Höhenjustierbarer Rinnensockel für die Abdeckung einer Ablaufrinne

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen höhenjustierbaren Rinnensockel (200) mit einer Höhenachse (Z), zum Einsetzen in eine Ablaufrinne (2) mittels eines brückenähnlichen Einlageteils (1), wobei an oder in dem brückenähnlichen Einlageteil (1) ein Exzenter (40) drehbar angeordnet ist und in einer geöffneten Drehposition (P₁) des Exzenters (40) ein hohler zylindrischer Schaft (22) eines Auflagestempels (20) entlang der Höhenachse (Z) translatorisch verschiebbar ist und in einer geschlossenen Drehposition (P₂) des Exzenters (40) blockiert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen höhenjustierbaren Rinnensockel für eine Abdeckung in Form einer Abdeckplatte, eines -gitters oder -profils, wie es üblicherweise verwendet wird, um eine Ablauf- oder Duschrinne abzudecken. Solche länglichen Ablauf- oder Duschrinnen werden insbesondere bei bodenebenen Duschen in einer Duschbodenplatte oder aber auch direkt in einem Gefällsboden eingesetzt und weisen wiederum üblicherweise so eine Rinnenabdeckung auf, die vorteilhafterweise in der Höhe an unterschiedliche Einbausituationen und an unterschiedlich dicke Bodenplatten bzw. -fliesen adaptierbar ist.

[0002] Es gibt Ablaufrinnen, wie beispielsweise in dem Patent EP 1 647 642 B1 beschrieben, bei denen eine Höhenjustierbarkeit für die Rinnenabdeckung dadurch erreicht wird, dass auf der Abwasser führenden Grundfläche der Ablaufrinne Gewindebolzen oder -hülsen aufgeschweisst sind und ein Auflageteller mit einer Gewindehülse oder einem Gewindebolzen daran oder darin verschraubbar ist. Grundsätzlich bietet eine Höhenverstellung mittels eines Gewindes eine gute Justierbarkeit, allerdings erfolgt sie bei der Haltevorrichtung gemäss diesem Patent EP 1 647 642 B1 nicht stufenlos, weil die Auflageteller nicht rund, sondern sechseckig sind. Dadurch nämlich, dass die sechseckigen Auflageteller das U-förmige Profil der Rinnenabdeckung für die Gewährung eines seitlichen Halts ausfüllen, ergeben sich bei einer vollen Umdrehung des Auflagetellers sechs Höhenstufen für die Rinnenabdeckung.

[0003] Einen noch grösseren Nachteil stellt bei dieser Haltevorrichtung gemäss EP 1 647 642 B1 allerdings dar, dass die an der Grundfläche der Ablaufrinne angeschweissten Gewindebolzen oder -hülsen den freien Abfluss des Duschwassers hindern. Es können sich Schmutz, Seifenreste und Haare daran verfangen und darüber hinaus ist das Putzen der Ablaufrinne erschwert.

[0004] Demzufolge gibt es auch höhenjustierbare Haltevorrichtungen, die spangen- oder klemmenartig in die Kanten zwischen Ablaufrinnen-Grundfläche und Seitenwänden eingesetzt werden. Sie weisen ebenfalls eine gewindebasierte Höhenverstellung für einen Auflageteller auf. Der grösste Nachteil dieser klemmenartigen Haltevorrichtungen ist, dass sie nicht besonders stabil sind. Um zusammengeklemmt unter Spannung zwischen die Ablaufrinnen-Seitenwände eingesetzt werden zu können, müssen sie flexibel genug sein. Diese Flexibilität gewährleistet aber gerade keinen stabilen Sitz der aufliegenden Rinnenabdeckung. Ausserdem altert der Kunststoff, aus dem die Klemmen gemacht sind, unter hohen Temperaturunterschieden in alkalischem Seifenmedium rasch und bricht. Des Weiteren ist es ein Nachteil, dass die Ablaufrinnen-Grundfläche immer noch nicht komplett frei für ein ungehindertes Abfliessen des Duschwassers ist.

[0005] Diese beiden bekannten Haltevorrichtungen sind weiterhin nachteilig nur für einen einzigen, vorgefertigten Ablaufrinnen-Typ verwendbar.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, unter Vermeidung der oben aufgezeigten Nachteile eine neue Höhenverstellbarkeit einer Ablaufrinnen-Abdeckung zu stellen, die stufenlos und für unterschiedliche Ablaufrinnen-Typen einsetzbar ist und generell in ihren Eigenschaften und in ihrer Anwendung optimiert ist.

[0007] Die Lösung der Aufgabe besteht zunächst in der Anordnung eines brückenähnlichen Einlageteils, wie es die gleiche Anmelderin in ähnlicher Form bereits in dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2010 002 011.5 als Bestandteil eines Ablaufrinnen-Systems beschrieben hat, das am 05.02.2010 angemeldet und am 05.08.2010 eingetragen wurde. Das gleiche

[0008] Ablaufrinnen-System ist auch in einer späteren europäischen Patentanmeldung EP 2 354 341 A2 beschrieben, die am 02.02.2011 angemeldet und am 10.08.2011 veröffentlicht wurde. In einer zweiten Patentfamilie, bestehend aus der am 21.05.2013 angemeldeten und am 28.11.2014 veröffentlichten schweizerischen Patentanmeldung CH 708 080 A1 und der ebenfalls am 21.05.2013 angemeldeten und am 26.11.2014 veröffentlichten europäischen

[0009] Patentanmeldung EP 2 806 075 A1, ist das gleiche brückenähnliche Einlageteil Bestandteil einer höhenjustierbaren Ablaufrinnen-Abdeckung, die gleichzeitig einseitig verlängert ist.

[0010] Das brückenähnliche Einlageteil ist in diesen beiden Patentfamilien dergestalt beschrieben und abgebildet, dass es einen Mittelsteg und zwei daran seitlich angeordnete Stützfüsse aufweist. Die beiden Stützfüsse wiederum formen je eine schräge und je eine senkrechte Stützfläche aus, sodass das brückenähnliche Einlageteil sowohl in Ablaufrinnen mit einer im Querschnitt geraden Grundfläche und annähernd senkrechten Seitenwänden, als auch in Ablaufrinnen mit schrägen Seitenwänden oder schrägen Stützschultern einsetzbar ist. In allen Fällen wird so das Abfliessen des Duschwassers gar nicht oder möglichst wenig behindert.

[0011] Die brückenähnlichen Einlageteile - es werden mindestens zwei in eine Ablaufrinne eingelegt - sind vorzugsweise aus einem Kautschuk oder Kunststoff gefertigt, der relativ hart, aber dennoch elastisch ist, sodass die brückenähnlichen Einlageteile optional auch ohne Verwendung der Stützfüsse nur mittels der senkrechten Stützflächen im Presssitz zwischen zwei annähernd senkrechte Seitenwände der Ablaufrinne einsetzbar sind. Dieser Presssitz kann weiterhin optional dadurch verbessert sein, indem die senkrechten Stützflächen leicht keilförmig angeordnet sind und/oder reibungserhöhte Oberflächen haben. Es ist aber auch möglich, das brückenähnliche Einlageteil teilweise oder ganz aus Metall zu fertigen.

[0012] Weiterhin optional kann es auch vorgesehen sein, die Seitenwände der Ablaufrinne mit entsprechenden oberflächlichen Ausnehmungen oder reibungserhöhten Stellen auszuformen, in denen die brückenähnlichen Einlageteile dann an diesen vorgegebenen Stellen einzusetzen. Es ist allerdings bevorzugt, die Produktion der Ablaufrinnen so einfach wie möglich zu belassen und nur hinsichtlich der Abmessungen zu standardisieren.

[0013] Die brückenähnlichen Einlageteile gemäss der vorliegenden Erfindung sind nicht mehr mit einer oder mehreren Gewindehülsen ausgestattet, sondern vorzugsweise mit einer eingesetzten oder vorzugsweise eingegossenen Führungs- und Verstärkungshülse für einen Exzenter. Hierfür kann die Führungsund Verstärkungshülse einen zentral angeordneten Lagerungsstift oder -hülse aufweisen, auf welchem oder welcher der Exzenter drehbar gelagert ist und wobei lediglich der Exzenter eine dezentral angeordnete Lagerungsbohrung aufweist. Der Exzenter kann also sowohl rund sein, eben mit einer dezentralen Lagerungsbohrung oder aber auch mit einer zentralen Lagerungsbohrung in einem Korpus, der eine dezentrische Ausbuchtung aufweist.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels hingegen, ist auch der Lagerungsstift oder die Lagerungshülse dezentral in der Führungs- und Verstärkungshülse angeordnet und somit können sich die Dezentrizitäten addieren und so die radiale Hubbewegung des Exzenters verstärken, bei nur geringer Drehung desselben.

[0015] In der Führungs- und Verstärkungshülse ist vorzugsweise ein bogenförmiges Langloch angeordnet, in das ein Führungsstift des Exzenters eingreift. Auf diese Weise kann die mögliche Rotation des Exzenters beispielsweise auf annähernd 120 Grad begrenzt sein.

[0016] Die radiale Hubbewegung des Exzenters wiederum wird erfindungsgemäss dafür verwendet, einen hohlen zylindrischen Schaft eines in der Führungs- und Verstärkungshülse axial bzw. translatorisch verschiebbar angeordneten Auflagestempels fix zu blockieren. In der Folge ist es erfindungsgemäss realisiert, von oben durch den hohlen zylindrischen Schaft des Auflagestempels mittels eines Steckschlüssels den Exzenter beispielsweise um eine Dritteldrehung zu drehen bzw. zu lösen, den Auflagestempel auf eine beliebige Höhe einzustellen und ihn mit einer gegenläufigen Dritteldrehung des Exzenters mittels des Steckschlüssels in der Führungs- und Verstärkungshülse bzw. in dem höhenjustierbaren Rinnensockel wieder zu fixieren bzw. blockieren.

[0017] Diese beschriebene Höhenverstellung ist demnach stufenlos und ist in der translatorischen Höhenbewegung lediglich von der Länge des hohlen zylindrischen Schaftes und der Länge von Führungsnuten in diesem Schaft limitiert, die in einen entsprechend ausgeformten Führungssteg der Führungs- und Verstärkungshülse komplementär und längsverschiebbar eingreifen.

[0018] Sowohl die Innen-, als auch die Aussenflanken des hohlen zylindrischen Schaftes, und auch die Mantelfläche des Exzenters können optional gummiert oder/und geriffelt sein, sodass bei geschlossenem Exzenter ein nochmals optimierter, fester Sitz des Auflagestempels in der Führungs- und Verstärkungshülse garantiert ist.

[0019] Das Material, aus dem die Führungs- und Verstärkungshülse, der Auflagestempel und der Exzenter gefertigt sind, ist ein relativ harter Kunststoff, kann aber auch Metall sein.

[0020] Ein Ablaufrinnen-System, das neben den erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockeln eine Ablaufrinne und eine Rinnenabdeckung umfasst, wird in den meisten Fällen eine Ablaufrinne mit einem mittig angeordneten Ablaufstutzen aufweisen. In der Regel genügen drei höhenjustierbare Rinnensockel, um die Rinnenabdeckung zu halten, zwei annähernd in den äusseren Enden der Ablaufrinne und einer mittig über dem Ablaufstutzen.

[0021] Für diesen mittig über dem Ablaufstutzen angeordneten höhenjustierbaren Rinnensockel gibt es eine optionale und bevorzugte Ausgestaltungsvariante, die mit einem integrierten Abflusssieb komplettiert ist. Ähnlich wie bereits in den prioritären Anmeldungen der Anmelderin DE 20 2010 002 011.5 und CH 708 080 A1 offenbart, ist es dieses Mal vorgesehen, einen Lochring des Abflusssiebes mittels eines Haltestiftes unten zentral in der Führungs- und Verstärkungshülse anzuordnen. Dieser Haltestift kann in eine Aufnahme eingesteckt, eingeklebt oder eingeschraubt sein und ist so längendimensioniert, dass der Lochring bei eingesetztem höhenjustierbaren Rinnensockel innerhalb des Ablaufstutzens positioniert ist.

[0022] Weiterhin optional kann der Haltestift an seinem unteren Ende ein Gewinde aufweisen, an dem der Lochring höhenverstellbar ist und vorzugsweise mittels einer oder zweier Kontermuttern fixierbar ist, je nach dem, ob der Lochring ein Innengewinde aufweist oder nicht.

[0023] Die erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockel können Bestandteil eines Ablaufrinnen-Systems sein, das einerseits die besonders ausgestalteten Ablaufrinnen mit schrägen und spitz zum Ablaufstutzen zulaufenden Flächen, höhenverstellbaren Sockelfüssen und Abbugflächen gemäss den Figuren 1-11 aus der DE 20 2010 002 011.5 umfasst. Andererseits, alternativ oder kumulativ, können die erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockel Bestandteil eines Ablaufrinnen-Systems sein, das die in den Figuren 1-16 der CH 708 080 A1 beschriebenen Rinnenabdeckungs-Profile umfasst. Diese sind in unterschiedlichen Materialausführungen und Ausgestaltungsvarianten dadurch gekennzeichnet, dass sie einseitig verlängert sind und so einen Zwischenraum zwischen einer klassischen Rinnenabdeckung und einer Anschlusswand ebenfalls abdecken. Es entfällt dadurch das Bedürfnis, den schmalen Streifen zwischen Abflussrinne und Anschlusswand plätteln oder verfliesen zu müssen.

[0024] Dadurch, dass die Auflagestempel eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels hohl sind - nicht zuletzt für die Aufnahme des Steckschlüssels, um den Exzenter zu bedienen - besteht die weiterhin erfindungsgemässe Möglichkeit, beliebige Rinnenabdeckungen mit einem daran unterseitig angeordneten Haltezapfen in die Auflagestempel einzusetzen. Dieses bringt den Vorteil, dass die Rinnenabdeckung an seitlicher Stabilität gewinnt, insbesondere bei denjenigen Ausgestaltungsvarianten von Rinnenabdeckungen, die einseitig verlängert sind, wie in dem vorherigen Absatz beschrieben. Bei dieser Verbindung von Auflagestempel und Rinnenabdeckung wäre es auch nicht mehr erforderlich, das Auflagerondell viel breiter als den Aussendurchmesser des hohlen zylindrischen Schaftes des Auflagestempels auszugestalten.

[0025] Der unterseitig an der Rinnenabdeckung angeordnete Haltezapfen kann aufgeschweisst sein. Bei einem einstückigen Rinnenabdeckungsprofil kann dieses bedeuten, dass eine Schweisstechnik erforderlich ist, die keine Hitzeflecken oder gar Verformungen verursacht. Bei mehrteiligen Rinnenabdeckungsprofilen, so wie durch die Inkorporation der Figuren 1-16 der CH 708 080 A1 mitoffenbart, stellt sich dieses Problem weniger. Es kommt aber auch ein Ankleben oder ein Vernieten des Haltezapfens in Betracht, der aus Metall oder auch aus Kunststoff sein kann.

[0026] Gleichermassen ist es aber auch möglich, die Rinnenabdeckungen in Form eines im Querschnitt L-förmigen, einfachen und nicht mehrteiligen Profils auszugestalten und eine durchgehende oder aber auch nur punktuelle seitliche Einfassung für das Auflagerondell an der Unterseite der Rinnenabdeckung vorzusehen. Des Weiteren ist es auch möglich, in der Unterseite der Rinnenabdeckung Versenkungsbohrungen anzuordnen, mittels derer die Rinnenabdeckungen auf die Auflagerondelle aufgesetzt wird.

[0027] Die offenbarten unterschiedlichen Ausgestaltungsvarianten eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels sind hinsichtlich der nicht grundfunktionsrelevanten Merkmale beliebig miteinander kombinierbar. So sind beispielsweise alle beschriebenen Ausgestaltungsvarianten eines brückenähnlichen Einlageteils mit den beschriebenen unterschiedlichen Ausgestaltungsvarianten einer Ablaufrinne kombinierbar und beides mit den unterschiedlichen Ausgestaltungsvarianten von Rinnenabdeckungen, nicht zuletzt mit denjenigen, die in der CH 708 080 A1 offenbart sind. Die Kombinationen, die sich hieraus ergeben sind wiederum frei kombinierbar mit den Ausgestaltungsvarianten mit oder ohne verlängertem Schaft, mit oder ohne Abflusssieb oder mit oder ohne Haltezapfen.

[0028] Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Verfahren zur Montage eines Ablaufrinnen-Systems mit einer Ablaufrinne, die bereits fertig in eine Duschbodenplatte eingesetzt sein kann oder vor Ort noch in die Duschbodenplatte eingesetzt werden muss oder lose in einen Duschboden eingegossen wird, wobei die Ablaufrinne eine Rinnenabdeckung und einen wie offenbarten höhenjustierbaren Rinnensockel umfasst, mit folgenden grundsätzlichen Verfahrensschritten:

a) - Setzen und Ausrichten der Ablaufrinne;

b) - Anschliessen der Ablaufrinne an eine Ablaufvorrichtung;

c) - Abdichten mindestens eines Flansches der Ablaufrinne mit einer Verbundabdichtung;

d) - Plätteln bzw. Verfliesen der Flansche der Ablaufrinne mit Bodenplatten bzw. -fliesen und der Anschlusswand mit Wandplatten bzw. -fliesen;

e) - Einsetzen der höhenjustierbaren Rinnensockel in die Ablaufrinne;

f) - Ausmessen der Einstellhöhe für die Auflagerondelle der höhenjustierbaren Rinnensockel durch Messen des Abstandes der Oberseite des brückenähnlichen Einlageteils oder einer Oberseite eines Stützfusses des brückenähnlichen Einlageteils bis zur Oberkante der Bodenplatten bzw. -fliesen und durch Abziehen der Rinnenabdeckungs-Dicke von diesem Messwert;

g) - Drehen des Exzenters mittels eines Steckschlüssels in die geöffnete Drehposition;

h) - Hochziehen des Auflagestempels auf die unter Verfahrensschritt f) ermittelte Einstellhöhe;

i) - Drehen des Exzenters mittels des Steckschlüssels in die geschlossene Drehposition;

j) - Wiederholen der Verfahrensschritte f)-i) bei allen in die Ablaufrinne eingesetzten höhenjustierbaren Rinnensockeln;

k) - Aufsetzen der Rinnenabdeckung auf die Auflagerondelle der höhenjustierbaren Rinnensockel.

[0029] Eine erfindungsgemässer höhenjustierbarer Rinnensockel bringt folgende Vorteile:

• Es resultiert ein Ablaufrinnen-System mit einer Ablaufrinne, die an ihrer Grundfläche keine den Abfluss und die Reinigung hindernden Gewindebolzen oder -hülsen aufweist.
• Die Grundfläche bzw. der Boden der Ablaufrinne bleibt frei.
• Ein erfindungsgemässer höhenjustierbarer Rinnensockel ist für unterschiedliche Ablaufrinnen-Typen verwendbar.
• Die Höheneinstellung erfolgt komplett stufenlos.
• Ein erfindungsgemässer höhenjustierbarer Rinnensockel ist stabil.
• Es können beliebige Rinnenabdeckungen mit einem erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockel kombiniert werden.
• Ein erfindungsgemässer höhenjustierbarer Rinnensockel gewährleistet ein schnelles Einstellen einer hohen Einstellhöhe.
• Es kann ein höhenverstellbares Abflusssieb nach Belieben angeschlossen werden, je nachdem, ob der höhenjustierbare Rinnensockel oberhalb des Abflussstutzens angeordnet werden soll oder nicht.
• Ein erfindungsgemässer höhenjustierbarer Rinnensockel ist optimiert für einseitig seitlich verlängerte Rinnenabdeckungen, die das Verfliesen zwischen der Ablaufrinne und einer Abschlusswand überflüssig machen.

[0030] Weitere oder vorteilhafte Ausgestaltungen eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels bilden die Gegenstände der abhängigen Ansprüche.

[0031] Die Bezugszeichenliste ist Bestandteil der Offenbarung.

[0032] Anhand von Figuren wird die Erfindung symbolisch und beispielhaft näher erläutert. Die Figuren werden zusammenhängend und übergreifend beschrieben. Sie stellen schematische und beispielhafte Darstellungen dar und sind nicht massstabsgetreu, auch in der Relation der einzelnen Bestandteile zueinander nicht. Gleiche Bezugszeichen bedeuten das gleiche Bauteil, Bezugszeichen mit unterschiedlichen Indizes geben funktionsgleiche oder ähnliche Bauteile an.

[0033] Es zeigen dabei

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer beispielhaften ersten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels, der sich auf einer im Querschnitt geraden Grundfläche einer Ablaufrinne abstützt, alles im montierten Zustand eines ersten erfindungsgemässen Ablaufrinnen-Systems;

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer beispielhaften zweiten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels, der sich auf zwei schrägen Stützschultern einer Ablaufrinne abstützt, alles im montierten Zustand eines zweiten erfindungsgemässen Ablaufrinnen-Systems;

Fig. 3 eine schematische Darstellung einer beispielhaften dritten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels, der im Presssitz zwischen zwei Seitenwänden einer Ablaufrinne eingesetzt ist, alles im montierten Zustand eines dritten erfindungsgemässen Ablaufrinnen-Systems;

Fig. 4 eine schematische und perspektivische Darstellung der beispielhaften zweiten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels aus der Fig. 2;

Fig. 5a eine schematische Seitenansicht der beispielhaften zweiten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels aus der Fig. 2;

Fig. 5b eine schematische Schnittansicht der beispielhaften zweiten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels aus der Fig. 2 bzw. Fig. 5a;

Fig. 6 eine schematische und perspektivische Darstellung einer beispielhaften vierten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels mit einem verlängerten Auflagestempel und einem Sieb;

Fig. 7a eine schematische Aufsicht auf die beispielhafte vierte Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels aus der Fig. 6;

Fig. 7b eine schematische Schnittansicht der beispielhaften vierten Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels aus der Fig. 6 bzw. Fig. 7a;

Fig. 8a eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemässen brückenähnlichen Einlageteils, mit einer weiterhin erfindungsgemässen, eingesetzten Führungs- und Verstärkungshülse;

Fig. 8b eine schematische Untersicht des brückenähnlichen Einlageteils und der Führungs- und Verstärkungshülse aus der Fig. 8a;

Fig. 9 eine schematische und perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Führungs- und Verstärkungshülse;

Fig. 10a eine schematische Aufsicht der Führungs- und Verstärkungshülse aus der Fig. 9;

Fig. 10b eine schematische Schnittansicht der Führungs- und Verstärkungshülse aus der Fig. 9 bzw. Fig. 10a;

Fig. 11 eine schematische und perspektivische Ansicht eines weiterhin erfindungsgemässen Exzenters;

Fig. 12a eine schematische Untersicht des erfindungsgemässen Exzenters aus der Fig. 11 und

Fig. 12b eine schematische Schnittansicht des erfindungsgemässen Exzenters aus der Fig. 11 bzw. Fig. 12a.

[0034] In der Fig. 1 ist eine beispielhafte erste Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels 200 schematisch dargestellt, der mit einem brückenähnlichen Einlageteil 1 in eine Ablaufrinne 2 eingesetzt ist. Das brückenähnliche Einlageteil 1 formt einen Steg 3 aus, an dessen Seiten je ein Stützfuss 4a und 4b angeordnet ist, jeweils mit einer annähernd senkrechten Stützfläche 5a bzw. 5b und jeweils mit einer schrägen Stützfläche 6a bzw. 6b.

[0035] Die Ablaufrinne 2 wiederum, in dieser Ausgestaltungsvariante, formt einen linken Flansch 7a und einen rechten Flansch 7b, eine linke, annähernd senkrechte Seitenwand 8a und eine rechte, annähernd senkrechte Seitenwand 8b sowie eine im Querschnitt gerade Rinnen-Grundfläche 9 aus. Mit all diesen Elementen ist die Ablaufrinne 2 hier vorzugsweise in eine Duschbodenplatte 10 eingegossen, die weiterhin vorzugsweise aus einem stabilen Funktionswerkstoff besteht, der keine Feuchtigkeit aufnimmt, schwund- und verrottungsfrei und pilzresistent ist.

[0036] Die Ablaufrinne 2 formt des Weiteren einen Ablaufstutzen 11 aus, der in einer Steckmuffe 12 eines angedeuteten Ablaufkörpers bzw. Siphons 300 steckt.

[0037] Die Flansche 7a und 7b der Ablaufrinne 2 können jeweils von einer Verbundabdichtung 13a und 13b überlappt sein. Darauf ist jeweils eine Fliesenkleber-Schicht 14a und 14b aufgetragen, die Bodenfliesen 15a und 15b hält. Je nach Dicke der verwendeten Bodenfliesen 15a und 15b resultiert ein Abstand A von jeweiligen Oberseiten 16a und 16b der Flansche 7a und 7b bis zu jeweiligen Oberseiten 17a und 17b der Bodenfliesen 15a und 15b.

[0038] Nicht zwingend, aber vorzugsweise ist das brückenähnliche Einlageteil 1 in seiner Gesamthöhe so dimensioniert, dass, wenn eingesetzt in die Ablaufrinne 2, eine Oberseite 18 des brückenähnlichen Einlageteils 1 mit den Oberseiten 16a und 16b der Flansche 7a und 7b fluchtet. Dieses erleichtert ein allfälliges Voreinstellen oder Ausmessen, um eine Einstellhöhe E zu bekommen, die zusammen mit einer Dicke D einer Rinnenabdeckung 19 vorzugsweise exakt oder annähernd den Abstand A ergibt.

[0039] Die Einstellhöhe E ist justierbar, indem ein Auflagestempel 20 mit einem Auflagerondell 21 auch einen hohlen zylindrischen Schaft 22 ausformt und dieser letztere ist mittels Führungsnuten 23 in einer Führungs- und Verstärkungshülse 24 entlang einer Höhenachse Z translatorisch verschieb- und mit einem in dieser Figur nicht näher dargestellten Exzenter fixierbar. Hinter der Führungsnut 23 befindet sich eine zweite, kongruente Führungsnut und diese beiden sind vorzugsweise in der Längsrichtung der Ablaufrinne 2 ausgerichtet, d.h. in der Fliessrichtung des Duschwassers.

[0040] Die Fig. 2 zeigt eine zweite Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen Ablaufrinnen-Systems 100a, bei dem ein höhenjustierbarer Rinnensockel 200a mit einem Steg 3a dieses Mal nicht nur mit an Stützfüssen 4c und 4d annähernd senkrecht angeordneten Stützflächen 5c und 5d in wiederum annähernd senkrechten Seitenwänden 8c und 8d einer Ablaufrinne 2a gefasst ist, sondern sich auch mit schrägen Stützflächen 6c und 6d auf schrägen Stützschultern 25a und 25b abstützt, welche diese Ausgestaltungsvariante einer Ablaufrinne 2a ausformt. Ansonsten weist die Ablaufrinne 2a nicht nur ebenfalls Flansche 7c und 7d mit jeweiligen Oberseiten 16c und 16d auf, sondern, im Unterschied zu der Ablaufrinne 2 aus der Fig. 1, trapezförmige Gefällsflächen 26.

[0041] Des Weiteren ist an der Ablaufrinne 2a ein Ablaufstutzen 11a angeordnet, der in eine Steckmuffe 12a eingesteckt ist, die mit einem Gummiring 27 abgedichtet ist. Die Steckmuffe 12a ist Bestandteil eines angedeuteten Ablaufkörpers bzw. Siphons 300a.

[0042] Der Flansch 7c reicht vorzugsweise bis an eine Anschlusswand W bzw. ein daran angeordnetes Dichtband 28. Eine Verbundabdichtung 13c überlappt das Dichtband 28. Mittels einer Fliesenkleber-Schicht 14c ist eine Wandfliese 15c angeklebt, die sich vorzugsweise auf einer Rundschnur 29 abstützt und mit einer elastischen Fuge 30 abgedichtet ist.

[0043] Der rechte Flansch 7d ist vorzugsweise teilweise von einer Verbundabdichtung 13d überlappt und darauf sitzt mittels einer Fliesenkleber-Schicht 14d eine Bodenfliese 15d. Eine Oberseite 17c der Bodenfliese 15d ergibt hierbei bis zu einer Oberseite 16d des Flansches 7d einen Abstand A₁. Um eine annähernd identische Höhe einer Rinnenabdeckung 19a zu der Oberseite 17c der Bodenfliese 15d zu bekommen, gilt es, abzüglich einer Dicke D₁ der Rinnenabdeckung 19a, eine Einstellhöhe E₁ eines Auflagestempels 20a einzustellen. Dieses wird erreicht, indem ein Auflagerondell 21a und ein hohler, zylindrischer Schaft 22a mittels Führungsnuten 23a in einer Führungs- und Verstärkungshülse 24a entlang einer Achse Z₁ translatorisch verschieb- und fixierbar ist. Die Fixierung erfolgt erneut mittels eines in dieser Figur nicht näher dargestellten, in der Führungs- und Verstärkungshülse 24a innenliegenden Exzenters.

[0044] Es ist weiterhin erneut von Vorteil, für eventuelles Ausmessen und Voreinstellen der Einstellhöhe E₁, wenn eine Oberseite 18a des brückenähnlichen Einlageteils 1a und die Oberseite 16d des Flansches 7d fluchten, aufgrund entsprechender Dimensionierung des brückenähnlichen Einlageteils 1a und Positionierung der schrägen Stützschultern 25a und 25b in der Ablaufrinne 2a.

[0045] Die Rinnenabdeckung 19a muss nicht wie in der Fig. 1 den Querschnitt eines auf dem Kopf stehenden Us haben, sondern kann L-förmig sein und an der Rinnenabdeckungs-Unterseite ein Winkelstück 31 angeordnet haben, auch nur punktuell und nicht über die gesamte Längenausdehnung der Rinnenabdeckung 19a.

[0046] Des Weiteren, quasi in Analogie zu dem mitinkorporierten Offenbarungsgehalt der CH 708 080 A1, formt die Rinnenabdeckung 19a eine verlängerte Seitenfläche 36 aus, die einen Zwischenraum Zr überdeckt und somit nicht mehr verfliest werden muss.

[0047] In der Fig. 3 ist ein Ablaufrinnen-System 100b schematisch dargestellt, das einen höhenjustierbaren Rinnensockel 200a umfasst, der wiederum dieses Mal - quasi als Quetschhalter - sich lediglich mittels an den Seiten eines Steges 3b annähernd senkrecht angeordneter Stützflächen 5e und 5f an annähernd senkrechten Seitenwänden 8e und 8f einer Ablaufrinne 2b abstützt. Stützfüsse 4e und 4f werden bei dieser Ausgestaltungsvariante nicht gebraucht, sind aber für eine universelle Einsetzbarkeit in jeglichen Ablaufrinnen-Typ vorhanden.

[0048] Die Ablaufrinne 2b ist vorzugsweise in eine Duschbodenplatte 10b eingegossen und formt einen Ablaufstutzen 11b aus, der, abgedichtet mit einem Gummiring 27a, in einer Steckmuffe 12b eines angedeuteten Ablaufkörpers bzw. Siphons 300b eingesteckt ist. Des Weiteren formt die Ablaufrinne 2b einen rechten Flansch 7f aus, der von einer Verbundabdichtung 13f teilweise überlappt ist. Darauf ist mittels einer Fliesenkleber-Schicht 14f eine dieses Mal etwas dickere Bodenfliese 15f angeklebt und ergibt somit einen Abstand A₂ von einer Oberseite 16f des Flansches 7f bis zu einer Oberseite 17d der Bodenfliese 15f.

[0049] Die erwünschte Bodenebenheit einer Rinnenabdeckung 19b mit der Oberseite 17d der Bodenfliese 15f ergibt sich, wenn eine Dicke D₂ der Rinnenabdeckung 19b plus einer Einstellhöhe E₂ dem Abstand A₂ entspricht, wobei die Einstellhöhe E₂ dieses Mal von einer Oberseite 35 des Stützfusses 4f gemessen ist. Das Einstellen der Einstellhöhe E₂ erfolgt wie bis anhin auch, indem ein Auflagestempel 20b mit Führungsnuten 23b entlang einer Achse Z₂ translatorisch in einer Führungs- und Verstärkungshülse 24b verschieb- und mittels eines nicht näher dargestellten, innenliegenden Exzenters fixierbar ist.

[0050] An der Unterseite der Führungs- und Verstärkungshülse 24b ist ein Abflusssieb 32 angeordnet, mit einem Haltestift 33 und einem Lochring 34.

[0051] Der Auflagestempel 20b bildet ein Auflagerondell 21b und einen hohlen, zylindrischen Schaft 22b aus und ist dieses Mal geschnitten dargestellt. Somit ist erkennbar, dass der Auflagestempel 20b bzw. der hohle, zylindrische Schaft 22b ein zentrisches Loch 41 ausformen, in das optional ein an der Rinnenabdeckung 19b vorzugsweise angeschweisster Haltezapfen 37 einsetzbar ist. Diese Anordnung bringt gute Seitenstabilität der Rinnenabdeckung 19b und das Auflagerondell 21b könnte weiterhin optional verkleinert werden oder wegfallen.

[0052] Eine verlängerte Seitenfläche 36a der Rinnenabdeckung 19b überdeckt einen Zwischenraum Zr₁, der zu einer Wandfliese 15e besteht und somit nicht mehr verfliest werden muss.

[0053] Die Fig. 4 zeigt den höhenjustierbaren Rinnensockel 200a aus der Fig. 2 in vergrösserter und perspektivischer Darstellung. Hierbei ist über die bereits dort beschriebenen Merkmale gut erkennbar, dass die Führungsnut 23a und eine zweite Führungsnut 23c in dem hohlen, zylindrischen Schaft 22a gegenüberliegend angeordnet sind. Der Letztere ist hohl, weil ein zentrisches Loch 41a durchgehend ist. Das brückenähnliche Einlageteil 1a formt Stufen 38a und 38b aus. Die Führungs- und Verstärkungshülse 24a weist Verstrebungen 39 auf, von denen nur eine beispielhaft bezeichnet ist. Des Weiteren sieht man durch die Führungsnut 23a einen innenliegenden Exzenter 40.

[0054] In der Fig. 5a ist der höhenjustierbare Rinnensockel 200a aus den Figuren 2 und 4 dargestellt. Es ist gezeigt, dass auch an der Unterseite der Führungs- und Verstärkungshülse 24a Verstrebungen 39 angeordnet sind und dass eine Achse Z₃ gleichzeitig Schnittachse B-B für die folgende Fig. 5b ist.

[0055] Die Fig. 5b zeigt, dass die Führungsnuten 23c und 23a den hohlen, zylindrischen Schaft 22a in zwei Zylinderflanken teilen, wovon in dieser Ansicht nur eine Zylinderflanke 50 sichtbar ist. Die Achse Z₃ ist Mittenachse für den Steg 3a, die Führungs- und Verstärkungshülse 24a und den Auflagestempel 21a, nicht jedoch für eine dezentrische Lagerhülse 42, deren Mittenachse eine Lagerhülsen-Achse Z_Lh ist. Diese Lagerhülsen-Achse Z_Lh ist von der Mittenachse Z₃ um eine Dezentrizität Dz verschoben.

[0056] Auf der dezentrischen Lagerhülse 42 ist der Exzenter 40 drehbar gelagert, gesichert durch eine Passwölbung 43. Der Exzenter hat an seiner Oberseite, also bedienbar durch das zentrische Loch 41a, eine Schlüsselaufnahme 48. Wenn nun der

[0057] Exzenter 40 beispielsweise mittels eines Innensechskantschlüssels um die Achse Z₃ gedreht wird, so fixiert der Exzenter 40 die Zylinderflanken 50 im Presssitz gegen eine zylindrische Wandung 59 der Führungs- und Verstärkungshülse 24a.

[0058] In der Fig. 6 ist eine beispielhafte vierte Ausgestaltungsvariante eines erfindungsgemässen höhenjustierbaren Rinnensockels 200c gezeigt, der im Wesentlichen die bereits bekannten Elemente umfasst. Diese Elemente sind deshalb nur mit den bereits bekannten Bezugszeichen beschrieben, mit fortgeführten Indizes. Was jedoch neu ersichtlich ist, sind ein verlängerter hohler zylindrischer Schaft 44 und in dem Lochring 34a Löcher 45, die durch Speichen 46 gebildet werden.

[0059] Die Fig. 7a zeigt den höhenjustierbaren Rinnensockel 200c aus der Fig. 6 in Aufsicht, mit Ausnehmungen 47 und einer Schlüsselaufnahme 48a in dem Exzenter 40a sowie einer Schnittachse C-C für die nächste Figur.

[0060] In der Fig. 7b ist dargestellt, dass der Haltestift 33a des Abflusssiebes 32a in einer Aufnahmebohrung 49 der Führungs- und Verstärkungshülse 24c eingesteckt, eingeklebt oder eingeschraubt sein kann. Eine Lagerhülsen-Achse Z_Ln1 einer dezentrisch angeordneten Lagerhülse 42a für den Exzenter 40a ist von einer Mittenachse Z₄ des höhenjustierbaren Rinnensockels 200c um eine Dezentrizität Dz₁ verschoben.

[0061] Die Fig. 8a zeigt ein erfindungsgemässes brückenähnliches Einlageteil 1d in Seitenansicht. Hierbei sind bereits bekannte Elemente mit den entsprechenden Indizes fortgeführt. Eine Führungs- und Verstärkungshülse 24d ist vorzugsweise in das brückenähnliche Einlageteil 1d eingegossen und weist sowohl an ihrem oberen Rand, als auch an ihrem unteren Rand Verstrebungen 39b-39h auf. Des Weiteren kann die Führungsund Verstärkungshülse 24d mit einem Befestigungsring 51 gefasst sein.

[0062] In der Fig. 8b ist das brückenähnliche Einlageteil 1d aus der Fig. 8a in Untersicht dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass die Führungs- und Verstärkungshülse 24d durchgehende Ausnehmungssegmente 53a und 53b ausformt, in welche die Zylinderflanken des Auflagestempels hineinpassen. Auf einem Mittensteg 54 ist eine Aufnahmehülse 52 für das Abflusssieb bzw. den Haltestift zentrisch angeordnet. Eine Innenbohrung 55 der dezentrischen Lagerhülse hingegen verdeutlicht, dass eine gemeinsame Mittenachse gMa mit einer ersten Mittenachse Ma₁ ein erstes Zentrum für die Führungs- und Verstärkungshülse 24d bildet, und mit einer zweiten Mittenachse Ma₂ ein zweites Zentrum für die Innenbohrung 55 bzw. die dezentrische Lagerhülse. Diese beiden Zentren sind um eine Dezentrizität Dz₂ verschoben.

[0063] Die Fig. 9 zeigt eine weiterhin erfindungsgemässe Führungs- und Verstärkungshülse 24e in einer alleinigen, vergrösserten und perspektivischen Ansicht. Innerhalb einer zylindrischen Wandung 59b steht eine dezentrische Lagerhülse 42b hervor. Ein Kragen 56 ist mit Verstrebungen 39j-39p oben und unten verstrebt. Des Weiteren sind in dem Kragen 56 Löcher 57 angeordnet. Dieses alles sind Massnahmen für einen festen eingegossenen Sitz in dem brückenähnlichen Einlageteil und eine hohe In-Sich-Stabilität der Führungs- und Verstärkungshülse 24e.

[0064] In der Fig. 10a ist die Führungs- und Verstärkungshülse 24e aus der Fig. 9 in Aufsicht dargestellt und somit im Wesentlichen alles bereits bekannte Elemente, die mit entsprechenden Indizes fortgeführt sind. Was jedoch zum ersten Mal dargestellt ist, ist ein bogenförmiges Langloch 58, das beispielhaft eine Drehung von annähernd 120 Grad für einen darin eingesetzten und am Exzenter angeordneten Führungs- und Begrenzungsstift freigibt, der in einer späteren Figur noch gezeigt werden wird. Der Exzenter ist dadurch jedenfalls von einer geöffneten Drehposition P₁ in eine geschlossene Drehposition P₂ und umgekehrt beliebig drehbar.

[0065] Die Fig. 10b zeigt die Schnittansicht der Führungsund Verstärkungshülse 24e aus der Fig. 10a, entlang einer Schnittachse F-F aus der Fig. 10a. Es ist ersichtlich, dass Mittenachsen Ma₃ und Ma₄ um eine Dezentrizität Dz₃ verschoben sind.

[0066] In der Fig. 11 ist ein weiterhin erfindungsgemässer Exzenter 40b separat und perspektivisch dargestellt, mit Ausnehmungen 47a-47d und einer Schlüsselaufnahme 48b, alles in einem Korpus 60.

[0067] Die Fig. 12a zeigt vor allem, dass erfindungsgemäss eben nicht nur die Lagerhülse in der Führungs- und Verstärkungshülse für eine Hubbewegung des Exzenters 40b sorgt, sondern auch der Exzenter 40b selbst, indem er beispielsweise und optional den runden, zylindrischen Korpus 60 mit einem ersten Zentrum ausformt, das durch eine gemeinsame Mittenachse gMa₂ und eine Mittenachse Ma₅ definiert ist. Ein zweites Zentrum wird durch die gemeinsame Mittenachse gMa₂ und eine Mittenachse Ma₆ einer Aufnahmebohrung 62 für die dezentrischen Lagerhülsen definiert. Diese beiden Zentren sind durch eine Dezentrizität Dz₄ beabstandet.

[0068] Des Weiteren ist in dieser Figur ein Führungs- und Begrenzungsstift 61 zu sehen, der in das bogenförmige Langloch aus der Fig. 10a einsetzbar ist und eine auf beispielhafte 120 Grad limitierte Drehbarkeit des Exzenters 40b ergibt, wenn eingesetzt in die Führungs- und Verstärkungshülse 24e aus der Fig. 10a.

[0069] In der Fig. 12b ist die Schnittansicht des Exzenters 40b gezeigt, die sich durch einen Schnitt entlang einer Schnittachse G-G aus der Fig. 12a ergibt. Man sieht, dass der Korpus 60 des Exzenters vorzugsweise einstückig ausgestaltet ist und von den Ausnehmungen 47a und 47c durchsetzt ist. Des Weiteren weist er eine Aufnahmebohrung 63 auf, die korrespondierend zu den dezentrischen Lagerhülsen 42, 42a und 42b aus den Figuren 5b, 7b, 9, 10a und 10b ausgeformt ist, mit einer Passnut 63, die mit leichtem Druck auf die Passwölbung der dezentrischen Lagerhülse aufsetzbar ist und dadurch gegen unbeabsichtigtes Herausfallen gesichert, aber trotzdem noch leicht drehbar ist.

Bezugszeichenliste

[0070] 

1, 1a-1d - brückenähnliches Einlageteil

2, 2a, 2b - Ablaufrinne

3, 3a-3d - Steg

4a-4j - Stützfuss

5a-5j - annähernd senkrechte Stützfläche

6a-6h - schräge Stützfläche

7a-7f - Flansch

8a-8f - annähernd senkrechte Seitenwand

9 - im Querschnitt gerade Ablaufrinnen-Grundfläche

10, 10a, 10b - Duschbodenplatte

11, 11a, 11b - Ablaufstutzen

12, 12a, 12b - Steckmuffe

13a-13f - Verbundabdichtung

14a-14f - Fliesenkleber-Schicht

15a-15f - Bodenfliese, Wandfliese

16a-16f - Oberseite von 7

17a-17d - Oberseite von 15

18, 18a-18d - Oberseite von 1

19, 19a, 19b - Rinnenabdeckung

20, 20a-20c - Auflagestempel

21, 21a-21c - Auflagerondell

22, 22a, 22b - hohler zylindrischer Schaft

23, 23a-23e - Führungsnut

24, 24a-24e - Führungs- und Verstärkungshülse

25a, 25b - schräge Stützschulter

26 - trapezförmige Gefällsfläche

27, 27a - Gummiring

28, 28a - Dichtband

29, 29a - Rundschnur

30, 30a - elastische Fuge

31 - Winkelstück

32, 32a - Abflusssieb

33, 33a - Haltestift

34, 34a - Lochring

35 - Oberseite von 4f

36, 36a - verlängerte Seitenfläche

37 - Haltezapfen

38a-38f - Stufe

39, 39a-39r - Verstrebung

40, 40a, 40b - Exzenter

41, 41a, 41b - zentrisches Loch

42, 42a, 42b - dezentrische Lagerhülse

43, 43a, 43b - Passwölbung

44 - verlängerter hohler zylindrischer Schaft

45 - Loch

46 - Speiche

47, 47a-47d - Ausnehmung

48, 48a, 48b - Schlüsselaufnahme

49, 49a - Aufnahmebohrung

50, 50a - Zylinderflanke

51 - Befestigungsring

52, 52a - Aufnahmehülse für 32 bzw. 33

53a-53d - Ausnehmungssegmente

54, 54a - Mittentsteg

55, 55a - Innenbohrung von 42

56 - Kragen

57 - Loch

58 - bogenförmiges Langloch

59, 59a, 59b - zylindrische Wandung von 24

60 - Korpus von 40

61 - Führungs- und Begrenzungsstift

62 - Aufnahmebohrung für 42, Lagerungsbohrung

63 - Passnut

100, 100a, 100b - Ablaufrinnen-System

200, 200a-200c - höhenjustierbarer Rinnensockel

300, 300a, 300b - Ablaufkörper, Siphon

A, A₁, A₂ - Abstand

B-B - Schnittachse von Rinnensockel 200a

C-C - Schnittachse von Rinnensockel 200c

D, D₁, D₂ - Dicke der Rinnenabdeckung

Dz, Dz₁-Dz₄ - Dezentrizität

E, E₁, E₂ - Einstellhöhe

F-F - Schnittachse von Führungs- und Verstärkungshülse 24e

G-G - Schnittachse von Exzenter 40b

gMa, gMa₁, gMa₂ - gemeinsame Mittenachse

Ma₁-Ma₆ - Mittenachse

P₁ - geöffnete Drehposition von 40

P₂ - geschlossene Drehposition von 40

W, W₁ - Anschlusswand

Z, Z₁-Z₅ - Achse, Höhenachse

Z_Lh - Achse Lagerhülse

Zr, Zr₁ - Zwischenraum

Ansprüche

1. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) mit einer Höhenachse (Z, Z₁-Z₅), zum Einsetzen in eine Ablaufrinne (2, 2a, 2b) mittels eines brückenähnlichen Einlageteils (1, 1a-1d), dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem brückenähnlichen Einlageteil (1, 1a-1d) ein Exzenter (40, 40a, 40b) drehbar angeordnet ist und in einer geöffneten Drehposition (P₁) des Exzenters (40, 40a, 40b) ein hohler zylindrischer Schaft (22, 22a, 22b, 44) eines Auflagestempels (20, 20a-20c) entlang der Höhenachse (Z, Z₁-Z₅) translatorisch verschiebbar ist und in einer geschlossenen Drehposition (P₂) des Exzenters (40, 40a, 40b) blockiert ist.

2. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Auflagerondell (21, 21a-21c) des Auflagestempels (20, 20a-20c) eine Rinnenabdeckung (19, 19a, 19b) der Ablaufrinne (2, 2a, 2b) aufsetzbar ist.

3. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das brückenähnliche Einlageteil (1, 1a-1d) einen Steg (3, 3a-3d) und daran angeordnete Stützfüsse (4a-4j) mit jeweils einer senkrechten Stützfläche (5a-5j) und jeweils einer schrägen Stützfläche (6a-6h) umfasst.

4. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das brückenähnliche Einlageteil (1, 1a-1d) aus elastischem Material gefertigt ist und zwischen zwei senkrechten Seitenwänden (8a-8f) der Ablaufrinne (2, 2a, 2b) im Presssitz einsetzbar ist.

5. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in das brückenähnliche Einlageteil (1, 1a-1d) eine Führungs- und Verstärkungshülse (24, 24a-24e) eingesetzt oder eingegossen ist, in der eine Lagerungshülse (42, 42a, 42b) für den Exzenter (40, 40a, 40b) angeordnet ist.

6. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungshülse (42, 42a, 42b) um eine Dezentrizität (Dz, Dz₁-Dz₃) versetzt in der Führungs- und Verstärkungshülse (24, 24a-24e) angeordnet ist.

7. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungs- und Verstärkungshülse (24, 24a-24e) ein bogenförmiges Langloch (58) angeordnet ist, in dem ein Führungsund Begrenzungsstift (61) des Exzenters (40, 40a, 40b) eingesetzt ist.

8. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5-7, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Hubbewegung des Exzenters (40, 40a, 40b) Zylinderflanken (50, 50a) des hohlen zylindrischen Schaftes (22, 22a, 22b) gegen eine zylindrische Wandung (59, 59a, 59b) der Führungs- und Verstärkungshülse (24, 24a-24e) drückt.

9. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5-8, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Aufnahmehülse (52, 52a) der Führungs- und Verstärkungshülse (24, 24a-24e) ein Haltestift (33, 33a) eines Abflusssiebes (32, 32a) anordenbar ist.

10. Höhenjustierbarer Rinnensockel (200, 200a-200c) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Abflusssieb (32, 32a) einen Lochring (34, 34a) umfasst, der an einem Gewinde des Haltestiftes (33, 33a) entlang der Höhenachse (Z, Z₁-Z₅) höhenverstellbar ist.

11. Ablaufrinnen-System (100, 100a, 100b), eine Ablaufrinne (2, 2a, 2b), eine Rinnenabdeckung (19, 19a, 19b) und einen Ablaufkörper (300, 300a, 300b) umfassend, mit einem höhenjustierbaren Rinnensockel (200, 200a-200c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-10.

12. Ablaufrinnen-System (100, 100a, 100b) mit einem höhenjustierbaren Rinnensockel (200, 200a-200c) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Rinnenabdeckung (19, 19a, 19b) ein Haltezapfen (37) angeordnet ist, der in ein zentrisches Loch (41, 41a, 41b) eines hohlen zylindrischen Schaftes (22, 22a, 22b, 44) des höhenjustierbaren Rinnensockels (200, 200a-200c) einsetzbar ist.

13. Verfahren zur Montage eines Ablaufrinnen-Systems (100, 100a, 100b) mit einer Ablaufrinne (2, 2a, 2b), mit einer Rinnenabdeckung (19, 19a, 19b) und mit einem höhenjustierbaren Rinnensockel (200, 200a-200c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:

a) - Setzen und Ausrichten der Ablaufrinne (2, 2a, 2b);

b) - Anschliessen der Ablaufrinne (2, 2a, 2b) an eine Ablaufvorrichtung (300, 300a, 300b);

c) - Abdichten mindestens eines Flansches (7a-7f) der Ablaufrinne (2, 2a, 2b) mit einer Verbundabdichtung (13a-13f);

d) - Plätteln bzw. Verfliesen der Flansche (7a-7f) der Ablaufrinne (2, 2a, 2b) mit Bodenplatten bzw. -fliesen (15a, 15b, 15d, 15f) und einer Anschlusswand (W, W₁) mit Wandplatten bzw. -fliesen (15c, 15e);

e) - Einsetzen der höhenjustierbaren Rinnensockel (200, 200a-200c) in die Ablaufrinne (2, 2a, 2b);

f) - Ausmessen einer Einstellhöhe (E, E₁, E₂) für Auflagerondelle (21, 21a-21c) der höhenjustierbaren Rinnensockel (200, 200a-200c) durch Messen eines Abstandes (A, A₁, A₂) einer Oberseite (18, 18a-18d) des brückenähnlichen Einlageteils (1, 1a-1d) oder einer Oberseite (35) des Stützfusses (4f) des brückenähnlichen Einlageteils (1, 1a-1d) bis zu einer Oberkante (17a-17d) der Bodenplatten bzw. -fliesen (15a, 15b, 15d, 15f) und durch Abziehen einer Rinnenabdeckungs-Dicke (D, D₁, D₂) von diesem Messwert;

g) - Drehen des Exzenters (40, 40a, 40b) mittels eines Steckschlüssels in die geöffnete Drehposition (P₁);

h) - Hochziehen des Auflagestempels (20, 20a-20c) auf die unter Verfahrensschritt f) ermittelte Einstellhöhe (E, E₁, E₂);

i) - Drehen des Exzenters (40, 40a, 40b) mittels des Steckschlüssels in die geschlossene Drehposition (P₂);

j) - Wiederholen der Verfahrensschritte f)-i) bei allen in die Ablaufrinne (2, 2a, 2b) eingesetzten höhenjustierbaren Rinnensockeln (200, 200a-200c);

k) - Aufsetzen der Rinnenabdeckung (19, 19a, 19b) auf die Auflagerondelle (21, 21a-21c) der höhenjustierbaren Rinnensockel (200, 200a-200c).

Zeichnung