SPRÜHVORRICHTUNG

Abstract

 Eine Sprühvorrichtung, insbesondere zur Niederdruck-Innenreinigung von Behältern, weist auf:
einen, insbesondere kugelartigen, hohlen Sprühkopf (10) mit einer Mehrzahl von Sprühöffnungen (11);
eine Schnittstelle (20; 20') zur, insbesondere form-, reib- und/oder stoffschlüssigen, Befestigung an einem Flüssigkeitsanschluss (3; 3'); und
ein Verbindungsrohr (22; 23'+24), das den Sprühkopf mit der Schnittstelle verbindet;
wobei
das Verbindungsrohr wenigstens einen elastischen Gelenkabschnitt (23; 23') aufweist, durch den der Sprühkopf relativ zu der Schnittstelle elastisch beweglich gelagert ist; und/oder
in dem hohlen Sprühkopf wenigstens ein, insbesondere kugelartiger, Pertubationskörper (40) beweglich aufgenommen ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung, insbesondere zur Niederdruck-Innenreinigung von Behältern, einen Behälter, insbesondere Tank, insbesondere für Lebens- und/oder Genussmittel, Chemikalien und/oder Schmier- und/oder Treibstoffe, mit der Sprühvorrichtung, eine mobile Reinigungsanordnung mit der Sprühvorrichtung und ein Verfahren zur Innenreinigung eines Behälters, insbesondere Tanks, insbesondere für Lebens- und/oder Genussmittel, Chemikalien und/oder Schmier- und/oder Treibstoffe.

[0002] Aus betriebsinterner Praxis sind Sprühvorrichtungen mit einem kugelartigen, hohlen Sprühkopf mit einer Mehrzahl von Sprühöffnungen, einer Schnittstelle, die an einem Flüssigkeitsanschluss befestigt ist, und einem einteiligen, starren Verbindungsrohr bekannt, das den Sprühkopf starr mit der Schnittstelle verbindet.

[0003] Infolge des relativ zu der Schnittstelle bzw. dem Behälter ortsfesten Sprühkopfes treffen hier Strahlen aus den Sprühöffnungen im Wesentlichen stets dieselben Stellen eines innenzureinigenden Behälters, so dass dieser ungleichmäßig beschwallt wird.

[0004] Daher sind aus betriebsinterner Praxis auch Sprühvorrichtungen bekannt, bei denen der Sprühkopf mittels eines Starrkörpergelenks, beispielsweise eines Scharnier- oder Kugelgelenks, (dreh)beweglich gelagert ist, bei dem Gelenkflächen, beispielsweise von Welle und Zapfen eines Scharniergelenks bzw. Kalotte und Kugel eines Kugelgelenks, aufeinander gleitenden.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sprühvorrichtung und/oder Innenreinigung von Behältern zu verbessern.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Sprühvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Ansprüche 13-15 stellen einen Behälter mit einer hier beschriebenen Sprühvorrichtung, eine mobile Reinigungsanordnung mit einer hier beschriebenen Sprühvorrichtung bzw. ein Verfahren zur Innenreinigung eines bzw. des Behälters mit einer hier beschriebenen Sprühvorrichtung bzw. Reinigungsanordnung unter Schutz. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen.

[0007] Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine Sprühvorrichtung einen hohlen Sprühkopf mit einer Mehrzahl von Sprühöffnungen, eine Schnittstelle zur Befestigung an einem Flüssigkeitsanschluss und ein Verbindungsrohr auf, das den Sprühkopf mit der Schnittstelle verbindet. In einer Ausführung weist das Verbindungsrohr einen oder mehrere elastische Gelenkabschnitte auf, durch welche(n) der Sprühkopf relativ zu der Schnittstelle elastisch beweglich (gelagert) ist. Zusätzlich oder alternativ sind in dem hohlen Sprühkopf ein oder mehrere Pertubationskörper beweglich aufgenommen.

[0008] Überraschenderweise hat sich herausgestellt, dass durch eine elastische Beweglichkeit bzw. Lagerung des Sprühkopfs gegenüber bzw. relativ zu der Schnittstelle durch wenigstens einen elastischen Gelenkabschnitt des Verbindungsrohrs einerseits und durch wenigstens einen beweglichen Pertubationskörper im Sprühkopf andererseits, bereits je für sich jeweils eine vorteilhafte Beschwallung realisiert werden kann, insbesondere, indem der elastisch bewegliche bzw. gelagerte Sprühkopf bzw. der bzw. die Pertubationskörper im Sprühkopf durch die Sprühvorrichtung durchströmende Flüssigkeit zu Bewegungen angeregt werden.

[0009] In einer Ausführung ist der Sprühkopf kugelartig ausgebildet. Sprühöffnungen sind in einer Ausführung in einer schnittstellenabgewandten und/oder einer schnittstellenzugewandten Hälfte angeordnet. In einer Ausführung weisen Sprühöffnungen einen, wenigstens im Wesentlichen, kreisförmigen oder langlochbzw. schlitzartigen Querschnitt auf.

[0010] Die Schnittstelle ist bzw. wird in einer Ausführung formschlüssig, insbesondere durch einen oder mehrere Splinte und/oder einen Bajonettverschluss, reibschlüssig, insbesondere durch einen oder mehrere Klammern und/oder ein Innen- oder Außengewinde der Schnittstelle, und/oder stoffschlüssig, insbesondere durch Schweißen, Löten und/oder Kleben, an dem Flüssigkeitsanschluss befestigbar, insbesondere befestigt, bzw. ist hierzu eingerichtet, insbesondere durch entsprechende Passungen, Bohrungen oder dergleichen.

[0011] In einer Ausführung ist zwischen dem Sprühkopf und der Schnittstelle kein (Starrkörper)Gelenk mit aufeinander gleitenden Gelenkflächen angeordnet, insbesondere kein Scharnier- oder Kugelgelenk. Indem die Beweglichkeit des Sprühkopfes gegenüber der Schnittstelle in dieser Ausführung ausschließlich durch den bzw. die elastischen Gelenkabschnitt(e) bewirkt wird, kann vorteilhaft eine Verschmutzung von die Sprühvorrichtung durchströmender Flüssigkeit und/oder des Behälterinneren durch Abrieb und/oder Schmiermittel von Starrkörpergelenkflächen und/oder eine Verschmutzung, insbesondere ein Bakterienbefall, solcher Gelenkflächen vorteilhaft vermieden werden.

[0012] In einer anderen Ausführung sind zwischen dem Sprühkopf und der Schnittstelle ein oder mehrere (Starrkörper)Gelenke mit aufeinander gleitenden Gelenkflächen angeordnet, insbesondere ein oder mehrere Scharnier- oder Kugelgelenke. Hierdurch kann vorteilhaft, insbesondere wahlweise, eine größere Beweglichkeit des Sprühkopfes gegenüber der Schnittstelle zur Verfügung gestellt werden. In einer Weiterbildung sind ein oder mehrere zwischen dem Sprühkopf und der Schnittstelle angeordnete (Starrkörper)Gelenke arretierbar, so dass bei arretiertem bzw. arretierten (Starrkörper)Gelenk(en) die Beweglichkeit des Sprühkopfes gegenüber der Schnittstelle wiederum ausschließlich durch den bzw. die elastischen Gelenkabschnitt(e) bewirkt wird.

[0013] In einer Ausführung können ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte jeweils eine oder mehrere lokale Durchmesservergrößerungen und/oder eine oder mehrere lokale Durchmesserverringerungen aufweisen, insbesondere sein, insbesondere ein(en) Faltenbalg mit wenigstens zwei, insbesondere wenigstens fünf, Falten. Durch solche lokale Durchmesservergrößerungen und/oder Durchmesserverringerungen, insbesondere Falten, kann in einer Ausführung eine vorteilhafte elastische Beweglichkeit zur Verfügung gestellt und/oder strömungstechnisch vorteilhaft eine elastische Bewegung des Sprühkopfes erregt werden.

[0014] Zusätzlich oder alternativ können in einer Ausführung ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte jeweils eine oder mehrere elastische Membrane, insbesondere Ringmembrane, aufweisen, wobei in einer Weiterbildung eine Ringmembran des Verbindungsrohrs zwischen einem starren Rohrabschnitt des Verbindungsrohrs und der Schnittstelle angeordnet ist, insbesondere diese verbindet, und/oder eine Ringmembran des Verbindungsrohrs zwischen einem starren Rohrabschnitt des Verbindungsrohrs und dem Sprühkopf angeordnet ist, insbesondere diese verbindet und/oder eine Ringmembran zwischen zwei starren Rohrabschnitten des Verbindungsrohrs angeordnet ist, insbesondere diese miteinander verbindet. Durch eine Ringmembran zwischen einem starren Rohrabschnitt des Verbindungsrohrs und der Schnittstelle kann eine elastische Bewegung des Rohrabschnitts gegenüber bzw. relativ zu der Schnittstelle bewirkt werden, durch eine Ringmembran zwischen einem starren Rohrabschnitt des Verbindungsrohrs und dem Sprühkopf eine elastische Bewegung des Sprühkopfs gegenüber bzw. relativ zu dem Rohrabschnitt, durch eine Membran zwischen zwei starren Verbindungsrohrabschnitten eine elastische Bewegung dieser starren Verbindungsrohrabschnitten gegen- bzw. relativ zueinander.

[0015] Zusätzlich oder alternativ können in einer Ausführung ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte jeweils eine, insbesondere maximale oder mittlere, Wandstärke von höchstens 0,9 mm, insbesondere höchstens 0,8 mm, insbesondere höchstens 0,7 mm aufweisen. In einer Weiterbildung weist ein Faltenbalg eine solche Wandstärke auf. Gleichermaßen kann auch ein zylinderförmiges Verbindungsrohr, welches in einer Weiterbildung einen konstante Querschnitt aufweist, über seiner gesamten axialen Länge oder einem Teilbereich hiervon eine solche Wandstärke aufweisen und solcherart einen elastischen Gelenkabschnitt im Sinne der vorliegenden Erfindung bilden. Durch eine solche Wandstärke kann in einer Ausführung eine vorteilhafte elastische Beweglichkeit zur Verfügung gestellt werden.

[0016] Zusätzlich oder alternativ können in einer Ausführung ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte jeweils einen Elastizitätsmodul von höchstens 10 GPa, insbesondere höchstens 7 GPa aufweisen. Durch eine solche geringe(re) Steifigkeit kann in einer Ausführung eine vorteilhafte elastische Beweglichkeit zur Verfügung gestellt werden.

[0017] Zusätzlich oder alternativ können in einer Ausführung ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte jeweils Kunststoff, insbesondere Elastomer, und/oder Metall, insbesondere eine Stahl - oder Leichtmetalllegierung, insbesondere mit Aluminium und/oder Titan, aufweisen, insbesondere hieraus bestehen. Durch ein solches Material kann in einer Ausführung eine vorteilhafte elastische Beweglichkeit zur Verfügung gestellt werden.

[0018] In einer Ausführung sind bzw. werden ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte und der Sprühkopf aus dem gleichen Material hergestellt. Zusätzlich oder alternativ sind bzw. werden ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte und die Schnittstelle aus dem gleichen Material hergestellt. In einer anderen Ausführung sind bzw. werden ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte und der Sprühkopf aus unterschiedlichen Materialien und/oder ein, insbesondere der einzige, oder mehrere elastische Gelenkabschnitte und die Schnittstelle aus unterschiedlichen Materialien hergestellt.

[0019] In einer Ausführung sind bzw. werden das Verbindungsrohr und der Sprühkopf lösbar, insbesondere formschlüssig, insbesondere durch einen oder mehrere Splinte und/oder einen Bajonettverschluss, und/oder reibschlüssig, insbesondere durch einen oder mehrere Klammern und/oder ein Gewinde der Schnittstelle, oder stoffschlüssig, insbesondere durch Schweißen, insbesondere Laserschweißen, Löten und/oder Kleben, miteinander verbunden oder integral miteinander ausgebildet.

[0020] In einer Ausführung erstreckt sich ein, insbesondere der, elastische(r) Gelenkabschnitt über höchstens 90%, insbesondere höchstens 75%, einer axialen Länge des Verbindungsrohres und/oder eines axialen Abstandes zwischen der Schnittstelle und dem Sprühkopf. Zusätzlich oder alternativ erstreckt sich ein, insbesondere der, elastische(r) Gelenkabschnitt über wenigstens 10%, insbesondere wenigstens 25% der axialen Länge des Verbindungsrohres und/oder eines axialen Abstandes zwischen der Schnittstelle und dem Sprühkopf. Wie vorstehend ausgeführt, kann in einer Ausführung auch das komplette Verbindungsrohr, insbesondere infolge einer entsprechenden Wandstärke und/oder eines entsprechenden Elastizitätsmoduls, insbesondere Materials, als Ganzes einen bzw. den elastischen Gelenkabschnitt bilden.

[0021] In einer Ausführung weisen ein oder mehrere Pertubationskörper eine oder mehrere Oberflächenvertiefung und/oder eine oder mehrere ebene Oberflächenbereiche auf, beispielsweise Kerben, (Schrauben)Flügel oder dergleichen. Hierdurch kann in einer Ausführung die pertubierende bzw. (aus)strömungsinhomogenisierende Wirkung verbessert werden. In einer Ausführung sind ein, insbesondere der einzige, oder mehrere Pertubationskörper kugelartig ausgebildet. Ein Pertubationskörper kann in einer Ausführung ein Hohl- oder Vollkörper sein, insbesondere aus Metall, Keramik, Teflon und/oder Kunststoff.

[0022] In einer Ausführung beträgt ein maximaler Außendurchmesser eines Pertubationskörpers höchstens 90% eines minimalen Innendurchmessers des Verbindungsrohrs und/oder höchstens 75%, insbesondere höchstens 50%, eines minimalen Innendurchmessers des hohlen Sprühkopfs. Hierdurch kann in einer Ausführung die pertubierende bzw. (aus)strömungsinhomogenisierende Wirkung verbessert werden.

[0023] Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist ein Behälter, insbesondere ein Tank, insbesondere für Lebens- und/oder Genussmittel wie beispielsweise Getränke, Gewürze, Tabak oder dergleichen, Chemikalien und/oder Schmier- und/oder Treibstoffe, einen, insbesondere stutzen- oder lochartigen, Flüssigkeitsanschluss und eine hier beschriebene Sprühvorrichtung auf, deren Schnittstelle an dem Flüssigkeitsanschluss befestigt wird bzw. ist.

[0024] In einer Ausführung weist, insbesondere ist, die Schnittstelle ein Rohr, insbesondere ein(en) Rohr(end)bereich (auf), das bzw. der in einer Weiterbildung starr und/oder integral, insbesondere homogen, mit dem Verbindungsrohr ausgebildet sein bzw. sich naht- und übergangslos an dieses anschließen kann. Mit anderen Worten kann ein, insbesondere sich mit dem Flüssigkeitsanschluss überdeckender bzw. hierzu vorgesehener, (starrer und/oder End)Bereich eines Rohres eine Schnittstelle im Sinne der vorliegenden Erfindung bilden, das restliche Rohr ein Verbindungsrohr im Sinne der vorliegenden Erfindung. In einer Ausführung weist, insbesondere ist, die Schnittstelle eine Stirnseite des Verbindungsrohrs (auf).

[0025] In einer Ausführung weist die Sprühvorrichtung ein Rohr mit einer ersten und einer zweiten Stirnseite auf, wobei die erste Stirnseite an dem Sprühkopf befestigt ist. Ein Endbereich des Rohres, der sich in einer Ausführung über höchstens 25%, insbesondere höchstens 10% einer axialen Länge des Rohres zwischen dessen erster und zweiter Stirnseite erstreckt und die zweite Stirnseite aufweist, insbesondere die zweite Stirnseite, bildet in einer Ausführung die Schnittstelle, das restliche Rohr das Verbindungsrohr.

[0026] Gleichermaßen kann in einer Ausführung die Schnittstelle insbesondere auch ein Bereich, insbesondere Rand, einer (Ring)Membran sein, die ein elastischer Gelenkabschnitt des Verbindungsrohrs aufweist, insbesondere ist.

[0027] Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein hier beschriebener Behälter innengereinigt, indem Reinigungsflüssigkeit, insbesondere mit einem Druck von höchstens 5 bar, insbesondere höchstens 3 bar, über die Schnittstelle zugeführt wird, die Sprühvorrichtung durchströmt und aus den Sprühöffnungen austritt, um den Behälter innenzureinigen. Wird die Reinigungsflüssigkeit mit einem Druck von höchstens 3 bar zugeführt, wird dies als Niederdruck-Innenreinigung im Sinne der vorliegenden Erfindung bezeichnet.

[0028] Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine mobile Reinigungsanordnung, insbesondere zur Niederdruck-Innenreinigung eines Behälters, insbesondere Tanks, insbesondere für Lebens- und/oder Genussmittel wie beispielsweise Getränke, Gewürze, Tabak oder dergleichen, Chemikalien und/oder Schmier- und/oder Treibstoffe, einen Flüssigkeitsanschluss und eine hier beschriebene Sprühvorrichtung auf, deren Schnittstelle, insbesondere form-, reib- und/oder stoffschlüssig, an dem Flüssigkeitsanschluss befestigbar ist, insbesondere befestigt wird bzw. ist.

[0029] Die mobile Reinigungsanordnung kann insbesondere ein passives bzw. antriebsloses oder aktuiertes bzw. angetriebenes, insbesondere motorisiertes, Fahrwerk mit einem oder mehreren Rädern, Raupen oder dergleichen aufweisen, an dem der Flüssigkeitsanschluss starr oder beweglich, insbesondere gelenkig, angeordnet sein kann. Ein solcher mobiler Reinigungswagen kann insbesondere temporär oder dauerhaft in dem Behälter angeordnet und/oder in diesem verfahren werden bzw. sein. Sein Flüssigkeitsanschluss ist bzw. wird in einer Weiterbildung, insbesondere mittels eines Schlauchs, mit einem, insbesondere fahrwerkfesten oder externen, Flüssigkeitsreservoir verbindbar, insbesondere verbunden.

[0030] Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird der Behälter mittels der mobile Reinigungsanordnung innengereinigt, indem Reinigungsflüssigkeit, insbesondere mit einem Druck von höchstens 5 bar, insbesondere höchstens 3 bar, über die Schnittstelle zugeführt wird, die Sprühvorrichtung durchströmt und aus den Sprühöffnungen austritt, um den Behälter innenzureinigen.

[0031] In einer Ausführung ist der Sprühkopf einer hier beschriebenen Sprühvorrichtung mit einem oder mehreren weiteren Sprühköpfen, insbesondere einem Sprühkopf einer oder mehrerer weiterer der hier beschriebenen Sprühvorrichtungen, strömungstechnisch parallel oder in Serie geschaltet.

[0032] Insbesondere kann in einer Weiterbildung der Sprühkopf einer hier beschriebenen Sprühvorrichtung seinerseits wenigstens einen, insbesondere stutzen- oder lochartigen, Flüssigkeitsanschluss aufweisen, an dem ein weiterer Sprühkopf, insbesondere über ein Verbindungsrohr, befestigbar ist, insbesondere befestigt ist bzw. wird. In einer Ausführung weist der Sprühkopf einer hier beschriebenen Sprühvorrichtung seinerseits wenigstens einen Flüssigkeitsanschluss auf, an dem eine Schnittstelle wenigstens einer weiteren der hier beschriebenen Sprühvorrichtungen befestigbar ist, insbesondere befestigt ist bzw. wird.

[0033] Zusätzlich oder alternativ kann in einer Weiterbildung die Schnittstelle einer hier beschriebenen Sprühvorrichtung an einem, insbesondere stutzen- oder lochartigen, Flüssigkeitsanschluss befestigbar sein, insbesondere befestigt sein bzw. werden, den ein weiterer Sprühkopf, insbesondere ein Sprühkopf einer weiteren der hier beschriebenen Sprühvorrichtungen, aufweist.

[0034] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen und den Ausführungsbeispielen. Hierzu zeigt, teilweise schematisiert,:

Fig. 1:

eine Schnittdarstellung einer Sprühvorrichtung nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 2:

eine Teilschnittdarstellung eines Behälters mit einer Sprühvorrichtung nach einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfindung.

[0035] Fig. 1 zeigt eine Schnittdarstellung einer Sprühvorrichtung zur Niederdruck-Innenreinigung eines Behälters nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung mit einem kugelartigen, hohlen Sprühkopf 10 mit einer Mehrzahl von Sprühöffnungen 11, einer Schnittstelle 20, die an einem stutzenartigen Flüssigkeitsanschluss 3 des Behälters mittels eines Splints (nicht dargestellt) befestigbar bzw. befestigt ist bzw. wird, der eine entsprechende Bohrung 21 durchgreift, und einem Verbindungsrohr 22, das den Sprühkopf 10 mit der Schnittstelle 20 verbindet.

[0036] Im Ausführungsbeispiel bildet ein in Fig. 1 oberer Endbereich eines Rohres 20+22, der den Flüssigkeitsanschluss 3 übergreift, die Schnittstelle 20, das damit homogen ausgebildete restliche Rohr das Verbindungsrohr 22 im Sinne der vorliegenden Erfindung.

[0037] Dieses Verbindungsrohr 22 weist einen elastischen Gelenkabschnitt in Form eines Faltenbalgs mit mehreren lokalen Durchmesservergrößerungen und -verringerungen in Form von Falten 23 auf, durch den der Sprühkopf 10 relativ zu der Schnittstelle 20 elastisch beweglich gelagert ist.

[0038] In dem hohlen Sprühkopf 10 ist ein kugelartiger Pertubationskörper 40 beweglich aufgenommen.

[0039] Zwischen dem Sprühkopf 10 und der Schnittstelle 20 ist kein Starrkörpergelenk mit aufeinander gleitenden Gelenkflächen angeordnet.

[0040] Der elastische Gelenkabschnitt in Form des Faltenbalgs mit mehreren Falten 23 weist eine Wandstärke zwischen 0,6 mm bis 0,8 mm auf.

[0041] Im Ausführungsbeispiel sind der Sprühkopf 10 und das Verbindungsrohr 22 aus einer Metall, -insbesondere einer Aluminiumlegierung, hergestellt und stoffschlüssig miteinander verbunden. In einer Abwandlung können der Sprühkopf 10 und/oder das Verbindungsrohr 22 auch, insbesondere integral miteinander, aus Kunststoff hergestellt sein bzw. werden, so dass der elastische Gelenkabschnitt in Form des Faltenbalgs mit mehreren Falten 23 in einer Ausführung einen Elastizitätsmodul von höchstens 7 GPa aufweist.

[0042] Der elastische Gelenkabschnitt in Form des Faltenbalgs mit mehreren Falten 23 erstreckt sich im Ausführungsbeispiel über höchstens 75% und wenigstens 25% einer axialen Länge des Verbindungsrohres 22.

[0043] Der Pertubationskörper weist eine Oberflächenvertiefung mit ebenen Oberflächenbereichen in Form einer Kerbe 41 auf. Sein (maximaler) Außendurchmesser beträgt höchstens 90% eines minimalen Innendurchmessers des Verbindungsrohrs und/oder höchstens 75%, insbesondere höchstens 50%, eines minimalen Innendurchmessers des hohlen Sprühkopfs.

[0044] Zur Innenreinigung des Behälters wird Reinigungsflüssigkeit mit einem Druck zwischen 1 bar und 2,5 bar über die Schnittstelle 20 zugeführt, durchströmt die Sprühvorrichtung und tritt aus den Sprühöffnungen 11 aus, um den Behälter innenzureinigen.

[0045] Fig. 2 zeigt eine Teilschnittdarstellung eines Behälters mit einer Sprühvorrichtung nach einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfindung.

[0046] Bei dieser Ausführung ist der elastische Gelenkabschnitt als elastische Ringmembran 23' aus einem Elastomer ausgebildet, deren Rand 20' in nur schematisch dargestellter Weise mit einem lochartigen Flüssigkeitsanschluss 3' des Behälters verbunden ist und somit eine Schnittstelle im Sinne der vorliegenden Erfindung bildet. An ihrem Innenumfang ist die Ringmembran 23' in wiederum nur schematisch dargestellter Weise mit einem starren Rohr 24 verbunden, welches somit zusammen mit der Ringmembran 23' ein Verbindungsrohr im Sinne der vorliegenden Erfindung bildet. Am schnittstellenabgewandten Ende (unten in Fig. 2) ist ein Sprühkopf, wie er mit Bezug auf Fig. 1 erläutert wurde, stoffschlüssig befestigt.

[0047] Die Ringmembran 23' ist somit zwischen dem starren Rohr(abschnitt) 24 des Verbindungsrohrs und der Schnittstelle 20' angeordnet. In einer nicht dargestellten Abwandlung kann in analoger Weise eine Ringmembran zwischen dem starren Rohr(abschnitt) 24 des Verbindungsrohrs und dem Sprühkopf angeordnet sein.

[0048] Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung exemplarische Ausführungen erläutert wurden, sei darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen möglich ist.

[0049] Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den exemplarischen Ausführungen lediglich um Beispiele handelt, die den Schutzbereich, die Anwendungen und den Aufbau in keiner Weise einschränken sollen. Vielmehr wird dem Fachmann durch die vorausgehende Beschreibung ein Leitfaden für die Umsetzung von mindestens einer exemplarischen Ausführung gegeben, wobei diverse Änderungen, insbesondere in Hinblick auf die Funktion und Anordnung der beschriebenen Bestandteile, vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich zu verlassen, wie er sich aus den Ansprüchen und diesen äquivalenten Merkmalskombinationen ergibt.

Bezugszeichenliste

[0050] 

10

Sprühkopf

11

Sprühöffnungen

20; 20'

Schnittstelle

21

Bohrung

22

Verbindungsrohr

23

(Faltenbalg mit mehreren) Falte(n)

23'

Ringmembran

24

Rohr(abschnitt)

3; 3'

Flüssigkeitsanschluss

40

Pertubationskörper

41

Kerbe

Ansprüche

1. Sprühvorrichtung, insbesondere zur Niederdruck-Innenreinigung von Behältern, mit:

einem, insbesondere kugelartigen, hohlen Sprühkopf (10) mit einer Mehrzahl von Sprühöffnungen (11);

einer Schnittstelle (20; 20') zur, insbesondere form-, reib- und/oder stoffschlüssigen, Befestigung an einem Flüssigkeitsanschluss (3; 3'); und

einem Verbindungsrohr (22; 23'+24), das den Sprühkopf mit der Schnittstelle verbindet;

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungsrohr wenigstens einen elastischen Gelenkabschnitt (23; 23') aufweist, durch den der Sprühkopf relativ zu der Schnittstelle elastisch beweglich gelagert ist; und/oder

in dem hohlen Sprühkopf wenigstens ein, insbesondere kugelartiger,

Pertubationskörper (40) beweglich aufgenommen ist.

2. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sprühkopf und der Schnittstelle kein oder wenigstens ein Gelenk mit aufeinander gleitenden Gelenkflächen angeordnet ist.

3. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Gelenkabschnitt wenigstens eine lokale Durchmesservergrößerung und/oder wenigstens eine lokale Durchmesserverringerung, insbesondere einen Faltenbalg mit wenigstens zwei, insbesondere wenigstens fünf, Falten (23) aufweist.

4. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Gelenkabschnitt wenigstens eine elastische Membran, insbesondere Ringmembran (23'), aufweist.

5. Sprühvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringmembran zwischen einem starren Rohrabschnitt (24) des Verbindungsrohrs und der Schnittstelle (20') oder zwischen einem starren Rohrabschnitt (24) des Verbindungsrohrs und dem Sprühkopf (10) oder zwischen zwei starren Rohrabschnitten des Verbindungsrohrs angeordnet ist, insbesondere diese miteinander verbindet.

6. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Gelenkabschnitt (23) eine Wandstärke von höchstens 0,9 mm, insbesondere höchstens 0,8 mm, insbesondere höchstens 0,7 mm aufweist.

7. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Gelenkabschnitt (23') einen Elastizitätsmodul von höchstens 10 GPa, insbesondere höchstens 7 GPa aufweist.

8. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Gelenkabschnitt (23; 23') Kunststoff, insbesondere Elastomer, und/oder Metall, insbesondere eine Stahl- oder Leichtmetalllegierung, aufweist.

9. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Gelenkabschnitt (23; 23') und der Sprühkopf und/oder die Schnittstelle aus dem gleichen Material oder unterschiedlichen Materialien hergestellt ist.

10. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Gelenkabschnitt (23) sich über höchstens 90%, insbesondere höchstens 75%, und/oder wenigstens 10%, insbesondere wenigstens 25% einer axialen Länge des Verbindungsrohres (22) erstreckt.

11. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pertubationskörper (40) wenigstens eine Oberflächenvertiefung (41) und/oder wenigstens einen ebenen Oberflächenbereich (41) aufweist.

12. Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein maximaler Außendurchmesser eines Pertubationskörpers (40) höchstens 90% eines minimalen Innendurchmessers des Verbindungsrohrs und/oder höchstens 75%, insbesondere höchstens 50%, eines minimalen Innendurchmessers des hohlen Sprühkopfs beträgt.

13. Behälter, insbesondere Tank, insbesondere für Lebens- und/oder Genussmittel, Chemikalien und/oder Schmier- und/oder Treibstoffe, mit einem Flüssigkeitsanschluss (3; 3') und einer Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, deren Schnittstelle (20; 20'), insbesondere form-, reib- und/oder stoffschlüssig, an dem Flüssigkeitsanschluss befestigt ist.

14. Mobile Reinigungsanordnung, insbesondere zur Niederdruck-Innenreinigung eines Behälters, insbesondere Tanks, insbesondere für Lebens- und/oder Genussmittel, Chemikalien und/oder Schmier- und/oder Treibstoffe, wobei die mobile Reinigungsanordnung einen Flüssigkeitsanschluss und eine Sprühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist, deren Schnittstelle (20; 20'), insbesondere form-, reib- und/oder stoffschlüssig, an dem Flüssigkeitsanschluss befestigbar ist.

15. Verfahren zur Innenreinigung eines Behälters, insbesondere Tanks, insbesondere für Lebens- und/oder Genussmittel, Chemikalien und/oder Schmier- und/oder Treibstoffe, nach Anspruch 13 und/oder mittels einer Reinigungsanordnung nach Anspruch 14, wobei Reinigungsflüssigkeit, insbesondere mit einem Druck von höchstens 5 bar, insbesondere höchstens 3 bar, über die Schnittstelle (20; 20') zugeführt wird und aus den Sprühöffnungen (11) austritt, um den Behälter innenzureinigen.

Zeichnung