VERSCHLIESSBARER DOKUMENTENBEHÄLTER

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere einen Dokumentenbehälter, mit einer Grundplatte und einer zumindest bereichsweise transparenten Deckplatte, zur verschließbaren Aufbewahrung eines Blatts aus Papier, insbesondere eines Arbeitserlaubnisscheins, zwischen einer Vorderseite der Grundplatte und einer Rückseite der Deckplatte, wobei die Deckplatte in einem mit der Grundplatte zusammengesetzten Zustand an der Grundplatte gehalten und zwischen einer Sperrposition, in der ein Entnehmen des Blatts aus der Vorrichtung verhindert wird, und einer Freigabeposition, in der das Entnehmen des Blatts ermöglicht wird, verschiebbar geführt ist, und wobei die Deckplatte in der Sperrposition mittels Verriegelungselementen, insbesondere Vorhangschlössern, an der Grundplatte festsetzbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere einen Dokumentenbehälter, zur verschließbaren Aufbewahrung eines Blatts aus Papier, insbesondere eines Arbeitserlaubnisscheins.

[0002] Für Arbeiten wie Wartung, Reparatur oder Reinigung werden elektrische Anlagen außer Betrieb gesetzt, beispielsweise durch Abtrennen der Anlage oder eines Teils der Anlage von der Spannungsversorgung, und durch Sicherungsmaßnahmen gegen eine Wiederinbetriebnahme gesichert, um Gefährdungen der die Arbeiten ausführenden eigenen Mitarbeiter oder Mitarbeiter von Fremdfirmen für die Dauer der Arbeiten zu vermeiden. Dabei werden die Gefährdungen und alle für die Arbeiten relevanten Informationen und Instruktionen für ein sicheres Arbeiten in einem Arbeitserlaubnisschein dokumentiert. Ein Arbeitserlaubnisschein kann durch Ausfüllen eines entsprechenden Formulars per Hand erstellt oder elektronisch erstellt und anschließend ausgedruckt werden. Dabei ist es bekannt, den ausgedruckten Arbeitserlaubnisschein mit einem Barcode zu versehen, der dazu verwendet werden kann, nach Abschluss der Arbeiten und Aufhebung der Sicherungsmaßnahmen eine Wiederinbetriebnahme der Anlage freizugeben.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit anzugeben, mit der sichergestellt werden kann, dass eine versehentliche Wiederinbetriebnahme der Anlage noch während der laufenden Arbeiten, insbesondere durch Lesen eines auf dem Arbeitserlaubnisschein aufgedruckten Barcodes, verhindert werden kann.

[0004] Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere durch eine Vorrichtung, insbesondere einen Dokumentenbehälter, mit einer Grundplatte und einer zumindest bereichsweise transparenten Deckplatte, zur verschließbaren Aufbewahrung eines Blatts aus Papier, insbesondere eines Arbeitserlaubnisscheins, zwischen einer Vorderseite der Grundplatte und einer Rückseite der Deckplatte, wobei die Deckplatte in einem mit der Grundplatte zusammengesetzten Zustand an der Grundplatte gehalten und zwischen einer Sperrposition, in der ein Entnehmen des Blatts aus der Vorrichtung verhindert wird, und einer Freigabeposition, in der das Entnehmen des Blatts ermöglicht wird, verschiebbar geführt ist, und wobei die Deckplatte in der Sperrposition mittels Verriegelungselementen, insbesondere Vorhangschlössern, an der Grundplatte festsetzbar ist.

[0005] Ein Arbeitserlaubnisschein kann somit in der Vorrichtung aufbewahrt und gegen ein Entnehmen aus der Vorrichtung gesichert werden. Hierzu hängen die die Arbeiten ausführenden Personen jeweils ein personalisiertes Vorhangschloss oder dergleichen in die Vorrichtung ein und verschließen das jeweilige Vorhangschloss. Die Wiederinbetriebnahme der betroffenen Anlage kann daher erst dann erfolgen, wenn alle Personen ihre Vorhangschlösser wieder von der Vorrichtung entfernt haben und der Arbeitserlaubnisschein wieder aus der Vorrichtung entnommen werden kann. Insbesondere wird also gewährleistet, dass ein Lesen eines auf einem Arbeitserlaubnisschein aufgedruckten Barcodes nicht ohne die Kenntnis der die Arbeiten ausführenden Personen möglich ist. Letztlich kann also der Zugang zu einem Arbeitserlaubnisschein mehrfach verschlossen werden, und die Vorrichtung kann für einen Gruppen-Ausschluss (Group Lockout) im Zusammenhang mit Arbeiten an Anlagen und Maschinen verwendet werden.

[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbewahrung des Arbeitserlaubnisscheins oder eines anderen auf ein insbesondere einzelnes Blatt Papier gedruckten Dokuments umfasst eine insbesondere starre Grundplatte und eine insbesondere starre Deckplatte, zwischen denen das Dokument gehalten wird. Die Deckplatte ist zumindest bereichsweise transparent ausgebildet, damit das in der Vorrichtung aufbewahrte Dokument von in den Ausschluss involvierten Personen weiterhin gelesen werden kann und insbesondere die die Arbeiten ausführenden Personen bei Vorhandensein einer Vielzahl derartiger Vorrichtungen für verschiedene Ausschlusspunkte an einer und/oder mehreren unterschiedlichen Anlagen erkennen können, an welche Vorrichtung sie ihr jeweiliges Vorhangschloss anbringen müssen. Insbesondere kann die Deckplatte beispielsweise als eine Acrylglasplatte ausgebildet sein. Acrylglas ist alterungs- und UV-beständig. Darüber hinaus ist Acrylglas als Plattenware verfügbar und einfach verarbeitbar. Die Grundplatte kann beispielsweise aus Blech gebildet sein.

[0007] Die Deckplatte und die Grundplatte sind derart ausgebildet, dass die Deckplatte in der Grundplatte gehalten und verschiebbar geführt werden kann. Dabei kann die Deckplatte eine Sperrposition einnehmen, in der die Deckplatte an der Grundplatte festgesetzt ist, und das Dokument kann nicht aus der Vorrichtung entnommen werden. Aus der Sperrposition kann - sofern keine Vorhangschlösser oder dergleichen an der Vorrichtung angebracht sind - die Deckplatte in eine Freigabeposition verschoben werden. Die Freigabeposition ist dann erreicht, wenn das jeweilige Dokument aus der Vorrichtung entnommen werden kann.

[0008] Die gewählte Konstruktion besitzt unter anderem den Vorteil, dass Grund- und Deckplatte getrennt voneinander und/oder aus verschiedenen Materialien gefertigt werden können, deren Wahl auf die an die jeweilige Platte gestellten Anforderungen abgestimmt werden kann. Darüber hinaus kann durch Verschieben der Deckplatte einfach und schnell ein unkomplizierter und behinderungsfreier Zugang zu dem Dokument für dessen Entnahme aus der Vorrichtung geschaffen werden.

[0009] Insbesondere sind in der Deckplatte mehrere erste Sicherungsöffnungen und in der Grundplatte mehrere, in der Sperrposition der Deckplatte mit den ersten Sicherungsöffnungen fluchtende zweite Sicherungsöffnungen ausgebildet, so dass die Deckplatte mittels den Verriegelungselementen, insbesondere den Vorhangschlössern, an der Grundplatte festsetzbar ist. Insbesondere sind in der Sperrposition die in der Deckplatte ausgebildeten ersten Sicherungsöffnungen im Bereich der in der Grundplatte ausgebildeten zweiten Sicherungsöffnungen angeordnet, so dass in jeweils übereinander angeordneten ersten und zweiten Sicherungsöffnungen ein jeweiliges Vorhangschloss eingehängt werden kann.

[0010] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung weist die Grundplatte auf ihrer Vorderseite an zwei einander gegenüberliegenden Seiten sich in Verschieberichtung erstreckende Aufnahmenuten auf, in denen die Deckplatte, insbesondere mit zwei einander gegenüberliegenden Kanten, im mit der Grundplatte zusammengesetzten Zustand geführt ist. Die Deckplatte kann also beidseitig in jeweils eine der beiden Aufnahmenuten der Grundplatte eingeschoben und dadurch verschiebbar an der Grundplatte gehalten werden.

[0011] Bevorzugt sind die beiden Aufnahmenuten jeweils durch einen von der Grundplatte in Richtung der Deckplatte abstehenden Steg gebildet, wobei die Stege jeweils an ihrem freien Ende nach innen abgewinkelt sind. Insbesondere können die beiden Stege jeweils L-förmig ausgebildet sein.

[0012] Besonders bevorzugt ist es, wenn die beiden Aufnahmenuten durch Umbiegungen an zwei einander gegenüberliegenden Rändern der Grundplatte gebildet sind. Insbesondere wenn die Grundplatte aus Blech gefertigt ist, können die beiden Aufnahmenuten jeweils einen insbesondere L-förmigen Bördelrand der Grundplatte bilden. Die beiden Aufnahmenuten können also auf einfache Weise dadurch hergestellt werden, dass eine entsprechend zugeschnittene Grundplatte an zwei gegenüberliegenden Rändern durch entsprechendes Biegen umgeformt wird.

[0013] Ferner ist es bevorzugt, wenn die beiden Aufnahmenuten an ihren in Richtung der Sperrposition liegenden Enden in Verschieberichtung offen sind. Hierdurch kann erreicht werden, dass sich im Bereich der Aufnahmenuten befindender Staub oder Schmutz beim Einschieben der Deckplatte aus den Aufnahmenuten herausgeschoben wird und sich nicht an den in Richtung der Sperrposition liegenden Enden der Aufnahmenuten sammelt. Insbesondere sind die beiden Aufnahmenuten jeweils, insbesondere auch, an ihrem in Richtung der Freigabeposition liegenden Ende offen, da von dort die Deckplatte eingeschoben wird.

[0014] Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorrichtung an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende und/oder an ihrem in Richtung der Freigabeposition liegenden Ende eine Abhebesicherung gegen ein Abheben der Deckplatte von der Grundplatte in der Sperrposition auf. Hierdurch können Versuche verhindert werden, die Deckplatte und die Grundplatte manuell auseinanderzuspreizen, um so, insbesondere trotz angebrachter Vorhangschlösser, das in der Vorrichtung aufbewahrte Dokument aus der Vorrichtung zu entnehmen.

[0015] Es ist bevorzugt, wenn die Abhebesicherung oder ein Teil hiervon gleichzeitig auch einen Anschlag für die Deckplatte in Verschieberichtung, insbesondere beim Verschieben der Deckplatte in Richtung der Sperrposition, bildet. Die Vorrichtung kann also an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende eine Einrichtung aufweisen, die sowohl eine Abhebesicherung gegen ein Abheben der Deckplatte von der Grundplatte in der Sperrposition oder einen Teil hiervon als auch einen Anschlag für die Deckplatte in Verschieberichtung bildet. Grundsätzlich ist es bevorzugt, wenn die Vorrichtung an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende einen Anschlag für die Deckplatte in Verschieberichtung aufweist.

[0016] Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist die Deckplatte an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende wenigstens eine Einschubzunge auf, die in der Sperrposition in eine jeweils korrespondierende, an der Grundplatte ausgebildete Tasche eingreift. Hierdurch kann eine Abhebesicherung realisiert werden. Die jeweilige Einschubzunge ist bevorzugt einstückig an der Deckplatte angeformt. Bei der jeweiligen Tasche kann es sich insbesondere um eine in der Grundplatte ausgebildete geschlitzte Tiefziehung handeln.

[0017] Vorzugsweise weist die Deckplatte an ihrem in Richtung der Freigabeposition liegenden Ende auf ihrer Rückseite einen von der Deckplatte in Richtung der Grundplatte abstehenden Steg, der an seinem freien Ende nach innen abgewinkelt ist, insbesondere eine Umbiegung, auf, um in der Sperrposition das entsprechende Ende der Grundplatte zu umgreifen. Hierdurch wird die Stabilität der Vorrichtung gefördert, und gleichzeitig bildet der Steg auch einen Schutz gegen ein Eindringen von Staub und dergleichen zwischen die Grundplatte und die Deckplatte. Bevorzugt sind die ersten Sicherungsöffnungen weiter innen als der die Grundplatte umgreifende Steg angeordnet.

[0018] Insbesondere können die ersten Sicherungsöffnungen und die zweiten Sicherungsöffnungen jeweils an dem in Richtung der Freigabeposition liegenden Ende der Deckplatte und der Grundplatte ausgebildet sein. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Vorrichtung mit ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende an einer Wandhalterung für die Vorrichtung befestigt wird. Die Sicherungsöffnungen sind daher zum Anbringen bzw. Entfernen der Verriegelungselemente an bzw. von der Vorrichtung gut zugänglich.

[0019] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die Grundplatte an zwei einander gegenüberliegenden Seiten an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende jeweils einen Verbindungszapfen auf, mit denen die Vorrichtung in eine mehrere derartige Vorrichtungen aufnehmende Wandhalterung, insbesondere einer Wandkonsole, einhängbar ist. Dabei ist es bevorzugt, wenn der eine der beiden Verbindungszapfen eine größere Länge aufweist als der andere der beiden Verbindungszapfen. Beim Einhängen der Vorrichtung kann dann zuerst der längere Verbindungszapfen und anschließend der kürzere Verbindungszapfen in die Wandhalterung eingehängt werden. Die Verbindungszapfen können zur Verstärkung jeweils mit einer Sicke versehen sein.

[0020] Die Erfindung betrifft ferner eine Wandhalterung für eine Vorrichtung, wie sie vorstehend beschrieben ist, mit einer Basisplatte, von der zwei voneinander beabstandete, parallel zueinander verlaufende Schenkel winklig, insbesondere rechtwinklig, abstehen. In den Schenkel ist dabei jeweils eine Lochreihe zum insbesondere schwenkbaren Einhängen der Drehzapfen der Vorrichtungen ausgebildet. Somit können mehrere wie vorstehend beschriebene Vorrichtungen gemeinsam an einer Wand gehalten werden. Aufgrund der Lochreihen können die Vorrichtungen wie Seiten eines Buches in der Wandhalterung gehalten werden, so dass ein "Blättern" zwischen den Vorrichtungen möglich wird.

[0021] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung verlaufen die beiden Lochreihen parallel zueinander und jeweils schräg zur Basisplatte. Durch die Schrägstellung der Lochreihen kann erreicht werden, dass eine Seite der Wandhalterung derart bevorzugt wird, dass in die Wandhalterung schwenkbar eingehängte Vorrichtungen in einem Zustand, in dem sie alle auf die eine Seite der Wandhalterung geschwenkt sind, möglichst nahe zur Wand angeordnet sind.

[0022] Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass die eine Lochreihe weiter von der Basisplatte entfernt angeordnet ist als die andere Lochreihe. Bevorzugt ist eine untere Lochreihe weiter von der Basisplatte entfernt als eine obere Lochreihe. Hierdurch kann erreicht werden, dass die an einer Wand angebrachte Wandhalterung nach hinten gekippt ist, so dass schwenkbar in die Wandhalterung eingehängte Vorrichtungen durch die Gewichtskraft immer auf eine der beiden Seiten der Wandhalterung fallen und möglichst nicht von der Wand in den Raum hinein abstehen.

[0023] Die Erfindung betrifft ferner ein System mit wenigstens zwei Wandhalterungen, jeweils wie sie vorstehend beschrieben ist, wobei die Wandhalterungen unterschiedliche Farben aufweisen. Werden mehrere Wandhalterungen, die verschiedenen Abteilungen, Gewerken oder Fremdunternehmen zugeordnet sind, in unmittelbarer Nähe zueinander montiert, kann anhand der verschiedenen Farben der jeweilige Mitarbeiter die für ihn relevante Wandhalterung schnell auffinden.

[0024] Die Erfindung betrifft ferner ein System mit einer Wandhalterung, wie sie vorstehend beschrieben ist, und wenigstens eine Vorrichtung, jeweils wie sie vorstehend beschrieben ist. Insbesondere ist die jeweilige Vorrichtung in die Wandhalterung schwenkbar einhängbar bzw. eingehängt.

[0025] Ein beschränkendes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,

Fig. 1

einen Dokumentenbehälter mit einer Grundplatte und einer transparenten Deckplatte zur verschließbaren Aufbewahrung eines Blatts Papier,

Fig. 2

die Grundplatte aus Fig. 1,

Fig. 3

die Deckplatte aus Fig. 1,

Fig. 4

mehrere Dokumentenbehälter gemäß Fig. 1, die in eine Wandhalterung eingehängt sind, und

Fig. 5

die Wandhalterung aus Fig. 4.

[0026] In Fig. 1 ist ein plattenförmiger Dokumentenbehälter 11 gezeigt, in dem ein Dokument 13 mittels Vorhangschlössern 15, von denen in Fig. 1 nur eines gezeigt ist, verschließbar und damit unzugänglich aufbewahrt werden kann. Das Dokument 13 ist dabei zwischen der Vorderseite einer Grundplatte 17 aus Blech, die in Fig. 2 näher darstellt ist, und der Rückseite einer aus Acrylglas gefertigten Deckplatte 19, die in Fig. 3 näher dargestellt ist, eingeschlossen. Da die Deckplatte 19 aus einem transparentem bzw. durchsichtigen Material gefertigt ist, ist in Fig. 1 das Dokument 13 durch die Deckplatte 19 hindurch sichtbar.

[0027] Bei dem Dokument 13 handelt es sich insbesondere um einen Arbeitserlaubnisschein mit einem Barcode, mit dem letztlich eine Wiederinbetriebnahme einer für eine Wartung oder eine Reparatur vorübergehend außer Betrieb gesetzten Anlage freigegeben werden kann. Um also zu verhindern, dass die Anlage bereits vor dem Ende der Arbeiten an der Anlage versehentlich wieder in Betrieb gesetzt wird, was eine erhebliche Gefährdung der die Arbeiten an der Anlage ausführenden Personen zur Folge hätte, wird der Arbeitserlaubnisschein 13 in den Dokumentenbehälter 11, der auch als Dokumentenbox bezeichnet wird, gelegt, und jede der vorgenannten Personen bringt ein personalisiertes Vorhangschloss 15 an dem Dokumentenbehälter 11 an, so dass der Arbeitserlaubnisschein 13 erst dann wieder aus dem Dokumentenbehälter 11 entnommen werden kann, wenn sämtliche beteiligten Personen ihr Vorhangschloss 15 wieder von dem Dokumentenbehälter 11 entfernt haben.

[0028] Die Grundplatte 17 und die Deckplatte 19 sind derart zusammengesetzt und miteinander verbunden, dass die Deckplatte 19 auf der Vorderseite der Grundplatte 17 verschiebbar geführt ist. Hierzu weist die Grundplatte 19 an ihrer Vorderseite an ihren zwei gegenüberliegenden Längsseiten 21 jeweils eine Aufnahmenut 23 auf, in die die Deckplatte 19 mit ihren entsprechenden Längskanten eingreift und entlang der die Deckplatte 19 verschiebbar ist. Die beiden Aufnahmenuten 23 sind durch Umbiegen der entsprechend zugeschnittenen Ränder der Grundplatte 19 hergestellt und bilden dabei einen L-förmig abgewinkelten, von der Grundplatte 17 in Richtung der Deckplatte 19 abstehenden Steg. Durch die Schiebeführung ist die Deckplatte 19 auch an der Grundplatte 17 gehalten.

[0029] Die Deckplatte 19 ist dabei zwischen einer Sperrposition, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist, und einer nicht-dargestellten Freigabeposition, in der die Deckplatte 19 aus ihrer Position gemäß Fig. 1 nach rechts verschoben ist, verfahrbar. Die Deckplatte 19 kann also aus der Sperrposition seitlich herausgeschoben werden. In der Sperrposition ist der Arbeitserlaubnisschein 13 vollständig von der Deckplatte 19 abgedeckt, und der Arbeitserlaubnisschein 13 kann nicht aus dem Dokumentenbehälter 11 entnommen werden. In der Freigabeposition hingegen gibt die Deckplatte 19 den Arbeitserlaubnisschein 13 zumindest teilweise frei, und der Arbeitserlaubnisschein 13 kann aus dem Dokumentenbehälter 11 entnommen werden.

[0030] Die beiden Aufnahmenuten 23 sind an ihren in Richtung der Sperrposition liegenden Enden in Verschieberichtung nicht verschlossen. Hierdurch kann eine Reinigungsfunktion realisiert werden, da Staub oder Schmutz, der sich im Bereich der Aufnahmenuten 23 befindet, beim Einschieben der Deckplatte 19 an den in Richtung der Sperrposition liegenden Enden der Aufnahmenuten 23 wieder aus den Aufnahmenuten 23 herausgeschoben werden kann.

[0031] Um ein Verschieben der Deckplatte 19 aus der Sperrposition in die Freigabeposition verhindern zu können, sind in der Deckplatte 19 an ihrem in Richtung der Freigabeposition liegenden Ende mehrere erste Sicherungsöffnungen 25 und in der Grundplatte 17 an ihrem in Richtung der Freigabeposition liegenden Ende mehrere zweite Sicherungsöffnungen 27 vorgesehen. Die Anzahl und Anordnung der ersten Sicherungsöffnungen 25 entspricht der Anzahl und Anordnung der zweiten Sicherungsöffnungen 27. Die ersten Sicherungsöffnungen 25 und die zweiten Sicherungsöffnungen 27 sind jeweils entlang einer Reihe angeordnet, wobei die Reihen in der Sperrposition der Deckplatte 19 miteinander fluchten. Demnach ist in der Sperrposition der Deckplatte 19 jeweils eine erste Sicherungsöffnung 25 über einer zugeordneten zweiten Sicherungsöffnung 27 angeordnet, so dass in die Paare bestehend aus jeweils einer ersten Sicherungsöffnung 25 und einer zweiten Sicherungsöffnungen 27 jeweils ein Vorhangschloss 15 eingehängt und verschlossen werden kann. Somit kann mittels der Vorhangschlösser 15 die Deckplatte 19 an der Grundplatte 17 festgesetzt werden.

[0032] Darüber hinaus weist der Dokumentenbehälter 11 an seinem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende eine Abhebesicherung auf, um zu verhindern, dass die Deckplatte 19 in der Sperrposition von der Grundplatte 17 abgehoben werden kann, um so zu versuchen, den Arbeitserlaubnisschein 13 trotz angebrachter Vorhangschlösser 15 aus dem Dokumentenbehälter 11 zu entnehmen. Die Abhebesicherung umfasst zwei von der Deckplatte 19 in Richtung der Sperrposition vorstehende Einschubzungen 29, die in der Sperrposition in zwei entsprechende, in der Grundplatte 17 ausgebildete Taschen 31 eingreifen. Die Taschen 31 sind dabei durch entsprechendes Schlitzen und Tiefziehen der Grundplatte 17 in dem jeweiligen Taschenbereich hergestellt. Die Taschen 31 fungieren dabei gleichzeitig auch als Anschlag für die Deckplatte 19 beim Verschieben der Deckplatte 19 in Richtung der Sperrposition und erfüllen somit eine Doppelfunktion.

[0033] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, wird die maximale Größe der Auflagefläche für den Arbeitserlaubnisschein 15 auf der Grundplatte 17 durch die beiden seitlichen Aufnahmenuten 23 und die beiden in Richtung der Sperrposition liegenden Taschen 31 begrenzt. Wie aus Fig. 1 weiter zu erkennen ist, ist die Deckplatte 19 mit einem Feld 35 versehen, welches vollständig geschwärzt ist, so dass der Arbeitserlaubnisschein 15 in dem Bereich, der sich unterhalb der Schwärzung 35 befindet, nicht durch die Deckplatte 19 hindurch gelesen werden kann. Die Schwärzung 35 befindet sich bevorzugt an der Rückseite der Deckplatte 19 oder ist in die Deckplatte 19 integriert, um ein Abkratzen der Schwärzung 35 oder dergleichen von außen zu verhindern. In dem durch das Feld 35 verdeckten Bereich befindet sich der vorgenannte Barcode des Arbeitserlaubnisscheins 15. Somit kann verhindert werden, dass der Barcode bei in dem Dokumentenbehälter 11 verschlossenem Arbeitserlaubnisschein 15 durch die Deckplatte 19 hindurch gelesen wird. Grundsätzlich kann die Undurchsichtigkeit des Felds 35 auch durch andere geeigneten Maßnahmen, beispielsweise Mattierung, Satinierung, Verpixelung oder dergleichen, erreicht werden.

[0034] Außerdem ist vorgesehen, dass die Deckplatte 19 an ihrem in Richtung der Freigabeposition liegenden Ende mit einer Umbiegung 33 versehen ist, die sich von ihrer Rückseite in Richtung der Grundplatte 17 erstreckt. Die Umbiegung 33 bildet letztlich einen Steg, der an seinem freien Ende nach innen abgewinkelt ist. Durch die umgebogene Vorderkante der Deckplatte 19 kann das in Richtung der Freigabeposition liegende Ende der Grundplatte 17 von der Deckplatte 19 umgriffen werden, wodurch die Stabilität des Dokumentenbehälters 11 im zusammengesetzten Zustand erhöht wird. Darüber hinaus fungiert die Umbiegung 33 auch als Schutz gegen eine Eindringen von Staub in den Zwischenraum zwischen der Grundplatte 17 und der Deckplatte 19.

[0035] Um den Dokumentenbehälter 11 aufzubewahren, besitzt die Grundplatte 17 an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende beidseitig jeweils einen Verbindungszapfen 37, mit denen der Dokumentenbehälter 11 - zusammen mit anderen Dokumentenbehältern 11 - in eine Wandhalterung 39 einhängt werden kann, wie es in Fig. 4 gezeigt ist. Bevorzugt ist die Wandhalterung 39 aus Blech gefertigt. Dabei können die Dokumentenbehälter 11 - abhängig von der Anzahl der in der Wandhalterung 39 aufgenommenen Dokumentenbehälter 11 und der Größe der Vorhangschlösser 15 - jeweils um nahezu 180° umgeklappt werden.

[0036] Wie sich insbesondere aus Fig. 5 ergibt, umfasst die Wandhalterung 39 eine Basisplatte 41, die mit ihrer Rückseite an eine Wand montiert werden kann, und zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel 43, die von der Basisplatte 41 nach vorne unter einem Winkel von 90° abstehen. Der Abstand der beiden Schenkel 43 zueinander ist auf die Höhe des Dokumentenbehälters 11 abgestimmt. In den beiden Schenkeln 43 sind identische Lochreihen 45, 45' ausgebildet, die parallel zueinander verlaufen und in die die Verbindungszapfen 37 des Dokumentenbehälters 11 eingehängt werden können.

[0037] Insbesondere verlaufen die beiden Lochreihen 45, 45' schräg zur Basisplatte 41. Hierdurch wird gemäß Fig. 4 erreicht, dass die Dokumentenbehälter 11 in ihrer Position, in der sie an der Wandhalterung 39 nach rechts geklappt sind, auf dieser Seite möglichst nahe zur Wand angeordnet sind. Wie sich aus Fig. 5 ergibt, ist die untere Lochreihe 45 weiter von der Basisplatte 41 und damit letztlich weiter von einer Wand entfernt als die obere Lochreihe 45'. Die Wandhalterung 39 ist in einem an einer Wand angebrachten Zustand demnach nach hinten gekippt, so dass die Dokumentenbehälter 11 immer automatisch entweder nach links oder rechts fallen und damit möglichst wenig in den Raum hineinstehen.
Zum Einhängen des Dokumentenbehälters 11 wird zunächst der obere Verbindungszapfen 37 in ein Loch der Lochreihe 45' des oberen Schenkels 43 eingehängt, und danach wird der untere Verbindungszapfen 37 unter kurzzeitigem, reversiblen Wegbiegen des unteren Schenkels 43 in ein jeweiliges, mit dem ausgewählten oberen Loch korrespondierendes Loch der Lochreihe 45 des unteren Schenkels 43 eingehängt. Der untere Verbindungszapfen 37 ist dabei kürzer als der obere Verbindungszapfen 37, so dass das Einhängen des unteren Verbindungszapfens 37 erleichtert wird.

[0038] Mit dem erfindungsgemäßen Dokumentenbehälter können Arbeitserlaubnisscheine sicher verwahrt werden.

Bezugszeichenliste

[0039] 

11

Dokumentenbehälter

13

Arbeitserlaubnisschein

15

Vorhangschloss

17

Grundplatte

19

Deckplatte

21

Längsseite

23

Aufnahmenut

25

erste Sicherungsöffnung

27

zweite Sicherungsöffnung

29

Einschubzunge

31

Tasche

33

Umbiegung

35

Schwärzung

37

Verbindungszapfen

39

Wandhalterung

41

Basisplatte

43

Schenkel

45

Lochreihe

45'

Lochreihe

Ansprüche

1. Vorrichtung, insbesondere Dokumentenbehälter, mit einer Grundplatte (17) und einer zumindest bereichsweise transparenten Deckplatte (19), zur verschließbaren Aufbewahrung eines Blatts (13) aus Papier, insbesondere eines Arbeitserlaubnisscheins, zwischen einer Vorderseite der Grundplatte (17) und einer Rückseite der Deckplatte (19), wobei die Deckplatte (19) in einem mit der Grundplatte (17) zusammengesetzten Zustand an der Grundplatte (17) gehalten und zwischen einer Sperrposition, in der ein Entnehmen des Blatts (13) aus der Vorrichtung (11) verhindert wird, und einer Freigabeposition, in der das Entnehmen des Blatts (13) ermöglicht wird, verschiebbar geführt ist, und wobei die Deckplatte (19) in der Sperrposition mittels Verriegelungselementen (15), insbesondere Vorhangschlössern, an der Grundplatte (17) festsetzbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Grundplatte (17) auf ihrer Vorderseite an zwei einander gegenüberliegenden Seiten (21) sich in Verschieberichtung erstreckende Aufnahmenuten (23) aufweist, in denen die Deckplatte (19), insbesondere mit zwei einander gegenüberliegenden Kanten, im mit der Grundplatte (17) zusammengesetzten Zustand geführt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Aufnahmenuten (23) jeweils durch einen von der Grundplatte (17) in Richtung der Deckplatte (19) abstehenden Steg gebildet sind, wobei die Stege jeweils an ihrem freien Ende nach innen abgewinkelt sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Aufnahmenuten (23) durch Umbiegungen an zwei einander gegenüberliegenden Rändern der Grundplatte (17) gebildet sind, insbesondere jeweils einen Bördelrand der Grundplatte (17) bilden.

5. Vorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Aufnahmenuten (23) an ihren in Richtung der Sperrposition liegenden Enden in Verschieberichtung offen sind.

6. Vorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (11) an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende eine Abhebesicherung (29, 31) gegen ein Abheben der Deckplatte (19) von der Grundplatte (17) in der Sperrposition aufweist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abhebesicherung (29, 31) oder ein Teil hiervon gleichzeitig auch einen Anschlag für die Deckplatte (19) beim Verschieben der Deckplatte (19) in Richtung der Sperrposition bildet.

8. Vorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckplatte (19) an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende wenigstens eine Einschubzunge (29) aufweist, die in der Sperrposition in eine jeweils korrespondierende, an der Grundplatte (17) ausgebildete Tasche (31), insbesondere eine in der Grundplatte (17) ausgebildete geschlitzte Tiefziehung, eingreift.

9. Vorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckplatte (19) an ihrem in Richtung der Freigabeposition liegenden Ende auf ihrer Rückseite einen von der Deckplatte (19) in Richtung der Grundplatte (17) abstehenden Steg, der an seinem freien Ende nach innen abgewinkelt ist, insbesondere eine Umbiegung (33), aufweist, um in der Sperrposition das entsprechende Ende der Grundplatte (17) zu umgreifen.

10. Vorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Grundplatte (17) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten an ihrem in Richtung der Sperrposition liegenden Ende jeweils einen Verbindungszapfen (37) aufweist, mit denen die Vorrichtung (11) in eine mehrere derartige Vorrichtungen aufnehmende Wandhalterung (39) einhängbar ist.

11. Wandhalterung für eine Vorrichtung (11) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, mit einer Basisplatte (41), von der zwei voneinander beabstandete, parallel zueinander verlaufende Schenkel (43) winklig abstehen, in denen jeweils eine Lochreihe (45, 45') zum Einhängen der Drehzapfen (37) der Vorrichtungen (11) ausgebildet ist.

12. Wandhalterung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Lochreihen (45, 45') parallel zueinander und jeweils schräg zur Basisplatte (41) verlaufen.

13. Wandhalterung nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die eine Lochreihe (45) weiter von der Basisplatte (41) entfernt angeordnet ist als die andere Lochreihe (45').

14. System mit wenigstens zwei Wandhalterungen (39) jeweils gemäß zumindest einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei die Wandhalterungen (39) unterschiedliche Farben aufweisen.

15. System mit einer Wandhalterung (39) gemäß zumindest einem der Ansprüche 11 bis 13 und wenigstens einer Vorrichtung (11) jeweils gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10.

Zeichnung