(19)
(11) EP 3 064 690 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.09.2016  Patentblatt  2016/36

(21) Anmeldenummer: 16150472.5

(22) Anmeldetag:  07.01.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 1/10(2006.01)
E05F 15/63(2015.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 02.03.2015 DE 102015102919

(71) Anmelder: DORMA Deutschland GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • HELLWIG, Alexander
    58256 Ennepetal (DE)
  • SCHNEIDER, Marc-André
    58256 Ennepetal (DE)
  • LYGIN, Konstantin
    58256 Ennepetal (DE)

(74) Vertreter: Balder IP Law, S.L. 
Paseo de la Castellana 93 5a planta
28046 Madrid
28046 Madrid (ES)

   


(54) ANORDNUNG FÜR EINE TÜR


(57) Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) für eine Tür, umfassend eine Steuereinheit (2) zum Ansteuern der Tür, eine federbelastete, ausfahrbare und/oder ausklappbare Halterung (4), die zur Anordnung, insbesondere Befestigung, eines elektrochemischen Energiespeichers (3) zur Stromversorgung der Steuereinheit (2) dient, und ein Auslöseelement (11), das in einem Normalzustand die Halterung (4) im federbelasteten, eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand hält, und bei entsprechend hoher Temperatur, insbesondere im Brandfall, die Halterung (4) freigibt, so dass die Halterung (4) ausfährt und/oder ausklappt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Tür. Die Tür kann einen Rahmen und zumindest einen Türflügel umfassen. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Anordnung für eine Tür sowie eine vormontierte Baugruppe zur Montage der erfindungsgemäßen Anordnung.

[0002] Die hier betrachtete Anordnung umfasst eine Steuereinheit zum Ansteuern der Tür. Mittels dieser Steuereinheit kann eine Feststellvorrichtung, ein Türschließer oder weiterer Bestandteil der Tür angesteuert werden. Insbesondere, wenn die Steuereinheit dazu dient, die Tür im Brandfall zu schließen, muss die gesamte Anordnung dementsprechenden Brandschutzvorschriften entsprechen. Die Anordnung muss im Brandfall funktionieren und darf kein Gefährdungspotential darstellen.

[0003] So ist es Aufgabe vorliegender Erfindung, eine Anordnung für eine Tür, ein Montageverfahren für eine Anordnung und/oder eine Baugruppe für die Montage anzugeben, die bei kostengünstiger Herstellung und wartungsarmem Betrieb an einer Brandschutztür verwendet werden können.

[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch den unabhängigen Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Anordnung sind in den abhängigen Ansprüche 2 bis 10, der Beschreibung und in den Figuren angegeben. Ebenfalls wird die Aufgabe der Erfindung durch den Anspruch 11 gelöst, wobei vorteilhafte Weiterbildungen in den abhängigen Ansprüchen 12 bis 15, der Beschreibung und in den Figuren angegeben sind. Ferner wird die Aufgabe auch durch die Merkmale des unabhängigen Verfahrensanspruchs gemäß dem Anspruch 16 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des Verfahrens sind in den abhängigen Verfahrensansprüchen, der Beschreibung und in den Figuren angegeben.

[0005] Merkmale und Details, die in Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Anordnung und der erfindungsgemäßen Baugruppe beschrieben sind, gelten dabei auch in Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und umgekehrt. Dabei können die in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in Kombination erfindungswesentlich sein. Insbesondere wird eine Anordnung unter Schutz gestellt, die durch das erfindungsgemäße Verfahren montierbar ist, wie auch ein Verfahren zur Montage einer erfindungsgemäßen Anordnung. Ebenfalls wird eine Baugruppe, mit der das erfindungsgemäße Verfahren durchführbar ist, als auch ein Verfahren, das mit Hilfe der Baugruppe zur Montage der erfindungsgemäßen Anordnung führt, unter Schutz gestellt.

[0006] Somit wird die Aufgabe gelöst durch eine Anordnung für eine Tür. Unter "Tür" versteht man hier den Rahmen der Tür mit zumindest einem Türflügel. Vorteilhafterweise dient die hier beschriebene Anordnung zum Anordnen an einen Rahmen der Tür. Die Anordnung umfasst eine Steuereinheit zum Ansteuern der Tür. Insbesondere ist vorgesehen, dass mit der Steuereinheit eine Feststellvorrichtung gelöst wird, so dass im Brandfall der Türflügel schließt. Somit kann die erfindungsgemäße Anordnung eine Feststellanordnung sein. Jedoch ist es auch möglich, mit der Steuereinheit andere Bestandteile der Tür, wie beispielsweise einen Türschließer, anzusteuern. Die Stromversorgung der Steuereinheit erfolgt über einen elektrochemischen Energiespeicher, insbesondere eine Batterie oder einen Akkumulator, der innerhalb der Anordnung anordbar, insbesondere befestigbar, ist. Hierfür ist insbesondere ein Anschluss für den elektrochemischen Energiespeicher neben einer Halterung für den elektrochemischen Energiespeicher vorgesehen. Bevorzugt wird eine Batterie verwendet.

[0007] Im Normalbetrieb kann die Stromversorgung auch zusätzlich oder alternativ über das Stromnetz erfolgen. So muss der elektrochemische Energiespeicher nur bei einem etwaigen Stromausfall eingreifen. Alternativ ist die Anordnung frei von einer Verbindung mit einem Stromnetz. Der elektrochemische Energiespeicher kann als ausschließliche elektrische Energiequelle für die Steuereinheit dienen. Die Stromversorgung kann somit nur über den Energiespeicher erfolgen.

[0008] Im Folgenden werden Ortsangaben wie "vor", "hinter", "neben", "oben", "unten" "Vorder", "Front", "Rück" so verwendet, wie ein entfernt stehender Betrachter die an der Tür montierte Anordnung wahrnimmt.

[0009] Es können ein oder mehrere elektrochemische Energiespeicher an der Halterung anordbar, insbesondere befestigbar, sein. Insbesondere können die elektrochemischen Energiespeicher als ein Energiespeicherpaket mit mehreren elektrochemischen Energiespeichern ausgebildet sein. Das Energiespeicherpaket kann bevorzugt eine Kunststoffummantelung, durch die die elektrochemischen Energiespeicher zusammengehalten sind, aufweisen. Die Kunststoffummantelung kann z. B. ein Schrumpfschlauch sein. Beispielsweise kann das Energiespeicherpaket aus mehreren parallel und/oder mehreren in Reihe geschalteten elektrischen Energiespeichern aufgebaut sein. So kann z. B. das Energiespeicherpaket je zwei in Reihe geschaltete elektrochemische Energiespeicher, die wiederum parallel geschaltet sind, aufweisen. Im Folgenden kann somit unter dem elektrochemischen Energiespeicher auch mehrere elektrochemische Energiespeicher oder ein Energiespeicherpaket verstanden werden.

[0010] Die Verwendung des elektrochemischen Energiespeichers hat zum Vorteil, dass die Steuereinheit auch bei einem Stromausfall und/oder ohne Anschluss an ein Stromnetz funktioniert. Gleichzeitig hat der elektrochemische Energiespeicher innerhalb der Anordnung jedoch den Nachteil, dass er im Falle eines Brandes zu hohen Temperaturen ausgesetzt werden kann. Oberhalb einer Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers kann es bei dem elektrochemischen Energiespeicher zum Austritt gefährlicher Flüssigkeiten oder zur Explosion kommen. Um diesen Zielkonflikt zu lösen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die erfindungsgemäße Anordnung eine Halterung zur Anordnung, insbesondere Befestigung, des elektrochemischen Energiespeichers aufweist. Die Halterung ist im Normalzustand federbelastet und kann ausgefahren und/oder ausgeklappt werden. Ferner ist ein Auslöseelement vorgesehen. Das Auslöseelement hält im Normalzustand die Halterung im federbelasteten Zustand. Hierbei befindet sich die Halterung in einem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand. Bei entsprechend hoher Temperatur, beispielsweise im Brandfall, gibt das Auslöseelement die Halterung frei. Daraufhin fährt und/oder klappt die Halterung durch die Feder aus. Die ausgefahrene und/oder ausgeklappte Halterung beabstandet daher den elektrochemischen Energiespeicher, insbesondere weitest möglich, von der Tür. Hierdurch ist der elektrochemische Energiespeicher soweit wie möglich von der Tür thermisch isoliert. Durch die Beabstandung von der Tür wird bei dem elektrochemischen Energiespeicher die Grenztemperatur später erreicht. Hierdurch kann insbesondere eine vorgegebene Zeit lang, z. B. 30 Minuten, ein Austritt gefährlicher Flüssigkeiten oder eine Explosion verhindert werden. Die vorgegebene Zeit ist insbesondere länger als die Zeit, die benötigt wird, um die Brandschutztür durch das Feuer zu zerstören. Durch die Beabstandung kann Zeit gewonnen werden, denn der elektrochemische Energiespeicher soll nicht zur Gefahr werden, bevor die Brandschutztür durch das Feuer zerstört ist. Die Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers kann z. B. zwischen 90°C und 110°C liegen.

[0011] Neben einer Grenztemperatur kann eine maximale Betriebstemperatur des elektrochemischen Energiespeichers vorgegeben sein. Die maximale Betriebstemperatur des elektrochemischen Energiespeichers gibt an, bis zu welcher Temperatur der elektrochemische Energiespeicher funktional verwendet werden kann. Die maximale Betriebstemperatur des elektrochemischen Energiespeichers liegt unter der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers. Die maximale Betriebstemperatur kann z. B. 80°C betragen. Üblicherweise werden sowohl die maximale Betriebstemperatur als auch die Grenztemperatur von dem Hersteller des elektrochemischen Energiespeichers vorgegeben.

[0012] Die entsprechend hohe Temperatur entspricht insbesondere einer Temperatur des Auslöseelements, insbesondere einer Freigabezone des Auslöseelements. Die Freigabezone ist hierbei der Teil des Auslöseelements, durch den eine Freigabe erfolgt. Beispielsweise ist das Auslöselement mit der Freigabezone innerhalb der Anordnung befestigt.

[0013] Die "entsprechend hohe Temperatur" liegt bevorzugt oberhalb einer im Normalzustand üblichen oder/und ohne Brand erreichbaren Raumtemperatur. Besonders bevorzugt liegt die entsprechend hohe Temperatur oberhalb einer maximalen Betriebstemperatur des elektrochemischen Energiespeichers. Z. B. kann die "entsprechend hohe" Temperatur bei über 70°C, bevorzugt bei über 80°C, besonders bevorzugt bei über 95°C liegen.

[0014] Eine obere Grenze für die "entsprechend hohe Temperatur" kann durch die Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers gegeben sein. So kann eine obere Grenze für die "entsprechend hohe Temperatur" der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers entsprechen oder oberhalb der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers liegen. Letzteres ist durch Temperaturunterschiede innerhalb der erfindungsgemäßen Anordnung denkbar. So kann es sein, dass das Auslöseelement zeitweise eine höhere Temperatur als der elektrochemische Energiespeicher aufweist. Hierdurch kann das Auslöseelement die Halterung freigeben, bevor der elektrochemische Energiespeicher die Grenztemperatur erreicht hat. So kann eine obere Grenze für die "entsprechend hohe Temperatur" in einem Bereich von bis zu 30°C, bevorzugt bis zu 20°C, besonders bevor zugt bis zu 10°C oberhalb der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers liegen.

[0015] Alternativ werden Temperaturunterschiede innerhalb der Anordnung nicht berücksichtigt oder sind nicht vorhanden. In diesem Fall kann eine obere Grenze für die "entsprechend hohe Temperatur" unterhalb der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers liegen. Insbesondere kann die entsprechend hohe Temperatur in einem Bereich von bis zu 30°C, bevorzugt bis zu 20°C, besonders bevorzugt bis zu 10°C unter der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers liegen.

[0016] Die entsprechend hohe Temperatur ist insbesondere eine Temperatur, die im Bereich der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers liegt, z. B. der Grenztemperatur ± 30°C, bevorzugt der Grenztemperatur ± 20 °C, besonders bevorzugt der Grenztemperatur ±10 °C entsprechen. Hierdurch kann ein sowohl ein zu frühes Auslösen als auch ein zu spätes Auslösen vermieden werden.

[0017] Es ist denkbar, dass der elektrochemische Energiespeicher auch oberhalb der entsprechend hohen Temperatur mit dem Gehäuse verbunden ist. Hierdurch kann der elektrochemische Energiespeicher von einem Herunterfallen auf den Boden gehindert sein. Zum einen kann hierzu die Halterung dienen.

[0018] Zum anderen kann zusätzlich oder alternativ ein Befestigungselement zur Verhinderung eines Herabfallens des elektrochemischen Energiespeichers dienen. Das Befestigungselement kann als Leine ausgestaltet sein. Die Leine kann bevorzugt eine elektrische Verbindung umfassen. Somit kann ein Anschlusskabel des elektrochemischen Energiespeichers als Befestigungselement dienen. Bevorzugt dient das Befestigungselement als zusätzliche Sicherung, falls sich durch das Ausklappen oder Ausfahren der Halterung der elektrochemische Energiespeicher, insbesondere unbeabsichtigt, von der Halterung löst.

[0019] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Auslöseelement, insbesondere die Freigabezone, sich bei der entsprechend hohen Temperatur deformiert, vorzugsweise schmilzt. Hierzu ist das Auslöseelement insbesondere aus Kunststoff, Wachs oder einem Formgedächtniswerkstoff gefertigt. Als Formgedächtniswerkstoff wird hierbei ein Werkstoff bezeichnet, der bei Erreichen einer spezifischen Temperatur, der Deformationstemperatur, seine Form ändert und hierbei eine andere Form einnimmt. Beispiele für Formgedächtniswerkstoffe sind Formgedächtnispolymere und Formgedächtnislegierungen. Als Formgedächtnislegierungen werden zum Beispiel Nickel-Titan-Legierungen verwendet, die als Nitinol bekannt sind. Bevorzugt liegt eine Deformationstemperatur, insbesondere Schmelztemperatur, des Auslöseelements zwischen einer ohne Brand erreichbaren Raumtemperatur und 30 °C oberhalb der Grenztemperatur des elektrochemi schen Energiespeichers, besonders bevorzugt zwischen der maximalen Betriebstemperatur des elektrochemischen Energiespeichers und 30°C oberhalb der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers. Beispielsweise liegt die Deformationstemperatur, insbesondere Schmelztemperatur, zwischen 70°C bis 130°C, bevorzugt zwischen 80°C bis 120°C, besonders bevorzugt zwischen 80°C und 110°C. Das Auslöseelement ist bevorzugt aus einem Standard-ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat) hergestellt, welches insbesondere bei einer Temperatur um 95°-110°C anfängt zu erweichen.

[0020] Die erfindungsgemäße Anordnung kann optional den elektrochemischen Energiespeicher umfassen. Hierbei ist der elektrochemische Energiespeicher an der Halterung angeordnet, insbesondere befestigt. Beim Ausfahren und/oder Ausklappen wird die Halterung samt dem elektrochemischen Energiespeicher ausgefahren und/oder ausgeklappt.

[0021] Die Erfindung ist insbesondere so zu verstehen, dass eine Halterung aus einem eingefahrenen Zustand ausfährt und/oder eine Halterung aus einem eingeklappten Zustand ausklappt.

[0022] Das Auslöseelement kann als separates Bauteil zu der Halterung ausgebildet sein. Alternativ kann das Auslöseelement mit der Halterung stoffschlüssig verbunden sein. So kann das Auslöseelement materialeinheitlich und/oder einstückig, sogar monolithisch, mit der Halterung ausgebildet sein.

[0023] Des Weiteren ist vorteilhafterweise eine Montageplatte vorgesehen. Die Montageplatte wird an der Tür, vorzugsweise am Rahmen, montiert. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Montageplatte dazu dient, direkt am Rahmen anzuliegen. Insbesondere können die Steuereinheit und/oder die Halterung auf der Montageplatte befestigt sein. Im Brandfall muss sichergestellt werden, dass die entsprechend hohe Temperatur möglichst schnell das Auslöseelement erreicht. Hierzu ist vorgesehen, dass das Auslöseelement die Montageplatte und/oder die Tür direkt kontaktiert. Alternativ zum direkten Kontakt ist bevorzugt vorgesehen, dass der Kontakt über ein Material mit einer Wärmeleitfähigkeit bei 25 °C von zumindest 5 W/mK, bevorzugt 40 W/mK, besonders bevorzugt 100 W/mK erfolgt. Eine obere Grenze ist durch die maximale Wärmeleitfähigkeit bekannter Stoffe gegeben sein. Insbesondere kann eine obere Grenze bei 400 W/mK (25°C), bevorzugt bei 1000 W/mK (25°C) gegeben sein.

[0024] Bevorzugt ist die Freigabezone innerhalb der Montageplatte angeordnet. Die Freigabezone kann sich insbesondere in direktem Kontakt mit der Montageplatte befinden. Besonders bevorzugt kann die Freigabezone des Auslöseelements mit der Montageplatte verbunden sein.

[0025] Das Auslöseelement befestigt die Halterung in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand mit einem fest angeordneten Element der Anordnung, insbesondere der Montageplatte. Hierzu kann das Auslöseelement die Halterung durchragen. Die Halterung ist bevorzugt beabstandet von der Montageplatte angeordnet. Das Auslöseelement kann die Montageplatte mit der Halterung verbinden. Insbesondere kann das Auslöseelement an der Montageplatte befestigt sein.

[0026] Das Auslöseelement ist bevorzugt aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von weniger als 1 W/mK, bevorzugt von weniger als 0,5 W/mK, besonders bevorzugt von weniger als 0,2 W/mK bei 25°C hergestellt. Es hat sich gezeigt, dass das Auslöseelement in diesem Fall die Montageplatte mit der Halterung verbinden kann, ohne die Halterung vor der Freigabe wesentlich zu erwärmen.

[0027] Zu dem Zeitpunkt der Freigabe kann die Temperatur des elektrochemischen Energiespeichers durch die Distanz zur Montageplatte noch deutlich unterhalb der entsprechend hohen Temperatur und/oder der Grenztemperatur des elektrochemischen Energiespeichers liegen, so dass sichergestellt ist, dass, bevor die entsprechend hohe Temperatur und/oder die Grenztemperatur an dem elektrochemischen Energiespeicher erreicht ist, das Auslöseelement das Ausfahren und/oder das Ausklappen der Halterung bewirkt.

[0028] Bevorzugt wird die Halterung freigegeben, indem das Auslöseelement, insbesondere die Freigabezone, nachgibt. Das Nachgeben kann durch die Feder unterstützt werden. Es ist denkbar, dass das Auslöseelement durch die Feder unter Zug gehalten ist, während sich die Halterung in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand befindet.

[0029] Das Auslöseelement kann als eine Schraube, insbesondere als Kunststoffschraube, ausgestaltet sein. Bevorzugt wird die Freigabe durch ein Nachgeben eines Gewindes der Schraube erreicht. Das Auslöseelement kann z. B. mit der Montageplatte verschraubt sein. Hierbei kann das Auslöseelement insbesondere die Montageplatte durchragen. Beispielsweise kann das Auslöseelement zum direkten Kontakt mit der Tür ausgebildet sein.

[0030] Bevorzugt liegt ein Kopfelement des Auslöseelements an der Halterung an. Hierzu kann die Halterung eine Öffnung aufweisen, durch die das Auslöseelement ragt. Das Kopfelement kann die Halterung entgegen der Kraft der Feder in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand formschlüssig halten. Die Freigabe des Halteelements durch das Auslöseelement kann dadurch erfolgen, dass das Gewinde des Auslöseelement in der Montageplatte nachgibt. Hierdurch kann das Auslöseelement gegen die Kraft der Feder die Halterung nicht länger im eingefahrenen Zustand halten. Da im Bereich des Rahmens bei einem Brand auf der Brand abgewandten Seite der Brandschutztür schnell höhere Temperaturen (>370°C) erreicht sind, wird die Verschraubung zwischen Auslöseelement und Montageplatte durch die Vorspannung, welche das Auslöseelement auf Zug beansprucht, sich lösen, da die weichen Gewindegänge nachgeben.

[0031] Alternativ oder zusätzlich kann das Auslöseelement mit dem Kopfelement an der Montageplatte anliegbar sein. Das Kopfelement des Auslöseelementes kann bevorzugt an dem Rahmen anliegen. Die Halterung kann beispielhaft mit einer Mutter, die mit dem Auslöseelement verschraubt ist, in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand vorgespannt gehalten sein. Das Kopfelement des Auslöseelement kann so gestaltet werden, dass das Kopfelement durch ein flächiges Anliegen des Kopfelements an der Zarge besonders schnell erwärmt. So kann ein frühes Auslösen erreicht werden. Hierbei kann das Auslöseelement unterhalb des Kopfelements eine sich verjüngende Freigabezone aufweisen. Somit ist die Freigabezone quasi als "Sollbruchstelle" ausgestaltet. Die Freigabezone kann innerhalb der Montageplatte liegen.

[0032] Der Auslösezeitpunkt kann durch Änderungen des Querschnittes bzw. Durchmessers des Auslöseelements und/oder der Montageplatte, die Anzahl der Gewindegänge in der Montageplatte und/oder des Auslöseelements in der Montageplatte sowie durch Änderung des gewählten Materials des Auslöseelements und/oder der Montageplatte verschoben werden.

[0033] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass ein erstes Ende der Halterung schwenkbar mit der Tür, insbesondere dem Rahmen, zumindest mittelbar verbindbar ist. Das gegenüberliegende zweite Ende der Halterung kann über das Auslöseelement mit der Tür, insbesondere dem Rahmen, zumindest mittelbar verbindbar sein. Dadurch ist die Halterung als ein einfacher Hebel gestaltet, der im Brandfall nach außen schwenkt.

[0034] Beispielsweise ist das erste Ende der Halterung an einem Stift, insbesondere einem Nietstift, innerhalb der Anordnung drehbar gelagert. Die Feder kann sich insbesondere an dem ersten Ende der Halterung befinden. So kann die Feder kann beispielhaft als eine Schenkelfeder ausgebildet sein, die insbesondere um den Stift angeordnet ist. Ein erstes Federende kann an der Halterung anliegen, während sich ein zweites Federende stationär innerhalb der Anordnung abstützt.

[0035] Das Auslöseelement ist bevorzugt beabstandet von der Feder angeordnet. Insbesondere ist vorgesehen, den elektrochemischen Energiespeicher zwischen der drehbaren Lagerung der Halterung und dem Auslöseelement anzuordnen.

[0036] Hierdurch kann das Auslöseelement in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand einer hohen Zugspannung ausgesetzt sein.

[0037] Bevorzugt ist die Halterung zwischen der drehbaren Lagerung und dem elektrochemischen Energiespeicher mit zumindest einer Ausnehmung versehen. Hierdurch kann eine Erwärmung des elektrochemischen Energiespeichers verzögert werden.

[0038] Bevorzugt ist die Halterung über Zwischenelemente, insbesondere Scheiben, mit einer Wärmeleitfähigkeit von unter 1 K/mW bei 25 °C, bevorzugt von unter 0,5 K/mW bei 25°C, drehbar gelagert. Hierdurch kann die Wärmeleitung in die Halterung hinausgezögert werden.

[0039] Bevorzugt weist die Halterung eine Batterieaufnahme zur Befestigung des elektrochemischen Energiespeichers an der Halterung auf. Die Halterung ist insbesondere derart ausgestaltet, dass nur die Enden des elektrochemischen Energiespeichers oder des Energiespeicherpakets zur Anlage an die Halterung vorgesehen sind. Hierdurch kann die Wärmeleitung in den elektrochemischen Energiespeicher hinausgezögert werden. Die Halterung kann eine Vertiefung oder einen Durchbruch aufweisen, das ein seitliches Anliegen des elektrochemischen Energiespeichers oder des Energiespeicherpakets an der Halterung verringert oder sogar verhindert.

[0040] Insbesondere kann die Batterieaufnahme Wandstücke aufweisen, zwischen denen der elektrochemische Energiespeicher oder das Energiespeicherpaket eingelegt, insbesondere eingeklemmt, ist. Bevorzugt sind die Wandstücke an den Enden des elektrochemischen Energiespeichers oder des Energiespeicherpakets vorgesehen. Besonders bevorzugt sind die Wandstücke nur an den Enden der elektrochemischen Energiespeichers oder des Energiespeicherpakets vorgesehen. Zusätzlich oder alternativ kann der elektrochemische Energiespeicher oder das Energiespeicherpaket formschlüssig in der Batterieaufnahme gehalten, insbesondere eingeclipst, sein. Hierzu können die Wandstücke je einen Vorsprung oder einen Durchgang aufweisen. Beispielsweise kann jedes Wandstück jeweils einen Durchgang aufweisen, in den jeweils insbesondere ein Clips des Energiespeicherpakets angeordnet ist.

[0041] Die Batterieaufnahme kann auf einer im montierten Zustand dem Raum zugewandten Seite der Halterung angeordnet sein. Beispielsweise ist die Seite der Halterung mit der Batterieaufnahme der Montageplatte abgewandt. Durch die Anordnung kann ein leichtes Auswechseln des elektrochemischen Energiespeichers erreicht werden.

[0042] Des Weiteren ist bevorzugt eine Feststellvorrichtung vorgesehen. Mittels der Feststellvorrichtung kann der zumindest eine Türflügel in einer offenen Stellung gehalten werden. Die Steuereinheit löst, insbesondere im Brandfall, die Feststellvorrichtung, so dass sich der Türflügel schließt.

[0043] Darüber hinaus ist bevorzugt eine Gleitschiene vorgesehen. Diese Gleitschiene befindet sich innerhalb der erfindungsgemäßen Anordnung. In der Gleitschiene ist ein Gleitstück geführt. Wie üblich, ist das Gleitstück über einen Arm mit dem Türflügel verbindbar. Am Türflügel befindet sich beispielsweise ein Türschließer. Die Feststellvorrichtung kann sich innerhalb der Gleitschiene befinden.

[0044] Für die Ausgestaltung der Feststellvorrichtung gibt es zwei bevorzugte Varianten: Zum einen kann der Türflügel beispielsweise über einen Elektromagneten an der Wand gehalten werden. In diesem Fall würde die Steuereinheit diesen Elektromagneten ansteuern. In der zweiten Variante befindet sich die Feststellvorrichtung direkt in der Anordnung und hält das Gleitstück fest. Auch hier kann beispielsweise durch die Ansteuerung eines Magneten die Feststellvorrichtung und somit das Gleitstück gelöst werden. Bevorzugt stellt der elektrochemische Energiespeicher elektrische Energie für den Magneten zur Verfügung.

[0045] Die Steuereinheit kann bevorzugt ein Signal eines Gefahrendetektrors, insbesondere eines Brandmelders, empfangen. Hierzu kann die Steuereinheit über eine Kommunikationsleitung oder drahtlos mit dem Gefahrendetektor verbunden sein. Der Gefahrendetektor kann Teil der Anordnung sein.

[0046] Bevorzugt sind die Halterung, die Steuereinheit, die Gleitschiene und der Gefahrendetektor zur Anordnung an dem Rahmen oberhalb des Türflügels vorgesehen.

[0047] Die Anordnung umfasst vorteilhafterweise ein gemeinsames Gehäuse zur Aufnahme der Halterung, der Steuereinheit und der Gleitschiene. Das Gehäuse kann eine obere und eine untere Abdeckung aufweisen. Besonders bevorzugt ist hierbei auch die Feststellvorrichtung und/oder der Gefahrendetektor und/oder der elektrochemische Energiespeicher in dem Gehäuse integriert. Dadurch ergibt sich ein sehr kompakter Aufbau, der über dem Türflügel an dem Rahmen montiert werden kann.

[0048] Im Normalzustand ist bevorzugt die Halterung für den Benutzer der Tür nicht zu sehen. So ist bevorzugt eine Blende als Teil der Anordnung vorgesehen, die vor der Halterung angeordnet ist. Hierbei dient die Blende insbesondere zur Abdeckung des elektrochemischen Energiespeichers. Insbesondere kann die Blende als eine Art Deckel das beschriebene Gehäuse verschließen. Die Blende ist so angeordnet, dass sie beim Ausklappen oder Ausfahren der Halterung abfällt oder abklappt. Hierzu ist die Blende insbesondere an der Halterung befestigt. Beispielsweise kann die Blende zusammen mit der Halterung ausfahren oder ausklappen. Die Befestigung zwischen Blende und Halterung kann sich zusätzlich oder alternativ beim Auslösen des Auslöseelementes und somit bei Ausfahren oder Ausklappen der Halterung lösen, so dass die Blende abfällt. Die Blende kann an dem Gehäuse nur anliegen. Somit kann sich beim Ausfahren oder Ausklappen der Halterung die Blende formschlussfrei vom Gehäuse lösen.

[0049] Die Blende kann reversibel lösbar mit der Halterung verbunden sein. Hierzu kann die Halterung zumindest eine, bevorzugt mehrere Verbindungszonen aufweisen. Die Blende kann mit der Halterung über ein Verbindungselement, z. B. einen Magneten oder einen Klettverschluss, verbunden sein. Ebenfalls ist eine formschlüssige Verbindung von Stiften, die an der Rückseite der Blende angeordnet sind, in Ausnehmungen der Halterung denkbar. Die Ausnehmungen sind insbesondere derart ausgebildet, dass bei der Verschiebung der Blende zu der Halterung, insbesondere bei einem Ausklappen oder Ausfahren der Halterung, der Formschluss gelöst wird.

[0050] Die Blende und zumindest ein Teil des Gehäuses, insbesondere die obere und/oder untere Abdeckung des Gehäuses, können aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein. Insbesondere können die obere und/oder untere Abdeckung aus einem Metall, insbesondere Aluminium, und/oder die Blende aus Kunststoff oder Glas hergestellt sein. Hierdurch kann die Blende kostengünstig hergestellt sein.

[0051] Um einen kompakten Aufbau zu erreichen, kann die Halterung vor der Gleitschiene angeordnet sein.

[0052] Das Gehäuse kann zumindest ein in das Innere der Feststellanordnung ragendes Zusatzelement aufweisen. Das Zusatzelement kann zur Stabilität und/oder zur Befestigung von zumindest einem Element der Anordnung dienen. Durch den elektrochemischen Energiespeicher hat die erfindungsgemäße Anordnung einen hohen Raumbedarf, dem das Zusatzelement Rechnung trägt. Das Zusatzelement verbindet bevorzugt die obere und die untere Abdeckung miteinander. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Zusatzelement Teil eines Grundkörpers, insbesondere eines H-Trägers, ist. Insbesondere können die obere und die untere Abdeckung und das Zusatzelement gemeinsam den Grundkörper, insbesondere den H-Träger, bilden.

[0053] Das Zusatzelement kann den Grundkörper in einen ersten und einen zweiten Aufnahmebereich unterteilen, wobei insbesondere der erste und/oder der zweite Aufnahmebereich als eine Schiene ausgebildet ist. Die Schiene kann in Längsrichtung einseitig offen ausgebildet sein. Der erste Aufnahmebereich kann von der Montageschiene und/oder der zweite Aufnahmebereich kann von der Blende abgedeckt sein. Bevorzugt kann die Halterung in dem zweiten Aufnahmebereich angeordnet sein. Der Stift kann in den zweiten Aufnahmebereich eingeschoben sein. Hierzu ist der Stift bevorzugt als Teil eines Einschubkörpers ausgebildet. Der Einschubkörper, insbesondere ein Einschubhalter, kann Fortsätze aufweisen, durch die der Einschubkörper an Vorsprüngen, die die Schiene an der offenen Seite aufweist, anliegt.

[0054] Die Halterung ist bevorzugt als ein Stanzbiegeteil ausgestaltet. Die Batterieaufnahme, die mindestens eine Verbindungszone, die Öffnung für das Auslöseelement und/oder das Ende der Halterung zur drehbaren Lagerung können somit materialeinheitlich und/oder einstückig, insbesondere monolithisch, ausgestaltet sein. Die Halterung kann aus Metall hergestellt sein.

[0055] Die Aufgabe der Erfindung wird auch gelöst durch eine Baugruppe zur Montage einer erfindungsgemäßen Anordnung, sowie sie in der Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen offenbart ist. Die Baugruppe umfasst einen Grundkörper und eine an dem Grundkörper angeordnete Halterung zur Anordnung, insbesondere Befestigung, eines elektrochemischen Energiespeichers. Um eine kostengünstige und sichere Montage zu ermöglichen, ist die Halterung bereits in der vormontierten Baugruppe federbelastet an dem Grundkörper angeordnet, insbesondere befestigt. In der zu montierenden Anordnung kann die Federbelastung verbleiben, um im Brandfall die Halterung auszufahren und/oder auszuklappen. Hierdurch kann der elektrochemische Energiespeicher von der Tür beabstandet werden.

[0056] Bevorzugt ist eine Montagesicherung vorgesehen, um die Halterung federbelastet bereits in der vormontierten Baugruppe vorzuhalten. So kann bereits bei der Vormontage die Halterung federbelastet werden und bei einer Endmontage an der Tür federbelastet verbleiben, auch wenn das Auslöseelement in der vormontierten Baugruppe noch nicht zur Spannung der Feder dienen kann oder sogar nicht Teil der vormontierten Baugruppe ist.

[0057] Bevorzugt weist der Grundkörper der erfindungsgemäßen Baugruppe zumindest einen Aufnahmebereich auf, in dem die Halterung aufgenommen ist, wobei die Montagesicherung durch einen Form- und/oder Kraftschluss die Halterung in dem Aufnahmebereich befestigt, wobei insbesondere der Aufnahmebereich als Schiene ausgebildet ist. Die Schiene kann als eine in Längsrichtung einseitig offene Schiene ausgebildet sein. Insbesondere weist die Montagesicherung hierzu zumindest eine Schulter auf, mit der die Montagesicherung derart form-und/oder kraftschlüssig an dem Grundkörper anliegt, dass die Halterung federbelastet gehalten ist.

[0058] Es kann sein, dass die Montagesicherung derart in der Baugruppe angeordnet ist, dass die Anordnung nur durch Entfernen der Montagesicherung vollständig montierbar ist, wozu insbesondere die Montagesicherung über die Abmaße der Anordnung im endmontierten Zustand übersteht. Insbesondere kann die Montagesicherung über den Aufnahmebereich hervorstehen. Dadurch dass die Montagesicherung entfernt werden muss, um die Anordnung vollständig zu montieren, wird verhindert, dass die Montagesicherung aus Versehen in der Anordnung verbleibt und ein Ausklappen der Halterung im Brandfall verhindert.

[0059] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Montagesicherung komprimierbar ist, wobei insbesondere die Montagesicherung hohl ausgestaltet ist. Hierdurch kann die Montagesicherung durch ein Zusammendrücken leicht entfernt werden. Insbesondere kann durch Zusammendrücken und/oder Drehen der Form-und/oder Kraftschluss mit dem Grundkörper aufgehoben werden.

[0060] Es ist denkbar, dass der Grundkörper eine obere und/oder untere Abdeckung umfasst. Somit kann der Grundkörper Teil des Gehäuses sein.

[0061] Die Aufgabe der Erfindung wird auch durch ein Verfahren zur Montage einer Anordnung für eine Tür gelöst, wobei die Anordnung umfasst:

o eine Steuereinheit,

o eine ausfahrbare und/oder ausklappbaren Halterung zur Anordnung, insbesondere Befestigung, eines elektrochemischen Energiespeichers zur Stromversorgung der Steuereinheit,

o eine Feder zum Ausfahren und/oder Ausklappen der Halterung und

o ein Auslöseelement, durch das die Halterung freigebbar ist, so dass die Halterung durch die Feder ausfährt und/oder ausklappt,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:

  1. a. Anordnen der Halterung unter Spannung der Feder in zumindest einem Teil der Anordnung, wodurch die Halterung einen eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand einnimmt,
  2. b. Anordnen des Auslöseelements zum Halten der Halterung in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand an der Halterung.



[0062] Wird die Halterung durch das Auslöseelement freigegeben, so fährt und/oder klappt die Halterung ausgehend von dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand aus. Die Halterung wird insbesondere im Brandfall bei einer entsprechend hohen Temperatur freigegeben, wie zuvor beschrieben.

[0063] Bei Schritt b. kann zusätzlich das Auslöseelement in der Anordnung befestigt werden.

[0064] Es ist denkbar, dass die Schritte a. und b. zugleich erfolgen. Das heißt, dass durch die Anordnung des Auslöseelements an der Halterung und durch die Befestigung des Auslöseelements in der Anordnung wird die Feder gespannt und nimmt die Halterung den einfahrenen und/oder eingeklappten Zustand ein.

[0065] Alternativ kann es sein, dass Schritt b. nach Schritt a. erfolgt. Somit wird zunächst die Feder gespannt, so dass die Halterung den eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand einnehmen kann. Danach wird das Auslöseelement an der Halterung angeordnet und hält danach die Feder gespannt und die Halterung in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand.

[0066] Insbesondere kann Schritt a. bei einer Vormontage und Schritt b. bei einer Endmontage an der Tür erfolgen. Hierdurch kann beispielsweise vor der Endmontage eine vormontierte Baugruppe, die die bereits federbelastete Halterung umfasst, vorgefertigt werden, so dass die Endmontage vereinfacht ist.

[0067] Die vormontierte Baugruppe kann neben der Halterung und der Feder einen Stift zur drehbaren Lagerung der Halterung und/oder einen Grundkörper der Anordnung umfassen. Der Stift kann zumindest mittelbar an dem Grundkörper angeordnet sein. Die Feder kann sich zumindest mittelbar an dem Grundkörper abstützen. Der Grundkörper kann z. B. als H-Träger ausgestaltet sein. Der Grundkörper kann zumindest einen Aufnahmebereich, der bevorzugt als Schiene ausgebildet ist, aufweisen. Beispielsweise kann ein Einschubkörper, der den Stift, die Feder und die Halterung umfasst, in die Schiene eingeschoben sein, wodurch sich die vormontierte Baugruppe zumindest teilweise ergibt.

[0068] Es ist denkbar, dass bei Schritt a. eine Montagesicherung verwendet wird. Durch die Montagesicherung kann die Halterung in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand innerhalb der vormontierten Baugruppe gehalten sein. Insbesondere kann nur durch Entfernen der Montagesicherung die Endmontage durchführbar sein. Hierdurch wird verhindert, dass das Entfernen der Montagesicherung bei der Endmontage vergessen wird. Im Falle eines Vergessens des Entfernens der Montagesicherung besteht die Gefahr, dass im endmontierten Zustand die Halterung sowohl durch das Auslöseelement als auch durch die Montagesicherung gehalten würde und aufgrund der Montagesicherung die Halterung im Brandfall nicht freigegeben würde.

[0069] Die Montagesicherung kann beispielsweise in der Anordnung derart angeordnet, insbesondere verklemmt, sein, dass die Montagesicherung über ein Gehäuse übersteht. Somit kann eine Blende nicht ohne Entfernen der Montagesicherung montierbar sein. Hierdurch kann die bei der Endmontage zu montierende Blende, die die Halterung verdeckt, nicht montiert werden, ohne die Montagesicherung zu entfernen. Die Montagesicherung kann insbesondere aus Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol, ausgebildet sein.

[0070] Die Montagesicherung kann insbesondere zusammendrückbar in der Anordnung angeordnet werden. Somit kann es genügen, die Montagesicherung durch Aufbringen einer Kraft aus der Anordnung zu entfernen. Zusätzlich oder alternativ kann die Montagesicherung durch Drehen anordbar und/oder entfernbar sein. Hierbei kann es sein, dass ein Formschluss der Montagesicherung, durch den die Montagesicherung in der Anordnung gehalten war, geschlossen bzw. aufgehoben wird.

[0071] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Dabei zeigen:
Figur 1
eine erfindungsgemäße Anordnung im Normalzustand gemäß einem Ausführungsbeispiel,
Figuren 2 und 3
die erfindungsgemäße Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel während des Ausklappens der Halterung,
Figur 4
eine Ansicht von unten gemäß Figur 3, und
Figur 5
eine geöffnete Darstellung der erfindungsgemäßen Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel, in der ein Grundkörper eines Gehäuses und eine Gleitschiene fehlt,
Figur 6
eine Halterung einer erfindungsgemäßen Anordnung,
Figur 7
eine weitere geöffnete Darstellung der erfindungsgemäßen Anordnung, in der ein Seitenteil des Gehäuses fehlt,
Figur 8
ein Einschubkörper der erfindungsgemäßen Anordnung,
Figur 9
eine erfindungsgemäße vormontierte Baugruppe für die erfindungsgemäße Anordnung,
Figur 10
eine Montagesicherung der vormontierten Baugruppe aus Figur 8 und
Figur 11
ein erfindungsgemäßes Verfahren.


[0072] Im Folgenden wird anhand der Figuren 1 bis 8 ein Ausführungsbeispiel der Anordnung 1 beschrieben. Die Figuren 9 und 10 zeigen eine erfindungsgemäße Baugruppe, die als Zwischenprodukt bei der Montage der erfindungsgemäßen Anordnung 1 nach den Figuren 1 bis 8 eingesetzt wird. Die Figur 11 zeigt ein erfindungsgemäßes Montageverfahren 100, bei der unter anderem aus der Baugruppe 20 der Figur 9 eine Anordnung nach den Figuren 1 bis 8 hergestellt wird.

[0073] Figur 1 zeigt die Anordnung 1 im Normalzustand. Dabei sind lediglich das Gehäuse 8 und eine Blende 9 zu sehen. Die Anordnung 1 dient zur Befestigung an einem Rahmen einer nicht dargestellten Tür. Über den gezeigten Arm 6, der nicht Teil der Anordnung 1 ist, erfolgt die Verbindung zum Türflügel.

[0074] Der Ablauf gemäß den Figuren 2 und 3 zeigt den Brandfall. Im Brandfall klappt aus der Anordnung 1 eine Halterung 4 aus. Dabei löst sich gleichzeitig die Blende 9. Die Blende 9 löst sich, indem ein Ende der Blende 9 im Inneren der Anordnung anschlägt.

[0075] Im Folgenden wird zur Erklärung des Aufbaues der Anordnung 1 auf die Figur 1 bis 8 Bezug genommen: Die Anordnung 1 umfasst eine Montageplatte 7, wie in den Figuren 5 und 7 dargestellt. Diese Montageplatte 7 dient dazu, an dem Rahmen der nicht dargestellten Tür befestigt zu werden. Auf der Montageplatte 7 befinden sich eine Steuereinheit 2, eine Gleitschiene 5 und eine Feststellvorrichtung 10. Auf der Halterung 4 wiederum ist ein Energiespeicherpaket mit Batterien 3 als elektrochemischer Energiespeicher befestigt. Der Übersichtlichkeit halber sind in Figur 5 die Gleitschiene 5 und ein Grundkörper 80 des Gehäuses 8 ausgeblendet.

[0076] In der Gleitschiene 5 befindet sich ein Gleitstück 17 der Anordnung 1. Das Gleitstück 17 ist drehbar mit dem dargestellten Arm 6 verbunden. Das Gleitstück 17 kann in der Feststellvorrichtung 10 festgesetzt werden. Beispielsweise im Brandfall steuert die Steuereinheit 2 die Feststellvorrichtung 10 entsprechend zum Freigeben des Gleitstücks 17 an, nachdem die Steuereinheit ein entsprechendes Signal eines Gefahrendetektors 14, insbesondere Brandmelders empfangen hat. Dadurch schließt sich der nicht dargestellte Türflügel. Die Stromversorgung der Steuereinheit 2 erfolgt, zumindest bei Stromausfall, über die Batterie 3.

[0077] Die Halterung 4 ist an einem ersten Ende 41 der Halterung 4 drehbeweglich direkt oder indirekt mit der Montageplatte 7 verbunden. An diesem Ende ist auch eine Spiralfeder 12 vorgesehen, die die Halterung 4 federbelastet. An einem zweiten Ende 42 ist die Halterung 4 über ein Auslöseelement 11 (s. Figur 5) direkt oder indirekt mit der Montageplatte 7 verbunden. Im dargestellten Beispiel ist das Auslöseelement 11 eine Kunststoffschraube. Das Auslöseelement 11 ist mit der Montageplatte 7 verschraubt. Hierzu weist das Auslöseelement 11 ein Gewinde 32 auf. Im Brandfall erwärmt sich der Rahmen, an dem die Montageplatte 7 befestigt ist. Bei entsprechend großer Hitze erwärmt sich dabei auch das Auslöseelement 11. Dadurch schmilzt oder deformiert sich das Auslöseelement 11 und gibt die Halterung 4 frei. Hierbei dient das in der Montageplatte 7 angeordnete Gewinde 32 des Auslöseelements 11 als Freigabezone 30, wie in Figur 5 angedeutet. Daraufhin kommt es zum Ausklappen der Halterung 4, wie es in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist. Dadurch wird die Batterie 3 weitest möglich von der Montageplatte 7 und somit vom Rahmen der Tür entfernt. Dabei ist es nicht mehr ausschlaggebend, ob die Batterie 3 die Steuereinheit 2 mit Strom versorgt. Zu diesem Zeitpunkt ist die Feststellvorrichtung 10 bereits gelöst und der Türflügel geschlossen.

[0078] Das Auslöseelement 11 weist ein Kopfelement 31 auf, das an der Halterung 4 anliegt und wodurch die Halterung 4 in einem eingeklappten Zustand, der in Figur 5 ersichtlich ist, gehalten ist. Das Auslöseelement 11 ist durch eine Öffnung 47 durch die Halterung 4 durchgeführt. Das Auslöseelement 11 kann während des Ausklappens in der Öffnung 47 verbleiben und mit der Halterung 4 ausklappen.

[0079] Wie beispielsweise Figur 5 zeigt, weist die Halterung 4 eine U-förmige Form auf. An den beiden Schenkeln dieser Form sind auf Verbindungszonen 48 der Halterung 4 Verbindungselemente 13 vorgesehen. Diese Verbindungselemente 13 sind beispielsweise Klebepads, Klettverschlüsse oder Magneten. Über die Verbindungselemente 13 wird die Blende 9 an der Halterung 4 gehalten.

[0080] Wie in Figur 6 dargestellt, weist die Halterung 4 eine Ausnehmung 43 auf, die zwischen dem ersten Ende 41 und einer Batterieaufnahme 40 angeordnet ist. Durch die Ausnehmung 43 wird die Erwärmung der Batterie 3 verzögert.

[0081] Die in Figur 6 dargestellte Batterieaufnahme 40 weist sich gegenüberliegende Wandstücke 45 auf. Die Wandstücke 45 sind jeweils mit einem Durchgang 46 versehen, in der das Energiespeicherpaket mit den Batterien 3 befestigt, insbesondere eingeclipst, werden kann, wie in Figur 2 dargestellt. Zwischen den Wandstücken 45 befindet sich ein Durchbruch 44 der Batterieaufnahme 40. Durch den Durchbruch 44 wird das seitliche Anliegen der Batterie 3 an der Halterung 4 verhindert.

[0082] Die in Figur 6 dargestellte Halterung ist als Stanzbiegeteil kostengünstig hergestellt.

[0083] Ferner zeigen die Figuren 5 und 7 eine X- und Y-Richtung. Die X-Richtung steht senkrecht auf der Ebene der Tür. Die Y-Richtung steht senkrecht auf der X-Richtung. Vorteilhafterweise sind in X-Richtung nebeneinander die Gleitschiene 5, die Halterung 4 und die Batterie 3 angeordnet. In Y-Richtung nebeneinander befinden sich die Gleitschiene 5 mit der Feststellvorrichtung 10 und die Steuereinheit 2. Durch diese Anordnung ist ein sehr kompakter Aufbau gegeben.

[0084] Um den kompakte Aufbau einfach zu erreichen, weist die erfindungsgemäße Anordnung 1 ein Zusatzelement 83 auf, das die Anordnung 1 in x-Richtung zumindest teilweise unterteilt. Durch das Zusatzelement 83 sind die Gleitschiene 5 und die Halterung 4 einfach hintereinander anordbar. Hierzu ist die Halterung 4 mittelbar an dem Zusatzelement 83 befestigt.

[0085] Das Zusatzelement 83 bildet zusammen mit einer oberen Abdeckung 82 und einer unteren Abdeckung 81 einen Grundkörper 80. Der Grundkörper 80 ist als ein H-Träger ausgestaltet. Der H-Träger 80 weist einen ersten Aufnahmebereich 84 und einen zweiten Aufnahmebereich 85 auf. Der erste und der zweite Aufnahmebereich 84, 85 sind jeweils als eine in Längsrichtung einseitig offene Schiene ausgeführt. Die obere und die untere Abdeckung 81, 82 weisen Durchlässe für einen Reset-Taster 15 und ein Leuchtelement 16 auf. Ferner weisen die obere und die untere Abdeckung 81, 82 Durchlassöffnungen 89 für den Brandmelder 14 auf. Die obere und die untere Abdeckung 81, 82 sowie Seitenteile 86, 87 bilden zusammen das Gehäuse 8.

[0086] Um eine einfache Endmontage der Anordnung 1 an eine Tür zu erreichen, ist vorgesehen, die Anordnung teilweise vorzumontieren. Hierzu wird als eine vormontierte Baugruppe auf der Montageplatte 7 die Gleitschiene 5 mit dem Gleitstück 17, die Feststellvorrichtung 10 und die Steuereinheit 2 befestigt, insbesondere verschraubt.

[0087] Eine weitere vormontierte Baugruppe 20 ist in Figur 9 dargestellt. Die Baugruppe 20 weist einen in Figur 8 dargestellten Einschubkörper 21, der auch Teil der erfindungsgemäßen Anordnung 1 ist, auf. Der Einschubkörper 21 umfasst die Halterung 4 und eine Stift 22 als Achse, um die das erste Ende 41 der Halterung 4 drehbar ist. Um den Stift ist die Feder 12 angeordnet. Der Stift 22 ist an einem Einschubhalter 24 befestigt. Der Einschubhalter 24 dient dazu, in den zweiten Aufnahmebereich 85 eingeschoben zu werden. Hierdurch kann die Halterung 4 über den Einschubhalter 24 an dem Grundkörper 80 angeordnet werden. Der Einschubhalter 24 ist zunächst in dem zweiten Aufnahmebereich 85 verschiebbar angeordnet und kann z. B. durch eine Schraube in dem Aufnahmebereich 85 fixiert werden.

[0088] Der Einschubhalter 24 kann sich gegenüberliegende, in Figur 8 dargestellte Fortsätze umfassen, die den Stift 22 aufnehmen. Ferner sind die Fortsätze derart lang ausgebildet, dass die Fortsätze an Vorsprüngen des zweiten Aufnahmebereichs 85 anliegen.

[0089] Der Einschubhalter 24 umfasst das erste Ende 41 der Halterung 4. Hierbei ist zwischen dem Einschubhalter 24 und dem ersten Ende 41 der Halterung 4 jeweils ein Zwischenelement 23 aus Kunststoff angeordnet, so dass ein Wärmeeintrag über den Einschubhalter 24 in die Halterung 4 verringert wird.

[0090] Die Baugruppe 20 umfasst neben dem Einschubkörper 21 den als Brandmelder ausgestalteten Gefahrendetektor 14. Der Gefahrendetektor 14 ist ebenfalls in dem zweiten Aufnahmebereich 85 verschiebbar angeordnet.

[0091] Um in der Baugruppe 20 die Halterung 4 federbelastet vorzusehen, ist eine Montagesicherung 50 eingebaut. Dieses ist erforderlich, da das Auslöseelement 11 an der Montageplatte 7, die nicht Teil der Baugruppe 20 ist, zu befestigen ist und somit die Halterung 4 erst bei einer Endmontage in dem eingeklappten Zustand fixieren kann. Die Montagesicherung 50 verhindert ein Ausklappen der Halterung 4, indem die Montagesicherung 50 mit Schultern 51 in dem zweiten Aufnahmebereich 85 gehalten ist und dabei die Halterung 4 in Richtung des Zusatzelements 83 drückt. Die Montagesicherung 50 weist Überstandsteile 52 auf, die über den Grundkörper 80 hervorstehen. Hierdurch wird verhindert, dass die Blende 9 in das Gehäuse 8 eingesetzt werden kann. Somit kann die Endmontage an der Tür nur durch Entfernen der Montagesicherung 50 und anschließendes Einsetzen der Blende 9 vervollständigt werden. Durch einen Einsatz 54 der Montagesicherung 50 kann die Montagesicherung 50 innerhalb des Aufnahmebereichs 85 fixiert werden. Hierbei kann der Einsatz 54 in eine weitere Öffnung 49 der Halterung 4 eingreifen.

[0092] Die Montagesicherung 50 kann durch Drehen entfernt werden. Zusätzlich kann optional ein Zusammendrücken der Überstandsteile 5 das Entfernen erleichtern. Hierzu weist die Montagesicherung 50 einen Hohlraum 53 auf.

[0093] In Fig. 11 ist ein erfindungsgemäßes Verfahren 100 dargestellt. Das Verfahren ist in eine Vormontage gemäß der Verfahrensschritte 101 bis 105 und in eine Endmontage gemäß den Verfahrensschritten 106 bis 111 aufgeteilt. Das Verfahren 100 dient zur Montage der in den Figuren 1 bis 8 dargestellten erfindungsgemäßen Anordnung 1. In einem ersten Verfahrensschritt 101 werden die Steuereinheit 2, die Gleitschiene 5 mit dem Gleitstück 17 und die Feststellvorrichtung 10 auf der Montageplatte 7 montiert, insbesondere angeschraubt. Hierdurch entsteht die erste vormontierte Baugruppe. In einem zweiten Verfahrensschritt 102 wird der Einschubkörper 21 aus dem Einschubhalter 24, dem Stift 22, den Zwischenelementen 23, der Feder 12 und der Halterung 4 zusammengesetzt. In einem dritten Verfahrensschritt 103 wird der Einschubkörper 21 in den Grundkörper 80 eingeschoben. Hierbei wird der Einschubkörper 21 in dem zweiten Aufnahmebereich 85 des Grundkörpers 80 veschiebbar eingeführt. In einem vierten Montageschritt 104 wird die Halterung 4 in den eingeklappten Zustand überführt und zugleich die Feder 12 gespannt, wobei die Montagesicherung 50 die Halterung 4 in den eingeklappten Zustand hält. In einem fünften Verfahrensschritt 105 wird der Brandmelder 14 in den zweiten Aufnahmebereich 85 eingeschoben. Hierdurch entsteht eine zweite vormontierte Baugruppe 20. Die erste und die zweite Baugruppe können gleichzeitig oder in einer beliebigen Reihenfolge nacheinander montiert werden.

[0094] In einem sechsten Verfahrensschritt 106 wird die erste vormontierte Baugruppe an dem Rahmen befestigt, insbesondere verschraubt. Nun wird in einem siebten Verfahrensschritt 107 die zweite vormontierte Baugruppe 20 an der ersten vormontierten Baugruppe befestigt, insbesondere verclipst und/oder verschraubt. In einem achten Verfahrensschritt 108 werden die Batterien 3 und der Brandmelder 14 mit der Steuereinheit 2 elektrisch verbunden. In einem neunten Verfahrensschritt 109 werden Seitenteile 86, 87 des Gehäuses 8 an dem Grundkörper 80 befestigt, insbesondere eingeclipst. In einem zehnten Verfahrensschritt 110 wird das Auslöseelement 11 an der Halterung 4 angeordnet und mit der Montageplatte 7 verschraubt. In einem elften Verfahrensschritt 111 wird die Montagesicherung 50 entfernt und die Blende 9 nur an der Halterung 4 befestigt. Die Verfahrensschritt 108 bis 110 können in einer beliebigen Reihenfolge durchgeführt werden.

Bezugszeichenliste



[0095] 
1
Anordnung
2
Steuereinheit
3
Batterie
4
Halterung
5
Gleitschiene
6
Arm
7
Montageplatte
8
Gehäuse
9
Blende
10
Feststellvorrichtung
11
Auslöseelement
12
Feder
13
Verbindungselement
14
Gefahrendetektor
15
Reset-Schalter
16
Leuchtelement
17
Gleitstück
20
vormontierte Baugruppe
21
Einschubkörper
22
Stift
23
Zwischenelement
24
Einschubhalter
30
Freigabezone
31
Kopfelement
32
Gewinde
40
Batterieaufnahme
41
erstes Ende der Halterung
42
zweites Ende der Halterung
43
Ausnehmung der Halterung
44
Durchbruch der Halterung
45
Wandstück der Batterieaufnahme
46
Durchgang eines Wandstücks
47
Öffnung
48
Verbindungszone
49
Öffnung
50
Montagesicherung
51
Schulter
52
Überstandsteil
53
Hohlraum
54
Einsatz
80
Grundkörper, H-Träger
81
untere Abdeckung
82
obere Abdeckung
83
Zusatzelement
84
erster Aufnahmebereich
85
zweiter Aufnahmebereich
86
erstes Seitenteil
87
zweites Seitenteil
89
Durchlassöffnungen
100
Verfahren
101
Verfahrenschritt
102
Verfahrensschritt
103
Verfahrensschritt
104
Verfahrensschritt
105
Verfahrensschritt
106
Verfahrensschritt
107
Verfahrensschritt
108
Verfahrensschritt
109
Verfahrensschritt
110
Verfahrensschritt
111
Verfahrensschritt



Ansprüche

1. Anordnung (1) für eine Tür, umfassend

• eine Steuereinheit (2) zum Ansteuern der Tür,

• eine federbelastete, ausfahrbare und/oder ausklappbare Halterung (4), die zur Anordnung, insbesondere Befestigung, eines elektrochemischen Energiespeichers (3) zur Stromversorgung der Steuereinheit (2) dient, und

• ein Auslöseelement (11), das

o in einem Normalzustand die Halterung (4) im federbelasteten, eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand hält, und

o bei entsprechend hoher Temperatur, insbesondere im Brandfall, die Halterung (4) freigibt, so dass die Halterung (4) ausfährt und/oder ausklappt.


 
2. Anordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (11) sich bei der entsprechend hohen Temperatur deformiert, insbesondere schmilzt.
 
3. Anordnung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (11) aus Kunststoff, Wachs oder einem Formgedächtniswerkstoff gefertigt ist.
 
4. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Montageplatte (7), die an der Tür, vorzugsweise an einem Rahmen, montierbar ist, und wobei das Auslöseelement (11) die Montageplatte (7) und/oder die Tür direkt oder über ein Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von zumindest 5 W/mK kontaktiert.
 
5. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende der Halterung (4) schwenkbar mit der Tür, insbesondere mit einem Rahmen der Tür, verbindbar ist und das gegenüberliegende zweite Ende über das Auslöseelement (11) mit der Tür, insbesondere mit dem Rahmen, verbindbar ist.
 
6. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Feststellvorrichtung (10) für einen Türflügel, wobei die Steuereinheit (2), insbesondere im Brandfall, die Feststellvorrichtung (10) löst, so dass sich der Türflügel schließt.
 
7. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Gleitschiene (5), in der ein Gleitstück (17) geführt ist, wobei das Gleitstück über einen Arm (6) mit dem Türflügel verbindbar ist.
 
8. Anordnung (1) nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch ein gemeinsames Gehäuse (8) zur Aufnahme der Halterung (4), der Steuereinheit (2), der Gleitschiene (5) und vorzugsweise auch der Feststellvorrichtung (10).
 
9. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine, zumindest die Halterung (4) abdeckende Blende (9), wobei die Blende (9) angeordnet ist, um durch die ausfahrende Halterung (4) abzufallen und/oder abzuklappen.
 
10. Anordnung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende im Normalzustand an der Halterung (4) befestigt ist.
 
11. Baugruppe (20) zur Montage einer Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Baugruppe (20) einen Grundkörper (80) und eine an dem Grundkörper (80) angeordnete Halterung (4) zur Anordnung, insbesondere Befestigung, eines elektrochemischen Energiespeichers (3) umfasst, wobei die Halterung (4), insbesondere durch eine Montagesicherung (50), federbelastet an dem Grundkörper (80) angeordnet, insbesondere befestigt, ist.
 
12. Baugruppe (20) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (80) zumindest einen Aufnahmebereich (85) aufweist, in dem die Halterung (4) aufgenommen ist, wobei die Montagesicherung (50) durch einen Form- und/oder Kraftschluss die Halterung (4) in dem Aufnahmebereich (85) befestigt, wobei insbesondere der Aufnahmebereich (85) als Schiene ausgebildet ist.
 
13. Baugruppe (20) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagesicherung (50) derart in der Baugruppe (20) angeordnet ist, dass die Anordnung (1) nur durch Entfernen der Montagesicherung (50) vollständig montierbar ist, wozu insbesondere die Montagesicherung (50) über die Abmaße der Anordnung (1) im endmontierten Zustand übersteht.
 
14. Baugruppe (20) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagesicherung (50) komprimierbar ist, wobei insbesondere die Montagesicherung (50) hohl ausgestaltet ist.
 
15. Baugruppe (20) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (80) eine obere und/oder untere Abdeckung (81, 82) umfasst.
 
16. Verfahren (100) zur Montage einer Anordnung (1) für eine Tür, wobei die Anordnung (1) umfasst:

o eine Steuereinheit (2),

o eine ausfahrbare und/oder ausklappbaren Halterung (4) zur Anordnung, insbesondere Befestigung, eines elektrochemischen Energiespeichers (3) zur Stromversorgung der Steuereinheit (2),

o eine Feder (12) zum Ausfahren und/oder Ausklappen der Halterung (4) und

o ein Auslöseelement (11), durch das die Halterung (4) freigebbar ist, so dass die Halterung (4) durch die Feder (12) ausfährt und/oder ausklappt, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte umfasst:

a. Anordnen der Halterung (4) unter Spannung der Feder (12) in zumindest einem Teil der Anordnung (1), wodurch die Halterung (4) einen eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand einnimmt,

b. Anordnen des Auslöseelements (11) zum Halten der Halterung (4) in dem eingefahrenen und/oder eingeklappten Zustand an der Halterung (4).


 
17. Verfahren (100) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass Schritt b. nach Schritt a. erfolgt.
 
18. Verfahren (100) nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass Schritt a. bei einer Vormontage und Schritt b. bei einer Endmontage an der Tür erfolgt.
 
19. Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass bei Schritt a. eine Montagesicherung (50) verwendet wird, wobei nur durch Entfernen der Montagesicherung (50) die Endmontage durchführbar ist.
 




Zeichnung





































Recherchenbericht









Recherchenbericht