(19)
(11) EP 3 061 860 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.08.2016  Patentblatt  2016/35

(21) Anmeldenummer: 15185686.1

(22) Anmeldetag:  17.09.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D05B 97/00(2006.01)
D05B 97/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 26.02.2015 DE 202015001665 U

(71) Anmelder:
  • Ilicic, Igor
    70190 Stuttgart (DE)
  • Zajfert, Jan
    70197 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Zajfert, Jan
    70197 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Schicker, Silvia 
Wuesthoff & Wuesthoff Patentanwälte PartG mbB Schweigerstraße 2
81541 München
81541 München (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) HALTEVORRICHTUNG ZUM ERGREIFEN UND HALTEN EINES SCHNUR-ODER BANDFÖRMIGEN ELEMENTS


(57) Eine Haltevorrichtung (10) zum Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements (32) umfasst einen ersten Schenkel (12) und einen mit dem ersten Schenkel (12) im Bereich eines Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) verbundenen zweiten Schenkel (14). Der erste und der zweite Schenkel (12, 14) sind im Bereich eines Aufnahmeabschnitts (18) der Haltevorrichtung (10) in einem ersten Abstand (A1) voneinander angeordnet, der so dimensioniert ist, dass der schnur- oder bandförmige Element (32) dazwischen positionierbar und die Haltevorrichtung (10) in Richtung einer Längsachse (L) relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element (32) bewegbar ist. Der erste und der zweite Schenkel (12, 14) sind im Bereich des Halteabschnitts (16) in einem zweiten Abstand (A2) voneinander angeordnet, der kleiner als der erste Abstand (A1) und so dimensioniert ist, dass das schnur- oder bandförmige Element (32) bei einer Bewegung der Haltevorrichtung (10) in Richtung ihrer Längsachse (L) relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element (32) im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (12, 14) festgehalten wird, um anschließend gemeinsam mit der Haltevorrichtung (10) bewegt werden zu können.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Ergreifen und Halten eines schnur-oder bandförmigen Elements beim Führen desselben durch einen schlauchförmigen Hohlkörper.

[0002] Schnur- oder bandförmige Elemente, wie z.B. Kordeln, Schnüre, Bänder etc., werden häufig dafür verwendet, Kleidungsstücke in ihrer Passform an einen Träger des Kleidungsstücks anzupassen. Derartige Kleidungsstücke umfassen einen Textilbund, der schlauchförmig ausgebildet ist und in dem das schnur- oder bandförmige Element derart angeordnet ist, dass jeweils ein Endabschnitt des schnur-oder bandförmigen Elements aus einer Öffnung des Textilbunds herausragt. Um die Passform des Kleidungsstücks, d.h. den Umfang desselben an den Träger des Kleidungsstücks anzupassen, werden die beiden aus dem Textilbund herausragenden Endabschnitte des schnur- oder bandförmigen Elements miteinander verschnürt oder auf eine ähnliche Weise relativ zueinander fixiert.

[0003] Beim Gebrauch derartiger Kleidungsstücke kommt es häufig vor, dass das schnur-oder bandförmige Element relativ zu dem Textilbund verschoben wird und dadurch ein Endabschnitt des schnur- oder bandförmigen Elements in dem Textilbund angeordnet ist, so dass dieser für einen Träger nicht mehr greifbar ist, oder das schnur-oder bandförmige Element vollständig aus dem Bund herausgezogen wird. Dies kann beispielsweise durch einen Waschvorgang oder durch unsachgemäße Benutzung, wie z.B. das Aufbringen einer zu starken, einseitigen Zugkraft auf das schnur- oder bandförmige Element, erfolgen.

[0004] Um das schnur- oder bandförmige Element in den ursprünglichen Zustand zurückzuführen, ist es bekannt, dieses zunächst komplett aus dem Textilbund herauszuziehen, an einem Endabschnitt eine Sicherheitsnadel oder eine Büroklammer zu befestigen, diesen Endabschnitt in eine Öffnung des Textilbundes einzuführen und daraufhin schrittweise durch den Textilbund zu führen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haltevorrichtung bereitzustellen, die ein einfaches und aufwandsreduziertes Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements beim Führen desselben durch einen schlauchförmigen Hohlkörper ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Haltevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Eine Haltevorrichtung zum Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements beim Führen desselben durch einen schlauchförmigen Hohlkörper umfasst einen ersten Schenkel und einen mit dem ersten Schenkel im Bereich eines Halteabschnitts der Haltevorrichtung verbundenen zweiten Schenkel. Der erste und zweite Schenkel der Haltevorrichtung sind dazu vorgesehen, mit dem schnur- oder bandförmigen Element zu interagieren und in Eingriff gebracht zu werden. Ein schnur-oder bandförmiges Element kann z.B. eine Schnur, ein Band, eine Kordel, ein Seil, ein Kabel oder Ähnliches sein.

[0008] Der erste und der zweite Schenkel der Haltevorrichtung sind ferner dazu vorgesehen, in den schlauchförmigen Hohlkörper eingeführt zu werden. Ein derartiger Hohlkörper kann beispielsweise ein Textilbund sein, der an Textilien, insbesondere an Kleidungsstücken, wie z.B. einer Sporthose, einem Pullover, einer Jacke, etc., angeordnet und dazu eingerichtet ist, das schnur- oder bandförmige Element zumindest abschnittsweise darin aufzunehmen. Der erste und der zweite Schenkel können insbesondere dafür vorgesehen sein, in Richtung einer Längsachse der Haltevorrichtung in den schlauchförmigen Hohlkörper eingeführt zu werden.

[0009] Die Haltevorrichtung umfasst weiterhin einen Aufnahmeabschnitt. Im Bereich des Aufnahmeabschnitts der Haltevorrichtung sind der erste und der zweite Schenkel in einem ersten Abstand voneinander angeordnet, der so dimensioniert ist, dass das schnur- oder bandförmige Element zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel positionierbar ist. Weiterhin ist die Haltevorrichtung in Richtung der Längsachse der Haltevorrichtung relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element bewegbar. Dieser Aufbau ermöglicht, dass das schnur- oder bandförmige Element durch einen Benutzer einfach und zuverlässig zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel aufgenommen werden kann.

[0010] Im Bereich des Halteabschnitts der Haltevorrichtung sind der erste Schenkel und der zweite Schenkel in einem zweiten Abstand voneinander angeordnet, der kleiner als der erste Abstand ist. Der zweite Abstand ist so dimensioniert, dass das schnur- oder bandförmige Element bei einer Bewegung der Haltevorrichtung in Richtung ihrer Längsachse relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element im Bereich des Halteabschnitts der Haltevorrichtung zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel festgehalten wird, um anschließend gemeinsam mit der Haltevorrichtung bewegt werden zu können.

[0011] Die Haltevorrichtung weist einen einfachen Aufbau auf und ermöglicht ein einfaches und zuverlässiges Ergreifen und Halten eines schnur- und bandförmigen Elementes, um dieses mittels der Haltevorrichtung innerhalb des Hohlkörpers zu bewegen.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform weisen/weist der erste und/oder der zweite Schenkel zumindest im Bereich des Aufnahmeabschnitts der Haltevorrichtung bezüglich der Längsachse der Haltevorrichtung eine Krümmung, insbesondere eine konvexe Krümmung auf. Alternativ können/kann der erste und/oder der zweite Schenkel zumindest im Bereich des Aufnahmeabschnitts der Haltevorrichtung eine geradlinige Form aufweisen. Zusätzlich oder alternativ können der erste und der zweite Schenkel zumindest im Bereich des Halteabschnitts im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sein.

[0013] Der erste und der zweite Schenkel können derart ausgebildet sein, dass sich ein Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel von dem Aufnahmeabschnitt in Richtung des Halteabschnitts der Haltevorrichtung stetig verkleinert. Alternativ kann sich der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel von dem Aufnahmeabschnitt in Richtung des Halteabschnitts der Haltevorrichtung graduell verkleinern.

[0014] Ferner sind/ist der erste Schenkel und/oder der zweite Schenkel zumindest im Bereich des Halteabschnitts vorzugsweise elastisch verformbar. In dieser Ausführungsform kann das Bewegen der Haltevorrichtung in Richtung ihrer Längsachse relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element im Bereich des Halteabschnitts bewirken, dass der erste und/oder zweite Schenkel elastisch verformt werden und dadurch eine Haltekraft auf das zwischen dem erste und zweiten Schenkel positionierbare schnur-oder bandförmige Element ausgeübt wird. Durch die daraus resultierende Haltekraft wird sichergestellt, dass das schnur- oder bandförmige Element beim Führen desselben durch den Hohlkörper im Bereich des Halteabschnitts der Haltevorrichtung sicher zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel gehalten wird.

[0015] Die Haltevorrichtung kann weiterhin einen ersten Endabschnitt sowie einen dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt umfassen. Der erste und/oder der zweite Endabschnitt können/kann eine Außenfläche aufweisen, die vorzugsweise abgerundet ausgebildet ist. Dieser Aufbau vereinfacht das Einführen und Führen der Haltevorrichtung in und durch den Hohlkörper und verhindert, dass der der z.B. in Form eines Textilbunds ausgebildeter Hohlkörper durch scharfe Kanten der Haltevorrichtung beschädigt wird.

[0016] Der Halteabschnitt der Haltevorrichtung ist bevorzugt im Bereich des ersten Endabschnitts der Haltevorrichtung angeordnet.

[0017] Der erste und der zweite Schenkel können auch im Bereich des zweiten Endabschnitts miteinander verbunden sein und somit eine durch die Schenkel begrenzte geschlossene Öffnung definieren.

[0018] Weiterhin kann die Haltevorrichtung im Bereich des zweiten Endabschnitts mit einem Griff versehen sein. Der Griff kann sich in Richtung der Längsachse der Haltevorrichtung erstrecken. Alternativ oder zusätzlich kann die Haltevorrichtung auch im Bereich des ersten Endabschnitts mit einem Griff versehen sein.

[0019] Vorzugsweise wird der Griff durch einen sich bezüglich der Längsachse der Haltevorrichtung nach außen erweiternden Abschnitt der Haltevorrichtung gebildet.

[0020] In einer Weiterentwicklung der Haltevorrichtung weist diese eine Mehrzahl von Aufnahmeabschnitten und/oder eine Mehrzahl von Halteabschnitten auf.

[0021] Der/die Aufnahmeabschnitt(e) und der/die Halteabschnitt(e) können entlang der Längsachse der Haltevorrichtung abwechselnd hintereinander angeordnet sind. Beispielsweise kann die Haltevorrichtung zwei Halteabschnitte, den zuvor beschriebenen Halteabschnitt und einen weiteren Halteabschnitt, aufweisen, zwischen denen der Aufnahmeabschnitt angeordnet sein kann. Alternativ dazu kann die Haltevorrichtung mehrere Aufnahmeabschnitte und mehrere Halteabschnitte aufweisen, die entlang der Längsachse der Haltevorrichtung abwechselnd hintereinander angeordnet sind.

[0022] Die Haltevorrichtung kann ein metallisches Material umfassen, wie z.B. Stahl, insbesondere Edelstahl, oder Ähnliche. Alternativ oder zusätzlich kann die Haltevorrichtung ein Kunststoffmaterial umfassen.

[0023] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert, wobei
Figur 1
eine schematische Darstellung einer Haltevorrichtung zum Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements zeigt,
Figuren 2a und b
eine erste Verwendung der Haltevorrichtung zum Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements zeigen, und
Figuren 3a und b
eine zweite Verwendung der Haltevorrichtung zum Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements zeigen.


[0024] In den Figuren ist eine beispielhafte Haltevorrichtung 10 zum Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements 32 (siehe Figuren 2a und b sowie 3a und b) in einer schematischen Darstellung gezeigt. Die Haltevorrichtung 10 umfasst einen ersten Schenkel 12 und einen zweiten Schenkel 14, die im Bereich eines ersten Halteabschnitts 16 der Haltevorrichtung 10 miteinander verbunden sind. Die Haltevorrichtung 10 umfasst weiterhin einen Aufnahmeabschnitt 18, der in Richtung einer Längsachse L der Haltevorrichtung 10 angrenzend zu dem ersten Halteabschnitt 16 angeordnet ist. Im Bereich des Aufnahmeabschnitts 18 der Haltevorrichtung 10 sind der erste und der zweite Schenkel 12, 14 in einem ersten Abstand A1 voneinander angeordnet. Der erste Abstand A1 ist so dimensioniert, dass das schnur- oder bandförmige Element 32 zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel 12, 14 positionierbar und die Haltevorrichtung 10 in Richtung der Längsachse L der Haltevorrichtung 10 relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element bewegbar ist.

[0025] Im Bereich des ersten Halteabschnitts 16 der Haltevorrichtung 10 sind der erste und der zweiten Schenkel 12, 14 in einem zweiten Abstand A2 voneinander angeordnet. Der zweite Abstand A2 ist kleiner als der erste Abstand A1. Weiterhin ist der zweite Abstand A2 so dimensioniert, dass das schnur- oder bandförmige Element 32 bei einer Bewegung der Haltevorrichtung 10 in Richtung der Längsachse L relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element im Bereich des ersten Halteabschnitts 16 der Haltevorrichtung 10 zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel 12, 14 festgehalten wird, um anschließend gemeinsam mit der Haltevorrichtung 10 bewegt werden zu können.

[0026] Der erste und der zweite Schenkel 12, 14 weisen im Bereich des Aufnahmeabschnitts 18 der Haltevorrichtung 10 bezüglich der Längsachse L der Haltevorrichtung 10 eine konvexe Krümmung auf. Weiterhin sind der erste und der zweite Schenkel 12, 14 im Bereich des ersten Halteabschnitts 16 der Haltevorrichtung 10 im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet.

[0027] Die Haltevorrichtung 10 umfasst einen ersten Endabschnitt 20. Der erste Halteabschnitt 16 ist im Bereich des ersten Endabschnitts 20 der Haltevorrichtung 10 angeordnet ist. Ferner umfasst die Haltevorrichtung 10 einen zweiten Endabschnitt 22, der in Richtung der Längsachse L der Haltevorrichtung 10 gegenüberliegend zu dem ersten Endabschnitt 20 angeordnet ist. Im Bereich des zweiten Endabschnitts 22 der Haltevorrichtung 10 sind der erste und der zweite Schenkel 12, 14 ebenfalls miteinander verbunden, so dass die Haltevorrichtung 10 eine durch den erste und den zweite Schenkel 12, 14 definierte Öffnung aufweist.

[0028] Der erste und der zweite Schenkel 12, 14 sind elastisch verformbar ausgebildet. Dadurch können bei einer Bewegung der Haltevorrichtung 10 in Richtung ihrer Längsachse L relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element 32 der erste und der zweite Schenkel 12, 14 im Bereich des ersten Halteabschnitts 16 durch das zwischen dem ersten und zweiten Schenkel 12, 14 positionierte schnur- oder bandförmige Element 32 elastisch verformt werden. Dadurch wird eine Klemm-oder Haltekraft auf das schnur- oder bandförmige Element 32 ausgeübt, die das schnur-oder bandförmige Element 32 bei einer Bewegung der Haltevorrichtung 10 in Richtung ihrer Längsachse L sicher in seiner Position zwischen den Schenkeln 12, 14 im Bereich des ersten Halteabschnitts 16 hält.

[0029] Die Haltevorrichtung 10 ist im Bereich des zweiten Endabschnitts 22 mit einem Griff 26 versehen. Der Griff 26 ist durch einen sich bezüglich der Längsachse L der Haltevorrichtung 10 nach außen erweiternden Abschnitt der Haltevorrichtung 10 gebildet. Der erste Endabschnitt 20 und der Griff 26 weisen jeweils eine Außenfläche 28, 30 auf, die abgerundet ausgebildet ist. Dies ermöglicht, dass ein Einführen und Bewegen der Haltevorrichtung 10 in Richtung ihrer Längsachse L in und durch einen in Form eines Textilbunds ausgebildeten schlauchförmigen Hohlkörper 34 sowohl mit dem ersten Endabschnitt 22, als auch mit dem zweiten Endabschnitt 22 voran begünstigt und der Form eines Textilbunds ausgebildete Hohlkörper 34 vor Beschädigungen durch scharfe Kanten der Haltevorrichtung 10 geschützt wird.

[0030] Figuren 2a und b zeigen eine erste Verwendung der in Figur 1 veranschaulichten Haltevorrichtung 10, bei der das schnur- oder bandförmige Element 32, das in einem schlauchförmigen Hohlkörper 34 angeordnet ist, zunächst in dem Hohlkörper 34 mittels der Haltevorrichtung 10 ergriffen und anschließend gemeinsam mit der Haltevorrichtung 10 relativ zu dem Hohlkörper 34 bewegt wird.

[0031] Figur 2a zeigt den Hohlkörper 34, in welchem das schnur- oder bandförmige Element 32 mit einem Endabschnitt 38 vollständig darin angeordnet ist. Der Hohlkörper 34 umfasst eine erste Öffnung 36, die von dem Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 beabstandet angeordnet ist. Durch die erste Öffnung 36 des Hohlkörpers 34 wird die Haltevorrichtung 10 mit dem ersten Endabschnitt 20 voran in einer ersten Einführrichtung E1 in den Hohlkörper 34 eingeführt. Dabei kann die Haltevorrichtung 10 von einem Benutzer an dem Griff 26 bequem festgehalten werden. Die erste Einführrichtung E1 ist dabei im Wesentlichen parallel zu der Längsachse L der Haltevorrichtung 10.

[0032] Die Haltevorrichtung 10 wird soweit in den Hohlkörper 34 eingeführt, bis der Aufnahmeabschnitt 18 der Haltevorrichtung 10 benachbart zu dem Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 angeordnet ist. Wie in Figur 2a veranschaulicht, kann das schnur- oder bandförmige Element 32 dann derart zwischen dem ersten und dem zweite Schenkel 12, 14 der Haltevorrichtung 10 positioniert werden, dass der Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 im Bereich des Aufnahmeabschnitts 18 zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel 12, 14 hindurchragt.

[0033] Wenn das Halteelement 10 in dem Hohlkörper 34 nun relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element 32 in Richtung seiner Längsachse L und entgegen der ersten Einführrichtung E1 bewegt wird, gerät der Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 in den Bereich des Halteabschnitts 16, siehe Figur 2b. Durch den Kontakt mit dem Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 werden die Schenkel 12, 14 bezüglich der Längsachse L des Halteelements 10 elastisch nach außen verformt und bringen dementsprechend eine der elastischen Verformung entgegen gerichtete Klemm- oder Haltekraft F auf den Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 auf. Dadurch wird das schnur- oder bandförmige Element 32 in dem ersten Halteabschnitt 16 der Haltevorrichtung 10 festgehalten.

[0034] Dies hat zur Folge, dass bei einer weiteren Bewegung der Haltevorrichtung 10 relativ zu dem Hohlkörper 34 entgegen der ersten Einführrichtung E1 das schnur- oder bandförmige Element 32 gemeinsam mit der Haltevorrichtung 10 bewegt wird. Entsprechend kann der Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 aus dem Hohlkörper 34 herausgezogen werden.

[0035] Die Figuren 3a und b zeigen eine zweite Verwendung der in Figur 1 veranschaulichten Haltevorrichtung 10, bei der ein schnur- oder bandförmiges Element 32 mittels der Haltevorrichtung 10 in einen schlauchförmigen Hohlkörper 34 eingeführt wird.

[0036] Wie in Figur 3a gezeigt, ist die Haltevorrichtung 10 dabei zunächst außerhalb des Hohlkörpers 34 angeordnet, wobei der zweite Endabschnitt 22 der Haltevorrichtung 10 einer zweiten Öffnung 40 des Hohlkörpers 34 zugewandt ist. Im Bereich des Aufnahmeabschnitts 18 der Haltevorrichtung 10 wird zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel 12, 14 der Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 positioniert.

[0037] Anschließend wird das Halteelement 10 relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element 32 in Richtung seiner Längsachse L und in einer zweiten Einführrichtung E2 bewegt, wodurch der Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 in den Bereich des Halteabschnitts 16 gerät, siehe Figur 3b. Durch den Kontakt mit dem Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 werden die Schenkel 12, 14 bezüglich der Längsachse L des Halteelements 10 elastisch nach außen verformt und bringen dementsprechend eine der elastischen Verformung entgegen gerichtete Klemm- oder Haltekraft F auf den Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 auf, so dass das schnur- oder bandförmige Element 32 in dem ersten Halteabschnitt 16 der Haltevorrichtung 10 festgehalten wird.

[0038] Folglich kann bei einer weiteren Bewegung der Haltevorrichtung 10 relativ zu dem Hohlkörper 34 in der zweiten Einführrichtung E2 das schnur- oder bandförmige Element 32 gemeinsam mit der Haltevorrichtung 10 bewegt wird. Entsprechend kann der Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 durch die zweite Öffnung 40 des Hohlkörpers 34 in den Hohlkörper 34 eingeführt werden.

[0039] Anschließend kann ein Benutzer die Haltevorrichtung 10 gemeinsam mit dem Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 durch den Hohlkörper 34 bewegen, wobei der Benutzer durch den Griff 26 auch durch den Stoff des in Form eines Textilbund ausgebildeten Hohlkörpers 34 einen guten Zugriff auf die Haltevorrichtung 10 hat. Sobald der zweite Endabschnitt 22 der Haltevorrichtung 10 mit dem Griff 26 im Bereich einer der Öffnung 40 gegenüberliegenden Öffnung des Hohlkörpers 34 wieder aus dem Hohlkörper 34 herausragt, kann der Griff 26 durch den Benutzer aufgenommen und die Haltevorrichtung 10 mit dem daran befestigten Endabschnitt 38 des schnur- oder bandförmigen Elements 32 aus dem Hohlkörper 34 herausgezogen werden.


Ansprüche

1. Haltevorrichtung (10) zum Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements (32) beim Führen desselben durch einen schlauchförmigen Hohlkörper (34), die umfasst:

- einen ersten Schenkel (12) und

- einen mit dem ersten Schenkel (14) im Bereich eines Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) verbundenen zweiten Schenkel (14),
wobei der erste und der zweite Schenkel (12,14) im Bereich eines Aufnahmeabschnitts (18) der Haltevorrichtung (10) in einem ersten Abstand (A1) voneinander angeordnet sind, der so dimensioniert ist, dass das schnur- oder bandförmige Element (32) zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (12,14) positionierbar und die Haltevorrichtung (10) in Richtung einer Längsachse (L) der Haltevorrichtung (10) relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element (32) bewegbar ist, und wobei der erste und der zweite Schenkel (12,14) im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) in einem zweiten Abstand (A2) voneinander angeordnet sind, der kleiner als der erste Abstand (A1) und so dimensioniert ist, dass das schnur- oder bandförmige Element (32) bei einer Bewegung der Haltevorrichtung (10) in Richtung ihrer Längsachse (L) relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element (32) im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (12,14) festgehalten wird, um anschließend gemeinsam mit der Haltevorrichtung (10) bewegt werden zu können.


 
2. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei der erste und/oder der zweite Schenkel (12,14) zumindest im Bereich des Aufnahmeabschnitts (18) der Haltevorrichtung (10) bezüglich der Längsachse (L) der Haltevorrichtung (10) eine konvexe Krümmung aufweist/aufweisen.
 
3. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der erste und der zweite Schenkel (12,14) zumindest im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
 
4. Haltevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der erste und/oder der zweite Schenkel (12,14) zumindest im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) elastisch verformbar ist/sind.
 
5. Haltevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, die einen ersten Endabschnitt (20) sowie einen dem ersten Endabschnitt (20) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (22) umfasst, wobei der erste und/oder der zweite Endabschnitt (20,22) insbesondere eine abgerundet ausgebildete Außenfläche (28,30) aufweist/aufweisen.
 
6. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 5, wobei der Halteabschnitt (16) im Bereich des ersten Endabschnitts (20) der Haltevorrichtung (10) angeordnet ist.
 
7. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 5 oder 6, wobei der erste und der zweite Schenkel (12,14) im Bereich des zweiten Endabschnitts (22) der Haltevorrichtung (10) miteinander verbunden sind.
 
8. Haltevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 5 bis 7, die im Bereich des ersten und/oder des zweiten Endabschnitts (22) mit einem Griff (26) versehen ist.
 
9. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 8, wobei der Griff (26) durch einen sich bezüglich der Längsachse (L) der Haltevorrichtung (10) nach außen erweiternden Abschnitt der Haltevorrichtung (10) gebildet wird.
 
10. Haltevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, die eine Mehrzahl von Aufnahmeabschnitten (18) und/oder eine Mehrzahl von Halteabschnitten (16) umfasst.
 
11. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 10, wobei der/die Aufnahmeabschnitt(e) (18) und der/die Halteabschnitt(e) entlang der Längsachse (L) der Haltevorrichtung (10) abwechselnd hintereinander angeordnet sind.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Haltevorrichtung (10) zum Ergreifen und Halten eines schnur- oder bandförmigen Elements (32) beim Führen desselben durch einen schlauchförmigen Hohlkörper (34), die umfasst:

- einen ersten Schenkel (12) und

- einen mit dem ersten Schenkel (14) im Bereich eines Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) verbundenen zweiten Schenkel (14),

wobei der erste und der zweite Schenkel (12,14) im Bereich eines Aufnahmeabschnitts (18) der Haltevorrichtung (10) in einem ersten Abstand (A1) voneinander angeordnet sind, der so dimensioniert ist, dass das schnur- oder bandförmige Element (32) zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (12,14) positionierbar und die Haltevorrichtung (10) in Richtung einer Längsachse (L) der Haltevorrichtung (10) relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element (32) bewegbar ist, und wobei der erste und der zweite Schenkel (12,14) im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) in einem zweiten Abstand (A2) voneinander angeordnet sind, der kleiner als der erste Abstand (A1) und so dimensioniert ist, dass das schnur- oder bandförmige Element (32) bei einer Bewegung der Haltevorrichtung (10) in Richtung ihrer Längsachse (L) relativ zu dem schnur- oder bandförmigen Element (32) im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (12,14) festgehalten wird, um anschließend gemeinsam mit der Haltevorrichtung (10) bewegt werden zu können,
dadurch gekennzeichnet, dass
der erste und der zweite Schenkel (12,14) zumindest im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) parallel zueinander angeordnet sind.
 
2. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei der erste und/oder der zweite Schenkel (12,14) zumindest im Bereich des Aufnahmeabschnitts (18) der Haltevorrichtung (10) bezüglich der Längsachse (L) der Haltevorrichtung (10) eine konvexe Krümmung aufweist/aufweisen.
 
3. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der erste und/oder der zweite Schenkel (12,14) zumindest im Bereich des Halteabschnitts (16) der Haltevorrichtung (10) elastisch verformbar ist/sind.
 
4. Haltevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, die einen ersten Endabschnitt (20) sowie einen dem ersten Endabschnitt (20) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (22) umfasst, wobei der erste und/oder der zweite Endabschnitt (20,22) insbesondere eine abgerundet ausgebildete Außenfläche (28,30) aufweist/aufweisen.
 
5. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei der Halteabschnitt (16) im Bereich des ersten Endabschnitts (20) der Haltevorrichtung (10) angeordnet ist.
 
6. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 4 oder 5, wobei der erste und der zweite Schenkel (12,14) im Bereich des zweiten Endabschnitts (22) der Haltevorrichtung (10) miteinander verbunden sind.
 
7. Haltevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6, die im Bereich des ersten und/oder des zweiten Endabschnitts (22) mit einem Griff (26) versehen ist.
 
8. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 7, wobei der Griff (26) durch einen sich bezüglich der Längsachse (L) der Haltevorrichtung (10) nach außen erweiternden Abschnitt der Haltevorrichtung (10) gebildet wird.
 
9. Haltevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, die eine Mehrzahl von Aufnahmeabschnitten (18) und/oder eine Mehrzahl von Halteabschnitten (16) umfasst.
 
10. Haltevorrichtung gemäß Anspruch 9, wobei der/die Aufnahmeabschnitt(e) (18) und der/die Halteabschnitt(e) entlang der Längsachse (L) der Haltevorrichtung (10) abwechselnd hintereinander angeordnet sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht