(19)
(11) EP 3 047 775 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.07.2016  Patentblatt  2016/30

(21) Anmeldenummer: 16151171.2

(22) Anmeldetag:  14.01.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 23.01.2015 DE 102015101019

(71) Anmelder: Wessel-Werk GmbH
51580 Reichshof-Wildbergerhütte (DE)

(72) Erfinder:
  • Dilger, Horst
    51597 Morsbach (DE)
  • Steudtner, Hans-Joachim
    51580 Reichshof (DE)

(74) Vertreter: Lorenz, Bernd Ingo Thaddeus 
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte GbR An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) GLEITSOHLE AUS KUNSTSTOFF FÜR EINE STAUBSAUGERDÜSE


(57) Die Erfindung betrifft eine Gleitsohle aus Kunststoff für eine Staubsaugerdüse mit einem an ihrer Unterseite eingeformten Saugmund (1), der von einer vorderen Saugmundkante (7) und einer hinteren Saugmundkante (3) begrenzt ist, mit einer Aufgleitschräge (4) in Arbeitsrichtung vor dem Saugmund (1), mit einer geneigten Gleitfläche (5) in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund (1), und mit einer in den Saugmund mündenden Ansaugöffnung (6). Die vordere Saugmundkante (2) erstreckt sich ohne Unterbrechung als gerade Kante über die gesamte Arbeitsbreite (A) der Gleitsohle und begrenzt an beiden Enden des Saugmundes (1) einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes (1). Zwischen der vorderen Aufgleitschräge (4) und der vorderen Saugmundkante (2) ist ein horizontales Plateau (9) angeordnet, welches sich auf dem Niveau der vorderen Saugmundkante (2) mit einer konstanten Breite (b) über die gesamte Länge der vorderen Saugmundkante (2) parallel zu dieser erstreckt. Die Vertiefung (7) für den Fadenheber ist in der Aufgleitschräge (4) eingeformt und grenzt an das Plateau (9) an.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Gleitsohle aus Kunststoff für eine Staubsaugerdüse mit einem an ihrer Unterseite eingeformten Saugmund, der von einer vorderen und einer hinteren Saugmundkante begrenzt ist, einer Aufgleitschräge in Arbeitsrichtung vor dem Saugmund, einer geneigten Gleitfläche in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund und einer in den Saugmund mündenden Ansaugöffnung.

[0002] Die Gleitsohle ist für eine Bodensaugdüse bestimmt und insbesondere für eine Bodensaugdüse geeignet, die einen Düsenkörper mit zumindest einer Laufrolle sowie einen schwenkbeweglich am Düsenkörper gelagerten Saugkopf aufweist. Der Düsenkörper weist an seinem von dem Saugkopf abgewandten Ende ein schwenkbeweglich gelagertes Saugrohranschlussstück auf. Die Schwenkachse des Saugrohranschlussstückes und die Schwenkachse zwischen dem Saugkopf und dem Düsenkörper bilden zwei Gelenkachsen. Eine solche Bodendüse wird daher auch als "Doppelgelenkdüse" bezeichnet. Die Gleitsohle ist Bestandteil des Saugkopfes. Durch die schwenkbewegliche Lagerung des Saugkopfes kann sich die Gleitsohle bei einer Bewegung der Bodendüse über eine zu reinigende Bodenfläche an die Bodenoberfläche anpassen und ist nicht den Kräften ausgesetzt, die mittels eines von Hand bewegten Saugrohres auf den Düsenkörper übertragen werden.

[0003] Eine Gleitsohle mit den eingangs beschriebenen Merkmalen ist aus der Praxis bekannt. Beim Saugen textiler Bodenflächen liegt die Gleitsohle auf der Bodenfläche auf und wird im Wechsel mit Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen über die textile Bodenfläche bewegt. Dabei muss die Gleitsohle eine Mehrzahl von Anforderungen erfüllen. Wenn die Gleitsohle Bestandteil einer Doppelgelenkdüse ist, muss sichergestellt sein, dass die Gleitsohle bei Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen stets plan auf der Bodenfläche aufliegt und bei wechselnden Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen keinerlei Kippbewegungen ausführt. Die Gleitsohle soll daher einen geringen Gleitwiderstand aufweisen. Zur Erzielung guter Saugeigenschaften ist es ferner notwendig, dass die Saugmundkanten den Saugmund bodenseitig abdichten und sich infolgedessen im Saugmund über die gesamte Arbeitsbreite der Gleitsohle ein wirksamer Saugunterdruck aufbauen kann. Ferner muss der Saugmund und die Saugmundbegrenzung so gestaltet werden, dass der angesaugte Luftstrom die Saugmundkanten mit einer hohen Luftgeschwindigkeit umströmt, so dass Staub aus dem Teppichflor gelöst und von der Luftströmung mitgerissen wird. Die für die Staubaufnahme wirksamen Kanten des Saugmundes müssen über die gesamte Arbeitsbreite in den Teppichflor eintauchen. Andererseits hat ein Eintauchen der Saugmundkanten im Teppichflor zur Folge, dass der Gleitwiderstand sich an den Saugmundkanten erhöht und bei einer Bewegung der Bodendüse Kippmomente auf die Gleitsohle wirkt. Bei alledem ist zu berücksichtigen, dass die Saugeigenschaften über die gesamte Arbeitsbreite des Saugmundes gleichmäßig sein sollen. Schließlich wird eine gute Randabsaugung gefordert, wenn die Saugdüse beispielsweise an Fußleisten oder an Möbelstücken entlang bewegt wird.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kunststoffgleitsohle für eine Staubsaugerdüse anzugeben, die auf textilen Bodenflächen über ihre gesamte Arbeitsbreite Schmutz wirksam aufnimmt und gute Gleiteigenschaften aufweist.

[0005] Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist eine Gleitsohle aus Kunststoff nach Anspruch 1.

[0006] Die Gleitsohle besteht aus Kunststoff und kann insbesondere als Spritzgussteil mit engen Fertigungstoleranzen gefertigt werden. Die Gleitsohle weist die eingangs beschriebenen Merkmale auf. Erfindungsgemäß erstreckt sich die vordere Saugmundkante ohne Unterbrechung über die gesamte Arbeitsbreite der Gleitsohle und begrenzt an beiden Enden des Saugmundes einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Laufbandes. Zwischen der vorderen Aufgleitschräge und der vorderen Saugmundkante ist ein horizontales Plateau angeordnet, welches sich auf dem Niveau der vorderen Saugmundkante über die gesamte Länge der vorderen Saugmundkante parallel zu dieser erstreckt.

[0007] Die vordere Saugmundkante und das an die vordere Saugmundkante angrenzende Plateau bilden eine die Saugeigenschaften bestimmende Berandung des Saugmundes, die sich ohne Unterbrechung über die gesamte Arbeitsbreite des Saugmundes erstreckt. Beim Saugen textiler Bodenflächen bildet das zwischen der vorderen Aufgleitschräge und der vorderen Saugmundkante angeordnete horizontale Plateau eine wirksame Abdichtung des Saugmundes an der Bodenfläche, durch welche gewährleistet ist, dass die angesaugte Luft mit einer hohen Strömungsgeschwindigkeit in den Saugmund eintritt. Staub, der durch die Luftströmung aus dem textilen Flor der Bodenfläche gelöst wird, gelangt durch die das horizontale Plateau umströmende Luftströmung in den Saugmund. Da die Gleitsohle als Kunststoff spritzgussteil mit geringen Fertigungstoleranzen hergestellt werden kann, weist das horizontale Plateau über die gesamte Arbeitsbreite der Gleitsohle eine definierte und vorzugsweise konstante Breite auf. Infolgedessen stellen sich an der Saugmundkante definierte Strömungsverhältnisse ein, wenn die Gleitsohle über eine textile Bodenfläche bewegt wird. Dabei verbessert das an die Saugmundkante angrenzende horizontale Plateau auch die Gleiteigenschaften der Gleitsohle auf textilen Bodenflächen. Das Plateau trägt dazu bei, dass die vordere Saugmundkante sich bei einer Vorwärtsbewegung der Gleitsohle über einen textilen Bodenbelag nicht in den textilen Flor eingräbt. Das erfindungsgemäß zwischen der vorderen Saugmundkante und der Aufgleitschräge vorgesehene horizontale Plateau reduziert bei einer Vorwärtsbewegung der Gleitsohle den Gleitwiderstand an der vorderen Saugmundkante und trägt dazu bei, dass bei einer Bewegung der Gleitsohle über eine zu reinigende Bodenfläche keine Kippmomente auf die Gleitsohle ausgeübt werden. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung vereint gute Saugeigenschaften durch eine über die gesamte Arbeitsbreite der Gleitsohle wirksame Dichtung des Saugmundes gegenüber der Bodenfläche und einen geringen Gleitwiderstand bei einer Bewegung der Gleitsohle über eine zu reinigende textile Bodenfläche. Dadurch eignet sich die Gleitsohle insbesondere für Bodendüsen, die in der eingangs beschriebenen Weise als Doppelgelenkdüsen ausgebildet sind.

[0008] Vorzugsweise ist die vordere Saugmundkante in einer Draufsicht auf die Gleitsohle als gerade Kante ausgebildet und erstreckt sich das an die vordere Saugmundkante angrenzende horizontale Plateau mit einer konstanten Breite parallel zu der vorderen Saugmundkante. Diese ist vorzugsweise scharfkantig ausgebildet.

[0009] Das zwischen der vorderen Saugmundkante und der vorderen Aufgleitschräge vorgesehene horizontale Plateau kann eine Breite zwischen 2 mm und 5 mm aufweisen. Die Aufgleitschräge hat zweckmäßig eine Neigung zwischen 5° und 7° oder ist als ballig geformte Fläche beispielsweise mit einem Radius von 50 bis 200 mm ausgebildet.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die Aufgleitschräge eine an das Plateau angrenzende Vertiefung für einen Fadenheberstreifen auf. Lose Fäden, die an dem Fadenheberstreifen haften, werden von der das horizontale Plateau umströmende Luftströmung erfasst und gelangen mit der Luftströmung in den Saugmund. Die Vertiefung ist in der Aufgleitschräge eingeformt und grenzt unmittelbar an das Plateau an. Zweckmäßig sind beidseits des Saugmundes Vertiefungen zur Aufnahme von Fadenheberstreifen vorgesehen.

[0011] Die hintere Saugmundkante ist vorzugsweise ebenfalls scharfkantig ausgebildet. Sie erstreckt sich ohne Unterbrechung über die gesamte Arbeitsbreite der Gleitsohle und begrenzt an beiden Enden des Saugmundes einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist der Saugmund einen von parallelen Saugmundkanten begrenzten mittleren Saugmundabschnitt und daran anschließende sich verjüngende Endabschnitte auf, wobei die hintere Saugmundkante in der Draufsicht in den Endabschnitten schräg zur vorderen Saugmundkante ausgerichtet ist. Der mittlere Saugmundabschnitt erstreckt sich dabei zweckmäßig über mehr als 30% und vorzugsweise über zumindest 60% der Arbeitsbreite der Gleitsohle.

[0013] Die Endabschnitte des Saugmundes können zur Randabsaugung endseitig offen sein. Eine endseitige Öffnung ist jedoch nicht zwingend notwendig. Vorzugsweise weisen die Endabschnitte eine geringere Kanaltiefe auf als der mittlere Saugmundabschnitt. Die Kanaltiefe kann sich von einer mittleren Ansaugöffnung ausgehend stetig ändern, wobei eine Neigung des Kanalbodens sich bis in die Endabschnitte des Saugmundes hinein erstrecken kann. Innerhalb der Endabschnitte kann die Kanaltiefe sich dann auch stufenförmig ändern. Die Saugluft, die an den Saugmundkanten in den Saugmund eintritt, strömt der in den Saugmund mündenden Ansaugöffnung zu. Die Ansaugöffnung ist insbesondere mittig zwischen den beiden Enden des Saugmundes angeordnet. Die beidseitig angrenzenden Abschnitte des Saugmundes sind dann zweckmäßig symmetrisch ausgebildet. Die Geometrie und die Kanaltiefe des Saugmundes in den Endabschnitten sind so gewählt, dass sich auch in den Endabschnitten eine ausreichend große Strömungsgeschwindigkeit einstellt.

[0014] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der den Saugmund bildende Kanal im Strömungsquerschnitt entlang der hinteren Saugmundkante einen Hinterschnitt auf. Die an den Saugmund im Querschnitt angrenzenden Kanalwände erstrecken sich vorzugsweise parallel, so dass der Kanalquerschnitt die Form eines Parallelogramms aufweist.

[0015] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch:
Fig. 1
die Unteransicht einer Gleitsohle für eine Staubsaugerdüse,
Fig. 2
einen Querschnitt durch den Saugmund der in Fig. 1 dargestellten Gleitsohle in der Schnittebene A-A,
Fig. 3
einen Querschnitt durch den Saugmund der in Fig. 1 dargestellten Gleitsohle in der Schnittebene B-B,
Fig. 4
einen Querschnitt durch den Saugmund der in Fig. 1 dargestellten Gleitsohle in der Schnittebene C-C.


[0016] Die in den Figuren dargestellte Gleitsohle besteht aus Kunststoff und kann einstückig als Kunststoffspritzgussteil mit geringen Maßtoleranzen gefertigt werden. Die Gleitsohle ist für eine Staubsaugerdüse zur Reinigung von Bodenflächen bestimmt. Sie weist einen an ihrer Unterseite eingeformten Saugmund 1 auf, der von einer vorderen Saugmundkante 2 und einer hinteren Saugmundkante 3 begrenzt ist. Die Saugmundkanten bilden scharfe Kanten. In Arbeitsrichtung vor dem Saugmund ist eine Aufgleitschräge 4 vorgesehen. In Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund 1 befindet sich eine geneigte Gleitfläche 5. In den Saugmund 1 mündet eine Ansaugöffnung 6. Diese ist als Fenster mit einer rechteckförmigen Grundfläche ausgebildet und ist mittig zwischen den Enden des Saugmundes 1 angeordnet. Beidseits des Saugmundes 1 sind Vertiefungen 7 angeordnet, in die Fadenheberstreifen 8 eingelegt sind. Die Fadenheberstreifen 8 schließen zweckmäßig bodenbündig an die Flächen der Aufgleitschräge 4 und der Gleitfläche 5 an.

[0017] Gemäß der Darstellung der Fig. 1 erstreckt sich die vordere Saugmundkante 2 ohne Unterbrechung als gerade Kante über die gesamte Arbeitsbreite A der Gleitsohle und begrenzt an beiden Enden des Saugmundes 1 einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes 1. Zwischen der vorderen Aufgleitschräge 4 und der vorderen Saugmundkante 2 ist ein horizontales Plateau 9 angeordnet, welches sich auf dem Niveau der vorderen Saugmundkante 2 mit einer konstanten Breite b über die gesamte Länge der vorderen Saugmundkante 2 parallel zu dieser erstreckt. Das Plateau 9 weist eine Breite b zwischen 2 mm und 5 mm auf. Die Vertiefung 7 für einen Fadenheberstreifen 8 ist in der Aufgleitschräge 4 eingeformt und grenzt an das Plateau 9 unmittelbar an. Die Aufgleitschräge 4 hat eine Neigung zwischen 5° und 7°. Alternativ kann sie auch als ballig geformte Fläche ausgebildet sein.

[0018] Die hintere Saugmundkante 3 erstreckt sich ebenfalls ohne Unterbrechung über die gesamte Arbeitsbreite A der Gleitsohle und begrenzt an beiden Enden des Saugmundes 1 einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes 1. Die in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund 1 angeordnete Gleitfläche 5 hat im Ausführungsbeispiel einen Neigungswinkel von etwa 6° und grenzt an die hintere Saugmundkante 3 unmittelbar an.

[0019] Gemäß der Darstellung in Fig. 1 weist der Saugmund 1 einen von parallelen Saugmundkanten 2, 3 begrenzenden mittleren Saugmundabschnitt und daran anschließende sich verjüngende Endabschnitte auf. In den Endabschnitten ist die hintere Saugmundkante 3 in der Draufsicht schräg zur vorderen Saugmundkante 2 ausgerichtet. Der mittlere Saugmundabschnitt, in welchem die vordere Saugmundkante 2 und die hintere Saugmundkante 3 parallel zueinander ausgerichtet sind, erstreckt sich über mehr als 30% und vorzugsweise zumindest 60% der Arbeitsbreite der Gleitsohle.

[0020] Die Kanaltiefe a des Saugmundes 1 ist in den Endabschnitten geringer als im mittleren Saugmundabschnitt und ändert sich in einem ersten Bereich beidseits der Ansaugöffnung 6 stetig. Der Saugmund 1 weist einen Kanalboden 13 auf, der im ersten Bereich beidseits der Ansaugöffnung 6 geneigt ist. Die Neigung des Kanalbodens 3 erstreckt sich bis in die Endabschnitte des Saugmundes hinein. Innerhalb der Endabschnitte kann sich die Kanaltiefe a stufenförmig ändern. Die Stufe 14 innerhalb des Saugmundes ist in Fig. 1 dargestellt und ergibt sich ferner aus einer vergleichenden Betrachtung der Schnittdarstellungen in den Fig. 3 und 4.

[0021] Den Schnittdarstellungen in den Fig. 2 bis 4 ist ferner zu entnehmen, dass der den Saugmund 1 bildende Kanal im Strömungsquerschnitt entlang der hinteren Saugmundkante einen Hinterschnitt 10 aufweist. Die Kanalwände 11, 12 entlang der vorderen Saugmundkante 2 und der hinteren Saugmundkante 3 können sich parallel zueinander erstrecken, so dass der den Saugmund 1 bildende Kanal im Querschnitt die Form eines Parallelogramms aufweist.


Ansprüche

1. Gleitsohle aus Kunststoff für eine Staubsaugerdüse mit

einem an ihrer Unterseite eingeformten Saugmund (1), der von einer

vorderen und einer hinteren Saugmundkante (2, 3) begrenzt ist,

einer Aufgleitschräge (4) in Arbeitsrichtung vor dem Saugmund (1),

einer geneigten Gleitfläche (5) in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund (1) und

einer in den Saugmund (1) mündenden Ansaugöffnung (6),

wobei sich die vordere Saugmundkante (2) ohne Unterbrechung über die gesamte Arbeitsbreite (A) der Gleitsohle erstreckt und an beiden Enden des Saugmundes (1) einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes (1) begrenzt, und wobei zwischen der vorderen Aufgleitschräge (4) und der vorderen Saugmundkante (2) ein horizontales Plateau (9) angeordnet ist, welches sich auf dem Niveau der vorderen Saugmundkante (2) über die gesamte Länge der vorderen Saugmundkante (2) parallel zu dieser erstreckt.
 
2. Gleitsohle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Saugmundkante (2) in einer Draufsicht auf die Gleitsohle als gerade Kante ausgebildet ist und dass das an der Saugmundkante angrenzende horizontale Plateau (9) sich auf einer konstanten Breite parallel zu der vorderen Saugmundkante (2) erstreckt.
 
3. Gleitsohle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Plateau (9) eine Breite zwischen 2 mm und 5 mm aufweist.
 
4. Gleitsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufgleitschräge (4) eine Neigung zwischen 5° und 7° aufweist oder als ballig geformte Fläche ausgebildet ist.
 
5. Gleitsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufgleitschräge (4) eine an das Plateau (9) angrenzende Vertiefung für einen Fadenheberstreifen (8) aufweist.
 
6. Gleitsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass beidseits des Saugmundes (1) Vertiefungen (7) zur Aufnahme von Fadenheberstreifen (8) vorgesehen sind.
 
7. Gleitsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die hintere Saugmundkante (3) ohne Unterbrechung über die gesamte Arbeitsbreite (A) der Gleitsohle erstreckt und an beiden Enden des Saugmundes (1) einen zur Randabsaugung ausgelegten Endabschnitt des Saugmundes (1) begrenzt.
 
8. Gleitsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugmund (1) einen von parallelen Saugmundkanten (2, 3) begrenzten mittleren Saugmundabschnitt und daran anschließende sich verjüngende Endabschnitte aufweist, wobei die hintere Saugmundkante (3) in der Draufsicht in den Endabschnitten schräg zur vorderen Saugmundkante (2) ausgerichtet ist.
 
9. Gleitsohle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Saugmundabschnitt sich über mehr als 30% und vorzugsweise über mindestens 60% der Arbeitsbreite der Gleitsohle erstreckt.
 
10. Gleitsohle nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte des Saugmundes eine geringere Kanaltiefe (a) aufweisen als der mittlere Saugmundabschnitt.
 
11. Gleitsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der den Saugmund (1) bildende Kanal im Strömungsquerschnitt entlang der hinteren Saugmundkante (3) einen Hinterschnitt (10) aufweist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht