[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung zur Verriegelung mehrerer
übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 sowie ein Möbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.
[0002] Aus der
EP 0 721 039 B1 ist eine Verriegelungsstange für Zentralverschlüsse an Möbeln bekannt, bei der mehrere
Verriegelungselemente derart mit der Verriegelungsstange gekoppelt sind, dass mit
jeweils einem der Verriegelungselemente ein ausziehbares Möbelteil, beispielsweise
ein Schubkasten, verriegelbar ist. Diese Verriegelungsanordnungen sind derart konzipiert,
dass nach dem Herausziehen eines ausziehbaren Möbelteiles alle weiteren mit der Verriegelungsanordnung
gekoppelten ausziehbaren Möbelteile automatisch verriegelt sind, um ein Kippen des
Möbels, in dem die ausziehbaren Möbelteile angeordnet sind, zu verhindern.
[0003] Zur Führung und Anordnung dieser Verriegelungselemente kann die Verriegelungsstange
an einem mit einer Lochreihe versehen Korpus angeordnet, wobei der Abstand der einzelnen
Löcher zueinander dem im Möbelbau üblichen Normmaß entspricht. Eine Montage an einem
Korpus ohne Lochreihe ist ebenfalls möglich. Dadurch können die Verriegelungselemente
entsprechend der vorgegebenen Lochreihe in unterschiedlichen Positionen festgelegt
werden, so dass eine schnelle Anpassung der Anordnung der Verriegelungselemente an
die Montageposition eines Schubkastens in einem Möbel gegeben ist.
[0004] Diese Art der Befestigung der Verriegelungselemente an der Verriegelungsstange hat
sich in der Praxis durchaus bewährt. Problematisch ist, dass neben den Verriegelungsstangen,
die dem üblichen Normmaß entsprechen, auch Verriegelungsstangen benötigt werden, welche
die Anordnung von ausziehbaren Möbelteilen in einem nicht einheitlichen Raster ermöglichen.
Die Produktion solcher Sonderstangen ist bisher nur mit einem erhöhten baulichen Aufwand
zu bewältigen und somit sehr teuer.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Verriegelungsanordnung zur
Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile bereit zu
stellen, die einfach und günstig herstellbar und montierbar ist sowie ein Möbel bereitzustellen,
bei dem ausziehbare Möbelteile auf kostengünstige Art und Weise nur einzeln herausziehbar
sind und bei dem die ausziehbaren Möbelteile auch in von der Norm abweichenden Positionen
positionierbar sind.
[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Verriegelungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs
1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.
[0007] Erfindungsgemäß weist die Verriegelungsanordnung mindestens ein verzahntes Rastelement
zur Positionierung der Verriegelungselemente auf.
[0008] Dabei ist an der Verriegelungsstange ein entlang deren Längsachse frei verschiebbares
Ausgleichsstück vorgesehen, dass ein Gehäuse und mindestens ein als verzahntes Rastelement
ausgebildetes Distanzstück aufweist, wobei das Distanzstück längenverstellbar aus
einer Seite des Gehäuses des Ausgleichsstücks in Richtung der Längsachse der Verriegelungsstange
hervorstehend in dem Gehäuse verrastbar ist und mit einem aus dem Gehäuse hervorstehenden
Ende an einem der Verriegelungselemente anliegt.
[0009] Mit einem solchen verzahnten Rastelement ist in einfacher Weise eine sehr flexible
und fast rasterlose Positionierung der Verriegelungselemente ermöglicht.
[0010] Mit dieser Ausführungsvariante ist die Möglichkeit gegeben, kundenspezifische Raster
für ein alternatives Verriegelungssystem herzustellen. Da bei diesem Verriegelungssystem
zur Verriegelung der übrigen ausziehbaren Möbelteile nicht die Verriegelungsstange,
sondern die einzelnen Verriegelungselemente in der Verriegelungsstange verschoben
werden, wird das kundenspezifische Raster hier durch den Einsatz von Ausgleichsstücken
bewirkt, welche über mindestens ein als verzahntes Rastelement ausgebildetes Distanzstück
verfügen, das entsprechend der Rasterung um eine gewünschte voreinstellbare Länge
herausragt. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0011] In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist das Distanzstück als Zahnstange ausgebildet,
die mit einer an dem Gehäuse des Ausgleichsstücks festgelegten Rastzunge verrastbar
ist. Dadurch ist eine einfache manuelle Verstellung des Distanzstücks entsprechend
der gewünschten Rasterung ermöglicht.
[0012] Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante, bei der zwei Distanzstück in dem Ausgleichsstück
angeordnet sind, die aus gegenüberliegenden Seiten des Ausgleichsstücks herausragen,
ist eine erste Zahnstange mit einer an dem Gehäuse des Ausgleichsstücks festgelegten
Rastzunge verrastbar, während die zweite Zahnstange über einen im Gehäuse des Ausgleichsstücks
drehbewegbar festgelegten Zahnrad mit der ersten Zahnstange verbunden. Somit ist in
einfacher Weise durch Herausziehen oder Hineinschieben des ersten Ausgleichsstücks
bei gelöster Rastzunge eine Einstellung der Zahnstangen auf die gewünschte Länge ermöglicht.
[0013] Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante sind die Distanzstücke mit
einer gezahnten Nut versehen, wobei die Distanzstücke mit übereinander liegenden verzahnten
Nuten in Richtung der Längsachse der Verriegelungsstange verschiebbar übereinander
angeordnet sind und in dem Gehäuse des Ausgleichsstücks eine Öffnung vorgesehen ist,
in die ein Rastelement einsetzbar ist, das mit der Verzahnung der verzahnten Nuten
derart in Wirkverbindung steht, dass die Distanzstücke in einer vorbestimmten Position
verrastbar sind. Dadurch kann die gewünschte Kundenrasterung in einfacher Weise durch
Ausziehen der Distanzstücke auf die gewünschte Länge und anschließende Verrastung
durch das Rastelement erreicht werden.
[0014] An den Auszugsführungen kann eine Einzugsvorrichtung angekoppelt sein, die den Einzug
eines in der Auszugsführung geführten Schubkastens unterstützt. Alternativ kann an
den Auszugsführungen eine Ausstoßvorrichtung angekoppelt sein, die das Ausziehen eines
in der Auszugsführung geführten Schubkastens unterstützt.
[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische schematische Ansicht eines Möbelkorpus mit einer Ausführungsvariante
einer erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung;
- Figuren 2 und 3
- perspektivische Ansichten der in Figur 1 eingesetzten Verriegelungsanordnung;
- Figuren 4 und 5
- perspektivische Ansichten einer ersten Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen
Ausgleichsstücks;
- Figuren 6 und 7
- perspektivische Ansichten einer zweiten Ausführungsvariante des Ausgleichsstücks und;
- Figuren 8 bis 10
- perspektivische Ansichten einer weiteren Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen
Ausgleichsstücks.
[0016] Figur 1 zeigt ein Möbel 1, das mit einer Verriegelungsstange 31 für einen Zentralverschluss
an dem Möbel 1 versehen ist sowie mehrere Auszugsführungen 4, an denen Schubkästen
(nicht gezeigt) führbar sind, die mit Hilfe der Verriegelungsstange 31 nur einzeln
ausziehbar sind. Die Verriegelungsstange 31 ist an einer Seitenwand 2 des Möbelkorpus
1 senkrecht zu den Auszugsführungen 4 angeordnet. An den Auszugsführungen 4 kann eine
Einzugsvorrichtung 5 angekoppelt sein, die den Einzug eines in der Auszugsführung
4 geführten Schubkastens unterstützt.
[0017] Oberhalb der Verriegelungsstange 31 ist ein mit der Verriegelungsstange 31 durch
ein Verbindungselement 11 (gezeigt in Figur 3) verbundener Bügel 6 angeordnet, der
in ein Schloss 3 eingreift, das über einen Schlüssel drehbar ist und über das die
Schubkästen zentral durch Anheben des Bügels 6 und damit der Verriegelungsstange 31
verriegelt und durch Absenken der Verriegelungsstange 31 entriegelt werden.
[0018] Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist, weist die Verriegelungsanordnung 34 eine
Verriegelungsstange 31 auf, die bevorzugt aus einem C-Profil ausgebildet ist. Die
Verriegelungsstange 31 ist dabei bevorzugt aus einem Metallblech gefertigt.
[0019] Die Figur 1 zeigt eine in einem Möbel angebrachte Ausführungsvariante der Verriegelungsanordnung,
bei der die Verriegelungsanordnung, wie in den Figuren 2 und 3 deutlich zu erkennen
ist, eine Verriegelungsstange 31 ohne Zahnprofilierung aufweist. Stattdessen verfügt
diese Verriegelungsanordnung 34 über mindestens ein entlang der Längsachse der Verriegelungsstange
31 frei verschiebbares Ausgleichsstück 32.
[0020] Das Ausgleichsstück 32 weist ein Gehäuse 36 und mindestens ein als verzahntes Rastelement
ausgebildetes Distanzstück 37 auf, wobei das Distanzstück 37 längenverstellbar aus
einer Seite des Gehäuses 36 in Richtung der Längsachse der Verriegelungsstange 31
hervorstehend in dem Gehäuse 36 verrastbar ist und mit einem aus dem Gehäuse 36 hervorstehenden
Ende 52 an einem der Verriegelungselemente 33 anliegt.
[0021] Die Verriegelungselemente 33 sind dabei so gestaltet, dass sie in der Verriegelungsstange
31 in Längsrichtung der Verriegelungsstange 31 frei verschiebbar sind.
[0022] Die Verriegelungselemente 33 weisen in ihrem unteren Bereich eine Anlaufschräge auf,
die mit den an einem Schubkasten angeordneten Mitnehmern zusammenwirken. Wenn ein
solcher Mitnehmer auf die Anlaufschräge auftrifft, werden die da-rüber befindlichen
Verriegelungselemente 33 verschoben. Die verschobenen Verriegelungselemente 33 befinden
sich dann in einer Position, in der weitere Mitnehmer blockiert werden, so dass die
mit diesen Mitnehmern verbundenen Schubkästen nicht aus dem Möbel herausgezogen werden
können. Um die Verriegelungselemente 33 an einem dem Bügel 6 gegenüber liegenden Ende
der Verriegelungsstange 31 zu blockieren, ist dort ein Endstück 35 montiert. Während
in einer entsprechenden herkömmlichen Verriegelungsanordnung alle Verriegelungselemente
aneinanderliegen und dadurch eine Anordnung der Schubkästen und der mit diesen verbundenen
Mitnehmern nur in üblichen Abständen möglich ist (bedingt durch die Größe der Verriegelungselemente),
ist eine nahezu beliebige Anordnung der Schubkästen durch den Einsatz der Ausgleichsstücke,
welche zwischen den Verriegelungselementen angeordnet sind, ermöglicht.
[0023] Eine erste Ausführungsvariante eines solchen Ausgleichsstücks 32 ist in den Figuren
4 und 5 gezeigt. Dieses Ausgleichsstück weist zwei Distanzstücke 37 auf, die längenverstellbar
aus gegenüberliegenden Seiten eines Gehäuses 36 des Ausgleichsstücks 32 in Richtung
der Längsachse der Verriegelungsstange 31 hervorstehend an dem Gehäuse 36 verrastbar
sind und an jeweils einem der Verriegelungselemente 33 anliegen.
[0024] Das gesamte Ausgleichsstück 32 ist bevorzugt aus Kunststoff gefertigt. Zur Führung
des Ausgleichsstücks 32 auf der Verriegelungsstange 31 ist das Gehäuse 36 mit Führungsbahnen
40 ausgebildet, in denen die kurzen Schenkel des C-Profils geführt sind. Damit das
Ausgleichsstücks 32 während eines Verschiebevorgangs nicht von der Verriegelungsstange
31 abgehoben wird, sind in den Führungsbahnen 40 Rastelemente 45 vorgesehen, mit denen
das Ausgleichsstück 32 an der Verriegelungsstange 31 verrastbar ist.
[0025] Zur Führung der Distanzstücke in dem Gehäuse 36 ragt jedes der Distanzstücke 37 aus
einer Führungsnut 44 einer Stirnfläche des Gehäuses 36 heraus.
[0026] Das Distanzstück 37 ist in dieser Ausführungsvariante als Zahnstange ausgebildet,
die innerhalb des Gehäuses 36 verrastbar ist. Die Verrastung des Distanzstücks 37
erfolgt dabei durch eine an dem Gehäuse 36 festgelegte Rastzunge 38, welche auf ihrer
dem Distanzstück 37 zugewandten Seite ebenfalls verzahnt ist. Die Rastzunge 38 ragt
durch einen Schlitz 39 in dem Gehäuse heraus und ist auf diese Weise manuell von dem
Distanzstück 37 abhebbar. Wird die Rastzunge 38 von dem Distanzstück 37 abgehoben,
so kann das Distanzstück 37 um eine gewünschte Länge aus dem Gehäuse 36 herausgezogen
werden und durch Loslassen der Rastzunge 38 wieder verrastet werden. Die Rastzunge
38 ist als Endstück eines Steges 39 ausgebildet, der in seinem oberen Bereich fest
mit dem Gehäuse 36 des Ausgleichsstückes 32 verbunden ist.
[0027] Die Distanzstücke 37 sind durch Stege 42, 43, welche bevorzugt einstückig mit dem
Gehäuse 36 ausgebildet sind, geführt. An seinen äußeren Längsrändern weist das Gehäuse
36 des weiteren Führungsbahnen 40 auf, in denen die Seitenränder der als C-Profil
ausgebildeten Verriegelungsstange 31 eingreifen, so dass das Ausgleichsstück 32 auf
den Seitenrändern der Verriegelungsstange 31 frei verschiebbar ist.
[0028] Die Figuren 6 und 7 zeigen eine alternative Ausführungsvariante des Ausgleichsstücks
32'. Bei dieser Ausführungsvariante erfolgt die Verrastung der Distanzstücke 37',
welche ebenfalls als Zahnstangen ausgebildet sind, durch ein Verrastelement 38', welches
an dem Gehäuse 36' des Ausgleichsstücks 32' festgelegt ist. Diese Rastzunge 38 ist
an ihrer der Zahnstange 37' zugewandten Seite ebenfalls verzahnt und greift in diese
Verzahnung des Distanzstücks 37' ein. Das zweite Distanzstück 37', das aus der gegenüberliegenden
Seite des Gehäuses 36' des Ausgleichsstücks 32' herausragt, ist mit dem ersten Distanzstück
37' über ein an dem Gehäuse 36' drehbewegbar festgelegten Zahnrad 46' verbunden. Dadurch
wird eine gemeinsame Längenverstellung der Distanzstücke 37' sowie eine Verrastung
der beiden Distanzstücke 37' durch die Verrastung einer der beiden Distanzstücke 37'
bewirkt.
[0029] Die Figuren 8 bis 10 zeigen eine weitere Ausführungsvariante des Ausgleichsstücks
32". Hier sind die Distanzstücke 37" flächig ausgebildet und mit einer verzahnten
Nut 48" versehen. Dabei sind die Distanzstücke 37 beabstandet von dem Endstück 52"
mit einem sich von dem Endstück 52" weg und in Richtung seiner Längsachse erstreckenden
Führungssteg 50" ausgebildet, der die gleiche Materialdicke wie das Endstück 52" aufweist
sowie einem sich neben dem Führungssteg 50" anschließenden Flächenelement 51", das
die restliche Breite des Distanzstückes 37"abzüglich einer Breite des Führungssteges
50" einnimmt. Zentral und in Richtung der Längsachse des Distanzstückes 37" erstreckt
sich die verzahnten Nut 48"in dem Flächenelement 51". Die beiden aus gegenüberliegenden
Seiten des Ausgleichsstücks 32" hervorstehenden Distanzstücke 37" sind mit übereinanderliegenden
verzahnten Nuten 48" in Richtung der Längsachse der Verriegelungsstange 31 verschiebbar
übereinander angeordnet. Dabei liegen die Führungsstege 50" jeweils neben den Flächenelementen
51 des gegenüberliegenden Distanzstückes 37" und fügen sich so gemeinsam zu einem
Quader.
[0030] Zur Verrastung der Distanzstücke 37" ist in dem Gehäuse 36" des Ausgleichsstücks
32" eine Öffnung 49" vorgesehen, in die ein Rastelement 38" einsetzbar ist, das mit
der Verzahnung der verzahnten Nuten 48" verrastbar ist. Zur Längenverstellung dieser
Distanzstücke 37" werden demgemäß die Distanzstücke 37" in eine gewünschte Position
gebracht und anschließend durch Einbringen des Rastelements 38" in die Öffnung 49"
fixiert.
[0031] Durch Verwendung einer anhand der oberen Ausführungsbeispiele beschriebenen Verriegelungsanordnung
ist ein Möbel mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen so konfigurierbar, dass die ausziehbaren
Möbelteile (Schubkästen) in nahezu beliebigen Positionen in einem Möbelkorpus angeordnet
werden können, ohne den Einsatz von gesondert angefertigten Verriegelungsstangen einsetzen
zu müssen.
Bezugszeichenliste
[0032]
- Möbelkorpus
- 1
- Seitenwand
- 2
- Schloss
- 3
- Auszugsführung
- 4
- Einzugsvorrichtung
- 5
- Bügel
- 6
- Verbindungselement
- 11
- Rastzunge
- 12
- Rastnasen
- 13
- Verriegelungsstange
- 31
- Ausgleichsstück
- 32
- Ausgleichsstück
- 32'
- Ausgleichsstück
- 32"
- Verriegelungselemente
- 33
- Verriegelungsanordnung
- 34
- Endstück
- 35
- Gehäuse
- 36
- Gehäuse
- 36'
- Gehäuse
- 36"
- Distanzstück
- 37
- Distanzstück
- 37'
- Distanzstück
- 37"
- Rastzunge
- 38
- Verrastelement
- 38'
- Rastelement
- 38"
- Schlitz
- 39
- Führungsbahn
- 40
- Führungsbahn
- 40'
- Führungsbahn
- 40"
- Nut
- 41
- Steg
- 42
- Steg
- 43
- Führungsnut
- 44
- Führungsnut
- 44'
- Führungsnut
- 44"
- Rastelement
- 45
- Rastelement
- 45'
- Rastelement
- 45"
- Zahnrad
- 46'
- Bohrung
- 47'
- Nut
- 48"
- Öffnung
- 49"
- Steg
- 50
- Steg
- 50"
- Flächenelement
- 51
- Flächenelement
- 51 "
- Ende
- 52
- Ende
- 52'
- Ende
- 52"
1. Verriegelungsanordnung (34) zur Verriegelung mindestens eines ausziehbaren Möbelteils
oder mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile, aufweisend
- eine Verriegelungsstange (31),
- mindestens ein Verriegelungselement (33), das mit der Verriegelungsstange (31) gekoppelt
ist,
- wobei mit jeweils einem Verriegelungselement (33) ein ausziehbares Möbelteil verriegelbar
ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
- an der Verriegelungsstange (31) ein entlang deren Längsachse frei verschiebbares
Ausgleichsstück (32, 32', 32") vorgesehen ist, das ein Gehäuse (36, 36', 36") und
mindestens ein als verzahntes Rastelement ausgebildetes Distanzstück (37, 37', 37")
zur Positionierung der Verriegelungselemente (33) aufweist,
- wobei das Distanzstück (37, 37', 37") längenverstellbar aus einer Seite des Gehäuses
(36, 36', 36") des Ausgleichsstücks (32, 32', 32") in Richtung der Längsachse der
Verriegelungsstange (31) hervorstehend in dem Gehäuse (36, 36', 36") verrastbar ist
und mit einem aus dem Gehäuse (36, 36', 36") hervorstehenden Ende (52, 52', 52") an
einem der Verriegelungselemente (33) anliegt.
2. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsstange (31) senkrecht zu ihrer Längsachse als C-Profil ausgebildet
ist, in dem die Verriegelungselemente (33) geführt ist.
3. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (33) aus Kunststoff und dass die Verriegelungsstange (31)
aus einem Metallblech gefertigt sind.
4. Verriegelungsanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsstück (32, 32', 32") zwei Distanzstücke (37, 37', 37") aufweist, die
längenverstellbar aus gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (36, 36', 36") des Ausgleichsstücks
(32, 32', 32") in Richtung der Längsachse der Verriegelungsstange (31) hervorstehend
an dem Gehäuse (36, 36', 36") verrastbar sind und an jeweils einem der Verriegelungselemente
(33) anliegen.
5. Verriegelungsanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsstück (32, 32', 32") aus Kunststoff gefertigt ist.
6. Verriegelungsanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Distanzstück (37, 37') als Zahnstange ausgebildet ist, die in
dem Gehäuse (36, 36') des Ausgleichsstücks (32, 32') verrastbar ist.
7. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Zahnstange (37) mit einer an dem Gehäuse (36) des Ausgleichsstücks
(32) festgelegten Rastzunge (38) verrastbar ist.
8. Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Zahnstange (37') mit einer an dem Gehäuse (36') des Ausgleichsstücks (32')
festgelegten Rastzunge (38') verrastbar ist und eine zweite Zahnstange (37') über
ein an dem Gehäuse (36') des Ausgleichsstücks (32') drehbewegbar festgelegten Zahnrad
(46') mit der ersten Zahnstange (37') in Wirkverbindung steht.
9. Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzstücke (37") mit einer verzahnten Nut (48") versehen sind, wobei die Distanzstücke
(37") mit übereinander liegenden verzahnten Nuten (48") in Richtung der Längsachse
der Verriegelungsstange (31) verschiebbar übereinander angeordnet sind und in dem
Gehäuse (36") des Ausgleichsstücks (32") eine Öffnung (49") vorgesehen ist, in die
ein Verriegelungsteil (38") einsetzbar ist, das mit der Verzahnung der verzahnten
Nuten (48") derart in Wirkverbindung steht, dass die Distanzstücke (37") in einer
vorbestimmten Position verrastbar sind.
10. Möbel mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen (1), wobei an jedem der ausziehbaren Möbelteilen
(1) ein Betätigungselement angeordnet ist, das mit einer Verriegelungsanordnung zur
Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (1) in Wirkverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsanordnung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.