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<ep-patent-document id="EP16000659B1" file="EP16000659NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3070049" kind="B1" date-publ="20171115" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3070049</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20171115</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16000659.9</B210><B220><date>20160318</date></B220><B240><B241><date>20170124</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102015003706</B310><B320><date>20150320</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20171115</date><bnum>201746</bnum></B405><B430><date>20160921</date><bnum>201638</bnum></B430><B450><date>20171115</date><bnum>201746</bnum></B450><B452EP><date>20170809</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B68B   1/04        20060101AFI20160713BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B68C   1/14        20060101ALI20160713BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>ZAUMZEUG FÜR EIN REITTIER, INSBESONDERE FÜR EIN REITPFERD</B542><B541>en</B541><B542>BRIDLE FOR A RIDING ANIMAL, IN PARTICULAR FOR A RIDING HORSE</B542><B541>fr</B541><B542>BRIDE POUR UNE MONTURE EN PARTICULIER UN CHEVAL DE SELLE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-2015/114503</text></B561><B561><text>GB-A- 2 376 620</text></B561><B561><text>US-A- 1 548 023</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Gerdes, Gerd</snm><adr><str>Falkenstraße 3</str><city>49681 Garrel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Gerdes, Gerd</snm><iid>101584896</iid><irf>23595/mj/wb</irf><adr><str>Falkenstraße 3</str><city>49681 Garrel</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Jabbusch, Matthias</snm><sfx>et al</sfx><iid>100043600</iid><adr><str>Jabbusch Siekmann &amp; Wasiljeff 
Patentanwälte 
Hauptstrasse 85</str><city>26131 Oldenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20160921</date><bnum>201638</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Zaumzeug für ein Reittier, insbesondere für ein Reitpferd, umfassend zumindest einen auch unterhalb des Halses des Reittiers geführten Hilfszügel, der an einem Sattelgurt angeschlagen ist (Siehe z.B. <patcit id="pcit0001" dnum="GB2376620A"><text>GB 2 376 620 A</text></patcit>). Voneinander verschiedene Reittiere werden vom Menschen genutzt, dabei wird regelmäßig Zaumzeug verwendet. Das Zaumzeug umfasst ein Halfter für den Kopf des Reittieres, Zügel zum Führen desselben sowie einen Sattel zum Aufsitzen eines Reiters auf dem Reittier. Reitpferde werden mit Satteln für Damen und Herren ausgerüstet, neben dem Halfter, dem Zügel und dem Sattel finden auch Hilfszügel Verwendung. Diese verlaufen beispielsweise unterhalb des Halses des Reittieres und sind an dem Sattelgurt angeschlagen. Derartige Hilfszügel können mit den Hauptzügeln des Reiters zusammenarbeiten. Möglicherweise werden sie auch zum Niederhalten des Kopfes des Reittieres benutzt. Problematisch ist, wenn ein Reittier mit seinem Vorderlauf in einen derartigen Hilfszügel eintritt bzw. sich mit seinem Vorderlauf in einem derartigen Hilfszügel verfängt. Es gelingt dann dem Reittier nicht, den Vorderlauf zurück auf den Boden zu bringen, schmerzhafte Stürze sind die Folge.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Zaumzeug für ein Reittier der eingangs genannten Gattung in der Weise weiterzubilden, dass schlimme Stürze aufgrund des Verfangens von Vorderläufen in Hilfszügeln des Zaumzeuges verhindert sind.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Anschlagen des Hilfszügels über zumindest ein Zugrastschloss erfolgt, das einen ortsfest am Sattelgurt angeordneten Schlosskörper und einen von diesem bei Einwirken einer Querkraft entfernbaren Zuganker aufweist, der mit dem Hilfszügel in Wirkverbindung steht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei dem erfindungsgemäßen Zaumzeug ist der Hilfszügel wie im Stand der Technik am Sattelgurt angeschlagen. Das Anschlagen erfolgt aber nicht fest, sondern lediglich zugfest. Bei Einwirken einer Querkraft dagegen kann das Anschlagen des Hilfszügels am Sattelgurt aufgehoben werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Verfängt sich z. B. das Reittier mit einem Vorderlauf im Hilfszügel und übt daraufhin mit dem Vorderlauf eine Querkraft auf den Hilfszügel aus, so kann sich dieser vorteilhaft vom Sattelgurt lösen und den Vorderlauf des Reittieres wieder freigeben. Dazu ist das Zugrastschloss vorgesehen. Dieses hält normalerweise den Zuganker, über den der Hilfszügel am Zugrastschloss befestigt ist. Der Hilfszügel trägt den Zuganker, während der Schlosskörper am Sattelgurt befestigt ist. Werden beide Bauteile nur auf Zug beansprucht, hält das Zugrastschloss. Tritt aber eine Querkraft auf, wird der Zuganker vom Schlosskörper entfernt, das Zugrastschloss öffnet sich.</p>
<p id="p0006" num="0006">Nach einer ersten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schlosskörper eine Hinterschneidung für einen Abschnitt des Zugankers hat. Der Abschnitt des Zugankers kann in die Hinterschneidung eingebracht werden, dadurch ist das Zugrastschloss geschlossen und auf Zug belastbar. Der normale Zug vermag es nicht, den in der Hinterschneidung befindlichen Abschnitt des Zugankers aus dieser herauszuholen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nach einer nächsten Weiterbildung ist dafür vorgesehen, dass der Hinterschneidung des Schlosskörpers ein federbelasteter Niederhalter für den Zuganker zugeordnet ist. Dieser Niederhalter hält den Abschnitt des Zugankers in der Hinterschneidung und verhindert sein Heraustreten bei<!-- EPO <DP n="3"> --> normalen Zuglängskräften. Der Niederhalter hat beispielsweise eine Zungenbauform, die ein Stück weit über den in die Hinterschneidung eingebrachten Zuganker hinaus vorsteht. Der in die Hinterschneidung eingebrachte Abschnitt des Zugankers ist dabei vorzugsweise als Vorsprung ausgebildet. Für den Niederhalter kann auch ein elastisches Bauelement vorgesehen sein, beispielsweise ein Riemen aus Gummi oder Leder.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgrund der Federbelastung des Niederhalters kann der Niederhalter aufgehebelt werden, wenn eine Querkraft auf den Zuganker einwirkt. In diesem Fall gibt der Niederhalter die Hinterschneidung des Schlosskörpers soweit frei, dass der in der Hinterschneidung befindliche Vorsprung des Zugankers aus dieser herausgeholt wird. Das Zugrastschloss wird geöffnet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einem Öffnen des Zugrastschlosses kann dieses wieder geschlossen werden, die Bauteile des Zugrastschlosses sind also wiederverwendbar. Damit sie die notwendige Robustheit aufweisen, sind sie vorzugsweise aus Metall gefertigt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, aus dem sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1:</dt><dd>eine Seitenansicht eines Reitpferdes mit dem erfindungsgemäßen Zaumzeug,</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>eine Seitenansicht eines Bauteils des Zaumzeugs gem. <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Figur 3:</dt><dd>eine maßstäblich vergrößerte Seitenansicht einer Einzelheit des Zaumzeugs gem. <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Das in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigte Reittier ist ein Pferd 1. Das Pferd 1 trägt an dargestelltem Zaumzeug einen Reitsattel 2, dem ein Sattelgurt 3 zugeordnet ist. Der Sattelgurt 3 wird unter den Bauch des Pferdes 1 geführt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Mit den Pfeilen 4, 5, 6 sind Hilfszügel angedeutet. Diese können beispielsweise zum Führen des Pferdes 1 verwendet werden. Jeder Hilfszügel ist über ein am Sattelgurt 3 angebrachtes Zugrastschloss mit dem Sattelgurt 3 verbunden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das Zugrastschloss ist in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht gezeigt, es soll aber öffnen, wenn das Reitpferd 1 mit einem seiner Vorderläufe 7 in einen durch die Pfeile 4, 5, 6 verdeutlichten Hilfszügel eintritt. In diesem Fall wird ein Hilfszügel nach unten abgelenkt und es tritt eine Querkraft auf. Diese Querkraft ist in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> mit dem Pfeil 8 verdeutlicht.</p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt den Sattelgurt 3. Dieser verbreitert sich im Bauchanlagebereich des Pferdes 1 und trägt in diesem Bereich das Zugrastschloss 9. Hilfszügel sind in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> nicht gezeigt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Zugrastschloss 9 umfasst einen am Sattelgurt 3 ortsfest angeordneten Schlosskörper 10. Mit diesem Schlosskörper 10 kann ein in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> nicht gezeigter Zuganker in Wirkverbindung treten, dabei ist der Zuganker 13 mit dem Hilfszügel verbunden. <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt, dass dem Schlosskörper 10 ein Niederhalter 11 zugeordnet ist. Der Niederhalter 11 hat eine Zungenbauform, auch er ist ortsfest am Sattelgurt 3 befestigt.</p>
<p id="p0016" num="0016">In <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist der Schlosskörper 10 zuunterst angeordnet. Er hat eine Hinterschneidung 12, die als Vertiefung ausgebildet ist. In diese Hinterschneidung 12 kann der Zuganker 13 mit einem Vorsprung 14 vorstehen. Der Niederhalter 11 bewirkt normalerweise bei nur auftretenden Zugkräften entlang Pfeil 15 das Herunterdrücken des Vorsprunges 14 in die Hinterschneidung 12. In <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> tritt aber eine Querkraft entlang Pfeil 8 auf, diese bewirkt das Herausheben des Zugankers 13 und damit das Lösen des Hilfszügels vom Sattelgurt 3.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Alle in der vorstehenden Beschreibung und in den Ansprüchen genannten Merkmale sind in einer beliebigen Auswahl mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs kombinierbar. Die Offenbarung der Erfindung ist somit nicht auf die beschriebenen bzw. beanspruchten Merkmalskombinationen beschränkt, vielmehr sind alle im Rahmen der Erfindung gemäß den Ansprüchen sinnvollen Merkmalskombinationen als offenbart zu betrachten.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Zaumzeug für ein Reittier, insbesondere für ein Reitpferd, umfassend zumindest einen auch unterhalb des Halses des Reittiers geführten Hilfszügel, der an einem Sattelgurt angeschlagen ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Anschlagen des Hilfszügels über zumindest ein Zugrastschloss (9) erfolgt, dass einen ortsfest am Sattelgurt (3) angeordneten Schlosskörper (10) und einen von diesem bei Einwirken einer Querkraft entfernbaren Zuganker (13) aufweist, der mit dem Hilfszügel in Wirkverbindung steht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Zaumzeug nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schlosskörper (10) eine Hinterschneidung (12) für einen Abschnitt des Zugankers (13) hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Zaumzeug nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Hinterschneidung (12) des Schlosskörpers (10) ein federbelasteter Niederhalter (11) für den Zuganker (13) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Zaumzeug nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Niederhalter (11) eine Zungenbauform hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Zaumzeug nach einem der Ansprüche 2 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Zuganker (13) einen hinter die Hinterschneidung (12) bringbaren Vorsprung (14) hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Zaumzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Bauteile des Zugrastschloss (9) aus Metall gefertigt sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A bridle for a riding animal, in particular for a riding horse, comprising at least one auxiliary rein, which runs under the neck of the riding animal and is attached to a saddle girth,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the auxiliary rein is attached by means of at least one tensile snap lock (9) having a lock body (10), which is arranged in a stationary manner on the saddle girth (3), and a tension bolt (13), which can be removed from said lock body on application of a transverse force and is operatively connected to the auxiliary rein.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The bridle according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the lock body (10) has an undercut (12) for a section of the tension bolt (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The bridle according to Claim 2, <b>characterised in that</b> the undercut (12) in the lock body (10) is assigned a spring-loaded retainer (11) for the tension bolt (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The bridle according to Claim 3, <b>characterised in that</b> the retainer (11) has a tongue-like shape.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The bridle according to any one of Claims 2 to 4,<br/>
<b>characterised in that</b> the tension bolt (13) has a projection (14) which can be brought behind the undercut (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The bridle according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the parts of the tensile snap lock (9) are produced from metal.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bride pour une monture, en particulier un cheval de selle, comprenant au moins une martingale passée également en dessous du cou de la monture, qui est appliquée sur une sangle de selle,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'application de la martingale à lieu par le biais d'au moins une fermeture à cran par traction (9), qui comporte un corps de fermeture (10) disposé fixement sur la sangle de selle (3) et un tirant (13) démontable de celui-ci par l'action d'une force transversale, lequel est en liaison fonctionnelle avec la martingale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bride selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le corps de fermeture (10) possède une contredépouille (12) pour une section du tirant (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bride selon la revendication 2, <b>caractérisée en ce qu'</b>un serre-flan (11) à ressort pour le tirant (13) est attribué à la contredépouille (12) du corps de fermeture (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bride selon la revendication 3, <b>caractérisée en ce que</b> le serre-flan (11) a la forme de configuration de languette.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bride selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> le tirant (13) a une partie en saillie (14) pouvant être placée derrière la contredépouille (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bride selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> les composants de<!-- EPO <DP n="9"> --> la fermeture à cran par traction (9) sont fabriqués en métal.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="138" he="129" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="149" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="100" he="163" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="GB2376620A"><document-id><country>GB</country><doc-number>2376620</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
