KENNZEICHNUNGSANORDNUNG

Abstract

 Eine Kennzeichnungsanordnung (2) zur temporären Festlegung an einem Kleidungsstück weist ein Schildelement (4) für die Anbringung einer Kennzeichnung, das erste Verbindungsmittel (12) aufweist, und ein Befestigungselement (10) mit zweiten Verbindungsmitteln (14) zur Festlegung an dem Schildelement (4) unter Zwischenlage eines textilen Materials (6) auf, wobei die ersten Verbindungsmittel (12) erste Magnetverbindungsmittel (18) und die zweiten Verbindungsmittel (14) zweite Magnetverbindungsmittel (30) aufweisen, mittels denen magnetische Anziehungskräfte zwischen dem Schildelement (4) und dem Befestigungselement (10) erzeugbar sind, und zusätzlich die ersten Verbindungsmittel (12) Formschlussmittel (22) und die zweiten Verbindungsmittel (14) Gegenformschlussmittel (44) aufweisen, mittels denen ein Formschluss herstellbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass an dem Aufnahmegehäuse (28) Rastmittel (32) vorgesehen sind, die mit Gegenrastmitteln der Magnetverbindungsmittel (30) verrastbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kennzeichnungsanordnung zur temporären Festlegung an einem Kleidungsstück nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Kennzeichnungsanordnung weist dabei ein Schildelement, wie insbesondere ein Namensschild, für die Anbringung einer Kennzeichnung auf, wie insbesondere eines Namens oder eines Logos. Hierzu sind an dem Schildelement erste Verbindungsmittel vorgesehen. Ferner weist die Kennzeichnungsanordnung ein Befestigungselement zur Festlegung an dem Schildelement unter Zwischenlage eines textilen Materials auf, an dem zweite Verbindungsmittel vorgesehen sind. Hierbei weisen die ersten Verbindungsmittel erste Magnetverbindungsmittel und die zweiten Verbindungsmittel zweite Magnetverbindungsmittel auf, mittels denen magnetische Anziehungskräfte zwischen dem Schildelement und dem Befestigungselement erzeugbar sind. Die ersten und zweiten Magnetverbindungsmittel können hierzu beispielsweise Dauermagnete und/oder magnetisierbare Metallelemente aufweisen. Zusätzlich zu den Magnetverbindungsmitteln weisen die ersten Verbindungsmittel Formschlussmittel und die zweiten Verbindungsmittel Gegenformschlussmittel auf, zwischen denen eine formschlüssige Verbindung hergestellt werden kann. Dabei ist an dem Befestigungselement ein Aufnahmegehäuse ausgeformt, das separat zu den zweiten Magnetverbindungsmitteln hergestellt ist. Diese können in das Aufnahmegehäuse eingesetzt und in der aufgenommenen Position formschlüssig festgelegt werden.

[0002] Aus der DE 198 45 812 A1 ist ein Namensschild bekannt, das ein Schildelement und ein Halteelement aufweist. An dem Schildelement und dem Halteelement ist dabei jeweils ein noppenförmig ummantelter Dauermagnet und eine hierzu komplementär geformte Vertiefung vorgesehen, deren Boden durch ein im Übrigen ummanteltes streifenförmiges Metallelement gebildet ist. Hierdurch kann jeweils ein Dauermagnet mit der Vertiefung des jeweils anderen Elementes zusammenwirken, wobei neben den magnetischen Anziehungskräften auch ein Formschluss generiert wird.

[0003] Auf diese Weise ist eine sehr stabile Verbindung zwischen dem Schildelement und dem Halteelement auch unter Zwischenlage eines textilen Materials bei der Festlegung des Namensschildes an einem Kleidungsstück möglich. Durch den zusätzlichen Formschluss kann dabei verhindert werden, dass das Namensschild gegenüber dem Kleidungsstück verrutscht oder sich verdreht.

[0004] Nachteilig an der bekannten Kennzeichnungsanordnung ist jedoch, dass die Herstellung sowohl des Schildelementes als auch des Halteelementes insbesondere wegen der benötigten Ummantelungen der Dauermagnete und der Metallelemente relativ aufwändig und kostenintensiv ist. Darüber hinaus ist es aufgrund der doppelten Wirkung von magnetischen Anziehungskräften und Formschluss relativ schwer, das Schildelement vom Halteelement zu trennen, um das Namensschild wieder von einem Kleidungsstück entfernen zu können.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer Kennzeichnungsanordnung die genannten Nachteile zu vermeiden und eine komfortable Handhabung und kostengünstige Herstellung zu gewährleisten.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Kennzeichnungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei sind an dem Aufnahmegehäuse Rastmittel vorgesehen, die mit Gegenrastmitteln der Magnetverbindungsmittel verrastbar sind. Auf diese Weise ist es möglich, für das Befestigungselement beispielsweise handelsübliche oder kostengünstig herzustellende Magnetverbindungsmittel zu verwenden, die zur Anpassung an die ersten Verbindungsmittel des Schildelementes lediglich in das Aufnahmegehäuse eingesetzt und mit diesem verrastet werden müssen. Das Aufnahmegehäuse des Befestigungselementes fungiert auf diese Weise als eine Art Adapter, durch den eine kostengünstige Herstellung der Kennzeichnungsanordnung ermöglicht wird. Hierbei können die zweiten Magnetverbindungsmittel in das als Adapter fungierende Aufnahmegehäuse eingesteckt und dabei mit den Rastmitteln verrastet werden, um sie unverlierbar an diesem festzulegen. Auf diese Weise ist eine formschlüssige Verbindung der zweiten Magnetverbindungsmittel mit dem Aufnahmegehäuse besonders komfortabel und kostengünstig herstellbar.

[0007] Dabei ist es günstig, wenn die Rastmittel wenigstens zwei zueinander beabstandete federnde Rastnasen aufweisen, wodurch ein störendes Verkanten mit dem Aufnahmegehäuse beim Einrasten der Magnetverbindungsmittel vermieden werden kann.

[0008] Vorteilhafterweise weisen die Gegenrastmittel der zweiten Verbindungsmittel eine mit den Rastmitteln verrastbare Kontur auf, wodurch eine besonders stabile Rastverbindung zwischen den Rastmittel und den zweiten Magnetverbindungsmitteln gewährleistet werden kann.

[0009] Zudem ist es günstig, wenn die verrastbare Kontur durch ein Trägerelement gebildet ist, an dem die zweiten Magnetverbindungsmittel gehalten sind. Auf diese Weise kann die zur Herstellung der Rastverbindung benötigte Kontur weitestgehend unabhängig von der Form der eigentlichen Magnetverbindungsmittel erfolgen und insbesondere gewisse elastische Materialeigenschaften aufweisen, um ein sicheres Verrasten mit den Rastmitteln zu gewährleisten.

[0010] Vorteilhafterweise sind an dem Trägerelement wenigstens zwei separat angeordnete Dauermagnetelemente gehalten, wodurch eine sichere und insbesondere gegenüber Verdrehen gesicherte Verbindung zwischen den ersten und zweiten Magnetverbindungsmitteln gewährleistet werden kann.

[0011] Zusätzlich oder alternativ zu der oben genannten Ausbildung eines Aufnahmegehäuses des Befestigungselementes, in dem die separat hergestellten zweiten Magnetverbindungsmittel aufnehmbar und in der aufgenommenen Position formschlüssig festlegbar sind, ist die oben genannte Aufgabe dadurch lösbar, dass die Formschlussmittel und die Gegenformschlussmittel wenigstens eine freie Schieberichtung definieren, entlang der die ersten und zweiten Verbindungsmittel relativ zueinander aus einer Verbindungsstellung heraus in eine Trennstellung verschoben werden können, in der auch die magnetischen Anziehungskräfte zwischen den ersten und zweiten Magnetverbindungsmitteln aufgehoben sind. Hierdurch ist es in jedem Fall möglich, die ersten und zweiten Verbindungsmittel beziehungsweise das Schildelement und das Befestigungselement durch relative Verschiebung entlang der freien Schieberichtung voneinander zu trennen. Hierbei können die ersten und zweiten Magnetverbindungsmittel auch bei relativ starken magnetischen Anziehungskräften in der Verbindungsstellung problemlos und mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand voneinander getrennt werden.

[0012] Hierbei ist es von Vorteil, wenn das Aufnahmegehäuse mit den darin aufgenommenen zweiten Magnetverbindungsmitteln einen Aufnahmeraum für die ersten Magnetverbindungsmittel und das dazwischenliegende Textilmaterial bildet, der in einer ersten Richtung durch die zweiten Magnetverbindungsmittel und in einer hierzu senkrechten zweiten Richtung durch zwei voneinander beabstandete parallele Aufnahmeränder des Aufnahmegehäuses gebildet ist. Die beiden Aufnahmeränder wirken für die in der Verbindungsstellung im Aufnahmeraum aufgenommenen ersten Magnetverbindungsmittel entlang der zweiten Richtung als Anschlag, so dass die ersten Magnetverbindungsmittel in dieser Richtung als Formschlussmittel und die Aufnahmeränder des Aufnahmegehäuses als Gegenformschlussmittel fungieren. Zudem bilden die parallelen Aufnahmeränder hierbei eine Führung entlang der die ersten Magnetverbindungsmittel aus der Verbindungsstellung heraus in Richtung der freien Schieberichtung von den zweiten Magnetverbindungsmitteln weg verschiebbar sind. Auf diese Weise ist eine besonders komfortable Trennung der ersten und zweiten Magnetverbindungsmittel und somit der ersten und zweiten Verbindungsmittel insgesamt möglich.

[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist zwischen jeweils zwei auf gleicher Höhe angeordneten Enden der beiden Aufnahmeränder jeweils eine Randausnehmung eingelassen, über die die ersten Magnetverbindungsmittel von den zweiten Magnetverbindungsmitteln weg verlagerbar sind.

[0014] Ferner ist es günstig, wenn die ersten Magnetverbindungsmittel durch ein rechteckiges Plättchen gebildet sind, das beispielsweise aus einem magnetisierbaren beziehungsweise einem magnetisch weichen Metall hergestellt ist, das von einem Magnet angezogen werden kann. Hierdurch sind die ersten Magnetverbindungsmittel einerseits kostengünstig herstellbar und können andererseits gleichzeitig als Magnetverbindungsmittel, als Formschlussmittel und als geführt verschiebbares Element fungieren.

[0015] In den Figuren ist eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Kennzeichnungsanordnung,

Figur 2

eine Draufsicht auf die Kennzeichnungsanordnung in einer Verbindungsstellung und

Fig. 3

perspektivische Ansicht einer Rückseite der Kennzeichnungsanordnung in der Verbindungsstellung.

[0016] Fig. 1 zeigt eine Kennzeichnungsanordnung 2, mittels der ein Kleidungsstück, wie insbesondere ein Bekleidungsoberteil, nachträglich und zeitweise mit einer Kennzeichnung, wie beispielsweise einem Namen oder einem Logo, versehen werden kann. Hierzu weist die Kennzeichnungsanordnung ein Schildelement 4 auf, an dem die jeweilige Kennzeichnung angebracht beziehungsweise aufgedruckt sein kann und das unter Zwischenlage eines textilen Materials 6 des jeweiligen Kleidungsstückes an einer Rückseite 8 mit einem Befestigungselement 10 lösbar verbunden werden kann.

[0017] Für die lösbare Verbindung weist das Schildelement 4 an der Rückseite 8 insgesamt mit 12 bezeichnete erste Verbindungsmittel und das Befestigungselement 10 insgesamt mit 14 bezeichnete zweite Verbindungsmittel auf.

[0018] Die ersten Verbindungsmittel 12 sind dabei im Wesentlichen durch ein rechteckiges magnetisierbares Metallplättchen 16 gebildet, das mit der Rückseite 8 des Befestigungselementes 10 beispielsweise mittels Klebe- oder Schweißverbindung fest verbunden ist, wie durch strichpunktierte Linien dargestellt. Das Metallplättchen 16 kann dabei selbst durch einen Dauermagnet gebildet oder aber selbst magnetisch weich sein, d.h. nur temporär magnetisierbar und durch einen Magnet anziehbar sein. Das Metallplättchen 16 bildet dabei einerseits durch seine magnetischen Eigenschaften erste Magnetverbindungsmittel 18 und andererseits durch einen vom Befestigungselement 10 abstehenden Rand 20 Formschlussmittel 22 aus.

[0019] Die zweiten Verbindungsmittel 14 weisen ein beispielsweise aus einem Kunststoff gebildetes Trägerelement 24, an dem zwei Dauermagnetelemente 26 dauerhaft gehalten sind, sowie ein hierzu separat hergestelltes Aufnahmegehäuse 28 auf, in dem das Trägerelement 24 aufgenommen und verrastet werden kann, wie durch strichpunktierte Linien dargestellt. Die Dauermagnetelemente 26 bilden hierbei zweite Magnetverbindungsmittel 30, die mit den ersten Magnetverbindungsmitteln 18 des Schildelementes 4 magnetische Anziehungskräfte erzeugen können. Alternativ zu der dargestellten Ausführungsform ist es hierbei auch möglich, die zweiten Magnetverbindungsmittel 30 durch ein magnetisch weiches Material zu bilden, falls die ersten Magnetverbindungsmittel 18 ein dauermagnetisch wirkendes Material aufweisen.

[0020] Zur stabilen Festlegung des Trägerelementes 24 am Aufnahmegehäuse 28 sind an diesem Rastmittel 32 in Form von zwei beabstandet gegenüberliegend angeordneten Rastnasen 34 vorgesehen, die mit einer durch einen Rand 36 des Trägerelementes 24 gebildeten verrastbaren Kontur 38 zusammen wirken, die dabei als Gegenrastmittel fungiert.

[0021] Wie aus Fig. 1 zu entnehmen ist, definiert das Aufnahmegehäuse 28 mit dem darin aufgenommenen Trägerelement 24 einen offenen Aufnahmeraum 40, der in eine erste Richtung R1 durch das Trägerelement 24 beziehungsweise die Dauermagnetelemente 26 und in eine dazu senkrecht stehende zweite Richtung R2 durch zwei parallele Aufnahmeränder 42 des Aufnahmegehäuses 28 gebildet sind. Die Ränder 42 bilden hierbei Gegenformschlussmittel 44, mittels denen zusammen mit den Formschlussmitteln 22 ein entlang der zweiten Richtung R2 wirkender Formschluss zwischen dem Schildelement 4 und dem Befestigungselement 10 herstellbar ist.

[0022] Zwischen den Enden der beiden Aufnahmeränder 42 sind in das Aufnahmegehäuse 28 Randausnehmungen 46 eingelassen. Über diese kann das Metallplättchen 16 aus einer Verbindungsstellung gemäß Fig. 2 heraus, in der das Metallplättchen 16 unter magnetischer Anziehung durch die zweiten Magnetverbindungsmittel 30 und Zwischenlage des textilen Materials 6 in dem Aufnahmeraum 40 gehalten ist, entlang einer freien Schieberichtung RS aus dem Aufnahmeraum 40 heraus in eine Trennstellung geschoben werden. Hierbei werden sowohl die magnetischen Anziehungskräfte vermindert als auch der Formschluss aufgehoben, so dass das Schildelement 4 und das Befestigungselement 10 in komfortabler Weise und ohne größeren Kraftaufwand voneinander getrennt werden können.

[0023] Die beiden Aufnahmeränder 42, die in der Verbindungsstellung eine zusätzliche Sicherung hinsichtlich eines ungewollten Verrutschens oder Verdrehens entlang der zweiten Richtung R2 bilden, fungieren beim Verschieben des Metallplättchens 16 gegenüber dem Aufnahmeraum 40 zudem als eine seitliche Führung.

[0024] Zum Anlegen der Kennzeichnungsanordnung 2 an einem Kleidungsstück muss die Kennzeichnungsanordnung 2 aus der Verbindungsstellung gemäß Fig. 2 zunächst in die Trennstellung verbracht werden, in der das Befestigungselement 10 vom Schildelement 4 abgenommen ist.

[0025] Hierzu wird das Befestigungselement 10 wie oben beschrieben entlang der Schieberichtung RS relativ zum Schildelement 4 verschoben, wodurch die ersten Verbindungsmittel 12 des Schildelementes 4 von den zweiten Verbindungselementen 14 des Befestigungselementes 10 ohne größeren Kraftaufwand voneinander getrennt werden können.

[0026] Um einem Benutzer diese Funktionsweise und insbesondere die Schieberichtung RS anzuzeigen, sind auf einer Außenseite 48 des Aufnahmegehäuses 28 entsprechende Bedienungsmarkierungen 50 vorgesehen, wie aus Fig. 3 zu entnehmen ist.

[0027] Anschließend wird das Schildelement 4 in einer gewünschten Position an der Außenseite eines Kleidungsstückes positioniert und an seiner Rückseite 8 unter Zwischenlage des textilen Materials 6 des Kleidungsstückes mit dem Befestigungselement 10 verbunden. Dieses wird hierzu an einer Innenseite des Kleidungsstückes in eine zum Schildelement 4 benachbarte Position verbracht, von der aus es dann durch die gegenseitigen magnetischen Anziehungskräfte der ersten und zweiten Magnetverbindungsmittel 18, 30 selbsttätig in die Verbindungsstellung gemäß Fig. 2 verbracht wird. Neben den magnetischen Anziehungskräften wirkt in dieser Verbindungsstellung entlang der zweiten Richtung R2 auch der Formschluss zwischen den Formschlussmitteln 22 und Gegenformschlussmitteln 44.

[0028] Die ersten und zweiten Magnetverbindungsmittel 18, 30 sind dabei derart ausgelegt, dass sie trotz Zwischenlage des textilen Materials 6, in einer für Kleidungsstücke üblichen Stärke, in jedem Fall eine stabile Positionierung gegenüber dem Kleidungsstück gewährleisten können. Zudem wird durch den unter Zwischenlage des textilen Materials 6 hergestellten Formschluss ein zusätzlicher Reibungswiderstand gegenüber Positionsänderungen erzeugt.

[0029] Um die Kennzeichnungsanordnung 2 wieder von dem betreffenden Kleidungsstück abzunehmen, muss das Befestigungselement 10 lediglich wieder in Schieberichtung aus der Verbindungsstellung heraus verschoben werden, um sowohl die relativ starken magnetischen Anziehungskräfte als auch den besagten Formschluss wieder aufzuheben.

Ansprüche

1. Kennzeichnungsanordnung (2) zur temporären Festlegung an einem Kleidungsstück
mit einem Schildelement (4) für die Anbringung einer Kennzeichnung, das erste Verbindungsmittel (12) aufweist,
und einem Befestigungselement (10) mit zweiten Verbindungsmitteln (14) zur Festlegung an dem Schildelement (4) unter Zwischenlage eines textilen Materials (6),
wobei die ersten Verbindungsmittel (12) erste Magnetverbindungsmittel (18) und die zweiten Verbindungsmittel (14) zweite Magnetverbindungsmittel (30) aufweisen, mittels denen magnetische Anziehungskräfte zwischen dem Schildelement (4) und dem Befestigungselement (10) erzeugbar sind,
und zusätzlich die ersten Verbindungsmittel (12) Formschlussmittel (22) und die zweiten Verbindungsmittel (14) Gegenformschlussmittel (44) aufweisen, mittels denen ein Formschluss herstellbar ist,
wobei das Befestigungselement (10) ein Aufnahmegehäuse (28) aufweist, in dem die separat hergestellten zweiten Magnetverbindungsmittel (30) aufnehmbar und in der aufgenommenen Position formschlüssig festlegbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmegehäuse (28) Rastmittel (32) vorgesehen sind, die mit Gegenrastmitteln der Magnetverbindungsmittel (30) verrastbar sind.

2. Kennzeichnungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (32) wenigstens zwei zueinander beabstandete federnde Rastnasen (34) aufweisen.

3. Kennzeichnungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenrastmittel eine mit den Rastmitteln (32) verrastbare Kontur (38) aufweisen.

4. Kennzeichnungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die verrastbare Kontur (38) durch ein Trägerelement (24) gebildet ist, an dem die zweiten Magnetverbindungsmittel (30) gehalten sind.

5. Kennzeichnungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerelement (24) wenigstens zwei separat angeordnete Dauermagnetelemente (26) gehalten sind.

6. Kennzeichnungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussmittel (22) und die Gegenformschlussmittel (44) wenigstens eine freie Schieberichtung (RS) definieren, entlang der sie relativ zueinander aus einer Verbindungsstellung heraus in eine Trennstellung verschiebbar sind, in der auch die magnetischen Anziehungskräfte aufhebbar sind.

7. Kennzeichnungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegehäuse (28) mit den darin aufgenommenen zweiten Magnetverbindungsmitteln (30) einen Aufnahmeraum (40) für die ersten Magnetverbindungsmittel (18) bildet, der in einer ersten Richtung (R1) durch die zweiten Magnetverbindungsmittel (30) und in einer hierzu senkrechten zweiten Richtung (R2) durch zwei voneinander beabstandete parallele Aufnahmeränder (42) des Aufnahmegehäuses (28) gebildet ist.

8. Kennzeichnungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils zwei auf gleicher Höhe angeordneten Enden der beiden Aufnahmeränder (42) jeweils eine Randausnehmung (46) eingelassen ist.

9. Kennzeichnungsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Magnetverbindungsmittel (18) durch ein rechteckiges Plättchen (16) gebildet sind.

Zeichnung