SIEGELKAPPE FÜR EINEN BEHÄLTERVERSCHLUSS

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siegelkappe für einen Behälterverschluss mit einer Deckelscheibe, die einen Befestigungsring aufweist, der mit einer Unterseite der Deckelscheibe verbunden ist, wobei der Befestigungsring zur Herstellung einer lösbaren Eingriffsverbindung mit dem Behälterverschluss eine Rastvorrichtung aufweist, die über eine Verbindungseinrichtung mit einer am Umfang der Deckelscheibe angeordneten Zuglasche verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung einen in der Deckelscheibe ausgebildeten Deckelstreifen aufweist, der durch seitliche Sollbruchlinien von benachbarten Bereichen der Deckelscheibe abgeteilt ist und einen mit der Rasteinrichtung des Befestigungsrings verbundenen Zugsteg aufweist.

[0002] Eine Siegelkappe der eingangs genannten Art ist aus der EP 2 144 821 A1 bekannt. Die bekannte Siegelkappe ist so ausgestaltet, dass die Siegelkappe von einem Behälterverschluss entfernt werden kann, ohne dass der Befestigungsring, der mit der Rasteinrichtung zur Herstellung eines lösbaren Eingriffs mit dem Behälterverschluss versehen ist, von der Deckelscheibe der Siegelkappe abgetrennt wird, so dass die Siegelkappe auch nach einer Entfernung von dem Behälterverschluss eine zusammenhängende Einheit ausbildet.

[0003] Hierzu ist die bekannte Siegelkappe so ausgebildet, dass zwischen der Deckelscheibe und dem Befestigungsring eine auch nach Entfernung der Siegelkappe von dem Behälterverschluss bestehende Verbindungseinrichtung vorgesehen ist. Die bekannte Siegelkappe ist so ausgestaltet, dass zum einen eine zerstörbare Verbindung mit einer Sollbrucheinrichtung zwischen der Deckelscheibe und dem Befestigungsring vorgesehen ist, und zum anderen ein heraustrennbarer Deckelstreifen in der Deckelscheibe ausgebildet ist, der sich ausschließlich innerhalb eines Mittelteils der Deckelscheibe von der Deckelscheibe zum Befestigungsring erstreckt. Darüber hinaus ist eine Sollbrucheinrichtung zwischen einer Randschürze der Siegelkappe und der Deckelscheibe vorgesehen.

[0004] Bei einer Entfernung der Siegelkappe von dem Behälterverschluss wird sowohl die Verbindung zwischen der Deckelscheibe und dem Befestigungsring als auch eine Sollbrucheinrichtung zwischen dem Deckelstreifen und benachbarten Bereichen der Deckelscheibe zerstört. Zusätzlich wird die Sollbrucheinrichtung zwischen der Randschürze der Siegelkappe und der Deckelscheibe zerstört. Nach der Entfernung der Siegelkappe vom Behälterverschluss verbleibt eine Verbindungseinrichtung zwischen einer an der Randschürze angeordneten Zuglasche und dem Befestigungsring, die die Randschürze, einen zwischen der Randschürze und dem Deckelteil verbleibenden Zugsteg sowie einen weiteren zwischen einem Ende des Deckelstreifens und dem Befestigungsring verbleibenden Zugsteg umfasst.

[0005] Zur Entfernung der Siegelkappe von dem Behälterverschluss ist eine Öffnungsbewegung erforderlich, bei der zunächst die an der Randschürze ausgebildete Zuglasche erfasst, die Sollbrucheinrichtung zwischen der Randschürze und der Deckelscheibe durch eine schräg nach oben gerichtete erste Bewegung der Randschürze gegenüber der Deckelscheibe zerstört wird, wobei der erste Zugsteg zwischen der Randschürze und der Deckelscheibe als Schwenkscharnier dient, und anschließend durch eine zweite, in eine Gegenrichtung zur ersten Bewegung ausgeführte zweite Bewegung eine Zugkraft von dem Deckelstreifen über den zweiten Zugsteg auf den Befestigungsring übertragen wird, um den Befestigungsring nach innen zu deformieren und somit die Eingriffsverbindung zwischen der Rasteinrichtung des Befestigungsrings und dem Behälterverschluss lösen zu können.

[0006] Die aus einander entgegengesetzt gerichteten Bewegungen zusammengesetzte Öffnungsbewegung wird in der Praxis als sehr komplex empfunden, insbesondere in Situationen, in denen relativ begrenzte Raumverhältnisse zur Durchführung einer entsprechenden Öffnungs- oder Entnahmebewegung der Siegelkappe vorherrschen. US 2010/0301046 A1 beschreibt auch eine Siegelkappe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Siegelkappe so auszugestalten, dass die Entfernung der Siegelkappe von einem Behälterverschluss vereinfacht wird.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Siegelkappe so ausgestaltet, dass sich der Deckelstreifen von der Zuglasche am Umfang der Deckelscheibe in einen zentralen Innenteil der Deckelscheibe innerhalb des Befestigungsrings erstreckt und der Zugsteg in einem Kreuzungsbereich zwischen dem Deckelstreifen und dem Befestigungsring angeordnet ist.

[0009] Die erfindungsgemäße Siegelkappe ermöglicht somit eine Öffnungsbewegung zur Entfernung der Siegelkappe von einem Behälterverschluss, bei der die Zuglasche stets in dieselbe Richtung bewegt wird. Nach einer Zerstörung der Sollbrucheinrichtungen zwischen dem Deckelstreifen und der Deckelscheibe infolge einer schräg nach oben gerichteten Bewegung der Zuglasche wird durch Fortsetzung der Bewegung in dieselbe Richtung über den Deckelstreifen und den Zugsteg zwischen dem Deckelstreifen und dem Befestigungsring aufgrund der Verbindung des Zugstegs mit dem Deckelstreifen in einem Kreuzungsbereich zwischen dem Deckelstreifen und Befestigungsring weiterhin eine Zugkraft auf den Befestigungsring ausgeübt, die den Befestigungsring nach innen deformiert und ein Lösen der Eingriffverbindung zwischen dem Befestigungsring und dem Behälterverschluss ermöglicht.

[0010] Im Unterschied zu der bekannten Siegelkappe wird die zur Entfernung der Siegelkappe benötigte, auf den Befestigungsring wirkende Zugkraft unmittelbar von der Zuglasche auf den Deckelstreifen und von diesem über den Zugsteg auf den Befestigungsring übertragen. Im Gegensatz hierzu ist die Zuglasche an der bekannten Siegelkappe nicht unmittelbar mit dem Deckelstreifen verbunden, sondern benötigt zur kraftschlüssigen Verbindung zum Deckelstreifen noch die lösbar mit der Deckelscheibe verbundene Randschürze, so dass, wie eingangs geschildert, die Entfernung der bekannten Siegelkappe von dem Behälterverschluss einen Bewegungsablauf mit zwei einander entgegengesetzten Bewegungen erfordert.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Siegelkappe ist der Zugsteg zwischen der Rasteinrichtung und dem Deckelstreifen im Bereich einer im Befestigungsring ausgebildeten Ausnehmung mit der Rasteinrichtung verbunden, so dass die Rasteinrichtung aufgrund der Ausnehmung im Befestigungsring leichter verformbar ist.

[0012] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Rasteinrichtung angrenzend an einen Anschlussbereich des Zugstegs durch parallel zur Deckelscheibe und seitlich zum Zugsteg verlaufende Rasteinrichtungs-Sollbruchlinien von einer mit der Deckelscheibe verbundenen Ringbasis des Befestigungsrings abgeteilt ist, so dass die Verformbarkeit der Rasteinrichtung gegenüber dem Befestigungsring noch weiter erhöht wird und somit eine Entfernung der Siegelkappe vom Behälterverschluss beziehungsweise ein Lösen des Eingriffs der Rasteinrichtung mit dem Behälterverschluss erleichtert wird.

[0013] Wenn der Zugsteg einen parallel zur Deckelscheibe verlaufenden Abschnitt aufweist, der mit der Rasteinrichtung verbunden ist, und einen daran anschließenden, quer zur Deckelscheibe verlaufenden Abschnitt aufweist, der mit einem im Innenteil der Deckelscheibe angeordneten Deckelstreifenabschnitt des Deckelstreifens verbunden ist, wird eine weitestgehend radiale Ausrichtung einer auf die Rasteinrichtung des Befestigungsrings wirkenden Zugkraft ermöglicht, so dass bereits eine relativ geringe Zugkraft zur Trennung der Verbindung zwischen der Rasteinrichtung und dem Behälterverschluss ausreichend ist.

[0014] Wenn der Deckelstreifenabschnitt eine gegenüber der Deckelscheibe reduzierte Dicke aufweist, wird gewährleistet, dass die Steifigkeit des Deckelstreifenabschnitts gegenüber der Steifigkeit der Deckelscheibe reduziert ist, so dass die Wirkung der vom Deckelstreifen auf die Rasteinrichtung wirkenden Zugkraft erhöht wird.

[0015] Ebenfalls erhöhend auf die Wirkung der Zugkraft bzw. die Steifigkeit der Rasteinrichtung im Anschlussbereich der Rasteinrichtung reduzierend wirkt sich aus, wenn die Rasteinrichtung angrenzend an den Anschlussbereich des Zugstegs und im Bereich der im Befestigungsring ausgebildeten Ausnehmung eine Einkerbung aufweist.

[0016] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Deckelscheibe an ihren Umfang einen konzentrisch zum Befestigungsring angeordneten und durch eine längs des Umfangs der Deckelscheibe ausgebildete, kreisförmige Randschürzen-Sollbruchlinie von der Deckelscheibe abgeteilte Randschürze aufweist, und die Zuglasche des Deckelstreifens in der Randschürze ausgebildet ist, derart, dass die Zuglasche an seitlichen Sollbrucheinrichtungen mit benachbarten Bereichen der Randschürze verbunden ist. Hierdurch ist es möglich, die Siegelkappe mit einer, einen etwaigen Spalt zwischen der Deckelscheibe und dem Behälterverschluss abdeckenden Randschürze zu versehen, ohne dass die Randschürze den eingangs ausführlich erläuterten einfachen Bewegungsablauf zur Entfernung der Siegelkappe von dem Behälterverschluss beeinträchtigen würde.

[0017] Wenn darüber hinaus der Befestigungsring mit dem zentralen Innenteil der Deckelscheibe einen Becherteil der Siegelkappe bildet, derart, dass der Innenteil der Deckelscheibe einen in der Deckelscheibe ausgebildeten Becherboden bildet, und der Becherboden von einem Außenteil der Deckelscheibe durch eine kreisförmige Innenteil-Sollbruchlinie abgeteilt ist, wird eine besonders starre Verbindung zwischen der Deckelscheibe und dem Befestigungsring ermöglicht, so dass mittelbar über den Becherboden zwar eine Sollbruchverbindung zwischen dem Befestigungsring und der Deckelscheibe vorgesehen ist, die eine Manipulation an der Siegelkappe dadurch erkennbar macht, dass zusammen mit dem Befestigungsring der Becherboden aus der Deckelscheibe herausgetrennt wird.

[0018] Im Gegensatz hierzu führt die aus dem Stand der Technik bekannte Ausgestaltung der Sollbrucheinrichtung zwischen der Deckelscheibe und dem Befestigungsring dazu, dass ein leichtes Abheben oder geringfügiges Verschwenken der Deckelscheibe gegenüber dem Befestigungsring mit Zerstörung der Sollbrucheinrichtung möglich ist, ohne dass an der Deckelscheibe der Manipulationsversucht sichtbar ist.

[0019] Anderseits wird über die starre Verbindung zwischen dem Befestigungsring und dem Innenteil der Deckelscheibe eine ausreichend stabile Verbindung zwischen der Deckelscheibe und dem Befestigungsring gegeben ist, um eine unbeabsichtigte Zerstörung der Sollbruchverbindung zwischen dem Befestigungsring und der Deckelscheibe bei der Montage der Siegelkappe zu verhindern.

[0020] Vorzugsweise sind die Sollbrucheinrichtungen zwischen der Zuglasche und den benachbarten Bereichen der Randschürze im Verhältnis zu der Sollbrucheinrichtung der Randschürzen-Sollbruchlinie so ausgebildet, dass bei einer Trennung der Zuglasche aus der Randschürze die Sollbrucheinrichtung der kreisförmigen Randschürzen-Sollbruchlinie erhalten bleibt.

[0021] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Sollbrucheinrichtung der Innenteil-Sollbruchlinie im Verhältnis zu einer Sollbrucheinrichtung einer Rasteinrichtungs-Sollbruchlinie so ausgebildet ist, dass bei einer Trennung des Deckelstreifens aus der Deckelscheibe die Sollbrucheinrichtung der Innenteil-Sollbruchlinie erhalten bleibt.

[0022] Nachfolgend werden eine bevorzugte Ausführungsformen der Siegelkappe anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0023] Es zeigen:

Fig. 1

eine Siegelkappe in isometrischer Darstellung und Draufsicht;

Fig. 2

die in Fig. 1 dargestellte Siegelkappe in isometrischer Darstellung und Unteransicht;

Fig. 3

eine weitere Darstellung der in Fig. 1 dargestellten Siegelkappe in isometrischer Darstellung und Unteransicht;

Fig. 4

eine Schnittdarstellung der Siegelkappe während des Montagevorgangs vor Herstellung einer Eingriffsverbindung zwischen der Siegelkappe und einem Behälterverschluss;

Fig. 5

die in Fig. 3 dargestellte Siegelkappe nach abgeschlossenem Montagevorgang in Eingriffsverbindung mit dem Behälterverschluss;

Fign. 6-8

die auf dem Behälterverschluss angeordnete Siegelkappe in aufeinanderfolgenden Phasen der Demontage;

Fig. 9

eine weitere Ausführungsform einer Siegelkappe;

Fig. 10

eine vergrößerte Detaildarstellung der in Fig. 9 dargestellten Siegelkappe;

Fig. 11

eine weitere Ausführungsform einer Siegelkappe;

Fig. 12

eine vergrößerte Detaildarstellung der in Fig. 11 dargestellten Siegelkappe.

[0024] In den Fign. 1 und 2 ist eine Siegelkappe 10 dargestellt, die eine Deckelscheibe 11 und eine sich im Wesentlich senkrecht zur Deckelscheibe 11 erstreckende, hülsenförmig ausgebildete Randschürze 12 aufweist, die entlang einer Randschürzen-Sollbruchlinie 13 über Sollbruchstege 14, die zusammen eine Sollbrucheinrichtung 15 ausbilden, mit der Deckelscheibe 11 verbunden ist.

[0025] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, ist an einer Unterseite 16 der Deckelscheibe 11 ein Befestigungsring 17 an der Deckelscheibe 11 ausgebildet, der mit einem zentralen Innenteil 18 der Deckelscheibe 11 einen Becherteil 19 der Siegelkappe 10 ausbildet, derart, dass der zentrale Innenteil 18 einen integral in der Deckelscheibe ausgebildeten Becherboden des Becherteils 19 bildet. Wie ferner aus Fig. 2 ersichtlich, ist der Innenteil 18 der Deckelscheibe 11 von einem Außenteil 20 der Deckelscheibe 11 durch eine kreisförmige Innenteil-Sollbruchlinie 21 abgeteilt, entlang der eine im vorliegenden Fall durch eine in der Deckelscheibe 11 auf der Unterseite 16 ausgebildete Nut definierte Sollbrucheinrichtung 22 ausgebildet ist.

[0026] Die Deckelscheibe 11 weist neben der Aufteilung in einen Innenteil 18 und einen Außenteil 20 einen Deckelstreifen 25 auf, der durch parallel zueinander verlaufende und sich von einem Umfang 26 der Deckelscheibe 11 bis in den Innenteil 18 der Deckelscheibe 11 hinein erstreckende Deckelstreifen-Sollbruchlinien 23, 24 mit Sollbrucheinrichtungen 53, 54 definiert ist. Die Sollbrucheinrichtungen 53, 54 sind im vorliegenden Fall in Übereinstimmung mit der Sollbrucheinrichtung 22 durch in der Unterseite 16 der Deckelscheibe 11 angeordnete Nuten ausgebildet.

[0027] Die Deckelscheibe 11 weist eine an ihrem Umfang 26 angeordnete Zuglasche 27 auf, die über eine den Deckelstreifen 25 und einen mit dem Deckelstreifen 25 verbundenen Zugsteg 28 aufweisende Verbindungseinrichtung 56 mit einer am freien axialen Ende des Befestigungsrings 17 ausgebildeten Rasteinrichtung 29 kraftschlüssig verbunden ist. Der Deckelstreifen 25 erstreckt sich von der am Umfang 26 angeordneten Zuglasche 27 bis in den Innenteil 18 der Deckelscheibe 11 innerhalb des Befestigungsrings 17, wobei der Zugsteg 28 in einem Kreuzungsbereich 57 zwischen dem Deckelstreifen 25 und dem Befestigungsring 17 angeordnet ist.

[0028] Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, erstreckt sich der Zugsteg 28 im Bereich einer mit der Deckelscheibe 11 verbundenen Ringbasis 52 des Befestigungsrings 17 ausgebildeten Ausnehmung 30, die von der hier ringförmig ausgebildeten Rasteinrichtung 29 bis zur Deckelscheibe 11 reicht. Angrenzend an einen Anschlussbereich 51 des Zugstegs 28 an die Rasteinrichtung 29 sind in dem Befestigungsring 17 parallel zur Deckelscheibe 11 verlaufende und die Rasteinrichtung 29 von der Ringbasis 52 abteilende Rasteinrichtungs-Sollbruchlinien 31, 32 ausgebildet, die im vorliegenden Fall in den Befestigungsring eingebrachte Nuten als Sollbrucheinrichtungen 33, 34 aufweisen.

[0029] Wie aus einer Zusammenschau der Fign. 1, 2 und 3 deutlich wird, ist die am Ende des Deckelstreifens 11 ausgebildete Zuglasche 27 in der Randschürze 12 ausgebildet, wobei zwischen der Zuglasche 27 und angrenzenden Bereichen der Randschürze hier durch Sollbruchstege 35, 36 am unteren Rand der Randschürze 12 ausgebildete Sollbrucheinrichtungen vorgesehen sind.

[0030] Fig. 4 zeigt die auf einem Behälterverschluss 37 angeordnete Siegelkappe 10 während der Montage unmittelbar vor Herstellung eines verrastenden Eingriffs der Rasteinrichtung 29 mit einem an einem Behälterstopfen 38 des Behälterverschlusses 37 ausgebildeten Raststeg 39.

[0031] Der Behälterverschluss 37 ist an einem hier nicht näher dargestellten Kunststoffbehälter ausgebildet und weist einen Verschlussstutzen 40 auf, der mit einem Innengewinde 41 zur Aufnahme des in den Verschlussstutzen 40 mit seinem Außengewinde 42 eingeschraubten Behälterstopfens 38 dient.

[0032] Wie die Fig. 4 zeigt, wird zur Herstellung eines verrastenden Eingriffs der Siegelkappe 10 mit dem Behälterverschluss 37 zunächst die Siegelkappe 10 so auf dem Behälterverschluss 37 angeordnet, dass die an dem Befestigungsring 17 ausgebildete Rasteinrichtung 29 sich axial auf dem Raststeg 39 des Behälterstopfens 38 abstützt. In dieser Relativanordnung der Siegelkappe 10 zum Behälterverschluss 37 ist, wie Fig. 4 zeigt, die an der Deckelscheibe 11 angeordnete Randschürze 12 am Umfang einer am Verschlussstutzen 40 ausgebildeten Ringwulst 43 angeordnet.

[0033] Der Befestigungsring 17 weist einen Außendurchmesser d auf, der im Wesentlichen einem Innendurchmesser D einer Montageöffnung 44 des Behälterstopfens 38 entspricht, so dass bei einer Anordnung der Siegelkappe 10 auf dem Behälterverschluss 37 eine Innenwand 45 der Montageöffnung 44 eine radiale Führung des Befestigungsrings 17 bis zur Anlage gegen den Raststeg 39 ausbildet. Ausgehend von der in Fig. 4 dargestellten Relativposition der Siegelkappe 10 zu dem Behälterverschluss 37, mit der eine koaxiale Relativanordnung der Siegelkappe 10 zum Behälterverschluss 37 beziehungsweise zum Behälterstopfen 38 definiert ist, kann nun durch Aufbringung einer definierten axialen Montagekraft M eine radiale Verformung des Befestigungsrings 17 mit einem anschließenden Verrasten der Rasteinrichtung 29 des Befestigungsrings 17 hinter dem Raststeg 39, wie in Fig. 5 dargestellt, erfolgen, so dass die Montage der Siegelkappe 10 auf dem Behälterverschluss 37 abgeschlossen ist.

[0034] Wie nun aus Fig. 5 ersichtlich wird, überragt in der dargestellten Siegelstellung der Siegelkappe 10 die Randschürze 12 den Ringwulst 43 des Verschlussstutzens 40, so dass ein unmittelbarer Zugriff auf die Deckelscheibe 11 der Siegelkappe zur Entfernung der Siegelkappe 10 von dem Behälterverschluss 37 nicht möglich ist. Vielmehr kann ein Zugriff auf die Deckelscheibe 11 von der Peripherie der Siegelkappe 10 nur über die Randschürze 12 erfolgen, die längs der Randschürzen-Sollbruchlinie 13 über die Sollbruchstege 14 mit der Deckelscheibe 11 verbunden ist. Ein Versuch mittels einer Krafteinwirkung auf die Randschürze 12 die Deckelscheibe 11 von dem Behälterverschluss 37 zu entfernen führt also zwangsläufig zu einer Zerstörung der Sollbruchstege 14, so dass entsprechende Manipulationen an der Siegelkappe 10 gut erkennbar sind.

[0035] Selbst der Versuch, die Siegelkappe 10 durch unmittelbaren Zugriff von oben zu entfernen ist wegen der eingangs beschriebenen Aufteilung der Deckelscheibe 11 in ein Außenteil 20 und ein Innenteil 18 mittels einer Innenteil-Sollbruchlinie 21 erkennbar, da in diesem Fall die längs der Innenteil-Sollbruchlinie 21 ausgebildete Sollbrucheinrichtung 22 zerstört ist.

[0036] Zur regulären Öffnung beziehungsweise Demontage der Siegelkappe 10 dient die eingangs bereits beschriebene Zuglasche 27, die mittels der aus dem Deckelstreifen 25 und dem Zugsteg 28 gebildete Verbindungseinrichtung 56 mit der Rasteinrichtung 29 des Befestigungsrings 17 verbunden ist.

[0037] Wie Fig. 5 zeigt, ist am Ende der Zuglasche 27 eine hier als ringförmige Öse ausgebildete Griffeinrichtung 46 versehen, die zur Entfernung der Siegelkappe 10 erfasst und mit einer, wie in den Fign. 6-8 dargestellt, schräg nach oben gerichteten, im Wesentlichen linearen Öffnungsbewegung 47 bewegt wird.

[0038] Wie Fig. 6 zeigt, werden infolge der Wirkung einer Zugkraft Z auf die Zuglasche 27 zunächst die aus Sollbruchstegen gebildeten Sollbrucheinrichtungen 35 und 36 (Fig. 3) zwischen dem freien Ende der Zuglasche 27 und der Randschürze 12 zerstört. Nachfolgend werden bei weiterhin auf die Zuglasche 27 einwirkender Zugkraft Z die Sollbrucheinrichtungen 53, 54 längs den Deckelstreifen-Sollbruchlinien 23, 24 zerstört, so dass ein erster, radial äußerer Deckelstreifenabschnitt 48, der vom Umfang 26 der Deckelscheibe 12 bis zu dem am Deckelstreifen 25 unterseitig ausgebildeten Zugsteg 28 reicht, aus einer Deckelscheibenebene 49 nach oben verschwenkt.

[0039] Bei Fortsetzung der Öffnungsbewegung 47 wirkt ein Anschlussbereich 50, in dem der Deckelstreifen 25 mit dem Zugsteg 28 verbunden ist, zunächst als Schwenkgelenk, bis der Deckelstreifenabschnitt 48 und der von der Rasteinrichtung 29 zum Deckelstreifen 25 hin verlaufende Zugsteg 28 in etwa in dieselbe Richtung ausgerichtet sind und infolge der auf die Rasteinrichtung 29 wirkenden Zugkraft eine Verformung der Rasteinrichtung 29 radial nach innen und eine Trennung eines zweiten, an seinem Ende jedoch weiterhin mit dem Innenteil der Deckelscheibe 11 verbundenen Deckelstreifenabschnitts 55 aus der Deckelscheibe die Folge ist. Die radiale Verformung der Rasteinrichtung wird durch die parallel zur Deckelscheibe ausgebildete Erstreckung eines an die Rasteinrichtung 29 anschließenden Abschnitts 58 des Zugstegs 28 unterstützt. Zur Verbindung des Abschnitts 58 mit dem Deckelstreifen 25 ist ein quer zur Deckelscheibe 11 verlaufender Abschnitt 59 vorgesehen.

[0040] Darüber hinaus wird die Wirkung der Zugkraft Z zur Erzielung der starken radialen Verformung der Rasteinrichtung 29 dadurch erhöht, dass eine Verformung bzw. Stauchung eines radial inneren Deckelstreifenabschnitt 55 erfolgt, der eine reduzierte Dicke aufweist, sowie durch die Schwächung eines Verformungsquerschnitts des Befestigungsrings 17 infolge der im Befestigungsring 17 im Anschlussbereichs 51 des Zugstegs 28 ausgebildeten Ausnehmung 30.

[0041] Wie Fig. 8 zeigt, erfolgt bei Fortsetzung der Öffnungsbewegung 47 ein vollständiges Lösen der Eingriffsverbindung zwischen der Rasteinrichtung 29 des Befestigungsrings 17 und dem Raststeg 39 des Behälterstopfens 38, so dass die Siegelkappe 10 von dem Behälterverschluss 37 abgenommen werden kann.

[0042] In den Fig. 9 bis 12 sind Siegelkappen 60, 61 dargestellt, die bei im Übrigen übereinstimmender Ausgestaltung mit der Siegelkappe 10 eine Rasteinrichtung 62 (Fig. 9 und 10) bzw. eine Rasteinrichtung 63 (Fig. 11 und 12) aufweisen.

[0043] Die Rasteinrichtung 62 weist angrenzend an den Anschlussbereich 51 des Zugstegs 28 und im Bereich der im Befestigungsring 17 ausgebildeten Ausnehmung 30 eine radial äußere Einkerbung 64 auf. Die Rasteinrichtung 63 weist angrenzend an den Anschlussbereich 51 des Zugstegs 28 und im Bereich der im Befestigungsring 17 ausgebildeten Ausnehmung 30 eine axiale Einkerbung 65 auf.

[0044] Bedingt durch die Einkerbung 64 oder 65 kann es bei der vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 6 bis 8 erläuterten radialen Verformung der Rasteinrichtung 29 zu einem Aufreißen oder einer Durchtrennung der Rasteinrichtung 29 im Bereich der Einkerbung 64 oder 65 kommen, so dass die zur Lösung des Eingriffs der Rasteinrichtung 29 mit dem Raststeg 39 erforderliche Zugkraft Z reduziert werden kann.

Ansprüche

1. Siegelkappe (10, 60, 61) für einen Behälterverschluss (37) mit einer Deckelscheibe (11), die einen Befestigungsring (17) aufweist, der mit einer Unterseite (16) der Deckelscheibe verbunden ist, wobei der Befestigungsring zur Herstellung einer lösbaren Eingriffsverbindung mit dem Behälterverschluss eine Rasteinrichtung (29, 62, 63) aufweist, die über eine Verbindungseinrichtung (56) mit einer am Umfang (26) der Deckelscheibe angeordneten Zuglasche (27) verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung einen in der Deckelscheibe ausgebildeten Deckelstreifen (25) aufweist, der durch seitliche, Sollbrucheinrichtungen (53, 54) aufweisende Deckelstreifen-Sollbruchlinien (23, 24) von benachbarten Bereichen der Deckelscheibe abgeteilt ist und einen mit der Rasteinrichtung des Befestigungsrings verbundenen Zugsteg (28) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Deckelstreifen von der Zuglasche am Umfang der Deckelscheibe in einen zentralen Innenteil (18) der Deckelscheibe innerhalb des Befestigungsrings erstreckt und der Zugsteg in einem Kreuzungsbereich (57) zwischen dem Deckelstreifen und dem Befestigungsring angeordnet ist.

2. Siegelkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zugsteg (28) zwischen der Rasteinrichtung (29, 62, 63) und dem Deckelstreifen (25) im Bereich einer im Befestigungsring (17) ausgebildeten Ausnehmung (30) mit der Rasteinrichtung verbunden ist.

3. Siegelkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rasteinrichtung (29, 62, 63) angrenzend an einen Anschlussbereich (51) des Zugstegs (28) durch parallel zur Deckelscheibe (25) und seitlich zum Zugsteg verlaufende Rasteinrichtungs-Sollbruchlinien (31, 32) von einer mit der Deckelscheibe verbunden Ringbasis (52) des Befestigungsrings (17) abgeteilt ist.

4. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zugsteg (28) einen parallel zur Deckelscheibe (11) verlaufenden Abschnitt (58) aufweist, der mit der Rasteinrichtung (29, 62, 63) verbunden ist, und einen daran anschließenden, quer zur Deckelscheibe verlaufenden Abschnitt (59) aufweist, der mit einem im Innenteil (18) der Deckelscheibe (11) angeordneten Deckelstreifenabschnitt (55) des Deckelstreifens (25) verbunden ist.

5. Siegelkappe nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckelstreifenabschnitt (55) eine gegenüber der Deckelscheibe (11) reduzierte Dicke aufweist.

6. Siegelkappe nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rasteinrichtung (62, 63) angrenzend an den Anschlussbereich (51) des Zugstegs (28) und im Bereich der im Befestigungsring (17) ausgebildeten Ausnehmung (30) eine Einkerbung (64, 65) aufweist.

7. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckelscheibe (11) an ihrem Umfang (26) einen konzentrisch zum Befestigungsring (17) angeordneten und durch eine längs des Umfangs der Deckelscheibe ausgebildete, kreisförmige Randschürzen-Sollbruchlinie (13) von der Deckelscheibe abgeteilte Randschürze (12) aufweist, und die Zuglasche (27) des Deckelstreifens (25) in der Randschürze ausgebildet ist, derart, dass die Zuglasche an seitlichen Sollbrucheinrichtungen (35, 36) mit benachbarten Bereichen der Randschürze verbunden ist.

8. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungsring (17) mit dem zentralen Innenteil (18) der Deckelscheibe (11) einen Becherteil (19) der Siegelkappe (10) bildet, derart, dass der Innenteil der Deckelscheibe einen in der Deckelscheibe ausgebildeten Becherboden bildet, und der Becherboden von einem Außenteil (20) der Deckelscheibe durch eine kreisförmige Innenteil-Sollbruchlinie (21) abgeteilt ist.

9. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sollbrucheinrichtungen (35, 36) zwischen der Zuglasche (27) und den benachbarten Bereichen der Randschürze (12) im Verhältnis zu der Sollbrucheinrichtung (15) der Randschürzen-Sollbruchlinie (13) so ausgebildet sind, dass bei einer Trennung der Zuglasche aus der Randschürze die Sollbrucheinrichtung der Randschürzen-Sollbruchlinie erhalten bleiben.

10. Siegelkappe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sollbrucheinrichtung (22) der Innenteil-Sollbruchlinie (21) im Verhältnis zu einer Sollbrucheinrichtung (33, 44) einer Rasteinrichtungs-Sollbruchlinie (31, 32) so ausgebildet ist, dass bei einer Trennung des Deckelstreifens (25) aus der Deckelscheibe (11) die Sollbrucheinrichtung der Innenteil-Sollbruchlinie erhalten bleibt.

Claims

1. A seal cap (10, 60, 61) for a container closure (37), comprising a cover disc (11) having a fastening ring (17) connected to an underside (16) of the cover disc, the fastening ring having a latching element (29, 62, 63) for producing a detachable engagement connection with the container closure, the latching element being connected to a pull tab (27) arranged at the circumference (26) of the cover disc via a connecting element (56), the connecting element having a cover strip (25) formed in the cover disc and being separated from adjacent areas of the cover disc by lateral cover-strip predetermined breaking lines (23, 24), which have predetermined breaking elements (53, 54), and having a pull web (28) connected to the latching element of the fastening ring,
characterized in that
the cover strip extends from the pull tab at the circumference of the cover disc into a central inner portion (18) of the cover disc within the fastening ring and the pull web is arranged in an intersecting area (57) between the cover strip and the fastening ring.

2. The seal cap according to claim 1,
characterized in that
the pull web (28) between the latching element (29, 62, 63) and the cover strip (25) is connected to the latching element in the area of a recess (30) formed in the fastening ring (17).

3. The seal cap according to claim 1 or 2,
characterized in that
adjacent to a connecting area (51) of the pull web (28), the latching element (29, 62, 63) is separated from a ring base (52) of the fastening ring (17), which is connected to the cover disc, by latching-element predetermined breaking lines (31, 32) extending parallel to the cover disc (25) and laterally to the pull web.

4. The seal cap according to one or more of the preceding claims,
characterized in that
the pull web (28) has a section (58) extending parallel to the cover disc (11) and being connected to the latching element (29, 62, 63) and has a section (59) adjoining thereto and extending transversely to the cover disc and being connected to a cover strip section (55) of the cover strip (25), the cover strip section being arranged in the inner portion (18) of the cover disc (11).

5. The seal cap according to claim 4,
characterized in that
the cover strip section (55) has a thickness that is reduced as compared to the cover disc (11).

6. The seal cap according to any one of claims 3 to 5,
characterized in that
the latching element (62, 63) has an indentation (64, 65) adjacent to the connecting area (51) of the pull web (28) and in the area of the recess (30) formed in the fastening ring (17).

7. The seal cap according to one or more of the preceding claims,
characterized in that
at its circumference (26), the cover disc (11) has an edge apron (12) arranged concentrically to the fastening ring (17) and separated from the cover disc by a circular edge-apron predetermined breaking line (13) formed along the circumference of the cover disc and the pull tab (27) of the cover strip (25) is formed in the edge apron in such a manner that the pull tab is connected to adjacent areas of the edge apron at lateral predetermined breaking elements (35, 36).

8. The seal cap according to one or more of the preceding claims,
characterized in that
the fastening ring (17) forms a cup portion (19) of the seal cap (10) together with the central inner portion (18) of the cover disc (11) in such a manner that the inner portion of the cover disc forms a cup bottom formed in the cover disc and the cup bottom is separated from an outer portion (20) of the cover disc by a circular inner-portion predetermined breaking line (21).

9. The seal cap according to one or more of the preceding claims,
characterized in that
the predetermined breaking elements (35, 36) between the pull tab (27) and the adjacent areas of the edge apron (12) are designed in such a manner in relation to the predetermined breaking element (15) of the edge-apron predetermined breaking line (13) that the predetermined breaking elements of the edge-apron predetermined breaking line remain intact when the pull tab is detached from the edge apron.

10. The seal cap according to one or more of the preceding claims,
characterized in that
the predetermined breaking element (22) of the inner-portion predetermined breaking line (21) is designed in such a manner in relation to a predetermined breaking element (33, 44) of a latching-element predetermined breaking line (31, 32) that the predetermined breaking element of the inner-portion predetermined breaking line remains intact when the cover strip (25) is detached from the cover disc (11).

Revendications

1. Capuchon de scellement (10, 60, 61) pour une fermeture de récipient (37), comprenant un disque de couvercle (11) qui a une bague de fixation (17) qui est reliée à une face inférieure (16) du disque de couvercle, la bague de fixation ayant un élément d'encliquetage (29, 62, 63) pour produire une liaison d'engagement détachable avec la fermeture de récipient, l'élément d'encliquetage étant relié à une languette de préhension (27) disposée à la circonférence (26) du disque de couvercle par l'intermédiaire d'un élément de liaison (56), l'élément de liaison ayant une bande de couvercle (25) formée dans le disque de couvercle et étant séparée des zones adjacentes du disque de couvercle par des lignes de rupture (23, 24) de bande de couvercle latérales, qui ont des éléments de rupture (53, 54), et ayant une âme de préhension (28) reliée à l'élément d'encliquetage de la bague de fixation,
caractérisé en ce que
la bande de couvercle s'étend de la languette de préhension à la circonférence du disque de couvercle jusque dans une partie intérieure centrale (18) du disque de couvercle à l'intérieur de la bague de fixation et l'âme de préhension est disposée dans une zone de croisement (57) entre la bande de couvercle et la bague de fixation.

2. Capuchon de scellement selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'
entre l'élément d'encliquetage (29, 62, 63) and la bande de couvercle (25), l'âme de préhension (28) est reliée à l'élément d'encliquetage dans la zone d'un évidement (30) formé dans la bague de fixation (17).

3. Capuchon de scellement selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce qu'
adjacent à une zone de raccordement (51) de l'âme de préhension (28), l'élément d'encliquetage (29, 62, 63) est séparé d'une base (52) de la bague de fixation (17), qui est reliée au disque de couvercle, par des lignes de rupture (31, 32) d'élément d'encliquetage s'étendant parallèle au disque de couvercle (25) et latéralement à l'âme de préhension.

4. Capuchon de scellement selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'âme de préhension (28) a une section (58) s'étendant parallèle au disque de couvercle (11) et étant reliée à l'élément d'encliquetage (29, 62, 63) et a une section (59) s'y raccordant et s'étendant transversalement au disque de couvercle et étant reliée à une section (55) de la bande de couvercle (25), ladite section de la bande de couvercle étant disposée dans la partie intérieure (18) du disque de couvercle (11).

5. Capuchon de scellement selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
la section (55) de la bande de couvercle a une épaisseur réduite par rapport au disque de couvercle (11).

6. Capuchon de scellement selon l'une quelconque des revendications 3 à 5,
caractérisé en ce que
l'élément d'encliquetage (62, 63) a une indentation (64, 65) adjacent à la zone de raccordement (51) de l'âme de préhension (28) et dans la zone de l'évidement (30) formé dans la bague de fixation (17).

7. Capuchon de scellement selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
à sa circonférence (26), le disque de couvercle (11) a une jupe de bord (12) disposée concentriquement à la bague de fixation (17) et séparée du disque de couvercle par une ligne de rupture (13) de jupe de bord circulaire formée le long de la circonférence du disque de couvercle et la languette de préhension (27) de la bande de couvercle (25) est formée dans la jupe de bord de telle manière qu'à des éléments de rupture (35, 36) latéraux, la languette de préhension est reliée à des zones adjacentes de la jupe de bord.

8. Capuchon de scellement selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la bague de fixation (17) forme une partie en forme de coupe (19) du capuchon de scellement (10) avec la partie intérieure centrale (18) du disque de couvercle (11) de telle manière que la partie intérieure du disque de couvercle forme un fond de coupe formé dans le disque de couvercle et le fond de coupe est séparé d'une partie extérieure (20) du disque de couvercle par une ligne de rupture circulaire (21) de partie intérieure.

9. Capuchon de scellement selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les éléments de rupture (35, 36) entre la languette de préhension (27) et les zones adjacentes de la jupe de bord (12) sont formés de telle manière par rapport à l'élément de rupture (15) de la ligne de rupture (13) de jupe de bord que les éléments de rupture de la ligne de rupture de jupe de bord demeurent intacts quand la languette de préhension est disjoint de la jupe de bord.

10. Capuchon de scellement selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de rupture (22) de la ligne de rupture (21) de partie intérieure est formé de telle manière par rapport à un élément de rupture (33, 44) d'une ligne de rupture (31, 32) d'élément d'encliquetage que l'élément de rupture de la ligne de rupture de partie intérieure demeure intact quand la bande de couvercle (25) est disjointe du disque de couvercle (11).

Zeichnung