(19)
(11) EP 3 064 693 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.07.2020  Patentblatt  2020/28

(21) Anmeldenummer: 15203029.2

(22) Anmeldetag:  29.12.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/00(2015.01)

(54)

ANORDNUNG ZUR MONTAGE AN EINER TÜR

ASSEMBLY FOR MOUNTING ON A DOOR

SYSTEME DE MONTAGE SUR UNE PORTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 02.03.2015 DE 102015102921

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.09.2016  Patentblatt  2016/36

(73) Patentinhaber: dormakaba Deutschland GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHNEIDER, Marc-Andre
    58256 Ennepetal (DE)
  • HELLWIG, Alexander
    58256 Ennepetal (DE)

(74) Vertreter: Balder IP Law, S.L. 
Paseo de la Castellana 93 5ª planta
28046 Madrid
28046 Madrid (ES)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-92/04519
GB-A- 1 486 439
WO-A2-2008/141348
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Tür. Die Tür umfasst einen Rahmen und zumindest einen Türflügel.

    [0002] Der Stand der Technik kennt unterschiedliche Anordnungen, die am Rahmen einer Tür oder am Türflügel selbst montiert werden. Insbesondere dienen diese Anordnungen zum direkten oder indirekten Betätigen des Türflügels. Beispielsweise umfasst die Anordnung ein Steuergerät, das im Brandfall einen festgesetzten Türflügel freigibt, so dass der Türflügel mittels eines Türschließers geschlossen werden kann. Diese Steuergeräte sind üblicherweise in Gehäusen aufgenommen und weisen Mikroschalter auf, die von außerhalb des Gehäuses betätigt werden müssen. Ein andere Anordnung zum Befestigen am Rahmen einer Tür ist aus der WO 92/04519 A1 bekannt. Bei dieser Anordnung ist eine Batterie über einen Bügel eines Schalters gesichert. Soll die Batterie entnommen werden, so muss zunächst der Bügel verschwenkt werden, wodurch der Schalter betätigt wird. Auf diese Weise ist ein Detektieren des Entnehmens der Batterie ermöglicht.

    [0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, eine Anordnung zur Montage an einer Tür anzugeben, die bei kostengünstiger Herstellung und wartungsarmen Betrieb eine zuverlässige Betätigung eines Schalters in der Anordnung ermöglicht.

    [0004] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1. Die Unteransprüche haben vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand.

    [0005] Somit wird die Aufgabe gelöst durch eine Anordnung zur Montage an einer Tür. Unter "Tür" versteht man hier den Rahmen der Tür mit zumindest einem Türflügel. Vorteilhafterweise dient die hier beschriebene Anordnung zum Anordnen am Rahmen der Tür oder am Türflügel. Die erfindungsgemäße Anordnung umfasst ein Gehäuse mit zwei gegenüberliegenden Wandungen. Des Weiteren ist im Gehäuse ein Betätigungselement angeordnet. Bevorzugt ist das Betätigungselement U-förmig, V-förmig oder Y-förmig. Ebenfalls ist ein M oder W-förmiges Betätigungselement denkbar. Dieses Betätigungselement weist zwei gegenüberliegende Schenkel auf. Der eine Schenkel liegt innen an der einen Wandung an. Der gegenüberliegende Schenkel liegt innen an der gegenüberliegenden Wandung an. Des Weiteren umfasst die erfindungsgemäße Anordnung zumindest einen Schalter im Gehäuse. Der Schalter ist an der Innenseite eines der beiden Schenkel angeordnet. Dieser Schenkel ist von außerhalb des Gehäuses zugänglich, wobei durch Drücken des Schenkels nach innen, also durch Drücken des Schenkels in Richtung des gegenüberliegenden Schenkels, der Schalter betätigt wird.

    [0006] Die Erfindung zeigt ein einfach zu fertigendes Betätigungselement. Lediglich durch Einstecken des Betätigungselementes hält das Betätigungselement aufgrund seiner Eigenspannung zwischen den beiden gegenüberliegenden Wandungen. Auf unterschiedliche Weise, beispielsweise durch den noch zu beschreibenden Betätigungsfortsatz, oder durch ein entsprechendes Werkzeug, kann das Betätigungselement von außen betätigt werden. Durch Drücken des Schenkels nach innen drückt der Schenkel gegen den Schalter, wodurch eine entsprechende Ansteuerung eines Steuergerätes erfolgt.

    [0007] Das Betätigungselement ist vorteilhafterweise so gefertigt, dass es durch seine Eigenspannung, welche die beiden Schenkel auseinanderdrückt, an den Innenseiten der beiden gegenüberliegenden Wandungen anliegt und hält. Bevorzugt liegen die Schenkel flächig, insbesondere vollflächig, an den Innenseiten der beiden gegenüberliegenden Wandungen an.

    [0008] Besonders bevorzugt sind die beiden Schenkel über eine Basis miteinander verbunden. Hierbei kann das Betätigungselement U-förmig ausgestaltet sein. Durch die U-förmige Ausgestaltung ist eine besonders flächige, insbesondere vollflächige, Anlage der Schenkel an den Wandungen möglich. Des Weiteren ist die U-förmige Ausgestaltung besonders raumsparend.

    [0009] Zur Erzeugung der Eigenspannung ist bevorzugt vorgesehen, dass im nicht-eingebauten Zustand zumindest ein Schenkel mit der Basis einen Winkel mit 130°> W >90° bevorzugt 110°> W >90° besonders bevorzugt 100°> W >90° aufweist. Bevorzugt weisen im nicht- eingebauten Zustand beide Schenkel mit der Basis jeweils einen Winkel W mit 130°> W >90° bevorzugt 110° > W >90° besonders bevorzugt 100° > W >90° auf. Insbesondere ist der Winkel W 95° > W >=91° Im ein gebauten Zustand beträgt der Winkel zwischen dem Schenkel und der Basis bevorzugt 90°±5°. Die Winkel, die die Schenkel jeweils mit de r Basis im eingebauten und/oder nicht-eingebauten Zustand bilden, können sich entsprechen. Zusätzlich oder alternativ wird die Eigenspannung durch die im eingebauten Zustand gebogene und somit vorgespannte, die beiden Schenkel verbindende Basis erzeugt.

    [0010] Das Gehäuse, in dem sich das Betätigungselement befindet, kann beispielsweise das Gehäuse eines Türschließers, eines Türantriebes und/oder einer Gleitschiene sein. So ist beispielsweise in demselben Gehäuse eine Gleitschiene angeordnet und es befindet sich in dem Gehäuse eine Feststellvorrichtung, die das Gleitstück innerhalb der Gleitschiene festsetzen kann. Eben dieses Festsetzen wird mittels des Steuergerätes, beispielsweise im Brandfall, gelöst. Um dieses Steuergerät beispielsweise zu resetten, ist der Schalter vorgesehen.

    [0011] Bevorzugt umfasst die Anordnung zwei gegenüberliegende Schalter. Jeweils ein Schalter befindet sich an der Innenseite eines Schenkels. Beide Schenkel sind von außerhalb des Gehäuses zugänglich und können jeweils durch Drücken nach innen den jeweiligen Schalter betätigen. Durch diese Verwendung zweier Schalter ist z. B. sowohl die DIN-rechtsals auch die DIN-links-Montage der erfindungsgemäßen Anordnung an der Tür möglich. Die beiden gegenüberliegenden Schalter erfüllen dabei jeweils den gleichen Zweck. So ist es auch möglich, einen großen Schalter zwischen den beiden Schenkeln anzuordnen, der von beiden Seiten betätigt werden kann. Im Rahmen der Erfindung wurde hier erkannt, dass sich die Gestaltung des Betätigungselementes mit den beiden gegenüberliegenden Schenkeln insbesondere für die DIN-links- und DIN-rechts-Verwendung der erfindungsgemäßen Anordnung eignet.

    [0012] Insbesondere ist das Betätigungselement symmetrisch ausgestaltet.

    [0013] In einer einfachen Ausgestaltung ragt der zumindest eine Schenkel über das Gehäuse oder ist mittels eines Werkzeuges von außen zugänglich. In einer besonders bevorzugten Ausführung ist jedoch vorgesehen, dass der zumindest eine Schenkel einen Betätigungsfortsatz aufweist. Dieser Betätigungsfortsatz wiederum ragt durch eine Aussparung, insbesondere durch ein Loch, in der zugehörigen Wandung. Dieser Betätigungsfortsatz bildet somit einen durch den Benutzer drückbaren Knopf an der Oberfläche des Gehäuses. Wie noch beschrieben wird, weist das Betätigungselement vorteilhafterweise eine bandförmige Gestalt auf. Bei dieser bandförmigen Gestaltung ist bevorzugt vorgesehen, den Betätigungsfortsatz als längliches Element, passend zu einer als Langloch ausgebildeten Aussparung, zu gestalten.

    [0014] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass an zumindest einem Schenkel nach innen ein Schalterfortsatz ragt. Dieser Schalterfortsatz ist möglichst nah an den Schalter herangeführt, sodass lediglich durch ein geringfügiges Drücken des Schenkels der Schalter betätigt werden kann.

    [0015] In dem Gehäuse befindet sich ein Steuergerät, das direkt oder indirekt zur Ansteuerung der Tür dient. Der zumindest eine Schalter, insbesondere ausgebildet als Mikroschalter, betätigt das Steuergerät. Beispielsweise dient der Schalter als Reset-Schalter.

    [0016] Der zumindest eine Schalter befindet sich vorteilhafterweise auf einer Platine. Bevorzugt befinden sich beide Schalter auf der Platine. Vorteilhafterweise erstreckt sich ein unteres Ende des zumindest eines Schenkels in den Spalt zwischen einer seitlichen Kante der Platine und der entsprechenden Wandung des Gehäuses. Dadurch ist für das Drücken des Schenkels ein Anschlag gegeben: Der Schenkel kann nur so weit nach innen gedrückt werden, bis sein unteres Ende an der Platine ansteht. Insbesondere ist das Betätigungselement so ausgestaltet, dass es die Platine seitlich umgreift. Hierzu ist zwischen den beiden Schenkeln ein lichter Abstand definiert. Dieser lichte Abstand wird im eingebauten Zustand des Betätigungselementes, insbesondere auf der Höhe des zumindest einen Schalters, gemessen. Eine Breite der Platine zwischen den beiden Schenkeln beträgt zwischen 99 Prozent und 80 Prozent dieses lichten Abstandes. Dadurch ist ein begrenzter Weg für das Drücken des jeweiligen Schenkels definiert.

    [0017] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass die Schenkel jeweils eine Länge aufweisen. Diese Länge wird von der Basis des Betätigungselementes bis zum jeweiligen Ende des Schenkels gemessen.

    [0018] Die Länge liegt vorteilhafterweise zwischen 60 und 140 Prozent, besonders vorzugsweise zwischen 70 Prozent und 130 Prozent, des lichten Abstandes. Dadurch ist sichergestellt, dass die Schenkel eine ausreichende Länge aufweisen und somit ausreichend elastisch sind, um nach innen gedrückt zu werden.

    [0019] Das Betätigungselement ist vorteilhafterweise bandförmig ausgestaltet und weist somit eine Breite und eine Dicke auf. Die Breite und die Dicke können vorzugsweise über das Betätigungselement konstant gehalten sein. Die Breite des Betätigungselementes beträgt vorteilhafterweise zumindest das Fünffache, besonders vorzugsweise zumindest das Achtfache, der Dicke des Betätigungselementes. Auch durch diese Verhältnisangabe wird sichergestellt, dass das Betätigungselement ausreichend elastisch gestaltet ist, um ein Drücken der Schenkel sicherzustellen.

    [0020] Das Gehäuse ist insbesondere aus einem Metall, vorzugsweise aus Aluminium oder Stahl, ausgebildet. Das Gehäuse ist vorteilhafterweise ein stranggepresstes Profil. Dieses stranggepresste Profil weist die beiden gegenüberliegenden Wandungen auf. In diese Wandungen wird das Betätigungselement eingesteckt.

    [0021] Wie bereits beschreiben, sind an den Schenkeln vorteilhafterweise Betätigungsfortsätze vorgesehen, die in entsprechenden Aussparungen der Wandungen sitzen. Diese Betätigungsfortsätze in den Aussparungen dienen, neben der Eigenspannung des Betätigungsfortsatzes, einer sicheren Fixierung des Betätigungselementes im Gehäuse.

    [0022] Das Betätigungselement wird vorteilhafterweise aus Kunststoff gefertigt. Insbesondere handelt es sich um ein Kunststoffspritzgussteil. Das Betätigungselement ist dabei bevorzugt mit den Betätigungs- und Schalterfortsätzen ein einteiliges und/oder materialeinheitliches, insbesondere monolithisches, Bauteil. Das Betätigungselement ist relativ kleinbauend und kann somit mit einem kostengünstigen Werkzeug hergestellt werden.

    [0023] Das Betätigungselement ist bevorzugt separat zu dem Gehäuse ausgebildet. So kann es sein, dass das Betätigungselement nur form- und/oder kraftschlüssig mit dem Gehäuse verbunden ist. Somit kann bei einer Beschädigung des Betätigungselements das Betätigungselement einfach und kostengünstig ersetzt werden, ohne das Gehäuse austauschen zu müssen.

    [0024] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine erfindungsgemäße Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel,
    Fig. 2
    ein Gehäuse der erfindungsgemäßen Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel,
    Fig. 3
    die erfindungsgemäße Anordnung ohne Gehäuse gemäß dem Ausführungsbeispiel,
    Fig. 4
    ein Detail des Steuergerätes in der erfindungsgemäßen Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel, und
    Fig. 5
    eine schematisch vereinfachte Schnittansicht durch das Betätigungselement der erfindungsgemäßen Anordnung gemäß dem Ausführungsbeispiel.


    [0025] Die Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Anordnung 1. Diese umfasst eine Montageplatte 2. Mit dieser Montageplatte 2 wird die Anordnung 1 beispielsweise am Rahmen einer Tür montiert. Die Anordnung 1 umfasst einen Hebel 3, der über eine Gleitschiene 4 im Gehäuse 5 der Anordnung 1 geführt ist. Am freien Ende des Hebels 3 wird üblicherweise der Türschließer eines Türflügels befestigt.

    [0026] Fig. 2 zeigt das Gehäuse 5 der Anordnung 1. Das Gehäuse 5 ist hier ausgebildet als Strangpressprofil aus Aluminium. Wesentlicher Bestandteil dieses Gehäuses 5 sind die zwei gegenüberliegenden Wandungen 15. In beiden Wandungen 15 befindet sich jeweils eine Aussparung 14, wobei hier nur die Aussparung 14 in einer der beiden Wandungen 15 zu sehen ist.

    [0027] Fig. 3 zeigt die Anordnung 1, wobei in dieser Darstellung das Gehäuse 5 (siehe Fig. 2) ausgeblendet ist. Anhand dieser Darstellung ist gut zu sehen, dass das Gehäuse 5 stirnseitig und gegenüber der Montageplatte 2 mit Deckeln 6, beispielsweise aus Kunststoff, verschlossen wird.

    [0028] Gemäß Fig. 3 befindet sich innerhalb des Gehäuses 5 ein Steuergerät 7 auf einer Platine 8. Ferner ist ein elektrischer Energiespeicher 18 zur alleinigen Versorgung oder zur Notstromversorgung des Steuergerätes 7 vorgesehen. Innerhalb der Gleitschiene 4 kann der Hebel 3 festgesetzt werden, um einen Türflügel beispielsweise offen zu halten. Im Brandfall steuert das Steuergerät 7 die entsprechende Feststellvorrichtung an der Gleitschiene 4 an, um den Hebel 3 freizugeben. Dadurch kann der Türflügel, beispielsweise mittels eines Türschließers, geschlossen werden.

    [0029] Im Detail wird nun ein Betätigungselement 10 beschrieben, das zum Betätigen von Mikroschaltern 9 auf der Platine 8 des Steuergerätes 7 vorgesehen ist:
    Fig. 4 zeigt im Detail das Steuergerät 7 und das Betätigungselement 10. Auf der Platine 8 des Steuergeräts 7 befinden sich zwei gegenüberliegende Schalter 9 (ausgebildet als Mikroschalter). Die beiden Schalter 9 erfüllen beide den gleichen Zweck. Je nachdem, wie die Anordnung 1 an der Tür montiert wird, ist entweder der eine Schalter 9 oder der andere Schalter 9 von unten durch einen Benutzer zugänglich.

    [0030] Über die beiden Schalter 9 erstreckt sich das Betätigungselement 10. Das Betätigungselement 10 wiederum weist zwei gegenüberliegende Schenkel 11 auf, die über eine Basis 12 verbunden sind. Das Betätigungselement 10 ist ein einteiliges, auf Kunststoff gespritztes Bauteil.

    [0031] Jeweils an den Innenseiten der beiden Schenkel 11 befindet sich einer der beiden Schalter 9. An der Innenseite der Schenkel 11 sind Schalterfortsätze 16 ausgebildet. Diese Schalterfortsätze 16 erstrecken sich in Richtung der Schalter 9. An unteren Enden 17 der Schenkel 11 erstrecken sich Betätigungsfortsätze 13 nach außen.

    [0032] Fig. 5 zeigt einen vereinfacht dargestellten Schnitt durch das Betätigungselement 10. Anhand dieser Darstellung ist gut zu erkennen, dass die Schalterfortsätze 16 möglichst nahe an die Schalter 9 heranragen, sodass die Schenkel 11 nur geringfügig nach innen gedrückt werden müssen, um die Schalter 9 zu betätigen.

    [0033] Ferner zeigt Fig. 5, dass die Betätigungsfortsätze 13 in den Aussparungen 14 stecken. Dadurch sind die Betätigungsfortsätze 13 und somit das gesamte Betätigungselement 10 von außen durch einen Benutzer zugänglich.

    [0034] Ferner zeigt Fig. 5, dass die Außenseiten der Schenkel 11 an den Innenseiten der gegenüberliegenden Wandungen 15 anliegen. Einerseits durch das Anliegen der Schenkel 11 an den Wandungen 15 und andererseits durch die Betätigungsvorsätze 13 in den Aussparungen 14 ist das Betätigungselement 10 innerhalb des Gehäuses 5 fixiert. Gleichzeitig ermöglicht diese Anordnung jedoch auch eine einfache Montage und eine einfache Auswechslung des Betätigungselementes 10.

    [0035] Gemäß Fig. 5 erstrecken sich die Enden 17 der Schenkel 11 in den Spalt zwischen der Platine 8 und den Wandungen 15. Dadurch ist ein Anschlag für die Schenkel 11 sichergestellt.

    [0036] Gemäß Fig. 4 und 5 sind folgende Größen am Betätigungselement 10 definiert: Zwischen den beiden gegenüberliegenden Schenkeln 11 im eingebauten Zustand ist ein lichter Abstand 19 definiert. Die Schenkel 11 weisen von der Basis 12 zu ihren Enden 17 eine Länge 20 auf. Das Betätigungselement 10 weist eine Dicke 21 und eine Breite 22 (siehe Fig. 4) auf.

    [0037] Die Länge 20 ist entsprechend lang gewählt, um ausreichende Elastizität der Schenkel 11 zu gewährleisten, sodass die Schenkel 11 nach innen gedrückt werden können. Der lichte Abstand 19 ist etwas größer gewählt als eine Breite 25 der Platine 8, sodass einerseits die Schenkel 11 nach innen gedrückt werden können und andererseits die Schenkel 11 mit ihren Enden 17 an der Platine 8 anschlagen.

    [0038] Das Betätigungselement 10 ist bandförmig ausgestaltet, sodass die Breite 22 wesentlich größer ist als die Dicke 21. Dementsprechend sind auch die Betätigungsfortsätze 13 Elemente mit ovalem Querschnitt, passend zu den als Langlöcher ausgebildeten Aussparungen 14, ausgestaltet.

    [0039] Fig. 4 zeigt ferner LEDs 23 auf der Platine 8 mit einem zugehörigen Lichtleiter 24. Der Lichtleiter 24 hat ähnliche Gestalt wie das Betätigungselement 10. Allerdings sind beim Lichtleiter 24 die nach außen ragenden Fortsätze von außen nicht betätigbar und die Schenkel nicht nach innen drückbar.

    [0040] Im Rahmen des Ausführungsbeispiels wurde die Erfindung anhand eines Steuergerätes 7 erläutert, welches im Brandfall den Hebel 3 an der Gleitschiene 4 freigibt. Allerdings kann das erfindungsgemäße Betätigungselement 10 mit den zugehörigen Schaltern 9 auf der Platine 8 an verschiedenen Anordnungen der Türtechnik verwendet werden, beispielsweise auch an Türschließern oder Türbetätigern. Die ursprüngliche Ausgestaltung des Betätigungselementes bietet sich insbesondere bei Gehäusen an, die sowohl für die DIN-rechts- als auch für die DIN-links-Montage Anwendung finden.

    Bezugszeichenliste



    [0041] 
    1
    Anordnung
    2
    Montageplatte
    3
    Hebel
    4
    Gleitschiene
    5
    Gehäuse
    6
    Decken
    7
    Steuergerät
    8
    Platine
    9
    Schalter
    10
    Betätigungselement
    11
    Schenkel
    12
    Basis
    13
    Betätigungsfortsätze
    14
    Aussparungen
    15
    Wandungen
    16
    Schalterfortsätze
    17
    Enden
    18
    elektrischer Energiespeicher
    19
    lichter Abstand
    20
    Länge
    21
    Dicke
    22
    Breite des Betätigungselements
    23
    LEDs
    24
    Lichtleiter
    25
    Breite der Platine



    Ansprüche

    1. Anordnung (1) zur Montage an einer Tür, umfassend:

    - ein Gehäuse (5) mit zwei gegenüberliegenden Wandungen (15),

    - ein im Gehäuse (5) angeordnetes, vorzugsweise U, V oder Y-förmiges, Betätigungselement (10) mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln (11), wobei der eine Schenkel (11) innen an der einen Wandung (15) anliegt und wobei der gegenüberliegende Schenkel (11) innen an der gegenüberliegenden Wandung (15) anliegt, und

    - zumindest einen Schalter (9) im Gehäuse (5) an einer Innenseite eines der beiden Schenkel (11), wobei der Schenkel (11) von außerhalb des Gehäuses (5) zugänglich ist und gegen den Schalter (9) drückbar ist, wobei im Gehäuse (5) ein Steuergerät (7) zum Ansteuern der Tür angeordnet ist, und der zumindest eine Schalter (9) das Steuergerät (7) betätigt.


     
    2. Anordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen weiteren Schalter (9) im Gehäuse (5) an einer Innenseite des gegenüberliegenden Schenkels (11), wobei der gegenüberliegende Schenkel (11) von außerhalb des Gehäuses (5) zugänglich und gegen den weiteren Schalter (9) drückbar ist.
     
    3. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsfortsatz (13) an zumindest einem Schenkel (11) durch eine entsprechende Aussparung (14) in der jeweiligen Wandung (15) nach außen ragt, sodass der Schenkel (11) mittels des Betätigungsfortsatzes (13) nach innen drückbar ist.
     
    4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalterfortsatz (16) an zumindest einem Schenkel (11) nach innen zum jeweiligen Schalter (9) ragt.
     
    5. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Schalter (9) auf einer Platine (8) angeordnet ist, wobei ein unteres Ende (17) zumindest eines Schenkels (11) zwischen einer Kante der Platine (8) und der entsprechenden Wandung (15) angeordnet ist.
     
    6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Schenkeln (11) ein lichter Abstand (19) definiert ist, wobei eine Breite (25) der Platine (8) zwischen den beiden Schenkeln (11) zwischen 99 Prozent und 80 Prozent des lichten Abstandes (19) liegt.
     
    7. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Schenkeln (11) ein lichter Abstand (19) definiert ist, und dass die Schenkel (11) jeweils eine Länge (20) aufweisen, wobei die Länge (20) zwischen 60 Prozent und 140 Prozent, vorzugsweise zwischen 70 Prozent und 130 Prozent, des lichten Abstandes (19) liegt.
     
    8. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (10) bandförmig ausgebildet ist, wobei eine Breite (22) des Betätigungselementes (10) zumindest das Fünffache, vorzugsweise zumindest das Achtfache, einer Dicke (21) des Betätigungselementes (10) beträgt.
     
    9. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (10) ein einstückig gefertigtes Kunststoffteil ist, und/oder das Gehäuse (5) aus Metall, insbesondere als Strangpressprofil, gefertigt ist.
     
    10. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im nicht-eingebauten Zustand ein Schenkel (11) mit einer die Schenkel (11) verbindenden Basis (12) einen Winkel >90° vorzugsweise >=95° aufweist.
     


    Claims

    1. An assembly (1) for mounting to a door, comprising:

    - a housing (5) with two opposing wallings (15),

    - a preferably U, V or Y-shaped actuating element (10) disposed in the housing (5) and with two opposing branches (11), wherein the one branch (11) rests inside at the one walling (15) and wherein the opposing branch (11) rests inside at the opposing walling (15), and

    - at least one switch (9) in the housing (5) at an inside of one of the two branches (11), wherein the branch (11) is accessible from outside the housing (5) and can be pressed against the switch (9), wherein a control apparatus (7) for controlling the door is disposed in the housing (5) and the at least one switch (9) actuates the control apparatus (7).


     
    2. The assembly according to claim 1, characterized by a further switch (9) in the housing (5) at an inside of the opposing branch (11), wherein the opposing branch (11) is accessible from outside the housing (5) and can be pressed against the further switch (9).
     
    3. The assembly according to any of the preceding claims, characterized in that an actuating extension (13) at least at one branch (11) protrudes to the outside through a corresponding recess (14) in the respective walling (15) such that the branch (11) can be pressed to the inside by means of the actuating extension (13).
     
    4. The assembly according to any of the preceding claims, characterized in that a switch extension (16) at least at one branch (11) protrudes to the inside towards the respective switch (9).
     
    5. The assembly according to any of the preceding claims, characterized in that the at least one switch (9) is disposed on a printed circuit board (8), wherein a lower end (17) of at least one branch (11) is disposed between an edge of the printed circuit board (8) and the corresponding walling (15).
     
    6. The assembly according to claim 5, characterized in that a clear distance (19) is defined between the two branches (11), wherein a width (25) of the printed circuit board (8) between the two branches (11) ranges between 99 percent and 80 percent of the clear distance (19).
     
    7. The assembly according to any of the preceding claims, characterized in that a clear distance (19) is defined between the two branches (11), and in that the branches (11) respectively have a length (20), wherein the length (20) ranges between 60 percent and 140 percent, preferably between 70 percent and 130 percent of the clear distance (19).
     
    8. The assembly according to any of the preceding claims, characterized in that the actuating element (10) is formed band-shaped, wherein a width (22) of the actuating element (10) amounts at least to 5 times, preferably at least to eight times a width (21) of the actuating element (10).
     
    9. The assembly according to any of the preceding claims, characterized in that the actuating element (10) is an integrally manufactured plastic material piece, and/or the housing (5) is manufactured from metal, in particular as an extruded profile.
     
    10. The assembly according to any of the preceding claims, characterized in that in the non-installed condition, one branch (19) forms an angle of > 90°, preferably of >= 95° with a base (12) connecting the branches (11).
     


    Revendications

    1. Agencement (1) pour le montage sur une porte, comportant :

    - un boîtier (5) avec deux parois opposées (15),

    - un élément d'actionnement (10) avec deux branches (11) opposées agencé dans le boîtier (5) et ayant de préférence une forme en U, V ou Y, ladite une branche (11) à l'intérieur restant sur la paroi (15) et la branche (11) opposée à l'intérieur restant sur la paroi (15) opposée, et

    - au moins un commutateur (9) dans le boîtier (5) sur une face intérieure d'une des deux branches (11), la branche (11) étant accessible de l'extérieur du boîtier (5) et pouvant être pressée contre le commutateur (9), un appareil de contrôle (7) pour contrôler la porte étant agencé dans le boîtier (5) et ledit au moins un commutateur (9) actionnant l'appareil de contrôle (7).


     
    2. Agencement selon la revendication 1, caractérisé par un autre commutateur (9) dans le boîtier (5) sur une face intérieure de la branche opposée (11), la branche opposée (11) étant accessible de l'extérieur du boîtier (5) et pouvant être pressée contre l'autre commutateur (9).
     
    3. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une extension d'actionnement (13) sur au moins une branche (11) fait saillie vers l'extérieur à travers un évidement (14) correspondant dans la paroi respective (15), de sorte que la branche (11) peut être pressée vers l'intérieur au moyen de l'extension d'actionnement (13).
     
    4. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une extension de commutateur (16) sur au moins une branche (11) fait saillie vers l'intérieur vers le commutateur (9) respectif.
     
    5. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un commutateur (9) est agencé sur une platine (8), une extrémité inférieure (17) d'au moins une branche (11) étant agencée entre un bord de la platine (8) et la paroi correspondante (15).
     
    6. Agencement selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'une distance libre (19) est définie entre les deux branches (11), dans lequel une largeur (25) de la platine (8) entre les deux branches (11) est entre 99 pourcent et 80 pourcent de la distance libre (19).
     
    7. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une distance libre (19) est définie entre les deux branches (11) et en ce que les branches (11) ont une longueur (20) respective, la longueur (20) se situant entre 60 pourcent et 140 pourcent, de préférence entre 70 pourcent et 130 pourcent de la distance libre (19).
     
    8. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (10) est aménagé en forme de bande, une largeur (22) de l'élément d'actionnement (10) s'élevant à au moins cinq fois, de préférence à au moins huit fois une épaisseur (21) de l'élément d'actionnement (10).
     
    9. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (10) est une pièce en matière plastique fabriquée en une pièce et/ou que le boîtier (5) est fabriqué en métal, tout particulièrement comme profile extrudé.
     
    10. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la condition non-installée, une branche (11) forme un angle >90°, de préférence >=95° avec une base (12) reliant les branches (11).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente