SCHRAUBVERSCHLUSS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen kappenförmigen Schraubverschluss zum Verschließen des Ausgießstutzens eines Behälters, mit einer zylindrischen, ein Innengewinde aufweisenden Außenwand, an der ein oberer Kappenboden angeformt ist.

[0002] Bei Behältern mit verschmutzungs- und verkeimungsgefährdeten Inhalten hat es sich gezeigt, dass der Schraubverschluss den Inhalt oft nicht genügend gegen Verschmutzungen und Keime abdichtet. Hierzu ist es zwar bekannt, im Kappenboden eine Dichtfläche einzukleben, aber ein Kleber ist häufig die Ursache für Verschmutzungen des Inhalts.

[0003] D1 offenbart einen Schraubverschluss gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Aufgabe der Erfindung ist es, eine sichere Abdichtung in einem kappenförmigen Schraubverschluss zu schaffen, die ohne Kleber auskommt und sicher gehalten ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Einlagefolie führt zu einer besonders sicheren Abdichtung des Behälterinhalts, so dass Verschmutzungen und Verkeimungen ausgeschlossen sind. Es ist ein sicherer kraftschlüssiger Halt der Einlagefolie am Kappenboden gegeben, ohne einen Kleber verwenden zu müssen, der selber zu einer Verunreinigung des Behälterinhalts führen kann. Auch ist durch den Klemmring sichergestellt, dass die Einlagefolie bei Unterdruck im Behälter aus der Kappe nicht herausgezogen werden kann.

[0005] Es ist von Vorteil, wenn der Profilquerschnitt des Klemmrings L- oder Z-förmig ist oder die Form eines auf den Kopf gestellten V aufweist. Ferner wird der Halt noch dadurch verbessert, wenn am unteren Rand des Klemmrings Rastnocken vorstehen, die zumindest zum Teil vom Innengewinde gehalten sind. Die Innenseite des Kappenbodens ist erfindungsgemäß von einer Einlagefolie überdeckt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Klemmring gegen ein Herausdrehen durch mindestens eine Ausnehmung insbesondere mindestens eine Kerbe im Gewinde und/oder mindestens einen Vorsprung insbesondere mindestens einen Steg in der Gewindekontur gehalten ist. Auch kann der Klemmring zusätzlich durch Kleben oder durch Schweißen insbesondere durch Ultraschallschweißen oder Laserschweißen punktuell oder flächig an der Innenwand des Schraubverschlusses insbesondere am Innengewinde gehalten sein.

[0006] In Schraubverschlussausführungen, bei denen auf der Innenseite des Kappenbodens ein napfförmiger Vorsprung besteht, der entweder am Kappenboden angeformt ist oder ein zusätzliches Teil zum Kappenboden ist und von diesem gehalten wird, wird vorgeschlagen, dass die Einlagefolie eine Auswölbung aufweist, die entsprechend der Wölbung des napfförmigen Vorsprungs geformt ist.

[0007] In einer weiteren Ausführung wird vorgeschlagen, dass die Einlagefolie und der Kappenboden mindestens eine Entgasungsöffnung aufweisen. Bevorzugt besteht die Einlagefolie aus PTFE oder einem Folienlaminat. Der Klemmring besteht bevorzugt aus Polyolefinen wie Polypropylen oder Polyethylen oder aus aus technischen Kunststoffen wie Polyoxymethylen.

[0008] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen in axialen Schnitten als Ausschnitt dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

einen kappenförmigen Schraubverschluss mit angeformtem napfförmigen Vorsprung, der von der Einlagefolie überdeckt und von einem Klemmring gehalten ist,

Fig. 2

den kappenförmigen Schraubverschluss mit separatem napfförmigen Vorsprung, gehalten vom Kappenboden.

[0009] Ein kappenförmiger Schraubverschluss (Verschlusskappe) 1 weist eine zylindrische Außenwand 2 auf, die von einem angeformten Kappenboden 3 überdeckt ist. Auf der Unterseite des Kappenbodens 3 befindet sich eine Einlagefolie 4, vorzugsweise aus PTFE, die auf der Unterseite des Kappenbodens 3 lose aufliegt und dort nicht angeklebt ist. Der ringförmige Außenrand der Einlagefolie 4 ist durch einen Klemmring 5 an der Unterseite des Kappenbodens 3 gehalten bzw. angedrückt, wobei der Klemmring 5 am Innengewinde 6 der Außenwand 2 Halt findet.

[0010] Der Klemmring 5 liegt somit an der Außenwand 2 an, so dass der Außendurchmesser des Klemmrings 5 gleich oder wenig geringer ist als der Innendurchmesser der Außenwand 2 und/oder des Innengewindes 6. Hierbei ist der Profilquerschnitt des Klemmrings 5 L-förmig, Z-förmig oder V-förmig. Hierbei spielt die Form des Klemmrings eine erhebliche Rolle, um eine ausreichende Klemmkraft auf den äußeren Rand der kreisförmigen Einlagefolie 4 ausüben zu können. Dabei kann der Halt des Klemmrings 5 an der Außenwand insbesondere am Innengewinde 6 noch dadurch verbessert werden, dass der Klemmring an seiner Unterseite vorstehende Rastnocken besitzt, die am Material der Außenwand bzw. des Innengewindes Halt finden.

[0011] In einer weiteren Ausführung ist der Klemmring 5 gegen ein Herausdrehen durch mindestens eine Ausnehmung z. B. mindestens eine Kerbe im Gewinde 6 gehalten. Alternativ oder zusätzlich ist der Klemmring 5 durch mindestens einen Vorsprung insbesondere mindestens einen Steg in der Gewindekontur gegen Herausdrehen gehalten.

[0012] In einer weiteren Ausführung ist der Klemmring 5 zusätzlich durch Schweißen insbesondere durch Ultraschallschweißen oder Laserschweißen punktuell oder flächig an der Innenwand des Schraubverschlusses insbesondere am Innengewinde 6 gehalten. Alternativ kann der Klemmring 5 auch durch Kleben an der Innenwand insbesondere am Innengewinde 6 zusätzlich befestigt sein.

[0013] In einer Ausführung steht auf der Innenseite des Kappenbodens 3 ein napfförmiger Vorsprung 7 koaxial zur Verschlussachse vor, der auch von der Einlagefolie überdeckt ist und in den Ausgießstutzen des nicht dargestellten Behälters hineinragt. Hierbei ist der napfförmige Vorsprung 7 entweder am Kappenboden 3 angeformt, wie dies Fig. 1 zeigt, oder aber der napfförmige Vorsprung bildet ein zusätzliches, von dem Kappenboden gehaltenes Teil 7, wie dies in Fig. 2 zu sehen ist.

[0014] Vorzugsweise besteht der Klemmring 5 aus Kunststoff, insbesondere aus Polyolefinen wie Polypropylen oder Polyethylen oder aus technischen Kunststoff wie Polyoxymethylen.

[0015] In einer nicht dargestellten Ausführung weisen die Einlagefolie und der Kappenboden mindestens eine Entgasungsöffnung auf, falls dies für den Inhalt des Behälters erforderlich ist.

Ansprüche

1. Kappenförmiger Schraubverschluss (1) zum Verschließen des Ausgießstutzens eines Behälters, mit einer zylindrischen, ein Innengewinde (6) aufweisenden Außenwand (2), an der ein oberer Kappenboden (3) angeformt ist, wobei die Innenseite des Kappenbodens (3) von einem kreisförmigen Einlageelement (4) überdeckt ist als Abdichtung zwischen dem oberen Rand des Ausgießstutzens und dem Kappenboden (3) und dass auf der Unterseite des äußeren Randes des Einlageelements (4) ein Klemmring (5) aufliegt, der an der Innenfläche der zylindrischen Außenwand durch Klemmkraft gehalten ist und den Rand des Einlageelements (4) gegen den Kappenboden (3) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlageelement (4) eine Folie ist, und dass der Klemmring (5) zumindest über einen Teil seines Umfangs vom Innengewinde (6) durch Klemmkraft gehalten ist.

2. Schraubverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilquerschnitt des Klemmrings (5) L- oder Z-förmig ist oder die Form eines auf den Kopf gestellten V aufweist.

3. Schraubverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Rand des Klemmrings (5) Rastnocken vorstehen, die zumindest zum Teil vom Innengewinde (6) gehalten sind.

4. Schraubverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (5) gegen ein Herausdrehen durch mindestens eine Ausnehmung insbesondere mindestens eine Kerbe im Gewinde (6) und/oder mindestens einen Vorsprung insbesondere mindestens einen Steg in der Gewindekontur gehalten ist.

5. Schraubverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (5) durch Kleben oder durch Schweißen insbesondere durch Ultraschallschweißen oder Laserschweißen punktuell oder flächig an der Innenwand des Schraubverschlusses insbesondere am Innengewinde (6) gehalten ist.

6. Schraubverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des Kappenbodens (3) ein napfförmiger Vorsprung (7) koaxial zur Verschlussachse vorsteht, der von der Einlagefolie (4) überdeckt ist und in den Ausgießstutzen des Behälters hineinragt.

7. Schraubverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der napfförmige Vorsprung (7) am Kappenboden angeformt ist.

8. Schraubverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der napfförmige Vorsprung (7) ein zusätzliches, von dem Kappenboden (3) gehaltenes Teil ist.

9. Schraubverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagefolie (4) eine Auswölbung aufweist, die entsprechend der Wölbung des napfförmigen Vorsprungs (7) geformt ist.

10. Schraubverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagefolie (4) und der Kappenboden (3) mindestens eine Entgasungsöffnung aufweisen.

11. Schraubverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagefolie (4) aus PTFE oder einem Folienlaminat besteht.

12. Schraubverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (5) aus Polyolefinen wie Polypropylen oder Polyethylen oder aus technischen Kunststoffen wie Polyoxymethylen besteht.

Claims

1. Cap-like screw lid (1) for closing off the pouring neck of a container, having a cylindrical outer wall (2) which has an internal thread (6) and on which an upper cap base (3) is integrally formed, wherein the inner side of the cap base (3) is covered by a circular insert element (4) as a seal between the upper rim of the pouring neck and the cap base (3), and in that a clamping ring (5) rests on the underside of the outer rim of the insert element (4), said clamping ring (5) being held against the inner face of the cylindrical outer wall by clamping force and pressing the rim of the inlet element (4) against the cap base (3), characterized in that the insert element (4) is a film, and in that the clamping ring (5) is held, at least around a part of its circumference, by the internal thread (6) by clamping force.

2. Screw lid according to Claim 1, characterized in that the profile cross section of the clamping ring (5) is L- or Z-shaped or is in the form of an inverted V.

3. Screw lid according to Claim 1 or 2, characterized in that latching protuberances protrude from the lower ring of the clamping ring (5) and are held at least partially by the internal thread (6).

4. Screw lid according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping ring (5) is prevented from unscrewing by at least one recess, in particular at least one notch in the thread (6) and/or at least one protrusion, in particular at least one rib in the thread contour.

5. Screw lid according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping ring (5) is held against the inner wall of the screw lid, in particular against the internal thread (6) in a punctiform manner or extensively by adhesive bonding or by welding, in particular by ultrasonic welding or laser welding.

6. Screw lid according to one of the preceding claims, characterized in that a bowl-shaped protrusion (7) protrudes from the inner side of the cap base (3), coaxially with the lid axis, said protrusion (7) being covered by the insert film (4) and projecting into the pouring neck of the container.

7. Screw lid according to Claim 6, characterized in that the bowl-shaped protrusion (7) is integrally formed on the cap base.

8. Screw lid according to Claim 6, characterized in that the bowl-shaped protrusion (7) is an additional part held by the cap base (3).

9. Screw lid according to one of Claims 6 to 8, characterized in that the insert film (4) has a bulge which is shaped in a manner corresponding to the curvature of the bowl-shaped protrusion (7).

10. Screw lid according to one of the preceding claims, characterized in that the insert film (4) and the cap base (3) have at least one degassing opening.

11. Screw lid according to one of the preceding claims, characterized in that the insert film (4) consists of PTFE or a film laminate.

12. Screw lid according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping ring (5) consists of polyolefins such as polypropylene or polyethylene or of engineering plastics such as polyoxymethylene.

Revendications

1. Fermeture à vis (1) en forme de capuchon pour fermer le goulot d'un récipient, comprenant une paroi extérieure cylindrique (2) présentant un filetage intérieur (6), sur laquelle est formé un fond de capuchon supérieur (3), le côté intérieur du fond de capuchon (3) étant recouvert par un élément d'insert de forme circulaire (4) servant d'étanchéité entre le bord supérieur du goulot et le fond de capuchon (3) et qu'une bague de serrage (5) reposant sur le côté inférieur du bord extérieur de l'élément d'insert (4), laquelle est retenue au niveau de la surface intérieure de la paroi extérieure cylindrique par une force de serrage et presse le bord de l'élément d'insert (4) contre le fond de capuchon (3), caractérisée en ce que l'élément d'insert (4) est un film et en ce que la bague de serrage (5) est retenue par une force de serrage sur au moins une partie de sa périphérie par le filetage intérieur (6).

2. Fermeture à vis selon la revendication 1, caractérisée en ce que la section transversale du profil de la bague de serrage (5) est en forme de L ou en forme de Z ou présente la forme d'un V inversé.

3. Fermeture à vis selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que des cames d'encliquetage font saillie au niveau du bord inférieur de la bague de serrage (5), lesquelles sont retenues au moins en partie par le filetage intérieur (6).

4. Fermeture à vis selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la bague de serrage (5) est retenue pour l'empêcher de se dévisser par au moins un évidement, notamment au moins une encoche, dans le filetage (6) et/ou par au moins une saillie, notamment au moins une nervure, dans le contour du filetage.

5. Fermeture à vis selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la bague de serrage (5) est retenue par collage ou par soudage, notamment par un soudage aux ultrasons ou par un soudage laser ponctuellement ou sur sa surface au niveau de la paroi intérieure de la fermeture à vis, en particulier au niveau du filetage intérieur (6).

6. Fermeture à vis selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une saillie en forme de ventouse (7) fait saillie coaxialement par rapport à l'axe de fermeture sur le côté intérieur du fond de capuchon (3), laquelle est recouverte par le film d'insert (4) et pénètre dans le goulot du récipient.

7. Fermeture à vis selon la revendication 6, caractérisée en ce que la saillie en forme de ventouse (7) est façonnée sur le fond de capuchon.

8. Fermeture à vis selon la revendication 6, caractérisée en ce que la saillie en forme de ventouse (7) est une pièce supplémentaire retenue par le fond de capuchon (3).

9. Fermeture à vis selon l'une quelconque des revendications 6 à 8, caractérisée en ce que le film d'insert (4) présente une courbure qui est formée de manière correspondant à la courbure de la saillie en forme de ventouse (7).

10. Fermeture à vis selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le film d'insert (4) et le fond de capuchon (3) présentent au moins une ouverture de dégazage.

11. Fermeture à vis selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le film d'insert (4) se compose de PTFE ou d'un film stratifié.

12. Fermeture à vis selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la bague de serrage (5) se compose de polyoléfines telles que du polypropylène ou du polyéthylène ou de plastiques techniques tels que du polyoxyméthylène.

Zeichnung