(19)
(11) EP 3 070 243 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.09.2016  Patentblatt  2016/38

(21) Anmeldenummer: 16000623.5

(22) Anmeldetag:  16.03.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
E05F 1/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 17.03.2015 DE 102015003413

(71) Anmelder:
  • Zimmer, Günther
    77866 Rheinau (DE)
  • Zimmer, Martin
    77866 Rheinau (DE)

(72) Erfinder:
  • Zimmer, Günther
    77866 Rheinau (DE)
  • Zimmer, Martin
    77866 Rheinau (DE)

(74) Vertreter: Thämer, Wolfgang 
Zürn & Thämer Patentanwälte Hermann-Köhl-Weg 8
76571 Gaggenau
76571 Gaggenau (DE)

   


(54) TÜRBESCHLAG ZUR HÖHENVERSTELLUNG VON SCHIEBETÜREN


(57) Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag zur Höhenverstellung einer Schiebetür zwischen einer eingefahrenen Ruhelage und einer ausgefahrenen Endlage mit einem Gehäuse, in dem mindestens eine Laufrolle gelagert ist und mit einem relativ zum Gehäuse mittels mindestens zwei Keilbahnen und mindestens vier Führungselementen verstellbaren Hubstößel, wobei jede Keilbahn zwei Endanschläge aufweist, von denen der erste Anschlag die Ruhelage begrenzt und der zweite Anschlag die Endlage begrenzt sowie eine Schiebetür mit mindestens einem derartigen Türbeschlag. Jede Keilbahn weist einen an eine Körpergrenzfläche und an den Endanschlag der Endlage anschließenden Einsetzbereich auf. Ein am Gehäuse und am Hubstößel angeordnetes Rükstellelement belastet den Hubstößel relativ zum Gehäuse in Richtung der Ruhelage.
Mit der vorliegenden Erfindung wird ein problemlos zu montierender und betriebssicherer höhenverstellbarer Türbeschlag entwickelt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag zur Höhenverstellung einer Schiebetür zwischen einer eingefahrenen Ruhelage und einer ausgefahrenen Endlage mit einem Gehäuse, in dem mindestens eine Laufrolle gelagert ist und mit einem relativ zum Gehäuse mittels mindestens zwei Keilbahnen und mindestens vier Führungselementen verstellbaren Hubstößel, wobei jede Keilbahn zwei Endanschläge aufweist, von denen der erste Anschlag die Ruhelage begrenzt und der zweite Anschlag die Endlage begrenzt sowie eine Schiebetür mit mindestens einem derartigen Türbeschlag.

[0002] Elemente eines derartigen Türbeschlags sind aus der DE 693 06 287 T2 bekannt. Bei der Höhenverstellung kann der Hubstößel kippen oder die Keilbahn verlassen.

[0003] Die CN 102 619 425 A schlägt vor, im Hubstößel vier schräg angeordnete Längsnuten vorzusehen, in die im Gehäuse angeordnete Führungszapfen hineinragen. Das Einsetzen der Führungszapfen erfordert einen eigenen Arbeitsgang.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen problemlos zu montierenden und betriebssicheren höhenverstellbaren Türbeschlag zu entwickeln.

[0005] Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu weist jede Keilbahn einen an eine Körpergrenzfläche und an den Endanschlag der Endlage anschließenden Einsetzbereich auf. Ein am Gehäuse und am Hubstößel angeordnetes Rückstellelement belastet den Hubstößel relativ zum Gehäuse in Richtung der Ruhelage.

[0006] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.
Figur 1:
Schiebetür mit Türbeschlag;
Figur 2:
Stirnansicht der Schiebetür;
Figur 3:
Figur 2 bei abgenommenem vertikalen Profilelement;
Figur 4:
Unteransicht des Türbeschlags mit Mitnahmeeelement;
Figur 5:
Draufsicht des Türbeschlags;
Figur 6:
Isometrische Ansicht des Türbeschlags;
Figur 7:
Längsschnitt des Türbeschlags;
Figur 8:
Hubstößel;
Figur 9:
Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung;
Figur 10:
Türbeschlag in der Ruhelage;
Figur 11:
Türbeschlag in der Endlage.


[0007] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Schiebetür (1). Derartige Schiebetüren (1) werden beispielsweise eingesetzt zum Verschließen von Schränken, zum Abtrennen von Räumen, etc. Die Schiebetüren (1) sind von einer geöffneten Stellung, in der sie den Zugang in den Schrank oder in den Raum freigeben, in eine geschlossene Stellung, in der der Zugang gesperrt ist und zurück bewegbar. Der Antrieb der Schiebetür (1) z.B. relativ zum Türrahmen kann von Hand oder motorisch erfolgen.

[0008] Die Schiebetür (1) umfasst im Ausführungsbeispiel einen Traggrahmen (3), ein Türschild (14) und mindestens einen Türbeschlag (20).

[0009] Der Tragrahmen (3) der Schiebetür (1) besteht beispielsweise aus vier Profilelement en (4, 11), die in Form eines Rechtecks das Türschild (14) begrenzen. Das einzelne Profilelement (4, 11), von denen in den Figuren 1 und 2 nur ein unteres horizontales (4) und ein stirnseitiges vertikales Profilelement (11) dargestellt sind, ist beispielsweise ein aus Aluminium hergestelltes Strangußprofil. Alle Profilelemente (4, 11) haben eine in Richtung des Türschilds (14) orientierte u-förmige Profilöffnung (5, 12).

[0010] Das horizontale Profilelement (4) ist auf der dieser Profilöffnung (5) abgewandten Seite zumindest annähernd u-förmig ausgebildet, vgl. Figur 3. In der z.B. quaderförmigen Aufnahmeöffnung (9) ist ein an den Profilsteg (6) angrenzender Zylinderstab (7) mit einem in Längsrichtung (15) orientierten Innengewinde (8) angeordnet.

[0011] Das vertikale Profilelement (11) ist auf der der Profilöffnung (12) abgewandten Seite als Hohlprofil mit annähernd rechteckigem Querschnitt ausgebildet. In diesem Profilelement (11) sind eine obenliegende Befestigungsschraube (18) und eine untenliegende Einstellschraube (21) angeordnet. Mittels der Befestigungsschraube (18) ist das vertikale Profilelement (11) mit dem horizontalen Profilelement (4) verbunden. Hierbei ist die Befestigungsschraube (18) in das Innengewinde (8) des Zylinderstabs (7) eingeschraubt.

[0012] Das Türschild (14) ist beispielsweise eine quaderförmige Platte, deren Breite geringer ist als die Breite des Tragrahmens (3). Es kann aus Metall, Holz, Kunststoff, Glas oder einem enderen Werkstoff hergestellt sein. Auch ist es denkbar, das Türschild (14) z.B. laminatförmig aufzubauen oder es beispielsweise mit einem Glaseinsatz in einem Holzrahmen auszuführen. Das Türschild (14) kann massiv oder in Leichtbauweise, z.B. mit zwei mittels eines wabeförmigen Kerns verbundenen Deckplatten, ausgebildet sein.

[0013] Der Türbeschlag (20) ist in die Aufnahmeöffnung (9) des horizontalen Profilelements (4) eingesetzt. Im Ausführungsbeispiel ragt er in die Profilöffnung (12) des vertikalen Profilelements (11). Der Türbeschlag (20) umfasst ein Gehäuse (31), einen Hubstößel (61) und eine Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81). Die Figuren 4 - 9 zeigen den Türbeschlag (20) und seine Einzelteile. Der in diesen Figuren dargestellte Türbeschlag (20) ist ein linker Türbeschlag. Mit Ausnahme der spiegelbildlich ausgeführten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) ist er identisch zu einem rechten Türbeschlag (20).

[0014] Das Gehäuse (31) hat zwei parallel zueinander angeordnete Seitenwangen (32), die im Ausführungsbeispiel mittels Abstandsstiften (34, 35) miteinander verbunden sind. Im unteren Bereich ist im Gehäuse (31) eine Laufrolle (41) gelagert. Diese Laufrolle (41) hat beispielsweise einen Spurkranz (42) und ein integriertes Wälzlager, dessen Innenring (43) auf dem einen Achse (35) bildenden unteren Abstandsstift (35) sitzt. An der Unterseite des Cehäuses (31) sind zwei Abstrcifcrbürsten (48, 131) angeordnet, von denen in der Darstellung der Figuren 1, 3 und 4 jeweils eine vor und die andere hinter der Laufrolle (41) angeordnet ist.

[0015] Die einzelne Seitenwange (32, 33) des Gehäuses (31) hat eine zumindest annähernd rechteckige Kontur. Die rechte Seitenwange (32) weist im Ausführungsbeispiel eine Bürstenaufnahmelasche (45) und eine Federaufnahmelasche (38) auf.

[0016] Die streifenförmig ausgebildete Bürstenaufnahmelasche (45) ist im unteren Bereich der Seitenwange (33) angeordnet. Sie trägt einen Bürstenträger (46) mit einer T-Nut (47), in der die stirnseitig orientierte Abstreifbürste (48) eingesetzt ist.

[0017] Die Federaufnahmelasche (38) ist U-fömig ausgebildet. Die Öffnung zeigt in den Innenraum (36) des Gehäuses (31). In dieser Federaufnahmelasche (38) ist als Rückstellelement (23) eine Zugfeder (23) eingehängt, deren anderes Ende am Hubstößel (61) gelagert ist.

[0018] Angrenzend an ihre Oberseite (37) hat jede Seitenwange (32, 33) des Gehäuses (31) zwei einander beabstandete, einseitig offene Nuten (51). Die beiden Nuten (51) einer Seitenwange (32; 33) sind identisch zueinander und parallel zueinander ausgebildet. Beide Nuten (51) haben einen obenliegenden Einsetzbereich (52) und einen Führungsbereich (53). Dieser Führungsbereich (53) hat jeweils eine untenliegende Keilbahn (54) und eine obenliegende Sicherungsbahn (55). Diese beiden Bahnen (54, 55) sind an ihrem unteren Ende mittels eines Anschlags (56) verbunden. Ein weiterer Anschlag (57) ist am oberen Ende der Keilbahn (54) angeordnet. Dieser Anschlag (57) ist mit dem Einsetzbereich (52) verbunden.

[0019] In den Nuten (51) ist der Hubstößel (61) geführt. Der im Querschnitt weitgehend in Form eines liegenden H aufgebaute Hubstößel (61) umfasst eine Federaufnahme (67), vier Führungselemente (65) sowie in Längsrichtung (15) angeordnete Längsstege (62). An seinem vorderen Ende hat der beispielsweise aus Kunststoff hergestellte Hubstößel (61) eine querliegende Aufnahmenut (63), in der im Ausführungsbeispiel ein Gewindeeinsatz (69) angeordnet ist. In diesen Gewindeeinsatz (69) ist die Einstellschraube (21) eingeschraubt. Die Einstellschraube (21) und der Gewindeeinsatz (69) bilden die Einstellvorrichtung (21, 69) des Türbeschlags (20).

[0020] Die Führungselemente (65) sind auf den einander gegenüberliegenden Außenseiten (64) des Hubstößels (61) angeordnet. Sie haben jeweils eine ovale Querschnittsfläche. Jeweils ein Führungselement (65) sitzt in einer Nut (51) des Gehäuses (31). Die Längsrichtung der Querschnittsfläche der Führungselemente (65) ist in der Längsrichtung der jeweiligen Nut (51) orientiert.

[0021] Die Längsstege (62) sind an der Oberseite (66) des Hubstößels (61) angeordnet. Sie fluchten mit den Außenseiten (64) des Hubstößels (61) und haben zueinander einen konstanten Abstand. Im hinteren und im vorderen Bereich weisen die Längsstege (62) Erhöhungen (63) auf. In diesen Bereichen sind die Längsstege (62) als Anlagestege (63) ausgebildet. Die Oberseiten der Anlagestege (63) liegen in einer gemeinsamen Ebene.

[0022] Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) ist im Gehäuse (31) befestigt, beispielsweise ist sie dort verrastet. Sie umfasst ein Tragteil (82), in dem eine Zylinder-KolbenEinheit (111), ein Energiespeicher (121) und ein Mitnahmeelement (91) angeordnet sind.

[0023] Das Tragteil (82) weist im Ausführungsbeispiel eine Führungsfläche (83) auf. Diese umfasst einen parallel zur Längsrichtung (15) des Türbeschlags (20) orientierten geraden Führungsabschnitt (84) und einen z.B. normal hierzu angeordneten Halteabschnitt (85). Die beiden Abschnitte (84, 85) sind mittels eines Bogenabschnitts (86) miteinander verbunden. Der Halte- (85) und der Bogenabschnitt (86) sind Teil einer Führungsnut (87), die im Endbereich eine Aufweitung (88) aufweist.

[0024] Entlang der Führungsfläche (83) ist das Mitnahmeelement (91) verfahrbar. Dieses Mitnahmeelement (91) übergreift das Tragteil (82). Es hat beispielsweise zwei Gleitelemente (92), ein Führungs- und Aufnahmeelement (93) und einen Mitnahmebereich (101).

[0025] Die stabförmig ausgebildeten Gleitelemente (92) sind voneinander beabstandet und liegen an der Führungsfläche (83) an. Die Gleitelemente (92) verbinden den Mitnahmebereich (101) und das Führungs- und Aufnahmeelement (93).

[0026] Der Mitnahmebereich (101) umfasst zwei Anschlagzapfen (102, 103), an den einander zugewandte, z.B. parallel zueinander argeordnete Anschlagflächen (104) angeordnet sind. Diese sind beispielsweise normal zur Tangentialebene der Gleitelemente (92) ausgerichtet. Die beiden Anschlagflächen (104) begrenzen zusammen mit einer Bodenfläche (105) eine Mitnehmerausnehmung (106). Der Mitnahmebereich (101) hat eine dem Tragteil (82) zugewandte erste Führungsfläche (94). Der dem Halteabschnitt (85) zugewandte Anschlagzafen (102) ist im Ausführungsbeispiel elastisch verformbar ausgebildet.

[0027] Das Führungs- und Aufnahmeelement (93) umfasst eine zu der erstgenannten Führungsfläche (94) parallel angeordnete zweite Führungsfläche (95) sowie eine Federaufnahme (96). Die Federaufnahme (96) zeigt in die dem Halteabschnitt (85) abgewandte Richtung.

[0028] In der Federaufnahme (96) ist ein Ende einer Zugfeder (121) eingehängt. Das andere Ende der Zugfeder (121) ist im Tragteil (82) gelagert. Im Ausführungsbeispiel bildet die Zugteder (121) den Energiespeicher der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81).

[0029] Die Zylinder-Kolben-Einheit (111) umfasst einen Zylinder (112) und einen in diesem mittels einer Kolbenstange (115) geführten Kolben (117). Die Kolbenstange (115) weist an ihrer dem Kolben (117) abgewandten Stirnseite einen Kolbenstangenkopf (116) auf, der im Mitnahmeeelement (91) schwenkbar gelagert ist.

[0030] Der Zylinder (112) hat einen geschlossenen Boden (113). Seine Innenwandung kann zylindrisch oder konisch ausgebildet sein. Die Zylinderinnenwandung hat beispielsweise zwei in Längsrichtung orientierte Nuten unterschiedlicher Länge, die beide an den Zylinderboden (113) angrenzen. Beispielsweise beträgt die Länge der kurzen Längsnut ein Viertel der Länge des Zylinders. Die Länge der langen Längsnut beträgt z.B. drei Viertel der Länge des Zylinders (112). Am kolbenstangenseitigen Ende ist der Zylinder (112) mittels eines Zylinderkopfdeckels (114) mit einer Kolbenstangencichtung verschlossen.

[0031] Der Kolben (117) hat im Ausführungsbeispiel eine Kolbendichtung (118) mit einer in Richtung des Zylinderbcdens (113) orientierten Dichtlippe. Der Kolben (117) kann einteilig mit der Kolbenstange (115) und/oder mit der Kolbendichtung (118) ausgebildet sein.

[0032] An der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) ist weiterhin ein Bürstenträger (132) mit der Bürste (131) angeordnet.

[0033] An einer Türschiene (140) ist ein Mitnehmer (150) angeordnet. Dies ist im Ausführungsbeispiel ein zu seiner Querachse symmetrisches Bauteil mit vier Mitnahmenasen (151, 152). Jeweils die zwei benachbarten, durch eine Kerbe (153) getrennten Mitnahmenasen (151, 152) haben zusammen eine Länge, die geringfügig kürzer ist als der Abstand der Anschlagflächen (104) des Mitnahmeelements (91).

[0034] Bei der Montage wird beispielsweise zunächst die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) vormontiert. Hierbei wird die Kolbenstange (115) mit dem Kolben (117) in den Zylinder (112) eingesetzt und dieser mittels des Zylinderkopfdeckels (114) verschlossen. Anschließend wird die Zylinder-Kolbeneinheit (111) mit dem Mitnahmeelement (91) in das Tragteil (82) eingesetzt und gesichert. Am Mitnahmeelement (91) und am Tragteil (82) wird die Zugfeder (121) eingehängt. Weiterhin wird der Bürstenträger (132) mit der Abstreiferbürste (131) in das Tragteil (82) eingeschoben.

[0035] Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) wird zusammen mit der Laufrolle (41) und der vorderen Bürste (48) in die eine Hälfte des Gehäuses (31) eingesetzt. Nun können die Abstandsstifte (31, 35) und die zweite Hälfte des Gehäuses (31) aufgesetzt und gesichert werden.

[0036] In einem nächsten Schritt kann beispielsweise die erste Zugfeder (23) am Gehäuse (31) und am Hubstößel (61) eingehängt werden. Der Hubstößel (61) wird dann mit dem in diesen eingesetzten Gewindeeinsatz (69) in das Gehäuse (31) eingeschoben, wobei die Führungselemente (65) in die Nuten (51) eingreifen. Die Zugfeder (23) zieht den Hubstößel (61) in die eingefahrene Ruhelage (24). Der so vormontierte Beschlag (20) hat kompakte Abmessungen. Es ist auch denkbar, die Montage des Beschlags (20) in anderer Reihenfolge durchzuführen.

[0037] Der Beschlag (20) kann nun in den Tragrahmen (3) der Schiebetür (1) eingesetzt werden. Hierbei liegt er beispielsweise passgenau in der Aufnahmeöffnung (9) des horizontalen Profilelements (4). Ein Anschlag (89) am Tragteil (82) der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) verhindert ein zu weites Einschieben des Beschlags (20). Von der Stirnseite des vertikalen Profilelements (11) wird die Einstellschraube (21) eingesetzt und in den Gewindeeinsatz (69) eingedreht.

[0038] Nach dem Einsetzen der Schiebetür (1) in den Türrahmen steht die Laufrolle (41) in der Türschiene (140). Die beiden Abstreiferbürsten (48, 131) berühren die Türschiene (140) vor und hinter der Laufrolle (41). Die Schiebetür (1) steht in ihrer untersten Position, vgl. Figur 10. Der Hubstößel (61) steht in der Ruhelage (24). Der Kolben (117) der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) ist eingefahren. Das Mitnahmeelement (91) steht in seiner Endposition im geraden Führungsabschnitt (84). Der Energiespeicher (121) ist entladen.

[0039] An der Türschiene (140) kann beispielsweise an der Innenseite des Schrankes der Mitnehmer (150) angeordnet werden. Dies kann entweder mittels einer Schablone oder bei geschlossener Schiebetür (1) durch Anpassen an das Mitnahmeelement (91) in der eingefahrenen Stellung erfolgen.

[0040] Nun kann die Höhe der Schiebetür (1) eingestellt werden. Zum Anheben wird die Einstellschraube (21) in das Gewinde (69) eingedreht. Der Hubstößel (61) wird in Richtung des vertikalen Profilelements (11) angezogen. Er wandert entlang der Keilbahnen (54) nach oben. Das Türschild (14) mit dem Tragrahmen (3) wird relativ zur Türschiene (140) und der Laufrolle (41) angehoben. Die maximale Hubhöhe ist durch den oberen Anschlag (57) der Nut (51) begrenzt, vgl. Figur 11.

[0041] Zum Absenken der Schiebetür (1) kann die Einstellschraube (21) in die Löserichtung gedreht werden. Die Schwerkraft der Schiebetür (1) bewirkt zusammen mit der Zugfeder (23) ein Anheben des Gehäuses (31) relativ zum Hubstößel (61). Das Schiebetürblatt (2) senkt sich ab, bis der Anschlag (56) der Nuten (51) ein weiteres Absenken verhindert, vgl. Figur 10.

[0042] Vor dem erstmaligen Schließen der Schiebetür (1) steht die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) beispielsweise in der oben beschriebenen Endposition, bei der der Energiespeicher (121) entladen ist. Beim erstmaligen Schließen der Schiebetür (1) kontaktiert der Mitnehmer (150) den vorderen Anschlagzapfen (102) des Mitnahmeelements (91) und verformt diesen. Die Mitnahmenasen (151, 152) des Mitnehmers (150) springen in die Mitnehmerausnehmung (106). Der Anschlagzapfen (102) verformt sich elastisch zurück. Die Schiebetür (1) ist nun einsatzbereit.

[0043] Beim manuellen oder motorischen Öffnen der Schiebetür (1) aus der geschlossenen Stellung zieht der Mitnehmer (150) das Mitnahmeelement (91) aus der Endposition entlang der Führungsfläche (83) in Richtung einer Parkposition. Der Energiespeicher (121) wird geladen. Sobald das in Öffnungsrichtung (17) vordere Gleitelement (92) die Führungsnut (87) erreicht, kippt das Mitnahmeelement (91) unter der Wirkung der Feder (121) ab. Es liegt nun in einer kraft- und oder formschlüssig verriegelten Parkposition. Beim weiteren Öffnen der Schiebetür (1) löst sich das Mitnahmeelement (91) vom Mitnehmer (150). Das Mitnahmeelement (91) verbleibt in der Parkposition. Die Schiebetür (1) kann nun weiter geöffnet werden.

[0044] Beim Schließen der Schiebetür (1) kontaktiert vor dem Erreichen der geschlossenen Endlage das Mitnahmeelement (91) den Mitnehmer (150). Der Mitnehmer (150) löst das Mitnahmeelement (91) aus der Parkposition. Der Enorgiespeicher (121) wird entlastet und zieht das Mitnahmeelement (91) in Richtung der Endposition. Die Schiebetür (1) wird damit in die geschlossene Stellung gezogen. Gleichzeitig verschiebt das relativ zum Zylinder (112) bewegte Mitnahmeelement (91) den Kolben (117) in den Zylinder (112) hinein. Die Dichtlippe der Kolbendichtung (118) legt sich schlagartig an die Zylinderinnenwandung an und dichtet im Zylinderinncnraum einen Verdrängungsraum gegen einen Ausgleichsraum quasi hermetisch ab. Die Schiebetür (1) wird abgebremst. Sobald beim weiteren Schließen der Schiebetür (1) der Kolben die erste Längsnut der Zylinderinnenwandung überfährt, wird z.B. Gas entlang dieser Drosselnut aus dem Verdrängungsraum in den Ausgleichsraum verdrängt. Die Bewegung der Schiebetür (1) wird durch die mittels des Energiespeichers (121) aufgebrachte Beschleunigung und durch die gleichzeitig mittels der Zylinder-Kolben-Einheit (111) bewirkte Verzögerung bestimmt. Sobald der Kolben (117) die kurze Längsnut überfährt, wird die Verzögerungsrate weiter verringert. Die Schiebetür (1) verfährt langsam in ihre geschlossene Endlage. Dort bleibt sie ruckfrei stehen.

[0045] Die Schiebetür (1) kann einen weiteren Beschlag (20) aufweisen, der an der in die Öffnungsrichtung (17) zeigenden Seite der Schiebetür (1) angeordnet ist. Durch Höheneinstellung beider Beschläge (20) kann das Türblatt (2) genau ausgerichtet werden. Bei einer derartigen Anordnung kann die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtunq (81) des zweiten Beschlags (20) zum gesteuerten Anfahren der geöffneten Endlage der Schiebetür (1) eingesetzt werden.

[0046] Der Beschlag (20) kann sowohl bei leichten als auch bei schweren Schiebetüren (1) eingesetzt werden. Aufgrund seiner kompakten Bauweise ist er als Ganzes problemlos zu montieren. Die beiden Längsstege (62) umgreifen die Gewindehülse (7) des Profilelements (4) und werden dort zentriert, sodass eine sichere Anlage des Beschlags (20) am Türprofil gewährleistet ist. Der Beschlag (20) ist damit kompatibel zu bestehenden Führungen.

[0047] Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

Bezugszeichenliste:



[0048] 
1
Schiebetür
2
Türblatt
3
Tragrahmen
4
Profilelement, horizontal
5
Profilöffnung von (4)
6
Profilsteg
7
Zylinderstab, Gewindehülse
8
Innengewinde
9
Aufnahmeöffnurg
11
Profilelement, vertikal
12
Profilöffnung von (11)
13
Verstellelement-Anlagefläche
14
Türschild
15
Längsrichtung
16
Schließrichtung
17
Öffnungsrichtung
18
Befestigungsschraube
20
Türbeschlag
21
Einstellschraube, Einstellvorrichtung
23
Rückstellelement, erste Zugfeder
24
Endlage, eingefahren, Ruhelage
31
Gehäuse
32
Seitenwange, rechts
33
Seitenwange, links
34
Abstandsstifte
35
Abstandsstift, Achse
36
Innenraum von (31)
37
Oberseite von (32, 33), Körpergrenzfläche
38
Federaufnahmelasche
41
Laufrolle
42
Spurkranz
43
Innenring
45
Bürstenaufnahmelasche
46
Bürstenträger
47
T-Nut
48
Abstreiferbürste
51
Nuten
52
Einsetzbereich
53
Führungsbereich
54
Keilbahn
55
Sicherungsbahn
56
Anschlag
57
Anschlag, obere Hublage
61
Hubstößel
62
Längsstege
63
Erhöhungen, Anlagestege
64
Außenseiten
65
Führungselemente
66
Oberseite
67
Federaufnahme
68
Aufnahmenut
69
Gewindeeinsatz, Einstellvorrichtung
81
Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung
82
Tragteil
83
Führungsfläche
84
Führungsabschnitt
85
Halteabschnitt
86
Bogenabschnitt
87
Führungsnut
88
Aufweitung
89
Anschlag
91
Mitnahmeelement
92
Gleitelemente
93
Führungs- und Aufnahmeelement
94
erste Führungsfläche
95
zweite Führungsfläche
96
Federaufnahme
101
Mitnahmebereich
102
Anschlagzapfen, elastisch verformbar
103
Anschlagzapfen
104
Anschlagflächen
105
Bodenfläche
106
Mitnehmerausnehmung
111
Zylinder-Kolben-Einheit
112
Zylinder
113
Boden von (112)
114
Zylinderkopfdeckel
115
Kolbenstange
116
Kolbenstangenkopf
117
Kolben
118
Kolbendichtung
121
Energiespeicher, Zugfeder
131
Abstreiferbürste
132
Bürstenträger
140
Türschiene
150
Mitnehmer
151
Mitnahmenasen
152
Mitnahmenasen
153
Kerbe



Ansprüche

1. Türbeschlag (20) zur Höhenverstellung einer Schiebetür (1) zwischen einer eingefahrenen Ruhelage (24) und einer ausgefahrenen Endlage mit einem Gehäuse (31), in dem mindestens eine Laufrolle (41) gelagert ist und mit einem relativ zum Gehäuse (31) mittels mindestens zwei Keilbahnen (54) und mindestens vier Führungselementen (65) verstellbaren Hubstößel (61), wobei jede Keilbahn (54) zwei Endanschläge (56, 57) aufweist, von denen der erste Anschlag (56) die Ruhelage begrenzt und der zweite Anschlag (57) die Endlage begrenzt, dadurch gekennzeichnet,

- dass jede Keilbahn (54) einen an eine Körpergrenzfläche (37) und an den Endanschlag (57) der Endlage anschließenden Einsetzbereich (52) aufweist und

- dass ein am Gehäuse (31) und am Hubstößel (61) angeordnetes Rückstellelement (23) den Hubstößel (61) relativ zum Gehäuse (31) in Richtung der Ruhelage (24) belastet.


 
2. Türbeschlag (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Einstellvorrichtung (21, 69) mit einem Einstellelement (21) umfasst, wobei eine Zugbelastung des Einstellelements (21) den Hubstößel (61) relativ zum Gehäuse (31) anhebt.
 
3. Türbeschlag (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (81) umfasst.
 
4. Türbeschlag (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubstößel (61) zwei Längsstege (62) aufweist.
 
5. Türbeschlag (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (65) eine ovale Querschnittsfläche aufweisen.
 
6. Türbeschlag (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilbahnen (54) im Gehäuse (31) und dass die Führungselemente (65) im Hubstößel (61) angeordnet sind.
 
7. Schiebetür (1) mit mindestens einem Türbeschlag (20) nach Anspruch 1.
 
8. Schiebetür (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubstößel (61) Längsstege (62) aufweist, die eine Gewindehülse (7) eines Tragrahmens (3) der Schiebetür (1) umgreifen.
 
9. Schiebetür (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Tragrahmen (3) mit einer Verstellelement-Anlagefläche (13) umfasst.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente