Die Erfindung betrifft eine Schiebetür mit einem in Längsrichtung der Schiebetür orientierten ersten Profilelement und mit einem normal hierzu angeordneten, am ersten Profilelement befestigten zwelten Profilelement, wobei in einer Aufnahmeausnehmung zumindest des ersten Profilelements ein Türbeschlag sitzt, der eine in einem Gehäuse gelagerte Laufrolle sowie einen relativ zum Gehäuse von einer Ruhelage in eine Betriebslage verstellbaren Hubstößel umfasst.

Elemente eines derartigen Türbeschlags sind aus der DE 693 06 287 T2 bekannt. Bei der Höhenverstellung kann der Hubstößel kippen oder die Keilbahn verlassen.

Aus der CN 102 619 425 A ist eine Schiebetür mit einem Türbeschlag bekannt, der beim Einbau der Schiebetür manuell oder mittels einer Hilfsvorrichtung zusammengedrückt werden muss. Beim Lösen dieser Arretierung während des Einbaus kann sich das Gehäuse mit der Laufrolle relativ zum Hubstößel frei bewegen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine problemlos zu montierende Schiebetür mit einem höhenverstellbaren Türbeschlag zu entwickeln, der weitgehend unabhängig von der Masse der Schiebetür ist.

Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu weist der Türbeschlag einen von der Laufrolle beabstandeten Anschlag auf. Der Hubstößel hat in der Ruhelage den geringsten Abstand zur Laufrolle. Außerdem umfasst die Schiebetür ein zugbelastetes Einstellelement, das den Hubstößel entgegen einer Rückstellvorrichtung belastet.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.

Figur 1:

Schiebetür mit Türbeschlag;

Figur 2:

Stirnansicht der Schiebetür bei abgenommenen vertikalem Profilelement;

Figur 3:

Unteransicht des Türbeschlags;

Figur 4:

Längsschnitt des Türbeschlags.

Die Figur 1 zeigt eine Schiebetür (1) mit einem Türbeschlag (20) in einer isometrischen Ansicht. Derartige Schiebetüren (1) werden beispielsweise zum Verschluss eines Schrankes, zum Abtrennen eines Raumes, etc. eingesetzt. Hierbei ist die Schiebetür (1) in ihrer Längsrichtung (15) zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verschiebbar. Die Schiebetür (1) umfasst einen Tragrahmen (3), von dem in der Darstellung der Figur 1 ein horizontales Profilelement (4) und ein vertikales Profilelement (11) dargestellt sind. Die beiden Profilelemente (4, 11) liegen aneinander an und sind mittels einer Verbindungsschraube (18) miteinander verbunden. Die in der Figur 1 untenliegende Unterseite beider Profilelemente (4, 11) ist beispielsweise bündig.

Der Tragrahmen (3) ist symmetrisch zu einer vertikalen Mittenlängsebene der Schiebetür (1) ausgebildet. Das horizontale Profilelement (4) hat beispielsweise einen zumindest annähernd H-förmigen Querschnitt. Die beiden Seitenstege (9) sind parallel zueinander angeordnet, vgl. Figur 2. Sie begrenzen in den Figuren 1 und 2 eine nach unten hin offene Profilöffnung (5). Diese Profilöffnung (5) ist an ihrer Oberseite mittels eines Querstegs (6) verschlossen. In der Profilöffnung (5) ist eine in Längsrichtung (15) orientierte Gewindehülse (7) angeformt. Diese kann entlang der gesamten Länge des horizontalen Profilelements (4) oder entlang eines Teilabschnitts des horizontalen Profilelements (4) angeordnet sein. Die Gewindehülse (7), in die die Verbindungsschraube (18) eingeschraubt ist, kann einen Längsschlitz aufweisen.

In der obenliegenden Blattausnehmung (8) ist ein Schiebetürblatt (2) angeordnet. Dies kann beispielsweise eine Platte aus Holz, Glas, Metall, einem Verbundwerkstoff, etc. sein. Auch ein Aufbau aus zwei Decklagen mit dazwischen angeordneter Stützstruktur ist denkbar.

Das vertikale Profilelement (11) hat im Ausführungsbeispiel ein zumindest annähernd rechteckförmiges, hohles Kastenprofil (164) und zwei auskragende Seitenteile (19). Hierbei verlängern die z.B. entgegen der Schließrichtung (16) orientierten Seitenteile (19) die in der Längsrichtung (15) orientierten Teile des Kastenprofils (164). Die beiden Seitenteile (19) begrenzen zusammen mit dem das Kastenprofil entgegen der Schließrichtung (16) abschließenden Vertikalsteg (13) eine Stirnausnehmung (12). Die der Stirnausnehmung (12) abgewandte Innenseite des Vertikalstegs (13) bildet eine Anlagefläche, an der beispielsweise der Schraubenkopf (161) der den Vertikalsteg (13) durchdringenden Verbindungsschraube (18) anliegt. An der den Vertikalsteg (13) abgewandten Stirnseite (162) hat das vertikale Profilelement (11) eine Durchgangsbohrung (163) zur Montage der Verbindungsschraube (18). Oberhalb des horizontalen Profilelements (4) ist in der Stirnausnehmung (12) das Schiebetürblatt (2) aufnehmbar.

Die Profilöffnung (5) und der untere Bereich der Stirnausnehmung (12) bilden eine Aufnahmeausnehmung (165). In dieser Aufnahmeausnehmung (165) ist ein Türbeschlag (20) angeordnet. Es ist auch denkbar, dass die Aufnahmeausnehmung (165) nur die Profilöffnung (5) umfasst. Der Türbeschlag (20) umfasst ein Gehäuse (31), in dem eine Laufrolle (41) gelagert ist sowie einen Hubstößel (61). Der Hubstößel (61) ist relativ zum Gehäuse (31) und zur Laufrolle (41) von einer in den Figuren 1 und 2 dargestellen Ruhelage (24) in eine Betriebslage verstellbar.

Die Figur 4 zeigt einen Längsschnitt des Türbeschlag (20) in einer Betriebslage. Das Gehäuse (31) hat zwei mittels Abstandsstiften (34) verbundene Seitenwangen (32, 33). Die in der Schließrichtung (16) zeigenden Stirnflächen (35) des Gehäuses sind beispielsweise Anlageflächen (35). Angrenzend an die Oberseite (37) des Gehäuses (31) haben die Seitenwangen (32, 33) nutenförmige Keilbahnen (51). In den nach oben hin offenen Keilbahnnuten (51) ist der Hubstößel (61) geführt. Im Ausführungsbeispiel schließen die Keilbahnnuten (51) mit einer horizontalen Ebene einen Winkel von 25 Grad ein. Sie haben jeweils einen oberen Anschlag (57) und einen unteren Anschlag (56).

Der Hubstößel (61) hat zwei parallel zueinander angeordnete Längsstege (62). Auf den Außenseiten dieser Längsstege (62) sind jeweils zwei Führungselemente (65) angeordnet. In der Darstellung der Figur 1 sitzen diese Führungselemente (65) in den Keilbahnnuten (51) des Gehäuses (31). Diese Führungselemeute (65) haben beispielsweise eine ovale Querschnittsfläche. Beim Verstellen des Hubstößels (61) wird dieser mittels der Führungselemente (65) entlang der Keilbahnnuten (51) geführt.

Die Längsstege (62) sind im oberen Bereich zumindest bereichsweise als Anlagestege (63) ausgebildet. Im Ausführungsbeispiel hat jeder Längsstege (62) zwei in Längsrichtung (15) zueinander beabstandete Anlagestege (63). Die Oberseiten (66) der Anlagestege (63) liegen in einer gemeinsamen Ebene.

Am Gehäuse (31) und am Hubstößel (61) ist als Rückstellvorrichtung (23) eine Zugfeder (23) angeschlagen. Diese belastet den Hubstößel (61) in Richtung der eingefahrenen Ruhelage.

Am Hubstößel (61) ist weiterhin ein Gewindeeinsatz (69) angeordnet. Die Gewindeöffnung ist in der Längsrichtung (15) orientiert. In diesen Gewindeeinsatz (69) ist in der Darstellung der Figur 1 eine Einstellvorrichtung (21) in der Bauart einer Einstellschraube (21) eingeschraubt. Die Einstellvorrichtung (21) ist unterhalb der Verbindungsschraube (18) im vertikalen Profilelement (11) angeordnet. Der Kopf der Einstellschraube (21) liegt am Vertikalsteg (13) an.

Im unteren Bereich des Gehäuses (31) ist eine Beschleunigungsund Verzögerungseinrichtung (81) angeordnet, vgl. Figur 3. Diese umfasst ein Mitnahmeelement (91), das mit einem wiederholt wiederaufladbaren Federenergiespeicher (121) und mit einer Zylinder-Kolben-Einheit (111) verbunden ist. Das Mitnahmeelement (91) ist hierbei entlang einer Führungsfläche (83) eines Tragteils (82) von einer kraft- und/oder formschlüssig arretierten Parkposition in eine Endposition und zurück verfahrbar. Beim Verfahren von der Parkposition in die Endposition wird das Mitnahmeelement (91) mittels des sich entladenden Federenergiespeichers (121) beschleunigt und mittels der Zylinder-Kolben-Einheit (111) verzögert. Aus der Überlagerung dieser beiden Beschleunigungsbewegungen ergibt sich ein langsames, kontrolliertes Anfahren der Endposition. In der Endposition bleibt das Mitnahmeelement (91) stehen, ohne anzuschlagen.

Am Tragteil (82) ist weiterhin ein Anschlag (89) angeordnet. Dieser steht in den Darstellungen der Figuren 1 und 4 quer zur Längsrichtung (15) über das Gehäuse (31) über.

Die Laufrolle (41) ist im Ausführungsbeispiel entlang einer Türschiene (140) verfahrbar. In Längsrichtung (15) ist vor und hinter der Laufrolle (41) jeweils eine Abstreiferbürste (48, 131) angeordnet. Die Abstreiferbürsten (48, 131) sind im Gehäuse (31) angeordnet und kontaktieren die Türschiene (140).

An der Türschiene (140) ist beispielsweise ein Mitnehmer (150) befestigt. Dieser ist z.B. symmetrisch zu einer Mittenquerebene aufgebaut. Auf jeder Seite der Symmetrieebene hat er zwei voneinander beabstandete Mitnahmenasen (151, 152).

Bei der Montage der Schiebetür (1) wird beispielsweise zunächst der Tragrahmen (3) mit dem darin eingesetzten Schiebetürblatt (2) zusammengebaut. Die in das vertikale Profilclcment (11) eingesetzte Verbindungsschraube (18) sichert die Lage der beiden Profilelemente (4, 11) zueinander. Auch ein zusätzlicher Formschluß des vertikalen Profilelements (11) und des horizontalen Profilelements (4) ist denkbar.

In die Aufnahmeausnehmung (165) des Tragrahmen (3) wird der Türbeschlag (20) eingesetzt. Das seitliche Spiel des Türbeschlags (20) in der Aufnahmeausnehmung (165) ist beeispielsweise geringer als 0,5 Millimeter. Der Türbeschlag (20) wird in die Aufnahmeausnehmung (165) z.B. derart eingesetzt, dass die stirnseitigen Anlageflächen (35) des Gehäuses (31) am Vertikalsteg (13) anliegen. Das Einschieben in die Aufnahmeausnehmung (165) erfolgt, bis entweder der Anschlag (89) am horizontalen Profilelement (4) anliegt oder bis die Anlagestege (63) des Hubstößels (61) am Quersteg (6) anliegen. Die Anlagestege (63) umgreifen hierbei die Gewindehülse (7). Der Türbeschlag (20) steht in der Ruhelage (24). Nach dem Einsetzen der Einstellschraube (21) ist die Schiebetür (1) bereit zur Montage am Schrank oder in einem Raum.

Die so vormontierte Schiebetür (1) wird z.B. in eine Zarge montiert. Da die Schiebetür (1) in ihrer untersten Stellung steht, kann dieser Einbau ohne Schwierigkeiten erfolgen. Zum Einstellen der Höhe des Schiebetürblattes (2) relativ zur Türschiene (140) wird diese mittels der Einstellvorrichtung (21) verstellt. Hierzu wird die z.R. als Innensechskantschraube ausgebildete Einstellschraube (21) mittels eines Imbusschlüssels in den Gewindeeinsatz (69) eingedreht. Die Einstellschraube (21) wird auf Zug beansprucht. Der Hubstößel (61) wird entlang der Keilbahnnuten (51) in Richtung des vertikalen Profilelements (11) gezogen. Er stützt sich mittels der Anlagestege (63) am horizontalen Profilelement (4) ab. Hierbei wird der Tragrahmen (3) relativ zum Gehäuse (31) und zur Laufrolle (41) angehoben. Das vertikale Profilelement (11) gleitet entlang der Stirnflächen (35) des Gehäuses (31). Der Anschlag (89) löst sich vom horizontalen Profilelement (4).

Das Einstellen der Höhe ist beendet, wenn die Schiebetür (1) sowohl in ihrer oberen als auch in ihrer unteren Führung geführt ist und ohne größeren Widerstand verschiebbar ist.

Zum Abschluss der Montage wird beispielsweise der Mitnehmer (150) montiert. Dieser wird z.B. mittels einer Schablone im Innenraum des Schrankes ausgerichtet. Hierbei kann die Türzarge, an der die geschlossene Schiebetür (1) anliegt, eine Bezugsfläche bilden. Der Mitnehmer (150) wird beispielsweise derart montiert, dass bei geschlossener Schiebetür (1) das Mitnahmeelement (91) wenige Millimeter vor dem endpositionsseitigen Ende der Führungsfläche (82) steht.

Beispielsweise beim Schließen der Schiebetür (1) wird diese manuell oder motorisch in die Schließrichtung (16) verfahren. Die Laufrolle (41) wälzt und/oder rollt auf der Türschiene (140) ab. Vor dem Erreichen der geschlossenen Endlage der Schiebetür (1) kontaktiert der Mitnehmer (150) das in der Parkposition stehende Mitnahmeelement (91). Das Mitnahmeelement (91) wird aus der Arretierung gelöst. Die Schiebetür (1) wird nun unter dem Einfluss der Beschleunigung und der Verzögerung der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) in ihre geschlossene Endlage geführt.

Es ist auch denkbar, dass die Schiebetür (1) zwei Türbeschläge (20) aufweist, wobei beispielsweise einer in Schließrichtung (16) und der andere in der Öffnungsrichtung (17) orientiert ist. So kann dann beispielsweise sowohl die geschlossene als auch die offene Endlage der Schiebetür gesteuert angefahren werden. Die Bauteile der beiden Türbeschläge (20) sind bis auf die spiegelbildlich ausgeführte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) identisch.

Um die Schiebetür (1) auszubauen, wird die Einstellvorrichtung (21) gelöst. Die Schwerkraft des Schiebetürblatts (2) und die Zugkraft der ersten Zugfeder (23) belasten den Hubstößel (61) in Richtung der Ruhelage (24). Das Schiebetürblatt (2) senkt sich relativ zum Gehäuse (31) ab. Sobald der Anschlag (89) am horizontalen Profilelement (4) anliegt oder der Hubstößel (61) an den ruhelagenseitigen Anschlägen (56) anliegt, kann die Schiebetür (1) ausgebaut werden.

Der beschriebene Türbeschlag (20) ist bei Schiebetüren (1) einsetzbar, deren Tragrahmen (3) unterschiedliche Profilformen haben. Auch kann der Türbeschlag (20) sowohl in Schiebetüren großer Masse als auch in Schiebetüren kleiner Masse eingesetzt werden.

Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

1

Schiebetür

2

Schiebetürblatt

3

Tragrahmen

4

Profilelement, horizontal

5

Profilöffnung von (4)

6

Profilsteg, Quersteg

7

Gewindehülse

8

Blattausnehmung

9

Seitenstege

11

Profilelement, vertikal

12

Profilöffnung von (11); Stirnausnehmung

13

Vertikalsteg

15

Längsrichtung

16

Schließrichtung

17

Öffnungsrichtung

18

Befestigungsschraube, Verbindungsschraube

19

Seitenteile

20

Türbeschlag

21

Einstellvorrichtung, Einstellschraube

23

erste Zugfeder, Rückstellvorrichtung

24

Endlage, eingefahren, Ruhelage

31

Gehäuse

32

Seitenwange, rechts

33

Seitenwange, links

34

Abstandsstifte

35

Stirnflächen von (31), Anlageflächen

37

Oberseite von (32, 33), Körpergrenzfläche

41

Laufrolle

48

Abstreiferbürste

51

Nuten, Keilbahnnuten

56

Anschlag

57

Anschlag, obere Hublage

61

Hubstößel

62

Längsstege

63

Erhöhungen, Anlagestege

65

Führungselemente

66

Oberseite

69

Gewindeeinsatz

81

Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung

82

Tragteil

83

Führungsfläche

89

Anschlag

91

Mitnahmeelement

111

Zylinder-Kolben-Einheit

121

Energiespeicher, Zugfeder

131

Abstreiferbürste

140

Türschiene

150

Mitnehmer

151

Mitnahmenasen

152

Mitnahmenasen

161

Schraubenkopf

162

Stirnseite

163

Durchgangsbohrung

164

Kastenprofil

165

Aufnahmeausnehmung