorgesehen, dass der Abgabekörper ein flüssigkeitsdurchlässiges netzartiges Gewebe, insbesondere Gaze, aufweist, welches den Abgabekörper in einer Abgabekörperform hält, die vorzugsweise einer Aufnahmevolumenform des Aufnahmeelements entspricht. Die hierdurch stabilisierte Abgabekörperform gestattet insbesondere ein einfaches und bequemes Auswechseln der Abgabekörper auch nach dem Trinken, nachdem die wasserlöslichen Elemente bereits ganz oder zumindest teilweise aufgelöst worden sind. Jene Ausführungsvariante, bei welcher die Abgabekörperform der Aufnahmevolumenform des Aufnahmeelements entspricht, gewährleistet darüber hinaus eine besonders stabile Anordnung des Abgabekörpers im Aufnahmeelement bzw. dessen Aufnahmevolumen.

[0033] Eine besonders gute Stabilisierung der Abgabekörperform bei gleichzeitig einfacher Herstellbarkeit lässt sich erreichen, indem das netzartige Gewebe an einer Abgabekörperaußenseite angeordnet ist.

[0034] Um den Einsatz von Chemikalien zu vermeiden und nur natürliche Substanzen für die Getränkezubereitung einzusetzen, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des Abgabekörpers vorgesehen, dass es sich bei dem mindestens einen wasserlöslichen Element um eine im Abgabekörpervolumen angeordnete Kugel handelt, deren Oberfläche durch eine wasserlösliche Schicht gebildet wird und deren Inneres mit einer Substanz, beispielsweise Sirup oder Tee, gefüllt ist, welche einen Geschmackstoff und/oder einen Nährstoff und/oder ein Nahrungsergänzungsmittel und/oder einen medizinischen Wirkstoff enthält. Die wasserlösliche Schicht ist hierbei vorzugsweise aus einer wasserlöslichen Glasur, insbesondere Zuckerglasur gebildet, was zur Vermeidung von Chemikalien beiträgt.

[0035] Der zeitliche Verlauf der Abgabe der Substanzen, insbesondere der Geschmackstoffe und/oder Nährstoffe und/oder Nahrungsergänzungsmittel und/oder medizinischen Wirkstoffe kann durch mehrere Kugeln mit unterschiedlichen Glasurschichtdicken realisiert werden. Jene Kugeln mit den dünnsten Glasurschichtdicken setzen als erstes die Substanzen frei, während Kugeln mit dickeren Glasurschichtdicken noch keine Substanzen freisetzen. Erst zu einem späteren Zeitpunkt, wenn beispielsweise die Substanzen jener Kugeln mit ursprünglich dünner Glasurschichtdicke aufgebraucht sind, setzen die Kugeln mit ursprünglich dickerer Glasurschichtdicke die in ihnen gespeicherten Substanzen frei.

[0036] Hierbei kann es sich beispielsweise um die gleichen Substanzen handeln wie zuvor, sodass eine zeitlich gleichbleibende Konzentration dieser Substanzen in der Flüssigkeit erreicht wird. Es können aber auch unterschiedliche Substanzen in den Kugeln vorhanden sein, sodass beispielsweise zunächst ein Getränk mit Fruchtgeschmack bereitgestellt wird und zu einem späteren Zeitpunkt ein isotonisches Getränk. Sportlern ermöglicht dies bei Mitführung eines einzigen Flüssigkeitsbehälters im Laufe der Zeit unterschiedliche Getränke trinken zu können, wobei hierin auch ein isotonisches Getränk enthalten ist.

[0037] Daher ist es bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Abgabekörpers vorgesehen, dass mehrere Kugeln mit derselben Substanz oder unterschiedlichen Substanzen im Abgabekörpervolumen angeordnet sind, wobei die wasserlöslichen Schichten der Kugeln unterschiedliche Schichtdicken aufweisen, insbesondere um eine kontinuierliche Abgabe der Substanz oder Substanzen zu ermöglichen.

[0038] Schließlich sind die erfindungsgemäße Verschlusskappe und die zugehörigen Abgabekörper als ein System zu sehen, das die einfache Herstellung von Getränken bzw. die Beimengung von Geschmackstoffen und/oder Nährstoffen und/oder Nahrungsergänzungsmitteln und/oder medizinischen Wirkstoffen zu einer Flüssigkeit ermöglicht.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

[0039] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Zeichnungen sind beispielhaft und sollen den Erfindungsgedanken zwar darlegen, ihn aber keinesfalls einengen oder gar abschließend wiedergeben.

[0040] Dabei zeigt:

Fig. 1

eine axonometrische Ansicht einer Flasche mit erfindungsgemäßer Verschlusskappe,

Fig. 2

eine axonometrische Ansicht einer teilweise aufgeschnittenen Flasche aus Fig. 1,

Fig. 3

eine axonometrische Ansicht eines Aufnahmeelements aus Fig. 1,

Fig. 4

eine axonometrische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Verschlusskappe,

Fig. 5

eine axonometrische Ansicht einer teilweise aufgeschnittenen Verschlusskappe aus Fig. 4,

Fig. 6

eine axonometrische Ansicht eines Aufnahmeelements aus Fig. 4,

Fig. 7

eine axonometrische Ansicht einer Verschlusskappe mit einem Aufnahmeelement mit halbrunder Mantelfläche,

Fig. 8

eine axonometrische Ansicht der Verschlusskappe aus Fig. 7 von der Seite,

Fig. 9

eine axonometrische Ansicht einer ersten Variante des Aufnahmeelements aus Fig. 7 mit einer Deckfläche,

Fig. 10

eine axonometrische Ansicht einer zweiten Variante des Aufnahmeelements aus Fig. 7 ohne Deckfläche,

Fig. 11

eine axonometrische Ansicht einer Verschlusskappe mit einem schmalen Aufnahmeelement,

Fig. 12

eine axonometrische Ansicht der Verschlusskappe aus Fig. 11 von der Seite,

Fig. 13

eine axonometrische Ansicht eines Aufnahmeelements aus Fig. 11 mit einer Deckfläche,

Fig. 14

einen waagrechten Schnitt durch die Verschlusskappe aus Fig. 11 in der Höhe des Aufnahmeelements,

Fig. 15

eine axonometrische Ansicht einer Verschlusskappe mit einem verdrehbaren Aufnahmeelement in Abgabeposition,

Fig. 16

eine axonometrische Ansicht der Verschlusskappe aus Fig. 15 mit einem verdrehbaren Aufnahmeelement in Ladeposition,

Fig. 17

eine axonometrische Ansicht einer dritten Variante des Aufnahmeelements aus Fig. 6 mit Deckfläche,

Fig. 18

eine axonometrische Ansicht einer aufgeschnittenen, schematisch dargestellten Tablette, die in einem Aufnahmeelement aufgenommen werden kann,

Fig. 19

einen Querschnitt durch eine mit Sirup gefüllte Kugel einer Tablette aus Fig. 7.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

[0041] Fig. 1 zeigt einen Flüssigkeitsbehälter in Form einer Flasche 5 mit einer Verschlusskappe 7. Die Verschlusskappe 7 ist in einer Betriebsstellung 8 dargestellt, in welcher die Verschlusskappe 7 eine Ausgussöffnung 9 der Flasche 5 verschließt. Die Verschlusskappe 7 ist dabei mittels eines Gewindes 34 (vgl. Fig. 2) auf die Flasche 5 geschraubt. Hier nicht eingezeichnete Oberflächenstrukturen 35 in Form von Einbuchtungen (siehe Fig. 4) können einem Benutzer das Befestigen der Verschlusskappe 7 an der Flasche 5 erleichtern. Die Verschlusskappe 7 ist mit einem Mundstück 33 versehen, das in der Fig. 1 in einer Verschlussstellung 11 dargestellt ist. In der Verschlussstellung 11 ist die Verschlusskappe 7 für eine Flüssigkeit 37, die in der Flasche 5 aufgenommen ist und einen Flüssigkeitsstand 38 aufweist, undurchlässig. Durch Verschieben des Mundstücks 33 entlang einer Längsachse 10 (siehe Fig. 2) kann das Mundstück 33 von der Verschlussstellung 11 in eine Freigabestellung (nicht dargestellt) gebracht werden. In der Freigabestellung ist die Verschlusskappe 7 für die Flüssigkeit 37 durchlässig, um dem Benutzer das Trinken aus der Flasche 5 zu ermöglichen.

[0042] Die Flasche 5 weist Flascheninnenwände 6 auf, die gemeinsam mit der Verschlusskappe 7 in Betriebsstellung 8 ein Volumen 4 begrenzen. In diesem Volumen 4 ist erfindungsgemäß ein Aufnahmeelement 1 angeordnet, welches in die Verschlusskappe 7 einschiebbar ist. Fig. 2 illustriert eine solche Ausführungsform anhand einer axonometrischen Ansicht einer aufgeschnittenen Verschlusskappe 7, Fig. 3 zeigt das zugehörige, aus der Verschlusskappe 7 herausgezogene Aufnahmeelement 1. Das Aufnahmeelement 1 weist dabei ein Aufnahmevolumen 20 mit einer etwa zylindrischen Aufnahmevolumenform auf. Das Aufnahmeelement 1 ist hier nur schematisch dargestellt und wird weiter unten genauer beschrieben.

[0043] Das Aufnahmevolumen 20 ermöglicht die Aufnahme mindestens eines Abgabekörpers, vorzugsweise mindestens einer Tablette 2 (vgl. Fig. 18), welche/r von der in der Flasche 5 aufgenommenen Flüssigkeit 37, insbesondere während des Trinkvorgangs, kontaktiert werden kann. Hierdurch kann ein Getränk hergestellt bzw. können Substanzen wie Geschmackstoffe und/oder Nährstoffe und/oder Nahrungsergänzungsmittel und/oder medizinische Wirkstoffe an die Flüssigkeit abgeben werden.

[0044] Im gezeigten Fall besteht das Aufnahmeelement 1 aus einer Bodenfläche 16 und einer Mantelfläche 17 welche die Bodenfläche 16 umschließt. Die Bodenfläche 16 weist Durchgangsöffnungen 15 auf, sie kann etwa aus einem Gitter gebildet werden. Das Aufnahmeelement 1 hat keine Deckfläche, ist also oben offen, sodass eine Tablette 2 einfach von oben eingelegt werden kann. Damit die Tablette 2 oder Teile davon das Aufnahmevolumen 20 nach oben zum Mundstück 33 hin nicht verlassen können, ist in der Verschlusskappe 7 zwischen dem Aufnahmeelement 1 (in der - geschlossenen - Ladeposition) und der Ausgussöffnung 9 (bzw. dem Mundstück 33) ein - zur Bodenfläche 16 - weiteres Element 13 mit Durchgangsöffnungen 15 für eine Flüssigkeit angeordnet. Das weitere Element 13 ist hier direkt oberhalb des Aufnahmeelements 1 angeordnet, sodass das Aufnahmevolumen 20 allseitig umschlossen ist und dem freien Volumen innerhalb des Aufnahmeelements 1 entspricht. Bodenelement 16 und weiteres Element 13 sind hier eben und parallel zueinander angeordnet.

[0045] Durch die Durchgangsöffnungen 15 der Bodenfläche 16 und des Elements 13 kann die Flüssigkeit 37 zumindest beim Trinkvorgang in das Aufnahmevolumen 20 treten und somit mit den im Aufnahmevolumen 20 befindlichen Tabletten 2 in Kontakt kommt. Wie in Fig. 2 und 3 erkennbar, sind die Durchgangsöffnungen 15 regelmäßig angeordnet, wodurch sich eine Rasterform oder Gitterform ergibt. Durch die Durchgangsöffnungen 15 wird die Herstellung eines Getränks bzw. die Abgabe von Substanzen, insbesondere von Geschmackstoffen und/oder Nährstoffen und/oder Nahrungsergänzungsmitteln und/oder medizinischen Wirkstoffen von den Tabletten 2 an die Flüssigkeit 37 ermöglicht.

[0046] Damit das Aufnahmeelement 1 exakt seine Abgabeposition einnehmen kann, sind an der Innenseite des Mantels der Verschlusskappe 7 Führungseinrichtungen, wie hier eine Rille 14, vorgesehen. Dem Betätigen des Aufnahmelements 1 dient eine Hilfsvorrichtung 18, nämlich ein Vorsprung 19.

[0047] Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführungsform der Verschlusskappe 7, die auf sämtliche genormten Wasserflaschen, insbesondere PET-Flaschen, mittels des Gewindes 34 geschraubt werden kann. Um dem Benutzer das Auf- und Abschrauben der Verschlusskappe 7 zu erleichtern, weist die in der Fig. 4 gezeigte Verschlusskappe 7 eine Oberflächenstruktur 35 auf, die in diesem Fall als Riffelung ausgeführt ist. Außerdem weist die Verschlusskappe 7 der Fig. 4 eine entfernbare bzw. wegklappbare Abdeckung 3 auf, durch welche das Mundstück 33, wie in der Fig. 5 gezeigt, verdeckt werden kann.

[0048] Fig. 5 zeigt eine axonometrische Ansicht der aufgeschnittenen Verschlusskappe 7 aus Fig. 4, das zugehörige Aufnahmeelement 1 ist herausgezogen und in Fig. 6 dargestellt.

[0049] Gegenüber der in den Fig. 1-3 gezeigten Variante weist die Verschlusskappe 7 der Fig. 4-6 eine größere Erstreckung entlang der Längsachse 10 auf. Dies schafft mehr Platz für die Öffnung 12, welche in ihren Abmessungen und ihrer Form korrespondierend zu dem in der Fig. 6 gezeigten Aufnahmeelement 1 bzw. zu dessen Aufnahmevolumen 20 ausgeführt ist.

[0050] Bei beiden Ausführungsvarianten befindet sich das Aufnahmeelement 1 zur Gänze in einem Volumen, dass von der Verschlusskappe 7 alleine ausgebildet wird. Damit ist ein Volumen gemeint, dass einerseits durch die Verschlusskappe 7 begrenzt wird und andererseits durch eine gedachte Fläche, die wiederum von einem Rand 40 der Verschlusskappe 7 begrenzt wird. Diese gedachte Fläche ist tatsächlich frei von Material, um die Verschlusskappe 7 mit der Flasche 5 (siehe Fig. 1) verbinden zu können, vorzugsweise durch Verschraubung mittels des Gewindes 34.

[0051] Das Aufnahmeelement 1 der Fig. 6 ist in etwa zylindrisch ausgeführt und weist wieder eine Bodenfläche 16 sowie eine Mantelfläche 17 auf. Das Aufnahmeelement 1 kann somit wieder wie eine Lade in die korrespondierende Öffnung 12 der Verschlusskappe 7 hineingeschoben bzw. aus der Öffnung 12 herausgezogen werden - auch wenn sich die Verschlusskappe 7 in Betriebsstellung befindet. Befindet sich die Verschlusskappe 7 in Betriebsstellung 8, wird das Aufnahmeelement1 auf diese Weise durch die korrespondierende Öffnung 12 in die Verschlusskappe 7 eingeführt bzw. aus dieser herausgeführt. Entsprechend muss der Benutzer zum Füllen des Aufnahmeelements 1 mit Tabletten 2 die Verschlusskappe 7 nicht von der Flasche 5 abschrauben. Die Bodenfläche 16 weist vom Mundstück 33 weg, wenn das Aufnahmeelement 1 in die korrespondierende Öffnung 12 der Verschlusskappe 7 hineingeschoben ist. Das Aufnahmeelement 1 ist hier nur schematisch dargestellt und wird weiter unten genauer beschrieben.

[0052] Direkt oberhalb des eingeschobenen Aufnahmeelements 1 befindet sich ein - hier kreisförmiges - Element 13 mit Durchgangsöffnungen 15, welches das Aufnahmevolumen 20 abschließt.

[0053] Das Aufnahmeelement 1 in der Fig. 6 könnte auch eine mit Durchgangsöffnungen 15 versehene entfernbare (z.B. hochklappbare) Deckfläche aufweisen, sodass das Aufnahmevolumen 20 vom Aufnahmeelement 1 selbst allseitig umschlossen ist. Dann kann auf das Element 13 verzichtet werden.

[0054] Das Aufnahmeelement 1 für die Ausführung nach den Fig. 4-6 könnte auch wie in Fig. 17 ausgeführt sein, wo das Aufnahmevolumen 20 vollständig durch Aufnahmeelement 1 selbst umschlossen ist, nämlich durch die zylindrische, für Flüssigkeit undurchlässige Mantelfläche 17, und durch die für Flüssigkeit durchlässige Bodenfläche 16 und Deckfläche 21. Dabei kann aufgrund der Deckfläche 21 wieder auf das Element 13 in der Verschlusskappe 7 verzichtet werden. In das Aufnahmeelement 1 gemäß Fig. 17 könnte vor dem Verschließen auf Produktionsseite ein Abgabekörper 2 eingelegt und dann das Aufnahmeelement 1 nicht lösbar verschlossen werden. Wenn der Abgabekörper 2 verbraucht ist oder ein anderer Abgabekörper gewünscht ist, wird ein anderer Abgabekörper 1 mit einem anderen (z.B. nicht verbrauchten) Abgabekörper 2 eingelegt.

[0055] Um das Aufnahmeelement 1 bequem in die Öffnung 12 schieben oder aus der Öffnung 12 herausziehen zu können, weist das in der Fig. 6 gezeigte Aufnahmeelement eine Hilfsvorrichtung 18 in Form eines Vorsprungs 19 an der Mantelfläche 17 auf, an welchem der Benutzer das Aufnahmeelement 1 angreifen kann. Selbstverständlich könnte die Hilfsvorrichtung 18 darüber hinaus auch weitere Elemente umfassen, beispielsweise eine Vertiefung (nicht dargestellt) in der Mantelfläche 17.

[0056] Um die Dichtheit der Verschlusskappe 7 bei eingeführtem Aufnahmeelement 1 nicht zu gefährden, sind keine Durchgangsöffnungen 15 in der Mantelfläche 17, sondern nur Durchgangsöffnungen 15 in der Bodenfläche 16 vorgesehen.

[0057] Fig. 7 zeigt nochmals eine Verschlusskappe 7 vom selben Typ wie jene aus Fig. 4. Im Bereich des Aufnahmeelements 1 ist die Verschlusskappe 7 zylindrisch ausgeführt. Allerdings ist in Fig. 7 ein Aufnahmeelement 1 vorgesehen, das mit seiner Mantelfläche 17, die hier ein Teil eines Zylindermantels ist, in Abgabeposition die Öffnung 12 flüssigkeitsdicht verschließt, wie in Fig. 8 erkennbar ist. Die Mantelfläche 17 bildet somit einen Teil der Mantelfläche 36 der Verschlusskappe 7.

[0058] Das zu Fig. 7 passende Aufnahmeelement 1 kann wie in Fig. 9 aus der halbzylindrischen Mantelfläche 17, einer für Flüssigkeit durchlässigen Bodenfläche 16 und einer für Flüssigkeit durchlässigen Deckfläche 21 bestehen, wobei Boden- und Deckfläche 16, 21 an die Mantelfläche 17 des Aufnahmeelements 1 anschließen sowie in Abgabeposition, wenn das Aufnahmeelement 1 vollständig in die Verschlusskappe 7 eingeschoben ist, an die Mantelfläche 36 anschließen. Damit ist ein Abgabekörper (Tablette) 2, der sich im Aufnahmevolumen 20 befindet, vollständig in diesem eingeschlossen, der ganze Abgabekörper 2 oder Teile davon können nicht zum Mundstück 33 gelangen, das hier von der Abdeckung 3 verdeckt ist.

[0059] Alternativ zu Fig. 9 kann das Aufnahmeelement 1 aus Fig. 7 auch ohne Deckfläche 21 ausgebildet sein, wie dies in Fig. 10 dargestellt ist. Dann muss allerdings in der Verschlusskappe 7 zwischen Aufnahmeelement 1 und Ausgussöffnung 9 bzw. Mundstück 33 ein weiteres Element 13 mit Durchgangsöffnungen angeordnet sein, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist.

[0060] Die Fig. 11 und 12 zeigen nochmals eine Verschlusskappe 7 vom selben Typ wie jene aus den Fig. 4 bzw. 7, wobei hier ein Aufnahmeelement 1 gezeigt ist (siehe Fig. 13), das nicht die gesamte Breite der Verschlusskappe 7 einnimmt. Das Aufnahmeelement 1 hat hier im Wesentlichen rechteckige Form, wobei ein Teil der Mantelfläche 17 (hier eine Schmalseite) den flüssigkeitsdichten Abschluss der Öffnung 12 in der Mantelfläche 36 der Verschlusskappe bildet. Der Rest der Mantelfläche 17 befindet sich in Abgabeposition des Aufnahmeelements 1 innerhalb der Mantelfläche 36.

[0061] Das Aufnahmeelement 1 weist eine flüssigkeitsdurchlässige ebene Deckfläche 21 sowie Bodenfläche 16 auf. Damit die Flüssigkeit nicht am Aufnahmeelement 1 vorbeiströmen kann, ist im Inneren der Verschlusskappe 7 im Bereich der Höhenerstreckung des Aufnahmeelements 1 eine Sperre (Verblendung) 39 vorgesehen, welche den Querschnitt der Verschlusskappe 7 zwischen Aufnahmeelement 1 (in Abgabeposition) und Mantelfläche 36 der Verschlusskappe 7 verschließt, siehe Fig. 14. An der Sperre (Verblendung) 39 und/oder an weiteren Stellen an der Innenseite der Verschlusskappe 7 können Führungen (Wulste, Rillen) angebracht sein, die mit entsprechenden Führungen am Aufnahmeelement 1 zusammenwirken und entlang denen das Aufnahmeelement 1 in die Verschlusskappe 7 eingeschoben und aus dieser herausgezogen werden kann.

[0062] Generell können für alle Ausführungsformen mit verschieblichem Aufnahmeelement 1 Führungen am Aufnahmeelement 1 und/oder an der Innenseite der Verschlusskappe 7 vorgesehen sein.

[0063] Das Aufnahmeelement 1 in Fig. 13 könnte eine hochklappbare Deckfläche 21 aufweisen, damit die Abgabekörper 2 gewechselt werden können. Es könnten aber auch Aufnahmeelemente 1 als Wegwerfprodukte gefertigt werden, wo das Aufnahmevolumen 12 nicht zugänglich ist, der Abgabekörper 2 also nicht entnehmbar ist (Bodenfläche 16 und Deckfläche 21 sind nicht lösbar mit der Mantelfläche 17 verbunden) und das gesamte Aufnahmeelement 1 gewechselt werden müsste, um einen anderen Abgabekörper 2 einzulegen.

[0064] Es könnte jedoch das Aufnahmeelement 1 in Fig. 13 ohne Deckfläche 21 ausgebildet sein, wobei das Aufnahmevolumen 20 dann mit einem weiteren Element 13 analog zu Fig. 2 zu verschließen wäre.

[0065] Auch die Fig. 15 und 16 zeigen nochmals eine Verschlusskappe 7 vom selben Typ wie jene aus Fig. 4, 7 oder 11. Das Aufnahmeelement 1 ist nun mittels eines - hier parallel zur Längsachse 10 der Verschlusskappe 7 angeordneten - Scharniers 41 verdrehbar an der Verschlusskappe 7 befestigt. Dabei könnte das Scharnier 41 z.B. an einem senkrechten Steg, der außerhalb der Mantelfläche 36 angeordnet ist, an der Verschlusskappe 7 befestigt sein. Das Aufnahmeelement 1 kann mittels Vorsprung 19 betätigt (waagrecht ausgeklappt bzw. herausgedreht) werden.

[0066] Das Aufnahmeelement 1 kann nun so gestaltet sein, dass seine Mantelfläche 17 es rundum umgibt (also hier die Form eines Zylindermantels hat) und dass in Abgabeposition (Fig. 15) die Mantelfläche 17 oben und unten flüssigkeitsdicht mit der Mantelfläche 36 der Verschlusskappe 7 abschließt. Die Öffnung 12 der Verschlusskappe wäre in diesem Fall zylindermantelförmig, der gesamte Mantel 17 des Aufnahmeelements 1 würde in der Betriebsstellung 8 der Verschlusskappe 7 diese flüssigkeitsdicht verschließen.

[0067] Dabei kann das Aufnahmeelement 1 selbst wieder das Aufnahmevolumen 20 umschließen, mittels Deckfläche 21 und Bodenfläche 16. Es wäre dann auch denkbar, dass das Aufnahmeelement 1 auf Produktionsseite bereits mit einem Abgabekörper 2 bestückt und die Mantelfläche 17, die Deckfläche 21 und die Bodenfläche 16 nicht lösbar miteinander verbunden werden. Das Aufnahmeelement 1 wäre dann ein Wegwerfprodukt, zum Wechsel des Abgabekörpers 2 müsste das Aufnahmeelement aus dem Scharnier 41 ausgehängt und ein neues Aufnahmeelement 1 mit darin befindlichem Abgabekörper 2 in das Scharnier eingehängt werden.

[0068] Das Aufnahmeelement 1 kann auch ohne Deckfläche 21 ausgebildet sein, dann muss aber zwischen Aufnahmeelement 1 und Ausgussöffnung 9 wieder ein weiteres Element 13 angeordnet werden, analog zu Fig. 2.

[0069] Das Aufnahmeelement 1 (und der Mantel 36 der Verschlusskappe 7) kann aber auch so wie in den Fig. 9 und 10 ausgestaltet sein. In Fall der Fig. 9 würde dann das Scharnier 41 an einem senkrechten Ende der Mantelfläche 17 angreifen. In Ladeposition könnte dort, wo keine Mantelfläche 17 vorhanden ist, ein Abgabekörper 2 zwischen Bodenfläche 16 und Deckfläche 21 eingelegt werden. Im Fall der Fig. 10 kann aufgrund der fehlenden Deckfläche 21 ein Abgabekörper 2 bequem von oben auf die Bodenfläche 16 gelegt werden, ein weiteres Element 13 in der Verschlusskappe 7 würde das Aufnahmevolumen 20 nach oben abschließen. Sowohl bei der Ausführung nach Fig. 9 als auch nach Fig. 10 würde die Mantelfläche 17 die Öffnung 12 flüssigkeitsdicht verschließen.

[0070] Die Aufnahmeelemente aus den Fig. 4-16 können natürlich auch für andere Typen von Verschlüssen unter entsprechender Anpassung von Verschlusskappe und Aufnahmeelement verwendet werden. So könnte etwa auch für eine Verschlusskappe 7 aus Fig. 1 ein aus der Verschlusskappe herausdrehbares Aufnahmeelement 1 wie in den Fig. 15 und 16 oder ein schmäleres Aufnahmeelement 1 wie in Fig. 13 zur Anwendung kommen.

[0071] Generell können alle Ausführungsformen von Aufnahmeelementen, ob verdrehbar oder verschieblich, auch so ausgeführt sein, dass sie in Abgabeposition keinen Teil der Mantelfläche 36 der Verschlusskappe 7 bilden. Sie müssten dazu normal zur Längsachse kleiner dimensioniert werden. Sodann wäre etwa die Öffnung 12 in Fig. 16 teilweise von der Mantelfläche 36 des Verschlusselements 7 verschlossen (wie in Fig. 8), die verbleibende Öffnung 12 könnte abweichend von der erfindungsgemäßen Gestaltung durch eine Klappe (einen Schieber, etc.) flüssigkeitsdicht verschlossen werden, die - um einen Verlust der Klappe zu vermeiden - an der Außenseite der Verschlusskappe 7 angelenkt sein kann. Die Klappe kann dabei einen Teil der Mantelfläche 36 des Verschlusselements bilden.

[0072] Bei allen Ausführungsformen, wo die Öffnung 12 durch das Aufnahmeelement 1 bzw. einen Teil des Aufnahmeelements 1 (etwa durch einen Teil der Mantelfläche 17) flüssigkeitsdicht verschlossen wird, ist am (Teil des) Aufnahmeelement(s) 1 ein Verschluss vorgesehen, der beim Einschieben des Aufnahmeelements 1 in die Verschlusskappe 7 mit der Verschlusskappe 7 abschließt. Dabei kann der Verschluss an beiden Enden mit der Verschlusskappe 7 überlappen und einrasten. Das gleiche Prinzip des Verschlusses kann angewendet werden, wenn die Öffnung 12 - wie oben beschrieben - durch eine eigene Klappe verschlossen wird.

[0073] Damit Dichtheit zwischen Klappe bzw. Aufnahmeelement 1 einerseits und Verschlusskappe 7 bzw. deren Mantelfläche 36 andererseits herzustellen, können zusätzlich Dichtungen vorgesehen sein.

[0074] Fig. 18 zeigt eine axonometrische Ansicht einer aufgeschnittenen, schematisch dargestellten Tablette 2, die in einem Aufnahmeelement 1 angeordnet werden kann. Im Fall der Ausführungsvariante der Tablette 2, die in

[0075] Fig. 18 gezeigt ist, weist diese eine zylindrische Form auf. Diese Form wiederum gehört zu jener Ausführungsvariante des Aufnahmeelements 1, welche in Fig. 6 gezeigt ist. Es ist jedoch selbstverständlich auch denkbar, die Tablette 2 der

[0076] Fig. 18 im Aufnahmeelement 1 der Fig. 3 anzuordnen bzw. muss die Form der Tablette 2 grundsätzlich nicht dem Aufnahmevolumen 20 entsprechen.

[0077] Eine Bedingung, die aber jedenfalls erfüllt sein muss, ist, dass ein Abgabekörpervolumen 24 der Tablette 2 nicht größer sein darf als das Aufnahmevolumen 20.

[0078] Um die Tablette 2 dauerhaft in der Abgabekörperform 22 zu halten, weist die Tablette 2 eine Gaze 23 auf, welche an einer Abgabekörperaußenseite 26 angeordnet ist.

[0079] Fig. 18 zeigt außerdem, dass das Abgabekörpervolumen 24 abschnittsweise durch einen Kunststoffschwamm 25 ausgefüllt ist. Außerdem sind im Abgabekörpervolumen 24 Kugeln 27 angeordnet. Dabei kann die Flüssigkeit 37 durch den Kunststoffschwamm 25 zu den Kugeln 27 vordringen. Das netzartige Gewebe der Gaze 23 ist ebenfalls für die Flüssigkeit 37 durchlässig.

[0080] Die Kugeln 27 fungieren als wasserlösliche Elemente, um ein Getränk herzustellen bzw. Geschmackstoffe und/oder Nährstoffe und/oder Nahrungsergänzungsmittel und/oder medizinische Wirkstoffe freizusetzen, sodass eine Beimengung zur Flüssigkeit 37 erfolgen kann. Hierzu sind die Kugeln 27 gemäß der Querschnittsansicht der Fig. 19 aufgebaut. D.h. jede Kugel 27 weist eine Oberfläche 29 auf, die durch eine wasserlösliche Glasurschicht 28, vorzugsweise aus Zucker, gebildet wird. Die Glasurschicht 28 begrenzt ein Kugelinneres 30 und weist eine gewisse Glasurschichtdicke 31 auf. Im Kugelinneren 30 ist die der Flüssigkeit 37 beizumengende Substanz, insbesondere Geschmackstoffe und/oder Nährstoffe und/oder Nahrungsergänzungsmittel und/oder medizinische Wirkstoffe angeordnet. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 19 ist das Kugelinnere 30 mit Sirup 32 gefüllt.

[0081] Erst wenn die Glasurschicht 28 mit der Glasurschichtdicke 31 aufgelöst ist, kommt es zu einer Freisetzung des Sirups 32 bzw. zu dessen Vermischung/Beimengung mit der/zur Flüssigkeit 37.

[0082] Die Glasurschichtdicke 31 kann bei unterschiedlichen Kugeln 27 unterschiedlich groß ausfallen, sodass die Auflösung der Glasurschichten 28 unterschiedlich lange dauert. Entsprechend kann der zeitliche Verlauf der Beimengung des Sirups 32 gestaltet werden. Außerdem können die unterschiedlichen Kugeln 27 in ihrem jeweiligen Kugelinneren 30 unterschiedliche Substanzen enthalten. Manche Kugeln 27 können also Sirup 32 enthalten, andere Kugeln 27 andere Substanzen, beispielsweise um nach einer gewissen Zeit, d.h. nach einer gewissen Dauer des Kontaktes der Kugeln 27 mit der Flüssigkeit 37, ein isotonisches Getränk bereitzustellen.

[0083] Darüberhinaus können die Kugeln 27 selbst unterschiedlich groß sein, d.h. unterschiedlich große Durchmesser aufweisen, wie in Fig. 18 angedeutet. Im Zusammenspiel mit unterschiedlichen Glasurschichtdicken 31 können somit in Abhängigkeit von der Dauer des Kontaktes der Kugeln 27 mit der Flüssigkeit 37 unterschiedliche Mengen der in den Kugelinneren 30 befindlichen Substanzen, beispielsweise Sirupen 32, freigesetzt werden.

[0084] Schließlich ist es natürlich auch möglich, unterschiedliche Substanzen (wie oben ausgeführt, nicht notwendigerweise Sirupe 32) in unterschiedlich großen Kugeln 27 mit unterschiedlichen Glasurschichtdicken 31 anzuordnen. Somit lässt sich der zeitliche Verlauf der Beimengung unterschiedlicher Mengen von unterschiedlichen Substanzen zur Flüssigkeit 37 festlegen.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0085] 

1

Aufnahmeelement

2

Tablette (Abgabekörper)

3

Abdeckung

4

Volumen

5

Flasche

6

Flascheninnenwand

7

Verschlusskappe

8

Betriebsstellung

9

Ausgussöffnung

10

Längsachse

11

Verschlussstellung

12

Öffnung der Verschlusskappe

13

weiteres Element mit Durchgangsöffnungen

14

Rille

15

Durchgangsöffnung

16

Bodenfläche

17

Mantelfläche

18

Hilfsvorrichtung

19

Vorsprung

20

Aufnahmevolumen

21

Deckfläche

22

Abgabekörperform

23

Gaze

24

Abgabekörpervolumen

25

Kunststoffschwamm

26

Körperaußenseite

27

Kugel

28

Glasurschicht

29

Oberfläche der Kugel

30

Inneres der Kugel

31

Glasurschichtdicke

32

Sirup

33

Mundstück

34

Gewinde

35

Oberflächenstruktur

36

Mantelfläche der Verschlusskappe 7

37

Flüssigkeit

38

Flüssigkeitsstand

39

Sperre

40

Rand der Verschlusskappe

41

Scharnier

Ansprüche

1. Verschlusskappe (7), vorzugsweise Schraubverschlusskappe, zum Anbringen an einen Flüssigkeitsbehälter, vorzugsweise eine Flasche (5), besonders bevorzugt eine PET-Flasche, wobei die Verschlusskappe (7) zumindest umfasst

- eine vorzugsweise wiederverschließbare Ausgussöffnung (9),

- ein Aufnahmeelement (1) zur Aufnahme mindestens eines Abgabekörpers, vorzugsweise mindestens einer Tablette (2), wobei das Aufnahmeelement (1) für eine Flüssigkeit (37) durchlässig ist, um eine Kontaktierung des mindestens einen Abgabekörpers (2) mit der Flüssigkeit (37) zu ermöglichen,

- eine Öffnung (12), um den mindestens einen Abgabekörper in ein Aufnahmevolumen (20) einbringen oder aus dem Aufnahmevolumen (20) entnehmen zu können,

wobei das Aufnahmeelement (1) in der Betriebsstellung (8) der Verschlusskappe (7) betätigbar ist und durch die Öffnung (12) sowohl aus dem Aufnahmevolumen in eine Ladeposition zum Wechsel des Abgabekörpers als auch in das Aufnahmevolumen in eine Abgabeposition gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (12), welche sich seitlich an der Verschlusskappe (7) befindet, durch das Aufnahmeelement (1) in der Betriebsstellung (8) der Verschlusskappe (7) flüssigkeitsdicht verschließbar ist.

2. Verschlusskappe (7) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein flüssigkeitsdichter Bereich des Aufnahmeelements (1) in Abgabeposition des Aufnahmeelements einen Teil der Mantelfläche der Verschlusskappe (7) bildet.

3. Verschlusskappe (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) relativ zur Verschlusskappe (7) verschieblich ist, insbesondere entlang einer Geraden.

4. Verschlusskappe (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) relativ zur Verschlusskappe (7) verdrehbar ist.

5. Verschlusskappe (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) Durchgangsöffnungen (15) aufweist, die vorzugsweise gitterförmig oder rasterförmig angeordnet sind.

6. Verschlusskappe (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Aufnahmeelement (1) in der Abgabeposition in einem von der Verschlusskappe (7) ausgebildeten Volumen angeordnet ist.

7. Verschlusskappe (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) in der Ladeposition an der Verschlusskappe (7) befestigt, vorzugsweise lösbar befestigt ist.

8. Verschlusskappe (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) eine Bodenfläche (16) und eine Mantelfläche (17) aufweist, wobei an der Bodenfläche (16) Durchgangsöffnungen (15) angeordnet sind und dass zwischen Aufnahmeelement (1) und Ausgussöffnung (9) der Verschlusskappe (7) ein weiteres Element (13) mit Durchgangsöffnungen (15) für eine Flüssigkeit angeordnet ist.

9. Verschlusskappe (7) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mantelfläche (17) eine Hilfsvorrichtung (18) angeordnet ist, um ein Betätigen des Aufnahmeelements (1) zu erleichtern.

10. Verschlusskappe (7) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsvorrichtung (18) eine Vertiefung und/oder einen Vorsprung (19) in der Mantelfläche (17) umfasst.

11. Verschlusskappe (7) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) eine Deckfläche (21) mit Durchgangsöffnungen (15) aufweist, sodass das Aufnahmevolumen (20) vollständig von Mantelfläche (17), Deckfläche (21) und Bodenfläche (16) umschlossen ist.

12. Verschlusskappe (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, mit mindestens einem Abgabekörper, vorzugsweise Tablette (2).

Claims

1. A closure cap (7), preferably a screw cap, for mounting on a liquid container, preferably a bottle (5), more preferably a PET bottle, wherein the closure cap (7) at least comprises

- a preferably recloseable spout opening (9),

- a receiving element (1) for receiving at least one dispensing body, preferably at least one tablet (2), wherein the receiving element (1) is permeable to a liquid (37) in order to allow the at least one dispensing body (2) to come into contact with the liquid (37),

- an opening (12) for introducing the at least one dispensing body into a receiving volume (20) or for removing it from the receiving volume (20), wherein the receiving element (1) can be actuated in the operating position (8) of the closure cap (7) and can be brought through the opening (12) both from the receiving volume to a loading position for changing the dispensing body and also into the receiving volume to a dispensing position, characterized in that the opening (12), which is located laterally on the closure cap (7), can be sealed in a liquid-tight manner by the receiving element (1) in the operating position (8) of the closure cap (7).

2. A closure cap (7) according to claim 1, characterized in that a liquid-tight region of the receiving element (1) forms a part of the jacket surface of the closure cap (7) in the dispensing position of the receiving element.

3. A closure cap (7) according to one of the claims 1 to 2, characterized in that the receiving element (1) is displaceable relative to the closure cap (7), especially along a straight line.

4. A closure cap (7) according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the receiving element (1) is twistable relative to the closure cap (7).

5. A closure cap (7) according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the receiving element (1) comprises through-openings (15) which are preferably arranged in the manner of a grid or lattice.

6. A closure cap (7) according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the entire receiving element (1) is arranged in the dispensing position in a volume formed by the closure cap (7).

7. A closure cap (7) according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the receiving element (1) is fixed in the loading position to the closure cap (7), preferably detachably fastened thereto.

8. A closure cap (7) according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the receiving element (1) has a bottom surface (16) and a jacket surface (17), wherein through-openings (15) are arranged on the bottom surface (16), and a further element (13) with through-openings (15) for a liquid is arranged between the receiving element (1) and the pouring opening (9) of the closure cap (7).

9. A closure cap (7) according to claim 8, characterized in that an auxiliary apparatus (18) is arranged on the jacket surface (17) in order to facilitate actuation of the receiving element (1).

10. A closure cap (7) according to claim 9, characterized in that the auxiliary apparatus (18) comprises a depression and/or a projection (19) in the jacket surface (17).

11. A closure cap (7) according to one of the claims 8 to 10, characterized in that the receiving element (1) comprises a top surface (21) with through-openings (15), so that the receiving volume (20) is fully enclosed by the jacket surface (17), top surface (21) and bottom surface (16).

12. A closure cap (7) according to one of the claims 1 to 11, comprising at least one dispensing body, preferably a tablet (2).

Revendications

1. Bouchon (7), de préférence bouchon fileté, destiné à être posé sur un récipient de liquide, de préférence une bouteille (5), en particulier une bouteille en PET, lequel bouchon (7) comprend au moins

- une ouverture verseuse (9), de préférence refermable,

- un élément de réception (1) destiné à recevoir au moins un élément de libération, de préférence au moins un comprimé (2), lequel élément de réception (1) est perméable à un liquide (37) afin de permettre le contact de l'au moins un élément de libération (2) avec le liquide (37),

- une ouverture (12) pour introduire l'au moins un élément de réception dans un volume de réception (20) ou le retirer du volume de réception (20),

l'élément de réception (1) pouvant être actionné dans la position de service (8) du bouchon (7) et retiré du volume de réception à travers l'ouverture (12) dans une position de chargement pour changer l'élément de libération ou introduit dans le volume de réception dans une position de libération, caractérisé en ce que l'ouverture (12) qui se trouve sur le côté du bouchon (7) peut être fermée de façon étanche au liquide par l'élément de réception (1) dans la position de service (8) du bouchon (7).

2. Bouchon (7) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une partie étanche au liquide de l'élément de réception (1) forme, dans la position de libération de l'élément de réception, une partie de la surface d'enveloppe du bouchon (7).

3. Bouchon (7) selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que l'élément de réception (1) peut se déplacer par rapport au bouchon (7), en particulier le long d'une droite.

4. Bouchon (7) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de réception (1) peut être tourné par rapport au bouchon (7).

5. Bouchon (7) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de réception (1) présente des ouvertures traversantes (15) de préférence disposées en forme de grille ou de quadrillage.

6. Bouchon (7) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de réception (1) tout entier est disposé dans un volume formé par le bouchon (7) dans la position de libération.

7. Bouchon (7) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément de réception (1) est fixé au bouchon (7), de préférence de manière amovible, dans la position de chargement.

8. Bouchon (7) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément de réception (1) présente une surface de fond (16) et une surface d'enveloppe (17), la surface de fond (16) comportant des ouvertures traversantes (15), et en ce qu'il est prévu disposé entre l'élément de réception (1) et l'ouverture verseuse (9) du bouchon (7) un autre élément (13) pourvu d'ouvertures traversantes (15) pour un liquide.

9. Bouchon (7) selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un dispositif auxiliaire (18) est prévu sur la surface d'enveloppe (17) pour facilite l'actionnement de l'élément de réception (1).

10. Bouchon (7) selon la revendication 9, caractérisé en ce que le dispositif auxiliaire (18) comporte un renfoncement et/ou une saillie (19) dans la surface d'enveloppe (17).

11. Bouchon (7) selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que l'élément de réception (1) comporte une surface de couverture (21) avec des ouvertures traversantes (15), de sorte que le volume de réception (20) est complètement entouré par la surface d'enveloppe (17), la surface de couverture (21) et la surface de fond (16).

12. Bouchon (7) selon l'une des revendications 1 à 11, avec au moins un élément de libération, de préférence un comprimé (2).

Zeichnung