<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<!-- This XML data has been generated under the supervision of the European Patent Office -->
<ep-patent-document id="EP15198234B1" file="EP15198234NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3067524" kind="B1" date-publ="20191016" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.67 (18 Oct 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3067524</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20191016</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15198234.5</B210><B220><date>20151207</date></B220><B240><B241><date>20170314</date></B241><B242><date>20180720</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102015103761</B310><B320><date>20150313</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20191016</date><bnum>201942</bnum></B405><B430><date>20160914</date><bnum>201637</bnum></B430><B450><date>20191016</date><bnum>201942</bnum></B450><B452EP><date>20190710</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F01L  13/00        20060101AFI20160728BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>STELLELEMENT ZUM AXIALEN VERSCHIEBEN EINER ENTLANG EINER NOCKENWELLENACHSE VERSCHIEBBAR GELAGERTEN NOCKENWELLE</B542><B541>en</B541><B542>POSITIONING ELEMENT FOR AXIAL SHIFTING OF A CAM ASSEMBLY WHICH CAN BE MOVED ALONG A CAMSHAFT AXIS</B542><B541>fr</B541><B542>ELEMENT DE REGLAGE DESTINE A UN DEPLACEMENT AXIAL D'UN ENSEMBLE DE CAMES COULISSANT LE LONG D'UN AXE D'ARBRE A CAME</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1-102007 010 151</text></B561><B561><text>DE-A1-102007 010 152</text></B561><B561><text>DE-A1-102011 054 218</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schulz, Florian</snm><adr><str>Marbacherstraße 4</str><city>78086 Brigachtal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Kendrion (Villingen) GmbH</snm><iid>101333319</iid><irf>BIN260EP</irf><adr><str>Wilhelm-Binder-Strasse 4-6</str><city>78048 Villingen-Schwenningen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Westphal, Mussgnug &amp; Partner 
Patentanwälte mbB</snm><iid>100060253</iid><adr><str>Am Riettor 5</str><city>78048 Villingen-Schwenningen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stellelement zum axialen Verschieben einer verschiebbar gelagerten Nockenwelle oder eines auf einer Welle entlang der Nockenwellenachse verschiebbar gelagerten Nockenwellenabschnitts. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum axialen Verschieben einer Nockenwelle oder eines Nockenwellenabschnitts, umfassend eine axial verschiebbare Nockenwelle oder eines axial verschiebbaren Nockenwellenabschnitts, die oder der einen oder mehrere Vorsprünge aufweist, und ein derartiges Stellelement.</p>
<p id="p0002" num="0002">Nockenwellen weisen eine Anzahl von Nocken auf, die exzentrische Abschnitte auf der Nockenwelle darstellen. Die Nocken können entweder fest auf der Nockenwelle oder auf Nockenwellenabschnitten angeordnet sein, die drehfest aber axial verschiebbar auf eine zylindrische Welle aufbracht werden können. Mit den Nocken können angrenzend angeordnete, axial verschiebbare Bauteile durch Drehen der Nockenwelle in regelmäßigen Abständen verschoben werden. Eine hervorzuheben Anwendung der Nockenwellen stellt dabei das Öffnen und Schließen von Ventilen in einem Verbrennungsmotor dar. In modernen Verbrennungsmotoren ist es möglich, die Motorcharakteristik beispielsweise von einer komfortbetonten zu einer sportlichen Charakteristik zu verändern, was unter anderem durch die Veränderung des Ventilhubs, der durch die Form der Nocken bestimmt wird, umgesetzt wird. Zudem erfordern unterschiedliche Motordrehzahlen variable Ventilhübe, um das Drehmoment und den Kraftstoffverbrauch zu optimieren. Andere Verbrennungsmotoren weisen eine Zylinderabschaltung auf, bei denen einige der Zylinder zum Einsparen von Kraftstoff abgeschaltet werden können. In diesem Fall müssen die Ventile der abgeschalteten Zylinder gar nicht mehr geöffnet werden. Auch hier ist es vorteilhaft, nicht nur einzelne Zylinder abzuschalten, sondern auch variable Ventilhübe<!-- EPO <DP n="2"> --> aus den oben genannten Gründen zu ermöglichen. Derartige Verbrennungsmotoren erfordern Nockenwellen, die Nocken mit unterschiedlicher Größe und Form aufweisen. Ein Nockenwellenabschnitt für eine derartige Nockenwelle ist in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> gezeigt, dessen Mantelfläche in drei Abschnitte unterteilt werden kann. In einem ersten Abschnitt befindet sich ein erster Nocken, der ein Ventil eines Verbrennungsmotors mit einer ersten Hubkurve öffnet. In einem zweiten Abschnitt befindet sich ein zweiter Nocken, der im Vergleich zum ersten Nocken kleiner ist und eine andere Geometrie aufweist, und somit das Ventil beim Drehen der Nockenwelle mit einer zweiten Hubkurve im Vergleich zur ersten Hubkurve weniger weit und für eine kürzere Zeit mit einem anderen Geschwindigkeitsprofil öffnet. In einem dritten Abschnitt befindet sich überhaupt kein Nocken, so dass ein Ventil, welches mit dem ersten Abschnitt zusammenwirkt, beim Drehen der Nockenwelle überhaupt nicht betätigt wird, was beispielsweise bei einem abgeschalteten Zylinder der Fall ist. Der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> gezeigte Nockenwellenabschnitt weist jeweils zwei dieser Abschnitte auf, so dass für einen Vierzylinder-Verbrennungsmotor zwei dieser Nockenwellenabschnitte vorgesehen werden müssen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um jedoch das Ventil mit den unterschiedlichen Hubkurven öffnen und schließen zu können, muss die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt axial verschoben werden, um die jeweils die entsprechenden Nocken mit dem Ventil zusammenwirken zu lassen. Bei bekannten Lösungen, die beispielsweise in der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102007307232A1"><text>DE 10 2007 307 232 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0002" dnum="EP2158596B1"><text>EP 2 158 596 B1</text></patcit> und der <patcit id="pcit0003" dnum="DE102013102241A1"><text>DE 10 2013 102 241 A1</text></patcit> beschrieben sind, weisen die Nockenwellen verschiedene Nuten auf, in welche ein Aktuator mit einer unterschiedlichen Anzahl von Stößeln eingreift. Die Nuten stellen dabei einen Führungsabschnitt dar und bilden zusammen mit den eingreifenden Stößeln eine Kulissenführung zur axialen Verstellung der Nockenwelle, welche hierzu um ein bestimmtes Maß gedreht werden muss. Weitere Stellelemente zum axialen Verschieben einer<!-- EPO <DP n="3"> --> entlang einer Nockenwellenachse verschiebbar gelagerten Nockenwelle sind in der <patcit id="pcit0004" dnum="DE102007010152A1"><text>DE 10 2007 010 152 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0005" dnum="DE102007010151A1"><text>DE 10 2007 010 151 A1</text></patcit> und der <patcit id="pcit0006" dnum="DE102011054218A1"><text>DE 10 2011 054 218 A1</text></patcit> beschrieben.</p>
<p id="p0004" num="0004">Da die Stößel der Aktuatoren aufeinander abgestimmt vor und zurück gefahren werden müssen, sind die Aktuatoren relativ kompliziert aufgebaut. Zudem müssen die Nuten in die Nockenwelle hinein gefräst werden, was insbesondere deshalb mit einem erheblichen Fertigungsaufwand verbunden ist, da für jeden Stößel eine gesonderte Nut vorgesehen ist, die zudem jeweils einen eigenen Querschnitt aufweisen kann. Darüber hinaus wird die Nockenwelle in dem Bereich, in welchem die Nuten angeordnet sind, geschwächt, was die Wahrscheinlichkeit eines Bruchs in diesem Bereich erhöht. Diese Wahrscheinlichkeit wird durch Spannungsspitzen, die durch die Nuten verursacht werden, erhöht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Anordnung zu schaffen, mit der eine Nockenwelle auf konstruktiv einfache Weise axial verschoben werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gelöst wird die Aufgabe mit einem Stellelement nach Anspruch 1 sowie mit einer Vorrichtung nach Anspruch 10. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß ist das Stellelement zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar, wobei das Stellelement einen Führungsabschnitt aufweist, mit der ein oder mehrere Vorsprünge einer axial verschiebbar gelagerten Nockenwelle oder eines axial verschiebbar gelagerten Nockenwellenabschnitts in der ersten Stellung so zusammenwirken, dass die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt durch Drehen um die Nockenwellenachse axial verschiebbar ist, und der Vorsprung in der zweiten Stellung nicht mit dem Führungsabschnitt zusammenwirkt. Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass das Stellelement<!-- EPO <DP n="4"> --> auch in weitere Stellungen gebracht werden kann. Entscheidend ist nur, dass zumindest in einer Stellung die Vorsprünge mit dem Stellelement zusammenwirken können und in einer anderen Stellung kein Zusammenwirken möglich ist. Ein wesentlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die Führungsabschnitte nicht auf der Nockenwelle selbst, wie es im Stand der Technik der Fall ist, sondern auf dem Stellelement angeordnet sind. Das Stellelement kann so gestaltet werden, dass auch Führungsabschnitte mit einer komplizierteren Geometrie relativ einfach gefertigt werden können. Die Nockenwelle selbst braucht nicht mehr mit Nuten oder dergleichen versehen zu werden, sondern es genügt, einen Vorsprung vorzusehen, der mit dem Führungsabschnitt des Stellelements zusammenwirkt, wenn sich dies in der ersten Stellung befindet. Hierdurch wird die Fertigung der Nockenwelle deutlich vereinfacht, so dass sich eine axiale Verschiebung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts auf besonders kostengünstige Weise realisieren lässt. Zudem wird die Nockenwelle nicht durch Nuten geschwächt, so dass sie insgesamt stabiler ist und die Wahrscheinlichkeit, dass die Nockenwelle bricht, reduziert wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die axiale Verschiebung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts geschieht auf folgende Weise: Das Stellelement wird in die erste Stellung bewegt, in welcher der Vorsprung mit dem Stellelement zusammenwirkt. Anschließend wird die Nockenwelle um ein bestimmtes Maß gedreht, beispielsweise 90°, wobei sich der Vorsprung entlang des Führungsabschnitts bewegt, so dass die Form des Führungsabschnitts das Maß und das Bewegungsprofil der axialen Verschiebung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts entlang der Nockenwellenachse vorgibt. Anschließend wird das Stellelement in die zweite Stellung bewegt und die Nockenwelle kann wieder bestimmungsgemäß verwendet werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß umfasst der Führungsabschnitt eine oder mehrere Führungsflächen des Stellelements, die in Bezug auf eine Mittelebene des Stellelements zumindest abschnittsweise geneigt sind. Die Mittelebene soll dabei so verlaufen, dass sie das Stellelement in zwei im Wesentlichen gleich große Hälften aufteilt. Erfindungsgemäß sind die Führungsflächen die Außenflächen des Stellelements, welche das Stellelement nach außen hin begrenzen. Die Führungsflächen schließen folglich einen Winkel mit der Mittelebene ein. Dies hat zur Folge, dass dann, wenn sich das Stellelement in der ersten Stellung befindet, beim Drehen der Nockenwelle um die Nockenwellenachse eine entlang der Nockenwellenachse gerichtete Kraft auf den Vorsprung der Nockenwelle wirkt, wodurch die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt axial verschoben wird. Um das Stellelement mit dieser Funktionalität auszurüsten, genügt nur eine Führungsfläche, die keine besonderen Eigenschaften aufweisen muss. Insbesondere ist es nicht notwendig, den Vorsprung auf den Führungsabschnitt abzustimmen, wodurch es möglich ist, das Stellelement flexibel für eine Vielzahl von axial verschiebbaren Nockenwellen oder Nockenwellenabschnitten einzusetzen. Zudem ist die Fertigung des Stellelements besonders einfach. Darüber hinaus ist es möglich, auch kompliziertere Bewegungsprofile der Nockenwelle beim axialen Verstellen zu realisieren, beispielsweise eine relativ langsame axiale Verschiebung am Anfang der Drehung der Nockenwelle um die eigene Achse, die sich im Verlauf der Drehung beschleunigt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Beim erfindungsgemäßen Stellelement umfasst der Führungsabschnitt eine erste Führungsfläche und eine zweite Führungsfläche, wobei die erste Führungsfläche und die zweite Führungsfläche in Bezug auf die Mittelebene entgegengesetzt geneigt sind. In dieser Ausgestaltung ist es möglich, die Nockenwelle oder den Nockenwellenabschnitt durch Drehen in dieselbe Richtung sowohl in die eine erste Richtung als auch in die zweite, entgegengesetzte Richtung axial zu verschieben. Hierzu wirkt<!-- EPO <DP n="6"> --> in einem ersten Verstellschritt ein erster Vorsprung mit der ersten Führungsfläche zusammen, wodurch die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt axial in die erste Richtung verschoben wird. Beim nächsten Verstellschritt wirkt ein zweiter Vorsprung mit der zweiten Führungsfläche zusammen, wodurch die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt axial in die entgegengesetzte Richtung verschoben wird. Die beiden Vorsprünge können dabei axial beabstandet auf der Nockenwelle angeordnet sein. Zwischen den beiden Verstellschritten wird das Verstellelement in die zweite Stellung bewegt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Alternativ ist es auch möglich, das Stellelement zwischen zwei aufeinander folgenden Verstellschritten axial zu verschieben, so dass derselbe Vorsprung zum Verstellen in die eine Richtung mit der ersten Führungsfläche und zum Zurückstellen mit der zweiten Führungsfläche zusammenwirkt. In diesem Fall ist nur ein Vorsprung notwendig.</p>
<p id="p0012" num="0012">Erfindungsgemäß weist der Führungsabschnitt eine oder mehrere Führungsnuten auf, die in Bezug zu einer Mittelebene zumindest abschnittsweise geneigt sind. Im Gegensatz zu den Führungsflächen haben die Führungsnuten den Vorteil, dass sie axiale Kräfte bezogen auf die Nockenwellenachse entlang beiden Richtungen übertragen können. Hierdurch wird eine Zwangsführung oder eine Kulissenführung realisiert. Somit ist es möglich, die Nockenwelle oder den Nockenwellenabschnitt mit einem Vorsprung, der in eine Führungsnut eingreift, durch Drehen in die eine Richtung axial vorzuschieben und durch Drehen in die entgegengesetzte Richtung axial zurückzuschieben. Zudem ist es möglich, auch kompliziertere Bewegungsprofile der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts beim axialen Verstellen zu realisieren, beispielsweise eine relativ langsame axiale Verschiebung am Anfang der Drehung der Nockenwelle um die eigene Achse, die sich im Verlauf der Drehung beschleunigt.<!-- EPO <DP n="7"> --> Erfindungsgemäß weist der Führungsabschnitt eine erste Führungsnut und eine zweite Führungsnut auf, wobei die erste Führungsnut und die zweite Führungsnut in Bezug auf die Mittelebene entgegengesetzt geneigt sind. Wie schon zu den Führungsflächen erläutert, ist es hier möglich, durch Drehen der Nockenwelle in dieselbe Richtung eine axiale Verschiebung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts sowohl in die eine als auch in die andere Richtung zu erreichen. Dabei können auch zwei oder mehrere im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende erste und zweite Führungsnuten vorgesehen sein. Hierdurch ist es möglich, die Nockenwelle oder den Nockenwellenabschnitt schrittweise mit Zwischenstellungen axial vor- und anschließend wieder zurückzuschieben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorzugsweise kreuzen sich die erste Führungsnut und die zweite Führungsnut. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Nockenwelle durch Drehen in dieselbe Richtung mit einem Vorsprung axial sowohl die eine als auch in die entgegengesetzte Richtung verschoben werden kann. Die beiden Führungsnuten können dabei so gestaltet sein, dass der Vorsprung nach Durchlaufen der ersten Führungsnut axial so positioniert ist, dass er anschließend in die zweite Führungsnut eingreift, ohne dass das Stellelement axial verschoben oder ein zweiter Vorsprung vorgesehen werden muss. Hierdurch kann ein sehr kompaktes Stellelement bereitgestellt werden, welches die Verschiebung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts in beide Richtungen mit nur einem Vorsprung ermöglicht, ohne dass das Stellelement axial verschiebbar angeordnet sein muss. Folglich lässt sich eine sehr kostengünstige und mechanisch einfache Nockenwellenverschiebung realisieren.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer bevorzugten Ausgestaltung weist die erste Führungsnut einen ersten Querschnitt und die zweite Führungsnut einen zweiten Querschnitt auf, der sich vom ersten Querschnitt unterscheidet. Diese Ausgestaltung eignet sich insbesondere<!-- EPO <DP n="8"> --> dann, wenn mehrere erste Führungsnuten und mehrere zweite Führungsnuten vorgesehen sind. Insbesondere dann, wenn die Führungsnuten unterschiedliche Tiefen aufweist, kann das Stellelement beispielsweise beim axialen Vorschieben der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts etwas weiter an die Nockenwelle herangefahren werden, so dass der Vorsprung von der tieferen Nut auch bei Kreuzungspunkten eindeutig geführt wird. Beim Zurückschieben der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts wird dann das Stellelement etwas weniger weit an die Nockenwelle herangefahren, so dass der Vorsprung nur von der weniger tiefen Nut geführt wird und auch am Kreuzungspunkt nicht in die tiefere Nut eingreift. Folglich existieren dann mehrere erste Stellungen, in denen der Vorsprung nur mit einer bestimmten Nut zusammenwirken kann. Alternativ können mehrere Vorsprünge mit unterschiedlichen Größen verwendet werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zudem ist es möglich, dasselbe Stellelement für unterschiedliche Nockenwellen zu verwenden, die mit Vorsprüngen mit unterschiedlicher Größe versehen sind, was beispielsweise den unterschiedlichen Axialkräften geschuldet sein kann, die zum Verstellen der Nockenwelle wirken. Auch in diesem Fall wird gewährleistet, dass ein erster Vorsprung, der weiter über die Nockenwelle radial hervor steht, tatsächlich nur in der für ihn vorgesehenen Führungsnut verläuft und nicht fälschlicherweise am Kreuzungspunkt in eine andere Führungsnut springt. Ein anderer Vorsprung, der beispielsweise weniger weit über die Nockenwelle vorsteht, aber einen größeren Durchmesser als der erste Vorsprung aufweist, kann somit daran gehindert werden, in eine falsche Führungsnut einzugreifen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Führungsnuten ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisen, wobei die Führungsnuten im Bereich des ersten Endes eine Anfangstiefe aufweisen und im Bereich des zweiten Endes auf null auslaufen. Mit anderen Worten soll die Tiefe der Führungsnut allmählich<!-- EPO <DP n="9"> --> abnehmen. In diesem Fall wird das Stellelement vom Vorsprung selbst von der ersten Stellung in Richtung der zweiten Stellung verschoben, wenn der Vorsprung die Führungsnuten durchläuft. Hierdurch kann eine rein mechanische Rückstellung in die zweite Stellung erreicht werden. Weiterhin wird verhindert, dass der Vorsprung gegen das Nutende anschlägt und somit auf Scherung belastet wird, was zu einem Bruch des Vorsprungs führen könnte. Darüber hinaus wird hierdurch erreicht, dass der Vorsprung nicht mehr von den Führungsnuten geführt wird, wenn die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt in die gewünschte axiale Position verschoben worden ist. Es wird verhindert, dass aufgrund von Fertigungsungenauigkeiten oder Fluchtungsfehlern der Vorsprung in der Nut verkantet und folglich das Stellelement nur noch mit erhöhtem Kraftaufwand in die zweite Stellung zurückgestellt werden könnte oder gar blockiert wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer Weiterbildung weist das Stellelement einen Lagerungsabschnitt auf, mit dem das Stellelement zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung drehbar lagerbar ist. Zwar wäre es auch denkbar, das Stellelement mit einer rein translatorischen Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Stellung hin und her zu bewegen, jedoch hat die drehbare Lagerung den Vorteil, dass die Lagerung einfach und der Verstellweg besonders kurz gehalten werden können. Zudem sind für das Bewegen des Stellelements in dieser Ausführungsform nur sehr geringe Verstellkräfte notwendig.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bevorzugt weist das Stellelement einen rohrförmig gewölbten Abschnitt auf, in welchem der Führungsabschnitt angeordnet ist. Der mit dem Stellelemente zusammenwirkende Vorsprung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts bewegt sich auf einer Kreisbahn. Damit der Vorsprung mit dem Führungsabschnitt zusammen wirken kann, muss auch der Führungsabschnitt zumindest abschnittsweise dieser Kreisbahn folgen. Wird das Stellelement<!-- EPO <DP n="10"> --> mit einem rohrförmig gewölbten Abschnitt versehen, so kann das Stellelement materialsparend gefertigt werden und in der ersten Stellung besonders dicht an die Nockenwelle herangeführt werden. Es wäre zwar ebenfalls möglich, ein im Wesentlichen quaderförmiges Stellelement zu verwenden, welches gewölbte Führungsnuten aufweist, was aber den Materialverbrauch deutlich ansteigen ließe. Damit das Stellelement nicht mit der Nockenwelle kollidiert, müssten in diesem Fall sehr lange Vorsprünge verwendet werden, die dann jedoch stark auf Biegung und Scherung belastet würden, was die Gefahr des Bruches des Vorsprungs erhöht. Zusätzlich kann der Vorsprung, der als Zapfen oder Stift ausgebildet sein kann, gelagert sein oder ein gelagertes Eingriffselement aufweisen, mit dem er mit dem Stellelement zusammenwirkt, um die auf den Vorsprung wirkenden Kräfte und Momente zu reduzieren. Eine derartige Ausgestaltung des Vorsprungs kann auch für das erfindungsgemäße Stellelement vorgesehen sein, ist aber in jedem Fall konstruktiv aufwendig. Wird das Stellelement mit einem rohrförmig gewölbten Abschnitt versehen, müssen die Vorsprünge aus den oben genannten Gründen nur über eine kurze Distanz radial über die Nockenwelle vorstehen, was die Gefahr eines Bruchs aufgrund von Biege-und Scherbelastungen deutlich reduziert, so dass keine zusätzlichen Maßnahmen zum Reduzieren der Belastungen erforderlich sind. Hierdurch wird der Fertigungsaufwand gering gehalten.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es ist bevorzugt, wenn der rohrförmig gewölbte Abschnitt bezogen auf eine Mittelebene des Stellelements einen ersten Winkel von etwa 70° bis etwa 110° oder einen zweiten Winkel von etwa 160° bis etwa 200° überstreicht. Insbesondere dann, wenn der rohrförmig gewölbte Abschnitt einen Winkel von 90° oder von 180° überstreicht, lässt er sich fertigungstechnisch besonders einfach herstellen. Zudem ist es möglich, mehrere Stellelemente miteinander zu verbinden, beispielsweise zwei Stellelemente mit einem rohrförmig gewölbten Abschnitt, der einen Winkel von 90° überstreicht, um ein Stellelement zu erlangen, dessen<!-- EPO <DP n="11"> --> rohrförmiger Bereich 180° überstreicht, so dass ein modularer Aufbau ermöglicht wird. Zudem ist es möglich, zwei sich nicht tangential berührende, beabstandete Stellelemente, die einen Winkel von 90° überstreichen, vorzusehen. Insbesondere dann, wenn der rohrförmig gewölbte Abschnitt einen Winkel von 160° bis 200° überstreicht, kann das Stellelement mit einem auf der Winkelhalbierenden des ersten oder zweiten Winkels angeordneten Lagerungsabschnitt gelagert werden. In diesem Fall wird eine wippenartige Lagerung des Stellelements realisiert. Der rohrförmig gewölbte Abschnitt wird dann vom Lagerungsabschnitt in einen ersten und einen zweiten Unterabschnitt unterteilt. In diesem Fall kann das Stellelement nicht nur zwischen der ersten und der zweiten, sondern zwischen der zweiten und einer dritten Stellung bewegt werden. In der ersten Stellung kann der Vorsprung in den ersten Unterabschnitt und in der dritten Stellung in den zweiten Unterabschnitt eingreifen. In der zweiten Stellung verläuft der rohrförmig gewölbte Abschnitt in etwa konzentrisch zur Nockenwellenachse, so dass der Vorsprung nicht mit dem Führungsabschnitt zusammenwirkt. Das Stellelement kann so gelagert werden, dass beim Ausfall einer Bewegungseinrichtung, mit welcher das Stellelement bewegt wird, sichergestellt ist, dass die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt in einer nutzbaren Position verbleiben oder in diese rückgestellt wird. Hierdurch kann der Verbrennungsmotor weiterhin betrieben werden und die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt auch bei Ausfall der Bewegungseinrichtung automatisch in eine unkritische Position zurück gestellt werden. Dies ist insbesondere bei einer Zylinderabschaltung wichtig, so dass verhindert wird, dass bei Ausfall der Bewegungseinrichtung alle Zylinder abgeschaltet werden können.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Motor nimmt keinen Schaden und das Fahrzeug hat weiterhin eine wenn auch eingeschränkte Funktion, so dass der Fahrer ohne fremde Hilfe den Service aufsuchen kann. Die Ausfallsicherheit wird hierdurch erhöht.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Vorzugsweise weist das Stellelement einen Betätigungsabschnitt auf, der mit einem Aktuator zum Bewegen des Stellelements zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung zusammenwirkt. Insbesondere dann, wenn das Stellelement drehbar gelagert ist, kann der Aktuator allein durch Drücken und/oder Ziehen Am Betätigungsabschnitt unter Ausnutzung der Hebelverhältnisse mit einer sehr geringen Verstellkraft das Stellelement zwischen der ersten und der zweiten Stellung bewegen. Eine besondere Ausgestaltung des Betätigungsabschnitts ist nicht notwendig. Ferner kann der Aktuator sehr einfach aufgebaut sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Weiterhin ist es bevorzugt, wenn der Betätigungsabschnitt eine Vertiefung oder eine Durchgangsbohrung aufweist, in welche ein Stößel des Aktuators eingreift. In diesem Fall wird im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen zum Verschieben einer Nockenwelle nur ein Stößel benötigt, was die Gestaltung des Aktuators deutlich vereinfacht. Wenn der Stößel beim Verstellen des Aktuators in die Vertiefung oder die Durchgangsbohrung eingreift, dient er zusätzlich noch zur Positionierung des Stellelements und kann zudem noch Kräfte aufnehmen, so dass das Stellelement zusätzlich stabilisiert wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Aufgabe wird weiterhin durch eine Vorrichtung zum axialen Verschieben einer Nockenwelle oder eines Nockenwellenabschnitts gelöst, welche eine axial verschiebbare Nockenwelle oder einen axial verschiebbaren Nockenwellenabschnitt, die einen oder mehrere Vorsprünge aufweist, und ein Stellelement nach einem der vorherigen Ausführungsbeispiele aufweist. Die Vorteile und technischen Effekte, die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung erzielt werden, entsprechen denjenigen, die für das erfindungsgemäße Stellelement erläutert worden sind. Zusammenfassend sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass es mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich ist, die axiale Verstellung einer Nockenwelle oder eines Nockenwellenabschnitts insbesondere deshalb besonders einfach auszugestalten,<!-- EPO <DP n="13"> --> da die Nockenwelle nicht mit schwierig zu fertigenden Führungsnuten versehen werden muss, die zudem die Nockenwelle an dieser Stelle schwächen. Es genügt vielmehr, die Nockenwelle oder den Nockenwellenabschnitt mit einem Vorsprung zu versehen oder einen bereits auf der Nockenwelle oder dem Nockenwellenabschnitt vorhandenen Vorsprung, nämlich einer der Nocken, zum axialen Verschieben der Nockenwelle zu verwenden. Der Vorsprung kann dabei eine beliebige Form aufweisen und kann beispielsweise auch abgewinkelte Konturen, die mit einem Schlepphebel vergleichbar sind, umfassen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Vorzugsweise umfasst der Führungsabschnitt eine oder mehrere Führungsflächen des Stellelements, die in Bezug zu einer Mittelebene des Stellelements zumindest abschnittsweise geneigt sind und das Stellelement in Bezug auf die Nockenwelle so angeordnet ist, dass die Mittelebene im Wesentlichen parallel zu einer senkrecht zu einer Nockenwellenachse verlaufenden Nockenwellenebene verläuft. In dieser Ausgestaltung ist gewährleistet, dass die Führungsflächen bezogen auf eine senkrecht zur Nockenwellenachse verlaufenden Nockenwellenebene einen bestimmten Winkel einschließen, so dass eine parallel zur Nockenwellenachse wirkende Kraft auf den Vorsprung ausgeübt wird, wenn die Nockenwelle gedreht wird und sich das Stellelement in der ersten Stellung befindet. Durch diese axial wirkende Kraft wird die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt entlang der Nockenwellenachse verschoben.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bevorzugt weist der Führungsabschnitt eine oder mehrere Führungsnuten auf, die in Bezug zu einer Mittelebene zumindest abschnittsweise geneigt sind, wobei das Stellelement in Bezug auf die Nockenwelle so angeordnet ist, dass die Mittelebene im Wesentlichen parallel zu einer senkrecht zu einer Nockenwellenachse verlaufenden Nockenwellenebene verläuft. Auch hierdurch wird erreicht, dass beim Drehen der Nockenwelle eine axiale Kraft von den Führungsnuten auf den Vorsprung ausgeübt<!-- EPO <DP n="14"> --> wird, wodurch die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt axial verschoben wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Vorzugsweise weist das Stellelement einen Lagerungsabschnitt auf, mit dem das Stellelement um eine Drehachse zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung drehbar lagerbar ist, wobei die Drehachse im Wesentlichen parallel zur Nockenwellenachse verläuft. Dadurch, dass die Drehachse, um welche das Stellelement drehbar gelagert ist, parallel zur Nockenwellenachse verläuft, wird gewährleistet, dass der Vorsprung mit dem gesamte Führungsabschnitt zusammenwirken kann, wenn sich das Stellelement in der ersten Stellung befindet. Zudem wird hierdurch erreicht, dass die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt auf die gewünschte Weise axial verstellt wird.</p>
<p id="p0027" num="0027">Weiterhin kann die Vorrichtung einen Aktuator umfassen, der mit einem Betätigungsabschnitt des Stellelements zum Bewegen des Stellelements zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung zusammenwirkt. Mit einem Aktuatoren ist es möglich, das Stellelement auf die gewünschte Weise zwischen der ersten und der zweiten Stellung zu bewegen. Insbesondere kann der Aktuator in einen Steuer- und Regelkreis eines Verbrennungsmotors eingebunden werden, so dass die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt aufgrund eines bestimmten Ereignisses axial in die eine oder andere Richtung verschoben werden kann.</p>
<p id="p0028" num="0028">Vorzugsweise werden der oder die Vorsprünge von Nocken der Nockenwelle oder vom Nockenwellenabschnitt gebildet. In diesem Fall muss die Nockenwelle oder überhaupt nicht besonders gefertigt werden, um mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung axial verschoben werden zu können, da die Nocken selbst so mit dem Stellelement zusammenwirken können, dass eine axiale Verstellung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts möglich ist. Ein zusätzlicher Fertigungsaufwand an der Nockenwelle oder am Nockenwellenabschnitt ist nicht notwendig. Folglich<!-- EPO <DP n="15"> --> lässt sich die Nockenwelle besonders günstig herstellen, ohne auf die axiale Verschiebbarkeit verzichten zu müssen.</p>
<p id="p0029" num="0029">In einer alternativen Ausgestaltung ist der Vorsprung als ein in der Nockenwelle oder im Nockenwellenabschnitt befestigter Stift ausgebildet. Im Gegensatz zu der Ausgestaltung, in welchem die Nocken selbst den Vorsprung bilden, ist zwar ein zusätzlicher Fertigungsaufwand notwendig, um den Stift in der Nockenwelle oder im Nockenwellenabschnitt zu befestigen, der aber im Vergleich zu den im Stand der Technik bekannten, axial verschiebbaren Nockenwellen deutlich geringer ist, da die Nockenwellen erfindungsgemäß nicht mit einer komplizierten Nut versehen werden müssen. Der Fertigungsaufwand zum Befestigen des Stifts in der Nockenwelle oder im Nockenwellenabschnitt ist vergleichsweise gering. Als Alternative zum Stift kann ein Bolzen oder ein Zapfen verwendet werden. Der Zapfen kann dabei vom Grundkörper der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts gebildet werden, so dass er kein separates Bauteil darstellt.</p>
<p id="p0030" num="0030">Dabei kann der Stift drehbar in der Nockenwelle oder im Nockenwellenabschnitt gelagert sein. Wenn der Stift beim Drehen der Nockenwelle am Führungsabschnitt entlang bewegt wird, gleitet der Stift auf dem Führungsabschnitt und es entsteht eine Reibung zwischen dem Stift und dem Führungsabschnitt, die zu einem Abrieb des Stifts und des Führungsabschnitts führen kann. Ist der Stift nicht drehbar in der Nockenwelle oder im Nockenwellenabschnitt befestigt, entsteht der Abrieb immer im selben Bereich, so dass der Abrieb den Stift in den betreffenden Bereichen abflacht, was mit der Zeit zu einem Bruch des Stifts führen kann. Darüber hinaus wird das Maß der axialen Verstellung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts durch den Abrieb verändert, so dass das gewünschte Zusammenwirken der Nocken mit dem Ventil nicht mehr gewährleistet sein kann. Zudem kann sich der Abrieb störend auf den Betrieb der<!-- EPO <DP n="16"> --> Nockenwelle und der erfindungsgemäßen Vorrichtung auswirken. Wenn hingegen der Stift drehbar gelagert ist, wird der Stift gleichmäßig abgerieben, so dass keine Abflachungen entstehen. Weiterhin kann der Abrieb dadurch verringert werden, dass der Stift nicht am Führungsabschnitt entlang gleitet, sondern auf dem Führungsabschnitt abrollt. Das Abrollen kann durch Aufrauen der Kontaktbereiche zwischen dem Stift und dem Führungsabschnitt gefördert werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum axialen Versschieben einer entlang einer Nockenwellenachse axial verschiebbar gelagerten Nockenwelle oder eines entlang der Nockenwellenachse verschiebbar gelagerten Nockenwellenabschnitts, wobei die Nockenwelle einen oder mehrere Vorsprünge aufweist, umfassend folgenden Schritt:
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>Bewegen eines Stellelements zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung derart, dass ein Führungsabschnitt des Stellelements in der ersten Stellung mit einem oder mehreren der Vorsprünge der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts so zusammenwirkt, dass die Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts durch Drehen um die Nockenwellenachse axial verschiebbar ist, und der Vorsprung in der zweiten Stellung nicht mit dem Führungsabschnitt zusammenwirkt.</li>
</ul></p>
<p id="p0032" num="0032">Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines Stellelements und einer Vorrichtung nach einem der zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele zum axialen Verschieben einer entlang einer Nockenwellenachse verschiebbar gelagerten Nockenwelle oder eines entlang der Nockenwellenachse verschiebbar gelagerten Nockenwellenabschnitts.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Vorteile und technischen Effekte, die mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und der erfindungsgemäßen Verwendung erzielt<!-- EPO <DP n="17"> --> werden, entsprechen denjenigen, die für das erfindungsgemäße Stellelement erläutert worden sind.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die anhängenden Zeichnungen im Detail erläutert. Es zeigen
<ul id="ul0002" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> einen Nockenwellenabschnitt nach dem Stand der Technik,</li>
<li><figref idref="f0001">Figur 2</figref> ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Stellelements,</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 3</figref> ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> gezeigten Stellelement,</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 4</figref> ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Stellelement gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 5</figref> ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Stellelements, und</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 6</figref> ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem in <figref idref="f0003">Figur 5</figref> gezeigten Stellelement.</li>
</ul></p>
<p id="p0035" num="0035"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt einen Nockenwellenabschnitt 10 nach dem Stand der Technik. Der hier gezeigte Nockenwellenabschnitt 10 weist einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Grundkörper 12 mit einer Mantelfläche 14 auf, der aber auch als nicht dargestellter Vollzylinder gefertigt sein kann. Wenn der Grundkörper 12 als Vollzylinder gefertigt wird, bildet er den wesentlichen Teil einer hier nicht dargestellten Nockenwelle. Alternativ kann<!-- EPO <DP n="18"> --> eine um eine Nockenwellenachse A<sub>N</sub> drehbar gelagerte zylindrische Welle 15 (vgl. <figref idref="f0002">Figur 4</figref>) vorgesehen sein, auf welche der Nockenwellenabschnitt 10 axial entlang der Nockenwellenachse A<sub>N</sub> verschiebbar gelagert ist. In diesem Fall bilden die Welle 15 und der Nockenwellenabschnitt 10 die wesentlichen Teile einer Nockenwelle. In regelmäßigen Abständen weist der Grundkörper 12 scheibenförmige Abschnitte 16 auf, die der Verstärkung des Grundkörpers dienen und für die Lagerung des Nockenwellenabschnitts 10 verwendet werden können.</p>
<p id="p0036" num="0036">Weiterhin sind auf der Mantelfläche 14 drei Abschnitte 18 vorhanden, nämlich ein erster Abschnitt 18<sub>1</sub>, auf dem sich ein erster Nocken 20 befindet, ein zweiter Abschnitt 18<sub>2</sub>, auf dem ein zweiter Nocken 22 angeordnet ist, und ein dritter Abschnitt 18<sub>3</sub>, auf dem überhaupt kein Nocken angeordnet ist. Der erste Nocken 20 betätigt ein nicht dargestelltes Ventil eines ebenfalls nicht dargestellten Verbrennungsmotors mit einer ersten Hubkurve, während der zweite Nocken 22 das Ventil mit einer zweiten Hubkurve betätigt, wodurch das Ventil weniger weit und für eine kürzere Zeit geöffnet wird als mit der ersten Hubkurve. Im dritten Abschnitt 18<sub>3</sub> befindet sich überhaupt kein Nocken, so dass ein Ventil, welches mit dem dritten Abschnitt 18<sub>3</sub> zusammenwirkt, beim Drehen des Nockenwellenabschnitts 10 überhaupt nicht betätigt wird, was beispielsweise bei einem abgeschalteten Zylinder der Fall ist. Die Anzahl der Abschnitte 18 ist nur beispielhaft gewählt. Prinzipiell kann die Anzahl der Abschnitte 18 frei gewählt werden, wird aber in der Praxis durch den verfügbaren Bauraum begrenzt.</p>
<p id="p0037" num="0037">Mit den unterschiedlichen Hubkurven kann der Verbrennungsmotor mit unterschiedlichen Charakteristiken betrieben werden, beispielsweise in einem komfortbetonten oder einem sportlichen Modus. Um den Verbrennungsmotor in den verschiedenen Modi betreiben zu können oder einen Zylinder komplett abzuschalten, muss der Nockenwellenabschnitt 10 entlang der Nockenwellenachse<!-- EPO <DP n="19"> --> A<sub>N</sub> axial verschoben werden, so dass das Ventil mit einem der drei Abschnitte 18<sub>1</sub> bis 18<sub>3</sub> auf der Mantelfläche 14 des Nockenwellenabschnitts 10 zusammenwirken kann.</p>
<p id="p0038" num="0038">In <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Stellelements 24<sub>1</sub> anhand einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Das erfindungsgemäße Stellelement 24<sub>1</sub> weist einen rohrförmig gewölbten Abschnitt 26 und einen Lagerungsabschnitt 28 auf. Der Lagerungsabschnitt 28 ist in etwa hohlzylindrisch ausgestaltet, so dass das Stellelement 24<sub>1</sub> um eine Drehachse A<sub>D</sub> drehbar gelagert werden kann. Die Lagerung kann auch so ausgestaltet sein, dass das Stellelement 24<sub>1</sub> entlang der Drehachse A<sub>D</sub> verschiebbar ist, was aber nicht erforderlich ist. Der rohrförmig gewölbte Abschnitt 26 wird von einer Mittelebene E, welche im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse A<sub>D</sub> verläuft, in zwei im Wesentlichen gleich große Hälften unterteilt. Weiterhin weist das erfindungsgemäße Stellelement 24<sub>1</sub> eine Anzahl von Führungsabschnitten 30 auf, welche im dargestellten Beispiel von Führungsflächen 32 und Führungsnuten 34 gebildet werden. Konkret weist das Stellelement 24<sub>1</sub> eine erste Führungsfläche 32<sub>1</sub> und eine zweite Führungsfläche 32<sub>2</sub> auf, welche gleichzeitig die in Bezug auf die Mittelebene E linke und rechte Außenflächen des rohrförmig gewölbten Abschnitts 26 des Stellelements 24<sub>1</sub> darstellen. Die erste und die zweite Führungsfläche 32<sub>1</sub>, 32<sub>2</sub> sind in Bezug auf die Mittelebene E um einen bestimmten Winkel geneigt, wobei der Abstand zwischen den beiden Führungsflächen 32<sub>1</sub>, 32<sub>2</sub> mit zunehmendem Abstand von der Drehachse A<sub>D</sub> zunimmt. Folglich hat der rohrförmig gewölbte Abschnitt 26 in seiner Abwicklung eine Trapezform.</p>
<p id="p0039" num="0039">Weiterhin sind auf der konkaven Seite des rohrförmig gewölbten Abschnitts 26 zwei erste Führungsnuten 34<sub>1</sub> und zwei zweite Führungsnuten 34<sub>2</sub> auf, welche jeweils parallel zueinander verlaufen und in Bezug auf die Mittelebene E ebenfalls geneigt sind.<!-- EPO <DP n="20"> --> Es ist aber genauso gut möglich, die beiden ersten Führungsnuten 34<sub>1</sub> nicht parallel zueinander verlaufen zu lassen, was auch für die zweiten Führungsnuten 34<sub>2</sub> zutreffen kann. Im dargestellten Beispiel verlaufen die erste Führungsfläche 32<sub>1</sub> parallel zu den ersten Führungsnuten 34<sub>1</sub> und die zweite Führungsfläche 32<sub>2</sub> parallel zu den zweiten Führungsnuten 34<sub>2</sub>, wobei auch hier andere Verläufe denkbar sind. Auch ist es möglich, mehr als zwei erste Führungsnuten 34<sub>1</sub> und zwei zweite Führungsnuten 34<sub>2</sub> vorzusehen.</p>
<p id="p0040" num="0040">Die ersten Führungsnuten 34<sub>1</sub> und die zweiten Führungsnuten 34<sub>2</sub> sind in Bezug zueinander entgegengesetzt geneigt, so dass sich einige der Führungsnuten 34 innerhalb des rohrförmig gewölbten Abschnitts 26 kreuzen. Die beiden ersten Führungsnuten 34<sub>1</sub> weisen einen ersten Querschnitt Q<sub>1</sub> und die beiden zweiten Führungsnuten 34<sub>2</sub> weisen einen zweiten Querschnitt Q<sub>2</sub> auf, wobei der zweite Querschnitt Q<sub>2</sub> breiter ist als der erste Querschnitt Q<sub>1</sub>. Im dargestellten Beispiel weisen sowohl die ersten als auch die zweiten Führungsnuten 34<sub>1</sub>, 34<sub>2</sub> einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf. Die Führungsnuten 34 weisen jeweils ein erstes Ende X<sub>1</sub> und ein zweites Ende X<sub>2</sub> auf, wobei die ersten Führungsnuten 34<sub>1</sub> im Bereich des ersten Endes X<sub>1</sub> eine erste Anfangstiefe T<sub>1</sub> und die zweiten Führungsnuten 34<sub>2</sub> dort eine zweite Anfangstiefe T<sub>2</sub> aufweisen. Die erste Anfangstiefe T<sub>1</sub> ist geringer als die zweite Anfangstiefe T<sub>2</sub>, wobei die Tiefen der ersten und der zweiten Führungsnuten 34<sub>1</sub>, 34<sub>2</sub> mit zunehmender Entfernung vom Lagerungsabschnitt 28 abnehmen und auf null auslaufen.</p>
<p id="p0041" num="0041">In <figref idref="f0002">Figur 3</figref> ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 36<sub>1</sub> anhand einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Die Vorrichtung 36<sub>1</sub> umfasst einen entlang der Nockenwellenachse A<sub>N</sub> axial verschiebbaren Nockenwellenabschnitt 10 sowie das in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> gezeigte Stellelement 24<sub>1</sub>. Der Nockenwellenabschnitt 10 ist im Wesentlichen identisch zu derjenigen,<!-- EPO <DP n="21"> --> die in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt ist, weist allerdings zwei Vorsprünge 38 auf, die in einem der scheibenförmigen Abschnitte 16 angeordnet sind. Konkret sind die beiden Vorsprünge 38 als ein erster Stift 40 und ein zweiter Stift 42 realisiert, die um ein bestimmtes Maß über den scheibenförmigen Abschnitt 16 radial hervor stehen und beispielsweise als gehärtete Stifte 40, 42 ausgebildet sind. Die beiden Stifte 40, 42 sind in den Nockenwellenabschnitt 10 eingepresst und fluchten miteinander. Es ist aber nicht notwendig, dass die Stifte 40, 42 miteinander fluchten, wenn die Führungsabschnitte 30 entsprechend ausgeführt sind. In <figref idref="f0002">Figur 3</figref> ist gut erkennbar, dass der rohrförmig gewölbte Abschnitt 26 einen in der Mittelebene E liegenden Winkel von etwa 90° überstreicht. Ferner ist zu erkennen, dass die Drehachse A<sub>D</sub>, um welche das Stellelement 24<sub>1</sub> drehbar gelagert ist, und die Nockenwellenachse A<sub>N</sub> parallel verlaufen. Zudem zeigt ein Vergleich der <figref idref="f0001">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0002">3</figref>, dass das Stellelement 24<sub>1</sub> in Bezug auf den Nockenwellenabschnitt 10 so angeordnet ist, dass die Mittelebene E parallel zu einer senkrecht zur Nockenwellenachse A<sub>N</sub> verläuft. Das Stellelement 24<sub>1</sub> kann beispielsweise am Zylinderkopf oder am Ventiltrieb des Verbrennungsmotors oder an der Motorabdeckung gelagert sein.</p>
<p id="p0042" num="0042">Das Stellelement 24<sub>1</sub> wird mit einem Stößel 44 eines nur stark vereinfacht dargestellten Aktuators 45 zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegt. Der Aktuator kann dabei einen Elektromagneten umfassen, wobei nur ein Stößel 44 genügt, um auch kompliziertere Verstellabfolgen des Nockenwellenabschnitts 10 zu realisieren. Die erste Stellung soll dabei so definiert sein, dass zumindest einer der Stifte 40, 42 mit dem Stellelement 24<sub>1</sub> zusammenwirkt, wohingegen die zweite Stellung so definiert sein soll, dass keiner der Stifte 40, 42 mit dem Stellelement 24<sub>1</sub> zusammenwirkt. Die erste Stellung kann sich dabei aber während des Verschiebens des Nockenwellenabschnitts 10 verändern. Um das Stellelement 24<sub>1</sub> zwischen der ersten und der zweiten Stellung zu bewegen, wirkt der Stößel<!-- EPO <DP n="22"> --> 44 mit einem Betätigungsabschnitt 46 zusammen, der im vorliegenden Beispiel eine Vertiefung 48 aufweist, in welche der Stößel 44 eingreift. Hierdurch nimmt der Stößel axial auf das Stellelement 24<sub>1</sub> wirkende Kräfte auf. Weitere, hier nicht dargestellte Lagerungen des Stellelements 24<sub>1</sub> zum Aufnehmen von axial wirkenden Kräften sind denkbar. Alternativ kann der Betätigungsabschnitt 46 eine Durchgangsbohrung aufweisen. Prinzipiell kann der Stößel 44 aber auch an jeder anderen Stelle des rohrförmig gewölbten Abschnitts 26 angreifen.</p>
<p id="p0043" num="0043">In <figref idref="f0002">Figur 3</figref> befindet sich das Stellelement 24<sub>1</sub> in der zweiten Stellung, so dass keine der beiden Stifte 40, 42 mit dem Stellelement 24<sub>1</sub> zusammenwirkt. Wird der Stößel 44 vom Aktuator 45 zur Nockenwellenachse A<sub>N</sub> hin in die erste Stellung verschoben, wirkt einer der beiden Stifte 40, 42 entweder mit einer der Führungsflächen 32 oder einer der Führungsnuten 34 zusammen. In beiden Fällen durchlaufen die Stifte 40, 42 die Führungsflächen 32 oder die Führungsnuten 34 ausgehend vom Lagerungsabschnitt 28 zum Betätigungsabschnitt 45, wenn der Nockenwellenabschnitt 10 in etwa um 90° gedreht wird. Infolgedessen gleitet einer der Stifte 40, 42 an einer der Führungsflächen 32 oder einer der Führungsnuten 34 entlang, wodurch bedingt durch ihre Neigung in Bezug auf die hier nicht dargestellte Mittelebene E eine entlang der Nockenwellenachse A<sub>N</sub> wirkende Kraft auf den betreffenden Stift 40, 42 ausgewählt übt wird, so dass der Nockenwellenabschnitt 10 entlang der Nockenwellenachse A<sub>N</sub> axial verschoben wird. Ist der Nockenwellenabschnitt 10 in die gewünschte axiale Position verschoben worden, wird das Stellelement 24<sub>1</sub> wieder in die zweite Stellung bewegt.</p>
<p id="p0044" num="0044">Der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte Nockenwellenabschnitt 10 weist drei Abschnitte 18<sub>1</sub> bis 18<sub>3</sub> auf. Wenn sich der Nockenwellenabschnitt 10 in einer axialen Position befindet, in welcher der erste Nocken 20 mit dem Ventil des Verbrennungsmotors zusammenwirkt, die Motorcharakteristik aber geändert werden soll,<!-- EPO <DP n="23"> --> so wird das Stellelement 24<sub>1</sub> an den Nockenwellenabschnitt 10 herangefahren, so dass der Stift 42 in die bezogen auf <figref idref="f0001">Figur 2</figref> rechte der beiden ersten Führungsnuten 34<sub>1</sub> eingreift. Hat der Stift 42 durch Drehen des Nockenwellenabschnitt 10 die rechte erste Führungsnut 34<sub>1</sub> durchlaufen, so befindet sich der Nockenwellenabschnitt 10 in einer axialen Position, in welcher der zweite Nocken 22 mit dem Ventil zusammenwirkt. Soll nun ein Zylinder abgeschaltet werden, so wird das Stellelement 24<sub>1</sub> erneut an den Nockenwellenabschnitt 10 herangefahren, wobei die Neigung der Führungsnuten 34 so gewählt ist, dass der Stift 42 nach Durchlaufen einer Führungsnut 34 in die nächste Führungsnut 34 eingreift. In diesen Fall greift der Stift 42 dann in die linke der ersten Führungsnuten 34<sub>1</sub> ein, so dass der Nockenwellenabschnitt 10 weiter in dieselbe Richtung axial verschoben wird, dass der Abschnitt 18<sub>3</sub> mit dem Ventil zusammenwirkt. Soll der Nockenwellenabschnitt 10 axial wieder zurückgeschoben werden, so wird durch eine entsprechende Drehung des Nockenwellenabschnitts 10 entweder der erste Stift 40 verwendet, der im Vergleich zum zweiten Stift 42 etwas weiter über die Mantelfläche 14 hervorsteht, oder das Stellelement 24<sub>1</sub> wird etwas weiter an den Nockenwellenabschnitt 10 herangefahren und wieder der zweite Stift 42 in Eingriff gebracht. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Stifte 40, 42 nur von den tieferen zweiten Führungsnuten 34<sub>2</sub> geführt werden. Eine weitere axiale Verschiebung des Nockenwellenabschnitts 10 kann darüber hinaus über die Führungsflächen 32<sub>1</sub> und 32<sub>2</sub> erfolgen.</p>
<p id="p0045" num="0045">Wie oben beschrieben, laufen die Führungsnuten 34 mit zunehmendem Abstand von der Drehachse A<sub>D</sub> auf null aus. Hierdurch wird eine Radiusreduzierung der Führungsnuten 34 erreicht, was den Effekt hat, dass das Stellelement 24<sub>1</sub> vom Nockenwellenabschnitt 10 weg gedreht wird, wenn einer der Stifte 40, 42 die Führungsnuten 34 durchläuft. Die Führungsnuten 34 und die Stifte 40, 42 können dabei so ausgestaltet sein, dass sich das Stellelement 24<sub>1</sub> bereits dann in der zweiten Stellung befindet,<!-- EPO <DP n="24"> --> wenn die Stifte 40, 42 die Führungsnuten 34 vollständig durchlaufen haben. Zudem kann die auf das Stellelement 24<sub>1</sub> wirkende Gewichtskraft zum Bewegen zwischen der ersten und der zweiten Stellung durch eine entsprechende Anordnung des Stellelements 24<sub>2</sub> in Bezug auf den Nockenwellenabschnitt 10 ausgenutzt werden. Alternativ kann das Stellelement 24<sub>1</sub> vom Stößel 44 in die zweite Stellung gezogen werden oder ein Federmechanismus vorgesehen sein, welcher das Stellelement 24 in die erste oder zweite Stellung vorspannt, so dass der Stößel 44 nur eine in eine Richtung gerichtete Kraft aufbringen muss, wodurch der Aktuator 45 sehr einfach aufgebaut sein kann. Alternativ kann der Aktuator auch eine bistabilen Elektromagneten umfassen.</p>
<p id="p0046" num="0046">In <figref idref="f0002">Figur 4</figref> ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 36<sub>2</sub> mit einem Stellelement 24<sub>2</sub> gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel anhand einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Hier ist gut erkennbar, dass ein erster und ein zweiter Nockenwellenabschnitt 10<sub>1</sub>, 10<sub>2</sub> auf die auf nicht dargestellte Weise drehbar gelagerte Welle 15 aufgeschoben sind und zusammen die wesentlichen Teile einer Nockenwelle bilden. Wiederum verlaufen die Nockenwellenachse A<sub>N</sub> und die Drehachse A<sub>D</sub> parallel zueinander. Im Vergleich zum ersten Ausführungsbeispiel ist das Stellelement 24<sub>2</sub> gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel etwas breiter ausgestaltet, wobei der rohrförmig gewölbte Abschnitt 26 wiederum einen Winkel von ca. 90° überstreicht. Aufgrund der Breite des Stellelements 24<sub>2</sub> können die beiden Nockenwellenabschnitte 10<sub>1</sub>, 10<sub>2</sub> mit demselben Stellelement 24<sub>2</sub> axial verschoben werden. So ist es beispielsweise möglich, die mit dem ersten Nockenwellenabschnitt 10<sub>1</sub> zusammenwirkenden Zylinder abzuschalten, während die Charakteristik der mit dem zweiten Nockenwellenabschnitt 10<sub>2</sub> zusammenwirkenden Zylinder geändert wird. Dies gilt sowohl für die Einlass- als auch für die Auslassnockenwelle. Die axiale Verschiebung der Nockenwellenabschnitte 10<sub>1</sub>, 10<sub>2</sub> entlang der Nockenwellenachse A<sub>N</sub> geschieht auf die oben beschriebene Weise.<!-- EPO <DP n="25"> --> In <figref idref="f0003">Figur 5</figref> ist ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Stellelements 24<sub>3</sub> anhand einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Der wesentliche Unterschied zu den anderen beiden Ausführungsbeispielen besteht darin, dass der rohrförmig gewölbte Abschnitt 26 einen ersten Unterabschnitt 50 und einen zweiten Unterabschnitt 52 aufweist, die jeweils einen Winkel von in etwa 90° überstreichen, so dass das Stellelement 24<sub>3</sub> gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel einen Winkel von 180° überstreicht, so dass das Stellelement 24<sub>3</sub> die Form einer Rinne oder Halbschale aufweist. Der Lagerungsabschnitt 28 befindet sich dabei in etwa in der Mitte des rohrförmig gewölbten Abschnitts 26, wo die beiden Unterabschnitte 50, 52 aneinanderstoßen.</p>
<p id="p0047" num="0047"><figref idref="f0003">Figur 6</figref> zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 36<sub>3</sub> mit dem in <figref idref="f0003">Figur 5</figref> gezeigten Stellelement 24<sub>3</sub>, welches mit einem Nockenwellenabschnitt 10 zusammen wirkt. Der Nockenwellenabschnitt 10 weistzwei Stifte 40, 42 auf, die in <figref idref="f0003">Figur 6</figref> nicht erkennbar sind und im Gegensatz zu dem in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> gezeigten Ausführungsbeispiel nicht miteinander fluchten. Im dritten Ausführungsbeispiel befindet sich das Stellelement 24<sub>3</sub> in der zweiten Stellung, wenn der erste Unterabschnitt 50 und der zweite Unterabschnitt 52 denselben Abstand zum Nockenwellenabschnitt 10 aufweisen, so dass das Stellelement 24<sub>3</sub> mit keinem der beiden Stifte 40, 42 zusammenwirkt. Wenn der Aktuator 45 den Stößel 44 zu sich hin zieht, wird das Stellelement 243 im eine erste Richtung um die Drehachse A<sub>D</sub> gedreht und der erste Unterabschnitt 50 des rohrförmig gewölbten Abschnitts 26 wirkt mit dem in <figref idref="f0003">Figur 6</figref> hinteren Stift 40 zusammen. Schiebt der Aktuator 45 den Stößel 44 von sich weg, wird das Stellelement 243 in die entgegengesetzte Richtung um die Drehachse AD gedreht, so dass der vordere Stift 42 in die Führungsnuten 34 des zweiten Unterabschnitts 52 des rohrförmig gewölbten Abschnitts 26 eingreift. Aufgrund<!-- EPO <DP n="26"> --> der wippenartigen Bewegung des Stellelements 24<sub>3</sub> ist die zweite Stellung eine Zwischenstellung zwischen den Endstellungen des Stellelements 24<sub>3</sub>. Die axiale Verschiebung des Nockenwellenabschnitts 10 entlang der Nockenwellenachse A<sub>N</sub> geschieht auch hier auf die oben beschriebene Weise.</p>
<p id="p0048" num="0048">Eine Verschiebung ist auch auf andere Weise möglich: Je nach Ausgestaltung des Aktuators 45 kann die Nullstellung des Stößels 44 bei Nichtaktivierung des Aktuators 45 in der zweiten Stellung des Stellelements 24<sub>3</sub> liegen. Folglich muss der Aktuator 45 aktiviert werden, um das Stellelement in die eine oder andere Richtung um die Drehachse A<sub>D</sub> zu drehen. Es ist aber auch möglich, den Aktuator 45 so auszugestalten, dass bei Nichtaktivierung des Aktuators 45 das Stellelement in die erste Stellung gestellt wird, in welcher der hintere Stift 40 mit dem ersten Unterabschnitt 50 zusammenwirkt. Soll keine Zusammenwirkung stattfinden, so muss der Aktuator 45 aktiviert werden, so dass er den Stößel 44 vorschiebt. Für den Fall, dass der hintere Stift 40 mit dem ersten Unterabschnitt 50 zusammenwirkt, kann das Stellelement 24<sub>3</sub> so gedreht werden, dass der hintere Stift 40 auch im zweiten Unterabschnitt 52 mit dem Stellelement 24<sub>3</sub> zusammenwirkt. Folglich kann der hintere Stift 40 nicht nur den ersten, sondern auch den zweiten Unterabschnitt 52 durchlaufen, so dass mit nur einem Stift 40 eine sehr große axiale Verschiebung der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts 10 ermöglicht werden.</p>
<p id="p0049" num="0049">Eine andere Möglichkeit wäre jedoch die Verstellung mittels eines Verstellzapfens vorzunehmen. Durch Drücken oder Ziehen des Aktuatorschlüssels kann eine der beiden erwähnten Viertelschalen in Eingriff gebracht werden. Beispielsweise kann bei dieser Ausführungsform ein Magnet drückend ausgebildet sein, der den Zapfen in eine Nocke dreht. Der Zapfen dreht sich dann in Richtung Spur 26 und 50 und soll nicht in Eingriff gebracht werden. Der Magnet wird drückend betätigt. Die Halbschale mit<!-- EPO <DP n="27"> --> Verstellspur ist nicht im Eingriff. Durchquert der Verstellzapfen die Drehachse 28 kann er in die entsprechende Spur auf der zweiten Viertelschale eingespurt werden und verstellt die Nocke beispielsweise nach links. Wird der Aktuator beim Einspuren auf die ersten Halbschale in Spur 26 und 50 nicht betätig, so wird er beispielsweise nach rechts gedrückt. Analog geschieht dies mit ziehenden Varianten.<!-- EPO <DP n="28"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0050" num="0050">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>10, 10<sub>1</sub>, 10<sub>2</sub></dt><dd>Nockenwellenabschnitt</dd>
<dt>12</dt><dd>Grundkörper</dd>
<dt>14</dt><dd>Mantelfläche</dd>
<dt>15</dt><dd>Welle</dd>
<dt>16</dt><dd>scheibenförmiger Abschnitt</dd>
<dt>18<sub>1</sub> bis 18<sub>3</sub></dt><dd>Abschnitte</dd>
<dt>20</dt><dd>erster Nocken</dd>
<dt>22</dt><dd>zweiter Nocken</dd>
<dt>24, 24<sub>1</sub> bis 24<sub>3</sub></dt><dd>Stellelement</dd>
<dt>26</dt><dd>rohrförmig gewölbter Abschnitt</dd>
<dt>28</dt><dd>Lagerungsabschnitt</dd>
<dt>30</dt><dd>Führungsabschnitt</dd>
<dt>32, 32<sub>1</sub>, 32<sub>2</sub></dt><dd>Führungsfläche</dd>
<dt>34, 34<sub>1</sub>, 34<sub>2</sub></dt><dd>Führungsnut</dd>
<dt>36, 36<sub>1</sub> bis 36<sub>3</sub></dt><dd>Vorrichtung</dd>
<dt>38</dt><dd>Vorsprung</dd>
<dt>40</dt><dd>erster Stift</dd>
<dt>42</dt><dd>zweiter Stift</dd>
<dt>44</dt><dd>Stößel</dd>
<dt>45</dt><dd>Aktuator</dd>
<dt>46</dt><dd>Betätigungsabschnitt</dd>
<dt>48</dt><dd>Vertiefung</dd>
<dt>50</dt><dd>erster Unterabschnitt</dd>
<dt>52</dt><dd>zweiter Unterabschnitt</dd>
</dl>
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>A<sub>D</sub></dt><dd>Drehachse</dd>
<dt>A<sub>N</sub></dt><dd>Nockenwellenachse</dd>
<dt>E</dt><dd>Mittelebene</dd>
<dt>E<sub>N</sub></dt><dd>Nockenwellenebene</dd>
<dt>Q<sub>1</sub></dt><dd>erster Querschnitt</dd>
<dt>Q<sub>2</sub></dt><dd>zweiter Querschnitt</dd>
<dt>T</dt><dd>Anfangstiefe<!-- EPO <DP n="29"> --></dd>
<dt>T<sub>1</sub></dt><dd>erste Anfangstiefe</dd>
<dt>T<sub>2</sub></dt><dd>zweite Anfangstiefe</dd>
<dt>X<sub>1</sub></dt><dd>erstes Ende</dd>
<dt>X<sub>2</sub></dt><dd>zweites Ende</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="30"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stellelement zum axialen Verschieben einer entlang einer Nockenwellenachse (A<sub>N</sub>) verschiebbar gelagerten Nockenwelle oder eines auf einer Welle (15) entlang einer Nockenwellenachse (A<sub>N</sub>) verschiebbar gelagerten Nockenwellenabschnitts (10), wobei
<claim-text>- das Stellelement (24) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist,</claim-text>
<claim-text>- das Stellelement (24) einen Führungsabschnitt (30) aufweist, mit der ein oder mehrere Vorsprünge einer axial verschiebbar gelagerten Nockenwelle oder eines axial verschiebbar gelagerten Nockenwellenabschnitts (10) in der ersten Stellung so zusammenwirken, dass die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt (10) durch Drehen um die Nockenwellenachse (A<sub>N</sub>) axial verschiebbar ist, und</claim-text>
<claim-text>- der Vorsprung (38) in der zweiten Stellung nicht mit dem Führungsabschnitt (30) zusammenwirkt,</claim-text>
<claim-text>- der Führungsabschnitt (30) eine oder mehrere Führungsflächen (32) des Stellelements (24) umfasst, die in Bezug auf eine Mittelebene (E) des Stellelements (24) zumindest abschnittsweise geneigt sind, wobei der Führungsabschnitt (30) eine erste Führungsfläche (32<sub>1</sub>) und eine zweite Führungsfläche (32<sub>2</sub>) umfasst, wobei die erste Führungsfläche (32<sub>1</sub>) und die zweite Führungsfläche (32<sub>2</sub>) in Bezug auf die Mittelebene (E) entgegengesetzt geneigt und die Außenflächen des Stellelements (24) sind, welche das Stellelement nach außen hin begrenzen,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Führungsabschnitt (30) eine oder mehrere Führungsnuten (34) aufweist, die in Bezug zu einer Mittelebene (E) zumindest abschnittsweise geneigt sind und<br/>
<!-- EPO <DP n="31"> -->der Führungsabschnitt (30) eine erste Führungsnut (34<sub>1</sub>) und eine zweite Führungsnut (34<sub>2</sub>) aufweist, wobei die erste Führungsnut (34<sub>1</sub>) und die zweite Führungsnut (34<sub>2</sub>) in Bezug auf die Mittelebene (E) entgegengesetzt geneigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Stellelement nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich die erste Führungsnut (34<sub>1</sub>) und die zweite Führungsnut (34<sub>2</sub>) kreuzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Stellelement nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste Führungsnut (34<sub>1</sub>) einen ersten Querschnitt (Q<sub>1</sub>) und die zweite Führungsnut (34<sub>2</sub>) einen zweiten Querschnitt (Q<sub>2</sub>) aufweist, der sich vom ersten Querschnitt (Q<sub>1</sub>) unterscheidet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Stellelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Führungsnuten (34) ein erstes Ende (X<sub>1</sub>) und ein zweites Ende (X<sub>2</sub>) aufweisen, wobei die Führungsnuten (34) im Bereich des ersten Endes (X<sub>1</sub>) eine Anfangstiefe (T) aufweisen und im Bereich des zweiten Endes (X<sub>2</sub>) auf null auslaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Stellelement nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stellelement (24) einen Lagerungsabschnitt (28) aufweist, mit dem das Stellelement (24) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung drehbar lagerbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Stellelement nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stellelement (24) einen rohrförmig gewölbten Abschnitt (26) aufweist, in welchem der Führungsabschnitt (30) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="32"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Stellelement nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der rohrförmig gewölbte Abschnitt (26) bezogen auf eine Mittelebene (E) des Stellelements (24) einen ersten Winkel von 70 bis 110° oder einen zweiten Winkel von 160 bis 200° überstreicht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Stellelement nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stellelement (24) einen Betätigungsabschnitt (46) aufweist, der mit einem Aktuator (45) zum Bewegen des Stellelements (24) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung zusammenwirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Stellelement nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Betätigungsabschnitt (46) eine Vertiefung (48) oder eine Durchgangsbohrung aufweist, in welche ein Stößel (44) des Aktuators (45) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung zum axialen Verschieben einer Nockenwelle oder eines Nockenwellenabschnitts (10), umfassend
<claim-text>- eine axial verschiebbare Nockenwelle oder einen axial verschiebbaren Nockenwellenabschnitt (10), die oder der einen oder mehrere Vorsprünge (38) aufweist, und</claim-text>
<claim-text>- ein Stellelement (24) nach einem der vorherigen Ansprüche.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Führungsabschnitt (30) eine oder mehrere Führungsflächen (32) des Stellelements (24) umfasst, die in Bezug zu einer Mittelebene (E) des Stellelements (24) zumindest abschnittsweise geneigt sind und das Stellelement (24) in Bezug auf die Nockenwelle oder den Nockenwellenabschnitt (10) so angeordnet ist, dass die Mittelebene (E) im Wesentlichen parallel zu einer senkrecht zu<!-- EPO <DP n="33"> --> einer Nockenwellenachse (A<sub>N</sub>) verlaufenden Nockenwellenebene (E<sub>N</sub>) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Führungsabschnitt (30) eine oder mehrere Führungsnuten (34) aufweist, die in Bezug zu einer Mittelebene (E) zumindest abschnittsweise geneigt sind und das Stellelement (24) in Bezug auf die Nockenwelle oder den Nockenwellenabschnitt (10) so angeordnet ist, dass die Mittelebene (E) im Wesentlichen parallel zu einer senkrecht zu einer Nockenwellenachse (A<sub>N</sub>) verlaufenden Nockenwellenebene (E<sub>N</sub>) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stellelement (24) einen Lagerungsabschnitt (28) aufweist, mit dem das Stellelement (24) um eine Drehachse (A<sub>D</sub>) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung drehbar lagerbar ist, wobei die Drehachse (A<sub>D</sub>) im Wesentlichen parallel zur Nockenwellenachse (A<sub>N</sub>) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vorrichtung einen Aktuator (45) umfasst, der mit einem Betätigungsabschnitt (46) des Stellelements (24) zum Bewegen des Stellelements (24) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung zusammenwirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der oder die Vorsprünge (38) von Nocken (20, 22) der Nockenwelle oder vom Nockenwellenabschnitt (10) gebildet werden.<!-- EPO <DP n="34"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 15,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Vorsprung (38) als ein in der Nockenwelle oder im Nockenwellenabschnitt (10) befestigter Stift (40, 42) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 16,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Stift (40, 42) drehbar in der Nockenwelle oder im Nockenwellenabschnitt (10) gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Verfahren zum axialen Versschieben einer entlang einer Nockenwellenachse (A<sub>N</sub>) axial verschiebbar gelagerten Nockenwelle oder eines entlang der Nockenwellenachse verschiebbar gelagerten Nockenwellenabschnitts (10), wobei die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt (10) einen oder mehrere Vorsprünge (38) aufweist, umfassend folgenden Schritt:
<claim-text>- Bewegen eines Stellelements (24) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung derart, dass ein Führungsabschnitt (30) des Stellelements in der ersten Stellung mit einem oder mehreren der Vorsprünge (38) der Nockenwelle oder des Nockenwellenabschnitts (10) so zusammenwirkt, dass die Nockenwelle oder der Nockenwellenabschnitt (10) durch Drehen um die Nockenwellenachse (A<sub>N</sub>) axial verschiebbar ist, und der Vorsprung (38) in der zweiten Stellung nicht mit dem Führungsabschnitt (30) zusammenwirkt.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="35"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A positioning element for axially displacing a camshaft supported so as to be displaceable along a camshaft axis (A<sub>N</sub>) or a camshaft section (10) supported on a shaft (15) so as to be displaceable along a camshaft axis (A<sub>N</sub>), wherein
<claim-text>- the positioning element (24) is movable between a first position and a second position,</claim-text>
<claim-text>- the positioning element (24) includes a guide section (30), with which in the first position, one or more projections of a camshaft supported so as to be axially displaceable or of a camshaft section (10) supported so as to be axially displaceable cooperate in such a way that the camshaft or the camshaft section (10) is axially displaceable by rotation about the camshaft axis (A<sub>N</sub>), and</claim-text>
<claim-text>- in the second position, the projection (38) does not cooperate with the guide section (30),</claim-text>
<claim-text>- the guide section (30) comprises one or more guide surfaces (32) of the positioning element (24), which are inclined at least in sections in relation to a central plane (E) of the positioning element (24), wherein the guide section (30) comprises a first guide surface (32<sub>1</sub>) and a second guide surface (32<sub>2</sub>), wherein the first guide surface (32<sub>1</sub>) und the second guide surface (32<sub>2</sub>) are inclined in opposite directions in relation to the central plane (E) and are the external surfaces of the positioning element (24), which limit the positioning element towards the outside,</claim-text>
<b>characterised in that</b> the guide section (30) has one or more guide grooves (34) that are inclined at least in sections in relation to a central plane (E), and<br/>
<!-- EPO <DP n="36"> -->the guide section (30) has a first guide groove (34<sub>1</sub>) and a second guide groove (34<sub>2</sub>), wherein the first guide groove (34<sub>1</sub>) and the second guide groove (34<sub>2</sub>) are inclined in opposite directions in relation to the central plane (E) .</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The positioning element as claimed in claim 1, <b>characterised in that</b> the first guide groove (34<sub>1</sub>) and the second guide groove (34<sub>2</sub>) intersect.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The positioning element as claimed in claim 2, <b>characterised in that</b> the first guide groove (34<sub>1</sub>) has a first cross section (Q<sub>1</sub>) and the second guide groove (34<sub>2</sub>) has a second cross section (Q<sub>2</sub>) that differs from the first cross section (Q<sub>1</sub>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The positioning element as claimed in any one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the guide grooves (34) have a first end (X<sub>1</sub>) and a second end (X<sub>2</sub>), wherein the guide grooves (34) have an initial depth (T) in the region of the first end (X<sub>1</sub>) and run out to zero in the region of the second end (X<sub>2</sub>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The positioning element as claimed in any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the positioning element (24) has a support section (28), by means of which the positioning element (24) can be rotatably supported between the first position and the second position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The positioning element as claimed in any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the positioning element (24) has a section (26) that is curved in a tubular manner, in which the guide section (30) is disposed.<!-- EPO <DP n="37"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The positioning element as claimed in claim 6, <b>characterised in that</b> the section (26) curved in a tubular manner sweeps a first angle of 70 to 110° or a second angle of 160 to 200° in relation to a central plane (E) of the positioning element (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The positioning element as claimed in any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the positioning element (24) has an actuating section (46) that cooperates with an actuator (45) for moving the positioning element (24) between the first position and the second position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The positioning element as claimed in claim 8, <b>characterised in that</b> the actuating section (46) includes an indent (48) or a through-bore that is engaged by a ram (44) of the actuator (45) .</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A device for axially displacing a camshaft or a camshaft section (10), comprising
<claim-text>- an axially displaceable camshaft or an axially displaceable camshaft section (10), which has one or more projections (38), and</claim-text>
<claim-text>- a positioning element (24) as claimed in any one of the preceding claims.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The device as claimed in claim 10, <b>characterised in that</b> the guide section (30) comprises one or more guide surfaces (32) of the positioning element (24), which are inclined at least in sections in relation to a central plane (E) of the positioning element (24), and the positioning element (24) is disposed in relation to the camshaft or the camshaft section (10) in such a way that<!-- EPO <DP n="38"> --> the central plane (E) extends substantially parallel to a camshaft plane (E<sub>N</sub>) extending perpendicularly to a camshaft axis (A<sub>N</sub>) .</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The device as claimed in claim 10 or 11, <b>characterised in that</b> the guide section (30) has one or more guide grooves (34) that are inclined at least in sections in relation to a central plane (E), and the positioning element (24) is disposed in relation to the camshaft or the camshaft section (10) in such a way that the central plane (E) extends substantially parallel to a camshaft plane (E<sub>N</sub>) extending perpendicularly to a camshaft axis (A<sub>N</sub>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The device as claimed in any one of claims 10 to 12, <b>characterised in that</b> the positioning element (24) has a support section (28), by means of which the positioning element (24) can be supported so as to be rotatable about a rotary axis (A<sub>D</sub>) between the first position and the second position, wherein the rotary axis (A<sub>D</sub>) extends substantially parallel to the camshaft axis (A<sub>N</sub>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The device as claimed in any one of claims 10 to 13, <b>characterised in that</b> the device comprises an actuator (45) that cooperates with an actuating section (46) of the actuating element (24) for moving the positioning element (24) between the first position and the second position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>The device as claimed in any one of claims 10 to 14, <b>characterised in that</b> the one or more projections (38) are formed by cams (20, 22) of the camshaft or by the camshaft section (10).<!-- EPO <DP n="39"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>The device as claimed in any one of claims 10 to 15, <b>characterised in that</b> the projection (38) is formed as a pin (40, 42) that is fixed in the camshaft or in the camshaft section (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>The device as claimed in claim 16, <b>characterised in that</b> the pin (40, 42) is rotatably supported in the camshaft or in the camshaft section (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>A method for axially displacing a camshaft that is supported so as to be axially displaceable along a camshaft axis (A<sub>N</sub>) or a camshaft section (10) supported so as to be displaceable along the camshaft axis (A<sub>N</sub>), wherein the camshaft or the camshaft section (10) has one or more projections (38), comprising the following step:
<claim-text>- moving a positioning element (24) as claimed in any one of claims 1 to 9 between a first position and a second position in such a way that in the first position, a guide section (30) of the positioning element cooperates with one or more of the projections (38) of the camshaft or of the camshaft section (10) in such a way that the camshaft or the camshaft section (10) can be axially displaceable by rotation about the camshaft axis (A<sub>N</sub>), and in the second position, the projection (38) does not cooperate with the guide section (30).</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="40"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elément de réglage du coulissement axial d'un arbre à cames monté coulissant selon l'axe (A<sub>N</sub>) de l'arbre à cames ou d'un segment d'arbre à cames (10) monté coulissant sur un arbre (15) le long de l'axe d'arbre à cames (A<sub>N</sub>), dans lequel,
<claim-text>- l'élément de réglage (24) est mobile entre une première position et une second position,</claim-text>
<claim-text>- l'élément de réglage (24) a un segment de guidage (30) par lequel une ou plusieurs saillies d'un arbre à cames monté coulissant axialement ou d'un segment d'arbre à cames (10) monté coulissant axialement, coopèrent dans une première position, pour que l'arbre à cames ou le segment d'arbre à cames (10) soit coulissant axialement par rotation autour de l'axe d'arbre à cames (A<sub>N</sub>), et</claim-text>
<claim-text>- dans la seconde position, la saillie (38) ne coopère pas avec le segment guidage (30),</claim-text>
<claim-text>- le segment de guidage (30) comporte une ou plusieurs surfaces de guidage (32) l'élément de réglage (24) et qui sont inclinées, au moins par segment, par rapport au plan médian (E) de l'élément réglage (24),</claim-text>
<claim-text>- le segment de guidage (30) a une première surface de guidage (32<sub>1</sub>) et une seconde surface de guidage (32<sub>2</sub>),</claim-text>
<claim-text>- la première surface de guidage (32<sub>1</sub>) et la seconde surface de guidage (32<sub>2</sub>) étant inclinées de façon opposée par rapport au plan médian (E) et les surfaces extérieures de l'élément de réglage (24) qui délimitent l'élément de réglage vers l'extérieur.</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le segment de guidage (30) a une ou plusieurs rainures de guidage (34) qui sont inclinées au moins par segment par rapport au plan médian (E), et<br/>
le segment de guidage (30) a une première rainure de guidage (34<sub>1</sub>) et une seconde rainure de guidage (34<sub>2</sub>),<br/>
<!-- EPO <DP n="41"> -->la première rainure de guidage (34<sub>1</sub>) et la seconde rainure de guidage (34<sub>2</sub>)<br/>
étant inclinées en sens opposé par rapport au plan médian (E) .</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Elément de réglage selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la première rainure de guidage (34<sub>1</sub>) et la seconde rainure de guidage (34<sub>2</sub>) se croisent.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Elément de réglage selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la première rainure de guidage (34<sub>1</sub>) a une première section (Q<sub>1</sub>) et le seconde rainure de guidage (34<sub>2</sub>) a une seconde section (Q<sub>2</sub>) qui diffère de la première section (Q<sub>1</sub>) .</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Elément de réglage selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les rainures de guidage (34) ont une première extrémité (X<sub>1</sub>) et une seconde extrémité (X<sub>2</sub>),<br/>
les rainures de guidage (34) ayant, dans la région de la première extrémité (X<sub>1</sub>), une profondeur initiale (T) et qui s'annule dans la région de la seconde extrémité (X<sub>2</sub>).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Elément de réglage selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de réglage (24) a un segment de palier (28) qui reçoit l'élément de réglage (24) pivotant entre la première position et le seconde position.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Elément de réglage selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="42"> -->l'élément de réglage (24) a un segment bombé (26) de forme tubulaire dans lequel se trouve le segment de guidage (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Elément de réglage selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> le segment bombé (26) de forme tubulaire développe par rapport au plan médian (E) de l'élément de réglage (24) un premier angle compris entre 70° et 110° et un second angle compris entre 160° et 200°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Elément de réglage selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de réglage (24) a un segment d'actionnement (46) qui coopère avec un actionneur (45) pour déplacer l'élément de réglage (24) entre sa première position et sa seconde position.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Elément de réglage selon la revendication 8,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le segment d'actionnement (46) a une profondeur (48) ou un perçage traversant recevant un poussoir (44) de l'actionneur (45) .</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de coulissement axial d'un arbre à cames ou d'un segment d'arbre à cames (10), comprenant :
<claim-text>- un arbre à cames coulissant axialement ou un segment d'arbre à cames (10) coulissant axialement et muni d'une ou plusieurs saillies (38), et</claim-text>
<claim-text>- un élément de réglage (24) selon l'une des revendications précédentes.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 10,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="43"> -->le segment de guidage (30) a une ou plusieurs surfaces de guidage (32) de l'élément de réglage (24), et qui, par rapport au plan médian (E) l'élément de réglage (24), sont inclinées au moins par segment et l'élément de réglage (24) est disposé par rapport à l'arbre à cames ou au segment d'arbre à cames (10) pour que le plan médian (E) soit pratiquement parallèle à un plan d'arbre à cames (E<sub>N</sub>) perpendiculaire à l'axe (A<sub>N</sub>) de l'arbre à cames.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 10 ou 11,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le segment de guidage (30) a une ou plusieurs rainures de guidage (34), inclinées par segment par rapport au plan médian (E) et l'élément de réglage (24) est disposé par rapport à l'arbre à cames ou au segment d'arbre à cames (10) pour que le plan médian (E) soit pratiquement parallèle à un plan d'arbre à cames (E<sub>N</sub>) perpendiculaire à l'axe (A<sub>N</sub>) de l'arbre à cames.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 10 à 12,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de réglage (24) a un segment de palier (28) par lequel l'élément de réglage (24) est monté à rotation autour d'un axe de rotation (A<sub>D</sub>) tournant entre la première position et le seconde position,<br/>
l'axe de rotation (A<sub>D</sub>) étant pratiquement parallèle à l'axe (A<sub>N</sub>) de l'arbre à cames.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 10 à 13,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le dispositif a un actionneur (45) coopérant avec un segment d'actionnement (46) de l'élément de réglage (24) pour limiter le mouvement de l'élément de réglage (24) entre la première position et la seconde position.<!-- EPO <DP n="44"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 10 à 14,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la ou les saillies (38) sont formées par des cames (20, 22) de l'arbre à cames ou du segment d'arbre à cames (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 10 à 15,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la saillie (38) est réalisée sous la forme d'une broche (40, 42) fixée dans l'arbre à cames ou dans le segment d'arbre à cames (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 16,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la broche (40, 42) est montée en rotation dans l'arbre à cames ou dans le segment l'arbre à cames (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Procédé de coulissement axial d'un arbre à cames coulissant axialement le long de l'axe (A<sub>N</sub>) de l'arbre à cames ou d'un segment d'arbre à cames (10) monté coulissant le long de l'axe de l'arbre à cames,<br/>
l'arbre à cames ou le segment d'arbre à cames (10) ayant une ou plusieurs saillies (38),<br/>
procédé comprenant les étapes suivantes consistant à :
<claim-text>- déplacer l'élément de réglage (24) selon l'une des revendications 1 à 9, entre une première position et une seconde position,</claim-text>
<claim-text>- un segment de guidage (30) de l'élément de réglage coopérant dans une première position avec une ou plusieurs saillies (38) de l'arbre à cames ou du segment d'arbre à cames (10),</claim-text>
<claim-text>- l'arbre à cames ou segment d'arbre à cames (10) étant coulissant axialement selon l'axe (A<sub>N</sub>) de l'arbre à cames et dans la seconde position, la saillie (38) ne coopère pas avec le segment guidage (30).</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="45"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="121" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="46"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="154" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="47"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="134" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102007307232A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102007307232</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP2158596B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>2158596</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE102013102241A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102013102241</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE102007010152A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102007010152</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE102007010151A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102007010151</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="DE102011054218A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102011054218</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
