FESTBRENNSTOFFHEIZKESSEL

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Festbrennstoffheizkessel, umfassend ein Heizkesselgehäuse (1) und einen wahlweise in dieses einbringbaren oder aus diesem herausnehmbaren Aschebehälter (2) mit einem ersten Fixierelement (3.1) einer Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3), wobei im Heizkesselgehäuse (1) ein zweites, mit dem ersten in Wirkverbindung bringbares Fixierelement (3.2) der Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3) angeordnet ist, wobei der Aschebehälter (2) eine mit einer Verschlusseinrichtung verschließbare Aschezufuhröffnung (5) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Verschlusseinrichtung eine Betätigung der Aschebehälter-Fixiereinrichtung bei verschlossener Aschezufuhröffnung (5) verhindernd ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Festbrennstoffheizkessel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Ein Festbrennstoffheizkessel der eingangs genannten Art wird von der Anmelderin unter der Produktbezeichnung Vitoligno 300-C vertrieben (siehe hierzu einerseits das den Anmeldungsunterlagen beigefügte Prospektblatt und andererseits auch das Video unter https://www.youtube.com/watch?v=TxD3QXNB7ws - insbesondere den Zeitraum von 1:18 bis 1:30 Minuten von insgesamt 2:16 Minuten). Dieser Festbrennstoffheizkessel besteht aus einem Heizkesselgehäuse und einem wahlweise in dieses einbringbaren oder aus diesem herausnehmbaren Aschebehälter mit einem ersten Fixierelement einer Aschebehälter-Fixiereinrichtung, wobei im Heizkesselgehäuse ein zweites, mit dem ersten in Wirkverbindung bringbares Fixierelement der Aschebehälter-Fixiereinrichtung angeordnet ist, wobei der Aschebehälter eine mit einer Verschlusseinrichtung verschließbare Aschezufuhröffnung aufweist. Während des Betriebes des Festbrennstoffheizkessel anfallende Asche wird automatisch über die Aschezufuhröffnung dem Aschebehälter zugeführt. Ist der Aschebehälter voll, muss er geleert werden. Dies geschieht dadurch, dass mit der Verschlusseinrichtung die Aschezufuhröffnung verschlossen wird, die Aschebehälter-Fixiereinrichtung gelöst und der Aschebehälter aus dem Festbrennstoffheizkessel herausgenommen wird. Außerhalb des Festbrennstoffheizkessel erfolgt dann die eigentliche Leerung durch Ausschütten. Danach kann der Aschebehälter wieder in das Heizkesselgehäuse eingebracht und dort fixiert werden, was erforderlich ist, damit Asche nicht versehentlich ins Heizkesselgehäuse gelangt.

[0003] Der Festbrennstoffheizkessel der eingangs genannten Art hat sich an sich bestens bewährt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Festbrennstoffheizkessel weiter zu verbessern. Insbesondere soll dabei die Betriebssicherheit weiter erhöht werden.

[0004] Diese Aufgabe ist mit einem Festbrennstoffheizkessel der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

[0005] Nach der Erfindung ist also vorgsehen, dass die Verschlusseinrichtung eine Betätigung der Aschebehälter-Fixiereinrichtung bei verschlossener Aschezufuhröffnung verhindernd ausgebildet ist.

[0006] Mit anderen Worten zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung somit insbesondere dadurch aus, dass die Aschebehälter-Fixiereinrichtung nur bei geöffneter Aschezufuhröffnung betätigbar ausgebildet ist. Dies Maßgabe gewährleistet, dass eine Fixierung des Aschebehälters im Innern des Heizkesselgehäuses nur dann möglich ist, wenn die Aschezufuhröffnung tatsächlich offen und der Aschebehälter somit zur Aufnahme von Asche bereit ist.

[0007] Andere vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Festbrennstoffheizkessel ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

[0008] Der erfindungsgemäße Festbrennstoffheizkessel einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0009] Es zeigt

Figur 1

perspektivisch den Aschebehälter mit geöffneter (doppelt vorgesehener) Aschezufuhröffnung;

Figur 2

als Ausschnitt den erfindungsgemäßen Festbrennstoffheizkessel mit dem im Heizkesselgehäuse fixierten Aschebehälter gemäß Figur 1;

Figur 3

in Seitenansicht den Aschebehälter gemäß Figur 1 mit geöffneter Aschezufuhröffnung;

Figur 4

in Seitenansicht den Aschebehälter gemäß Figur 1 mit verschlossener Aschezufuhröffnung; und

Figur 5

von oben den Aschebehälter gemäß Figur 1 mit geöffneter Aschezufuhröffnung.

[0010] Der in Figur 2 ausschnittsweise dargestellte Festbrennstoffheizkessel besteht in bekannter Weise zunächst einmal aus einem Heizkesselgehäuse 1 und einem wahlweise in dieses einbringbaren oder aus diesem herausnehmbaren, vorzugsweise quaderförmigen, Aschebehälter 2 mit einem ersten Fixierelement 3.1 einer Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3, wobei im Heizkesselgehäuse 1 ein zweites, mit dem ersten in Wirkverbindung bringbares Fixierelement 3.2 der Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3 angeordnet ist.

[0011] Mit Verweis auf Figur 1 ist weiterhin in bekannter Weise vorgesehen, dass der Aschebehälter 2 mindestens eine mit einer Verschlusseinrichtung 4 verschließbare Aschezufuhröffnung 5 aufweist. Das dargestellte Ausführungsbeispiel weist dabei, wie aus den Figuren 1, 3 und 4 ersichtlich, zwei dieser Aschezufuhröffnung 5 auf.

[0012] Die oben genannte Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3 ist dabei bevorzugt als vorzugsweise nach dem Kniehebelprinzip arbeitender Bügelverschluss ausgebildet (siehe hierzu auch http: //de.wikipedia.org/w/index.php?title=B%C3%BCgelverschluss&oldid=136039338 und dort das Bild http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=B%C3%BCgelverschluss&oldid=136039338#mediaviewer/File:BuegelVS-Kniehebel2.JPG), wobei weiterhin vorgesehen ist, dass das erste Fixierelement 3.1 einen Bügel des Bügelverschlusses und das zweite Fixierelement 3.2 ein Widerlager für den Bügel des Bügelverschlusses umfasst.

[0013] Darüber hinaus kann am Aschebehälter 2 auch mehr als eine solche Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3 vorgesehen sein. Wie aus den Figuren ersichtlich, sind beim dargestellten Ausführungsbeispiel insgesamt zwei derartige Bügelverschlüsse vorgesehen, und zwar übereinander an einer Seitenwandung des Aschebehälters platziert. Außerdem ist am gegenüberliegenden Ende des Aschebehälters 2 an einer parallelen Seitenwandung zusätzlich noch eine Lasche 10 vorgesehen, die zusammen mit einem entsprechend geformten Widerlager am Heizkesselgehäuse 1 (nicht dargestellt) eine sichere Fixierung des Aschebehälters 2 am Festbrennstoffheizkessel gewährleistet.

[0014] Weiterhin ist vorgesehen, dass das erste Fixierelement 3.1 an einer ersten Seitenwandung 2.1 des Aschebehälters 2 und die Verschlusseinrichtung 4 an einer benachbarten, zweiten Seitenwandung 2.2 des Aschebehälters 2 angeordnet ist, wobei die beiden Seitenwandungen 2.1, 2.2 vorzugsweise senkrecht zueinander angeordnet sind.

[0015] Außerdem ist, wie aus Figur 2 ersichtlich, vorgesehen, dass im Heizkesselgehäuse 1 neben sonstigen Komponenten des Festbrennstoffheizkessels (wie zum Beispiel Brennstoffzuführung und Brennkammer) eine Ascheübergabeeinrichtung 6 und an dieser das zweite Fixierelement 3.2 der Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3 angeordnet ist.

[0016] Wesentlich für den erfindungsgemäßen Festbrennstoffheizkessel ist nun, dass die Verschlusseinrichtung 4 eine Betätigung der Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3 bei verschlossener Aschezufuhröffnung 5 verhindernd ausgebildet ist.

[0017] Noch etwas genauer betrachtet, ist, wie bisher auch schon, die Verschlusseinrichtung 4 aus einem verschieblich am Aschebehälter 2 gelagerten Plattenelement gebildet. Dabei weist das Plattenelement bei geöffneter Aschezufuhröffnung 5 eine zu dieser fluchtende Durchgangsöffnung 4.4 auf.

[0018] Besonders bevorzugt ist bei dieser Lösung dann vorgesehen, dass das Plattenelement einen bei geöffneter Aschezufuhröffnung 5 von der Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3 durchgreifbaren Ausschnitt 4.1 aufweist.

[0019] Dieser Ausschnitt 4.1 ist dabei, wie insbesondere aus Figur 1 und 3 ersichtlich, an einem bei geöffneter Aschezufuhröffnung 5 über einen Rand des Aschebehälters 2 hinausstehenden Abschnitt 4.2 des Plattenelements angeordnet. An diesem Abschnitt 4.2 ist ferner besonders bevorzugt zur Betätigung (Verschiebung) des Plattenelements ein Handgriff 4.3 vorgesehen.

[0020] Außerdem ist vorgesehen, dass das Plattenelement abgesehen von der rechteckig ausgebildeten Ausnehmung 4.1 selbst rechteckig ausgebildet ist.

[0021] Ferner ist der Ausschnitt 4.1 vorzugsweise an einem parallel zu seiner Verstellrichtung orientierten vorzugsweise unteren Längsrand des Plattenelements angeordnet.

[0022] Darüber hinaus weist der Ausschnitt 4.1 vorzugsweise eine bei geöffneter Aschezufuhröffnung 5 ein Verschwenken des ersten Fixierelements 3.1 ermöglichende Länge auf.

[0023] Ferner ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Plattenelement bei verschlossener Aschezufuhröffnung 5 zwischen dem ersten und zweiten Fixierelement 3.1, 3.2 - diese voneinander trennend - angeordnet ist.

[0024] Um für eine besonders einfache Handhabung zu sorgen, ist ferner bevorzugt vorgesehen, dass der Aschebehälter 2 für seinen Transport vorzugsweise bodenseitig mit mindestens einer Transportrolle 7 versehen ist. Außerdem ist der Aschebehälter 2, um ihn auf einfache Weise entleeren zu können, mit einem Deckelelement 9 versehen. Ferner weist der Aschebehälter 2 für seinen Transport einen vorzugsweise ausziehbaren Handgriff 8 auf. Dieser ist wahlweise am Deckelelement 9 (dargestellt) oder am Boden des Aschebehälters 2 (nicht dargestellt) angeordnet ist.

[0025] Der erfindungsgemäße Festbrennstoffheizkessel funktioniert, wie folgt:

Ausgangspunkt sei ein im Festbrennstoffheizkessel mit der Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3 an der Ascheübergabeeinrichtung 6 fixierter Aschebehälter 2, bei dem die Aschezufuhröffnung 5, wie in Figur 1, 3 und 5 dargestellt, geöffnet ist.

[0026] Ist nun der Aschebehälter 2 voll, so muss er entleert werden. Dies geschieht dadurch, dass ein Benutzer zunächst die Aschebehälter-Fixiereinrichtung 3 löst und dabei den Bügel des Bügelverschlusses durch den Ausschnitt 4.1 zu seiner eigenen Basis hin verschwenkt. Dies führt dazu, dass das erste Fixierelement 3.1 nicht mehr den Ausschnitt 4.1 durchgreift, so dass das Plattenelement 4 nunmehr in eine Verschlussposition verschoben werden kann, in der die Aschezufuhröffnung 5 verschlossen ist.

[0027] Außerdem ist natürlich noch der in den Figuren dargestellte, zweite Bügelverschluss zu lösen, um anschließend den Aschebehälter 2 aus dem Heizkesselgehäuse 1 herausziehen zu können, wobei sich auch die oben genannte Lasche 10 von der Ascheübergabeeinrichtung 6 löst.

[0028] Zum Ausleeren des Aschebehälters 2 wird nun das oben genannte Deckelelement 9 geöffnet und die Asche ausgekippt.

[0029] Das Einsetzen des Aschebehälters 2 in den Festbrennstoffheizkessel geschieht entsprechend in umgekehrter Reihenfolge: Zunächst wird das Plattenelement 4 in Öffnungsposition verschoben. Über den dann an der richtigen Stelle befindlichen Ausschnitt 4.1 wird dann die Möglichkeit geschaffen, den Aschebehälter 2 mit dem ersten Fixierelement 3.1 am Heizkesselgehäuse 1 zu fixieren.

[0030] Da hierzu zunächst die Aschezufuhröffnung 5 geöffnet werden musste, ist erfindungsgemäß gewährleistet, dass der Aschebehälter 2 nicht einfach verschlossen und damit an sich funktionsuntüchtig im Festbrennstoffheizkessel abgestellt wird.

[0031] Schließlich wird noch darauf hingewiesen, dass zur zusätzlichen Absicherung, dass das Aufsetzen des Deckelelements 9 nach dem Entleeren nicht zum Beispiel vergessen wurde, am Deckelelement 9 ein Geberelement 11 angeordnet ist, das mit einem am Festbrennstoffheizkessel vorgesehenen Sensor zusammenwirkt, der über die Regelung des Festbrennstoffheizkessel gewährleistet, dass dieser nicht in Betrieb gehen kann, wenn das Deckelelement 9 fehlt.

Bezugszeichenliste

[0032] 

1

Heizkesselgehäuse

2

Aschebehälter

2.1

erste Seitenwandung

2.2

zweite Seitenwandung

3

Aschebehälter-Fixiereinrichtung

3.1

erstes Fixierelement

3.2

zweites Fixierelement

4

Verschlusseinrichtung

4.1

Ausschnitt

4.2

Abschnitt

4.3

Handgriff

4.4

Durchgangsöffnung

5

Aschezufuhröffnung

6

Ascheübergabeeinrichtung

7

Transportrolle

8

Handgriff

9

Deckelelement

10

Lasche

11

Geberelement

Ansprüche

1. Festbrennstoffheizkessel, umfassend ein Heizkesselgehäuse (1) und einen wahlweise in dieses einbringbaren oder aus diesem herausnehmbaren Aschebehälter (2) mit einem ersten Fixierelement (3.1) einer Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3), wobei im Heizkesselgehäuse (1) ein zweites, mit dem ersten in Wirkverbindung bringbares Fixierelement (3.2) der Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3) angeordnet ist, wobei der Aschebehälter (2) eine mit einer Verschlusseinrichtung (4) verschließbare Aschezufuhröffnung (5) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (4) eine Betätigung der Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3) bei verschlossener Aschezufuhröffnung (5) verhindernd ausgebildet ist.

2. Festbrennstoffheizkessel nach Anspruch 1, wobei die Verschlusseinrichtung (4) aus einem verschieblich am Aschebehälter (2) gelagerten Plattenelement gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Plattenelement einen bei geöffneter Aschezufuhröffnung (5) von der Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3) durchgreifbaren Ausschnitt (4.1) aufweist.

3. Festbrennstoffheizkessel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ausschnitt (4.1) an einem bei geöffneter Aschezufuhröffnung (5) über einen Rand des Aschebehälters (2) hinausstehenden Abschnitt (4.2) des Plattenelements angeordnet ist.

4. Festbrennstoffheizkessel nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Plattenelement bei verschlossener Aschezufuhröffnung (5) zwischen dem ersten und zweiten Fixierelement (3.1, 3.2) - diese voneinander trennend - angeordnet ist.

5. Festbrennstoffheizkessel nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Plattenelement abgesehen von der rechteckig ausgebildeten Ausnehmung (4.1) selbst rechteckig ausgebildet ist.

6. Festbrennstoffheizkessel nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ausschnitt (4.1) an einem parallel zu seiner Verstellrichtung orientierten Längsrand des Plattenelements angeordnet ist.

7. Festbrennstoffheizkessel nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ausschnitt (4.1) eine ein Verschwenken des ersten Fixierelements (3.1) ermöglichende Länge aufweist.

8. Festbrennstoffheizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Fixierelement (3.1) an einer ersten Seitenwandung (2.1) des Aschebehälters (2) und die Verschlusseinrichtung (4) an einer benachbarten, zweiten Seitenwandung (2.2) des Aschebehälters (2) angeordnet ist.

9. Festbrennstoffheizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3) als vorzugsweise nach dem Kniehebelprinzip arbeitender Bügelverschluss ausgebildet ist.

10. Festbrennstoffheizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Heizkesselgehäuse (1) eine Ascheübergabeeinrichtung (6) und an dieser das zweite Fixierelement (3.2) der Aschebehälter-Fixiereinrichtung (3) angeordnet ist.

Zeichnung