VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE BADEWANNENTÜR

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Badewanne mit einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten Zugangsöffnung, einer Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung, einer Abflussarmatur und einem Bedienelement (14) zur Betätigung der Abflussarmatur. Die Verriegelungsvorrichtung (1) umfasst ein Verriegelungselement zum lösbaren Verriegeln der Tür in einer Verschlussstellung und eine Sperrvorrichtung (8) zum Sperren der Verriegelung, wobei das Verriegelungselement im gesperrten Zustand der Verriegelung nicht lösbar ist, und die Sperrvorrichtung mittels des Bedienelementes zur Betätigung der Abflussarmatur bedienbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung fur eine Badewannentür, und insbesondere eine Verriegelungsvorrichtung für eine Badewanne mit einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten Zugangsöffnung, einer Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung, einer Abflussarmatur und einem Bedienelement zur Betätigung der Abflussarmatur.

[0002] Eine Badewanne mit einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten Zugangsöffnung ist aus DE 20 2013 006 321 U1 bekannt. Eine derartige Wanne weist zwei in Längsrichtung verlaufende Seitenwände und eine im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordnete etwa U-förmige Zugangsöffnung sowie eine die Öffnung verschließende Tür auf, wobei zwischen Tür und Wannenkörper eine Dichtung vorgesehen ist. Bei geöffneter Tür ergibt sich somit die Möglichkeit eines bequemen Einstiegs in die Wanne, die nach dem Schließen der Türe dann dennoch dicht ist und Wasser aufnehmen kann.

[0003] Die Tür kann durch eine Arretiervorrichtung verschlossen werden. Allerdings besteht die Gefahr, dass die Arretiervorrichtung bei gefüllter Badewanne gelöst und die Tür geöffnet wird, so dass es zu einem Austreten des Wassers kommen kann. Um dies zu verhindern, ist es bekannt, einen elektrischen Sensor vorzusehen, durch den festgestellt werden kann, ob die Wanne mit Wasser gefüllt ist. Bei gefüllter Wanne bewirkt der Sensor mittels eines elektrischen Stellmotors eine Sperrung der Arretiervorrichtung, so dass ein Öffnen der Tür in diesem Zustand nicht möglich ist. Diese Lösung ist jedoch technisch aufwändig und setzt eine elektrische Stromversorgung voraus.

[0004] Hiervon ausgehend ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfach herzustellende und zu bedienende Vorrichtung zu schaffen, die bewirkt, dass ein Öffnen der Badewannentür im befüllten Zustand nicht ohne Weiteres möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Erfindungsgemaß ist eine Verriegelungsvorrichtung geschaffen für eine Badewanne mit einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten Zugangsöffnung, einer Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung, einer Abflussarmatur und einem Bedienelement zur Betätigung der Abflussarmatur, die Verriegelungsvorrichtung umfassend ein Verriegelungselement zum lösbaren Verriegeln der Tür in einer Verschlussstellung, und eine Sperrvorrichtung zum Sperren der Verriegelung, wobei das Verriegelungselement im gesperrten Zustand der Verriegelung nicht lösbar ist, und die Sperrvorrichtung mittels des Bedienelementes zur Betätigung der Abflussarmatur bedienbar ist.

[0007] Die erfindungsgemäße Sperre der Türverriegelung kann durch einen Benutzer aktiviert oder deaktiviert werden, ohne dass der Benutzer eine zusätzliche Bedienung vornehmen muss. Vielmehr wird die Sperre automatisch dadurch aktiviert oder deaktiviert, dass der Benutzer die Abflussarmatur schließt bzw. öffnet. Dies geschieht auf einfache und benutzerfreundliche Weise durch Bedienung des Bedienelementes zur Betätigung der Abflussarmatur, welches Bedienelement beispielsweise durch einen Drehknopf an der Oberlaufarmatur realisiert ist. Ein Öffnen der Tür ist nur dann möglich, nachdem der Benutzer die Abflussarmatur geöffnet hat.

[0008] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist das Verriegelungselement durch einen Verriegelungsbolzen gebildet, der einerseits mit einer Seitenwand der Badewanne verbunden ist und andererseits durch Federkraft in einer Verriegelungsstellung in einer Aussparung in der Tür gehalten ist, und der zur Entriegelung der Tür entgegen der Federkraft entlang eines Verstellweges aus der Aussparung heraus bewegbar ist, und wobei die Sperrvorrichtung ein Sperrelement umfasst, das in dem Verstellweg anordenbar ist, so dass eine Bewegung des Verriegelungsbolzens aus der Aussparung heraus verhindert wird, und das durch Bedienung des Bedienelementes zur Betätigung der Abflussarmatur aus dem Verstellweg heraus bewegbar ist.

[0009] Dabei kann die Sperrvorrichtung einen Bowdenzug umfassen, wobei das Sperrelement durch ein Ende eines Innenzugs des Bowdenzugs gebildet oder mit dem Innenzug des Bowdenzugs verbunden ist. Aufgrund des geringen Platzbedarfs von Bowdenzügen können vorhandene Badewannenkörper ohne wesentliche Anpassung damit ausgestattet werden können.

[0010] Dabei hat es sich als zweckmäßig erwiesen, eine Weiche vorzusehen, über die der Bowdenzug mit dem Bedienelement für den Abfluss verbunden ist, wobei über die Weiche zusätzlich eine mechanische Verbindung, insbesondere eine Bowdenzug-Verbindung zwischen dem Bedienelement und der Abflussarmatur hergestellt ist. Gemäß dieser Ausgestaltung wird auf robuste und platzsparende Weise eine mechanische Verbindung von dem Bedienelement sowohl zu der Sperrvorrichtung als auch der Abflussarmatur hergestellt.

[0011] Erfindungsgemäß ist weiterhin eine Badewanne geschaffen mit einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten Zugangsöffnung, einer Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung, einer Abflussarmatur und einem Bedienelement zur Betätigung der Abflussarmatur, und einer Verriegelungsvorrichtung mit den vorhergehend beschriebenen Merkmalen.

[0012] Nachstehend ist anhand der Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen in schematisierter Darstellung:

Figur 1 eine Verriegelungsvorrichtung mit deaktivierter Sperre gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung;

Figur 2 die Verriegelungsvorrichtung aus Figur 1 mit aktivierter Sperre; und

Figur 3 eine Detailansicht der Verriegelungsvorrichtung aus Figur 1.

[0013] Die Figur 1 zeigt eine Verriegelungsvorrichtung 1 für eine Badewannentür nach einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung. Wie in Figur 3 im Detail gezeigt, umfasst die Verriegelungsvorrichtung 1 ein Verriegelungselement in Form eines Verriegelungsbolzens 2, der in einer Führungsbuchse 3 in einer Seitenwand der Badewanne geführt ist und durch die Kraft einer Druckfeder 4 in Richtung eines Handlaufs 5 der Badewannentür gedrückt wird. Im verriegelten Zustand erstreckt sich der Verriegelungsbolzen 2 durch einen Wannenrand 6 bis in den Handlauf 5, so dass die Badewannentür positioniert und arretiert wird.

[0014] In dem Handlauf 5 der Badewannentür ist ein Druckknopf 7 vorgesehen. Durch Drücken des Druckknopfes 7 werden der Verriegelungsbolzen 2 nach unten gedrückt und die Badewannentür entriegelt.

[0015] Die Verriegelungsvorrichtung 1 umfasst eine Sperrvorrichtung 8 zum Sperren des Verriegelungsbolzens 2. Im gesperrten Zustand kann der Verriegelungsbolzen 2 nicht wie oben beschrieben durch Drücken des Druckknopfes 7 nach unten verschoben werden, wie nachfolgend beschrieben.

[0016] Die Sperrvorrichtung 8 umfasst einen ersten Bowdenzug 9 mit einem Innenzug, der an einem Ende einen Zylinder 10 aufweist. Der Zylinder 10 ist in einem Verbindungsblock 11 geführt, der mit einer Abdeckkappe 12 am unteren Ende der Führungsbuchse 3 verbunden ist. Durch Betätigung des ersten Bowdenzuges 9 ist der Zylinder 10 innerhalb der Abdeckkappe 12 in einer Richtung quer zur Verstellrichtung des Verriegelungsbolzens 2 verschiebbar. Durch Einbringen des Zylinders 10 in den Verstellweg des Verriegelungsbolzens 2 wird dieser gesperrt. Dies ist in Figur 2 gezeigt. In diesem Zustand lässt sich der Verriegelungsbolzen 2 nicht durch Drücken des Druckknopfes 7 nach unten drücken.

[0017] Die Figur 1 illustriert den entsperrten Zustand, in welchem der Zylinder 10 zurückgezogen ist und den Verstellweg des Verriegelungsbolzens 2 freigibt. In diesem Zustand können der Verriegelungsbolzen 2 durch Drücken des Druckknopfes nach unten gedrückt und die Badewannentür entriegelt werden.

[0018] Die Verrieglungsvorrichtung 1 umfasst weiterhin eine mechanische Weiche 13 zwischen dem ersten Bowdenzug 9 und einem Drehknopf 14 zur Betätigung einer (nicht gezeigten) Ablaufarmatur. Die Weiche 13 ist einerseits über einen zweiten Bowdenzug 15 mit dem Drehknopf 14 und andererseits über den ersten Bowdenzug 9 mit der Sperrvorrichtung 8 und über einen dritten Bowdenzug 16 mit der Ablaufarmatur verbunden. Somit kann durch Bedienung des Drehknopfes 14 sowohl die Ablaufarmatur als auch die Sperrvorrichtung 8 betätigt werden. Insbesondere erfolgt das Deaktivieren der Sperrvorrichtung 8 durch Drehen des Drehknopfes 14 zum Öffnen der Ablaufarmatur. Umgekehrt wird die Sperrvorrichtung 8 durch Verdrehen des Drehknopfes 14 zum Schließen der Ablaufarmatur aktiviert.

Bazugszeichenliste

[0019] 

1

Verriegelungsvorrichtung

2

Verriegelungsbolzen

3

Führungsbuchse

4

Druckfeder

5

Handlauf

6

Wannenrand

7

Druckknopf

8

Sperrvorrichtung

9

Erster Bowdenzug

10

Zylinder

11

Verbindungsblock

12

Abdeckkappe

13

Weiche

14

Drehknopf

15

Zweiter Bowdenzug

16

Dritter Bowdenzug

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung (1) fur eine Badewanne mit einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten Zugangsöffnung, einer Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung, einer Abflussarmatur und einem Bedienelement (14) zur Betätigung der Abflussarmatur, die Verriegelungsvorrichtung (1) umfassend:

ein Verriegelungselement zum lösbaren Verriegeln der Tür in einer Verschlussstellung; und

eine Sperrvorrichtung (8) zum Sperren der Verriegelung, wobei das Verriegelungselement im gesperrten Zustand der Verriegelung nicht lösbar ist, und die Sperrvorrichtung mittels des Bedienelementes zur Betätigung der Abflussarmatur bedienbar ist.

2. Verriegelungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei das Verriegelungselement durch einen Verriegelungsbolzen (2) gebildet ist, der einerseits mit einer Seitenwand der Badewanne verbunden ist und andererseits durch Federkraft in einer Verriegelungsstellung in einer Aussparung in der Tür gehalten ist, und der zur Entriegelung der Tür entgegen der Federkraft entlang eines Verstellweges aus der Aussparung heraus bewegbar ist, und wobei die Sperrvorrichtung (8) ein Sperrelement (10) umfasst, das in dem Verstellweg anordenbar ist, so dass eine Bewegung des Verriegelungsbolzens aus der Aussparung heraus verhindert wird, und das durch Bedienung des Bedienelementes zur Betätigung der Abflussarmatur aus dem Verstellweg heraus bewegbar ist.

3. Verriegelungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Sperrvorrichtung (8) einen Bowdenzug (9) umfasst, und das Sperrelement (10) durch ein Ende eines Innenzugs des Bowdenzugs gebildet oder mit dem Innenzug des Bowdenzugs verbunden ist.

4. Verriegelungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend eine Weiche (13), über die der Bowdenzug (9) mit dem Bedienelement (14) fur den Abfluss verbunden ist, und wobei über die Weiche zusätzlich eine mechanische Verbindung, insbesondere eine Bowdenzug-Verbindung (15, 16) zwischen dem Bedienelement und der Abflussarmatur hergestellt ist.

5. Badewanne mit einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten Zugangsöffnung, einer Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung, einer Abflussarmatur und einem Bedienelement zur Betätigung der Abflussarmatur, und einer Verriegelungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung