ASCHEBEHÄLTER

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Aschebehälter, umfassend einen Aschekasten (1) mit einer ersten verschließbaren Öffnung (1.1) zur Zuführung von Asche in den Aschekasten (1) und mit einer zweiten verschließbaren Öffnung (1.2) zum Abführen der Asche aus dem Aschekasten (1). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass am Aschekasten (1) eine ein Öffnen der ersten Öffnung (1.1) bei geöffneter zweiter Öffnung (1.2) verhindernde Verriegelungseinrichtung (2) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Aschebehälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Ein Aschebehälter der eingangs genannten Art wird von der Anmelderin bei einem Festbrennstoffheizkessel, genauer bei einem vollautomatischen Pelletkessel, mit der Produktbezeichnung Vitoligno 300-C verwendet (siehe hierzu einerseits das den Anmeldungsunterlagen beigefügte Prospektblatt und andererseits auch das Video unter https://www.youtube.com/watch?v=TxD3QXN-B7ws - insbesondere den Zeitraum von 1:18 bis 1:30 Minuten von insgesamt 2:16 Minuten), d. h. ein solcher Aschekasten dient zur Aufnahme von bei einer Verbrennung von insbesondere Pellets anfallender Asche. Der genannte Aschebehälter besteht dabei aus einem Aschekasten mit einer ersten verschließbaren Öffnung zur Zuführung von Asche in den Aschekasten und mit einer zweiten verschließbaren Öffnung zum Abführen der Asche aus dem Aschekasten. Während des Betriebs des Festbrennstoffheizkessel ist dabei die erste Öffnung geöffnet und die zweite Öffnung geschlossen. Ist der Aschebehälter voll, muss er geleert werden, wobei dann die erste Öffnung geschlossen und die zweite Öffnung geöffnet ist.

[0003] An sich hat sich dieser Aschebehälter bestens bewährt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Aschebehälter weiter zu verbessern. Insbesondere soll dabei die Betriebssicherheit weiter erhöht werden.

[0004] Diese Aufgabe ist mit einem Aschebehälter der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

[0005] Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass am Aschekasten eine ein Öffnen der ersten Öffnung bei geöffneter zweiter Öffnung verhindernde Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist.

[0006] Mit anderen Worten zeichnet sich der erfindungsgemäße Aschekasten dadurch aus, dass die erste (Aschezufuhr-) Öffnung nur dann geöffnet werden kann, wenn die zweite (Ascheabführ-) Öffnung verschlossen ist bzw. dass der Festbrennstoffheizkessel bei geöffneter Abführöffnung nicht in Betrieb genommen werden kann. Die hierzu vorgesehene, erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung wird weiter unten genauer erläuert.

[0007] Andere vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Aschekastens ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

[0008] Der erfindungsgemäße Aschekasten einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläuert.

[0009] Es zeigt

Figur 1

perspektivisch den erfindungsgemäßen Aschebehälter bei geöffneter erster Öffnung (hier zwei Stück) und geschlossener zweiter Öffnung;

Figur 2

von der Seite den Aschebehälter gemäß Figur 1 bei geschlossener erster Öffnung und bei geöffneter zweiter Öffnung (ohne Deckelelement);

Figur 3

das Plattenelement für den Aschebehälter gemäß Figur 1 zum Verschließen der ersten Öffnung;

Figur 4

von der Seite den Aschebehälter gemäß Figur 1 bei geschlossener erster Öffnung und bei geschlossener zweiter Öffnung;

Figur 5

von der Seite den Aschebehälter gemäß Figur 1 bei geöffneter erster Öffnung und bei geschlossener zweiter Öffnung;

Figur 6

den Aschebehälter gemäß Figur 1 von der der ersten Öffnung gegenüberliegende Seite bei geöffneter erster Öffnung und bei geschlossener zweiter Öffnung; und

Figur 7

von oben den erfindungsgemäßen Aschebehälter gemäß Figur 1.

[0010] Der in den Figuren 1 bis 7 dargestellte Aschebehälter besteht in bekannter Weise zunächst aus einem quaderförmigen Aschekasten 1 mit einer ersten verschließbaren Öffnung 1.1 zur Zuführung von Asche in den Aschekasten 1 und mit einer zweiten verschließbaren Öffnung 1.2 zum Abführen der Asche aus dem Aschekasten 1. Wie aus den Figuren ersichtlich, ist bei der dargestellten Ausführungsform vorgesehen, dass die erste Öffnung 1.1 als gleichhzeitig betätigtbare Doppelöffnung ausgebildet ist.

[0011] Ferner ist in an sich bekannter Weise vorgesehen, dass die erste Öffnung 1.1 an einer vertikalen Seitenwand des Aschekastens 1 und die zweite Öffnung 1.2 an einer horizontalen Oberseite des Aschekastens 1 angeordnet ist.

[0012] Wesentlich für den erfindungsgemäßen Aschebehälter ist nun, dass am Aschekasten 1 eine ein Öffnen der ersten Öffnung 1.1 bei geöffneter zweiter Öffnung 1.2 verhindernde Verriegelungseinrichtung 2 vorgesehen ist.

[0013] Noch etwas genauer betrachtet, ist, wie bisher auch schon, die erste Öffnung 1.1 mit einem verschieblich am Aschekasten 1 gelagerten Plattenelement 3 und die zweite Öffnung 1.2 mit einem vorzugsweise mit Schnellverschlüssen versehenen Deckelelement 4 verschließbar ausgebildet. Dabei weist das Plattenelement 3 (siehe hierzu insbesondere Figur 3) in Öffnungsstellung eine zur ersten Öffnung 1.1 fluchtende Durchgangsöffnung 3.2 auf (wie bereits erwähnt: hier entsprechend zweifach vorhanden). Ferner ist das Plattenelement 3 zum Öffnen und Schließen der ersten Öffnung 1.1 mit einem Handgriff 8 versehen (siehe hierzu insbesondere Figur 1 und 7).

[0014] Besonders bevorzugt ist ferner vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung 2 einerseits mit dem Plattenelement 3 und andererseits mit dem Deckelelement 4 zusammenwirkend ausgebildet ist.

[0015] Dabei ist einerseits bevorzugt vorgesehen (siehe hierzu Figur 2 und 3), dass die Verriegelungseinrichtung 2 bei geschlossener erster Öffnung 1.1 und bei geöffneter zweiter Öffnung 1.2 in eine Verrastungsausnehmung 3.1 am Plattenelement 3 eingreifend und eine Verschiebung des Plattenelements 3 relativ zum Aschekasten 1 verhindernd ausgebildet ist.

[0016] Andererseits ist bevorzugt vorgesehen (siehe hierzu Figur 4 und 5), dass die Verriegelungseinrichtung 2 bei geschlossener zweiter Öffnung 1.2 eine Verschiebung des Plattenelements 3 relativ zum Aschekasten 1 zulassend ausgebildet ist.

[0017] Wiederum noch etwas genauer betrachtet, ist, wie bisher auch schon, das Plattenelement 3 verschieblich zwischen dem Aschekasten 1 und einem Abdeckelement 5 gelagert angeordnet, wobei weiterhin das Abdeckelement 5 eine stets zur ersten Öffnung 1.1 fluchtende Durchgangsöffnung 5.2 aufweist (wie bereits erwähnt: hier entsprechend zweifach vorhanden).

[0018] Besonders bevorzugt ist nun vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung 2 bei geöffneter zweiter Öffnung 1.2 zur Verschlussgewährleistung der ersten Öffnung 1.1 gleichzeitig in eine Verrastungsausnehmung 3.1 am Plattenelement 3 und in eine Widerlagerausnehmung 5.1 am Abdeckelement 5 eingreifend ausgebildet ist. Ohne das Deckelelement 4 bewirkt die sich einerseits an der Verrastungsausnehmung 3.1 und andererseits an der Widerlagerausnehmung 5.1 abstützende Verriegelungseinrichtung 2 somit, dass das Plattenelement 3 nicht in Öffnungsposition verschoben werden kann.

[0019] Die genannte Verriegelungseinrichtung 2 ist dabei über ein Drehgelenk 2.3 am Aschekasten 1 drehbar gelagert. Außerdem ist, wie aus den Figuren hervorgeht, bevorzugt vorgesehen, dass ein auf einer Seite des Drehgelenks 2.3 angeordneter erster Hebelarm 2.1 der Verriegelungseinrichtung 2 mit dem Deckelelement 4 und ein auf der anderen Seite des Drehgelenks 2.3 angeordneter zweiter Hebelarm 2.2 der Verriegelungseinrichtung 2 mit dem Plattenelement 3 und dem Abdeckelement 5 zusammenwirkend ausgebildet ist. Der Winkel zwischen den beiden Hebelarmen 2.1 und 2.2 zueinander beträgt dabei nicht volle 180°, sondern vorzugsweise etwa 150° bis 170°.

[0020] Um für eine besonders einfache Handhabung zu sorgen, ist ferner bevorzugt vorgesehen, dass der Aschekasten 1 für seinen Transport vorzugsweise bodenseitig mit mindestens einer Transportrolle 6 (dargestellt sind zwei) versehen ist. Außerdem weist der Aschekasten 1 für seinen Transport einen vorzugsweise ausziehbaren, vorzugsweise am Deckelelement 4 (dargestellt) oder bodenseitig am Aschekasten 1 (nicht dargestellt) angeordneten Handgriff 7 auf. Der Aschebehälter ist somit wie ein leicht handhabbarer Rollkoffer ausgebildet.

[0021] Der erfindungsgemäße Aschebehälter funktioniert wie folgt:

[0022] Ausgangspunkt sei wie im oben genannten Video die Situation, bei der sich der Aschekasten im Festbrennstoffheizkessel befindet und über die erste Öffnung 1.1 mit Asche befüllt wird. In dieser Situation, die insbesondere in Figur 1, 5, 6 und 7 dargestellt ist, ist die zweite Öffnung 1.2 mit dem Deckelelement 4 verschlossen.

[0023] Ist nun der Aschebehälter voll, so muss er entleert werden. Dies geschieht dadurch, dass ein Benutzer über den Handgriff 8 das Plattenelement 3 verschiebt, so dass die erste Öffnung 1.1 verschlossen ist. Da das Deckelelement 4 in Verschlussstellung dabei dafür sorgt, dass die schwenkbar gelagerte Verriegelungseinrichtung 2 nicht in die Verrastungsausnehmung 3.1 und die Widerlagerausnehmung 5.1 eingreift, ist diese Verschiebung des Plattenelements 3 in dieser Situation problemlos möglich.

[0024] Auf diese Weise vollständig verschlossen, kann der Aschebehälter nun dem Festbrennstoffheizkessel entnommen werden. Nach Lösen der genannte Schnellverschlüsse kann das Deckelelement 4 geöffnet und die gesammelte Asche entleert werden.

[0025] Würde man nun den Aschebehälter ohne sein Deckelelement 4 in den Festbrennstoffheizkessel zurücksetzen, so würde die erfindungsgemäße vorzugsweise schwerkraft-, alternativ aber auch federbetätigte Verriegelungseinrichtung 2 dafür sorgen, dass der Benutzer das Plattenelement 3 nicht in Öffnungsposition verschieben kann, da der zweite, in die Verrastungsausnehmung 3.1 eingreifende Hebelarm 2.2 diese Bewegung verhindert. Damit ist ein Betrieb des Festbrennstoffheizkessel ohne Deckelelement 4 ausgeschlossen.

[0026] Erst, wenn das Deckelelement 4 ordnungsgemäß auf den Aschekasten 1 aufgesetzt wurde, erfolgt über die Verriegelungseinrichtung 2 eine Bewegungsfreigabe für das Plattenelement 3 und damit die Möglichkeit, die erste Öffnung 1.1 durch entsprechende Verschiebung des Plattenelements 3 zu öffnen.

[0027] Schließlich wird noch darauf hingewiesen, dass zur zusätzlichen Absicherung, dass das Aufsetzen des Deckelelements 4 nach dem Entleeren nicht zum Beispiel vergessen wurde, am Deckelelement 4 ein Geberelement 9 angeordnet ist, das mit einem am Festbrennstoffheizkessel vorgesehenen Sensor zusammenwirkt, der über die Regelung des Festbrennstoffheizkessel gewährleistet, dass dieser nicht in Betrieb gehen kann, wenn das Deckelelement 4 fehlt.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1

Aschekasten

1.1

Öffnung

1.2

Öffnung

2

Verriegelungseinrichtung

2.1

erster Hebelarm

2.2

zweiter Hebelarm

2.3

Drehgelenk

3

Plattenelement

3.1

Verrastungsausnehmung

3.2

Durchgangsöffnung

4

Deckelelement

5

Abdeckelement

5.1

Widerlagerausnehmung

5.2

Durchgangsöffnung

6

Transportrolle

7

Handgriff

8

Handgriff

9

Geberelement

Ansprüche

1. Aschebehälter, umfassend einen Aschekasten (1) mit einer ersten verschließbaren Öffnung (1.1) zur Zuführung von Asche in den Aschekasten (1) und mit einer zweiten verschließbaren Öffnung (1.2) zum Abführen der Asche aus dem Aschekasten (1),
dadurch gekennzeichnet,
dass am Aschekasten (1) eine ein Öffnen der ersten Öffnung (1.1) bei geöffneter zweiter Öffnung (1.2) verhindernde Verriegelungseinrichtung (2) vorgesehen ist.

2. Aschebehälter nach Anspruch 1, wobei die erste Öffnung (1.1) mit einem verschieblich am Aschekasten (1) gelagerten Plattenelement (3) und die zweite Öffnung (1.2) mit einem Deckelelement (4) verschließbar ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung (2) einerseits mit dem Plattenelement (3) und andererseits mit dem Deckelelement (4) zusammenwirkend ausgebildet ist.

3. Aschebehälter nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung (2) bei geschlossener erster Öffnung (1.1) und bei geöffneter zweiter Öffnung (1.2) in eine Verrastungsausnehmung (3.1) am Plattenelement (3) eingreifend und eine Verschiebung des Plattenelements (3) relativ zum Aschekasten (1) verhindernd ausgebildet ist.

4. Aschebehälter nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung (2) bei geschlossener zweiter Öffnung (1.2) eine Verschiebung des Plattenelements (3) relativ zum Aschekasten (1) zulassend ausgebildet ist.

5. Aschebehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei das Plattenelement (3) verschieblich zwischen dem Aschekasten (1) und einem Abdeckelement (5) gelagert angeordnet ist.
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung (2) bei geöffneter zweiter Öffnung (1.2) zur Verschlussgewährleistung der ersten Öffnung (1.1) gleichzeitig in eine Verrastungsausnehmung (3.1) am Plattenelement (3) und in eine Widerlagerausnehmung (5.1) am Abdeckelement (5) eingreifend ausgebildet ist.

6. Aschebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung (2) über ein Drehgelenk (2.3) am Aschekasten (1) drehbar gelagert ist.

7. Aschebehälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein auf einer Seite des Drehgelenks (2.3) angeordneter erster Hebelarm (2.1) der Verriegelungseinrichtung (2) mit dem Deckelelement (4) und ein auf der anderen Seite des Drehgelenks (2.3) angeordneter zweiter Hebelarm (2.2) der Verriegelungseinrichtung (2) mit dem Plattenelement (3) zusammenwirkend ausgebildet ist.

8. Aschebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aschekasten (1) für seinen Transport vorzugsweise bodenseitig mit mindestens einer Transportrolle (6) versehen ist.

9. Aschebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aschekasten (1) für seinen Transport einen vorzugsweise ausziehbaren Handgriff (7) aufweist.

10. Aschebehälter nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Handgriff (7) wahlweise am Deckelelement (4) oder bodenseitig am Aschekasten (1) angeordnet ist.

Zeichnung