ANTRIEB FÜR EINE TÜR ODER EIN FENSTER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb für eine Tür oder ein Fenster, mit einem Gehäuse, das zumindest teilweise mit einem Dämpfungsfluid, wie insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit, befüllt ist.

[0002] Antriebe für Türen oder Fenster sind allgemein bekannt und können als manuelle oder automatische Antriebe ausgeführt sein. In bekannter Weise umfasst ein derartiger Antrieb in der Regel ein Gehäuse mit einer Bohrung, in der ein Arbeitskolben angeordnet ist, der mit einer Abtriebswelle getriebemäßig zusammenwirkt. Auf der Abtriebswelle kann ein Gestänge oder ein Gleitarm drehfest angeordnet sein. Der Antrieb kann wahlweise an einem Flügel der Tür oder des Fensters oder an der Umrahmung angeordnet sein. Entsprechend stützt sich das Gestänge bzw. der Gleitarm am Rahmen oder dem Flügel ab, wodurch eine Verbindung zwischen der Schwenkbewegung des Flügels und dem Antrieb bewirkt wird.

[0003] In dem mit einem Dämpfungsmedium wie insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Gehäuse kann zudem eine Federeinheit angeordnet sein, die bei einer Drehbewegung der Abtriebswelle beim Öffnen des Flügels durch Verschieben des Arbeitskolbens komprimiert wird und als Energiespeicher zum selbsttätigen Schließen des Flügels dient. Der Innenraum des Gehäuses kann durch den Kolben in mehrere Räume aufgeteilt sein. Zwischen diesen Räumen können Kanäle, insbesondere Hydraulikkanäle, mit zugeordneten Regulierventilen zur Beeinflussung des Überströmens des Dämpfungsmediums angeordnet sein, die der Steuerung des Antriebsverhaltens dienen. Darüber hinaus können Sicherheitsventile für eine Druckbegrenzung sorgen, um eine Beschädigung empfindlicher Bauteile des Antriebs zu verhindern.

[0004] Durch Antriebe der eingangs genannten Art, beispielsweise Türschließer, soll häufig auch gewährleistet werden, dass eine zugeordnete Brandschutztür oder Brandschutzklappe im Brandfall sicher geschlossen wird, um eine Ausbreitung des Feuers oder der durch das Feuer entstehenden Rauchgase zu verhindern. Da die Antriebe in der Regel mit brennbarer Hydraulikflüssigkeit befüllt sind, besteht im Brandfall nun aber die Gefahr, dass sich die Hydraulikflüssigkeit infolge einer übermäßigen Erwärmung ausdehnt und es aufgrund des dadurch entstehenden Überdrucks zu einer Leckage kommt, infolge der Hydraulikflüssigkeit aus dem Antriebsgehäuse austritt und sich an der heißen Tür bzw. Klappe entzündet. Dadurch besteht trotz des Einsatzes einer Brandschutztür oder Brandschutzklappe auch weiterhin die Gefahr einer Brandausbreitung.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem die Gefahr des Austretens von Dämpfungsfluid infolge einer hitzebedingten Druckerhöhung im Antriebsgehäuse im Brandfall auf ein Minimum reduziert wird.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Antrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Antriebs ergeben sich aus den Unteransprüchen und der anschließenden Beschreibung.

[0007] Der erfindungsgemäße Antrieb für eine Tür oder ein Fenster umfasst ein Gehäuse, das zumindest teilweise mit einem Dämpfungsfluid, insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit, befüllt ist. Dabei ist wenigstens eine thermosensitive Kapsel oder dergleichen in das Gehäuse eingebracht, die eine Substanz enthält, die sie bei Überschreiten einer vorgebbaren Temperatur und/oder bei Überschreiten eines vorgebbaren Drucks freigibt, um die Substanz mit dem Dämpfungsfluid in Kontakt zu bringen und dadurch zu bewirken, dass das Dämpfungsfluid so umgewandelt wird, dass es nicht mehr brennbar ist oder zumindest dessen Flammpunkt erhöht wird.

[0008] Aufgrund dieser Ausbildung wird die Gefahr des Austretens von Dämpfungsfluid infolge einer hitzebedingten Druckerhöhung im Antriebsgehäuse im Brandfall und damit die Gefahr einer Ausbreitung des Brandes auf ein Minimum reduziert.

[0009] Bevorzugt ist diese Substanz so beschaffen, dass sie bei einer Freigabe bewirkt, dass sich das Dämpfungsfluid verfestigt oder das Dämpfungsfluid zumindest geliert.

[0010] Von Vorteil ist insbesondere auch, wenn die Substanz so beschaffen ist, dass sie bei einer Freigabe so mit dem Dämpfungsfluid reagiert, dass dieses insbesondere aufgrund einer innerhalb des Gehäuses erfolgenden exothermen Reaktion nicht mehr brennbar ist.

[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Antriebs ist die Substanz so beschaffen, dass sie bei einer Freigabe durch eine chemische Reaktion bewirkt, dass sich das spezifische Volumen des Dämpfungsfluids verkleinert. Mit dem damit einhergehenden Abfall des statischen Drucks im Antriebsgehäuse wird verhindert, dass Dämpfungsfluid aus dem Gehäuse nach außen austritt.

[0012] Die thermosensitive Kapsel ist zweckmäßigerweise mit einer bei der vorgebbaren Temperatur schmelzenden Außenhaut versehen. Dabei kann die Außenhaut der thermosensitiven Kapsel vorteilhafterweise eine insbesondere bei etwa 120°C schmelzende Wachsschicht umfassen.

[0013] Die thermosensitive Kapsel kann insbesondere auch so beschaffen sein, dass sie sich bei Überschreiten der vorgebbaren Temperatur und/oder bei Überschreiten des vorgebbaren Drucks öffnet. Dabei kann die thermosensitive Kapsel beispielsweise mit Sollbruchstellen oder dergleichen versehen sein.

[0014] Gemäß einer zweckmäßigen praktischen Ausführungsform umfasst der Antrieb einen im Gehäuse verschiebbar geführten Kolben, durch den das Gehäuse in wenigstens zwei Gehäusekammern unterteilt wird, und eine insbesondere hydraulische Dämpfungseinrichtung mit im Gehäuse vorgesehenen Kanälen, durch die das Dämpfungsfluid strömen kann und denen zur Regulierung des überströmenden Dämpfungsfluids wenigstens ein Regulierventil zugeordnet ist.

[0015] Zudem kann der Antrieb auch wenigstens ein Sicherheitsventil umfassen, das bei einem insbesondere durch ein manuelles Überdrücken des Tür- bzw. Fensterflügels entstehenden Überdruck in einer Gehäusekammer wirksam wird.

[0016] Bevorzugt ist der Antrieb für eine Brandschutztür, eine Brandschutzklappe oder dergleichen vorgesehen.

Ansprüche

1. Antrieb für eine Tür oder ein Fenster, mit einem Gehäuse, das zumindest teilweise mit einem Dämpfungsfluid wie insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit befüllt ist, wobei wenigstens eine thermosensitive Kapsel oder dergleichen in das Gehäuse eingebracht ist, die eine Substanz enthält, die sie bei Überschreiten einer vorgebbaren Temperatur und/oder bei Überschreiten eines vorgebbaren Drucks freigibt, um die Substanz mit dem Dämpfungsfluid in Kontakt zu bringen und dadurch zu bewirken, dass das Dämpfungsfluid so umgewandelt wird, dass es nicht mehr brennbar ist oder zumindest dessen Flammpunkt erhöht wird.

2. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Substanz so beschaffen ist, dass sie bei einer Freigabe bewirkt, dass sich das Dämpfungsfluid verfestigt oder das Dämpfungsfluid zumindest geliert.

3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Substanz so beschaffen ist, dass sie bei einer Freigabe so mit dem Dämpfungsfluid reagiert, dass dieses insbesondere aufgrund einer innerhalb des Gehäuses erfolgenden exothermen Reaktion nicht mehr brennbar ist.

4. Antrieb nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Substanz so beschaffen ist, dass sie bei einer Freigabe durch eine chemische Reaktion bewirkt, dass sich das spezifische Volumen des Dämpfungsfluids verkleinert.

5. Antrieb nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die thermosensitive Kapsel mit einer bei der vorgebaren Temperatur schmelzenden Außenhaut versehen ist.

6. Antrieb nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut der thermosensitiven Kapsel eine insbesondere bei etwa 120 °C schmelzende Wachsschicht umfasst.

7. Antrieb nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die thermosensitiven Kapsel so beschaffen ist, dass sie sich bei Überschreiten der vorgebbaren Temperatur und/oder bei Überschreiten des vorgebbaren Drucks öffnet.

8. Antrieb nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass er einen im Gehäuse verschiebbbar geführten Kolben umfasst, durch den das Gehäuse in wenigstens zwei Gehäusekammern unterteilt wird, und eine insbesondere hydraulische Dämpfungseinrichtung mit im Gehäuse vorgesehenen Kanälen umfasst, durch die das Dämpfungsfluid strömen kann und denen zur Regulierung des überströmenden Dämpfungsfluids wenigsten ein Regulierventil zugeordnet ist.

9. Antrieb nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens ein Sicherheitsventil umfasst, das bei einem insbesondere durch ein manuelles Überdrücken des Tür- bzw. Fensterflügels entstehenden Überdruck in einer Gehäusekammer wirksam wird.

10. Antrieb nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass er für eine Brandschutztür, eine Brandschutzklappe oder dergleichen vorgesehen ist.