SCHLIESSBLECH FÜR EINEN TREIBSTANGENBESCHLAG

Beschreibung

[0001] Schließblech für einen Treibstangenbeschlag eines gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügels eines Fenster, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Grundkörper und mit einer mit dem Grundkörper verbundenen Deckplatte, mit einer Ausnehmung in der Deckplatte zur Aufnahme eines Riegels des Treibstangenbeschlages, mit einem von einem Federelement vorgespannten Führungselement zur Führung des Riegels und mit Stellmitteln zur Verstellung der Position des Führungselementes gegenüber dem Grundkörper.

[0002] Ein solches Schließblech ist beispielsweise aus der EP 2 762 660 A2 bekannt. Bei diesem Schließblech ist ein becherförmiges Führungselement über einen Exzenter gegenüber dem Deckblech verstellbar. Der Exzenter stützt sich über Federelemente an dem Grundkörper ab. Über den Exzenter lässt sich die Position des Führungselementes gegenüber dem Riegel einstellen. Bei einem Eindringen des Riegels des Treibstangenbeschlages ermöglichen die Federelemente einen Toleranzausgleich. Durch die Anordnung des Exzenters zwischen dem Führungselement und dem Federelement hat das Schließblech jedoch einen sehr großen Reibungswiderstand.

[0003] Die WO 2009/125436 A1 offenbart ein ebenes Schließblech, bei dem ein bügelförmiger Federdraht unmittelbar in eine Ausnehmung einer ebenen Platte hineinragt. Der im Vergleich zur Ausnehmung sehr dünne Federdraht kann sich beim Entlanggleiten des Riegels verdrehen. Damit ist die genaue Festlegung einer Vorspannkraft durch das Federelement nicht möglich. Ein Grundkörper zur sicheren formschlüssigen Verbindung mit dem Rahmen oder dem Flügel ist nicht vorgesehen.

[0004] Aus der EP 2 447 452 A1 ist ein Schließblech bekannt geworden, bei dem ein Führungselement zur Führung des Riegels kippbar in einem Grundkörper angeordnet ist. Ein als Wendelfeder ausgebildetes Federelement spannt das Führungselement gegen den in Schließstellung befindlichen Riegel vor. Damit weist die Lagerung des Führungselementes im Grundkörper einen Reibungswiderstand auf, welcher eine genaue Festlegung einer Vorspannkraft durch das Federelement verhindert.

[0005] Die EP 1 113 129 A1 offenbart ein rahmenseitig angeordnetes Schließblech mit einem Zylinder oder einer Rolle. Die Rolle ragt als einziges Bauteil des Schließblechs in die Bewegungsrichtung einer vorgespannten und flügelseitig angeordneten Falle. Der Zylinder oder die Rolle muss sämtliche Kräfte der im Schließblech liegenden Falle abstützen. Damit weist das Schließblech nur eine geringe Stabilität auf.

[0006] Ein Schließblech zur Hintergreifung eines Riegels ist beispielsweise aus der EP 1 413 697 A2 bekannt. Bei diesem Schließblech ist eine Deckplatte mit einem Grundkörper verbunden. Die Deckplatte hat eine Ausnehmung mit einem Führungselement. Jedoch hat der in das Schließblech hineinragende Riegel wegen des Fehlens einer Federvorspannung zwangsläufig ein Spiel in der Ausnehmung.

[0007] Aus der EP 1 113 127 A1 ist ein Schließblech bekannt geworden, bei der eine elastische Nase in den Bewegungsbereich eines Riegels hineinragt. Die Nase ist von einer Kunststoffverkleidung einer Eintrittsöffnung des Schließblechs ausgebildet.

[0008] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schließblech der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass es die Einleitung hoher Kräfte in den Rahmen oder den Flügel ermöglicht und die besonders genaue Festlegung der Vorspannkraft des Riegels ermöglicht.

[0009] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Federelement die Form einer den Riegel führenden Rampe hat, dass die Rampe unmittelbar in die Ausnehmung hineinragt und dass das Federelement auf einem mit der Deckplatte verbundenen Halteelement angeordnet ist.

[0010] Durch diese Gestaltung ist das Federelement durch die Formgebung der Rampe als Führungselement ausgebildet und ragt zur unmittelbaren Abstützung des Riegels in der verriegelten Stellung des Treibstangenbeschlages in die Ausnehmung hinein. Durch diese einstückige Gestaltung wird eine Reibung zwischen dem Führungselement und dem Federelement ausgeschlossen. Damit ermöglicht diese Gestaltung die genaue Festlegung der Vorspannkraft des Riegels. Weiterhin ermöglicht das Federelement durch die Formgebung der Rampe zudem eine gleichmäßig ansteigende Vorspannung des Riegels bei der Verriegelung des Treibstangenbeschlages. Durch diese Gestaltung lässt sich der Treibstangenbeschlag zunächst leichtgängig bewegen. In verriegelter Stellung erhält der Riegel jedoch die maximale Vorspannung, so dass der Flügel zuverlässig gegen den Rahmen gezogen wird. Durch den Grundkörper lässt sich eine besonders hohe Stabilität des Schließblechs mit dem Flügel oder dem Rahmen erzeugen. Die Montage des Riegels gestaltet sich besonders einfach, weil das Federelement auf einem mit der Deckplatte verbundenen Halteelement angeordnet ist. Durch diese Gestaltung stützt sich das Federelement an das Halteelement ab und ermöglicht daher hohe Haltekräfte des Schließblechs.

[0011] Eine einstückige Fertigung des Federelementes mit der Rampe gestaltet sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn das Federelement ein Federblech ist.

[0012] Das Federelement ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in seiner vorgesehenen Lage zuverlässig gehalten, wenn das Federelement zumindest einen in eine Tasche des Halteelements eindringendes Teilstück hat.

[0013] Das Federelement ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung nahe an der Ausnehmung der Deckplatte angeordnet und vermag daher den Riegel frühzeitig zu führen, wenn das Federelement zwischen der Deckplatte und dem Halteelement eingespannt ist. Ein weiterer Vorteil dieser Gestaltung besteht in der besonders einfachen Montage und Halterung des Federelementes.

[0014] Einbautoleranzen des Treibstangenbeschlages lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig ausgleichen, wenn die Stellmittel zur Verstellung des Halteelements gegenüber der Deckplatte vorgesehen sind und wenn weitere Stellmittel zur Verstellung der Deckplatte gegenüber dem Grundkörper vorgesehen sind, wobei die Verstellrichtungen der Stellmittel orthogonal zueinander angeordnet sind. Durch diese Gestaltung lassen sich besonders einfach über die Stellmittel die Höhe der Ausnehmung und über die Mittel zur Verstellung die Vorspannung des Riegels an dem Schließblech und damit der Anzug des Flügels gegen den Rahmen verstellen.

[0015] Die Verstellung der Vorspannung des Riegels gegenüber dem Schließblech gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn die Stellmittel eine Stelleinrichtung mit zumindest einem Exzenter haben. Die Mittel zur Verstellung der Deckplatte gegenüber dem Grundkörper können wahlweise ein Langloch in einer Verschraubung oder einen Exzenter aufweisen.

[0016] Zur weiteren Erhöhung der Stabilität des Schließblechs trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn der Grundkörper topfförmig zur formschlüssigen Aufnahme des Halteelements gestaltet ist.

[0017] Das Schließblech hat gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine besonders hohe Stabilität, wenn zumindest eines der Bauteile des Grundkörpers oder des Halteelements eine der Ausnehmung in der Deckplatte entsprechende Ausnehmung hat. Damit bietet das Schließblech einen besonders hohen Schutz gegen einen Aufbruchsversuch des Treibstangenbeschlages.

[0018] Zur weiteren Erhöhung der Stabilität des Schließblechs im montierten Zustand trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn Bohrungen zur Verschraubung des Grundkörpers in einem Rahmen oder Flügel zu der Ebene der Deckplatte geneigt sind. Diese geneigte Anordnung der Bohrungen ermöglicht die Einleitung besonders hoher Kräfte in den Flügel oder den Rahmen.

[0019] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

ein Fenster/eine Tür mit einem Treibstangenbeschlag,

Fig. 2

vergrößert eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Treibstangenbeschlages mit einem erfindungsgemäßen Schließblech,

Fig. 3

eine weitere Schnittdarstellung des Teilbereichs aus Figur 2

Fig. 4

eine Explosionsdarstellung von Bauteilen des erfindungsgemäßen Schließblechs aus Figur 2,

Fig. 5

eine Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform des Schließblechs.

[0020] Figur 1 zeigt schematisch ein Fenster/eine Tür mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einem Treibstangenbeschlag 3. Der Treibstangenbeschlag 3 hat ein Hauptschloss 4 und mehrere über eine Treibstange 5 von dem Hauptschloss 4 antreibbare Nebenschlösser 6. Die Nebenschlösser 6 haben einen aus dem Flügel 2 ausfahrbaren Riegel 7, der in einer verriegelten Stellung in ein im Rahmen 1 angeordnetes Schließblech 8 eingreift.

[0021] Figur 2 zeigt vergrößert in einer Schnittdarstellung durch eines der Nebenschlösser 6 den Riegel 7 und das Schließblech 8 in verriegelter Stellung. Das Schließblech 8 hat einen im Rahmen 1 befestigten Grundkörper 9 mit einer Deckplatte 10. Zwischen der Deckplatte 10 und dem Grundkörper 9 ist ein Halteelement 11 und ein Federelement 12 angeordnet. Das Federelement 12 ist als Federblech ausgebildet und hat die Form einer den Riegel 7 führenden Rampe 13. Das Federelement 12 bildet mit der Rampe 13 ein Führungselement 14 zur Führung des Riegels 7. Gleichzeitig stellt die von dem Federelement 12 auf den Riegel 7 ausgeübte Vorspannung einen vorgesehenen Anzug des in Figur 1 dargestellten Flügels 2 gegen den Rahmen 1 sicher.

[0022] Figur 3 zeigt in einer perspektivischen Darstellung auf das Schließblech 8 aus Figur 2 mit dem Riegel 7, dass die Deckplatte 10 eine Ausnehmung 15 für den Riegel 7 hat. Zur Verdeutlichung ist das Schließblech 8 in einem Längsschnitt dargestellt. Eine Verschraubung der Deckplatte 10 mit dem Grundkörper 9 hat Langlöcher 16. Die Langlöcher bilden hierdurch Stellmittel zur Verstellung der Höhe der Deckplatte 10 gegenüber dem Grundkörper 9. Der Riegel 7 hintergreift damit zuverlässig den an die Ausnehmung 15 angrenzenden Bereich der Deckplatte 10.

[0023] Figur 4 zeigt eine Explosionsdarstellung der Bauteile des Schließblechs 8. Das Halteelement 11 lässt sich über eine Stelleinrichtung 17 mit einem Exzenter 18 gegenüber der Deckplatte 10 verstellen. Die Verstellrichtung des Halteelements 11 über die Stelleinrichtung 17 ist orthogonal zur Verstellrichtung durch die Langlöcher 16 der Verschraubung der Deckplatte 10 angeordnet. Mittels der Stelleinrichtung 17 lässt sich die Position des Führungselementes 14 des Federelementes 12 und damit die Vorspannung gegen den Riegel 7 verstellen. Der Grundkörper 9 hat quer zur Ebene der Deckplatte 10 verlaufende Bohrungen 19 zur Verschraubung mit dem Rahmen 1 aus Figur 1.

[0024] Figur 5 zeigt eine weitere Ausbildungsform des Schließblechs 8 mit einem Grundkörper 20 einer Deckplatte 21 einem Federelement 22 und einem Halteelement 23. Das Halteelement 23 hat eine Tasche 24 zur Aufnahme eines Teilstücks 25 des Federelementes 22. Das Federelement 22 hat wie das aus der Ausführungsform nach Figur 4 eine Rampe 26 für den Riegel 7 und ist damit einstückig mit einem Führungselement 27 gefertigt. Das Halteelement 23 hat Langlöcher 28 zur Verschraubung mit dem Grundkörper 20. Die Langlöcher 28 in dem Halteelement 23 sind orthogonal zu Langlöchern 29 der Deckpatte 21 angeordnet. Die Langlöcher 28, 29 dienen als Stellmittel zur Verstellbarkeit der Bauteile bei ihrer Verschraubung mit dem Grundkörper 20.

Ansprüche

1. Schließblech (8) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) eines Fenster, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Grundkörper (9, 20) und mit einer mit dem Grundkörper (9, 20) verbundenen Deckplatte (10, 21), mit einer Ausnehmung (15) in der Deckplatte (10, 21) zur Aufnahme eines Riegels (7) des Treibstangenbeschlages (3), mit einem von einem Federelement (12, 22) vorgespannten Führungselement (14, 27) zur Führung des Riegels (7) beim Einführen in das Schließblech (8) und mit Stellmitteln zur Verstellung der Position des Führungselementes (14, 27) gegenüber dem Grundkörper (9, 20), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12, 22) die Form einer den Riegel (7) führenden Rampe (13, 26) hat, dass die Rampe (13, 26) unmittelbar in die Ausnehmung (15) hineinragt und dass das Federelement (12, 22) auf einem mit der Deckplatte (10, 21) verbundenen Halteelement (11, 23) angeordnet ist.

2. Schließblech nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12, 22) ein Federblech ist.

3. Schließblech nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (22) zumindest einen in eine Tasche (24) des Halteelements (23) eindringendes Teilstück (25) hat.

4. Schließblech nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12, 22) zwischen der Deckplatte (10, 21) und dem Halteelement (11, 23) eingespannt ist.

5. Schließblech nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel zur Verstellung des Halteelements (11, 23) gegenüber der Deckplatte (10, 21) vorgesehen sind und dass weitere Stellmittel zur Verstellung der Deckplatte (10, 21) gegenüber dem Grundkörper (9, 20) vorgesehen sind, wobei die Verstellrichtungen der Stellmittel orthogonal zueinander angeordnet sind.

6. Schließblech nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel eine Stelleinrichtung (17) mit zumindest einen Exzenter (18) haben.

7. Schließblech nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (9, 20) topfförmig zur formschlüssigen Aufnahme des Halteelements (11, 23) gestaltet ist.

8. Schließblech nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Bauteile des Grundkörpers (9, 20) oder des Halteelements (11, 23) eine der Ausnehmung (15) in der Deckplatte (10, 21) entsprechende Ausnehmung hat.

9. Schließblech nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass Bohrungen (19) zur Verschraubung des Grundkörpers (9, 20) in einem Rahmen (1) oder Flügel (2) zu der Ebene der Deckplatte (10, 21) geneigt sind.

Claims

1. A locking plate (8) for an espagnolette fitting (3) of a leaf (2) of a window, a window door or the like pivotable against a frame (1) having a base body (9, 20) and having a cover plate (10, 21) connected with the base body (9, 20), having a recess (15) in the cover plate (10, 21) for the accommodation of a lock (7) of the espagnolette fitting (3), having a guide element (14, 27) pre-tensioned by a spring element (12, 22) for guiding the lock (7) during the insertion into the locking plate (8) and having adjusting means for the adjustment of the position of the guiding element (14, 27) with respect to the base body (9, 20), characterized in that the spring element (12, 22) has the form of a ramp (13, 26) guiding the lock (7), that the ramp (13, 26) protrudes directly into the recess (15) and that the spring element (12, 22) is arranged on a holding element (11, 23) connected with the cover plate (10, 21).

2. A locking plate according to Claim 1, characterized in that the spring element (12, 22) is a spring plate.

3. A locking plate according to any one of Claims 1 to 2, characterized in that the spring element (22) has at least one portion (25) penetrating into the pocket (24) of the holding element (23).

4. A locking plate according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that the spring element (12, 22) is clamped between the cover plate (10, 21) and the holding element (11, 23).

5. A locking plate according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that the adjusting means are provided for the adjustment of the holding element (11, 23) relative to the cover plate (10, 21) and that further adjusting means are provided for the adjustment of the cover plate (10, 21) relative to the base body (9, 20), wherein the adjustment directions of the adjusting means are arranged orthogonally relative to each other.

6. A locking plate according to any one of Claims 1 to 5, characterized in that the adjusting means have an adjustment device (17) with at least one eccentric (18).

7. A locking plate according to any one of Claims 1 to 6, characterized in that the base body (9, 20) is designed cup-shaped for the positive accommodation of the holding element (11, 23).

8. A locking plate according to any one of Claims 1 to 7, characterized in that at least one of the components of the base body (9, 20) or of the holding element (11, 23) has a recess corresponding to the recess (15) in the cover plate (10, 21).

9. A locking plate according to any one of Claims 1 to 8, characterized in that boreholes (19) for screwing the base body (9, 20) in a frame (1) or leaf (2) are inclined to the plane of the cover plate (10, 21).

Revendications

1. Tôle de fermeture (8) pour une ferrure à crémone (3) d'un vantail (2) d'une fenêtre, d'une porte-fenêtre ou similaire, pivotant contre un cadre (1), avec un corps de base (9, 20) et avec une plaque de couverture (10, 21) raccordée au corps de base (9, 20), avec un creux (15) dans la plaque de couverture (10, 21) destiné à recevoir un loquet (7) de la ferrure à crémone (3), avec un élément de guidage (14, 27) prétendu par un élément à ressort (12, 22) et destiné à guider le loquet (7) lors de l'introduction dans la tôle de fermeture (8) et avec des moyens de réglage pour le réglage de la position de l'élément de guidage (14, 27) par rapport au corps de base (9, 20), caractérisée en ce que l'élément à ressort (12, 22) a la forme d'une rampe (13, 26) guidant le loquet (7), en ce que la rampe (13, 26) dépasse directement dans le creux (15), et en ce que l'élément à ressort (12, 22) est disposé sur un élément de retenue (11, 23) raccordé à la plaque de couverture (10, 21).

2. Tôle de fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément à ressort (12, 22) est une tôle à ressort.

3. Tôle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que l'élément à ressort (22) a au moins un tronçon (25) pénétrant dans une poche (24) de l'élément de retenue (23).

4. Tôle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément à ressort (12, 22) est serré entre la plaque de couverture (10, 21) et l'élément de retenue (11, 23).

5. Tôle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les moyens de réglage destinés au réglage de l'élément de retenue (11, 23) sont prévus en face de la plaque de couverture (10, 21), et en ce que d'autres moyens de réglage destinés au réglage de la plaque de couverture (10, 21) sont prévus en face du corps de base (9, 20), les directions de réglage des moyens de réglage étant disposées de façon orthogonale les unes par rapport aux autres.

6. Tôle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les moyens de réglage ont un système de réglage (17) avec au moins un excentrique (18).

7. Tôle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le corps de base (9, 20) est constitué en forme de pot pour la réception par liaison de forme de l'élément de retenue (11, 23).

8. Tôle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'au moins un des composants du corps de base (9, 20) ou de l'élément de retenue (11, 23) a un creux correspondant au creux (15) dans la plaque de couverture (10, 21).

9. Tôle de fermeture selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que des alésages (19) destinés au vissage du corps de base (9, 20) dans un cadre (1) ou vantail (2) sont inclinés par rapport au plan de la plaque de couverture (10, 21).

Zeichnung