(19)
(11) EP 3 061 381 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.08.2016  Patentblatt  2016/35

(21) Anmeldenummer: 16156042.0

(22) Anmeldetag:  17.02.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/50(2006.01)
A47L 13/11(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 27.02.2015 DE 202015100966 U

(71) Anmelder: Orlamünder, Thomas
73037 Göppingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Orlamünder, Thomas
    73037 Göppingen (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus Patentanwälte 
Partnerschaftsgesellschaft mbB Ruppmannstraße 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) SYSTEM UND HILFSVORRICHTUNG ZUM EINLEITEN VON WASSER IN EINEN WASSER-ABFLUSS


(57) Ein Verfahren und System zum Einleiten von Wasser auf einer Bodenfläche in einen Wasser-Abfluss (4) mittels eines Wasser-Schiebewerkzeugs ist gekennzeichnet durch eine Hilfsvorrichtung (10), die zwei Schenkel (12a, 12b) aufweist, welche an ihrem ersten Ende (12a', 12b') über eine Gelenkeinrichtung (13) klappbar miteinander verbunden sind, zumindest im Betriebszustand des Systems eben und mindestens teilweise wasserabdichtend auf der Bodenfläche aufliegen können und mittels der Gelenkeinrichtung an ihrem freien zweiten Ende (12a", 12b") derart auseinander geklappt werden können, dass sie am zweiten Ende einen horizontalen Abstand (a) von mindestens 30cm aufweisen, so dass Wasser auf der Bodenfläche mit dem Wasser-Schiebewerkzeug in den Bereich zwischen den beiden freien zweiten Enden geschoben werden kann und von dort in einen Bereich zwischen den Schenkeln gelangt, der im Betriebszustand des Systems um den Wasser-Abfluss angeordnet ist. Damit kann Wasser von der Bodenfläche deutlich einfacher, effektiver zeitsparender und vollständiger entfernt werden




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zum Einleiten von Wasser auf einer Bodenfläche in einen Wasser-Abfluss mittels eines Wasser-Schiebewerkzeugs, insbesondere mit einem Besen, mit einer Rakel oder mit einem Schieber, sowie ein Verfahren zum Betrieb dieses Systems.

Hintergrund der Erfindung



[0002] Ein einfaches Verfahren, um Wasser, welches sich auf einer Bodenfläche - etwa eines Flachdaches, eines Balkons, einer Terrasse oder einer nach einem Starkregen gefluteten Tiefgarage- angesammelt hat, in einen (ungeschickter Weise, aber leider sehr häufig anzutreffen) nicht am tiefsten Punkt dieser Bodenfläche angeordneten Wasser-Abfluss zu befördern, ist schon lange gebräuchlich und bekannt. Dazu wird das Wasser von der überschwemmten Bodenfläche ganz einfach mittels eines Wasser-Schiebewerkzeugs, insbesondere mit einem Besen, mit einer Rakel oder mit einem Schieber in Richtung auf den -meist in der Nähe eines Randes der Bodenfläche und leider häufig sogar gegenüber dem tiefsten Punkt der Fläche erhöht angebrachten-Wasser-Abfluss gekehrt, wo es dann zumindest teilweise ablaufen kann.

[0003] Aufgrund des geometrischen Aufbaus der üblicherweise eingesetzten Wasser-Schiebewerkzeuge wird beim Kehren des zu entfernenden Wasser eine Wasserwelle erzeugt, die in der Regel vor dem Schiebewerkzeug eine Breite von etwa 30-50cm aufweist, manchmal auch mehr. Da der horizontale Durchmesser von üblichen Wasser-Abfluss-Einrichtungen deutlich geringer ist, schwappt zwangläufig ein großer Teil des in Richtung auf den Wasser-Abfluss gekehrten Wassers über den Bereich der Wasser-Abfluss-Einrichtung hinaus und muss nochmals und nochmals und immer wieder zu dieser hingekehrt werden. Dadurch gestaltet sich die gewünschte, möglichst vollständige "Entwässerung" der Bodenfläche äußerst mühsam und zeitaufwändig.

[0004] Ein Wasser-Schiebewerkzeug der oben beschriebenen Art kann schlicht ein Besen oder eine Rakel sein, aber unter Umständen auch ein speziell ausgebildeter Schieber. Derartige Wasser-Schiebewerkzeuge sind in vielfältigen Formen schon lange bekannt und beispielsweise beschrieben etwa in DE 1 862 158 U, in DE 69 30 712 U oder in US 2007/0169302 A1.

Weiterer Stand der Technik



[0005] Für den genau entgegengesetzten Zweck, nämlich um Wasser von einem bestimmten Bereich einer Bodenfläche fernzuhalten, ist es bekannt, Absperrbarrieren um diesen Bereich aufzubauen. So bietet etwa die Firma BRADY GmbH, SETON Division, Brady-Straße 1, D-63329 Egelsbach in ihrem Internetauftritt unter http://www.seton.de/D95040000/Absperrbarrieren-fuer-Fluessigkeiten.html oder in ihrem Hauptkatalog 2015 auf Seite 260 unter den Artikel-Nummern 5040011000 bzw. L-504001 derartige Absperrbarrieren für Flüssigkeiten an, die um den zu schützenden Bereich herum angeordnet werden sollen. Eine Hilfe zur leichteren Entfernung von Wasser auf einer gefluteten Bodenfläche wird damit aber überhaupt nicht erreicht und ist auch gar nicht bezweckt, sondern gerade das genaue Gegenteil.

Aufgabe der Erfindung



[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und ein System der eingangs definierten Art vorzustellen, mit welchem Wasser, welches sich auf einer Bodenfläche -etwa eines Flachdaches, eines Balkons, einer Terrasse oder einer nach einem Starkregen gefluteten Tiefgarage- angesammelt hat, deutlich einfacher, effektiver zeitsparender und vollständiger entfernt werden kann.

Kurze Beschreibung der Erfindung



[0007] Diese Aufgabe wird mit der vorliegenden Erfindung auf ebenso überraschend einfache wie wirkungsvolle Weise sowie mit ohne Weiteres zur Verfügung stehenden technischen Mitteln dadurch gelöst, dass das System eine Hilfsvorrichtung umfasst, die zwei Schenkel aufweist, welche an ihrem jeweiligen ersten Ende über eine Gelenkeinrichtung klappbar miteinander verbunden sind. Diese Schenkel werden erfindungsgemäß -zumindest im Betriebszustand des Systems- eben und mindestens teilweise wasserabdichtend auf der Bodenfläche aufgelegt und mittels der Gelenkeinrichtung an ihrem jeweiligen freien zweiten Ende derart auseinander geklappt, dass sie am freien zweiten Ende einen horizontalen Abstand von mindestens 30cm, vorzugsweise etwa 50cm aufweisen. Die Hilfsvorrichtung wird derart auf der Bodenfläche angeordnet, dass der Wasser-Abfluss in einem Bereich zwischen den Mitten der Schenkel benachbart zu der Gelenkeinrichtung positioniert ist, so dass Wasser auf der Bodenfläche mit dem Wasser-Schiebewerkzeug in den Bereich zwischen den beiden freien zweiten Enden geschoben werden kann und von dort in einen Bereich zwischen den Schenkeln gelangt, der im Betriebszustand des Systems um den Wasser-Abfluss angeordnet ist.

Wirkungsweise der Erfindung und weitere Vorteile gegenüber dem Stand der Technik



[0008] Die vorliegende Erfindung schlägt also -technisch gesehen- das krasse Gegenteil der oben diskutierten bekannten Absperrbarrieren für Flüssigkeiten vor, nämlich eine Hilfsvorrichtung, welche es ermöglicht, das in der Regel von allen Seiten mittels Wasser-Schiebewerkzeugen in Richtung auf die Wasser-Abfluss-Einrichtung gekehrte Wasser quasi auf den relativ kleinen Bereich des Abflusses zu konzentrieren.

[0009] Aufgrund der die beiden Schenkel miteinander klappbar verbindenden Gelenkeinrichtung ist die Hilfsvorrichtung im zusammengeklappten Zustand der Schenkel unsperrig und kann leicht, insbesondere auch durch enge Zugänge transportiert werden. Am Einsatzort werden die Schenkel dann auseinander geklappt und die Hilfsvorrichtung wird so auf der überschwemmten Bodenfläche positioniert, dass sich die Wasser-Abfluss-Einrichtung zwischen den aufgeklappten Schenkeln befindet. Sodann wird dann das zu entfernende Wasser in die horizontale Spaltöffnung von mindestens 30cm zwischen die Schenkel gekehrt und von deren Innenseiten in Richtung auf die Wasser-Abfluss-Einrichtung konzentriert, wo es dann zügig ablaufen kann.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung



[0010] Ganz besonders bevorzugt ist eine Klasse von Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung für ein System der oben definierten Art, bei der die Schenkel der Hilfsvorrichtung als gerade Stäbe ausgeführt sind, die äußerst einfach hergestellt werden können.

[0011] Bei einer Klasse von dazu alternativen Ausführungsformen sind die Schenkel als gekrümmte Stäbe ausgeführt, so dass Hilfsvorrichtung im aufgeklappten Betriebszustand insbesondere U-förmig oder Ω-förmig ist. Dadurch kann das zu entfernende Wasser unter Umständen noch besser geometrisch auf die Wasser-Abfluss-Einrichtung konzentriert werden.

[0012] Die Schenkel der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung können bei einfachen Ausführungsformen beispielsweise aus Holz gefertigt sein, aber auch aus Kunststoff-Profilmaterial oder aus hohlem Profilblech, vorzugsweise aus Stahl oder Aluminium.

[0013] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel der Hilfsvorrichtung an ihrer im aufgeklappten Betriebszustand auf der Bodenfläche liegenden Unterseite mit wasserdichtendem Material, vorzugsweise mit Gummi oder Kunststoff, insbesondere Schaumstoff-Material, versehen sind. Damit wird eine Sicherung der Hilfsvorrichtung gegen Verrutschen im Betrieb erreicht. Außerdem wirken unterseitigen Beläge zusätzlich als eine Barriere gegen ein Herausdringen des in den Bereich zwischen den Schenkeln gekehrten Wassers, so dass dieses möglichst um und über der Wasser-Abfluss-Einrichtung konzentriert bleibt und nicht wieder zurück auf die freigekehrte Bodenfläche fließt.

[0014] Besonders bevorzugte Varianten der Erfindung bei einer Klasse von Ausführungsformen zeichnen sich dadurch aus, dass die Gelenkeinrichtung ein halbzylindrisches Rohrstück, vorzugsweise aus dünnem Blech oder Kunststoff, umfasst. Dieses kann -bei richtiger Wahl des Rohr-Durchmessers- einfach um den Wasser-Abfluss herum angeordnet werden, so dass das in Bereich zwischen den geöffneten Schenkeln der Hilfsvorrichtung gekehrte Wasser am Ende gut abfließen kann.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gelenkeinrichtung ein flexibles Kunststoff-Stück zur aufklappbaren Verbindung der zweiten Enden der Schenkel der Hilfsvorrichtung umfasst.

[0016] In den Rahmen der vorliegenden Erfindung fällt auch die Verwendung eines Systems der oben beschriebenen Art mit einer erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung zum Einleiten von Wasser auf einer Bodenfläche in einen Wasser-Abfluss mittels eines Wasser-Schiebewerkzeugs, insbesondere mit einem Besen, mit einer Rakel oder mit einem Schieber, dadurch gekennzeichnet, dass das einzuleitende Wasser mit dem Wasser-Schiebewerkzeug in den Bereich zwischen den beiden freien zweiten Enden der Schenkel der Hilfsvorrichtung geschoben wird, und von dort in einen Bereich zwischen den Schenkeln gelangt, der um den Wasser-Abfluss angeordnet ist.

[0017] Besonders bevorzugt sind Varianten dieser Verwendung, bei denen die Bodenfläche Teil eines Flachdaches, einer Terrasse, eines Balkons oder einer Garage, insbesondere einer Tiefgarage, ist.

[0018] Schließlich fällt in den Rahmen der vorliegenden Erfindung auch ein Verfahren zum Betrieb eines Systems der oben beschriebenen Art mit einer erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung zum Einleiten von Wasser auf einer Bodenfläche in einen Wasser-Abfluss mittels eines Wasser-Schiebewerkzeugs, welches sich dadurch auszeichnet, dass die Hilfsvorrichtung derart auf der Bodenfläche angeordnet wird, dass der Wasser-Abfluss in einem Bereich zwischen den Mitten der Schenkel, vorzugsweise unmittelbar benachbart zu der Gelenkeinrichtung positioniert ist.

[0019] Dieses Verfahren kann bevorzugt in Varianten angewendet werden, bei denen die erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung eine halbzylindrische Gelenkeinrichtung umfasst und derart auf der Bodenfläche angeordnet wird, dass der Wasser-Abfluss von der Gelenkeinrichtung teilweise umfasst ist.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung und Zeichnung



[0020] Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1a
eine schematische räumliche Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung;
Fig. 1b
ein Schenkel der Ausführungsform nach Fig. 1 a mit Unterseite aus wasserdichtendem Material in schematischem Vertikalschnitt;
Fig. 2
eine schematische Draufsicht auf eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung mit U-förmigen Schenkeln; und
Fig. 3
eine schematische Draufsicht auf eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung mit Ω-förmigen Schenkeln.


[0021] Die Erfindung verbessert ein System zum Einleiten von Wasser auf einer Bodenfläche in einen Wasser-Abfluss 4 mittels eines Wasser-Schiebewerkzeugs, insbesondere mit einem Besen, mit einer Rakel oder mit einem Schieber. Diese seit langem bekannte Ausgangssituation wird in der Zeichnung aber nicht eigens dargestellt, sondern lediglich die erfindungsgemäß eingesetzte Hilfsvorrichtung 10; 20; 30.

[0022] Die in den Figuren der Zeichnung schematisch im Detail dargestellten, unterschiedlich gestalteten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung 10; 20; 30 ist dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Schenkel 12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b aufweist, welche an ihrem jeweiligen ersten Ende 12a', 12b'; 22a', 22b'; 32a', 32b' über eine Gelenkeinrichtung 13; 23; 33 klappbar miteinander verbunden sind, und welche zumindest im Betriebszustand des Systems eben und mindestens teilweise wasserabdichtend auf der Bodenfläche aufliegen können und mittels der Gelenkeinrichtung 13; 23; 33 an ihrem jeweiligen freien zweiten Ende 12a", 12b"; 22a", 22b"; 32a", 32b" derart auseinander geklappt werden können, dass sie am freien zweiten Ende 12a", 12b"; 22a", 22b"; 32a", 32b" einen horizontalen Abstand a von mindestens 30cm, vorzugsweise etwa 50cm aufweisen, so dass Wasser auf der Bodenfläche mit dem Wasser-Schiebewerkzeug in den Bereich zwischen den beiden freien zweiten Enden 12a", 12b"; 22a", 22b"; 32a", 32b" geschoben werden kann und von dort in einen Bereich zwischen den Schenkeln 12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b gelangt, der im Betriebszustand des Systems um den Wasser-Abfluss 4 angeordnet ist.

[0023] Figur 1 a veranschaulicht in einer schematischen räumlichen Darstellung eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung 10 mit Schenkeln 12a, 12b, die als gerade Stäbe ausgeführt sind. Die die Gelenkeinrichtung 13 umfasst ein halbzylindrisches Rohrstück, das vorzugsweise aus dünnem Blech oder Kunststoff gefertigt ist und an welchem die beiderseits die Schenkel 12a, 12b anhängen, so dass an ihren freien zweiten Enden 12a", 12b"; 22a" auseinander klappbar oder zum Transport und zur Lagerung der Hilfsvorrichtung 10 in eine Parallellage zusammenklappbar sind.

[0024] In ihrem in der Figur dargestellten Betriebszustand ist die Hilfsvorrichtung 10 derart auf der zu entwässernden Bodenfläche angeordnet, dass der Wasser-Abfluss 4 in einem Bereich zwischen den Mitten der Schenkel 12a, 12b, vorzugsweise unmittelbar benachbart zu der Gelenkeinrichtung 13 positioniert ist.

[0025] Bei in der Zeichnung nicht dargestellten Varianten kann aber auch die Hilfsvorrichtung 10 derart auf der Bodenfläche angeordnet werden, dass der Wasser-Abfluss 4 von der Gelenkeinrichtung 13 teilweise umfasst ist.

[0026] In Fig. 1b ist ein Schenkel 12a der Hilfsvorrichtung 10 aus Fig. 1 a in einem schematischen Vertikalschnitt gezeigt. Man erkennt, dass der Schenkel 12a der Hilfsvorrichtung 10 an seinem im aufgeklappten Betriebszustand auf der Bodenfläche liegenden Unterseite mit wasserdichtendem Material 5, vorzugsweise mit Gummi oder Kunststoff, insbesondere Schaumstoff-Material, versehen ist, welches einerseits wasserabdichtend wirkt, andererseits eine Rutschsicherung für die Hilfsvorrichtung 10 im Betrieb bietet.

[0027] In Fig. 2 ist eine weitere Ausführungsform schematisch dargestellt, bei welcher die Schenkel 22a, 22b der Hilfsvorrichtung 20 als gekrümmte Stäbe ausgeführt sind, so dass Hilfsvorrichtung 20 im aufgeklappten Betriebszustand U-förmig verläuft. Die Gelenkeinrichtung 23 umfasst ein flexibles Kunststoff-Stück zur aufklappbaren Verbindung der zweiten Enden 22a", 22b" der Schenkel 22a, 22b.

[0028] In Fig. 3 schließlich ist eine schematische Anordnung dargestellt, in welcher die erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung 30 zwar ebenfalls als gekrümmte Stäbe ausgeführte Schenkel 32a, 32b aufweist, die an ihren ersten Enden 32a', 32b' durch eine Gelenkeinrichtung 33 verbunden sind, jedoch im aufgeklappten Betriebszustand Ω-förmig verlaufen.

[0029] Die Schenkel 12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b der Hilfsvorrichtung 10; 20; 30 können aus Holz, Kunststoff-Profilmaterial oder aus hohlem Profilblech, vorzugsweise aus Stahl oder Aluminium, gefertigt sein.

Haupt-Anwendungsgebiete



[0030] Das erfindungsgemäße System mit seiner Hilfsvorrichtung 10; 20; 30 wird in der Praxis vor allem dort zur Entwässerung eingesetzt, wo die zu entwässernde Bodenfläche Teil einer flachen Oberfläche, beispielsweise eines Flachdaches, einer Terrasse, eines Balkons oder einer Garage, insbesondere einer Tiefgarage, ist.

Bezugszeichenliste:



[0031] 
4
Wasser-Abfluss
5
wasserdichtendes Material
10; 20; 30
Hilfsvorrichtung
12a; 22a; 32a
erster Schenkel
12a'; 22a'; 32a'
erstes Ende des ersten Schenkels
12a"; 22a"; 32a"
zweites, freies Ende des ersten Schenkels
12b; 22b; 32b
zweiter Schenkel
12b'; 22b'; 32b'
erstes Ende des zweiten Schenkels
12b"; 22b"; 32b"
zweites, freies Ende des zweiten Schenkels
13; 23; 33
Gelenkeinrichtung



Ansprüche

1. Verfahren zum Einleiten von Wasser auf einer Bodenfläche in einen Wasser-Abfluss (4) mittels eines Wasser-Schiebewerkzeugs, insbesondere mit einem Besen, mit einer Rakel oder mit einem Schieber, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Hilfsvorrichtung (10; 20; 30), die zwei Schenkel (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) aufweist, welche an ihrem jeweiligen ersten Ende (12a', 12b'; 22a', 22b'; 32a', 32b') über eine Gelenkeinrichtung (13; 23; 33) klappbar miteinander verbunden sind, eben und mindestens teilweise wasserabdichtend auf der Bodenfläche aufgelegt wird, wobei die Schenkel (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) mittels der Gelenkeinrichtung (13; 23; 33) an ihrem jeweiligen freien zweiten Ende (12a", 12b"; 22a", 22b"; 32a", 32b") derart auseinander geklappt sind, dass sie am freien zweiten Ende (12a", 12b"; 22a", 22b"; 32a", 32b") einen horizontalen Abstand (a) von mindestens 30cm aufweisen, und wobei die Hilfsvorrichtung (10; 20; 30) derart auf der Bodenfläche angeordnet wird, dass der Wasser-Abfluss (4) in einem Bereich zwischen den Mitten der Schenkel (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) benachbart zu der Gelenkeinrichtung (13; 23; 33) positioniert ist,und dass Wasser auf der Bodenfläche mit dem Wasser-Schiebewerkzeug in den Bereich zwischen den beiden freien zweiten Enden (12a", 12b"; 22a", 22b"; 32a", 32b") geschoben wird und von dort in den Bereich zwischen den Schenkeln (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) gelangt, der um den Wasser-Abfluss (4) angeordnet ist.
 
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsvorrichtung (10; 20; 30) derart auf der Bodenfläche angeordnet wird, dass der Wasser-Abfluss (4) von der Gelenkeinrichtung (13; 23; 33) teilweise umfasst ist.
 
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche Teil eines Flachdaches, einer Terrasse, eines Balkons oder einer Garage, insbesondere einer Tiefgarage, ist.
 
4. Hilfsvorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (12a, 12b) der Hilfsvorrichtung (10) als gerade Stäbe ausgeführt sind.
 
5. Hilfsvorrichtung (20; 30) zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (22a, 22b; 32a, 32b) der Hilfsvorrichtung (20; 30) als gekrümmte Stäbe ausgeführt sind, so dass Hilfsvorrichtung (20; 30) im aufgeklappten Betriebszustand insbesondere U-förmig oder Ω-förmig ist.
 
6. Hilfsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) der Hilfsvorrichtung (10; 20; 30) aus Holz, Kunststoff-Profilmaterial oder aus hohlem Profilblech, vorzugsweise aus Stahl oder Aluminium, gefertigt sind.
 
7. Hilfsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) der Hilfsvorrichtung (10; 20; 30) an ihrer im aufgeklappten Betriebszustand auf der Bodenfläche liegenden Unterseite mit wasserdichtendem Material (5), vorzugsweise mit Gummi oder Kunststoff, insbesondere Schaumstoff-Material, versehen sind.
 
8. Hilfsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinrichtung (13; 23; 33) ein halbzylindrisches Rohrstück, vorzugsweise aus dünnem Blech oder Kunststoff, umfasst.
 
9. Hilfsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinrichtung (13; 23; 33) ein flexibles Kunststoff-Stück zur aufklappbaren Verbindung der zweiten Enden (12a", 12b"; 22a", 22b"; 32a", 32b") der Schenkel (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) der Hilfsvorrichtung (10; 20; 30) umfasst.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente