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EP 3 064 665 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.01.2018 Patentblatt 2018/05 |
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Anmeldetag: 06.03.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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WC mit Duschaufsatz
Toilet with shower attachment
WC avec douche
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.09.2016 Patentblatt 2016/36 |
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Patentinhaber: Geberit International AG |
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8645 Jona (CH) |
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Erfinder: |
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- Gierer, Armin
9607 Mosnang (CH)
- Schönenberger, Benjamin
8618 Oetwil am See (CH)
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Vertreter: König Szynka Tilmann von Renesse
Patentanwälte Partnerschaft mbB |
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Machtlfinger Strasse 9 81379 München 81379 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 2 778 302 DE-U1-202013 001 133
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DE-B4-102011 118 350 US-A- 3 545 015
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein sogenanntes Dusch-WC, also ein WC (Wasserklosett)
mit einer Duscheinrichtung, die in einem Duschbetrieb den Unterleib des WC-Benutzers
reinigen kann.
[0002] Im Stand der Technik sind solche Dusch-WCs seit geraumer Zeit bekannt. Allgemein
wird zwischen zwei Bauformen unterschieden, nämlich einerseits sogenannten Komplettgeräten
und andererseits sogenannten Aufsatzgeräten. Bei der zuletzt genannten Gattung sitzt
ein Duschaufsatz auf einem WC-Körper, der oft so genannten Keramik, auf und enthält
in einem Gehäuse die Duscheinrichtung. Der Duschaufsatz ist zum Beispiel zur Wartung
oder Reparatur von dem WC-Körper abnehmbar. In vielen Fällen handelt es sich bei den
Duschaufsätzen um Nachrüstgeräte, die auch auf ursprünglich nicht eigens für die Duschfunktion
ausgelegte WC-Körper aufgesetzt werden können.
[0003] Die Duscheinrichtung in dem Duschaufsatz benötigt einen Wasseranschluss und weist
insoweit eine wasserführende Anschlussleitung auf. Praktisch ausnahmslos ist zusätzlich
auch eine elektrische Anschlussleitung vorgesehen, um zum Beispiel einen Warmwasserbereiter,
eine Pumpe, einen Motor für einen Duscharm oder ähnliche Einrichtungen betreiben zu
können. Die elektrische und die wasserführende Anschlussleitung werden bei Aufsatzgeräten
regelmäßig seitlich aus dem Gehäuse des Duschaufsatzes herausgeführt und, in der Regel
etwas tiefer, an einer Wand hinter dem Dusch-WC angeschlossen. (Hierbei bezeichnet
"hinter" die Tatsache, dass ein Benutzer mit Blick auf das Dusch-WC und die ihm zugewandte
Schüssel im Regelfall das Dusch-WC vor einer Raumwand sieht, die dementsprechend aus
seiner Perspektive hinter dem Dusch-WC liegt. "Seitlich" bedeutet in derselben Perspektive
rechts bzw. links von dem Dusch-WC.)
[0004] Eine andere Vorgehensweise findet sich zum Beispiel in den Dokumenten
EP 2 325 402 A2 und
DE 20 2010 003 453 U1: Dort sind die erwähnten Anschlussleitungen seitlich aus dem Gehäuse des Duschaufsatzes
herausgeführt und darunter jeweils wieder in den WC-Körper hineingeführt.
[0005] Die
DE 10 2011 118 350 B4 wiederum schlägt eine unsichtbare Verlegung der Anschlussleitungen vor, wozu diese
aus einer Unterseite des Duschaufsatzes bzw. Gehäuses austreten und durch jeweilige
Öffnungen in einer entsprechenden oberseitigen Fläche des WC-Körpers in diesen hineinragen,
um dort an weitere Leitungsstücke angeschlossen zu sein. Bei einer anderen Alternative
desselben Dokuments befinden sich an der Unterseite des Duschaufsatz-Gehäuses bereits
Anschlusseinrichtungen, die dann in die erwähnte jeweilige Öffnung hineinragen.
[0006] Zum Stand der Technik wird zusätzlich verwiesen auf die dem Oberbegriff des Anspruchs
1 zugrunde liegenden Dokumente
DE 20 2013 001 133 U1 und
EP 2 778 302 A2. Dort ist jeweils in der oberseitigen Fläche des WC-Körpers zusätzlich zu der WC-Schüssel-Öffnung
nur eine Öffnung zum Hindurchführen von Leitungsstücken vorgesehen.
[0007] Ausgehend von dem erwähnten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die
Aufgabe zugrunde, ein hinsichtlich der Verlegung der Anschlussleitungen eines Duschaufsatzes
verbessertes Dusch-WC anzugeben.
[0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Dusch-WC mit einem WC-Körper mit einer WC-Schüssel
und einer oberseitigen Fläche neben einer oberseitigen WC-Schüssel-Öffnung und einem
Duschaufsatz zur Montage auf der oberseitigen Fläche des WC-Körpers, welcher Duschaufsatz
ein Gehäuse und darin eine Duscheinrichtung enthält und zumindest eine elektrische
und eine wasserführende Anschlussleitung für die Duscheinrichtung aufweist, die jeweils
außerhalb des Gehäuses mit einer Versorgung zu verbinden sind, wobei die oberseitige
Fläche des WC-Körpers neben (im Sinn von zusätzlich zu) zumindest einer Einrichtung
zur mechanischen Befestigung des Duschaufsatzes genau eine Durchtrittsöffnung zum
gemeinsamen Hindurchführen der elektrischen und der wasserführenden Anschlussleitung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Anschlussleitung an dem Gehäuse
des Duschaufsatzes von einem Anschlussleitungsaustritt aus außen in einer Befestigungseinrichtung,
insbesondere einem nach außen offenen Kanal, entlang dem Gehäuse geführt ist zu der
einen Öffnung in der oberseitigen Fläche des WC-Körpers.
[0009] Daneben richtet sich die Erfindung auch auf eine entsprechende Verwendung eines WC-Körpers
und eines Duschaufsatzes zur Erstellung eines solchen Dusch-WC.
[0010] Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, die Zahl der Durchtrittsöffnungen
aus dem Stand der Technik
DE 10 2011 118 350 B4 zu reduzieren, nämlich auf genau eine solche Durchtrittsöffnung für die Anschlussleitungen.
Der Erfinder sieht die sichtverdeckte Leitungsverlegung gemäß der
DE 10 2011 118 350 B4 zwar durchaus als sinnvoll an; jedoch bedeuten die dort vorgesehenen zwei Durchtrittsöffnungen
allein für die Anschlussleitungen und weiteren Öffnungen für die Schraubbefestigung
der Montageplatte eine nachteilige Schwächung des WC-Körpers, nicht nur, aber insbesondere
bei Ausführungen in Keramik.
[0011] Ferner stellt jede zusätzliche Öffnung bei der Herstellung des WC-Körpers, aber auch
bei dessen Reinigung, eine weitere "kritische Stelle" dar. Zum Beispiel muss auf die
Durchgängigkeit einer Keramikglasur, auf saubere gratfreie Kanten am Rand der Öffnung
in der Keramik (oder in anderen Materialien) etc. geachtet werden. Auch bei der Reinigung
eines WCs sind grundsätzlich möglichst wenig unterbrochene und glatte Flächen gewünscht.
[0012] Andererseits spricht für die in dem zitierten deutschen Patent vorgenommene strikte
Trennung zwischen der wasserführenden Anschlussleitung einerseits und der elektrischen
Anschlussleitung andererseits, dass diese technischen Bereiche, also wasserbezogene
Technik einerseits und elektrische andererseits, grundsätzlich eine gewisse Komplikationsneigung
in Bezug aufeinander aufweisen und zum Beispiel in aller Regel in den Duschaufsätzen
nach Möglichkeit getrennt werden. Insoweit ist es konsequent und vermeidet überdies
Leitungslänge, die jeweiligen Anschlussleitungen direkt unter den ihnen zugeordneten
technischen Bereichen in dem Duschaufsatz austreten und dann auch genau an der Stelle
des Austritts in den WC-Körper eintreten zu lassen.
[0013] Der Erfinder hat jedoch erkannt, dass mit der Reduzierung auf nur eine einzige Leitungsdurchtrittsöffnung
auf der oberseitigen Fläche des WC-Körpers nicht zwingend zu starke Beeinträchtigungen
durch Komplikationen zwischen der elektrischen Technik und der Wassertechnik verbunden
sein müssen. Das betrifft insbesondere eine ausreichend ummantelte oder gekapselte
Führung der elektrischen Anschlussleitung, wie weiter unten näher ausgeführt, außerhalb,
aber an dem Gehäuse.
[0014] Wie in der zitierten
DE 10 2011 118 350 B4 bereits dargestellt, können die beiden Anschlussleitungen des Duschaufsatzes vorteilhafterweise
in dem WC-Körper an weiterführende Anschlussleitungsstücke angeschlossen sein, die
ihrerseits an der Rückseite des WC-Körpers an oder in eine Wand dahinter weitergeführt
werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, die Anschlussleitungen ohne trennbare
Anschlusseinrichtungen innerhalb des WC-Körpers an oder in die Wand zu führen; dies
ist aber hinsichtlich Installation und eventuell späterem Ausbau des Dusch-WCs insgesamt
oder des Duschaufsatzes weniger vorteilhaft. Jedenfalls kann in der beschriebenen
Weise eine komplette Sichtverdeckung der Anschlussleitungen erreicht werden.
[0015] Eingangs wurde bereits erläutert, dass der Grundgedanke der Erfindung eine Reduktion
der Öffnungen in der oberseitigen Fläche des WC-Körpers betrifft. In diesem Sinn sollten
neben der hier beschriebenen einen Öffnung für die Anschlussleitungen möglichst wenige
zusätzliche Öffnungen vorhanden sein. Üblicherweise und vorteilhafterweise sind allerdings
zwei (im Allgemeinen kleinere) Öffnungen zur Befestigung des Duschaufsatzes vorgesehen,
beispielsweise zum Festschrauben einer Montageplatte, vgl. die zitierte
DE 10 2011 118 350 B4 und das folgende Ausführungsbeispiel. Vorzugsweise beschränkt sich die Zahl der Öffnungen
in der Oberseite des WC-Körpers in diesem Sinne auf drei.
[0016] Die Montage des Duschaufsatzes auf den WC-Körper erfolgt üblicherweise durch Aufschrauben
oder anderweitige Befestigung einer Montageplatte des Aufsatzes auf dem WC-Körper
und Befestigung des restlichen Duschaufsatzes daran. Allerdings ist im Rahmen dieser
Erfindung nicht zwingend eine direkte Montage des Duschaufsatzes auf den WC-Körper
vorausgesetzt. Es sind zum Beispiel auch Konstruktionen denkbar, in denen eine den
WC-Sitzring und/oder WC-Deckel tragende und eher flach ausgeführte Vorrichtung "zwischengeschaltet"
ist, so dass die Befestigung des Duschaufsatzes auf dem WC-Körper eine mittelbare
ist.
[0017] Die beschriebene einzige Öffnung für den Durchtritt der Anschlussleitungen liegt
vorzugsweise unter einem Austritt der wasserführenden Leitung aus dem Gehäuse des
Duschaufsatzes. Dabei ist natürlich keine mathematische Genauigkeit notwendig und
zum Beispiel eine Toleranz (bezogen auf die Leitungsmitte und Öffnungsmitte) von etwa
± 5 mm in horizontaler Richtung realistisch. In dieser Form kann die wasserführende
Leitung direkt mehr oder weniger vertikal nach unten geführt werden. Die wasserführende
Leitung ist nämlich regelmäßig starrer als die elektrische, insbesondere bei einem
sogenannten Panzerschlauch.
[0018] Andererseits ist die elektrische Anschlussleitung vergleichsweise flexibler. Da die
von ihr versorgten Einrichtungen, wie weiter oben schon angesprochen, in der Regel
räumlich deutlich getrennt von den wasserbezogenen Einrichtungen in dem Gehäuse des
Duschaufsatzes untergebracht sind, wird also erfindungsgemäß die elektrische Anschlussleitung
in die Nähe der Öffnung in dem WC-Körper verlegt. Erfindungsgemäß geschieht dies außerhalb
des Gehäuses des Duschaufsatzes, und zwar in einer Befestigungseinrichtung des Gehäuses.
In Betracht kommen insbesondere nach außen offene Kanäle, also langgestreckte Ausnehmungen,
in denen die elektrische Anschlussleitung geklemmt und gleichzeitig untergebracht
werden kann.
[0019] In einer solchen Befestigungseinrichtung kann dann die elektrische Anschlussleitung
entlang dem Gehäuse von ihrem Leitungsaustritt bis zu der Öffnung bzw. einer Position
an dem Gehäuse in direkter Nähe dazu geführt werden. Dabei kommen bevorzugt die Unterseite
und die Rückseite des Gehäuses des Duschaufsatzes in Betracht. Die Unterseite ist
dabei natürlich die der oberseitigen Fläche des WC-Körpers zugewandte Seite und die
Rückseite die zu der Wand bzw., wenn es ausnahmsweise keine solche gibt, die von der
WC-Schüssel abgewandte Seite. Besonders bevorzugterweise ist die Befestigungseinrichtung
bzw. der Kanal in einem Übergang zwischen beiden Seiten des Gehäuses angeordnet, wozu
auf das Ausführungsbeispiel verwiesen werden kann.
[0020] Eine weitere Ausgestaltung dieses Erfindungsgedankens sieht vor, dass sich die Befestigungseinrichtung,
etwa der Kanal, über die Breite des Gehäuses erstreckt, also von einer Seite (etwa
rechts) bis zur entgegengesetzten Seite (etwa links) läuft. Das hat den Vorteil, dass
mit demselben Duschaufsatz oder Dusch-WC auch Anschlusssituationen begegnet werden
kann, in denen die elektrische Anschlussleitung außerhalb der Rückseite des WC-Körpers
an der Wand angeschlossen wird, wobei dann sowohl die Seite links als auch die Seite
rechts von dem Dusch-WC in Betracht kommen. Die Anschlussleitung wird insoweit einfach
entlang des Kanals bis zur entsprechenden Seite des Dusch-WCs verlegt. Hierbei sieht
die Erfindung zusätzlich optional vor, dass entlang dieses Verlaufs entlang der Breite
ein Abzweig zu der Unterseite des Gehäuses existiert, und zwar dort zu einer Stelle
an der einen Öffnung in dem WC-Körper. Dann sind quasi drei Möglichkeiten des Anschlusses
abgedeckt, nämlich die erfindungsgemäße Möglichkeit in dem oder durch den WC-Körper
hindurch und auch zwei Möglichkeiten rechts und links außerhalb davon.
[0021] Eine weitere Ausgestaltung betrifft wieder die wasserführende Anschlussleitung. Deren
Leitungsaustritt kann dabei statt aus einer flachen Unterseite des Gehäuses des Duschaufsatzes
mehr oder weniger vertikal nach unten auch in eine äußere Ausnehmung (in dieser Unterseite
oder am Rand derselben) hinein erfolgen, also auch horizontal. Dabei ist zusätzlich
zwischen dieser Ausnehmung und einer hinteren oder seitlichen Außenseite des Gehäuses,
vorzugsweise einer seitlichen, ein nach außen offenes Kanalstück an dem Gehäuse vorgesehen,
durch das die wasserführende Anschlussleitung geführt werden kann. Dann kann die wasserführende
Anschlussleitung wahlweise in der Ausnehmung nach unten durch die erwähnte eine Öffnung
in dem WC-Körper oder seitlich durch das Kanalstück nach außen geführt werden, so
dass sich vergleichbare Vorteile ergeben, wie zuvor in Bezug auf die elektrische Anschlussleitung
diskutiert.
[0022] In diesem Zusammenhang kann für die elektrische Anschlussleitung ebenfalls ein Kanalstück
zwischen der Ausnehmung und der entsprechenden (oder auch einer anderen) Außenseite
des Gehäuses vorgesehen sein, wobei es sich im Einzelfall auch um das gleiche Kanalstück
handeln kann, also um ein Kanalstück für beide Leitungen.
[0023] Der Leitungsaustritt für die elektrische Anschlussleitung ist, auch unabhängig von
dem gerade Diskutierten, vorzugsweise unmittelbar neben einer Klemmenabdeckung außen
an dem Duschaufsatzgehäuse vorgesehen, wobei die Leitung unter oder hinter dieser
Klemmenabdeckung an einer elektrischen Anschlussklemme angeklemmt ist. Bevorzugt ist
eine Anordnung der Klemmenabdeckung an der Rückseite und ein Leitungsaustritt nach
unten.
[0024] Obwohl im Rahmen dieser Erfindung eine Durchführung der beiden Anschlussleitungen
durch eine gemeinsame Öffnung in der oberseitigen Fläche des WC-Körpers vorgesehen
ist, soll trotzdem die grundsätzlich an sich bereits bekannte Trennung zwischen einem
eher wasserbezogenen Technikteil einerseits und einem eher elektrischen Technikteil
andererseits in dem Duschaufsatz beibehalten werden. Dementsprechend soll auf einer
Seite ein Warmwasserbereiter, zum Beispiel ein Durchlauferhitzer oder Boiler, und
auf der anderen Seite eine Elektroniksteuerung und ein Transformator für die Niederspannungsversorgung
angeordnet sein, wobei die Aufteilung auf eine durch einen Duscharm der Duscheinrichtung
definierte Mitte bezogen ist. In aller Regel ist ein beweglicher Duscharm vorgesehen,
der in seiner zurückgezogenen Stellung aufgrund seiner Baulänge eine gewisse Unterteilung
in dem Gehäuse vorgibt. Der Begriff der Seite bezieht sich hier also wieder auf links
und rechts bezogen auf die eingangs angesprochene Perspektive des Benutzers vor dem
WC.
[0025] Typische und optionale zusätzliche Technikteile auf der Seite des Warmwasserbereiters
können ein eingangseitiges Ventil, ein Druckminderer und eine Pumpe sein und typische
Bestandteile des anderen Technikteils zum Beispiel Ventilatoren für eine Geruchsabsaugung,
eine Föhneinrichtung und Ähnliches. Die wasserführende Anschlussleitung hat ihr Ende,
also ihren duschaufsatzseitigen Anschluss, auf der entsprechenden Seite, also bei
dem Frischwasseranschluss stromaufwärts von dem Warmwasserbereiter, und die elektrische
Anschlussleitung dementsprechend auf der anderen Seite. Wie bereits erläutert, kann
die Verlegung des Durchtrittspunkts durch die WC-Körperoberseite für zumindest eine
der beiden Anschlussleitungen dann innerhalb und vorzugsweise außerhalb des Gehäuses
erfolgen.
[0026] Die bereits angesprochene bevorzugte Weiterführung der Anschlussleitungen oder an
diese angeschlossener weiterführender Leitungen zu oder durch die Wand an der Rückseite
des WC-Körpers ist bevorzugt kombiniert mit einer im Verhältnis zum Stand der Technik
relativ engen Positionierung der beiden Leitungen, nämlich in einem Intervall von
30 mm und 300 mm zwischen den beiden Leitungen. Dabei gilt, dass weiter innenliegende
Anschlusspositionen zunehmend bevorzugt sind, jedenfalls bis zu einer bestimmten Obergrenze.
Dementsprechend sind anstelle der erwähnten 300 mm zunehmend bevorzugt folgende mittige
Breiten als Obergrenzen (jeweils in mm): 275, 250, 225, 200, 175, 150, 125, 120, 115,
110. Bevorzugtere Untergrenzen sind in der folgenden Reihenfolge: 40 mm, 50 mm, 60
mm, 70 mm, 80 mm. Diese nach beiden Seiten symmetrischen Angaben bedeuten natürlich
nicht, dass zwei Anschlusspositionen vorhanden sein müssen bzw. zwei Anschlusspositionen
symmetrisch liegen müssen. Es wird damit nur ein Bereich quantifiziert. Beispielsweise
bedeutet die engste Grenze von 110 mm, dass die Mitte der Duschleitungs-Anschlusseinrichtung
maximal 55 mm horizontal von der vertikalen Mittellinie entfernt liegen soll.
[0027] In diesem Zusammenhang ist auch bedeutsam, dass in der überwiegenden Mehrheit heutiger
WCs quasi genormte Anschlusspositionen für die Spülwasserzuleitungs-Anschlusseinrichtung,
die Abwasserleitungs-Anschlusseinrichtung und mechanische und bei hängenden WCs lasttragende
Befestigungseinrichtungen, insbesondere Gewindestangen, existieren. Dabei sind die
genannten Leitungsanschlüsse mittig vorgesehen, wobei natürlich die Spülwasserzuleitung
über der Abwasserleitung verläuft, und sind in einem Höhenbereich knapp unter der
Spülwasserzuleitungs-Anschlusseinrichtung seitlich 90 mm und 115 mm von der Mitte
entfernt mechanische Anschlusseinrichtungen vorgegeben, insbesondere Gewindestangen
auf der Wandseite und entsprechende Aufnahmebohrungen auf WC-Seite.
[0028] Diese mittigere Anordnung erleichtert die Zugänglichkeit der Anschlusseinrichtungen
für einen Monteur oder Wartungstechniker, und zwar insbesondere von unten und erlaubt
bzw. nutzt eine entsprechende Ausgestaltung der Rückseite des WCs. Üblicherweise weisen
WCs nämlich um mittige Spülwasserzuleitungen und Abwasserleitungen der WC-Schüssel
herum einen von der Rückseite freigehaltenen Bereich auf; in anderen Worten liegen
die Anlageflächen des WC-Körpers an der Montagewand außerhalb dieses freien Bereichs.
Eine entsprechende Anordnung der erwähnten Anschlusseinrichtungen lässt damit eine
Gestaltung des WCs zu, bei der man von unten greifend die Anschlusseinrichtungen erreichen
kann, ohne den WC-Körper demontieren zu müssen. Dies gilt je nach Anwendungsfall für
ein Erreichen per Hand oder jedenfalls mit einem Werkzeug. Günstigerweise liegen diese
Anschlusseinrichtungen ferner bezüglich der horizontalen Erstreckung knapp außerhalb
des Bereichs der Spülwasser-Zuleitung für die WC-Schüssel und bezüglich der vertikalen
Erstreckung etwa auf der Höhe von deren unterem Rand und zudem auf der Höhe der die
Last des WC-Körpers tragenden Anschlusseinrichtungen. Dies sind allerdings nur bevorzugte
und keinesfalls zwingende Positionen.
[0029] Ferner sind Montagen bzw. Anschluss- oder Wartungsarbeiten in dem Bereich zwischen
der Spülwasserzuleitung und der Abwasserleitung regelmäßig erschwert durch diese Leitungen
bzw. deren Anschlusseinrichtungen. Es ist daher vorgesehen, dass die Mitte der zumindest
einen Duschleitungs-Anschlusseinrichtung außerhalb der eigentlichen Mitte, konkret
der mittleren 30 mm, liegt.
[0030] Die erfindungsgemäße Öffnung im WC-Körper hat vorzugsweise in ihrer schmalsten Richtung
eine Ausdehnung von mindestens 20 mm und besonders bevorzugt von mindestens 25 mm
oder sogar 30 mm. In der Richtung der größten Ausdehnung ist die Öffnung vorzugsweise
höchstens 60 mm und besonders bevorzugt höchstens 55 mm oder sogar nur 50 mm groß.
Im Fall einer runden Öffnung gelten diese Maße natürlich für den Durchmesser, wobei
dann der Bereich zwischen 40 mm und 45 mm Durchmesser besonders bevorzugt ist.
[0031] Ein typischer elektrischer Gerätestecker für die elektrische Anschlussleitung kann
nämlich einen Durchmesser (entlang der Leitungsrichtung) in der Größenordnung von
z. B. 30 mm haben. Ein typischer Panzerschlauch einer wasserführenden Anschlussleitung
kann z. B. etwa 10 mm Durchmesser haben. Wenn also der Gerätestecker neben dem bereits
durchgeführten Panzerschlauch durch die eine Öffnung im WC-Körper hindurch gesteckt
werden soll, sind dazu größenordnungsmäßig etwa 30 mm in einer Richtung und etwa 40
mm in der Richtung senkrecht dazu (beide horizontal) als Öffnungsmaße nötig, also
zum Beispiel ein Rechteck mit diesen Kantenmaßen oder eine Ellipse mit einer entsprechenden
kurzen und langen Erstreckung oder auch eine Kreisform mit 40 mm Durchmesser. Da der
WC-Körper nicht unnötig geschwächt werden soll, sollte die Öffnung andererseits nicht
allzu groß sein, sodass in diesem Fall bevorzugt Maße bis etwa 45 mm x 55 mm in Betracht
kommen. Im Öffnungsmaßbereich von (bzgl. der kleinsten Ausdehnung) vorzugsweise mindestens
30 mm und bis 60 mm auf der oberseitigen Fläche des WC-Körpers ist die genau eine
Öffnung, und zwar die beschriebene Durchtrittsöffnung, vorhanden (was zusätzliche
kleinere Öffnungen zum Beispiel zur Montage nicht ausschließt, wie bereits zuvor erläutert).
[0032] Die beiden Anschlussleitungen hängen von dem Duschaufsatz von dessen Montage nach
unten herunter, um dann durch eine Öffnung geführt werden zu können. Dabei sollten
Sie einen Abstand von nicht mehr als ungefähr 30 mm (bezogen auf die Leitungsmitte)
und vorzugsweise nicht mehr als 25 mm haben.
[0033] Mit den in den beiden vorangehenden Absätzen angesprochenen Geometriemerkmalen lassen
sich Aussagen über für die Erfindung ausgestalteten WC-Körper und für die Erfindung
ausgestaltete Duschaufsätze (jeweils für sich) formulieren, es sind aber von der Erfindung
grundsätzlich alle ersichtlich spezifisch für die Erfindung ausgelegten Duschaufsätze
und WC-Körper mitumfasst.
[0034] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert,
wobei die einzelnen Merkmale auch in anderen Kombinationen in Verbindung mit dem geltenden
Hauptanspruch wesentlich sein können.
- Figur 1
- zeigt eine perspektivische Ansicht schräg von unten auf die Rückseite, Unterseite
und rechte Seite eines erfindungsgemäßen Duschaufsatzes;
- Figur 2
- zeigt eine Ansicht der Unterseite des Duschaufsatzes aus Figur 1;
- Figur 3
- zeigt eine rückseitige Ansicht des Duschaufsatzes aus den Figuren 1 und 2 über einen
zugehörigen WC-Körper und damit insgesamt ein erfindungsgemäßes Dusch-WC in teils
zerlegtem Zustand;
- Figur 4
- zeigt das Dusch-WC aus Figur 3 in ebenfalls teils zerlegtem Zustand, wobei der WC-Körper
perspektivisch von vorn oben links und der Duschaufsatz perspektivisch von vorn unten
links dargestellt ist;
- Figur 5
- zeigt eine schematische Darstellung eines alternativen Ausführungsbeispiels in Rückansicht
eines Duschaufsatzes;
- Figur 6
- zeigt das Ausführungsbeispiel aus Figur 5 in einem anderen Zustand, aber Figur 5 entsprechender
Ansicht.
[0035] In Figur 1 ist der erfindungsgemäße Duschaufsatz 1 perspektivisch von schräg unten
zu sehen, wobei der obere rechte Teil der Darstellung die Rückseite, der untere rechte
Teil der Darstellung bis unten links die Unterseite und der linke Teil der Darstellung
die rechte Seite des Duschaufsatzes bzw. des Gehäuses 2 dazu zeigt.
[0036] An der rechten Seite, also links in Figur 1, sind zwei Drehgelenkzapfen dargestellt,
die für einen WC-Sitzring und einen WC-Deckel vorgesehen sind und Teil eines Dämpfers
sein können. Die weiteren beiden hervortretenden Merkmale dieser Seite des Gehäuses
2 haben mit der Führung und Drehbegrenzung dieser drehbaren Teile zu tun sind hier
nicht von weiterem Interesse.
[0037] An der Rückseite ist links eine verriegelte und geschlitzte Klappe 3a zu sehen, deren
Schlitze für den Luftaustritt einer Einrichtung zur Geruchsabsaugung aus dem WC vorgesehen
sind. Die Geruchsabsaugungseinrichtung ist in Figur 1 im linken unteren Bereich der
Unterseite zu erkennen und mit dem Bezugszeichen 3b versehen. Die Geruchsabsaugungseinrichtung
ist zwischen diesen beiden Elementen 2 und 3 angeordnet, also auf der in Figur 1 linken
und aus der Perspektive des Benutzers rechten Seite des Innenraums des Duschaufsatzes.
[0038] Rechts neben der Klappe 3a zeigt Figur 1 eine elektrische Anschlussklemme 4 in einer
rückseitigen Ausnehmung des Gehäuses 2. Man kann erkennen, dass diese Ausnehmung ebenfalls
durch eine Abdeckung geschlossen werden kann, die hier nur der Erkennbarkeit der Klemme
4 halber weggelassen ist.
[0039] An der Unterseite der Ausnehmung für die Klemme 4 beginnt ein insgesamt mit 5 bezeichneter
außenseitiger Kanal im Gehäuse 2, der links und rechts von der Ausnehmung der Klemme
4 und längs des Gehäuses 2 verläuft, und zwar an der Unterseite des Gehäuses 2, aber
an dessen der Rückseite nächstem Teil, also gewissermaßen im Übergang zur Rückseite.
Dieser Kanal 5 ist mit der Ausnehmung der Klemme 4 über ein kurzes Stück verbunden,
sodass das Kabel, also die elektrische Anschlussleitung, an der Klemme 4 angeklemmt,
durch das kurze Stück geführt und dann in dem Kanal 5 wahlweise nach der einen oder
anderen Seite verlegt und dabei angeklemmt werden kann. Figur 1 deutet an, dass in
dem Kanal 5 zum Einklemmen kleine vertikal verlaufende Rippenvorsprünge vorgesehen
sind, und zwar jeweils in einer Dreierkombination; es sind natürlich auch andere Klemmeinrichtungen
denkbar.
[0040] Figur 1 zeigt auf ungefähr zwei Drittel der Gesamtlänge des Kanals 5 einen Abzweig
6 von der Rückseite des Gehäuses 2 weg schräg nach vorn zu einer in Figur 1 nur undeutlich
und teilweise dargestellten Öffnung 7 in der Unterseite des Gehäuses 2. Diese Öffnung
7 dient zum Austritt der im Folgenden noch näher erläuterten wasserführenden Anschlussleitung
14 und liegt über einer im Folgenden ebenfalls noch näher erläuterter Durchtrittsöffnung
in der Oberseite des zugehörigen WC-Körpers. Damit kann die elektrische Anschlussleitung
ebenfalls zu dieser Stelle verlegt werden. Sie kann somit also wahlweise unter der
Klemme 4 direkt nach hinten geführt werden, nach ganz links oder ganz rechts zur linken
oder der rechten Außenseite des Gehäuses 2 geführt werden oder schließlich durch einen
Teil des Kanals 5 und durch den Abzweig 6 bis zu der Austrittsöffnung 7, also bis
zu der Wasserleitung geführt werden. Figur 2 verdeutlicht die Kanalgeometrie und Figur
3 zeigt die beiden Leitungen gemeinsam, worauf noch näher eingegangen wird.
[0041] In den Figuren 1 und 2 erkennt man ferner neben der gerade erwähnten Austrittsöffnung
7 einen Durchtritt 8 mit (in Figur 1 fehlendem) Deckel für einen Kalkpartikelfilter,
der leitungstechnisch zwischen einen Warmwasserbereiter, insbesondere Durchlauferhitzer,
und die eigentliche Unterleibsdusche geschaltet ist. Der Deckel und der Durchtritt
8 dienen zum Ausbau des Partikelfilters, sodass dieser gespült werden kann. An der
Position lässt sich ablesen, dass der entsprechende Partikelfilter und im Übrigen
auch der Warmwasserbereiter in dem Gehäuse 2 aus der Perspektive des Benutzers in
der linken Hälfte angeordnet sind und nicht in der rechten mit der Geruchsabsaugungseinrichtung.
[0042] Mit 9 ist ein Duscharmaustritt bezeichnet, der am unteren Rand der Vorderseite des
Gehäuses 2 liegt, und zwar mittig.
[0043] Die Figuren 1 und 2 zeigen schließlich eine relativ große unterseitige Ausnehmung
10 in dem Gehäuse 2, die rechts und links etwas breiter und mittig etwas schmaler
und ferner rechts und links etwas tiefer und mittig etwas flacher ausgebildet ist.
Sie ist ferner von der Austrittsöffnung 7, der Form des Übergangs zwischen dem flacheren
und dem tieferen Bereich und von noch näher erläuterten Befestigungseinrichtungen
an der äußersten linken und äußersten rechten Seite abgesehen weitgehend rechts-links-symmetrisch
aufgebaut. Diese Ausnehmung 10 dient zur Aufnahme einer in den Figuren 3 und 4 dargestellten
Montageplatte 11 zur Befestigung des Duschaufsatzes 1 auf einem ebenfalls in den Figuren
3 und 4 dargestellten WC-Körper 12. Auf die Montageplatte 11 und ihr Zusammenwirken
mit der Ausnehmung 10 soll nur kurz eingegangen werden: die Montageplatte 11 ist in
einem etwas verdicktem Bereich rechts und links in an sich bekannterweise über zwei
Schrauben auf entsprechenden Öffnungen des WC-Körpers 12 festgeschraubt, wobei Figur
4 die horizontal zweidimensionalen Verstellmöglichkeiten dieser Schraubbefestigung
andeutet. Die Schraubbefestigung erzwingt in den äußeren Teilen der Montageplatte
11 eine größere Bauhöhe, was die etwas tiefere Ausführung der Ausnehmung 10 in diesen
Bereichen erklärt. Die Montageplatte ist im Übrigen formangepasst an die Ausnehmung
10 (bzw. umgekehrt) und trägt an ihren seitlichen Außenkanten (links und rechts) Befestigungseinrichtungen
über Formschlusselemente, die hier nicht im Einzelnen dargestellt werden und nicht
Gegenstand dieser Anmeldung sind.
[0044] In Figur 4 kann man die bereits erwähnte oberseitige Durchtrittsöffnung des WC-Körpers
12 erkennen, die einen Durchmesser von 40 mm hat und mit 13 beziffert ist und in der
horizontalen Position passt zu der in den Figuren 10 und 2 dargestellten Öffnung an
der Unterseite des Gehäuses 2 innerhalb der Ausnehmung 10. Figur 4 zeigt aus dieser
Austrittsöffnung 7 herabhängend eine wasserführende Anschlussleitung 14 der Duscheinrichtung
in dem Duschaufsatz 1, nämlich einen an sich bekannten Panzerschlauch; Figur 3 zeigt
zusätzlich und links daneben, die bereits angesprochene elektrische Anschlussleitung,
hier mit 15 bezeichnet, nämlich ein Kabel. Beide Leitungen hängen mehr oder weniger
vertikal von dem Duschaufsatz herab, wobei die elektrische Anschlussleitung 15 in
der bereits beschriebenen Weise von der Klemme 4 durch den Kanal 5 und dessen Abzweig
6 und die wasserführende Leitung 14 durch die Austrittsöffnung 7 herangeführt wird.
Figur 3 zeigt, dass diese beide Leitungen am Rand der Montageplatte 11 durch die diesbezüglich
einzige Öffnung 13 des WC-Körpers 12 hindurch und in diesen hineinlaufen.
[0045] Zum Beispiel können die beiden Anschlussleitungen 14 und 15 in dem in Figur 4 links
hinten liegenden Volumen des WC-Körpers 12, also zwischen der WC-Schüssel 16 und der
nicht gezeichneten Wand (in Figur 4 links hinten), an weiterführende Leitungen angeschlossen
werden, die dann zum Beispiel in der in Figur 3 dem Betrachter zugewandten Rückseite
des WC-Körpers 12 an Wandanschlüssen geführt sind oder durch die Wand hindurch zu
Anschlüssen in der Wand laufen. In dieser Rückseite des WC-Körpers 12 in Figur 3 erkennt
man zunächst die üblichen Anschlüsse eines WCs: Oben ist ein Spülwasserleitungsanschluss
17 mittig zu erkennen, darunter der größte Anschluss, nämlich der Abwasseranschluss
18. Vertikal dazwischen und paarweise symmetrisch gibt es vier weitere Anschlüsse,
wobei die äußeren Anschlussöffnungen 19 zur mechanischen Befestigung des WC-Körpers
12 an der Wand dienen und die inneren Anschlussöffnungen 25 (mit einem horizontalen
Abstand von 100 mm) für die Anschlussleitungen der Duscheinrichtung. Statt einer Verbindung
mit weiterführenden Leitungen können im Prinzip natürlich auch die gezeichneten Anschlussleitungen
14 und 15 durch (eventuelle etwas vergrößerte) Anschlussöffnungen 20 hindurch geführt
werden und an oder in der Wand angeschlossen werden.
[0046] Die Figuren 3 und 4 verdeutlichen, dass der Duschaufsatz 1 mit den beiden herabhängenden
Anschlussleitungen 14 und 15 von oben an den WC-Körper angenähert werden kann. Dann
können die Leitungen 14 und 15 nacheinander durch die Öffnung 13 gefädelt werden,
sodass sich die etwas verdickten Anschlusselemente an deren unteren Enden nicht gegenseitig
behindern. Hiernach kann der Duschaufsatz 1 aufgesetzt und in einer hier nicht weiter
interessierenden Weise mechanisch an der Anschlussplatte 11 befestigt werden, woraufhin
die Anschlussleitungen 14 und 15 unsichtbar und mit geringer Schwächung des Keramikkörpers
12 in oder durch diesen geführt sind.
[0047] Ergänzend zeigen die Figuren 5 und 6 schematisch eine Alternative zum Ausführungsbeispiel.
Dabei ist die Rückseite eines angedeuteten Duschaufsatzes 1' dargestellt, der im Übergang
von seiner Unterseite zu seiner dem Betrachter zugewandten Rückseite eine Ausnehmung
20 aufweist, in die von der linken (bzw. für den Benutzer des WCs rechten) Seite ein
Wasseranschluss 21 mündet, an dem ein Panzerschlauch als wasserführende Anschlussleitung
14' entweder über ein rechtwinkliges Eckstück 22 oder, wie in Figur 6, direkt angeschlossen
werden kann. Im erstgenannten Fall in Figur 5 ist der Panzerschlauch 14' damit nach
unten gerichtet und kann eine Öffnung 13' in der Oberseite eines nicht gezeichneten
Keramikkörpers durchsetzen. Im zweiten Fall in Figur 6 ist der Panzerschlauch nach
außen gerichtet und läuft durch ein in Figur 5 bereits angedeutetes Kanalstück 23
zur Seite des Duschaufsatzes 1' weiter. Dieses Kanalstück ist in gleicher Weise nach
außen (nämlich unten) offen wie der Kanal 5 beim vorherigen Ausführungsbeispiel. Ferner
liegt auf der andern Seite der Ausnehmung 20 ein zum Kanal 5 analoger Kanal 24 für
das Elektrokabel 15'. Auch dieses kann wie in Figur 5 nach unten oder wie in Figur
6 durch z. B. denselben Kanal 23 weiter zur Seite geführt werden.
[0048] Dabei kann die Ausnehmung 20 zusätzlich für ein Scharnier eines WC-Deckels oder -sitzes
vorgesehen sein. Allerdings muss sie nicht zwingend im Übergang zwischen Unterseite
und Rückseite des Duschaufsatzes 1' liegen, sondern kann auch weiter vorn liegen,
etwa ungefähr dort, wo sich die Austrittsöffnung 7 beim ersten Ausführungsbeispiel
befindet. In diesem Fall könnte das Elektrokabel 15' ebenfalls weiter vorn aus dem
Gehäuse 2 austreten oder wie in Figur 1 an der Klemme 4 angeschlossen sein und von
dieser dann über einen Kanal an der Unterseite des Gehäuses des Duschaufsatzes 1'
bis zu der Ausnehmung 20 geführt sein.
1. Dusch-WC mit
einem WC-Körper (12) mit einer WC-Schüssel und einer oberseitigen Fläche neben einer
oberseitigen WC-Schüssel-Öffnung (16) und einem Duschaufsatz zur Montage auf der oberseitigen
Fläche des WC-Körpers (12),
welcher Duschaufsatz (1, 1') ein Gehäuse (2, 2') und darin eine Duscheinrichtung (9)
enthält und zumindest eine elektrische (15, 15') und eine wasserführende (14, 14')
Anschlussleitung für die Duscheinrichtung (9) aufweist, die jeweils außerhalb des
Gehäuses (2, 2') mit einer Versorgung zu verbinden sind,
wobei die oberseitige Fläche des WC-Körpers (12) neben zumindest einer Einrichtung
(11) zur mechanischen Befestigung des Duschaufsatzes (1, 1') genau eine Durchtrittsöffnung
(13, 13') zum gemeinsamen Hindurchführen der elektrischen (15, 15') und der wasserführenden
(14, 14') Anschlussleitung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Anschlussleitung (15, 15') an dem Gehäuse (2, 2') des Duschaufsatzes
(1, 1') von einem Anschlussleitungsaustritt aus außen in einer Befestigungseinrichtung
(5, 24), insbesondere einem nach außen offenen Kanal, entlang dem Gehäuse (2) geführt
ist zu der einen Durchtrittsöffnung (13, 13') in der oberseitigen Fläche des WC-Körpers
(12).
2. Dusch-WC nach Anspruch 1, bei dem die beiden Anschlussleitungen (14, 14', 15, 15')
jeweils in dem WC-Körper (12) angeschlossen sind und von diesen Anschlüssen jeweils
eine weitere Anschlussleitung zu einer Wand weiterführt, an der eine WC-Körper-Rückseite
anliegt und dadurch die weiterführenden Anschlussleitungen verdeckt, wobei die oberseitige
Fläche des WC-Körpers zwischen der oberseitigen WC-Schüssel-Öffnung (16) und der WC-Körper-Rückseite
liegt.
3. Dusch-WC nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die oberseitige Fläche des WC-Körpers (12)
neben der WC-Schüssel-Öffnung (16) genau drei Öffnungen aufweist, von denen zwei zur
mechanischen Befestigung des Duschaufsatzes vorgesehen sind und die dritte als eine
Durchtrittsöffnung (13,13') zum Durchführen der Anschlussleitungen (14, 14', 15, 15')
vorgesehen ist.
4. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die eine Durchtrittsöffnung
(13, 13') unter einer Austrittsöffnung (7) der wasserführenden Leitung (14, 14') aus
dem Gehäuse (2, 2') des Duschaufsatzes (1, 1') liegt.
5. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die elektrische Anschlussleitung
(15, 15') entlang einer der oberseitigen Fläche des WC-Körpers (12) zugewandten Unterseite
des Gehäuses (2) und/oder entlang einer der oberseitigen WC-Schüssel-Öffnung (16)
abgewandten Rückseite des Gehäuses (2, 2') geführt ist.
6. Dusch-WC nach Anspruch 5 bei dem die Befestigungseinrichtung (5) zum Führen der elektrischen
Anschlussleitung (15) über eine Breite des Gehäuses (2) entlang seiner Rückseite verläuft,
wobei die Befestigungseinrichtung (5) entlang dieses Verlaufs einen Abzweig (6) zu
der Unterseite des Duschaufsatzgehäuses (2) und zu einer Stelle über der einen Durchtrittsöffnung
(13, 13') zum Hindurchführen der Anschlussleitungen (14, 15) aufweist.
7. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einem Leitungsaustritt (21) der
wasserführenden Anschlussleitung (14') aus dem Duschaufsatzgehäuse (2') in eine äußere
Ausnehmung (20) des Gehäuses (2') hinein, die an eine der oberseitigen Fläche des
WC-Körpers (12) zugewandte Unterseite des Gehäuses (2') anschließt, und mit einem
nach außen offenen Kanalstück (23) des Gehäuses (2') zwischen dem Leitungsaustritt
(21) und einer an die Unterseite anschließenden Außenseite des Gehäuses (2'), wobei
die wasserführende Anschlussleitung (14') von dem Leitungsaustritt (21) aus wahlweise
nach unten durch die eine Durchtrittsöffnung (13') der oberseitigen Fläche des WC-Körpers
(12) oder seitlich durch das Kanalstück (23) geführt werden kann.
8. Dusch-WC nach Anspruch 7 mit einem Kanalstück (23) für die elektrische Anschlussleitung
(15') zwischen der Ausnehmung (20) und der Außenseite des Gehäuses, wobei die elektrische
Anschlussleitung (15') ebenfalls wahlweise durch die Durchtrittsöffnung (13') in der
oberseitigen Fläche des WC-Körpers (12) oder durch das Kanalstück (23) geführt werden
kann.
9. Dusch-WC nach Anspruch 8, bei dem die Befestigungseinrichtung (24) von dem Leitungsaustritt
der elektrischen Anschlussleitung (15') bis zu der Ausnehmung (20) führt.
10. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einem Leitungsaustritt der elektrischen
Anschlussleitung (15) neben einer Klemmenabdeckung an dem Duschaufsatzgehäuse (2),
die eine elektrische Anschlussklemme (4) in dem Gehäuse (2) abdeckt, an der die elektrische
Anschlussleitung (15) angeklemmt ist, wobei die Klemmenabdeckung vorzugsweise an einer
der oberseitigen WC-Schüssel-Öffnung (16) abgewandten Rückseite des Duschaufsatzgehäuses
(2) angeordnet und der Leitungsaustritt vorzugsweise nach unten in Richtung zu dem
WC-Körper (12) ausgerichtet ist.
11. Dusch-WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem in dem Duschaufsatzgehäuse
(2) ein Duscharm (9) montiert ist und auf einer Seite des Duscharms (9) ein Warmwasserbereiter
und das duschaufsatzseitige Ende der wasserführenden Anschlussleitung (14) und auf
der anderen Seite des Duscharms (9) eine Elektroniksteuerung und ein Transformator
sowie das duschaufsatzseitige Ende der elektrischen Anschlussleitung (15) angeordnet
sind.
12. Dusch-WC nach Anspruch 2, optional in Verbindung mit einem weiteren der vorstehenden
Ansprüche, wobei die elektrische und die wasserführende Anschlussleitung oder weiterführende
Anschlussleitungen nach Anspruch 2 in einem horizontalen Abstand zueinander von zwischen
30 mm und 300 mm auf die Wand an der Rückseite des WC-Körpers treffen.
13. Verwendung eines WC-Körpers mit einer WC-Schüssel zur Erstellung eines Dusch-WC nach
einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der WC-Körper (12) in einer öberseitigen Fläche
des WC-Körpers (12) neben einer oberseitigen WC-Schüssel-Öffnung (16) neben zumindest
einer Einrichtung (11) zur mechanischen Befestigung eines Duschaufsatzes (1, 1') genau
eine Durchtrittsöffnung (13, 13') mit einem gemittelten Durchmesser zwischen 30 mm
und 60 mm aufweist,
wobei das Dusch-WC erstellt wird durch Montage eines Duschaufsatzes (1,1') auf dem
WC-Körper,
wobei der Duschaufsatz (1, 1') ein Gehäuse (2, 2') und darin eine Duscheinrichtung
(9) enthält und zumindest eine elektrische (15, 15') und eine wasserführende (14,
14') Anschlussleitung für die Duscheinrichtung (9) aufweist, die jeweils außerhalb
des Gehäuses (2, 2') mit einer Versorgung zu verbinden sind, wobei der Duschaufsatz
(1, 1') Einrichtungen zum Positionieren und Herabhängenlassen der elektrischen Anschlussleitung
und der wasserführenden Anschlussleitung der Duscheinrichtung in dem Duschaufsatz
aufweist, wobei die Anschlussleitungen von dem Gehäuse (2, 2') des Duschaufsatzes
(1, 1') in einer Nachbarschaft von höchstens 30 mm benachbart herabhängen und wobei
die elektrische Anschlussleitung (15, 15') an dem Gehäuse (2, 2') des Duschaufsatzes
(1, 1') von einem Anschlussleitungsaustritt aus außen in einer Befestigungseinrichtung
(5, 24), insbesondere einem nach außen offenen Kanal, entlang dem Gehäuse (2, 2')
geführt wird zu der einen Durchtrittsöffnung (13, 13') in der oberseitigen Fläche
des WC-Körpers (12).
14. Verwendung eines Duschaufsatzes (1, 1') zur Erstellung eines Dusch-WC nach einem der
vorstehenden Ansprüche 1-12, wobei der Duschaufsatz (1, 1') ein Gehäuse (2, 2') und
darin eine Duscheinrichtung (9) enthält und zumindest eine elektrische (15, 15') und
wasserführende (14, 14') Anschlussleitung für die Duscheinrichtung (9) aufweist, die
jeweils außerhalb des Gehäuses (2, 2') mit einer Versorgung zu verbinden sind, wobei
der Duschaufsatz (1, 1') Einrichtungen zum Positionieren und Herabhängenlassen der
elektrischen Anschlussleitung und der wasserführenden Anschlussleitung der Duscheinrichtung
in dem Duschaufsatz aufweist, wobei die Anschlussleitungen von dem Gehäuse (2, 2')
des Duschaufsatzes (1, 1') in einer Nachbarschaft von höchstens 30 mm benachbart herabhängen
und wobei die elektrische Anschlussleitung (15, 15') an dem Gehäuse (2, 2') des Duschaufsatzes
(1, 1') von einem Anschlussleitungsaustritt aus außen in einer Befestigungseinrichtung
(5, 24), insbesondere einem nach außen offenen Kanal, entlang dem Gehäuse (2, 2')
geführt wird zu der einen Durchtrittsöffnung (13, 13') in der oberseitigen Fläche
des WC-Körpers (12).
1. A shower WC having
a WC body (12) with a WC bowl and an upper area beside an upper WC bowl opening (16)
and a shower attachment for mounting on said upper area of said WC body (12),
said shower attachment (1, 1') comprising a housing (2, 2') and a shower device (9)
therein and at least an electrical (15, 15') and a water carrying (14, 14') connection
line for said shower device (9), which are to be connected outside of said housing
(2, 2') to a supply respectively,
wherein said upper area of said WC body (12) comprises, besides at least one device
(11) for mechanically mounting said shower attachment (1, 1'), exactly one through-opening
(13, 13') for leading through together said electrical (15, 15') and said water carrying
(14, 14') connection line, characterized in that said electrical connection line (15, 15') is, outside from a connection line exit,
guided at said housing (2, 2') of said shower attachment (1, 1') in a mounting device
(5, 24), in particular a channel open outwards, along said housing (2) to said one
through-opening (13, 13') in said upper area of said WC body (12).
2. The shower WC according to claim 1, wherein the two connection lines (14, 14', 15,
15') are respectively connected in said WC body (12), a respective further connection
line leading on from these connections to a wall which is contacted by a WC body back
side so that the further connection lines leading on are covered, wherein said upper
area of said WC body is arranged between said upper WC bowl opening (16) and said
WC body back side.
3. The shower WC according to claim 1 or 2, wherein said upper area of said WC body (12)
beside said WC bowl opening (16) comprises exactly three openings, two of them being
provided for said mechanical mounting of said shower attachment and the third one
being provided as a through-opening (13, 13') for leading through said connection
lines (14, 14', 15, 15').
4. The shower WC according to one of the preceding claims, wherein said one through-opening
(13, 13') is arranged below an exit opening (7) of said water carrying line (14, 14')
from said housing (2, 2') of said shower attachment (1, 1').
5. The shower WC according to one of the preceding claims, wherein said electrical connection
line (15, 15') is guided along a bottom side of said housing (2), which faces said
upper area of said WC body (12), and/or along a back side of said housing (2, 2'),
which faces away from said upper WC bowl opening (16).
6. The shower WC according to claim 5, wherein said mounting device (5) for guiding said
electrical connection line (15) extends over a width of said housing (2) along its
back side, wherein said mounting device comprises, along this extension, a branch
(6) to said bottom side of said shower attachment housing (2) and to a location above
said one through-opening (13, 13') for leading through said connection lines (14,
15).
7. The shower WC according to one of the preceding claims, having a line exit (21) of
said water carrying connection line (14) from said shower attachment housing (2')
into an outer recess (20) of said housing (2'), which follows on a bottom side of
said housing (2'), said bottom side facing said upper area of said WC body (12), and
having a channel piece (23) of said housing (2'), which is open outwards, between
said line exit (21) and an outer side of said housing (2) following on said bottom
side, wherein said water carrying connection line (14) can be led from said line exit
(21) optionally downwards through said one through-opening (13') of said upper area
of said WC body (12) or sidewards through said channel piece (23).
8. The shower WC according to claim 7, having a channel piece (23) for said electrical
connection line (15) between said recess (20) and said outer side of said housing,
wherein said electrical connection line (15') can be also led optionally through said
through-opening (13') in said upper area of said WC body (12) or through said channel
piece (23).
9. The shower WC according to claim 8, wherein said mounting device leads from said line
exit of said electrical connection line (15') all the way to said recess (20).
10. The shower WC according to one of the preceding claims, having a line exit of said
electrical connection line (15) beside a terminal cover at said shower attachment
housing (2), which covers an electrical terminal (4) in said housing (2), to which
said electrical connection line (15) is connected, wherein said terminal cover is
preferably arranged at a back side of said shower attachment housing (2), which faces
away from said upper WC bowl opening (16), and said line exit is preferably oriented
downwards in direction to said WC body (12).
11. The shower WC according to one of the preceding claims, wherein a shower arm (9) is
mounted in said shower attachment housing (2), a water heater and the shower-attachment-sided
end of said water carrying connection line (14) being arranged on one side of said
shower arm (9), and, an electronic control and a transformer as well as the shower-attachment-sided
end of said electrical connection line (15) being arranged on the other side of said
shower arm (9).
12. The shower WC according to claim 2, optionally in combination with a further one of
the preceding claims, wherein said electrical and said water carrying connection line
or said further connection lines leading on according to claim 2 meet said wall at
said back side of said WC body in a horizontal distance from each other of between
30 mm and 300 mm.
13. A use of a WC body having a WC bowl for creating a shower WC according to one of the
preceding claims, wherein said WC body (12) comprises in an upper area of said WC
body (12), beside an upper WC bowl opening (16), beside at least one device (11) for
mechanically mounting a shower attachment (1, 1'), exactly one through-opening (13,
13') with a mean diameter between 30 mm and 60 mm,
wherein said shower WC is created by mounting a shower attachment (1, 1') on said
WC body,
said shower attachment (1, 1') comprising a housing (2, 2') and a shower device (9)
therein and at least an electrical (15, 15') and a water carrying (14, 14') connection
line for said shower device (9), which are to be connected outside of said housing
(2, 2') to a supply respectively, wherein said shower attachment (1, 1') comprises
devices for positioning and letting hang downwards said electrical connection line
and said water carrying connection line of said shower device in said shower attachment,
wherein said connection lines hang downwards from said housing (2, 2') of said shower
attachment (1, 1') neighbouring each other in a distance of 30 mm at maximum and wherein
said electrical connection line (15, 15') is, outside from a connection line exit,
guided at said housing (2, 2') of said shower attachment (1, 1') in a mounting device
(5, 24), in particular a channel open outwards, along said housing (2) to said one
through-opening (13, 13') in said upper area of said WC body (12).
14. A use of a shower attachment (1, 1') for creating a shower WC according to one of
the preceding claims 1-12, wherein said shower attachment (1, 1') comprises a housing
(2, 2') and a shower device (9) therein and at least an electrical (15, 15') and a
water carrying (14, 14') connection line for said shower device (9), which are to
be connected outside of said housing (2, 2') to a supply respectively, wherein said
shower attachment (1, 1') comprises devices for positioning and letting hang downwards
said electrical connection line and said water carrying connection line of said shower
device in said shower attachment, wherein said connection lines hang downwards from
said housing (2, 2') of said shower attachment (1, 1') neighbouring each other in
a distance of 30 mm at maximum, and wherein said electrical connection line (15, 15')
is, outside from a connection line exit, guided at said housing (2, 2') of said shower
attachment (1, 1') in a mounting device (5, 24), in particular a channel open outwards,
along said housing (2) to said one through-opening (13, 13') in said upper area of
said WC body (12).
1. WC-douche comportant
un corps de WC (12) comportant une cuvette de WC et une surface supérieure à proximité
d'une ouverture supérieure de la cuvette de WC (16),
et un ensemble douche destiné à être monté sur la surface supérieure du corps de WC
(12);
ledit ensemble douche (1, 1') contenant un caisson (2, 2') qui renferme un dispositif
de douche (9), et présentant au moins une conduite de liaison électrique (15, 15')
et de liaison hydraulique (14, 14') pour le dispositif de douche (9) à relier respectivement
à une alimentation en dehors du caisson (2, 2'),
ladite surface supérieure du corps de WC (12) présentant, à côté d'au moins un dispositif
(11) de fixation mécanique de l'ensemble douche (1, 1'), exactement une ouverture
de passage (13, 13') permettant le passage commun de la conduite de liaison électrique
(15, 15') et de liaison hydraulique (14, 14');
caractérisé en ce que la conduite de liaison électrique (15, 15') située sur le caisson (2, 2') de l'ensemble
douche (1, 1') est guidée extérieurement, le long du caisson (2), depuis une sortie
de conduite de liaison, dans un dispositif de fixation (5, 24), notamment un canal
ouvert vers l'extérieur, jusqu'à ladite une ouverture de passage (13, 13') réalisée
dans la surface supérieure du corps de WC (12).
2. WC-douche selon la revendication 1, dans lequel les deux conduites de liaison (14,
14', 15, 15') sont respectivement raccordées au corps de WC (12) et à partir de ces
raccords, une autre conduite de liaison respective se prolonge jusqu'à une paroi contre
laquelle vient reposer la face arrière du corps de WC en masquant ainsi les conduites
de liaison de prolongement, ladite surface supérieure du corps de WC se trouvant entre
l'ouverture supérieure de la cuvette de WC (16) et la face arrière du corps de WC.
3. WC-douche selon la revendication 1 ou 2, dans lequel la surface supérieure du corps
de WC (12) présente exactement trois ouvertures à proximité de l'ouverture de la cuvette
de WC (16), dont deux servent à la fixation mécanique de l'ensemble douche et la troisième
sert d'ouverture de passage (13, 13') pour le passage des conduites de liaison (14,
14', 15, 15').
4. WC-douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel ladite une ouverture
de passage (13, 13') se situe sous une ouverture de sortie (7) pour la conduite hydraulique
(14, 14') hors du caisson (2, 2') de l'ensemble douche (1, 1').
5. WC-douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la conduite de liaison
électrique (15, 15') est guidée le long d'une face inférieure du caisson (2) qui est
tournée vers la surface supérieure du corps de WC (12) et/ou le long d'une face arrière
du caisson (2, 2') détournée de l'ouverture supérieure de la cuvette de WC (16).
6. WC-douche selon la revendication 5, dans lequel le dispositif de fixation (5), pour
le guidage de la conduite de liaison électrique (15), se prolonge sur une largeur
du caisson (2) le long de sa face arrière, ledit dispositif de fixation (5) présentant,
le long de son prolongement, une branche (6) vers la face inférieure du caisson (2)
de l'ensemble douche et vers un point couvrant ladite une ouverture de passage (13,
13') permettant le passage des conduites de liaison (14, 15).
7. WC-douche selon l'une des revendications précédentes comportant une sortie (21) pour
la conduite de liaison hydraulique (14') hors du caisson (2') de l'ensemble douche,
qui débouche dans une cavité extérieure (20) du caisson (2'), laquelle cavité est
attenante à une face inférieure du caisson (2') tournée vers la surface supérieure
du corps de WC (12) ; et comportant une partie (23) ouverte vers l'extérieur en formant
un canal dans le caisson (2') entre la sortie de conduite (21) et une face extérieure
du caisson (2') attenante à la face inférieure, ladite conduite de liaison hydraulique
(14') pouvant être guidée, depuis la sortie de conduite (21), au choix soit vers le
bas en traversant ladite une ouverture de passage (13') de la surface supérieure du
corps de WC (12), soit de côté en traversant la partie formant canal (23).
8. WC-douche selon la revendication 7, comportant une partie formant canal (23) destinée
à la conduite de liaison électrique (15'), entre la cavité (20) et la face extérieure
du caisson, ladite conduite de liaison électrique (15') pouvant également être guidée
au choix soit en traversant l'ouverture de passage (13') réalisée dans la surface
supérieure du corps de WC (12), soit en traversant la partie formant canal (23).
9. WC-douche selon la revendication 8, dans lequel le dispositif de fixation (24) mène
de la sortie pour conduite de liaison électrique (15') jusqu'à la cavité (20).
10. WC-douche selon l'une des revendications précédentes, comportant une sortie pour la
conduite de liaison électrique (15) à proximité d'un cache de bornier situé sur le
caisson (2) de l'ensemble douche, lequel cache sert à masquer un bornier de raccordement
électrique (4) présent dans le caisson (2) et sur lequel est raccordée la conduite
de liaison électrique (15), ledit cache de bornier étant disposé de préférence sur
une face arrière du caisson (2) de l'ensemble douche qui est détournée de l'ouverture
supérieure de la cuvette de WC (16), et la sortie de conduite est orientée de préférence
vers le bas, en direction du corps de WC (12).
11. WC-douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel un bras de douche
(9) est monté dans le caisson (2) de l'ensemble douche et, d'un côté du bras de douche
(9), il se trouve un préparateur d'eau chaude et l'extrémité de la conduite de liaison
hydraulique (14) qui est orientée vers l'ensemble douche et, de l'autre côté du bras
de douche (9), une commande électronique et un transformateur ainsi que l'extrémité
de la conduite de liaison électrique (15) qui est orientée vers l'ensemble douche.
12. WC-douche selon la revendication 2, éventuellement en conjonction avec une autre des
revendications précédentes, dans lequel la conduite de liaison électrique et la conduite
de liaison hydraulique ou les conduites de liaison de prolongement selon la revendication
2 sont placées sur la paroi au niveau de la face arrière du corps de WC selon un écart
horizontal entre elles compris entre 30 mm et 300 mm.
13. Utilisation d'un corps de WC comportant une cuvette de WC pour la réalisation d'un
WC-douche selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le corps de WC
(12) présente exactement une ouverture de passage (13, 13') d'un diamètre moyenné
compris entre 30 mm et 60 mm, dans une surface supérieure du corps de WC (12) à proximité
d'une ouverture supérieure de la cuvette de WC (16) et à côté d'au moins un dispositif
(11) de fixation mécanique de l'ensemble douche (1, 1'),
ledit WC-douche étant réalisé par montage d'un ensemble douche (1, 1') sur le corps
de WC,
ledit ensemble douche (1, 1') contenant un caisson (2, 2') qui renferme un dispositif
de douche (9), et présentant au moins une conduite de liaison électrique (15, 15')
et de liaison hydraulique (14, 14') pour le dispositif de douche (9) à relier respectivement
à une alimentation en dehors du caisson (2, 2'), ledit ensemble douche (1, 1') présentant
des dispositifs permettant de positionner et de laisser pendre la conduite de liaison
électrique et la conduite de liaison hydraulique du dispositif de douche de l'ensemble
douche, lesdites conduites de liaison pendant du caisson (2, 2') de l'ensemble douche
(1, 1') selon un rapprochement d'au maximum 30 mm et ladite conduite de liaison électrique
(15, 15') située sur le caisson (2, 2') de l'ensemble douche (1, 1') étant guidée
extérieurement, le long du caisson (2, 2'), depuis une sortie de conduite de liaison,
dans un dispositif de fixation (5, 24), notamment un canal ouvert vers l'extérieur,
jusqu'à ladite une ouverture de passage (13, 13') réalisée dans la surface supérieure
du corps de WC (12).
14. Utilisation d'un ensemble douche (1, 1') pour la réalisation d'un WC-douche selon
l'une des revendications précédentes 1 à 12, dans laquelle l'ensemble douche (1, 1')
contient un caisson (2, 2') renfermant un dispositif de douche (9) et présente au
moins une conduite de liaison électrique (15, 15') et de liaison hydraulique (14,
14') pour le dispositif de douche (9) à relier respectivement à une alimentation en
dehors du caisson (2, 2'), ledit ensemble douche (1, 1') présentant des dispositifs
permettant de positionner et de laisser pendre la conduite de liaison électrique et
la conduite de liaison hydraulique du dispositif de douche de l'ensemble douche, lesdites
conduites de liaison pendant du caisson (2, 2') de l'ensemble douche (1, 1') selon
un rapprochement d'au maximum 30 mm, et ladite conduite de liaison électrique (15,
15') située sur le caisson (2, 2') de l'ensemble douche (1, 1') étant guidée extérieurement,
le long du caisson (2, 2'), depuis une sortie de conduite de liaison, dans un dispositif
de fixation (5, 24), notamment un canal ouvert vers l'extérieur, jusqu'à ladite une
ouverture de passage (13, 13') réalisée dans la surface supérieure du corps de WC
(12).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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