SCHLOSS

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss 10 für Türen, Fächer und Klappen, insbesondere von Schließfächern, dass sowohl für linksanschlagende Türen wie auch für rechtsanschlagende Türen unverändert einsetzbar ist. Dieses Schloss 10 besitzt ein Gehäuse mit einer Schließeinheit, welche einen Knauf, einen drehmomentübertragend mit einem Knauf verbundenen Rotor umfasst, der auf eine längsbewegliche Falle 70 einwirkt. An der Stirnseite des Rotors ist ein exzentrisch zur Rotorachse 45 angeordneter Pin 46 vorgesehen, der in eine Ausnehmung 73 an der Vorderseite der Falle 70 eingreift. Bei Drehung des Knaufs wird der Rotor sowie der zugehörige Pin 46 mitbewegt und die Falle 70 zurückgezogen, wobei zur Verschiebung der Falle 70 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung der Pin 46 entlang einer Führungsfläche 731 oder einer Führungsfläche 732, d.h. in zwei Richtungen, aus seiner Ruhelage weg bewegbar ist (Fig. 7).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für Türen, Fächer und Klappen, insbesondere von Schließfächern.

[0002] Für Türen, Fächer und Klappen werden beispielsweise Schlösser mit längsverschiebbaren Fallen vorgesehen. Hierbei wird in dem entsprechenden Loch der Tür ein passender Schließzylinder befestigt und über eine zugehörige Mechanik mittels einer Handhabe die Falle bewegt. Bekannt sind des Weiteren aus dem Gebrauchsmuster DE 20 213 00 886.6 U1 Zahlenschlösser, die im Schlossgehäuse neben einem Mechanikbereich eine elektronische Steuereinheit besitzen. Erst nach Bestätigung der Schließberechtigung, nämlich nach Eingabe des richtigen Zahlencodes, wird das Bewegen des Verriegelungselements möglich, in dem nämlich eine Sperre des Drehknaufs aufgehoben wird. Wünschenswert ist es solche Schlösser sowohl für linksanschlagende Türen wie auch für rechtsanschlagende Türen zu verwenden.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Schloss mit einer Falle als Verriegelungselement zur Verfügung zu stellen, dass sowohl für linksanschlagende Türen wie auch für rechtsanschlagende Türen unverändert einsetzbar ist.

[0004] Die Erfindung wird mit einem Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen beschreiben die Unteransprüche.

[0005] Dieses Schloss für Türen, Fächer und Klappen besitzt ein Gehäuse mit einer Schließeinheit, welche einen Knauf, einen drehmomentübertragend mit einem Knauf verbundenen Rotor umfasst. Der Rotor ist in einem gehäuseseitigen Stator aufgenommen und wirkt auf ein Verriegelungselement ein, nämlich auf eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verschiebbar angeordnete, längsbewegliche Falle. Diese Falle ist vorzugsweise in Richtung Verriegelungsstellung federbelastet. Zur Umwandlung einer durch den Knauf bewirkten Rotorbewegung in eine Öffnungsbewegung der Falle ist an der Stirnseite des Rotors, die der Falle zugewandt ist, ein Pin vorgesehen. Der Pin ist exzentrisch zur Rotorachse angeordnet und greift in eine Ausnehmung an der Vorderseite der Falle ein. In der Verriegelungsstellung der Falle befindet sich der Pin in einer Ruhelage an einer Seite dieser Ausnehmung. Diese Anlagestelle befindet sich in der Ausnehmung der Falle an der Stelle, welche der Rotorachse am nächsten liegt. Bei Drehung des Knaufs wird der Rotor sowie der zugehörige Pin mitbewegt und die Falle zurückgezogen. Bei dieser Bewegung wird der Pin aus seiner Ruhelage, anliegend an der Anlagestelle der Ausnehmung der Falle wegbewegt, wobei zur Verschiebung der Falle aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung der Pin in zwei Richtungen aus seiner Ruhelage weg bewegbar ist. Der Pin kann einerseits bei Drehung des Knaufs im Uhrzeigersinn entlang einer ersten Führungsfläche oder andererseits bei Drehung des Knaufs entgegen dem Uhrzeigersinn entlang einer zweiten Führungsfläche bewegt werden. Die vorgenannten Führungsflächen werden durch Begrenzungswände der Ausnehmung gebildet, wobei die Führungsflächen ausgehend von der Ruhelage des Pins an der vorgenannten Anlagestelle in unterschiedliche Richtungen verlaufen. Diese Führungsflächen können geradlinig oder gebogen sein und verlaufen jeweils in eine vom Rotor weg weisende Richtung. Vorzugsweise verlaufen die Führungsflächen geradlinig und liegen in einen Winkel von größer 90° zueinander.

[0006] Zusätzlich kann als Manipulationsschutz eine Raste schwenkbar an der Falle angeordnet sein. Diese zweiarmige Raste besitzt auf der einen Seite einen Andruckarm sowie auf der anderen Seite einen Sperrarm. Die Raste ist in einem Längsschlitz der Falle aufgenommen. Nur in einer Schwenkposition der Raste ist ein Zurückschieben der Falle möglich. In anderen Schwenkpositionen verhindert der rotorseitig angeordnete Pin eine Bewegung der Falle, da der Sperrarm der Raste vor diesem Pin liegt. Ist durch Andrücken des Andruckarms der Sperrarm angehoben, überragt der Sperrarm den Pin und die Falle kann bewegt werden, wobei der Sperrarm über den Pin geschoben wird.

[0007] Ein solches Schloss kann allein mittels eines mechanischer Schlüssel geöffnet oder geschlossen werden.

[0008] In einer weiteren Ausführungsform wird im Gehäuse eine elektronische Steuereinheit vorgesehen, wobei ohne Nachweis einer Schließberechtigung ein Sperrteil die Bewegung des Knaufs verhindert und erst bei Nachweis einer Schließberechtigung die elektronische Steuereinheit die Blockade des Sperrteils aufhebt und so die Bewegung des Knaufs freigegeben wird. Als Eingabeeinheit für eine solche Steuereinheit kann ein Zahlenschloss dienen. Als Eingabeeinheit kann des Weiteren eine Antenne im Knauf angeordnet sein, die mit einem separaten Transponder zusammenwirkt.

[0009] Der besondere Vorteil dieser Erfindung liegt darin, dass das Schloss für linksanschlagende Türen wie auch für rechtsanschlagende Türen unverändert einsetzbar ist. Ein solches Schloss kann für Türen von Schränken oder Spinden, für Fächer, Klappen oder ähnliche Möbel verwendet werden, z.B. für Bäder, Sportstätten oder Schulen.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben. Die Zeichnung umfasst 9 Figuren, wobei die Erfindung am besten in der Fig. 4 sowie Fig. 7 bis Fig. 9 zu sehen ist.

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses vor der Befestigung des Knaufs,

Fig. 2

zeigt eine perspektivische Ansicht des Schlosses von Fig. 1 mit Sicht auf das Innere des Knaufs,

Fig. 3

zeigt eine perspektivische Ansicht des Knaufs von Fig. 2 von hinten,

Fig. 4

zeigt eine perspektivische Ansicht auf die Rückseite des Schlosses von Fig. 1,

Fig. 5

zeigt die Rückseite des Schlosses gemäß Fig. 1,

Fig. 6

zeigt die Rückseite des Schlosses gemäß Fig. 1 ohne Falle,

Fig. 7

zeigt die Rückseite des Schlosses gemäß Fig. 1 mit transparent gezeichneter Falle,

Fig. 8

zeigt einen Ausschnitt der Seitenansicht des Schlosses gemäß Fig. 1 mit transparenter Falle in Verriegelungsstellung,

Fig. 9

zeigt den gleichen Ausschnitt von Fig. 8 in Entriegelungsstellung.

[0011] Die Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlosses 10, welches sowohl für Türen mit Rechtsanschlag als auch für Türen mit Linksanschlag verwendet werden kann. Das Schloss 10 umfasst ein Gehäuse 20, in dem neben einer mechanische Schließeinheit auch eine elektronische Steuereinheit 90 vorgesehen sind. Dieses Gehäuse 20 befindet sich im montierten Zustand des Schlosses 10 an der Rückseite der Tür. Das Gehäuse 20 besteht aus einer robusten Grundplatte 21 mit Seitenrahmen 25 und einer robusten, rückseitigen, abnehmbaren Abdeckung 24 aus Metall.

[0012] Die hier gezeigte Ausführungsform des Schlosses 10 umfasst eine längsverschiebbare Falle 70 als Verriegelungselement. Das vordere Ende der Falle 70, welches in einen Schließblech an einem Türrahmen eingreift, ist gekröpft, sichtbar am Absatz 75 und mit einer Schräge 751 versehen, was ein Eingreifen in das Schließblech erleichtert. Diese Falle 70 kann mittels Drehbewegung eines im montierten Zustand auf der Vorderseite der Tür angeordneten Knaufs 30 aus der Verriegelungsstellung in Entriegelungsstellung verschoben werden. Hierbei wird die Drehbewegung des Knaufs 30 über einen Rotor 40, welcher drehbar in einem gehäuseseitigen Stator 44 angeordnet ist, auf die Falle 70 übertragen. Diese Drehbewegung des Knaufs 30 ist jedoch nur möglich, wenn durch einen Benutzer eine Schließberechtigung für dieses Schloss 10 nachgewiesen wird, nämlich der Benutzer sich mit einem - hier nicht gezeigten - Transponder dem Knauf 30 nähert. Dann werden dessen Signale an eine im Gehäuse 20 angeordnete Steuereinheit 90 weitergegeben. Diese Steuereinheit 90 bewirkt bei Verwendung des Transponders mit richtigem Identitätscode, dass die Falle 70 durch Drehung des Knaufs 30 verschoben werden kann. Dies kann zusätzlich durch ein Lichtsignal angezeigt werden. Hierzu ist auf der knaufseitigen Platine 35 mindestens eine, vorzugsweise zweifarbig leuchtende LED 354 vorgesehen, die bei Näherung des richtigen Transponders grün und bei Annäherung eines Transponders mit falschem Identitätscode rot aufleuchtet.

[0013] In der Fig. 1 ist einerseits der Knauf 30 zu sehen, hier noch im demontierten Zustand und andererseits das Gehäuse 20, welches an der Rückseite der Tür befestigt wird. Zur Montage des Schlosses 20 kann in vorteilhaferweise auf der Grundplatte 21 des Gehäuses 20 eine Fixierhilfe in Form eines Klebepads 23 vorgesehen werden. Dieses Klebepad 23 erleichtert die Montage des Schlosses 10, da das Gehäuse 20 während des Befestigungsvorgangs bereits an der Tür vorfixiert ist. Die Verbindung mit der Tür kann beispielsweise über eine Schraubverbindung bewirkt werden. In diesem Beispiel besitzt die Grundplatte 21 an den jeweiligen Ecken entsprechende Befestigungslöcher 22. Bei der Montage des Schlosses 10 wird das vordere Ende des Stators 44 in das Türloch eingeschoben. Um den Stator 44 dann an der Vorderseite der Tür zu befestigen ist eine Mutter 80 vorgesehen, die auf ein Gewinde an der Außenseite des Stators 44 aufgeschraubt. Im montierten Zustand würde sich die Tür zwischen der Grundplatte 21 und der Mutter 80 befinden. Auf der Vorderseite der Tür ragt das vordere Ende des Stators 44 und im Stator 44 das vordere Ende des Rotors 40 heraus. An dieser Stirnseite des Rotors 40 ist eine rotorseitige Platine 41 mit Kontakten 42 angeordnet.

[0014] Die rotorseitige Platine 41 besitzt mittig ein Loch zum Durchstecken einer Befestigungsschraube 81. Die Befestigungsschraube 81 durchgreift den gesamten Rotor 40 entlang seiner Rotorachse 45 und dient zur Befestigung des Knaufs 30. Diese Schraube 81 kann bei der Montage zum einen durch ein Durchgangsloch 76 des Riegels 70 (siehe Fig. 4) gesteckt und anschließend von der Rückseite der Tür mit dem Knauf 30 verschraubt werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Schraube 81 verlier sicher im Rotor 40 gehalten. Für diese Schraubverbindung besitzt der Knauf 30 ein entsprechendes Gewindeloch 352, welches auf der Fig. 3 zu sehen ist.

[0015] Zur drehmomentübertragenden Verbindung zwischen dem Rotor 40 und dem Knauf 30 weist der Rotor 40 an seinem Außenumfang Randausnehmungen 43 auf, die mit entsprechenden Nasen 341 an der Rückseite des Knaufs 30 zusammenwirken. Die Nasen 341 an der Rückseite des Knaufs 30 sind bevorzugt so angeordnet, dass nur eine Position zum Aufschrauben des Knaufs 30 möglich ist. Die Nasen 341 sind wie aus Fig. 3 zu ersehen, in diesem Ausführungsbeispiel an einer ringförmigen Aufnahme 34 an der Rückseite des Knaufs vorgesehen. Innerhalb dieser ringförmigen Aufnahme 34 ist die knaufseitige Platine 35 mit ihren Federkontakten 351 angeordnet, die mit entsprechenden Federkontakte 351 der rotorseitigen Platine 41 (siehe Fig. 1) zusammenwirken.

[0016] Der Aufbau des Knaufs 30 ist am besten aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen. Er besteht aus einem kappenartigen Oberteil 31, einem Ring 32 und einem Unterteil 33. Das Oberteil 31 besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Der ringförmige Rahmen 312 des Oberteils 31 wird auf einem umlaufenden Rand 36 des tellerartigen Unterteils 33 aufgesetzt. Die Abdeckung 311 des Oberteils 31 ist vorzugsweise bereichsweise transparent ausgestaltet, so dass Lichtzeichen von außen zu sehen sind. Dazu kann die Abdeckung 311 lackiert sein und für ein entsprechendes Fensterbild, das den Durchblick auf die LEDs 354 ermöglicht oder ein Logo darstellt, kann der Lackbelag mittels Laser entfernt werden. Darüber hinaus kann dieser Bereich zum Durchscheinen des Lichts der LEDs 354 zusätzlich aufgeraut sein, um eine bessere Streuung des Lichts zu ermöglichen.

[0017] Es werden eine oder auch mehrere LEDs 354, vorzugsweise zweifarbigen LED 354, verwendet. Diese befinden sich auf der knaufseitigen Platine 35. In Fig. 2 sind neben der LED 354 die Federkontakte 351 und abstehende Kunststoffnippel 355 zu sehen. Diese Nippel 355 dienen allein zur Verdrehsicherung. Dies erleichtert das exakte Positionieren der knaufseitigen Platine 35 innerhalb des Knaufs 30. Innerhalb des Knaufs 30 ist des Weiteren eine Antenne 353 vorgesehen, hier z.B. eine Kupferspule, die auf einer Frequenz von 125 KHz sendet. Solche Antennen 353 können mit bekannten Transpondern (EM4102, EM4200, T5577) kommunizieren. Es sind jedoch auch andere Antennen möglich, beispielsweise spiralförmig angeordnete Leiterbahnen auf der knaufseitigen Platine 35 (Mifare Antennen). Solche Antennen haben einen höheren Sicherheitsstandard und senden bei Frequenzen von 13,56 GHz.

[0018] Die knaufseitige Platine 35 wird mittig ebenfalls von der Befestigungsschraube 81 durchgriffen. Des Weiteren sind in der Nähe des Außenumfangs der knaufseitigen Platine 35 weitere drei Schrauben 332 zu sehen. Diese Schrauben 332 dienen der Verbindung des tellerartigen Unterteils 33 mit dem Oberteil 31 des Knaufs 30. In der Fig. 3 ist die Rückseite des tellerartigen Unterteils 33 zu sehen. In diesem tellerartigen Unterteil 33 sind entsprechende Schraubaufnahmen 331 vorgesehen, in die von hinten die Schrauben 332 eingeschraubt werden. An der Rückseite des Oberteils 31 des Knaufs 30 sind ebenfalls entsprechende - hier nicht sichtbare - Schraubaufnahmen für die Schrauben 332 und die Befestigungsschraube 81 in Form von Domen eingeformt.

[0019] Zusätzlich ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Ring 32 aus Silikon für den Knauf 30 vorgesehen. Dieser Ring 32 sitzt auf dem Rahmen 312 des Oberteils 31 des Knaufs 30 auf und hat an seinem Außenumfang rutschhemmende Einformungen, was den Knauf 30 bei einer Drehbewegung griffiger macht.

[0020] Ist der zusammengebaute Knauf 30, wie er in Fig. 3 gezeigt ist, über die Befestigungsschraube 81 an der Vorderseite der Tür festgelegt, besteht über die Federkontakte 351 der knaufseitigen Platine 35 und über die Kontakte 42 der rotorseitigen Platine 41 sowie dem in Fig. 4 gezeigten Folienverbinder 92 eine Verbindung zur Hauptplatine 91 der Steuereinheit 90, die im Gehäuse 20 an der Rückseite der Tür aufgenommen ist. Der Folienverbinder 92 ist an seinem einen Ende mit der Hauptplatine 91 verbunden und mit seinem anderen Ende an der Rückseite der rotorseitigen Platine 41. Um diese Verbindung zu ermöglichen, ist, wie der Fig. 4 und Fig. 6 zu entnehmen, am Stator 44 eine schlitzartige Öffnung 441 vorgesehen.

[0021] Nähert sich ein Benutzer mit seinem Transponder dem Knauf 30, so wird eine elektronische Abfrage aktiviert. Die Signale, die zwischen dem Transponder und der im Knauf 30 angeordneten Antenne 353 ausgetauscht werden und über die Federkontakte 351, 42 und den Folienverbinder 92 an die Hauptplatine 91 der Steuereinheit 90 weitergeleitet werden, dienen zum Nachweis der Schließberechtigung des benutzten Transponders. Es findet eine drahtlose Kommunikation zwischen dem Transponder und der Steuereinheit 90 statt, wobei die Steuereinheit 90 einen Identifikationscode vom Transponder abruf, ihn mit einem gespeicherten Identifikationscode vergleicht und daraufhin entscheidet, ob der verwendete Transponder und damit die den Transponder benutzende Person eine Schließberechtigung besitzt. In diesem Fall wird die Drehbewegung des Knaufs 30 zum Entriegeln des Schlosses 10 freigegeben.

[0022] In der Fig. 5 ist das Schloss 10 mit dem durch den Längsschieber 60 blockierten Sperrteil 50 gezeigt, was ein Drehbewegung des Rotors 40 sowie des Knaufs 30 verhindert, die Falle 70 befindet sich in Verriegelungsstellung. Der auf der Hauptplatine 91 vorgesehene Prozessor steuert aufgrund einer nachgewiesenen Schließberechtigung mittels des richtigen Transponders den Motor 94 an, der ein Betätigungselement 95 in Form eines Exzenterbolzen mit einem abragenden Pin besitzt. In diesem Fall wird das Betätigungselement 95 in Richtung gegen den Uhrzeigersinn bewegt. Der zugehörige Pin des Exzenterbolzens greift in eine Exzenterführung 66 eines Schiebers 65 ein. Der Schieber 65 wird über die Exzenterführung 66 so gefahren, das ein Endschalter 96 bei einer Umdrehung des Exzenterbolzen 95 zweimal betätigt wird, nämlich einmal in einer Position "offen" und einmal in einer Position "geschlossen". Dieser Schieber 65 läuft nicht synchron mit einem weiteren Schieber, dem Längsschiebers 60. Dieser liegt mit einem Anschlag 63 am Umfang des Exzenterbolzens 95 an und wird von diesem bewegt. Bei einer Motorbewegung wird demzufolge der Längsschieber 60 verschoben und das Sperrelement 50 freigegeben, von welchem in den Fig. 5 und 6 nur das untere Ende 51 zu sehen ist. Das gegenüberliegende Eingriffsende des Sperrelements 50 greift in eine radial eingebrachte, halbmondförmige Ausnehmung am Rotor 40 ein, wodurch eine Drehung des Rotors 40 und damit auch eine Drehung des mit dem Rotor 40 verbundenen Knaufs 30 verhindert wird. Bei Verschiebung des Längsschiebers 60 kann das hintere Ende 51 des Sperrelements 50 von seiner Stützstelle 62 am Längsschieber 60 gelangen, vorzugsweise entlang einer Schräge 64. Die Schräge 64 hat den Vorteil, dass bereits bei Beginn der Motorbetätigung eine Drehung des Knaufs 30, d.h. ohne abzuwarten, möglich ist. Der vom Schieber 65 betätigte Endschalter 96 schaltet den Motor 94 aus. Der durch den Motor 94 bewirkte Nachlauf des Betätigungselements 95 führt zum Verschieben des Längsschiebers 60 bis in seine Endlage.

[0023] Aufgrund der Freigabe des Sperrteils 50 ist die Drehung des Knaufs 30 und damit auch des Rotors 40 möglich. Ein an der hinteren Stirnseite 47 des Rotors 40 vorgesehener und exzentrisch zur Rotorachse 45 angeordneter Pin 46 wird dabei mitbewegt, wie in Fig. 6 zu sehen. Dieser Pin 46 greift in eine Ausnehmung 73 an der Vorderseite 71 der Falle 70 ein. Diese Ausnehmung 73 ist bei der transparenten Darstellung des Riegels 70 in Fig. 7 zu sehen. Wird beispielsweise der Knauf 30 im Uhrzeigersinn bewegt, gleitet der Pin 46 ausgehend von seiner Anlagestelle 733 entlang einer Führungsfläche 731, die durch eine Wandung der Ausnehmung 73 gebildet ist. Dabei zieht der Pin 46 die Falle 70 zurück, d.h. die Falle 70 wird aus der Verriegelungsstellung in den Entriegelungsstellung bewegt.

[0024] Das vorliegende Schloss 10 kann sowohl bei Türen mit Rechtsanschlag, also auch bei Türen mit Linksanschlag verwendet werden, da eine Drehung des Knaufs 30 entgegen dem Uhrzeigersinn in gleicher Weise zu einem Entriegeln der Falle 70 führt. In diesem Fall bewegt sich der Pin 46 aus seiner Anlagestelle 733, in diesem Fall entlang einer Führungsfläche 732, die ebenfalls eine Begrenzungswand der Ausnehmung 73 ist. Auch diese Bewegung führt zum Rückziehen der Falle 70.

[0025] Zusätzlich ist an der Falle 70 eine zweiarmige Raste 74 angeordnet, welche in einem Längsschlitz 78 der Falle 70 schwenkbar aufgenommen ist. Die Schwenkachse 741 befindet sich, wie in Fig. 4 zu sehen, in einem zurückversetzten Absatz 75 der Falle 70. Die Raste 74 dient als Manipulationsschutz. Die Raste 74 besitzt an einer Seite einen Andruckarm 742 und an der anderen Seite einen Sperrarm 743. Der Andruckarm 742 ist an die Form dieses Absatz 75 angepasst, so dass in der eingeschwenkten Stellung der Raste 74 -gezeigt in Fig.9- der Andruckarm 742 ohne einen Überstand in den Absatz 75 bewegbar ist, aber in der ausgeschwenkten Stellung -gezeigt in Fig.8- dieser Andruckarm 742 der Raste 74 den Absatz 75 zu einer Betätigung überragt. Der Sperrarm 743 liegt in dem Längsschlitz 78 bei ausgeschwenkter Stellung der Raste 74 mit seinem freien Ende vor dem Pin 46 des Rotors 40. In dieser Lage ist eine Längsbewegung der Falle 70 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung blockiert. Aber in der eingeschwenkten Stellung der Raste 74 ist der Sperrarm 743 in eine Ebene oberhalb des Pins 46 angehoben und kann über den Pin 46 geschoben werden, wenn der Pin 46 entlang der Führungsflächen 731, 732 bewegt wird, um die Falle 70 in ihre Entriegelungsstellung zu verschieben.

[0026] Ist die Tür geöffnet, ist zum Verschließen der Tür bei dieser Ausführung keine Drehung des Knaufs 30 notwendig, da sich die Falle 70 aufgrund ihrer Federbelastung selbsttätig wieder zurück in die Verriegelungsstellung bewegt. Eine entsprechende Feder 72 ist in Fig. 4 und 5 gezeigt. Diese Feder 72 ist in einer entsprechenden Längsnut an der Rückseite 77 der Falle 70 angeordnet und stützt sich mit dem aus der Falle 70 herausragenden Ende an einer nicht gezeigten Stützstelle am Gehäuse 20 ab. Befindet sich die Falle 70 wieder in der Verriegelungsstellung, ist auch der Rotor 40 aufgrund des Eingriffs des rotorseitigen Pins 46 in der fallenseitigen Ausnehmung 73 wieder in seiner Ausgangsstellung. In dieser Drehstellung greift das Eingriffsende des Sperrelements 50 in eine Ausnehmung am Rotor 40 ein, da auch der Längsschieber 60 aufgrund einer Federkraft, nämlich der Feder 61, zurück in seine Blockierposition bewegt wird und hierbei die Rückbewegung des Sperrelementes 50 bewirkt. Die vorgenannte Ausnehmung am Rotor 40 ist vorzugsweise in Längsrichtung des Rotors 40 begrenzt, wodurch gleichzeitig eine axialfeste Anordnung zwischen Knauf 30 und Rotor 40 erzielt wird.

[0027] Die notwendige Stromversorgung für das Schloss 10 wird in diesem Fall über zwei Batterien mit einer Spannung von 3V gewährleistet, was ca. 10 000 Schließzyklen erlaubt. Die Batterien sind in einem Batteriefach 93 im Gehäuse 20 angeordnet. In diesem Ausführungsbeispiel ist keine Notstromversorgung gezeigt. Diese ist jedoch möglich, wenn beispielsweise entsprechende Zugangslöcher am tellerartigen Unterteil 33 des Knaufs 30 vorgesehen werden, um einen entsprechenden Zugang zu schaffen.

Bezugszeichenliste

[0028] 

10

Schloss

20

Gehäuse

21

Grundplatte

22

Befestigungsloch

23

Fixierhilfe, Klebepad

24

rückseitige Abdeckung

25

Seitenrahmen

30

Knauf

31

Oberteil

311

transparente Abdeckung

312

Rahmen

32

Ring

33

Unterteil

331

Schraubenaufhahme

332

Schrauben

34

ringförmige Aufnahme

341

Nase

35

knaufseitige Platine

351

Federkontakte

352

Gewindeloch

353

Antenne

354

LED

355

Nippel zur Verdrehsicherung

36

umlaufende Rand

40

Rotor

41

rotorseitige Platine

42

Kontakte

43

Randausnehmung

44

Stator

441

Öffnung für 92

45

Rotorachse

46

Pin

47

Stirnseite

50

Sperrteil

51

Ende

60

Längsschieber

61

Feder

62

Stützstelle

63

Anschlag

64

Schräge

65

Schieber

66

Exzenterführung

70

Falle

71

Vorderseite

72

Feder

73

Ausnehmung für 46

731

Führungsfläche

732

Führungsfläche

733

Anlagestelle

74

Raste

741

Schwenkachse

742

Andruckarm

743

Sperrarm

75

Absatz

751

Schräge

76

Durchgangsloch

77

Rückseite

78

Längsschlitz

80

Mutter

81

Befestigungsschraube

90

Steuereinheit

91

Hauptplatine

92

Folienverbinder

93

Batteriefach

94

Motor

95

Betätigungselement, Exzenterbolzen

96

Endschalter

Ansprüche

1. Schloss zum Verschluss von Türen, Fächern, Klappen, insbesondere von Schließfächern,

- mit einem Gehäuse (20),

- mit einer Schließeinheit umfassend einen Knauf (30), einen Stator (44), einen drehmomentübertragend mit dem Knauf (30) verbundenen Rotor (40), ein Verriegelungselement und Mittel zur Umwandlung einer Rotorbewegung in eine Öffnungsbewegung des Verriegelungselements,

- wobei als Verriegelungselement eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verschiebbar angeordnete, längsbewegliche Falle (70) vorgesehen ist,

- wobei an der der Falle (70) zugewandten Stirnseite des Rotors (40) exzentrisch von der Rotorachse (45) ein Pin (46) vorgesehen ist, welcher in eine Ausnehmung (73) an der Vorderseite (71) der Falle (70) eingreift, wobei sich der Pin (46) in der Verriegelungsstellung der Falle (70) in einer Ruhelage an einer Seite der Ausnehmung (73) befindet,

dadurch gekennzeichnet,

- dass der Pin (46) in seiner Ruhelage an einer Anlagestelle (733) der Ausnehmung (73) der Falle (70) anliegt, wobei die Anlagestelle (733) an einer Stelle der Ausnehmung (73) ist, welche der Rotorachse (45) am nächsten liegt,

- dass zur Verschiebung der Falle (70) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung der Pin (46) aus seiner Ruhelage - anliegend an der Anlagestelle (733) der Ausnehmung (73) - in zwei Richtungen bewegbar ist, nämlich der Pin (46) einerseits bei Drehung des Knaufs (30) im Uhrzeigersinn entlang einer ersten Führungsfläche (731) oder der Pin (46) andererseits bei Drehung des Knaufs (30) entgegen dem Uhrzeigersinn entlang einer zweiten Führungsfläche (732) der Ausnehmung (73) bewegbar ist,

- wobei die Führungsflächen (731, 732) durch Begrenzungswände der Ausnehmung (73) gebildet sind und

- wobei die Führungsflächen (731, 732) ausgehend von der der Rotorachse (45) am nächsten liegende Anlagestelle (733) der Ausnehmung (73) jeweils in unterschiedliche Richtungen verlaufen.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese Führungsflächen (731, 732) geradlinig oder gebogen sind und jeweils in eine vom Rotor (40) wegweisende Richtung verlaufen, wobei diese Führungsflächen (731, 732) vorzugsweise in einem Winkel von größer 90° zueinander liegen.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (70) federbelastet ist und an der Falle (70) zusätzlich eine zweiarmige, schwenkbare Raste (74) angeordnet ist, welche in einem Längsschlitz (78) der Falle (70) aufgenommen ist, wobei die Raste (74) an einer Seite einen Andruckarm (742) und an der anderen Seite einen Sperrarm (743) besitzt.

4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (741) der zweiarmigen Raste (74) an einem zurückversetzten Absatz (75) der Falle (70) angeordnet ist und der Andruckarm (742) an die Form dieses Absatz (75) angepasst ist, nämlich in der eingeschwenkten Stellung der Raste (74) ohne einen Überstand in den Absatz (75) hinein schwenkbar ist, aber in der ausgeschwenkten Stellung der Raste (74) den Absatz (75) überragt.

5. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der ausgeschwenkten Stellung der Raste (74) der Sperrarm (743) vor dem Pin (46) des Rotors (40) liegt und in dieser Lage eine Längsbewegung der Falle (70) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung verhindert, aber in der eingeschwenkten Stellung der Raste (74) dieser Sperrarm (743) in eine Ebene oberhalb des Pins (46) angehoben ist, so dass der Pin (46) entlang der Führungsflächen (731, 732) bewegbar und die Falle (70) in ihre Entriegelungsstellung verschiebbar ist.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanischer Schlüssel ein Öffnen oder Verschließen ermöglicht.

7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ohne eine Schließberechtigung die Bewegung des Knaufs (30) mittels eines Sperrteils (50) gesperrt ist, aber bei Vorliegen einer Schließberechtigung die Steuereinheit (90) die Blockade des Sperrteils (50) freigibt und das Verriegelungselement bewegbar ist.

8. Schloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (20) eine elektronische Steuereinheit (90) vorgesehen ist, die mit einer Eingabeeinheit zum Nachweis der Schließberechtigung zusammenwirkt.

9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der elektronische Steuereinheit (90) zusammenwirkende Eingabeeinheit ein Zahlenschloss umfasst, wobei ohne Eingabe des richtigen Zahlencodes die Bewegung des Sperrteils (50) durch einen Längsschieber (60) blockiert ist, dass aber bei Eingabe des richtigen Zahlencodes die Steuereinheit (90) mittels eines Betätigungselementes (95) eine Verschiebung des Längsschiebers (60) aus seiner Blockierposition in eine Freigabeposition bewirkt, wodurch eine Verschiebung des Sperrteils (50) in die Auszugsposition möglich ist.

10. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Steuereinheit (90) zusammenwirkende Eingabeeinheit eine Antenne (353) umfasst, die zum Nachweis der Schließberechtigung Signale eines Transponders empfangen und weiterleiten kann, wobei die Antenne (353) im Knauf (30) angeordnet ist.

Zeichnung