(19)
(11) EP 3 047 749 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.07.2016  Patentblatt  2016/30

(21) Anmeldenummer: 16020010.1

(22) Anmeldetag:  15.01.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A44C 5/00(2006.01)
A44C 17/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 26.01.2015 DE 202015000501 U
20.07.2015 DE 202015005029 U

(71) Anmelder: Vivax-marketing
14712 Rathenow (DE)

(72) Erfinder:
  • Novatscheck, Monik
    14712 Rathenow (DE)
  • Mau, Britta
    14712 Rathenow (DE)

(74) Vertreter: Munk, Ludwig Hubert 
Prinzregentenstraße 3
86150 Augsburg
86150 Augsburg (DE)

   


(54) ZIERGEGENSTAND


(57) Bei einem Ziergegenstand wie einem Armband etc. mit einem Verzierungsträger (2), dem eine Verzierung (3) zugeordnet ist, wird dadurch auf einfache Weise eine individuelle Gestaltbarkeit der Verzierung ermöglicht, dass der Verzierungsträger (2) mit rasterförmig angeordneten Perforationen in Form von parallel nebeneinander angeordneten Lochreihen (6) versehen ist, die in Reihenlängsrichtung und seitlich jeweils um einen halben Lochabstand gegeneinander versetzt sind und deren Löcher (5) quadratische Rasterfelder (7) bilden, wobei jeder Rasterfeldseite mindestens ein Loch (5) zugeordnet ist, und dass die am Verzierungsträger (2) anbringbare Verzierung (3) rasterförmig aufgebaut ist und aus einem Satz von jeweils einem Rasterfeld (7) zugeordneten Ziernieten (8) besteht, die jeweils einen Nietkopf (9) mit an die Größe der Rasterfelder (7) angepasster Größe und wenigstens ein von der Rückseite des Nietkopfes (9) abstehendes, einem Loch (5) des jeweils zugeordneten Rasterfelds (7) zugeordnetes Steckelement (10) aufweisen, mit welchem die Zierniete (8) lösbar am Verzierungsträger (2) festlegbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Ziergegenstand, vorzugsweise in Form eines Zierbands, wie eines Armbands, der einen vorzugsweise streifenförmigen Verzierungsträger aufweist, dem eine Verzierung zugeordnet ist.

[0002] Vielfach besteht beim Besitzer eines solchen Ziergegenstands der Wunsch, diesen nach eigenen Vorstellungen selbst verzieren zu können.

[0003] Hiervon ausgehend ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ziergegenstand eingangs erwähnter Art so zu verbessern, dass auf einfache Weise eine individuell gestaltbare Verzierung möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Verzierungsträger mit rasterförmig angeordneten Perforationen in Form von parallel nebeneinander angeordneten Lochreihen versehen ist, die in Längsrichtung und seitlich jeweils um einen halben Lochabstand gegeneinander versetzt sind und deren Löcher quadratische Rasterfelder bilden, wobei jeder Rasterfeldseite wenigstens ein Loch zugeordnet ist und dass die am Verzierungsträger anbringbare Verzierung rasterförmig aufgebaut ist und aus einem Satz von jeweils einem Rasterfeld zugeordneten Ziernieten besteht, die jeweils einen Nietkopf mit an die Größe der Rasterfelder angepasster Größe und wenigstens ein von der Rückseite des Zierkopfes abstehendes, einem Loch des jeweils zugeordneten Rasterfelds zugeordnetes Steckelement aufweisen, mit welchem die Zierniete lösbar am Verzierungsträger festlegbar ist.

[0005] Die rasterförmig angeordneten Perforationen und die in der Größe zur Rastereinteilung passenden Ziernieten ermöglichen in vorteilhafter Weise eine vielfältige, individuelle Gestaltung der am Verzierungsträger anbringbaren Verzierung und gewährleisten dennoch eine einfache Anbringbarkeit sowie eine gewisse Führung bei der Anbringung der Verzierung in Richtung einer kubistischen Gestaltung der Verzierung. Hierdurch wird der Spieltrieb von Kindern etc. gefördert. Der erfindungsgemäße Ziergegenstannd eignet sich daher sehr gut als den Spieltrieb und die geometrische Vorstellung förderndes Spielzeug.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] So können die Rasterfelder vorteilhaft so gelegt sein, dass ihre vier Seiten durch das jeweils zugeordnete Loch in der Mitte unterteilt sind. Hierdurch können die Ziernieten vorteilhaft jeweils zwei in der Mitte einander gegenüberliegender Seitenkanten angeordnete Steckelemente aufweisen, deren Abstand somit einen Lochabstand entspricht. Die Verwendung von zwei Steckelementen gewährleistet eine unverdrehbare Anbringung der Ziernieten.

[0008] Eine weitere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, dass die Steckelemente als umbiegbare Stecklaschen ausgebildet sind. Dies ergibt eine besonders einfache Montierbarkeit der Ziernieten und ermöglicht in vorteilhafter Weise auch eine leichte Lösbarkeit, so dass auch ein einfacher Austausch möglich ist. Zweckmäßig sind die Stecklaschen an ihrem freien Ende etwa halbkreisförmig abgerundet, was einer Verletzungsgefahr vorbeugt und eine einfache Handhabung ermöglicht.

[0009] In weiterer Fortbildung der übergeordneten Maßnahmen können die Ziernieten einen aus einem verformbaren Material, insbesondere Blech, bestehenden, die Stecklaschen enthaltenden Grundkörper aufweisen, der zumindest an der Sichtseite mit einer Zierauflage versehen ist, so dass hiermit ein gewünschter ästhetischer Eindruck erreicht werden kann. Bei der Zierauflage kann es sich in einfachen Fällen vorteilhaft nur um eine Lackierung in einer gewünschten Farbe handeln.

[0010] Zweckmäßig kann der Nietkopf jeder Zierniete eine der Form des Umrisses eines zugeordneten Rasterfelds entsprechende, quadratische Form aufweisen. Dies unterstützt die Erzeugung kubistisch erscheinender Verzierungen.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, dass bei einem als Ziergegenstand ausgebildeten Band mit einem den Verzierungsträger bildenden streifenförmigen Bandkörper die Lochreihen über die Länge des Bandkörpers durchgehen und dieser zu seiner Mittellängsachse symmetrisch ausgebildet ist. Dies macht eine einfache Teilung des Bandkörpers möglich, was den Spieltrieb weiter unterstützen und damit die Eignung als Spielzeug weiter erhöhen kann.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmen sind in den restlichen Unteransprüchen angegeben und aus der nachstehenden Beispielsbeschreibung anhand der Zeichnung näher entnehmbar. Die Erfindung wird nachstehend am Beispiel eines Armbands beschrieben. Andere Anwendungen sind jedoch ebenfalls möglich.

[0013] In der nachstehend beschriebenen Zeichnung zeigen:
Figur 1
eine Draufsicht auf einen mit einer Verzierung versehenen Zierkörper am Beispiel eines mit einer Verzierung versehenes Armbands in einem gestreckten, geöffneten Zustand,
Figur 2
eine Draufsicht auf einen dem Bandkörper der Anordnung gemäß Figur 1 zugrundeliegenden Bandabschnitt in vergrößerter Darstellung und
Figur 3
eine perspektivische Ansicht einer der Anordnung gemäß Figur 1 zugrundeliegenden Zierniete in vergrößerter Darstellung.


[0014] Bei dem der Figur 1 zugrundeliegenden Band 1 handelt es sich um ein in einem gestreckten, offenen Zustand dargestelltes Armband. Dieses besteht aus einem einen Verzierungsträger bildenden streifenförmigen Bandkörper 2, auf dem eine Verzierung 3 in Form von kubistisch erscheinenden Figuren angebracht ist. Der Bandkörper 2 ist im Bereich seiner Enden mit Verschlusselementen 4, hier in Form von Druckknöpfen, versehen. Zur Bildung eines geschlossenen Rings werden die Verschlusselemente 4 der beiden Enden einfach in gegenseitigen Eingriff gebracht. An jedem Ende des Bandkörpers 2 sind zweckmäßig zwei symmetrisch zur Mitte angeordnete Verschlusselemente vorgesehen. Zur Bildung des Bandkörpers 2 findet zweckmäßig streifenförmiges, gummielastisches Material, vorzugsweise in Form von gummielastischem Kunststoff Verwendung.

[0015] Der Bandkörper 2 ist, wie am besten aus Figur 2 ersichtlich ist, mit rasterförmig angeordneten, durch Löcher 5 gebildeten Perforationen versehen, die in Form von über seine Länge durchgehenden, parallel nebeneinander angeordneten, in Figur 2 unten durch Linien markierten Lochreihen 6 angeordnet sind, die in Längsrichtung und seitlich jeweils um einen halben Lochabstand a gegeneinander versetzt sind, deren Löcher 5 in Figur 2 (oben) ebenfalls durch Linien markierte, quadratische Rasterfelder 7 bilden. Jeder Seite der Rasterfelder 7 ist jeweils mindestens ein Loch 5 zugeordnet, das hier vorteilhaft die jeweils zugeordnete Seite in der Mitte unterteilt. Die Rasterfelder 7 haben eine Seitenlänge von einem Lochabstand a oder einem Vielfachen davon. Die die Perforation bildenden Löcher 5 sind zweckmäßig ausgestanzt und können einen runden oder rechteckigen Querschnitt aufweisen. Im dargestellten Beispiel besitzen die die Perforationen bildenden Löcher 5 einen quadratischen Querschnitt.

[0016] Die Lochreihen 6 sind so über die Breite des Bandkörpers 2 verteilt, dass sich wie bei den Verschlusselementen 4 eine zur Mittellängsachse des Bandkörpers 2 symmetrische Anordnung ergibt. Hierdurch wird ermöglicht, einen breiteren Bandkörper 2 durch einen entlang der Mittellängsachse geführten Schnitt in zwei Hälften zu teilen, was den Spieltrieb weiter erhöhen kann. Um eine derartige Teilung zu erleichtern, kann die Mittellängsachse zweckmäßig durch eine Einkerbung etc. markiert sein. Diese befindet sich vorteilhaft auf der bei geschlossenem Armband nach innen gewandten Seite des Bandkörpers 2 und tritt daher beim Tragen des ungeteilten Armbands nicht in Erscheinung.

[0017] Die dem Bandkörper 2 zugeordnete Verzierung 3 ist, wie am besten aus Figur 1 erkennbar ist, zum durch die Perforationen gebildeten Raster passend rasterförmig aufgebaut. Die Verzierung 3 besteht hierzu aus mehreren, jeweils einem Rasterfeld 7 zugeordneten Ziernieten 8. Zweckmäßig kommt ein Band hier vorliegender Art als Bausatz mit einem leeren Bandkörper 2 und einem Satz von ausreichend vielen Ziernieten 8 in den Handel. Der Besitzer kann dann die gewünschten Ziernieten 8 auswählen und am Bandkörper 2 selbst anbringen und dabei eine gewünschte kubistische Form erzeugen.

[0018] Die Ziernieten 8 sind jeweils einem Rasterfeld 7 zugeordnet und besitzen, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, jeweils einen Nietkopf 9 mit an die Größe des zugeordneten Rasterfelds 7 angepasster Größe und wenigstens ein von der Rückseite des Nietkopfes 9 abstehendes Steckelement 10, das durch ein jeweils zugeordnetes Perforationsloch 5 durchgesteckt und vorzugsweise lösbar fixiert werden kann. Im dargestellten Beispiel besitzt der Nietkopf 9 eine der quadratischen Form der Rasterfelder 7 entsprechende quadratische Form mit entsprechender Größe und kann dementsprechend das jeweils zugeordnete Rasterfeld 7 komplett abdecken. Vom Nietkopf 9 stehen im dargestellten Beispiel zwei seitlich vorgesehene, einander gegenüberliegende Steckelemente 10 ab, die in der Mitte einander gegenüberliegender Seitenkanten des Nietkopfes 9 angeordnet sind, deren Abstand dementsprechend dem Rastermaß, hier dem Lochabstand a entspricht.

[0019] Die Steckelemente 10 sind vorteilhaft als seitlich umbiegbare Stecklaschen ausgebildet, die einfach durch das zugeordnete Perforationsloch 5 durchgesteckt werden und deren an der Rückseite überstehendes Ende seitlich umgebogen wird, wodurch sich eine zuverlässige Befestigung ergibt, die durch nachträgliches Aufbiegen der umgebogenen Stecklaschen auch wieder lösbar ist. Die die Steckelemente 10 bildenden Stecklaschen besitzen im dargestellten Beispiel eine zu ihrem freien Ende hin keilförmig verjüngte Form und sind am freien Ende etwa halbkreisförmig abgerundet. Die lichte Weite der Perforationslöcher 5 entspricht dabei der größten Breite der die Steckelemente 10 bildenden Stecklaschen im Bereich des Nietkopfes 9.

[0020] Die Ziernieten 8 sind jeweils aus einem die Steckelemente 10 und einen diese tragenden, dem Nietkopf 9 zugeordneten Kopfteil enthaltenden Grundkörper 11 aufgebaut, der aus einem leicht d.h. manuell verformbaren Material, zweckmäßig einem dünnen Metallblech, besteht und dementsprechend einfach als Stanzformling hergestellt werden kann. Auf diese Weise ergibt sich automatisch eine leichte Umbiegbarkeit der die Steckelemente 10 bildenden Stecklaschen. Auf der Sichtseite des Grundkörpers 11 ist eine Zierauflage 12 angebracht, bei der es sich einfach um eine Lackschicht oder Kunststoffbeschichtung etc. handeln kann. Aber auch aufgeklebte Aufsätze, wie Ziersteine etc. wären denkbar.

[0021] Vorstehend wurde die Erfindung anhand eines Armbands erläutert. Dabei handelt es sich zwar um eine bevorzugte Anwendung. Die Erfindung ist jedoch hierauf nicht beschränkt. Es gibt zahlreiche andere Anwendungsmöglichkeiten, bei denen die Vorteile der Erfindung zum Tragen kommen können, beispielsweise Gürtel. Taschen, Mappen, Etuis, Bekleidungsstücke und Accessoires etc..


Ansprüche

1. Ziergegenstand, vorzugsweise in Form eines Zierbands, wie eines Armbands (1) etc., der einen vorzugsweise streifenförmigen Verzierungsträger (2) aufweist, dem eine Verzierung (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verzierungsträger (2) mit rasterförmig angeordneten Perforationen in Form von parallel nebeneinander angeordneten Lochreihen (6) versehen ist, die in Reihenlängsrichtung und seitlich jeweils um einen halben Lochabstand gegeneinander versetzt sind und deren Löcher (5) quadratische Rasterfelder (7) bilden, wobei jeder Rasterfeldseite mindestens ein Loch (5) zugeordnet ist, und dass die am Verzierungsträger (2) anbringbare Verzierung (3) rasterförmig aufgebaut ist und aus einem Satz von jeweils einem Rasterfeld (7) zugeordneten Ziernieten (8) besteht, die jeweils einen Nietkopf (9) mit an die Größe der Rasterfelder (7) angepasster Größe und wenigstens ein von der Rückseite des Nietkopfes (9) abstehendes, einem Loch (5) des jeweils zugeordneten Rasterfelds (7) zugeordnetes Steckelement (10) aufweisen, mit welchem die Zierniete (8) lösbar am Verzierungsträger (2) festlegbar ist.
 
2. Ziergegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Seiten jedes Rasterfelds (7) durch ein jeweils zugeordnetes Loch (5) in der Mitte unterteilt sind.
 
3. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziernieten (8) jeweils zwei in der Mitte einander gegenüberliegender Seitenkanten angeordnete Steckelemente (10) aufweisen, deren Abstand einem Lochabstand entspricht.
 
4. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckelemente (10) als umbiegbare Stecklaschen ausgebildet sind, vorzugsweise die die Steckelemente (10) bildenden, umbiegbaren Stecklaschen an ihrem freien Ende halbkreisförmig abgerundet und vorzugsweise zu ihrem freien, vom Nietkopf (9) abgewandten Ende hin verjüngt sind.
 
5. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (5) eine der nietkopfseitigen Breite der Steckelemente (10) entsprechende lichte Weite aufweisen.
 
6. Ziergegenstand nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (5) einen quadratischen Querschnitt mit der größten Breite der Steckelemente (10) entsprechender Kantenlänge aufweisen.
 
7. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die die Stecklaschen bildenden Steckelemente (10) aus einem verformbaren Material, insbesondere Metallblech, gebildet sind.
 
8. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziernieten (8) einen aus einem verformbaren Material, insbesondere Metallblech, bestehenden, die Steckelemente (10) enthaltenden Grundkörper (11) aufweisen, der zumindest an seiner den Steckelementen (10) gegenüberliegenden Sichtseite mit einer Zierauflage (12) versehen ist.
 
9. Ziergegenstand nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zierauflage (12) als Lackierung ausgebildet ist.
 
10. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nietkopf (9) jeder Zierniete (8) eine der Form des Umrisses eines Rasterfelds (7) entsprechende, quadratische Form aufweist.
 
11. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem den Zierkörper bildenden Band mit einem als Verzierungsträger (2) ausgebildetem streifenförmigen Bandkörper die Lochreihen über die Länge des Bandkörpers durchgehen und dieser zu seiner Mittellängsachse symmetrisch ausgebildet ist.
 
12. Ziergegenstand nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der als Verzierungsträger (2) ausgebildete Bandkörper eine entlang der Mittellängsachse verlaufende, vorzugsweise als Schwächungslinie ausgebildete Markierung aufweist.
 
13. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der als Verzierungskörper ausgebildete Bandkörper als endliches Band mit im Bereich der Bandenden symmetrisch zur Mittellängsachse angeordneten Verschlusselementen (4) ausgebildet ist.
 
14. Ziergegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verzierungsträger (2) aus einem gummielastischen Material, vorzugsweise aus gummielastsichem Kunststoff, besteht.
 
15. Zierniete insbesondere zur Bildung einer Verzierung eines Ziergegenstands gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen vorzugsweise mit einer Zierbeschichtung vorgesehenen Nietkopf, von dessen Rückseite wenigstens eine Stecklasche, vorzugsweise zwei randseitig mittige, einander gegenüberliegende Stecklaschen abstehen, die kopfseitig umbiegbar und an ihrem freien Ende halbkreisförmig abgerundet sind.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht