Sanitäreinrichtung

Abstract

 Eine Toilette oder Urinal mit einem in das Toiletten- / Urinalbecken (3) mündenden Einlass (4), wobei ein an den Einlass (4) aufstromig anschließendes Leitungsstück (6) mit einem Drosselelement (9) versehen ist, mit welchem der Querschnitt der Leitung (6,7) verändert werden kann. Das Leitungsstück (6) ist mit einer Spülwasserquelle verbindbar. Das Drosselelement (9) ist derart zum Sanitärartikel (2) angeordnet, dass es in eingebautem Zustand einstellbar ist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung mit integrierter Drossel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Die DE 31 28 525 zeigt ein Wasserklosettbecken mit einem Einsatz. Der Einsatz weist einen Kanal mit einer Eintrittsöffnung und mehrere Austrittsöffnungen auf. Der Querschnitt der Austrittsöffnungen kann durch ein in den Einsatz einschiebbaren Innenteil dem Spülwasserdruck angepasst werden.

[0003] Nachteilig an der technischen Lehre der DE 31 28 525 ist, dass eine Einstellung vor dem anschliessen des Wasserklosettbeckens zu erfolgen hat. Nach erfolgter Einstellung wird das Wasserklosettbecken mit der Spülleitung verbunden. Anschliessend kann eine erste Spülung ausgelöst werden und erst dann kann der Installateur erkennen, ob die Einstellung gut war oder noch optimiert werden muss. Wenn eine weitere Einstellung nötig wäre, so muss die Spülleitung nochmals demontiert werden und der Einsatz kann erst dann verändert werden. Ob dann die erneute Einstellung gut war, sieht der Installateur wiederum erst dann, wenn er die Spülleitung angeschlossen hat und eine erste Spülung auslöst.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Sanitäreinrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, welche effizienter einstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe löst die Sanitärartikelanordnung nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst die die Sanitärartikelanordnung einen Sanitärartikel mit einem Auffangbecken, einem in das Auffangbecken mündenden Einlass und einem vom Auffangbecken wegführenden Auslass, und ein mit dem Einlass fluidisch in Verbindung stehendes Leitungsstück mit einer einen Kanal umgebenden Wandung und einem Drosselelement, mit welchem der Querschnitt des Kanals zur Steuerung des Spülwasserzuflusses in den Sanitärartiekl verändert werden kann. Das Leitungsstück ist mit einer Spülwasserquelle verbindbar, welche das dem Auffangbecken zuführende Spülwasser bereitstellt. Das Drosselelement ist derart zum Sanitärartikel angeordnet, dass das Drosselelement im fludisch mit der Spülwasserquelle in Verbindung stehendem Zustand einstellbar ist. Mit anderen Worten: Das Drosselelement ist derart angeordnet, dass es bei montiertem Sanitärartikel und montiertem Leitungsstück einstellbar ist.

[0006] Die Anordnung des Drosselelementes, dass es im fluidisch mit der Spülwasserquelle in Verbindung stehendem Zustand einstellbar ist, hat den Vorteil, dass der Installateur das Drosselelement sehr einfach an die lokalen Gegebenheiten, nämlich an den Spülwasserdruck und/oder die Form des Auffangbeckens einstellen kann. Insbesondere kann der Installateur eine Testspülung auslösen und dann den Effekt derselben im Auffangbecken überprüfen. Findet beispielsweise ein Überschwappen des Spülwassers im Auffangbecken statt, so kann der Kanalquerschnitt verkleinert werden. Erreicht das Spülwasser nicht die gewünschten Oberflächen im Auffangbecken, so kann der Kanalquerschnitt vergrössert werden. Der Installateur kann ohne eine Demontage der Sanitärartikelanordnung das Drosselelement einstellen, was die Konfiguration der Sanitärartikelanordnung stark vereinfacht.

[0007] Der Sanitärartikel ist vorzugsweise eine Toilette oder ein Urinal.

[0008] Unter der Ausdrucksweise einstellbar wird verstanden, dass das Drosselelement durch einen Installateur eingestellt werden kann. Das heisst, der Installateur nimmt eine Einstellung vor, welche nach erfolgter Einstellung nicht mehr veränderbar ist. Mit anderen Worten gesagt: Das Drosselelement ist im fludisch mit der Spülwasserquelle in Verbindung stehendem Zustand von Hand oder durch ein Werkzeug einstellbar, wobei die Einstellung des Drosselelementes nach erfolgter Einstellung über die gesamte Gebrauchsdauer der Sanitärartikelanordnung erhalten bleibt.

[0009] Vorzugsweise wird das Drosselelement bei der Einstellung mechanisch relativ zum Kanal bewegt und verharrt dann nach erfolgter Einstellung in seiner Lage, derart, dass sich das Drosselelement beim Wasserdurchfluss in seiner Lage nicht verändert.

[0010] Das Drosselelement ist bezüglich des Sanitärartikels derart angeordnet, dass es im fluidisch mit der Spülwasserquelle in Verbindung stehendem Zustand von ausserhalb des Sanitärartikels zugänglich ist.

[0011] In einer ersten Variante ist das Leitungsstück separat vom Sanitärartikel ausgebildet und steht mit diesem über eine bezüglich Wasser dichten Verbindung in Kontakt. Das Leitungsstück ist in dieser Variante bevorzugt aus Kunststoff. Das Leitungsstück weist dabei einen Anschlussabschnitt auf, welcher mit dem Einlass in Verbindung bringbar ist. Beispielsweise kann der Anschlussabschnitt in den Einlass eingesteckt und mit der Sanitärartikelanordnung verklebt werden.

[0012] In einer zweiten Variante ist das Leitungsstück integraler Bestandteil des Sanitärartikels. Das Leitungsstück bildet dabei einen integrierten Zulaufabschnitt zum besagten Einlass.

[0013] In beiden Varianten können die Teile des Drosselelementes, welche zur Veränderung des Kanalquerschnittes führen, innerhalb des Kanals oder ausserhalb des Kanals angeordnet sein.

[0014] Vorzugsweise umfasst das Drosselelement einen Drosselabschnitt und einen Antriebsabschnitt. Der Drosselabschnitt ragt in den Kanal hinein. Mit dem Drosselabschnitt kann also der Kanalquerschnitt verändert werden. Der Antriebsabschnitt ragt aus dem Leitungsstück hinaus, so dass der Antriebsabschnitt von ausserhalb des Kanals zugänglich ist. Über den Antriebsabschnitt kann die Lage des Drosselabschnitts im Kanal verändert werden, wodurch die besagte Querschnittsänderung erreicht wird. Besonders bevorzugt kann der Drosselabschnitt durch Verdrehung im Kanal verschwenkt werden.

[0015] Der Antriebsabschnitt ist bezüglich des Sanitärartikels derart angeordnet, dass dieser bei montiertem Sanitärartikel zugänglich ist, so dass der Drosselabschnitt bei montiertem Sanitärartikel eingestellt werden kann.

[0016] In einer ersten Ausführung umfasst der Antriebsabschnitt eine Aufnahme für ein Werkzeug. Beispielsweise kann die Aufnahme ein Schlitz, ein Innensechskant, ein Aussensechskant oder eine Trox-Aufnahme sein. Andere Formen sind auch denkbar.

[0017] In einer zweiten Ausführung umfasst der Antriebsabschnitt ein von Hand ergreifbares Antriebselement.

[0018] Vorzugsweise umfasst der Antriebsabschnitt von aussen sichtbare Kennzeichnungen, welche dem Installateur die Orientierung des Drosselabschnittes im Kanal anzeigen.

[0019] Der besagte Drosselabschnitt umfasst vorzugsweise mindestens ein flächiger Bereich, welcher im Leitungsstück um eine Schwenkachse verschwenkbar ausgebildet ist. Durch die Verschwenkung des flächigen Bereiches kann der Kanalquerschnitt verändert werden. Steht der flächige Bereich mit seinen Hauptebenen in Flussrichtung, so wird der maximale Querschnitt bereitgestellt. Steht der flächige Bereich mit seinen Hauptebenen quer zur Flussrichtung, so wird der minimale Querschnitt bereitgestellt.

[0020] Besonders bevorzugt erstrecken sich von der Schwenkachse zwei flächige Bereiche weg, welche in einer durch die Schwenkachse verlaufende Ebene orientiert sind.

[0021] Vorzugsweise umfasst das Drosselelement zwischen dem Antriebsabschnitt und dem Drosselabschnitt einen Lagerungsabschnitt. Die Wandung umfasst eine Lagerungsöffnung, in welcher das Drosselelement über den Lagerungsabschnitt verschwenkbar gelagert ist.

[0022] Die Lagerungsöffnung durchdringt die Wandung vorzugsweise, so dass das Drosselelement über die Lagerungsöffnung in den Kanal eingesetzt werden lann.

[0023] Vorzugsweise ist zwischen dem Lagerungsabschnitt und der Lagerungsöffnung ein Dichtelement, insbesondere ein O-Ring, angeordnet. Das Dichtelement sorgt dafür, dass kein Spülwasser über die Lagerungsöffnung austreten kann.

[0024] Weiter kann das Dichtelement die Reibung zwischen Lagerungsöffnung und Lagerungsabschnitt erhöhen, was den Vorteil hat, dass die eingestellte Lage des Drosselelements beibehalten bleibt.

[0025] Vorzugsweise sind zwischen dem Drosselelement und dem Leitungsstück Rastelemente vorgesehen sind. Die Rastelement stehen dabei in regelmässigen Abständen zueinander, so dass das Drosselelement anhand dieser Abstände kontrolliert verstellbar ist.

[0026] Die Rastelemente sind vorzugsweise zwischen dem Lagerungsabschnitt und der Lagerungsöffnung angeordnet. Besonders bevorzugt liegen die Rastelemente ausserhalb des Kanals. Vorzugsweise sind die Rastelement um die Verschwenkachse in 30° oder 45°-Inkrementen angeordnet. Die Inkremente könnten auch feiner aufgeteilt sein.

[0027] Vorzugsweise umfasst das Drosselelement gegenüber dem Antriebsabschnitt einen weiteren Lagerungsabschnitt. Das Leitungsstück umfasst in seiner Wandung bevorzugt eine Aufnahme, wobei der Lagerungsabschnitt in die Aufnahme einragt. Die Aufnahme ist vorzugsweise eine Einbuchtung in die Seitenwand, welches sich vom Kanal nach aussen erstreckt.

[0028] Bevorzugt liegt die Aufnahme bezüglich des Kanals gegenüber der Lagerungsöffnung.

[0029] Vorzugsweise umfasst das Drosselelement einen Rückhalteabschnitt, welcher während des Einsetzens des Drosselelementes in das Leitungsstück in seiner Geometrie von einem Ursprungszustand in einen Montagezustand veränderbar ist und nach dem vollständigen Einsetzen des Drosselelementes in das Leitungsstück in den Ursprungszustand übergeht, in welchem das Drosselelement nicht mehr vom Leitungsstück demontierbar ist. Unter nicht mehr demontierbar wird in diesem Zusammenhang verstanden, dass das Drosselelement nicht zerstörungsfrei bzw. nicht von Hand demontierbar ist.

[0030] Der Rückhalteabschnitte weist vorzugsweise die Form von zwei vom flächigen Bereich abstehenden Federlaschen auf. Die Federlaschen federn beim Einsetzen in den Kanal ein und gehen dann wieder in den Ursprungszustand über. Im Ursprungszustand ist der maximale Abstand zwischen den Federlaschen grösser als der Durchmesser der Lagerungsöffnung.

[0031] Vorzugsweise beträgt die Distanz entlang des Kanals zwischen dem Einlass in das Auffangbecken und dem Drosselelement höchstens 70 Zentimeter, insbesondere höchstens 35 Zentimeter. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Drosselung des Spülwassers in einem effektiven Bereich erfolgen kann. Besonders bevorzugt ist das Drosselelement nicht in einem Spülkasten angeordnet.

[0032] In einer zweiten Ausführung, welche alternativ zum oben beschriebenen Drosselement einsetzbar ist, ist das Drosselelement ein im Leitungsstück angeordneten flexiblen Abschnitt mit einer sich um den flexiblen Abschnitt herum erstreckenden Rohrschelle, wobei durch eine Betätigung der Rohrschelle der Querschnitt des flexiblen Abschnittes sich verändern lässt.

[0033] Vorzugsweise umfasst der Sanitärartikel eine Zugangsöffnung zur Betätigung des Drosselelementes. Die Zugangsöffnung kann beispielsweise in einer Seitenwand angeordnet werden. Alternativ ist das Drosselelement freiliegend hinter einem hinteren Rand gegenüber dem Auffangbecken platziert. Das Drosselelement liegt in der Alternative vorzugsweise ausserhalb des Sanitärartikels. Im eingebauten Zustand kann das Drosselelement in der Alternative beispielsweise hinter einer Vorwand oder einem Aufnahmerahmen liegen, wobei das Drosselelement dann beispielsweise vor der endgültigen Montage der Vorwand oder durch eine Revisionsöffnung hindurch einstellbar ist.

[0034] Vorzugsweise ist das Auffangbecken des Sanitärartikels spülrandlos ausgebildet ist. Das heisst, das das Auffangbecken im Randbereich keinen übergreifenden Rand aufweist.

[0035] Vorzugsweise umfasst die Sanitärartikelanordnung als Spülwasserquelle einen Spülkasten, welcher direkt oder indirekt über ein Zwischenrohr mit dem Leitungsstück fluidisch in Verbindung steht, wobei die besagte Einstellung des Drosselelementes ohne Demontage des Spülkastens ausführbar ist.

[0036] Das Drosselelement liegt also zwischen dem Spülkasten und dem Einlass. Besonders bevorzugt ist das Drosselelement aber nicht Teil des Spülkastens.

[0037] Ein Verfahren zur Montage und fluidischen Einstellung einer Sanitärartikelanordnung nach obiger Beschreibung ist dadurch gekennzeichnet,
dass in einem ersten Schritt die Sanitärartikelanordnung fluidisch, insbesondere über das Leitungsstück an die Spülwasserquelle und über den Auslass an ein Abwassernetz, angeschlossen wird,
dass in einem zweiten Schritt eine Testspülung erfolgt, während der die Wirkung des Spülwassers im Auffangbecken beobachtet wird und
dass anhand der Testspülung und deren Wirkung im Auffangbecken in einem dritten Schritt das Drosselelement eingestellt wird.

[0038] Vorzugsweise umfasst der erste Schritt auch die mechanische Montage des Sanitärartikels im Raum. Beispielsweise die mechanische Verbindung mit einer Wand oder einem Boden oder einem Montagerahmen.

[0039] Bei unbefriedigendem Resultat können der zweite Schritt und ggf. der dritte Schritt wiederholt werden.

[0040] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0041] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Sanitärartikelanordnung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine weitere perspektivische Ansicht der Sanitärartikelanordnung nach Figur 1;

Fig. 3

eine teilweise geschnittene Ansicht der Sanitärartikelanordnung nach Figur 1;

Fig. 4

eine teilweise geschnittene Ansicht eines Leitungsstückes für den Einsatz in der Sanitärartikelanordnung nach Figur 1; und

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht des Leitungsstückes nach Figur 4.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0042] In der Figur 1 wird eine Sanitärartikelanordnung 1 gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Sanitärartikelanordnung 1 umfasst einen Sanitärartikel 2 und ein Leitungsstück 6, hier ein sogenannter Zulaufbogen, über welches Spülwasser dem Sanitärartikel 2 zuführbar ist.

[0043] Der Sanitärartikel 2, der hier in der Gestalt einer Toilettenschüssel gezeigt ist, umfasst ein Auffangbecken 3, einen in das Auffangbecken 3 einmündenden Einlass 4 und einen vom Auffangbecken 3 wegführenden Auslass 5. Mit dem Einlass 4 steht ein Leitungsstück 6 fluidisch in Verbindung. Das Leitungsstück 6 ist hier im hinteren Bereich des Sanitärartikels 2 angeordnet.

[0044] Das Leitungsstück 6 umfasst einen Kanal 7, welcher durch eine Wandung 8 umgeben wird. Weiterhin ist ein Drosselelement 9 angeordnet, mit welchem der Querschnitt des Kanals 7 zur Spülwassersteuerung verändert werden kann. Das Leitungsstück 6 kann mit einer Spülwasserquelle, welche hier nicht dargestellt ist, verbunden werden. Die Spülwasserquelle kann ein Spülkasten sein.

[0045] Das Drosselelement 9 ist derart zum Sanitärartikel 2 angeordnet, dass das Drosselelement 9 in fluidisch mit der Spülwasserquelle in Verbindung stehendem Zustand einstellbar ist. Unter einstellbar wird verstanden, dass das Drosselelement 9 durch den Installateur eingestellt wird und dann im Wesentlichen in seiner eingestellten Lage über die gesamte Gebrauchsdauer verharrt. Durch die entsprechende Anordnung des Drosselelementes 9 ist eine Demontage des Sanitärartikels 2 oder des Leitungsstücks 6 bei der Einstellung des Drosselelementes 9 nicht nötig bzw. überflüssig. Folglich kann der Installateur nach erfolgtem Anschliessen des Sanitärartikels 2 an die Spülwasserquelle, das Drosselelement 9 einstellen.

[0046] Weiter umfasst die Sanitärartikelanordnung 1 gemäss der in den Figuren gezeigten Ausführungsform ein Montagegestell 22, über welches die Sanitärartikelanordnung 1 an einem hier nicht gezeigten Montagerahmen oder einer Wand befestigbar ist. Anstelle des Montagegestells 22 können auch andere Befestigungsmittel vorgesehen sein.

[0047] Von den Figuren 1 und 2 kann gut erkannt werden, dass das Drosselelement 9 freiliegend hinter einem hinteren Rand 21 des Sanitärartikels 2 angeordnet ist. Das Drosselelement 9 liegt also frei und wird nicht durch den Sanitärartikel 2 überdeckt. Im eingebauten Zustand befindet sich das Drosselelement 9 in der gezeigten Konfiguration beispielsweise im Bereich des Montagegestells 22, das eine abnehmbare Abdeckung aufweist, vor einer Vorwand und der Installateur hat bei der Installation Zugang durch die Abdeckung hindurch. In einer alternativen, in den Figuren nicht gezeigten Ausführungsform kann der Sanitärartikel beispielsweise eine Zugangsöffnung aufweisen, wobei hinter der Zugangsöffnung das Drosselelement 9 angeordnet ist.

[0048] In der Figur 2 wird eine weitere perspektivische Ansicht der Sanitärartikelanordnung 1 gezeigt. Das Drosselelement 9 wird hier vor der Montage im Leitungsstück 6 gezeigt.

[0049] Von den Figuren 1 und 2 kann weiter erkannt werden, dass es sich bei der hier gezeigten Toilettenschüssel 2 um eine sogenannt spülrandlose Toilettenschüssel handelt. Das heisst, dass im oberen Bereich 23 des Auffangbeckens 3 kein in das Auffangbecken 3 hineinragender Rand vorgesehen ist. Gerade bei derartigen Toilettenschüsseln ist die Einstellung des Spülwasserzyklus wichtig, denn es soll ein Heraufspritzen von Spülwasser über den oberen Bereich 23 verhindert werden.

[0050] Für die Zuführung des Spülwassers in das Auffangbecken 3 mündet der Einlass 4 tangential zur Oberfläche des Auffangbeckens 3 und es wird eine Spülwirkung, vorzugsweise in der Form eines Spülwirbels, innerhalb des Auffangbeckens 3 erzeugt. Bei einer Spülung schiesst also das Wasser über den Mündungsbereich 24, welcher das Ende des Einlasses 4 darstellt, in das Auffangbecken 3, worauf die besagte Spülwirkung erzeugt wird. Das Spülwasser wird dann über den Auslass 5, welcher im Grund des Auffangbeckens 3 liegt, aus dem Auffangbecken 3 entfernt. Der Auslass 5 kann zudem einen Siphon umfassen.

[0051] In der Figur 3 wird eine teilweise geschnittene Ansicht der Sanitärartikelanordnung 1 gezeigt. Hier kann gut erkannt werden, dass das Leitungsstück 6 in den Einlass 4 einragt. An der Verbindungsstelle 25 zwischen dem Leitungsstück 6 und dem Einlass 4 ist vorzugsweise ein Dichtmittel oder ein Dicht-/Klebemittel angeordnet, so dass die Verbindung zwischen Einlass 4 und Leitungsstück 6 bezüglich des Spülwassers dicht ausgebildet ist.

[0052] Der Kanal 7 des Leitungsstücks 6 erstreckt sich von einem Kanaleingang 26 bis zu einem Kanalausgang 27. Der Kanalausgang 27 bildet dabei Teil der Verbindungsstelle 25 und an den Kanaleingang 26 lässt sich die Spülwasserquelle fluidisch anschliessen. Zwischen dem Kanaleingang 26 und dem Kanalausgang 27 ist das Drosselelement 9 angeordnet, mit welchem der Spülwasserfluss im Kanal 7 gesteuert werden kann.

[0053] Von der Figur 3 kann ebenfalls gut erkannt werden, dass der Auslass 5 des Sanitärartikels 2 in einen Siphon 28 mündet. Dem Siphon 28 schliesst sich dann ein Anschlussstutzen 35 an, welcher an ein Abwassernetz angeschlossen werden kann.

[0054] In der gezeigten Ausführungsform ist das Leitungsstück 6 separat vom Sanitärartikel 2 ausgebildet und steht mit diesem über die Verbindungsstelle 25 in Verbindung. Alternativ kann das Leitungsstück 6 aber auch einen integralen Bestandteil des Sanitärartikels 2 sein.

[0055] Anhand der Figuren 4 und 5 wird nun die bevorzugte Ausführungsform des Leitungsstücks 6 mit dem Drosselelement 9 beschrieben.

[0056] Das Drosselelement 9 umfasst einen Drosselabschnitt 10 und einen Antriebsabschnitt 11. Der Drosselabschnitt 10 ragt in den Kanal 7 hinein und der Antriebsabschnitt 11 ragt aus dem Leitungsstück 6 hinaus, so dass der Antriebsabschnitt 11 von ausserhalb des Kanals 7 zugänglich ist. Der Drosselabschnitt 10 ist in der gezeigten Ausführungsform im Kanal 4 um eine Schwenkachse S verschwenkbar ausgebildet. Somit kann der Drosselabschnitt 10 den Querschnitt des Kanals 7 in seinem Wirkungsbereich bei einer Verschwenkung um die Schwenkachse S entsprechend verändern.

[0057] Der Antriebsabschnitt 11 umfasst eine Aufnahme 12 für ein Werkzeug. Hier ist die Aufnahme 12 als Schlitz ausgebildet, so dass die Aufnahme einen Schraubendreher aufnehmen kann. Bei einer Drehung des Schraubendrehers kann das Drosselelement 9 um die Schwenkachse S verschwenkt werden. Andere Ausbildungen des Antriebsabschnittes 11 sind auch denkbar. In einer alternativen Ausführungsform kann der Antriebsabschnitt 11 beispielsweise ein Antriebselement umfassen, welches von Hand ergreifbar ist. Beispielsweise seien hier Flügel einer Flügelmutter genannt.

[0058] Der Drosselabschnitt 10 umfasst, wie in den Figuren gezeigt, mindestens einen flächigen Bereich 13. Hier sind zwei flächige Bereiche 13 angeordnet, welche jeweils in der gleichen Ebene von der Schwenkachse S wegstehen. Die beiden flächigen Bereiche 13 sind dabei um die Schwenkachse S verschwenkbar, wodurch die besagte Querschnittsveränderung des Kanals 7 erreicht wird.

[0059] Zwischen dem Antriebsabschnitt 11 und dem Drosselabschnitt 10 umfasst das Drosselelement 9 weiterhin einen Lagerungsabschnitt 14. Die Wandung 8 des Leitungsstücks 6 umfasst eine Lagerungsöffnung 15, in welcher das Drosselelement 9 mit dem Lagerungsabschnitt 14 gelagert ist. Bei einer Einstellung des Drosselelementes 9 wird dabei der Lagerungsabschnitt 14 innerhalb der Lagerungsöffnung 15 um die Schwenkachse S verschwenkt.

[0060] Der Lagerungsabschnitt 14 und die Lagerungsöffnung 15 weisen im Wesentlichen eine zylindrische sich um die Schwenkachse S herum erstreckende Form auf. Der Durchmesser der Lagerungsöffnung 15 ist dabei leicht grösser als die maximale Ausdehnung des Drosselabschnittes 10 quer zur Schwenkachse S gesehen, so dass das Drosselelement 9 über die Lagerungsöffnung 15 in den Kanal 7 einsetzbar ist.

[0061] Teile des Antriebsabschnittes 11 erstrecken sich rechtwinklig zur Schwenkachse S gesehen über die Lagerungsöffnung 15 hinaus und bilden somit einen überhängenden Absatz.

[0062] Der Antriebsabschnitt 11 kann zudem eine Kennzeichnung 32 umfassen, welche hier durch zwei Teile symbolisiert ist. Die Kennzeichnung 32 zeigt dabei dem Installateur die Lage des Drosselabschnittes 10 im Kanal an.

[0063] Die Lagerungsöffnung 15 umfasst in der gezeigten Ausführungsform einen Absatz 29, welcher einen Anschlag für den Lagerungsabschnitt 14 bereitstellt.

[0064] Vorzugsweise ist zwischen dem Lagerungsabschnitt 14 und der Lagerungsöffnung 15 ein Dichtelement 16 angeordnet. In der gezeigten Ausführungsform ist das Dichtelement 16 ein O-Ring. Es können aber auch andere Dichtelemente angeordnet sein. Der O-Ring liegt dabei in einem Zwischenraum 30 zwischen dem Lagerungsabschnitt 14 und der Seitenwand 31 der Lagerungsöffnung 15.

[0065] Besonders bevorzugt sind zwischen dem Drosselelement 9 und dem Leitungsstück 6 Rastelemente 17 vorgesehen. In der gezeigten Ausführungsform sind ausserhalb der Lagerungsöffnung 15 Rastnuten angeordnet und um den Bereich des Lagerungsabschnittes 14 des Drosselelementes 9 sind Raststege angeordnet. Die Teilung der Rastelemente 17 um die Schwenkachse S herum ist vorzugsweise regelmässig, so dass der Installateur die Drehstellung des Drosselelementes in definierten Inkrementen einstellen kann.

[0066] Wie in der Figur 4 gezeigt umfasst das Drosselelement 9 gegenüber des Antriebsabschnittes 11, also im Anschluss zum Drosselabschnitt 10, einen weiteren Lagerungsabschnitt 18. Der weitere Lagerungsabschnitt 18 ist hier als Lagerzapfen ausgebildet. Das Leitungsstück 6 umfasst dabei eine Aufnahme 19, welche durch die Wandung 8 bereitgestellt wird. Der Lagerungsabschnitt 18 ragt in die Aufnahme 19 ein. Die Paarung weiterer Lagerungsabschnitt 18 und Aufnahme 19 bildet eine Gegenlagerung, so dass das Drosselelement 9 bei einer Durchströmung nicht verschoben wird.

[0067] Die Aufnahme 19 liegt bezüglich des Kanals 7 gesehen gegenüber der Lagerungsöffnung 15 und die Schwenkachse S erstreckt sich dabei mittig durch die Aufnahme 19 hindurch. Der Lagerungsabschnitt 18 ist zylinderförmig ausgebildet und erstreckt sich um die Schwenkachse S herum.

[0068] Der Lagerungsabschnitt 18 schliesst sich direkt dem Drosselabschnitt 10 an.

[0069] Das Drosselelement 9 umfasst weiter einen Rückhalteabschnitt 20. Der Rückhalteabschnitt 20 wird beim Einsetzen des Drosselelementes 9 durch die Lagerungsöffnung 15 in seiner Geometrie von einem Ursprungszustand in einen Montagezustand verformt. Bei vollständigem Einsetzen des Drosselelementes 9 in das Leitungsstück 6, so wie in der Figur 4 gezeigt, geht der Rückhalteabschnitt 20 dann wieder in seinem Ursprungszustand über. Im Ursprungszustand ist der Rückhalteabschnitt 20 in seiner Ausdehnung grösser als der Querschnitt der Lagerungsöffnung 15, so dass eine Demontage verunmöglicht wird. In der gezeigten Ausführungsform umfasst der Rückhaltabschnitt 20 zwei von dem Drosselabschnitt 10 abstehenden Rückhaltelaschen 33. Die Rückhaltelaschen 33 sind dabei gegen die Schwenkachse S federbar ausgebildet und werden beim Einsetzen im Montagezustand gegen die Schwenkachse S eingefedert und federn dann im eingesetzten Zustand wieder von der Schwenkachse S weg. Die Rückhaltelaschen 33 sind in der gleichen Ebene orientiert wie die flächigen Bereiche 13 und bilden somit ebenfalls einen Teil des Drosselabschnittes 10.

[0070] Vorzugsweise liegt die Distanz des Kanals 7 zwischen dem Einlass 4, insbesondere von der Verbindungsstelle 25 gesehen bis zum Drosselelement 9 höchstens 40 Zentimeter, insbesondere höchstens 35 Zentimeter. Die Distanz ist dabei die Kanallänge zwischen Einlass 4 und Drosselelement 9.

[0071] Das Leitungsstück 6 hat in der gezeigten Form die Gestalt eines Zuleitungsbogens, wobei das Drosselelement 9 in einem Teilbereich angeordnet ist, welcher entlang einer Geraden verläuft.

[0072] Von der Figur 5 kann weiterhin erkannt werden, dass das Leitungsstück 6 in der gezeigten Ausführungsform einen optionalen Zusatzabschnitt 34 aufweist, welcher teilweise in den Kanal 7 mündet. Hier kann beispielsweise ein Lüfter angeschlossen werden.

[0073] Weiter kann von der Figur 5 der Querschnitt des Kanaleingangs 26 und des Kanalausgangs 27 gut erkannt werden. Der Kanaleingang 26 hat eine zylindrische Form und ist als Anschlussstutzen ausgebildet. Der Kanalausgang 27 weist eine ovale Form auf, welche mit der Form des Einlasses 4 im Bereich der Verbindungsstelle 25 korrespondiert.

[0074] Weiter umfasst die Sanitärartikelanordnung 1 als Spülwasserquelle einen Spülkasten. Der Spülkasten wird hier nicht gezeigt. Der Spülkasten kann direkt oder indirekt über ein Zwischenrohr mit dem Leitungsstück 6 fluidisch verbunden werden. Die besagte Einstellung des Drosselelementes 9 erfolgt dabei ohne Demontage des Spülkastens.

[0075] Bei einem Verfahren zur Montage und fluidischen der hierin beschriebenen Sanitärartikelanordnung 1 wird in einem ersten Schritt die Sanitärartikelanordnung 1 über das Leitungsstücke 6 fluidisch an die Spülwasserquelle angeschlossen. Weiter wird im ersten Schritt der Auslass 5 an ein Abwassernetz angeschlossen.

[0076] In einem zweiten Schritt erfolgt eine Testspülung, während der die Wirkung des Spülwassers im Auffangbecken beobachtet wird.

[0077] In einem dritten Schritt wird anhand der Testspülung und deren Wirkung im Auffangbecken das Drosselelement eingestellt.

[0078] Anschliessend werden der zweite Schritt und der ggf. dritte Schritt bei unbefriedigender Wasserverteilung im Auffangbecken 3 nochmals wiederholt.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Sanitärartikelanordnung	31	Seitenwand
2	Sanitärartikel	32	Kennzeichnung
3	Auffangbecken	33	Rückhaltelaschen
4	Einlass	34	Zusatzabschnitt
5	Auslass	35	Anschlusstutzen
6	Leitungsstück
7	Kanal	S	Schwenkachse
8	Wandung
9	Drosselelement
10	Drosselabschnitt
11	Antriebsabschnitt
12	Aufnahme
13	flächiger Bereich
14	Lagerungsabschnitt
15	Lagerungsöffnung
16	Dichtelement
17	Rastelemente
18	Lagerungsabschnitt
19	Aufnahme
20	Rückhalteabschnitt
21	hinterer Rand
22	Montagegestell
23	oberer Bereich
24	Mündungsbereich
25	Verbindungsstelle
26	Kanaleingang
27	Kanalausgang
28	Siphon
29	Absatz
30	Zwischenraum

Ansprüche

1. Sanitärartikelanordnung (1), umfassend
einen Sanitärartikel (2), insbesondere eine Toilette oder ein Urinal, mit einem Auffangbecken (3), einem in das Auffangbecken (3) mündenden Einlass (4) und einem vom Auffangbecken (3) wegführenden Auslass (5), und
ein mit dem Einlass (4) fluidisch in Verbindung stehendes Leitungsstück (6) mit einer einen Kanal (7) umgebenden Wandung (8) und einem Drosselelement (9), mit welchem der Querschnitt des Kanals (7) verändert werden kann,
wobei das Leitungsstück (6) mit einer Spülwasserquelle verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (9) derart zum Sanitärartikel (2) angeordnet ist, dass das Drosselelement (9) im fluidisch mit der Spülwasserquelle in Verbindung stehendem Zustand einstellbar ist.

2. Sanitärartikelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (9) bezüglich des Sanitärartikels (2) derart angeordnet ist, dass es im fluidisch mit der Spülwasserquelle in Verbindung stehendem Zustand von ausserhalb des Sanitärartikels (2) zugänglich ist.

3. Sanitärartikelanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage des Drosselelementes (9) nach erfolgter Einstellung über die gesamte Gebrauchsdauer der Sanitärartikelanordnung erhalten bleibt und/oder dass das Drosselelement (9) bei der Einstellung mechanisch relativ zum Kanal (7) bewegt wird und nach erfolgter Einstellung in seiner Lage verharrt, derart, dass sich das Drosselelement (9) beim Wasserdurchfluss in seiner Lage nicht verändert.

4. Sanitärartikelanordnung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsstück (6) separat vom Sanitärartikel (2) ausgebildet ist und mit diesem über eine bezüglich Wasser dichten Verbindung steht, oder dass das Leitungsstück (6) integraler Bestandteil des Sanitärartikels (2) ist.

5. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (9) einen Drosselabschnitt (10) und einen Antriebsabschnitt (11) umfasst, wobei der Drosselabschnitt (10) in den Kanal (7) hineinragt und wobei der Antriebsabschnitt (11) aus dem Leitungsstück (6) hinausragt, so dass der Antriebsabschnitt (11) von ausserhalb des Kanals (7) zugänglich ist, wobei der Antriebsabschnitt (11) vorzugsweise eine Aufnahme (12) für ein Werkzeug und/oder vorzugsweise mindestens ein von Hand ergreifbares Antriebselement umfasst.

6. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosselabschnitt (10) mindestens ein flächiger Bereich (13) umfasst, welcher im Leitungsstück (6) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ausgebildet ist.

7. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebsabschnitt (11) und dem Drosselabschnitt (10) das Drosselelement (9) einen Lagerungsabschnitt (14) umfasst und dass die Wandung (8) eine Lagerungsöffnung (15) umfasst, in welcher das Drosselelement (9) über den Lagerungsabschnitt (14) verschwenkbar gelagert ist.

8. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Lagerungsabschnitt (14) und der Lagerungsöffnung (15) ein Dichtelement (16), insbesondere ein O-Ring, angeordnet ist.

9. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Drosselelement (9) und dem Leitungsstück (6) Rastelemente (17) vorgesehen sind.

10. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber des Antriebsabschnittes (11) das Drosselelement (9) einen weiteren Lagerungsabschnitt (18) umfasst, und dass das Leitungsstück (6) in seiner Wandung (8) eine Aufnahme (19) umfasst, wobei der Lagerungsabschnitt (18) in die Aufnahme (19) einragt.

11. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (19) bezüglich des Kanals (7) gegenüber der Lagerungsöffnung (15) liegt.

12. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (9) einen Rückhalteabschnitt (20) umfasst, welcher während des Einsetzens des Drosselelementes (9) in das Leitungsstück (6) in seiner Geometrie von einem Ursprungszustand in einen Montagezustand veränderbar ist und nach dem vollständigen Einsetzen des Drosselelementes (9) in das Leitungsstück (6) in den Ursprungszustand übergeht, in welchem das Drosselelement (9) nicht mehr vom Leitungsstück demontierbar ist.

13. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanz entlang des Kanals (7) zwischen dem Einlass (4) und dem Drosselelement (9) höchstens 70 Zentimeter, insbesondere höchstens 35 Zentimeter, ist.

14. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement ein im Leitungsstück angeordneten flexiblen Abschnitt mit einer sich um den flexiblen Abschnitt herum erstreckende Rohrschelle ist, wobei durch eine Betätigung der Rohrschelle der Querschnitt des flexiblen Abschnittes sich verändern lässt.

15. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sanitärartikel (2) eine Zugangsöffnung zur Betätigung des Drosselelementes (9) aufweist, oder dass das Drosselelement (9) freiliegend hinter einem hinteren Rand (21) gegenüber dem Auffangbecken (3) platziert ist
und/oder
dass das Auffangbecken (3) spülrandlos ausgebildet ist.

16. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) als Spülwasserquelle weiter einen Spülkasten umfasst, welcher direkt oder indirekt über ein Zwischenrohr mit dem Leitungsstück (6) fluidisch in Verbindung steht, wobei die besagte Einstellung des Drosselelementes (9) ohne Demontage des Spülkastens ausführbar ist.

17. Verfahren zur Montage und fluidischen einer Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die Sanitärartikelanordnung (1) fluidisch, insbesondere über das Leitungsstück (6) an die Spülwasserquelle und über den Auslass an ein Abwassernetz, angeschlossen wird, dass in einem zweiten Schritt eine Testspülung erfolgt, während der die Wirkung des Spülwassers im Auffangbecken beobachtet wird und dass anhand der Testspülung und deren Wirkung im Auffangbecken (3) in einem dritten Schritt das Drosselelement (9) eingestellt wird.

Zeichnung