(19)
(11) EP 3 058 849 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.08.2016  Patentblatt  2016/34

(21) Anmeldenummer: 15201479.1

(22) Anmeldetag:  21.12.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/40(2006.01)
A47C 7/72(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 20.02.2015 DE 102015102493

(71) Anmelder: himolla Polstermöbel GmbH
84416 Taufkirchen / Vils (DE)

(72) Erfinder:
  • Aigner, Johann
    84416 Taufkirchen/Vils (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) SITZMÖBEL


(57) Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere ein Sofa, mit einem eine Rückwand (15) aufweisenden Grundgestell (13), wenigstens einem Sitzteil (17), wenigstens einem zwischen einer Sitzposition und einer vorgeklappten Position verstellbaren Rückenteil (19) und einer in der Rückwand oder dem Rückenteil integrierten Steckdose (25), die in der Sitzposition verdeckt und in der vorgeklappten Position zugänglich ist.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere ein Polstermöbel wie ein Sofa, mit einem eine Rückwand aufweisenden Grundgestell, wenigstens einem Sitzteil und wenigstens einem Rückenteil.

[0002] Im privaten Bereich sind elektrische Geräte wie z.B. Heizkissen, Heizdecken, Fußwärmer und dergleichen bekannt, die sich für die Benutzung auf dem Sofa eignen und hierzu mit Strom versorgt werden müssen. Darüber hinaus besitzen Akkus mobiler Geräte wie Notebooks, Smartphones, Tablets und dergleichen lediglich eine vergleichsweise geringe Laufzeit, und müssen daher regelmäßig wieder aufgeladen werden, was insbesondere bei gleichzeitigem Betrieb gerade auch zu Hause erfolgen kann, wofür ebenfalls eine entsprechende Stromversorgung erforderlich ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Verwendung elektrischer Geräte auf einem Sofa und dergleichen zu erleichtern.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere durch ein Sitzmöbel, insbesondere ein Sofa, mit einem eine Rückwand aufweisenden Grundgestell, wenigstens einem Sitzteil, wenigstens einem zwischen einer Sitzposition und einer vorgeklappten Position verstellbaren Rückenteil und einer in der Rückwand, insbesondere an deren Vorderseite, oder dem Rückenteil, insbesondere an dessen Rückseite, integrierten Steckdose, die in der Sitzposition, insbesondere durch das Rückenteil oder die Rückwand, verdeckt und in der vorgeklappten Position zugänglich ist.

[0005] Die vorgenannten und weitere elektrische Geräte können daher direkt an einer an bzw. in dem Sitzmöbel vorgesehenen Steckdose angesteckt werden, d.h. sie müssen nicht über ein Verlängerungskabel von einer fest in einer Wand installierten Steckdose mit Strom versorgt werden, wodurch insbesondere eine Unfallgefahr, beispielsweise durch Stolpern über das Verlängerungskabel, ausgeschlossen werden kann. Bei der Steckdose kann es sich aber nicht nur um eine Steckdose im Sinne einer Stromanschlussbuchse handeln, sondern beispielsweise auch um eine Steckdose im Bereich einer Datenübertragung, insbesondere für einen Netzwerkanschluss, oder auch um eine Kombination derartiger Anschlüsse. Bei einer Steckdose handelt es sich ganz allgemein um einen elektrischen Steckverbinder zwischen elektrischen Leitungen.

[0006] Die vorliegende Erfindung besteht jedoch nicht lediglich darin, ein Sitzmöbel mit einer Steckdose zu versehen, sondern insbesondere darin, die Steckdose nicht an einer beliebigen Stelle des Sitzmöbels vorzusehen, sondern speziell in der Rückwand oder dem Rückenteil, und zwar derart, dass in der Sitz- bzw. eingeklappten Position die Steckdose nicht offen zugänglich ist, sondern verdeckt angeordnet ist, wodurch insbesondere auch gehobene Sicherheitsanforderungen erfüllt werden. Insbesondere ist es Kleinkindern zumindest erschwert, die Steckdose zu erreichen. Darüber hinaus ist die Steckdose in der Sitzposition gegen Stoß und weitgehend auch gegen Staub und andere Verschmutzung geschützt. Lediglich in der vor- bzw. ausgeklappten Position ist die Steckdose frei zugänglich. Insbesondere wird hierdurch dann ermöglicht, dass ein Stecker in die Steckdose eingesteckt werden kann. Im Übrigen dürfte an einem Sitzmöbel eine stets sichtbare Steckdose optisch einen eher nachteiligen Eindruck erwecken.

[0007] Von den beiden genannten Alternativen ist es bevorzugt, wenn die Steckdose in der Rückwand integriert ist. Bei einer Verstellung des Rückenteils zwischen der Sitzposition und der vorgeklappten Position verbleiben dann die Steckdose und damit auch ein Netzanschlusskabel, über das die in dem Sitzmöbel integrierte Steckdose an eine Wandsteckdose angeschlossen werden kann, unbewegt. Zug- und Druckbelastungen auf den Anschlussbereich des Netzanschlusskabels an die in dem Sitzmöbel integrierte Steckdose beim Verstellen des Rückenteils können dadurch vermieden werden. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Steckdose in dem Rückenteil zu integrieren.

[0008] Bevorzugt ist die vorgeklappte Position eine Ablageposition, in der die Rückseite des Rückenteils eine Ablagefläche bildet. Beispielsweise kann dann ein Notebook direkt auf der Ablagefläche platziert und in unmittelbarer Nähe hierzu in die Steckdose eingesteckt werden, beispielsweise um ein Aufladen bei einem gleichzeitigen Betrieb des Notebooks zu ermöglichen. Grundsätzlich kann die Ablagefläche zum Abstellen von elektrischen Geräten, die in die Steckdose eingesteckt werden, oder von sonstigen Gegenständen wie beispielsweise Getränken verwendet werden. Es besteht also die Wahl zwischen einer Sitzmöglichkeit und einer Ablagemöglichkeit mit Steckdose.

[0009] Insbesondere wenn die Rückseite des Rückenteils eine Ablagefläche bildet, ist es bevorzugt, wenn die Rückseite des Rückenteils zumindest teilweise eben ausgebildet ist und/oder in der vorgeklappten Position die Rückseite des Rückenteils zumindest im Wesentlichen horizontal verläuft, um einen möglichst festen Stand eines Gegenstands auf der Ablagefläche zu ermöglichen.

[0010] In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Rückenteil an seiner Rückseite eine Ablageplatte auf, die die Ablagefläche des Rückenteils bildet. Bevorzugt ist die Ablageplatte dabei in einer an der Rückseite des Rückenteils ausgebildeten Ausnehmung eingesetzt und darin befestigt, vorzugsweise derart, dass die Ablageplatte zumindest im Wesentlichen außenbündig in dem Rückenteil integriert ist. Vorzugsweise ist in der Sitzposition die Ablageplatte durch die Rückwand verdeckt. Hierdurch kann das Sitzmöbel freistehend im Raum platziert werden, ohne dass die Ablageplatte in einer Rückansicht auf das Sitzmöbel sichtbar wäre.

[0011] Weiter bevorzugt ist es, wenn in der vorgeklappten Position das Rückenteil auf dem Sitzteil aufliegt. Damit ist das Rückenteil auch in der vorgeklappten Position sehr stabil. Das Rückenteil kann daher auch in der vorgeklappten Position mit vergleichsweise hohem Gewicht belastet werden, ohne dass ein Stütz- und/oder Klappmechanismus, über den das Rückenteil an dem Grundgestell befestigt ist, Schaden nehmen würde.

[0012] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist die Steckdose an der Vorderseite der Rückwand versenkt in die Rückwand eingesetzt. Insbesondere ist hierzu die Steckdose in einer in der Vorderseite der Rückwand ausgebildeten Aufnahme eingesetzt und darin befestigt, vorzugsweise derart, dass die Ablageplatte zumindest im Wesentlichen außenbündig in der Rückwand integriert ist. In der Sitzposition kann das Rückenteil daher ohne Abstand oder Deformation im Bereich der Steckdose an der Rückwand anliegen. Grundsätzlich ist es jedoch auch möglich, dass die eingebaute Steckdose über die Vorderseite der Rückwand nach außen mehr oder weniger weit heraussteht.

[0013] Die Steckdose kann mit einer Steckdosenabdeckung, insbesondere einem Klapp- oder einem Schiebedeckel, versehen sein. Hierdurch kann eine gewisse Sicherung der in das Sitzmöbel eingebauten Steckdose erreicht werden. Insbesondere kann hierdurch zumindest weitgehend verhindert werden, dass bei einem versehentlichen Umkippen z.B. eines auf der Rückseite des Rückenteils abgestellten Glases Flüssigkeit in das Innere der Steckdose gelangt.

[0014] Darüber hinaus kann die Steckdose als eine Multifunktionssteckdose ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Steckdose wenigstens eine Stromanschlussbuchse für einen Netzstecker, eine oder mehrere USB-Anschlussbuchsen und/oder eine oder mehrere Netzwerkanschlüsse aufweisen. Damit können gleichzeitig mehrere elektrische Geräte nebeneinander an der Steckdose betrieben und/oder geladen werden. Neben der einen Steckdose kann das Sitzmöbel weitere Steckdosen aufweisen, die jeweils ebenfalls in der Rückwand oder dem einen oder einem anderen Rückenteil integriert oder aber an anderer Stelle vorgesehen sein können.

[0015] Insbesondere ist die Steckdose mit einem Netzanschlusskabel verbunden, das ausgehend von der Steckdose innerhalb der Rückwand nach unten geführt ist und an einer Unterseite des Grundgestells aus diesem austritt. Innerhalb der Rückwand ist das Netzanschlusskabel gut verstaut und von außen nicht sichtbar. Durch die Führung innerhalb der Rückwand und das Austreten an der Unterseite des Grundgestells kann ein offenes Herabhängen des Netzanschlusskabels an der Rückseite der Rückwand vermieden werden. Dabei ist es bevorzugt, wenn das Netzanschlusskabel mittels einer Zugentlastung an dem Grundgestell befestigt ist. Dadurch kann die Verbindung zwischen dem Netzanschlusskabel und der in dem Sitzmöbel integrierten Steckdose gegen eine Zugbeanspruchung geschützt werden.

[0016] Insbesondere ist ein Klappbeschlag, insbesondere ein Hebel-Klappbeschlag, vorgesehen, über den das Rückenteil mit dem Grundgestell gelenkig verbunden ist.

[0017] Nach einer Ausführungsform ist das Sitzmöbel ein Mehrsitzer, insbesondere ein mehrsitziges Ecksofa, mit mehreren Sitzelementen, die jeweils zumindest ein Sitzteil und optional ein Rückenteil umfassen. Dabei umfasst dann wenigstens ein Sitzelement ein wie vorstehend beschriebenes Rückenteil und eine wie vorstehend beschriebene Steckdose. Insbesondere kann dann ein Sitzelement als Ablagefläche, zur Stromversorgung und/oder als Netzwerkanschluss und ein anderes Sitzelement als Sitzfläche genutzt werden. Dabei ist es bevorzugt, wenn das vorklappbare Rückenteil und die Steckdose in einem Zwischenelement des Mehrsitzers vorgesehen sind. Dann können auf beiden Seiten des Zwischenelements sitzende Personen auf die Ablagefläche und/oder die Steckdose zugreifen.

[0018] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen,
Fig. 1
ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit einem Rückenteil in einer Sitzposition in einer Schnittansicht, und
Fig. 2
das Sitzmöbel aus Fig. 1, wobei das Rückenteil nach vorne umgeklappt ist.


[0019] In Fig. 1 ist im Schnitt ein Sitzelement dargestellt, das Bestandteil eines Sitzmöbels 11, insbesondere eines Mehrsitzers, beispielsweise eines Dreiersofas oder eines Ecksofas, mit mehreren nebeneinander angeordneten Sitzelementen ist. Beispielsweise handelt es sich bei dem dargestellten Sitzelement um ein Zwischenelement eines Ecksofas, d.h. um ein Sitzelement, das zwischen zwei weiteren Sitzelementen angeordnet ist.

[0020] Das Sitzelement umfasst ein Grundgestell bzw. einen Korpus 13 mit einer Rückwand 15, ein Sitzteil 17, das auf dem Grundgestell 13 aufliegend angeordnet ist, und ein Rückenteil 19, das über einen Hebel-Klappbeschlag 21, dessen Funktionsweise grundsätzlich bekannt ist, an dem Grundgestell 13 schwenkbar gelagert ist. Das Rückenteil 19 kann dabei aus der in Fig. 1 gezeigten Sitzposition, in der das Rückenteil 19 an der Rückwand 15 anliegt, in die in Fig. 2 gezeigte Position nach vorne umgeklappt werden, in der es mit seiner Vorderseite auf der Oberseite des Sitzteils 17 aufliegt.

[0021] In der vorgeklappten Position gemäß Fig. 2 verläuft die zumindest größtenteils eben ausgebildete Rückseite des Rückenteils 19 waagerecht und stellt damit eine Ablagefläche bereit, auf der insbesondere von einer auf einem anderen Sitzelement des Sitzmöbels 11 sitzenden Person Gegenstände abgestellt werden könnten. Die Ablagefläche wird dabei durch eine Ablageplatte 23 bereitgestellt, die in einer entsprechenden, an der Rückseite des Rückenteils 19 ausgebildeten Aufnahme eingesetzt ist und außenbündig mit der Rückseite des Rückenteils 19 abschließt. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist die Ablageplatte 23 in der Sitzposition des Rückenteils 19, d.h. bei eingeklapptem Rückenteil 19, durch die Rückwand 15 verdeckt und damit - anders als in der Ablageposition des Rückenteils 19 gemäß Fig. 1 - nicht sichtbar.

[0022] Erfindungsgemäß ist in der Rückwand 15 an der Vorderseite der Rückwand 15 eine Steckdose 25 integriert. Dabei ist die Steckdose 25 in eine entsprechende, an der Vorderseite der Rückwand 15 ausgebildete Ausnehmung eingesetzt und schließt außenbündig mit der Vorderseite der Rückwand 15 ab. Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, ist die Steckdose 25 in der in Fig. 1 gezeigten Sitzposition hinter dem Rückenteil 19 angeordnet und durch das Rückenteil 19 verdeckt und damit nicht sichtbar, und in der vorgeklappten Position gemäß Fig. 2 frei zugänglich, so das dann ein elektrisches Gerät in die Steckdose 25 eingesteckt werden.

[0023] Bevorzugt ist die Steckdose 25 mit einem Klapp- oder Schiebedeckel abgedeckt, wie aus den Fig. 1 und 2 jedoch nicht ohne weiteres erkennbar ist. Bei der Steckdose 25 kann es sich insbesondere um eine Multifunktionssteckdose handeln, die mehr als nur eine/n einzige/n Stromanschlussbuchse für einen Netzstecker, USBAnschlussbuchse und/oder Netzwerkanschluss bereitstellen kann, so dass auch mehre elektrische Geräte gleichzeitig an der Steckdose 25 angeschlossen werden können. Das oder die in die Steckdose 25 eingesteckten elektrischen Geräte können dann insbesondere auf der durch die Ablageplatte 23 gebildeten Ablagefläche abgestellt werden.

[0024] Über ein Netzanschlusskabel 27 kann die Steckdose 25 mit einer Stromversorgung, insbesondere einer nicht gezeigten Wandsteckdose, verbunden werden. Das Netzanschlusskabel 27 ist im Inneren der Rückwand 15 nach unten geführt und an der Unterseite des Grundgestells 13 aus diesem herausgeführt. Um die elektrische Verbindung zwischen der Steckdose 25 und dem Netzanschlusskabel 27 gegen Beanspruchung durch Anziehen an dem Netzanschlusskabel 27 zu schützen, ist eine Zugentlastung 29 vorgesehen, die an der Unterseite des Grundgestells 13 bzw. an der Austrittsstelle des Netzanschlusskabels 27 aus dem Sitzmöbel 11 bzw. aus dem Grundgestell 13 angeordnet ist.

[0025] Bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel wird beim nach vorne Umklappen des Rückenteils eine Steckdose sichtbar, die dann, insbesondere von auf dem Sitzmöbel sitzenden Personen, zum Anstecken, insbesondere Betreiben und Aufladen, elektrischer Geräte verwendet werden kann.

Bezugszeichenliste



[0026] 
11
Sitzmöbel
13
Grundgestell
15
Rückwand
17
Sitzteil
19
Rückenteil
21
Beschlag
23
Ablageplatte
25
Steckdose
27
Netzanschlusskabels
29
Zugentlastung



Ansprüche

1. Sitzmöbel, insbesondere Sofa, mit einem eine Rückwand (15) aufweisenden Grundgestell (13), wenigstens einem Sitzteil (17), wenigstens einem zwischen einer Sitzposition und einer vorgeklappten Position verstellbaren Rückenteil (19) und einer in der Rückwand (15) oder dem Rückenteil (19) integrierten Steckdose (25), die in der Sitzposition verdeckt und in der vorgeklappten Position zugänglich ist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die vorgeklappte Position eine Ablageposition ist, in der die Rückseite des Rückenteils (19) eine Ablagefläche bildet.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückenteil (19) an seiner Rückseite eine Ablageplatte (23) aufweist, die die Ablagefläche des Rückenteils (19) bildet.
 
4. Sitzmöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Sitzposition die Ablageplatte (23) durch die Rückwand (15) verdeckt ist.
 
5. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steckdose (25) an der Vorderseite der Rückwand (15) versenkt in die Rückwand (15) eingesetzt ist.
 
6. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steckdose (25) mit einer Steckdosenabdeckung, insbesondere einem Klapp- oder einem Schiebedeckel, versehen ist und/oder als eine Multifunktionssteckdose ausgebildet ist.
 
7. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steckdose (25) mit einem Netzanschlusskabel (27) verbunden ist, das ausgehend von der Steckdose (25) innerhalb der Rückwand (15) nach unten geführt ist und an einer Unterseite des Grundgestells (13) aus diesem austritt.
 
8. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Netzanschlusskabel (27) mittels einer Zugentlastung (29) an dem Grundgestell (13) befestigt ist.
 
9. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitzmöbel (11) ein Mehrsitzer mit mehreren Sitzelementen ist, die jeweils zumindest ein Sitzteil (17) und optional ein Rückenteil (19) umfassen.
 
10. Sitzmöbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steckdose (25) in einem Zwischenelement des Mehrsitzers (11) vorgesehen ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht