(19)
(11) EP 3 069 634 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.09.2016  Patentblatt  2016/38

(21) Anmeldenummer: 16160791.6

(22) Anmeldetag:  17.03.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 23/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 17.03.2015 DE 202015101347 U
17.11.2015 DE 202015106222 U

(71) Anmelder: Recticel Schlafkomfort GmbH
44867 Bochum (DE)

(72) Erfinder:
  • Lanza, Giacomo
    09477 Jöhstadt (DE)
  • Schropp, Armin
    4112 Flüh Basel (CH)
  • Eckes, Marcel
    4112 Flüh Basel (CH)

(74) Vertreter: Haverkamp, Jens 
Gartenstrasse 61
58636 Iserlohn
58636 Iserlohn (DE)

   


(54) FEDERLEISTE FÜR SOWIE DAMIT AUSGERÜSTETE SITZ- ODER LIEGEMÖBELUNTERFEDERUNG


(57) Eine Federleiste 5 für eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung umfasst wenigstens zwei Einzelfederleisten 7, 8 und eine Federleistenträger 6, wobei die wenigstens zwei Einzelfederleisten 7, 8 ein eine obere und eine untere, jeweils voneinander wegweisend konvex geformte Einzelfederleiste 7, 8 umfassendes Einfederleistenpaar 9 bilden, das mit seiner unteren Einzelfederleiste 7 an dem Federleistenträger 6 befestigt ist, wobei die Enden der Einzelfederleisten 7, 8 des Einfederleistenpaares 9 in einer Leistenkappe 10 zusammengehalten und die Einzelfederleisten 7, 8 zumindest in einem Nutzteilbereich voneinander beabstandet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Federleiste für eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung, die mit zumindest einer solchen Federleiste ausgerüstet ist.

[0002] Unterfederungen unter Verwendung von Federleisten werden bei Sitz- und Liegemöbeln eingesetzt, um den Sitz- bzw. den Liegekomfort zu erhöhen. Eine solche Unterfederung umfasst in aller Regel einen Rahmen mit zwei Längsholmen und zwei Querholmen. Je nach Konzeption der Unterfederung erstrecken sich zwischen den Querholmen oder den Längsholmen Federleisten. Die Enden der Federleisten sind an die diese tragenden Holme angeschlossen. Die Federleisten erstrecken sich somit in aller Regel über die gesamte Quer- oder Längserstreckung der Unterfederung. Zwischen der Sitz- bzw. der Liegefläche und der Unterfederung befindet sich eine Polsterung. Bei einem Liegemöbel handelt es sich hierbei um eine Matratze. Für den Sitz- bzw. Liegekomfort dienen somit die Unterfederung und die darauf befindliche Polsterung, die bei einem Liegemöbel durch die Matratze gebildet ist.

[0003] Matratzenunterfederungen, die sich in besonderer Weise an die Liegeposition einer auf der Matratzenoberseite liegenden Person anpassen, verfügen über eine Vielzahl einzelner und unabhängig voneinander reagierender Federelemente. Zahlreiche dieser Federelemente erstrecken sich aufgereiht quer und längs der Liegefläche. Diese sind somit über die Liegefläche verteilt rasterartig angeordnet. Kostengünstigere Matratzenunterfederungen verfügen über einen aus zwei Längsholmen und aus die Längsholme endseitig verbindenden Querholmen gebildeten Rahmen, der eine Mehrzahl von die Längsholme verbindenden Federleisten trägt. Die sich quer zur Längserstreckung erstreckenden Federleisten einer solchen Matratzenunterfederung sind nachgiebig. Die Enden der Federleisten sind zumeist unter Zwischenschaltung von nach Art von Kappen ausgeführten Kunststoffanschlusstücken an die Längsholme angeschlossen. Eine solche Matratzenunterfederung wird auch als Lattenrost angesprochen. Bei einer solchen Matratzenunterfederung ist die Einfederung der Federleisten in der Mitte ihrer Spannweite naturgemäß am größten. Liegt eine Person auf einer auf der Matratzenunterfederung befindlichen Matratze, bildet sich in aller Regel als Folge der Einfederung eine gewisse Liegekuhle aus. Allerdings wird bei derartigen Matratzenunterfederungen der Liegekomfort mitunter als nicht immer optimal angesehen, da für ein Einfedern der Federleisten zum Ausbilden einer nicht nur durch Eindrücken der Matratze hervorgerufenen Liegekuhle maßgeblich das Gewicht der auf der Matratze liegenden Person verantwortlich ist. Insofern kann es für einen Rückschläfer unerwünscht sein, dass sich eine relativ breite Liegekuhle ausbildet, oder für einen Seitenschläfer, dass vor allem im Schulterbereich aufgrund des geringeren auf die Matratzenunterfederung einwirkenden Gewichtes sich eine Liegekuhle nur unzureichend ausbildet.

[0004] Zwar bildet sich innerhalb der Matratze durch Kompression derselben bereits eine gewisse Liegekuhle, jedoch wird gewünscht, dass auch die Matratzenunterfederung den Einfedervorgang zumindest anteilig mitmacht. Ist die Matratzenunterfederung nicht zumindest anteilig auch an der Ausbildung einer Liegekuhle beteiligt, kann eine Rückstellung der Matratze nur durch die elastischen Eigenschaften der Matratze selbst erfolgen. Dieses führt bei vielen Matratzen dazu, dass sich im Laufe der Zeit und typischerweise gleich bleibender oder nur geringfügig geänderter Liegepositionen in der Matratze eine dauerhafte Kuhle ausbildet, die sodann bei bestimmten Schlafpositionen als unangenehm empfunden werden kann.

[0005] Zum Einstellen der Einfederungshärte einer Matratzenunterfederung werden diejenigen Federleisten, deren Härte einstellbar sein soll, als Doppelfederleisten konzipiert. Eine solche Doppelfederleiste besteht aus zwei unmittelbar übereinander liegenden und aneinander grenzenden Einzelfederleisten. Bei einer mit einer solchen Federleiste bereitgestellten Unterfederung ist lediglich die obere Einzelfederleiste mit ihren Enden an den diese Doppelfederleiste tragenden Holm angeschlossen. Zusammengehalten werden die beiden Einzelfederleisten durch zwei Einfederhärteneinstellschieber, die jeweils nach Art einer Manschette die beiden Einzelfederleisten einfassen. Befinden sich die beiden Einfederhärteneinstellschieber im Bereich der Mitte der beiden Einzelfederleisten, ist hierdurch ein weiches Einfederungsverhalten bereitgestellt. Werden die Einfederhärteneinstellschieber in Richtung der Enden der Einzelfederleisten verschoben, wird das Einfederungsverhalten zunehmend härter, da mit zunehmenden Abstand der beiden Schieber voneinander die untere Einzelfederleiste zunehmend mehr an dem Einfederungsverhalten beteiligt ist. Bei einer solchen Unterfederung erfolgt durch die Einfederhärteneinstellung eine Anpassung an das Gewicht der das Liegemöbel nutzenden Person bzw. seinen gewünschten Schlafkomfort, und zwar dahingehend, ob die Person lieber weicher oder lieber härter liegt.

[0006] Aus US 2,349,839 ist eine Holzfederleiste bekannt, die aus drei Federblättern aufgebaut ist. Das unterste Federblatt ist entgegen der Einfederungsrichtung konvex gewölbt, ebenso wie das oberste Federblatt. Das zwischen diesen beiden Federblättern befindliche mittlere Federblatt ist in die entgegengesetzte Richtung gekrümmt. Die beiden oberen Federblätter stützen sich im Bereich ihrer Enden aneinander ab. Das mittlere Federblatt stützt sich im Bereich seines Scheitels auf dem Scheitelbereich des unteren Federblattes ab. Die Enden dieser aus dem beschriebenen Federblatt gebildeten Blattfederanordnung greifen in eine gemeinsame Führung ein. In dieser können die sich aufeinander abstützenden Enden der beiden oberen Federblätter in vertikaler Richtung im Zuge eines Einfederungsvorganges bewegt werden. Die Federblätter sind aus Holz gefertigt. Diese Holzblattfederanordnung dient zum Ersatz einer solchen aus Stahlfederblättern. Diese eignet sich jedoch nicht als Unterfederung für ein Sitz- oder Liegemöbel, da auf Grund der nicht vermeidbaren Reibung der einzelnen Federblätter beim Einfedern in den Führungen eine Geräuschentwicklung nicht vermieden werden kann.

[0007] Ausgehend von dem eingangs gewürdigten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Federleiste für eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung bereitzustellen, die hinsichtlich ihrer Einfederungscharakteristik komfortabler ist.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Federleiste mit wenigstens zwei Einzelfederleisten und einem Federleistenträger, wobei die wenigstens zwei Einzelfederleisten ein eine obere und eine untere, jeweils voneinander wegweisend konvex geformte Einzelfederleiste umfassendes Einfederleistenpaar bilden, das mit seiner unteren Einzelfederleiste an dem Federleistenträger befestigt ist, wobei die Enden der Einzelfederleisten des Einfederleistenpaares in einer Leistenkappe zusammengehalten und die Einzelfederleisten zumindest in einem Nutzteilbereich voneinander beabstandet sind.

[0009] Eine solche Federleiste verfügt über zwei Einzelfederleisten, auf die die Einfederarbeit aufgeteilt wird. Insofern sind beide Einzelfederleisten an der Einfederarbeit beteiligt. In Abhängigkeit von der Auslegung der Einzelfederleisten können beide zu gleichen Teilen an der Einfederarbeit beteiligt sein. Ohne weiteres ist es jedoch auch möglich, die beiden Einzelfederleisten so auszulegen, dass diese jeweils eine unterschiedliche Nachgiebigkeit aufweisen, beispielsweise die obere Einzelfederleiste nachgiebiger ist als die untere Einzelfederleiste. Die Kraftübertragung von der oberen Einzelfederleiste auf die untere Einzelfederleiste erfolgt über die an ihren Enden zusammengehaltenen Einzelfederleisten. Aus diesem Grunde sind die Einzelfederleisten in zumindest einem Nutzteilbereich, also beispielsweise in einem Liegeteilbereich, für den Fall, dass die Federleiste für eine Liegemöbelunterfederung vorgesehen ist, voneinander in vertikaler Richtung beabstandet. Für die Einfederung bewegen sich die Einzelfederleisten im Bereich ihrer Beabstandung aufeinander zu. Eine solche Beabstandung kann erreicht werden, indem die beiden Einzelfederleisten konvex gekrümmt und bezüglich ihrer Krümmungsscheitel voneinander weg weisend angeordnet sind. Eine solche Beabstandung lässt sich auch erreichen, wenn die Einzelfederleisten mit ihren Enden mit einem vertikalen Abstand voneinander gehalten sind. Auch ist eine Kombination dieser Maßnahmen möglich. Die Aufteilung der Einfederarbeit auf die Einzelfederleisten eines solchen Einfederleistenpaares erhöht den Liegekomfort dadurch, dass sich das Einfedern selbsttätig den Bedürfnissen eines Nutzers anpasst, beispielsweise in der Liegendposition auf einer solchen Liegemöbelunterfederung befindlichen Matratze. Das Einfederungsverhalten einer solchen Federleiste reagiert bereits bei geringerem aufliegenden Gewicht und auch bei in die Polsterung, also beispielsweise in die Matratze nur bereichsweise einwirkenden Körperteilen, wie beispielsweise in der Liegendstellung eine Hüfte oder eine Schulter. Im Vergleich zu vorbekannten Federleisten wird bei dieser Federleiste als besonders angenehm empfunden, dass sich die Nachgiebigkeit derselben über die Längserstreckung der Federleisten nicht oder nur unwesentlich ändert, mithin eine solche Federleiste in ihrem Randbereich eine ähnliche Einfederungscharakteristik aufweist, wie in ihrem mittleren Bereich. Bei Unterfederungen mit herkömmlichen Federleisten nimmt zum jeweiligen Ende einer Federleiste aufgrund des Anschlusses derselben an einen Holm die Nachgiebigkeit sukzessive ab. In den Endbereichen ist bei vorbekannten Federleisten eine Nachgiebigkeit nur noch mit zusätzlichen Mitteln zu erreichen.

[0010] Gehalten wird ein solches Einfederleistenpaar an einem Federleistenträger, an den die untere Einzelfederleiste des Einfederleistenpaares angeschlossen ist, typischerweise im Bereich ihrer Mitte. Als Federleistenträger können unterschiedliche Träger dienen, beispielsweise ein sich über die Unterfederung erstreckender Träger, auf dem die Einfederleistenpaare sitzen. Dieses erlaubt eine vollständig neue Auslegung von Unterfederungen, die nicht notwendigerweise mehr einen Rahmen zum Halten der Federleisten benötigen. Vielmehr können bei einer solchen Ausgestaltung die Einzelfederleisten eines solchen Einfederleistenpaares den Federleistenträger randlich überragen.

[0011] In einer besonderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Federleiste dient als Federleistenträger eine weitere Federleiste, die im Rahmen dieser Ausführungen als Trägerfederleiste angesprochen ist. Eine solche Trägerfederleiste kann, wie herkömmliche Federleisten auch, mit ihren Enden jeweils an einen Holm einer Unterfederung angeschlossen sein. Eine solche Federleiste verfügt sodann über zwei, das Einfederungsverhalten beeinflussende Elemente. Hierbei handelt es sich zum einen um das Einfederleistenpaar, durch dessen beide Einzelfederleisten mit ihren voneinander weggerichteten konvexen Krümmungen eine Gewichtsaufnahme entsprechend der Auslegung dieser Einzelfederleisten erfolgt. Angeschlossen ist dieses Einfederleistenpaar mit ihrer unteren Einzelfederleiste an eine darunter befindliche Trägerfederleiste. Diese Trägerfederleiste kann eine andere Einfederungscharakteristik aufweisen als die zusammenwirkenden Einzelfederleisten des Einfederleistenpaares, was typischerweise auch der Fall sein sollte. Besonders komfortabel für das Einfederungsverhalten ist der Einsatz einer Federleiste, bei der das Einfederleistenpaar weicher eingestellt ist, als die Federcharakteristik der Trägerfederleiste, die man typischerweise mit einer härteren Einfederungscharakteristik auslegen wird. Damit lässt sich sowohl bei leichteren als auch bei schwereren Personen, ohne die Einfederungshärte der Unterfederung ändern zu müssen die Ausbildung einer Liegekuhle unter Mitwirkung der beschriebenen Federleiste erreichen. Vorteilhaft ist nicht nur die Ausbildung einer Liegekuhle, sondern auch, dass sich diese letztendlich unabhängig davon, ob die in Rede stehende Federleiste mittig oder mehr zu einem Ende hin versetzt belastet wird, sich eine solche Liegekuhle ausbildet und somit wirksam auch einem unbeabsichtigten Herunterrollen von der auf der Unterfederung befindlichen Polsterung, beispielsweise einer Matratze im Falle eines Liegemöbels, unabhängig von der tatsächlichen Liegeposition auf der Matratze entgegengewirkt ist.

[0012] Neben den genannten Vorteilen eines Aufteilens der Einfederarbeit auf das Einfederleistenpaar - einerseits - und die Trägerfederleiste - andererseits - kann auch eine solche Federleiste hinsichtlich ihrer Einfederungscharakteristik manuell eingestellt werden. Hierfür dienen gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung Einfederhärteneinstellschieber, wie diese prinzipiell aus dem Stand der Technik bekannt sind. Bei der neuartigen Federleiste in ihrer Ausgestaltung mit zumindest drei einzelnen Federleisten besteht aufgrund dieser Auslegung die Möglichkeit, die Einfederungscharakteristik des Einfederleistenpaares und/oder die Einfedercharakteristik der Trägerfederleiste zu ändern. Im ersteren Fall sind die beiden Schieber vorgesehen, die beiden Einzelfederleisten des Einfederleistenpaares zu umfassen, und zwar ausgehend von den Enden derselben. Die Einfedercharakteristik wird ausgehend von einer Stellung dieser Schieber im Bereich der Enden der Einzelfederleisten zur Mitte hin härter. Im zweiten Falle ist die untere Einzelfederleiste des Einfederleistenpaares durch die beiden Einfederhärteneinstellschieber an die Trägerfederleiste angeschlossen, wobei diese Schieber ausgehend von einer mittigen Anordnung im Zuge einer Verstellung derselben zu den Enden hin die Einfedercharakteristik der Trägerfederleiste härter werden lassen. Aufgrund der entgegengesetzten Bewegungsrichtung der Einfederhärteneinstellschieber zum einen in Bezug auf eine Änderung der Einfedercharakteristik des Einfederleistenpaares und zum anderen zum Einstellen der Einfederhärte der Trägerfederleiste können derartige Schieber auch an beiden Positionen angeordnet sein. Mit diesen Einfederhärteneinstellschiebern wird zusammen mit einer Änderung der Einfederungscharakteristik der Federleiste auch deren Höhe verstellt. Auf diese Weise kann auch eine Voreinstellung der Höhe einer solchen Federleiste vorgenommen werden. Es versteht sich, dass bei einer Unterfederung, etwa einer Liegemöbelunterfederung und einer Verwendung von zahlreichen parallel zueinander angeordneten Federleisten dieser Art die Höhe für unterschiedliche Körperregionen unterschiedlich eingestellt sein können. In einer alternativen Ausgestaltung derartiger Einfederhärteneinstellschieber ist vorgesehen, dass sich dieser in längsaxialer Richtung auf bzw. an der Trägerfederleiste verschiebbar befindet und an seinem zu der unteren Federleiste des Einfederleistenpaares weisenden Seite einen Stellwulst trägt, durch den der Federweg dieser Federleiste begrenzt ist. Liegt diese Federleiste an dem Stellwulst an, werden die Kräfte über den Stellwulst in die Trägerfederleiste übertragen, und zwar außerhalb ihres Scheitelpunktes. Auf diese Weise wird das Einfederungsverhalten ab dem Zeitpunkt der Abstützung der unteren Einzelfederleiste auf dem Stellwulst härter.

[0013] Die vorstehende Konzeption der Federleisten kann auch genutzt werden, dass die Trägerfederleiste, ohne die Einfedercharaketeristik der Einzelfederleisten des Einfederleistenpaares zu ändern, eine geringere Längserstreckung aufweist als die Federleisten des Einfederleistenpaares. Mithin besteht die Möglichkeit, einen Unterfederungsrahmen, in bzw. an dem die jeweiligen Trägerleisten dieser Federleisten gehalten sind, vorzusehen, der eine deutlich geringere Breite aufweist als die Länge dieser aus den Einzelelementen bestehenden Federleisten.

[0014] Die besondere Gestaltung der Federleisten erlaubt es auch, dass diese in Längsrichtung einer Matratzenunterfederung angeordnet bzw. eingesetzt werden können. Somit lässt sich beispielsweise eine Matratzenunterfederung realisieren, bei der beispielsweise im Kopf- und Schulterbereich die Federleisten der beschriebenen Art mit ihrer Längsrichtung quer zur Längserstreckung der Matratzenunterfederung verlaufen, während in einem sich daran anschließenden Abschnitt der Matratzenunterfederung die Federleisten, die ebenfalls in der beschriebenen Art ausgebildet sind, parallel zur Längserstreckung der Matratzenunterfederung verlaufen.

[0015] Zum Anschließen des Einfederleistenpaares an die Trägerfederleiste dient gemäß einem Ausführungsbeispiel eine Manschette, die die Trägerfederleiste und die untere Einzelfederleiste des Einfederleistenpaares einfasst. Anstelle oder auch zusätzlich zu einer solchen Befestigung, die typischerweise mittig in Bezug auf die Längserstreckung der Federleisten positioniert ist, können auch Befestiger eingesetzt werden, um die untere Einzelfederleiste des Einfederleistenpaares an die Trägerfederleiste anzuschließen. Hier kann es sich beispielsweise um Nieten, Schrauben oder dergleichen handeln.

[0016] Die einzelnen Federleisten einer solchen Federleistenzusammenstellung können durchaus unterschiedliche Einfederungscharakteristiken aufweisen. Einstellen lässt sich die Einfederungscharakteristik durch unterschiedliche Ausgestaltung der Dicke und/oder der Breite einer solchen Federleiste. Selbstverständlich ist auch eine unterschiedliche Materialwahl möglich, wenn eine unterschiedliche Einfederungscharakteristik realisiert werden soll.

[0017] In einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der maximale Abstand der Enden des Einfederleistenpaares von dem Federleistenträger begrenzt ist. Vorzugsweise wird hierfür ein Federleistenhalter an den beiden Enden der Federleiste verwendet. Durch einen solchen Federleistenhalter sind die Enden des Einfederleistenpaares mit dem Federleistenträger verbunden. In Einfederungsrichtung ist der Federleistenhalter nachgiebig. Entgegen der Einfederungsrichtung ist der maximale Abstand im Bereich der Enden des Einfederleistenpaares gegenüber dem Federleistenträger durch den jeweiligen Federleistenhalter begrenzt. Somit wird der maximale Abstand durch die Auslegung des Federleistenhalters bestimmt. Um bei benachbarten Federleistenmodulen, gebildet jeweils aus einem sich auf einem Federleistenträger abstützenden Einfederleistenpaar sowie dem Federleistenträger mit daran angeschlossenen Federleistenhaltern, eine gleichmäßige Höhe im Bereich der Enden der oberen Einzelfederleisten zu erhalten, entspricht der Abstand, in dem diese Enden durch die Federleistenhalter zueinander gehalten sind, zumindest dem minimalen Abstand, den zwei solche in Einfederungsrichtung in Längserstreckung der Unterfederung benachbart angeordnete Einfederleistenpaare im Bereich ihrer Enden unter Berücksichtigung beispielsweise von Toleranzen voneinander einnehmen können. Vorzugsweise ist der durch die Federleistenhalter bereitgestellte Maximalabstand sogar etwas geringer als der vorbeschriebene Abstand, nicht nur um ein gewisses Maß an Toleranz-Sicherheit zu haben, dass auch bei unerwarteten größeren Abweichungen von der gewünschten Fertigung sich die obersten Einzelfederleisten von benachbarten Federleistenmodulen in einem gleichen Abstand zu dem jeweiligen Federleistenträger befinden, sondern, auch um die durch einen solchen Federleistenhalter aneinander angeschlossenen Federleisten gegeneinander unter eine gewisse Vorspannung zu stellen. Ausgenutzt wird hierbei der Umstand, dass die mit ihren Enden durch die Federleistenhalter hinsichtlich ihres maximalen Abstandes gehaltenen Federleisten gegensinnig zueinander gekrümmt sind, wobei sich die diesbezüglich oben liegende Federleiste mit ihrem Scheitel auf dem Scheitel der unteren Federleiste abstützt. Eine solche Vorspannung unterstützt ein über die Spannweite des Federleistenmoduls gleichmäßiges Einfederungsverhalten. Dadurch wird erreicht, dass trotz der vorbeschriebenen Geometrie sich über die Länge eines aus derartigen Federleistenmodulen aufgebauten Unterfederung oder einer Unterfederung mit solchen Federleistenmodulen deren oberer Abschluss im Bereich der seitlichen Enden sich auf einem Niveau befindet.

[0018] Bei einem solchen Federleistenhalter kann es sich beispielsweise um ein jeweils mit einem Ende an einen Endabschnitt der benachbarten Federleisten angeschlossenes Seil handeln, das beispielsweise durch zwei Schlaufen an die benachbarten Federleistenenden angeschlossen ist. Bei diesem Anschluss ist Sorge dafür getragen, dass sich die Schlaufen in Längserstreckung der Federleisten nicht verschieben.

[0019] Ein solcher Federleistenhalter kann anstelle von Schlaufen, wie vorbeschrieben, auch zwei Manschetten aufweisen, die jeweils eine Federleiste in ihrem Endbereich einfassen, welche Manschetten sodann durch ein in Einfederrichtung nachgiebiges, jedoch entgegen der Einfederrichtung zur Begrenzung des maximalen Abstandes der Manschetten und damit der Federleistenenden voneinander zugfestes Verbindungsglied miteinander verbunden sind. Bei einer Ausgestaltung der Manschetten als Kunststoffteil kann es sich bei dem Verbindungsglied beispielsweise um ein solches handeln, welches nach Art eines Filmscharniers ausgebildet ist. Auch bei einer solchen Ausgestaltung ist zur Einhaltung eines maximalen Abstandes der Federleistenenden voneinander Sorge dafür getragen, dass die Manschetten in Längserstreckung der Federleisten nicht verschoben werden können oder verrutschen.

[0020] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass derartige Manschetten durch Leistenkappen gebildet sind oder zumindest Teil derselben sind, welche Leistenkappen Teil des Federleistenhalters sind, mit dem ein solches Federleistenmodul an einen Träger, beispielsweise den Längsholm einer Matratzenunterfederung angeschlossen ist. Die bezüglich ihres maximalen Abstandes zu haltenden einzelnen Federleisten greifen mit ihren Enden in diese Leistenkappen ein. Diese sind endseitig zumindest so weit verschlossen, dass eine Einsetzbewegung begrenzt ist. Die in die Leistenkappen eingreifenden Enden zumindest der unteren Einzelfederleiste des Einfederleistenpaares kann darin durch einen zusätzlichen Befestiger gesichert sein, beispielsweise durch eine Heftklammer.

[0021] Ein solcher Federleistenhalter kann die zum Anschluss desselben an einen Träger, also beispielsweise einen Längsholm einer Unterfederung notwendigen Verbindungselemente, wie Zapfen oder dergleichen selbst tragen. Durchaus möglich ist auch eine Ausgestaltung, bei der ein solcher Federleistenhalter zum Anschluss an einen Träger an ein trägerseitig bereits montiertes Lagerelement angeschlossen wird. Ein solches Lagerelement verfügt beispielsweise über eine Federleistenhalteraufnahme, auf der der Federleistenhalter aufliegt. Zweckmäßigerweise ist die Auflage des Federleistenhalters auf einem solchen Lagerelement gesichert, etwa durch eine Rastung.

[0022] Nachfolgend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1:
eine Draufsicht auf eine Matratzenunterfederung,
Fig. 2:
eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Federleiste,
Fig. 3:
eine perspektivische Ansicht der Federleiste der Figur 2,
Fig. 4:
die Darstellung der Federleiste der Figur 2 in eingefedertem Zustand,
Fig. 5:
die Federleiste der Figur 4 in einer perspektivischen Ansicht derselben entsprechend derjenigen der Figur 3,
Fig. 6:
eine Matratzenunterfederung mit Federleisten, wie diese in den Figuren 2 bis 5 dargestellt sind, mit einer darauf liegenden Person,
Fig. 7:
die Federleiste der Figur 2 in einer anderen Einfederungshärteneinstellung,
Fig. 8:
eine perspektivische Darstellung einer weiteren Federleiste in einer Abwandlung der Federleiste der Figuren 1 bis 7 in einer perspektivischen Darstellung entsprechend derjenigen der Figur 3,
Fig. 9:
die Federleiste der Figur 8 in einer perspektivischen Ansicht derselben in eingefedertem Zustand,
Fig. 10:
eine Seitenansicht noch einer weiteren Federleiste in einer Abwandlung der Federleisten der Figuren 1 bis 7,
Fig. 10a:
eine Ausschnittsvergrößerung aus der Seitenansicht der Federleiste der Figur 10,
Fig. 11:
eine schematisierte Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Federleiste,
Fig. 12:
eine schematisierte Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Federleiste,
Fig. 13:
eine schematisierte Seitenansicht noch einer weiteren erfindungsgemäßen Federleiste,
Fig. 14:
eine Federleiste gemäß einer weiteren Ausgestaltung, angeschlossen an einen Rahmen einer Unterfederung,
Fig. 15:
eine Seitenansicht eines Federleistenhalters der Federleiste der vorstehenden Figuren,
Fig. 16:
eine perspektivische Ansicht des Federleistenhalters der Figur 15,
Fig. 17:
eine perspektivische Ansicht einer Ausgestaltung eines Lagerelementes zum Halten von zwei Federleistenhaltern und
Fig. 18:
zwei Federleistenhalter montiert auf dem Lagerelement der Figur.


[0023] Eine Matratzenunterfederung 1 umfasst einen Rahmen 2, der durch zwei Längsholme 3, 3.1 und zwei die Längsholme endseitig verbindende Querholme 4, 4.1 gebildet ist. Bei den Längsholmen 3, 3.1 und den Querholmen 4, 4.1 handelt es sich um Holzleisten.

[0024] Die eigentliche Liegefläche der Matratzenunterfederung 1 wird durch eine Vielzahl von sich zwischen den Längsholmen 3, 3.1 erstreckenden Federleisten bereitgestellt. Die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus Holz gefertigten Federleisten sind in an sich bekannter Art und Weise an die Längsholme angeschlossen, beispielsweise unter Verwendung von Anschluss- bzw. Leistenkappen, in die die Federleisten mit ihrem Ende eingreifen und mit einem in den Längsholm eingreifenden Zapfen gelagert sind. Der Anschluss der Federleisten an die Holme kann auch in anderer Art und Weise vorgenommen werden, beispielsweise durch Einstecken der Enden der Federleisten in entsprechende Federleistenausnehmungen des Holms. Möglich ist auch ein Anschluss der Federleisten mittels Federleistenhalter an die Holme, wobei die Federleistenhalter selbst eine elastische Lagerung, vor allem verbunden mit einer Nachgiebigkeit in vertikaler Richtung aufweisen können.

[0025] Neben den vorbeschriebenen herkömmlichen Federleisten verfügt die Matratzenunterfederung 1 über besondere Federleisten 5, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Schulterbereich der Matratzenunterfederung 1 angeordnet sind. Durch diese Federleisten 5 ist eine besondere, vor allem sanfte Einfedercharakteristik bereitgestellt. Es versteht sich, dass derartige Federleisten auch im Hüftbereich angeordnet sein können. Durchaus möglich ist es selbstverständlich auch, die gesamte Matratzenunterfederung mit derartigen Federleisten auszustatten. Nachfolgend ist eine solche Federleiste 5 näher beschrieben.

[0026] Eine Federleiste 5 umfasst bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, wie aus Figur 2 erkennbar, drei einzelne Federleisten 6, 7, 8. Bei der unteren Federleiste handelt es sich um eine Trägerfederleiste 6, die mit ihren Enden in an sich bekannter Weise an die Längsholme 3, 3.1 angeschlossen ist. Die Trägerfederleiste 6 ist mit einer leichten, konvexen, nach oben gerichteten Wölbung konzipiert. Angeschlossen an diese Trägerfederleiste 6 ist ein aus zwei Einzelfederleisten 7, 8 gebildetes Einfederleistenpaar 9. Die beiden Einzelfederleisten 7, 8 des Einfederleistenpaares 9 sind ebenfalls konvex gekrümmt, wobei die Scheitel der Krümmungen dieser beiden Einzelfederleisten 7, 8 voneinander wegweisend ausgeführt sind. Die Einzelfederleisten 7, 8 sind im Bereich ihrer Enden durch jeweils eine Leistenkappe 10, 10.1 zusammengehalten. Von der Oberseite jeder Leistenkappe 10, 10.1 ragt nach außen eine Anschlagplatte 11, 11.1 ab. Diese dienen zur Begrenzung der Einfederarbeit. In Figur 1 sind die Anschlagplatten 11, 11.1 nicht dargestellt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Enden der beiden Einzelfederleisten 7, 8 in der jeweiligen Leistenkappe 10, 10.1 zusammengeführt. Durchaus möglich ist auch eine Ausgestaltung, bei der die Enden der Einzelfederleisten 7, 8 des Einfederleistenpaares 9 mit vertikalem Abstand zueinander gehalten sind.

[0027] Die in den Leistenkappen 10, 10.1 aufgenommenen Enden der Einzelfederleisten 7, 8 können miteinander verbunden sein, beispielsweise durch Einsatz eines die beiden Enden der Einzelfederleisten 7, 8 durchgreifenden Befestigers. Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass diese Enden in längsaxialer Ausrichtung der Einzelfederleisten 7, 8 bewegbar gegeneinander in den Leistenkappen 10, 10.1 aufgenommen sind.
Das Einfederleistenpaar 9 ist mittels einer Befestigungsmanschette 12 an die Trägerfederleiste 6 angeschlossen. Die Befestigungsmanschette 12 befindet sich in mittiger Anordnung zwischen den Enden der Trägerfederleiste 6 und auch der unteren Einzelfederleiste 7 des Einfederleistenpaares 9. Zum Zwecke des Anschlusses des Einfederleistenpaares 9 an die Trägerfederleiste 6 umfasst die Befestigungsmanschette 12 die untere Einzelfederleiste 7 und die Trägerfederleiste 6. Zur Fixierung der Befestigungsmanschette 12 dienen zwei die Manschette 12 und die innerhalb der Manschette aneinander anliegenden Federleisten 6, 7.

[0028] Die vorbeschriebene Konzeption der Federleiste 5 lässt sich auch gut der perspektivischen Darstellung derselben in Figur 3 entnehmen. Die darin gezeigten Längsholme 3, 3.1 sind nur als Abschnitte des sich ansonsten über die gesamte Länge der Matratzenunterfederung 1 erstreckenden Längsholme anzusehen.

[0029] Bei einer Druckbelastung der Federleiste 5 sind zunächst die Einzelfederleisten 7, 8 des Einfederleistenpaares 9 in die Einfederungsarbeit eingebunden. Typischerweise ist die Einfederungscharakteristik der Einzelfederleisten 7, 8 des Einfederleistenpaares 9 weicher als diejenige der Trägerfederleiste 6. Durch die Abstützung des Einfederleistenpaares 9 an der Trägerfederleiste 6, wird jedoch auch die Trägerfederleiste 6 in die Einfederarbeit zu einem Zeitpunkt eingebunden, in dem die beiden Einzelfederleisten 7, 8 noch nicht vollständig eingefedert sind und somit aneinander angrenzen, wie dieses in Figur 4 gezeigt ist.

[0030] Dieses Konzept des Vorsehens eines Einfederleistenpaares 9, welches auf einer Trägerfederleiste 6 abgestützt ist, hat zum Vorteil, dass in Anpassung an eine gewünschte Einfederungscharakteristik die einzelnen Federleisten 6, 7, 8 eine unterschiedliche Einfederungshärte aufweisen können. Somit kann das Einfederungsverhalten des Einfederleistenpaares 9 weicher ausgebildet sein als dasjenige der Trägerfederleiste 6. In einem solchen Fall ist gewährleistet, dass sich bestimmungsgemäß eine Liegekuhle selbst bei einem geringeren, auf die Matratzenunterfederung 1 einwirkenden Gewicht ausbildet. Aufgrund der Abstützung des Einfederleistenpaares 9 auf der Trägerfederleiste 6, welche wiederum an die Längsholme 3, 3.1 angeschlossen ist, ist eine besonders effektive Lastenverteilung für den Einfederungsprozess bereitgestellt.

[0031] Die eingefederte Federleiste 5 der Figur 4 ist in einer perspektivischen Darstellung in Figur 5 gezeigt.

[0032] Figur 6 zeigt beispielhaft in einer Seitenansicht die Matratzenunterfederung 1 mit ihren Federleisten 5 und einer unter Zwischenschaltung einer Matratze (nicht gezeigt) darauf liegenden Person P. Diese Darstellung zeigt sehr deutlich, wie durch die Kontur der Person P in der gezeigten Rückenlage aufgrund der besonderen Einfederungscharakteristik der Federleisten 5 diese durch die vorstehenden Körperteile eingedrückte Matratze nachformen. Dieses gewährleistet einen besonderen Liegekomfort und trägt auch Sorge dafür, dass nach einer Entlastung der Matratze diese durch die Federleisten 5 wieder in ihre Ausgangslage zurückgeformt wird.

[0033] Die Federleiste 5 verfügt über zwei Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1, die in den Figuren 1 bis 4 in ihrer mittigen, an die Befestigungsmanschette 12 grenzenden Position gezeigt sind. Die Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1 umfassen ebenso wie die Befestigungsmanschette 12 in einem Abschnitt die untere Einzelfederleiste 7 des Einfederleistenpaares 9 sowie die Trägerfederleiste 6. Im Unterschied zu der Befestigungsmanschette 12 sind die Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1 in Längsrichtung der Trägerfederleiste 6 verstellbar. Die Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1 befinden sich in der Darstellung der Federleiste 5 der Figuren 1 bis 4 in ihrer Stellung, in der die Federleiste 5 die weichste Einfederungscharakteristik aufweist.

[0034] Werden die Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1 von der Befestigungsmanschette 12 in Richtung zu den jeweiligen Enden der Trägerfederleiste 6 bewegt, wird die Einfedercharakteristik der Federleiste 5 härter. Mit zunehmendem Abstand der Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1 von der Befestigungsmanschette 12 wird in die Einfederarbeit der Trägerfederleiste 6 zunehmend die untere Einzelfederleiste 7 des Einfederleistenpaares 9 eingebunden. Aufgrund der entgegengesetzten Wölbung der Einzelfederleisten 7, 8 des Einfederleistenpaares 9 verbleibt, wie aus Figur 7 ersichtlich, noch ein hinreichender Abstand der oberen Einzelfederleiste 8 von der unteren Einzelfederleiste 7, um ein erstes Einfedern bereitzustellen, welches auch bei geringerer Kraft bereits erfolgt.

[0035] Durch die Verstellung der Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1 der in Figur 2 gezeigten Stellung in die in Figur 7 gezeigte Stellung wird auch die Höhe der Federleiste 5, wie es bei einem Vergleich dieser Figuren deutlich wird, reduziert. Somit kann über die Stellung der Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1 auch die Höhe der Federleiste 5 voreingestellt werden.

[0036] Eine solche Voreinstellung kann auch bei der in Figur 6 gezeigten Unterfederung 1 bezüglich der beteiligten Federleisten 5 vorgenommen werden. In einem solchen Fall sind die in Figur 6 gezeigten Federleisten 5 durch entsprechendes Verstellen ihrer Einfederhärteneinstellschieber hinsichtlich ihrer Höhe voreingestellt, beispielsweise im Bereich der Hüfte vertieft, ebenso wie im Bereich der Schulter. Die in Figur 6 zwischen diesen beiden Bereichen befindliche Federleiste 5 würde sodann als Lordosenleiste anzusprechen sein, die zur Unterstützung des unteren Kreuzbereiches gegenüber den benachbarten Federleisten 5 hinsichtlich ihrer Höheneinstellung weniger reduziert ist.

[0037] In einem in den Figuren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Enden der beiden Einzelfederleisten 7, 8 des Einfederleistenpaares 9 in vertikaler Richtung voneinander beabstandet gehalten. Dieses erlaubt in besonderem Maße der Ausbildung einer Liegekuhle, die sich bei entsprechender Auslegung der oberen Einzelfederleiste auch bei geringem, darauf einwirkendem Gewicht einstellt. In einer Weiterbildung einer solchen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass sich zwischen den Enden der beiden Einzelfederleisten eines solchermaßen konzipierten Einfederleistenpaares eine Federleistenabstützung befindet, durch die lokal begrenzt eine Einfederung der oberen Einzelfederleiste gegenüber der unteren Einzelfederleiste begrenzt ist. Eine solche Federleistenabstützung kann durch einen zwischen den beiden Einzelfederleisten montierten Einsatz oder auch durch einen auf der Oberseite der Befestigungsmanschette befindlichen Abstützvorsprung vorgenommen werden. Vorzugsweise entspricht die Höhe eines solchen Abstützvorsprunges dem Abstand der Enden der beiden Einzelfederleisten voneinander. Durch eine solche Federleistenabstützung ist eine Unterteilung quer zur Längserstreckung der Federleiste 5 in zwei Einfederbereiche, die auch als Liegeteilbereich angesprochen werden können, bereitgestellt. Wenn die obere Einzelfederleiste des Einfederleistenpaares auf der Abstützung aufliegt, erfolgt eine Krafteinleitung in die Trägerfederleiste 6. Die Ausbildung einer Liegekuhle unmittelbar oberhalb der Abstützung ist dann nicht mehr so deutlich. Bei einer Rückenliegendlage ist dieses auch nicht so sehr erwünscht. Wird jedoch ein an die Abstützung angrenzender Liegeteilbereich benutzt, beispielsweise in einer Seitenlage kann der volle Einfederweg der Einzelfederleisten 7, 8 des Einfederleistenpaares genutzt werden, so dass sich bereits bei relativ geringem aufliegendem Gewicht eine Liegekuhle der gewünschten Tiefe ausbildet.

[0038] Die einzelnen Federleisten 6, 7, 8 der in den Figuren beschriebenen Federleiste 5 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus Holz gefertigt. Anstelle von Holz können auch andere, für Federleisten geeignete Materialien verwendet werden, beispielsweise Hybridleisten oder faserverstärkte Kunststoff leisten.

[0039] Figur 8 zeigt eine weitere Federleiste 5.1, die vom Prinzip her genauso aufgebaut ist und arbeitet wie die Federleiste 5 der vorangegangen Figuren. Die Federleiste 5.1 unterscheidet sich von der Federleiste 5 dadurch, dass die Enden der Einzelfederleisten 7.1, 8.1 des Einfederleistenpaares mit vertikalem Abstand voneinander in den Leistenkappen 10.2 gehalten sind. Eine solche Leistenkappe 10.2 verfügt über ein unteres Kappenteil 14 und ein oberes Kappenteil 14.1. In jedes Kappenteil ragt das freie Ende einer Einzelfederleiste 7.1 bzw. 8.1 hinein. Die beiden Kappenteile 14, 14.1 sind durch Federbänder 15 miteinander verbunden und auf Abstand gehalten. Die Federbänder 15 sind voneinander weg weisend gewölbt. Hierdurch wird eine besonders individuelle Anpassung an die Kontur des einfedernden Körpers durch die besondere Flexibilität in Längs- und Querrichtung bereitgestellt. Die Leistenkappen 10.2 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel Kunststoffteile.

[0040] Die übrigen Bestandteile der Federleiste 5.1 entsprechen denjenigen der Federleiste 5 und tragen zu diesem Zweck dieselben ersten Bezugsziffern.

[0041] Während Figur 8 die Federleiste 5.1 im nicht eingefederten Zustand zeigt, ist der eingefederte Zustand der Federleiste 5.1 in Figur 9 gezeigt. Prinzipiell entspricht dieser Einfederungszustand der Federleiste 5.1 demjenigen, wie dieser in den Figuren 4 und 5 zu der Federleiste 5 gezeigt ist. Deutlich erkennbar ist in dieser Figur, dass die Federbänder 15 durch die Einfederung nach außen ausgewölbt sind und die Kappenteile 14, 14.1 zueinander hin bewegt worden sind. Somit sind auch die Federbänder 15 an der Einfederarbeit beteiligt.

[0042] Figur 10 zeigt in einer Seitenansicht eine Federleiste 5.2, welche Federleiste 5.2 eine Abwandlung der Federleiste 5 der Figur 2 ist. Anstelle der Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1, die bei der Federleiste 5 die untere Einzelfederleiste 7 des Einfederleistenpaares 9 und die Trägerfederleiste 6 einfassen, sind bei der Federleiste 5.2 ebenfalls Einfederhärteneinstellschieber 13.2, 13.3 vorgesehen, die jedoch nur die Trägerfederleiste 6.2 einfassen und in Längsrichtung derselben verschiebbar auf dieser angeordnet sind. Die Einfederhärteneinstellschieber 13.2, 13.3 sind identisch aufgebaut. Im Folgenden ist der Einfederhärteneinstellschieber 13.2 näher beschrieben. Der Einfederhärteneinstellschieber 13.2 nimmt mit seiner sich zwischen der Oberseite der Trägerfederleiste 6.2 und der unteren Einzelfederleiste 7.2 des Einfederleistenpaares 9.1 befindlichen Oberfläche eine auf das Einfederungsverhalten der unteren Einzelfederleiste 7.2 Einfluss. Durch den Einfederhärteneinstellschieber 13.2 wird die Anlagemöglichkeit der unteren Einzelfederleiste 7.2 an der Trägerfederleiste 6.2 bei einem Einfederungsvorgang je nach Stellung des Einfederhärteneinstellschiebers 13.2 mehr oder weniger behindert. Das Ausmaß der Behinderung ist abhängig von der Materialstärke zwischen der Oberseite der Trägerfederleiste 6.2 und der Unterseite der unteren Einzelfederleiste 7.2. Diese kann durch die Materialstärke des Einfederhärteneinstellschiebers 13.2, der beispielsweise als Kunststoffmanschette ausgeführt ist, bereitgestellt sein. Durchaus möglich ist es auch, dass auf der zur unteren Einzelfederleiste 7.2 weisenden Oberfläche des Einfederhärteneinstellschiebers 7.2 eine Stellnocke oder ein Stellwulst 16, wie bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen und aus der Ausschnittsvergrößerung der Federleiste 5.2 in dem Bereich ihres Einfederhärteneinstellschiebers 13.2 in Figur 10a gezeigt ist, oder etwas gleichwirkendes angeordnet ist.

[0043] Ein Verschieben der Einfederhärteneinstellschieber 13.2, 13.3 in Richtung zu der Befestigungsmanschette 12.1 führt zu einer härteren Einfedereinstellung, während ein Verschieben der Einfederhärteneinstellschieber 13.2, 13.3 nach außen hin das Einfederungsverhalten der Federleiste 5.2 weicher werden lässt. Befinden sich die Einfederhärteneinstellschieber 13.2, 13.3 in ihren äußeren Stellungen und somit an die Längsholme angrenzend, entspricht das Einfederungsverhalten der Federleiste 5.2 der Federleiste 5 in der Stellung seiner Einfederhärteneinstellschieber 13, 13.1 der Figur 2.

[0044] Figur 11 zeigt eine Federleiste 5.3 gemäß noch einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung. Die Federleiste 5.3 verfügt über ein aus den Einzelfederleisten 7.3 und 8.2 gebildetes Einfederleistenpaar 9.2. Bei dem in Figur 11 dargestellten Ausführungsbeispiel entspricht das Einfederleistenpaar 9.2 letztendlich dem Einfederleistenpaar 9 der Figuren 1 bis 5, was die Einzelfederleisten 7.3, 8.2 und deren endseitige Halterung aneinander betrifft. Bei der Federleiste 5.3 ist das Einfederleistenpaar 9.2 auf einem Träger 17, beispielsweise eine Holzleiste, gelagert. Der Anschluss des Einfederleistenpaares 9.2 an den Träger 17 erfolgt in einer Art und Weise, dass auch eine einseitige Belastung der Federleiste 5.3 nicht zu einem Kippen derselben führt. Bei diesem Ausführungsbeispiel tragen nur die Einzelfederleisten 7.3, 8.2 zur Einfederarbeit der Federleiste 5.3 bei, es sei denn, dass der Träger 17 selbst auf einem elastisch nachgiebigen Lager sitzt.

[0045] Figur 12 zeigt eine weitere Federleiste 5.4, die gemäß der Erfindung ausgestaltet ist. Die Federleiste 5.4 entspricht prinzipiell der Federleiste 5.3 der Figur 11. Die Federleiste 5.4 unterscheidet sich von der Federleiste 5.3 dadurch, dass die untere Einzelfederleiste 7.4 des Einfederleistenpaares 9.3 unterseitig auf einer Trägerfederleiste 6.3 abgestützt ist. Diese wiederum stützt sich auf einen Träger 17.1, entsprechend dem Träger 17 des Ausführungsbeispiels der Figur 11 ab. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel folgt die Trägerfederleiste 6.3 der konvexen Krümmung der unteren Einzelfederleiste 7.4, liegt mithin über ihre gesamte Längserstreckung an der Unterseite der Einzelfederleiste 7.4 an. Die Länge der Trägerfederleiste 6.3 erstreckt sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa bis zur Hälfte des Abstandes zwischen der Anbindung der Einzelfederleiste 7.4 an den Träger 17.1 und ihren jeweiligen Ende. Es versteht sich, dass die Länge der Trägerfederleiste 6.3 auch kürzer oder länger bemessen sein kann, je nachdem, welche Unterstützung die untere Einzelfederleiste 7.4 erfahren soll. Die Maßnahme des Vorsehens der Trägerfederleiste 6.3 dient dem Zweck einer Stabilisierung des Einfederleistenpaares 9.3 bzw. einem Abfangen des Absinkens der äußeren Bereiche des Einfederleistenpaares 9.3 bei einer außermittigen Belastung.

[0046] Neben dem in Figur 12 dargestellten Ausführungsbeispiel, bei der eine einzige Trägerfederleiste 6.3 eingesetzt ist, auf der sich das Einfederleistenpaar 9.3 abstützt, ist es ebenfalls möglich, an dieser Stelle mehrere Trägerfederleisten in einer Übereinander-Anordnung vorzusehen, wobei diese zweckmäßigerweise eine unterschiedliche Länge aufweise. Die jeweils obere Trägerfederleiste eines solchen Trägerfederleistensets ist länger als die jeweils darunter liegende Trägerfederleiste.

[0047] Bei dem in Figur 12 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Trägerfederleiste 6.3 auf der Oberseite des Trägers 17.1 angeordnet. Es versteht sich, dass diese auch in den Träger 17.1 eingreifend an diesem gehalten werden kann.

[0048] Figur 13 zeigt eine Abwandlung der Federleiste 5.4 der Figur 12. Die Federleiste 5.5 der Figur 13 verfügt über zwischen der Trägerfederleiste 6.4 und der unteren Einzelfederleiste 7.5 des Einfederleistenpaares 9.4 über eingeschaltete Dämpferelemente D, die in Figur 13 beispielhaft als Schraubendruckfedern dargestellt sind. Anstelle von Schraubendruckfedern können auch andere Dämpferelemente eingesetzt werden, beispielsweise Schaumblöcke oder dergleichen.

[0049] Die vorbeschriebenen Ausführungsbeispiele zeigen, wie vielfältig die Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung sind, um eine bestimmte Einfederungscharakteristik zu erreichen. Selbstverständlich können die unterschiedlichen Federleisten 5, 5.1, 5.3, 5.4 und 5.5 auch mit beliebiger Zusammenstellung zum Ausbilden einer Unterfederung kombiniert werden.

[0050] Eine weitere Federleiste 18 ist in Figur 14 gezeigt. Die Federleiste 18 ist prinzipiell aufgebaut wie die Federleiste 5.1 des Ausführungsbeispiels der Figuren 8 und 9. Daher gelten die diesbezüglichen Ausführungen der Federleiste 5.1 gleichermaßen für die Federleiste 18.

[0051] Die Federleiste 18 umfasst des Weiteren zwei Federleistenhalter 19, 19.1. Die Federleistenhalter 19, 19.1 dienen zum Anschließen der Federleiste 18 an den Rahmen einer Unterfederung. Ein solcher Rahmen 20 ist in Figur 14 in einem Querschnitt gezeigt. An den zueinander weisenden Seiten der Längsholme 21, die endseitig durch jeweils einen Querholm 22 miteinander verbunden sind, sind Lagerelemente 23, 23.1 angeschlossen, an denen die Federleistenhalter 19, 19.1 montiert werden, wie dieses nachstehend beschrieben ist. Die an den Lagerelementen 23, 23.1 montierte Federleiste 18 mit ihren Federleistenhaltern 19, 19.1 ist in Figur 14 gezeigt. Hieraus wird deutlich, dass die Federleiste 18 mit ihrer unteren als Trägerfederleiste dienenden Federleiste 24 von den Längsholmen 21, 21.1 getragen wird. Die Federleisten 25, 26 bilden ein Einfederleistenpaar, wie dieses in den vorangegangenen Ausführungsbeispielen beschrieben ist, und dienen zum Bereitstellen eines besonderen Einfederungskomforts unter Ausbildung einer im besonderen Maße an eine Körpergeometrie angepassten Liegekuhle.

[0052] Nachfolgend ist der Federleistenhalter 19 näher beschrieben. Dieselben Ausführungen gelten gleichermaßen für den Federleistenhalter 19.1. Der Federleistenhalter 19 umfasst drei Leistenkappen 27, 28, 29, wobei in jede Leistenkappe 27, 28, 29 der Endabschnitt einer Federleiste 24, 25 beziehungsweise 26 eingreift. Bei der Leistenkappe 27 handelt es sich um die in Einfederungsrichtung weisende unterstete Leistenkappe, in die der Endabschnitt der Federleiste 24 eingreift. In die Leistenkappe 28 greift der Endabschnitt der Federleiste 25 und in die Leistenkappe 29 der Endabschnitt der Federleiste 26 ein (siehe auch Figur 15). Insofern stellen die Leistenkappen 28, 29 eine Doppelleistenkappe dar, durch die die beiden Federleisten 25, 26 im Bereich ihrer Enden zusammengehalten sind. Angeformt an die zu oberst befindliche Leistenkappe 27 ist eine Abschlussplatte 30. Angeformt an die unterste Leistenkappe 27 sind Anschlussmittel 31 zum Anschließen des Federleistenhalters 19 an das Lagerelement 23.

[0053] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der in den Figuren 15 und 16 beschriebene Federleistenhalter 19 ein Kunststoffspritzgussteil. Die Leistenkappe 27 ist mit der Leistenkappe 28 durch ein Filmscharnier 32 als Verbindungsglied verbunden. Auch die Leistenkappe 29 ist mit der Leistenkappe 28 durch ein Filmscharnier 33 verbunden. Das Filmscharnier 33 weist gegenüber dem Filmscharnier 32 eine größere Steifigkeit aus, und zwar bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bedingt durch eine größere Materialstärke. Das Filmscharnier 32 ist in Einfederungsrichtung nachgiebig. Das Filmscharnier 32 wird bei dem Federleistenmodul 18 für den Zweck genutzt, den maximalen Abstand der Leistenkappe 28 von der Leistenkappe 27 zu definieren. In den Figuren 15 und 16 ist das Filmscharnier 32 unbelastet gezeigt. Der maximale Abstand der Leistenkappe 28 von der Leistenkappe 27 ist durch die Länge des Filmscharniers 32 definiert und zwar im Anschluss an die Übergangskrümmung 34 beziehungsweise 34.1, mit der dieses winklig an der zu den Federleisten weisenden unteren Kante der Leistenkappe 27 beziehungsweise an der diesbezüglich oberen Kante der Leistenkappe 27 angeformt ist. Infolge des Eingriffes der Enden der Federleisten 24, 25 in die Leistenkappen 27, 28 ist der maximale Abstand der Federleisten 24, 25 durch die zugfeste Auslegung des Filmscharniers 32, wenn gestreckt, vorgegeben. Aufgrund der gegenseitigen Abstützung der Federleisten 24, 25 im Bereich ihrer gegenseitig zueinander gekrümmten Scheitel ist durch diese Maßnahme sichergestellt, dass die Höhe der Endabschnitte der Federleisten 25 bei parallel zueinander angeordneten Federleistenmodulen 18 sich im unbelasteten Zustand bezüglich der daraus gebildeten Unterfederung in einer gleichen Höhe befinden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Filmscharnier 32 ausgeführt, damit die in die Leistenkappen 27, 28 eingreifenden Federleisten 24, 25 gegeneinander etwas vorgespannt sind, wodurch sich die Leistenkappe 28 in ihrem maximalen Abstand zu der Leistenkappe 27 bei gestrecktem Filmscharnier 32 befindet. Dieser maximale Abstand, bereitgestellt durch das Filmscharnier 32, ist so gewählt, dass Fertigungsungenauigkeiten in der Fertigung der gegensinnig gekrümmten Federleisten 24, 25 nach einer Montage ihrer Enden in die Leistenkappen 27, 28 eine Vorspannung in der vorstehenden Art und Weise zur Folge hat. An einem Aufbringen der vorbeschriebenen Vorspannung müssen nicht beide benachbarten Federleisten im gleichen Maße beteiligt sein. Dieses ist der Fall, wenn beide benachbarten Federleisten eine gleiche Einfederungscharakteristik aufweisen. Bei einer Ausgestaltung, bei der die oben liegende Federleiste etwa weicher ausgelegt ist als die untere Trägerfederleiste, würde die Weichere entsprechend einen größeren Anteil zu der vorbeschriebenen Vorspannung beitragen.

[0054] Eine Begrenzung des maximalen Abstandes der Leistenkappe 29 von der Leistenkappe 28 ist bei einer Ausgestaltung eines Federleistenmoduls 18, wie in den Figuren dargestellt, nicht unbedingt erforderlich, da die Federleiste 26 sich im Bereich ihrer Endabschnitte auf den Endabschnitten der Federleiste 25 abstützt. Fertigungsungenauigkeiten in der Krümmung dieser beiden Federleisten 25, 26 führen nicht zu einer unterschiedlichen Höhe der Endabschnitte der oberen Federleiste 26. Gleichwohl ist das Filmscharnier 33 ausgeführt, damit dieses in Einfederungsrichtung nachgiebig ist. Dieses ermöglicht eine Anpassung der räumlichen Lage der in die jeweiligen Leistenkappen 28, 29 eingreifenden Federleistenenden in Abhängigkeit von dem Radius derselben und der jeweiligen Einfederrungsrate. Somit lassen die Leistenkappen 28, 29 in Längsrichtung und somit in Querrichtung zur Liegerichtung unabhängig voneinander Ausgleichsbewegungen zu. Gleiches gilt auch für eine Kippung der oberen Leistenkappe 29 gegenüber der darunter befindlichen Leistenkappe 28 um die Längsachse der in die Leistenkappe 29 eingreifenden Federleiste. Der Abstand der Leistenkappe 29 von der Leistenkappe 28 ist um ein Vielfaches geringer als der maximale Abstand der Federkappe 28 von der Federkappe 27, wenn sich der Federleistenhalter 19 nicht in eingefedertem Zustand befindet.

[0055] Die Leistenkappen 27, 28, 29 sind zu einer Aufnahme der Enden der Federleisten 24, 25 bzw. 26 in Richtung zu den Federleisten 24, 25, 26 hin offen. In den Innenraum der Leistenkappen 27, 28, 29 hineinragend sind an wenigstens eine Innenwand Klemmwülste 35 (an der unteren Leistenkappe 27 in Figur 16 gezeigt) angeformt. Diese dienen dem Zweck, dass das in eine solche Leistenkappe 27, 28 oder 29 eingesetzte Ende einer Federleiste reibschlüssig darin gehalten ist. In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die untere Einzelfederleiste 25 des Einfederleistenpaares mit ihrem in die Leistenkappe 28 eingreifenden Ende zusätzlich oder auch anstelle der beschriebenen Klemmung mittels eines Befestigers, beispielsweise einer Heftklammer in der Leistenkappe 28 fixiert ist. Dieses ist vorteilhaft, um ein Herausrutschen der Enden dieser Einzelfederleiste 25 aus den Leistenkappen 28 bei einer einzelnen Handhabung der Federleiste 18 zu verhindern, da die Filmscharniere 32 keine hinreichende Seitenführung bzw. Seitenfixierung bereitstellen. Dieses ist bei dem Anschluss der Leistenkappe 29 mittels des Filmscharniers 33 an der Leistenkappe 28 anders, weshalb eine solche zusätzliche Fixierung des in die Leistenkappe 29 eingreifenden Endes der Einzelfederleiste 26 nicht unbedingt erforderlich ist. Eine Fixierung des Endes der in die untere Leistenkappe 28 des Einfederleistenpaares hineinreichenden Federleiste 25 kann auch auf andere Weise, beispielsweise mittels eines Nagels, einer Schraube oder dergleichen realisiert sein. Auch ist eine Ausgestaltung möglich, bei der in das in die Leistenkappe 28 hineinreichende Ende der Federleiste eine Rastvertiefung oder eine Öffnung in die untere oder obere Flachseite eingebracht ist, in die bei in die Leistenkappe 28 eingesteckter Federleiste 25 ein Rastnocken der Leistenkappe eingreift. Dieser ist vorzugsweise in Richtung zur Öffnung der Leistenkappe 28 hin angeschrägt, um eine Stellschräge auszubilden.

[0056] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Federleisten 24, 25, 26 identisch oder quasi identisch ausgeführt. Bei diesen handelt es sich um Holzfederleisten. Selbstverständlich kann anstelle des Werkstoffes Holz zum Herstellen der Federleisten 24, 25, 26 auch jeder andere geeignete Werkstoff eingesetzt werden. Um die Einfederungscharakteristik des Federleistenmoduls 18 zu ändern, können auch unterschiedliche Federleisten zur Ausbildung eines solchen Federleistenmodules miteinander kombiniert werden, welche einzelnen Federleisten sich in ihrer Einfederungscharakteristik unterscheiden, also beispielsweise eine größere Breite und/oder eine größere Materialstärke aufweisen. Auch können materialunterschiedliche Federleisten miteinander zur Ausbildung eines Federleistenmodules wie vorbeschrieben kombiniert werden.

[0057] Mit den mit ihren Endabschnitten in den Leistenkappen 27, 28, 29 eingreifenden Federleisten 24, 25, 26 ist das Federleistenmodul 18 ohne weiteres als Ganzes handhabbar. Zum Montieren des Federleistenmoduls 18 auf den Lagerelementen 23, 23.1 wird das Federleistenmodul 18 mit seinen Leistenkappen 27 und den daran angeformten Anschlussmitteln 31 auf die Lagerelemente 23, 23.1 aufgesetzt, und zwar so weit, dass die Anschlussmittel 31 des Federleistenmoduls 18 durch eine Rastung bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit dem Lagerelement 23 bzw. 23.1 verrastet fixiert sind.

[0058] Figur 17 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Lagerelement 23, welches als Doppellagerelement ausgeführt ist, sodass dieses zur Aufnahme von zwei benachbart zueinander anzuordnenden Federleistenmodulen 18 geeignet ist. Das Lagerelement 23 verfügt daher über zwei Federleistenhalteraufnahmen 36, 36.1. Prinzipiell handelt es sich bei dem Lagerelement 23 um ein Winkelstück, dessen Rücken 37 an seiner Rückseite Montagezapfen 38, 38.1 trägt, die in den Holm 21 eingreifen und darin festgesetzt sind. Eine auf der gegenüberliegenden Seite an den Rücken 37 angeformte Grundplatte 39 bildet den anderen Schenkel des Winkelstücks. Über die Grundplatte 39 wird die aufzunehmende Kraft in den Holm 21 der Unterfederung eingeleitet. An dem Rücken 37 sind in Bezug auf jede Federleistenhalteraufnahme 36, 36.1 jeweils zwei in die jeweilige Federleistenaufnahme 36, 36.1 hineinragende Führungen 40 angeformt. Mit diesen Führungen 40 wird das Federleistenmodul 18 in die richtige Position für den Anschluss an das Lagerelement 23 gebracht. Die Anschlussmittel 31 umfassen somit neben Anschlägen 41 einen Fortsatz 42, der in eine in die Grundplatte 39 eingebrachte Durchbrechung 43 eintaucht. Auf diese Weise ist der Federleistenhalter 19 in der Ebene der Grundplatte 39 formschlüssig gehalten und entgegen der Eintauchbewegung zum Eintauchen des Fortsatzes 42 in die Durchbrechung 43 durch eine Rastnase 44 gesichert, die zu diesem Zweck mit der zu dem Rücken 37 weisenden Seite des Fortsatzes 42 zusammenwirkt.

[0059] Figur 18 zeigt den Federleistenhalter 19 zusammen mit einem benachbarten, identisch konzipierten Federleistenhalter angeschlossen an das Lagerelement 23.

[0060] Bei einer Matratzenunterfederung mit Federleisten der beschriebenen Art besteht durchaus auch die Möglichkeit, an die Trägerleisten der Federleisten eine Gelenkkette anzubinden, um einzelne Segmente der Matratzenunterfederung gegeneinander zu verstellen, beispielsweise ein Kopfteil aufzurichten oder dergleichen. Gleiches ist auch möglich, wenn die einzelnen Segmente einer solchen segmentierten Matratzenunterfederung einen Rahmen aufweisen und dieser bzw. seine Längsholme gelenkig miteinander verbunden sind. Zum Verstellen der einzelnen Segmente einer solchen Matratzenunterfederung dienen vorzugsweise ein oder mehrere Elektromotoren.

[0061] Die beschriebene Matratzenunterfederung kann auf der Oberseite der Federleisten mit einer Polsterung versehen und mit einem die Polsterung und die Federleisten einfassenden Überzug zusammengefasst sein. Eine solche Ausgestaltung würde prinzipiell einer Ausgestaltung entsprechen, wie diese durch Box-Spring-Betten bekannt ist, wobei anstelle der Federn die Federleisten vorgesehen sind. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Unterfederung wird man bei einer Verwendung derselben im Rahmen eines Liegemöbels oberseitig eine Matratze anordnen.

[0062] In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Unterfederung insgesamt Teil einer Polsterung ist, dass mithin die in den beschriebenen Ausführungsbeispielen angesprochene Matratze im Falle eines Liegemöbels mit der Unterfederung verbunden ist und somit die Unterfederung mit der Matratze eine Einheit bildet. Bei einer Schaummatratze können die Federleisten beispielsweise in den Schaum eingreifen, womit dieser an den Federleisten fixiert ist. Auch in einem solchen Fall ist die Matratze zusammen mit der Unterfederung typischerweise mit einem Überzug versehen.

[0063] Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben worden. Ohne den Umfang der geltenden Ansprüche zu verlassen, ergeben sich für einen Fachmann zahlreiche weitere Ausgestaltungen, die Erfindung nutzen zu können.
Bezugszeichenliste
1 Matratzenunterfederung 35 Klemmwulst
2 Rahmen 36, 36,1 Federleistenhalteraufnahme
3,3.1 Längsholm 37 Rücken
4,4.1 Querholm 38, 38.1 Montagezapfen
5, 5.1, 5.2, 5.3 Federleiste 39 Grundplatte
6, 6.1, 6.2 Trägerfederleiste 40 Führung
7,7.1,7.2,7.3 untere Einzelfederleiste 41 Anschlag
8, 8.1, 8.2 obere Einzelfederleiste 42 Fortsatz
9, 9.1, 9.2 Einfederleistenpaar 43 Durchbrechung
10, 10.1, 10.2 Leistenkappe 44 Rastnase
11, 11.1 Anschlagplatte D Dämpfungselement
12, 12.1 Befestigungsmanschette    
13, 13.1, 13.2, 13.3 Einfederhärteneinstellschieber    
14, 14.1 Kappenteil    
15 Federband    
16 Stellwulst    
17, 17.1, 17.2 Träger    
18 Federleiste    
19, 19.1 Federleistenhalter    
20 Rahmen    
21,21.1 Längsholm    
22 Querholm    
23, 23.1 Lagerelement    
24 Federleiste    
25 Federleiste    
26 Federleiste    
27 Leistenkappe    
28 Leistenkappe    
29 Leistenkappe    
30 Abschlussplatte    
31 Anschlussmittel    
32 Filmscharnier    
33 Filmscharnier    
34, 34.1 Übergangskrümmung    



Ansprüche

1. Federleiste für eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung mit wenigstens zwei Einzelfederleisten (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3; 25, 26) und einem Federleistenträger (6, 6.1, 6.2; 24), wobei die wenigstens zwei Einzelfederleisten (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3; 25, 26) ein eine obere und eine untere, jeweils voneinander wegweisend konvex geformte Einzelfederleiste (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3; 25, 26) umfassendes Einfederleistenpaar (9, 9.2) bilden, das mit seiner unteren Einzelfederleiste (7, 7.1, 7.2; 25) an dem Federleistenträger (6, 6.1, 6.2, 17, 24) befestigt ist, wobei die Enden der Einzelfederleisten (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3; 25, 26) des Einfederleistenpaares (9, 9.1, 9.2) in einer Leistenkappe (10, 10.1, 10.2; 28, 29) zusammengehalten und die Einzelfederleisten (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3; 25, 26) zumindest in einem Nutzteilbereich voneinander beabstandet sind.
 
2. Federleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einfederleistenpaar (9.2) in Richtung seiner Längserstreckung die Erstreckung des Federleistenträgers (17) in dieser Richtung überragt.
 
3. Federleiste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Federleistenträger (6, 6.1, 6.2, 24) bei Krafteinwirkung nachgiebig ist und somit bei entsprechender auf die Federleiste einwirkenden Kraft an dem Einfederungsvorgang beteiligt ist.
 
4. Federleiste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Federleistenträger eine Federleiste - eine Trägerfederleiste (6, 6.1, 6.2, 24) - ist.
 
5. Federleiste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerfederleiste (6, 6.1, 6.2, 24) mit ihren beiden Enden an jeweils einen Holm einer Unterfederung angeschlossen bzw. anschließbar ist, während die die Einzelfederleisten (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3; 25, 26) zusammenhaltenden Leistenkappen (10, 10.1, 10.2, 28, 29) gegenüber dem die Trägerfederleiste (6, 6.1, 6.2, 24) tragenden Holm verstellbar sind.
 
6. Federleiste nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Federleiste (5, 5.3) über zwei in Längsrichtung der Federleiste (5, 5.3) verstellbare Einfederhärteneinstellschieber (13, 13.1) verfügt, die entweder die beiden Einzelfederleisten des Einfederleistenpaares oder die untere Einzelfederleiste (7) des Einfederleistenpaares (9, 9.2) und die Trägerfederleiste (6) einfassen, um auf diese Weise eine entgegen der Einfederrichtung gerichtete Bewegung der eingefassten Federleisten (6, 7) zu begrenzen.
 
7. Federleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Abstand des Einfederleistenpaares gegenüber dem Federleistenträger (24) in dem jeweiligen Endabschnitt des Einfederleistenpaares begrenzt ist.
 
8. Federleiste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die die Einzelfederleisten (25, 26) des Einfederleistenpaares zusammenhaltende Leistenkappe (28, 29) Teil eines das Einfederleistenpaar mit dem Federleistenträger (24) verbindenden Federleistenhalters (19, 19.1) ist und dass durch den Federleistenhalter (19, 19.1) das Einfederleistenpaar und der Federleistenträger (24) durch den Federleistenhalter (19, 19.1) unter Vorspannung gehalten sind.
 
9. Federleiste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Federleistenhalter Kunststoffteile sind, wobei das Verbindungsglied nach Art eines Filmscharniers (32) ausgebildet ist.
 
10. Federleiste nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die die Enden der Einzelfederleisten (25, 26) des Einfederleistenpaares zusammenhaltenden Federkappen (28, 29) als Doppelleistenkappen ausgebildet sind umfassen, wobei in jede Leistenkappe (25, 29) einer solchen Doppelleistenkappe das freie Ende einer Einzelfederleiste (25, 26) eingesetzt ist.
 
11. Federleiste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistenkappen innenseitig einen oder mehrere, nach innen abragende Klemmwülste aufweisen, durch den oder durch die der jeweils darin eingreifende Endabschnitt einer Federleiste reibschlüssig darin gehalten ist.
 
12. Federleiste nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Federleistenhalter (19, 19.1) zum Anschluss an jeweils ein trägerseitig angeschlossenes Lagerelement (23, 23.1) ausgeführt sind.
 
13. Federleiste nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Federleistenhalter (19, 19.1) durch eine Rastung an den dem jeweiligen Federleistenhalter (19, 19.1) zugeordneten Lagerelement (23, 23.1) gesichert sind.
 
14. Sitz- oder Liegemöbelunterfederung mit zwei mit Abstand zueinander angeordneten Holmen (3, 3.1) und mit mehreren mit ihren Enden an die Holme (3, 3.1) angeschlossene Federleisten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Federleisten als Federleisten (5, 5.1, 5.2, 5.3, 18) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgeführt sind.
 
15. Unterfederung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederung eine Materatzenunterfederung ist.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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