GELENKBANDANORDNUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Gelenkbandanordnung mit mindestens zwei zueinander schwenkbaren Gelenkteilen (6,8, 35,36), die relativ zueinander um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar sind, wobei Mittel zur Bildung der Schwenkachse vorgesehen sind und zumindest zwei einander zugeordnete Abstützelemente (6, 14,25,27, 51, 52) eine axiale Abstützung der Gelenkteile (6, 8, 35, 36) zueinander bewirken, wobei zumindest eines der Abstützelemente (6, 51) in seiner Lage relativ zu den Gelenkteilen verstellbar ist.
Um eine selbsttätige Justierung der Gelenkbandanordnung zu erreichen ist ein Ausrichtelement (14, 20) vorgesehen, welches eine funktionelle axiale Ausrichtung der Gelenkteile (6, 8, 35, 36) herbeiführt und dass zumindest eines der Abstützelemente (6, 25, 51) einen durch das Ausrichtelement (6, 20) bewirkten Abstand der Abstützelemente (6, 14, 51, 52) selbsttätig ausgleicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Gelenkbandanordnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Gelenkbänder sind in vielfältiger Ausgestaltung bereits bekannt geworden. So zeigt die WO 2011/006 682 A1 ein Band zur schwenkbaren Lagerung eines Flügels an einem Rahmen. Diese Gelenkbandanordnung hat zwei zueinander schwenkbare Gelenkteile, die relativ zueinander um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar sind. Die Schwenkachse wird dabei durch ein Gehäuse und einen darin eingreifenden Schwenkbügel gebildet. Der Schwenkbügel ist ein gekrümmter Kulissenfolger, der in einen Führungsschlitz des Gehäuses eingreift. Führungsschlitz und Schwenkbügel sind bogenförmig aufeinander abgestimmt und sind die Mittel zur Bildung der Schwenkachse. Die Relativzuordnung von Gehäuse und Schwenkbügel kann dabei nicht justiert werden. Es ist nur eine horizontale Verstellmöglichkeit über zwischenlegbare Distanzplatten vorgesehen. Daher kann bei einem Absacken des Flügels keine Korrektur erfolgen.

[0002] Zu diesem Zweck sieht die EP 2 245 251 B1 vor, dass der Gelenkbolzen eine Hülse aufweist, in die ein Innenbolzen mit flachrechteckigem Querschnitt eingreift. Die Bolzenhülse lässt sich gegenüber dem Innenbolzen über ein Schraubglied verstellen, so dass die wirksame axiale Länge des Gelenkbolzens einstellbar ist. Nachteilig hierbei ist, dass trotz der Vielzahl der verwendeten Bauteile eine manuelle Einstellung erfolgen muss, die zudem bei einem eingebauten Rahmen durch die Laibung der Fensteröffnung oft schwer zugänglich ist.

[0003] Aus der DE 10 2007 024 742 A1 ist ein Fenster oder eine Tür bekannt geworden, bei der ein Flügel über ein Gelenk und eine Tragvorrichtung am Rahmen angelenkt ist. Das Gelenk kann aufgrund seines Aufbaus nur geringe vertikale Kräfte aufnehmen, so dass die zusätzliche Tragvorrichtung die Gewichtskräfte des Flügels kompensieren soll. Dazu ist die Tragvorrichtung als im Rahmen verschieblich gelagerter Tragarm ausgebildet, der drehbar dem Flügel zugeordnet ist und beim Öffnen des Flügels aus seiner rahmenseitigen Lagerung herausgeführt wird. Dadurch hat der Tragarm bei vollständiger Drehöffnung eine nur geringe Auflagefläche in der rahmenseitigen Führung, die zudem noch tief in das Rahmenmaterial eindringt und dadurch den Rahmenquerschnitt stark reduziert, dabei ist die Tragfähigkeit infolge der großen Hebel beschränkt.

[0004] Um die Relativlage von Beschlagteilen sicherzustellen, ist bereits aus der EP 0 515 931 B2 bekannt, einen schwenkbar am Flügel befestigten Stützarm derart mit einer Federkraft zu beaufschlagen, dass dessen freies Ende in Richtung des Rahmens vorsteht und beim Schließen des Flügels an einen rahmenseitigen Anschlag trifft, und sich beim Schließen des Flügels darauf abstützt, so dass das drehachsenferne Ende des Flügels in den Rahmen angehoben werden kann. In Verbindung damit ist es durch die EP 0 875 651 B1 auch bereits bekannt, die horizontale Lage der Schwenkachse einer Gelenkbandanordnung selbstständig auszugleichen. Die vorbeschriebenen Maßnahmen dienen dabei der Ausrichtung der nach unten abgesackten drehachsenfernen Flügelseite, mit dem Ziel, ein Schließen des Flügels zu ermöglichen. Kommt es mit Zeitablauf zu einem Setzen an der Scharnierachsenseite, dann sind die beschriebenen Maßnahmen wirkungslos.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Gelenkbandanordnung bereitzustellen, welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und eine hohe Tragfähigkeit mit verbesserter Justage kombiniert.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Ausrichtelement vorgesehen, welches eine funktionelle axiale Ausrichtung der Gelenkteile herbeiführt und dass zumindest eines der Abstützelemente einen durch das Ausrichtelement bewirkten Abstand der Abstützelemente selbsttätig ausgleicht.

[0007] Das Ausrichtelement dient im Wesentlichen der Relativausrichtung der die Schwenkachse bildenden Gelenkbandbestandteile. Das Ausrichtelement hat also zunächst die Aufgabe, die gewünschte Relativlage bereit zu stellen. Liegt die gewünschte Relativlage vor, bewirkt eines der Abstützelemente einen selbstständigen Ausgleich des Abstandes, so dass das Ausrichtelement hiernach eine geringere oder gar keine Abstandsabweichung ausgleichen muss.

[0008] Dies ist besonders vorteilhaft im Anschluss an die Montage des Flügels an einem Rahmen unmittelbar im Anschluss an dessen Montage in der Gebäudeöffnung, da die ansonsten notwendigen Einstellarbeiten entfallen. Mit dem Einhängen des Flügels und dessen erstem Schließen sind die Einstellarbeiten abgeschlossen.

[0009] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das erste Gelenkteil aus einem rahmenseitigen Lagerbock besteht, der eine Führungskontur für einen darin geführten, entsprechend der Schwenkachse geformten Tragarm eines Flügellagerteils hat. Durch diese Anordnung ergibt sich eine bei geschlossenem Flügel verdeckt liegende Anordnung der Gelenkbandanordnung.

[0010] Um die Tragfähigkeit der Gelenkbandanordnung zu steigern ist vorgesehen, dass zwischen dem Lagerbock und dem Flügellagerteil eine Entlastungseinrichtung wirksam ist.

[0011] Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel lässt sich dadurch, dass das Ausrichtelement durch die in Schließrichtung gegenüber einer Horizontalen geneigt ansteigend verlaufende Führungskontur gebildet ist, vereinfachen. Die ohnehin benötigten Wirkflächen bewirken beim Schließen des Flügels ein Anheben desselben.

[0012] Zur Vereinfachung des Aufbaus ist vorgesehen, dass die Entlastungseinrichtung ein Seil ist, welches zwischen dem Lagerbock und dem Flügellagerteil wirksam ist.

[0013] Eine einfach herzustellende Ausgestaltung sieht vor, dass die Abstützelemente zwei Keilflächen, vorsehen, die horizontal gegeneinander verschiebbar sind.

[0014] Eine alternative Ausgestaltung sieht vor, dass die Abstützelemente aus einem Zylinder und einem darin geführten Kolben bestehen, und zwischen Kolben und Zylinder eine Spreizfeder wirksam ist und ein Ventil ein druckfestes Medium aus einem Vorrat in den Zylinder strömen lässt, wenn das Medienvolumen zwischen Zylinder und Kolben kleiner ist als das verfügbare Volumen. Diese Ausgestaltung ist auch für große Kräfte geeignet und lässt sich mit den Anforderungen nach kleinem Bauraum vereinbaren.

[0015] Eine einfache und praktikable Anordnung sieht vor, dass das Ausrichtelement ein Schwenkhebel ist, der in Öffnungsstellung des Flügels in Richtung des Rahmens ausgeschwenkt ist und sich beim Schließen des Flügels an einem ortsfesten Rahmenanschlag abstützt.

[0016] Um mit bestehenden Gelenkbändern verwendet zu werden ist vorgesehen, dass die Abstützelemente aus einem Gelenkzapfen und einem sich darauf abstützenden Druckstück bestehen, wobei der Gelenkzapfen aus zwei axial zueinander verlagerbaren Gleitstücken besteht, die einander an Keilflächen zugeordnet sind, die mit einander hintergreifenden Zahnungen versehen sind.

[0017] Um bei bestehenden Flügelbändern Verwendung zu finden kann auch vorgesehen werden, dass das erste Gelenkteil eine Scharnierhülse ist, in der ein Gelenkbolzen aufgenommen ist, der die Scharnierhülse gegen den Rahmen abstützt und der aus einer Hülse gebildet ist, die einen Kolben verschieblich aufnimmt, der zusammen mit einem Stopfen einen Zwischenraum mit einem Medium bildet und der über eine Kolbenstange mit einer Stützfläche an der Scharnierhülse anliegt, und zwischen Stopfen und Kolben eine Druckfeder wirksam ist und der Kolben ein Ventil lagert, durch welches das Medium aus einem Vorrat in den Zwischenraum nachströmen kann.

[0018] Zu dieser Ausgestaltung kann auch vorgesehen werden, dass das Ausrichtelement ein auf die Scharnierhülse wirkender Anschlag ist.

[0019] Um den Aufbau und die Montage zu vereinfachen ist vorgesehen, dass der Anschlag ein schwenkbar an einem Kragarm der Scharnierhülse gelagerter Schwenkebel ist, der in Richtung des Rahmens kraftbeaufschlagt vorsteht.

[0020] Um die Schwenkbarkeit der Abstützelemente relativ zueinander sicher zu stellen und die Montage in jeder Position zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Stützfläche eine konvex geformte und über die Hülse vorstehende Kalotte ist.

[0021] Die Zeichnungen zeigen weitere vorteilhafte Weiterbildungen. Es zeigt:

Fig. 1

ein mittleres von drei Scharnieren eines um eine senkrechte Achse schwenkbaren Flügels einer Türe,

Fig. 2

in einem vergrößerten Maßstab und schematisiert eine Stelleinrichtung der Gelenkbandanordnung

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Linie III-II in Fig. 1,

Fig. 4

ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung an einer für eine Drehkippflügel vorgesehenen Gelenkbandanordnung in einer Draufsicht,

Fig. 5

die Gelenkbandanordnung nach Fig. 4 in einer Ansicht senkrecht zur vertikalen Flügelfalz,

Fig. 6

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Gelenkzapfens, und

Fig. 7

ein vergrößertes Detail VII in Fig. 6.

[0022] Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt eines geöffneten Flügels 1, der über ein Gelenkband 2 mit dem Rahmen 3 verbunden ist. Das Gelenkband 2 ist an einer Falzfläche 4 des Flügels 1 mit einem Flansch 5 befestigt und greift mit einem abgewinkelten Tragarm 6 in eine Tasche 7 einer muldenartigen Ausnehmung eines rahmenseitigen Lagerbocks 8. Der Lagerbock 8 ist teilweise in einer Ausnehmung des Rahmenfalzes 9 aufgenommen und liegt mit Flanschen 10, 11 auf dem Rahmenfalz 9 auf. Hier sind auch entsprechende Befestigungselemente in Form von Schrauben 12 vorgesehen.

[0023] Ausweislich der Fig. 3 ist erkennbar, dass der Lagerbock 8 zur Führung des freien Endes 13 des Tragarms 6 eine Führungskontur 14 aufweist. Die Führungskontur 14 ist im Ausführungsbeispiel als Halbkreiskulisse 15 ausgeführt, die eine innere halbzylindrische Hülse 16 bildet. Die Hülse 16 wird von Befestigungsschrauben 17 durchgriffen, die in einem etwa viertelkreisförmigen Widerlager 18 enden. Dabei durchgreifen die Befestigungsschrauben 17 eine Langlochausnehmung 19 in der Hülse 16. Die Ausrichtung der Langlochausnehmung kann horizontal sein, ist aber bevorzugt in Schließrichtung steigend, so dass der Flügel 1 beim Schließen leicht angehoben wird. Dies trifft auch für den Boden der Führungskontur 14 zu. Dazu ist die Höhe des Tragarms 6 und die entsprechende Höhe der Tasche 7 entsprechend abgestimmt.

[0024] Darüber hinaus sind Tragarm 6 und Lagerbock 8 über eine Entlastungseinrichtung 20 miteinander verbunden. Diese besteht aus einem Zugseil 31, welches einerseits an dem Tragarm 6 und anderenends an dem Lagerbock 8 befestigt ist. Während das dem Tragarm 6 zugewandte Ende 21 einen T-Knebel 22 bildet, der an dem Tragarm 6 eingehängt werden kann, ist das Ende 23 einer Stelleinrichtung 24 zugeordnet. Diese Stelleinrichtung 24 ist dem Lagerbock 8 zugeordnet und besteht ausweislich der Fig. 2 aus einem ersten Keil 25 und einer diesen aufnehmenden Führung 26. Dem Keil 25 ist ein keilförmiger Boden 27 oder ein auf dem Boden angebrachter Keil zugeordnet, so dass sich Keilflächen 28, 29 gegenüberliegen. Der Boden und die Keilfläche 28 sind mit einem Schlitz versehen, der von dem Zugseil 31 durchgriffen wird. Die Keilflächen 28, 29 sind mit komplementären Rastleisten 32, 33 versehen, die einseitig eine geneigte und eine gegenüberliegende fast parallele Kante aufweisen. Dadurch entsteht eine Verzahnung, die in einer Richtung aneinander vorbei gleiten kann, in der entgegengesetzten Richtung jedoch gesperrt ist. Die Breite 134 des Keils 25 ist so bemessen, dass dieser in der Führung 26 horizontal verlagert werden kann. Eine starke Kraftspeichereinrichtung in Form einer Druckfeder 34 wirkt auf den Keil 25 und versucht diesen entlang der Keilfläche 28 zu verschieben.

[0025] Die Funktion des Gelenkbandes ist augenscheinlich. Eine Schwenkbewegung des Flügels 1 führt zu einer Verlagerung des Tragarms 6 in der Führungskontur 14. Diese führt den Tragarm 6 in einer Kreisbogenkontur, welche die Drehachse bildet. Das Widerlager 18 und die Befestigungsschrauben 17 halten den Flügel 1 bzw. den Tragarm 6. Die von dem Gelenkband 2 aufzunehmenden Gewichtskräfte werden zunächst auf die horizontalen Flächen der Führungskontur 14 übertragen. Die vorstehend beschriebene geneigte Ausgestaltung der Langlochausnehmungen 19 führt bei einem Schließen des Flügels dazu, dass der Flügel 1 entgegen der Schwerkraft angehoben wird. Die Entlastungseinrichtung 20 wird dadurch kraftfrei, so dass die auf die Keilfläche wirkende Normalkraft abnimmt oder verschwindet. Bei einer geringen Normalkraft kann die Druckfeder 34 den Keil 25 seitlich verschieben und die Rastleisten 32, 33 gleiten aneinander vorbei. Dadurch wird der Keil 25 vertikal nach oben verlagert und spannt das Zugseil 31. Ist dieses gespannt, geraten Rastleisten 32, 33 hintereinander. Das Zugseil 31 kann nun keine Gewichtskräfte aufnehmen, diese werden noch von der Führungskontur 14 aufgenommen. Wird jedoch der Flügel 1 wieder geöffnet, führt die in Öffnungsrichtung abfallende Führungskontur 14 dazu, dass der Flügel 1 abgesenkt wird. Das zuvor gespannte Zugseil 31 wird dadurch gespannt. und nimmt das Flügelgewicht auf. Dies erfolgt vorteilhaft dann, wenn der Tragarm 6 mit einer nur geringen Fläche in der Führungskontur 14 einsitzt, d. h., mit stetig geringer werdender Auflagefläche des Tragarms 6 in der Führungskontur 14 kommt es zu einem größer werdenden Traganteil der Entlastungseinrichtung 20. Beim nächsten Schließen des Flügels kommt es daher erst bei fortschreitendem Schließwinkel zu einem Abtragen der Gewichtskräfte über den Tragarm 6 und die Führungskontur 14. Die Führungskontur 14 wird daher vornehmlich durch die bei der Bildung der Drehachse auftretenden Radialkräfte belastet. Die vorbeschriebene Anordnung trägt dazu bei, dass das Zugseil 31 in eine annähernd tangentiale Ausrichtung bezogen auf die Führungskontur 14 gerät, wenn der Flügel 1 geöffnet ist, wie Fig. 3 zeigt. In dieser Lage werden Kräfte, die senkrecht zur Rahmenebene entstehen, auch über das Zugseil 31 aufgenommen.

[0026] Das in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Gelenkband 2 ist ein mittleres von drei entlang der durch diese gebildeten Scharnierachse. Insbesondere das mittlere der drei Gelenkbänder kann bei manueller Justierung kaum tragfähig eingestellt werden.

[0027] Die Stelleinrichtung 24 kann bei identischer Ausgestaltung des Gelenkbandes 2 auch entsprechend des nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels gestaltet werden. Dazu ist vorgesehen, dass die Führung 26 als Zylinder ausgeführt ist, in dem ein dem Keil 25 entsprechender Kolben geführt ist. Der Kolben dichtet die Führung in einen Zwischenraum und einen Vorrat ab und wird gleichzeitig mit einer als Spreizfeder wirksamen, starken Druckfeder gegen den Führungsboden abgestützt. Dadurch wird das Zugseil 31 gespannt. Der Kolben weist ein Ventil auf, durch das ein druckfestes Medium aus einem Vorrat in den Zylinder strömen kann. Das Ventil ist in einer Richtung durchlässig und schließt, wenn das Medium im Zwischenraum einen erhöhten Druck hat. Ist das Medienvolumen im Zwischenraum zwischen Zylinder und Kolben kleiner ist als das verfügbare Raumvolumen, lässt das Ventil das Medium aus dem Vorrat in den Zwischenraum nachströmen. Dadurch vergrößert sich das Volumen des Zwischenraums und das Zugseil bleibt gespannt.

[0028] Die Ausgestaltung entspricht dabei im Wesentlichen dem nachstehend näher beschriebenen Ausführungsbeispiel mit Ausnahme der Gestaltung der achsbildenden Gelenkteile.

[0029] Bei der in den Fig. 4 und 5 dargestellten Gelenkbandanordnung wird die Drehachse durch einen Gelenkzapfen 35 gebildet. Der Gelenkzapfen 35 greift dazu in eine Scharnierhülse 36 ein. Die Scharnierhülse 36 ist ein zylindrisch geformter Abschnitt eines Blechabschnitts, dem ein sich an die Scharnierhülse 36 anschließender abgewinkelter Kragarm 37 anschließt. Dessen parallel zu dem Rahmenfalz 9 verlaufender Schenkel 38 ist mit einem Beschlagwinkel 39 verbunden, der an der Falzfläche 4 des Flügels 1 befestigt ist. Dabei umgreift der Beschlagwinkel 39 eine Flügelecke 40. Der in die Scharnierhülse 36 eingreifende Gelenkzapfen 35 besteht seinerseits aus einer Hülse 41; in dieser ist ein Kolben 42 verschiebbar aufgenommen. Oberhalb und unterhalb des Kolbens 42 ist ein flüssiges Medium 47 verfügbar. Unterhalb des Kolbens 42 ist eine Druckfeder 43 angeordnet, die sich unterseitig an einem Stopfen 44 abstützt. In dem Kolben 42 ist ein Ventil 45 angeordnet. Das Ventil 45 ist so gestaltet, dass es bei Druck in dem Zwischenraum 46 zwischen Stopfen 44 und Kolben 42 dicht schließt, bei fehlendem Druck im Zwischenraum 46 aber öffnet und das Medium 47 aus dem Vorrat 48 in den Zwischenraum 46 nachströmen kann.

[0030] Der Kolben 42 ist oberseitig mit einer Kolbenstange 49 versehen, die einen Dichtverschluss 50 durchgreifend über die Hülse 41 vorragt. An dem vorragenden Ende trägt die Kolbenstange 49 eine Kalotte 51. Diese stützt ein Druckstück 52 ab, welches in der Scharnierhülse 36 axial festgesetzt ist. Dies kann dadurch erfolgen, dass der Blechstreifen zur Formung der Scharnierhülse 36 an dem Rand 53 mittels einer, nach innen geformten Radialverformung der Scharnierhülse 36 verengt wird.

[0031] An dem Schenkel 38 ist ein Schwenkhebel 54 um eine Achse 55 schwenkbar gelagert. Der Schwenkhebel 54 liegt daher zwischen dem Schenkel 38 und dem Rahmenfalz 9. Eine Feder 56 ist als Druckfeder so angeordnet, dass ein Ende 57 den Schwenkhebel 54 in der Fig. 5 im Uhrzeigersinn zu verschwenken sucht. Ein Finger 58 ist zur Anlage an einem Anschlag 59 am Schwenkhebel 54 vorgesehen.

[0032] Schließlich ist an dem Stopfen 44 ein Kupplungsfortsatz 30 vorgesehen, der zur Bildung einer horizontalen Kippachse schwenkbar einem Bolzen zugeordnet ist.

[0033] Durch die Anordnung ergibt sich folgende Funktion. Wird der Flügel 1 geschlossen, trifft der Finger 58 des Schwenkhebels 54, der durch die Federbelastung ausgeschwenkt in Richtung des Rahmens 3 der Falzfläche 4 voreilt, an den Anschlag 59. Dies erfolgt bereits bei einem geringen Schließwinkel, da der Schwenkhebel 54 bedingt durch dessen geringen Abstand zur Drehachse sehr früh an den Rahmen 3 gelangt. Der Schwenkhebel 54 stützt sich auf dem Anschlag 59 ab und stellt das erwünschte Falzabstandsmaß ein. Ist der Abstand der Scharnierhülse 36 relativ zum Rahmenfalz 9 nun größer, als sich dies aus der Abstützung der Scharnierhülse 36 an dem Gelenkzapfen 35 mit der Kalotte 51 und dem Druckstück 52 ergibt, dann hebt das Druckstück 52 von der Kalotte 51 ab. Der Gelenkzapfen 35 muss nur radiale Kräfte aufnehmen. Der Kolben 42 ist dementsprechend kraftfrei und kann durch die Druckfeder 43 nach oben verschoben werden. Dabei wird das druckfeste Medium 47 aus einem Vorrat 48 in den Zwischenraum 46 durch Öffnung des Ventils 45 strömen, da das Medienvolumen im Zwischenraum 46 geringer ist, als das verfügbare Volumen. Wenn ausreichend Medium aus dem Vorrat 48 in den Zwischenraum 46 gelangt ist, stößt die Kalotte 51 an das Druckstück 52 an. Das Ventil 45 schließt sich aufgrund des Druckausgleichs und seiner Federbelastung. Gleichzeitig ist der Flügel 1 in der Geschlossenstellung über die aus dem Schwenkhebel 54 und dem Anschlag 59 bestehende Einrichtung stets abgestützt, so dass der Kolben 42 druckfrei bleibt.

[0034] Es hat sich in der Praxis gezeigt, dass wenn das Ausrichtelement der Schwenkhebel 54 ist, der in Öffnungsstellung des Flügels 1 in Richtung des Rahmens 3 ausgeschwenkt ist und sich beim Schließen des Flügels 1 an einem ortsfesten Rahmenanschlag 59 abstützt, die wirksame Länge des Schwenkhebels maximiert werden sollte. Der Anschlag 59 kann zur Vermeidung von zusätzlichen Bauteilen Bestandteil des rahmenseitigen Lagerbocks oder aber als separates Bauteil angebracht sein.

[0035] Die Fig. 6 zeigt anhand eines Gelenkzapfens 35 ein weiteres Ausführungsbeispiel basierend auf dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 und 5. Die Gelenkbandanordnung umfasst auch hier eine Scharnierhülse 36 wie in den Fig. 4 und 5 dargestellt. In diese in der Fig. 6 nicht dargestellte Scharnierhülse 36 greift der Gelenkzapfen 35 ein. Der Gelenkzapfen 35 ist nach diesem Ausführungsbeispiel mehrteilig ausgeführt und besteht aus einem Stützteil 60, einer Hülse 61, einer Druckfeder 62, einem Stützkeil 63 und einem Druckstück 64. Das Stützteil 60 ist als flachrechteckiger Blechabschnitt ausgeführt und weist ein Lagerauge 65 mit einem Kragen 66 auf. Auf dem Kragen 66 stützt sich die Hülse 61 auf. Ein Halteabschnitt 67 mit rechteckigem Querschnitt ist an die Innenabmessung der Hülse 61 eng angepasst. Ein schmalrechteckiger Verbindungsabschnitt 68 lässt in der Hülse 61 Raum zur Anordnung der Druckfeder 62. Hieran schließt sich ein Keil 69 an. Diesem ist in der Hülse 61 entlang seiner Keilfläche 70 der Stützkeil 63 zugeordnet. Mit einer horizontal verlaufenden Stützfläche 71 untergreift der Stützkeil 63 das Druckstück 64. Auch der Stützkeil 63 ist als Stanzteil aus einem Blechabschnitt gefertigt. Damit die Keilflächen 70, 72 des Keils 69 und des Stützkeils 63 in ihrer Lage bleiben, umgreift das Druckstück 64 mit zwei Zinken den Stützkeil 63 und den Keil 69. Dies verhindert ein Kippen des Stützkeils 63, der ansonsten in der Hülse 61 ohne Führung wäre. Der Stützkeil 63 und der Keil 69 bilden zwei axial zueinander verlagerbare Gleitstücke, während das Druckstück 64 in der Hülse 61 axial verschiebar gelagert ist. Die Keilflächen 70, 72 sind, wie die vergrößerte Darstellung nach Fig. 7 zeigt, mit einander hintergreifenden Zahnungen 73, 74 versehen. Die Ausgestaltung der Zahnungen ist dergestalt, dass eine in der Lotrechten 75 wirkende Kraft an den Zahnungen 73, 74 eine Kraftkomponente bewirkt, welche den Eingriff der Zahnung 73, 74verstärkt. Dazu sind die quer verlaufenden Zahnungskanten 76, 77 gegenüber einer Waagerechten 78 geneigt und in Richtung einer Hauptlinie 79 abfallend geformt.

[0036] Das Zusammenwirken mit dem aus den Figuren 4 und 5 bekannten Flügelgelenkband ist wie folgt: Der Gelenkzapfen 35 greift in die Scharnierhülse 36 ein und stützt diese mit dem Druckstück 64 am Druckstück 52 ab. Wird der Flügel 1 geschlossen, gelangt der Schwenkhebel 54, wie vorstehend bereits erläutert; zur Anlage an den Anschlag 59. Es ergibt sich eine Relativausrichtung der Scharnierhülse 36 bezogen auf den Rahmen 3 und den daran ortsfest gelagerten Rahmenlagerbock. Soweit erforderlich hebt der Schwenkhebel 54 die Scharnierhülse 36 an, so dass das Druckstück 52 von dem Druckstück 64 abgehoben wird. Das dadurch nun gewichtbefreite Druckstück 64 steht über den Stützkeil 63 unter Krafteinfluss der Druckfeder 62 und rückt in der Hülse 61 nach oben nach. Die Keilflächen 70, 72 gleiten aneinander vorbei, bis sich geeignete Zahnungskanten 76, 77 gegenüberliegen. Um den Eingriff der Zahnungen 73, 74 zu unterstützen, ist rückseitig des Stützkeils 63 zumindest bereichsweise, eine einteilig mit dem Druckstück 64 ausgebildete Flachfeder wirksam, die das Ineinandergreifen der Zahnungen 73, 74 begünstigt.

Bezugszeichenliste

[0037] 

1

Flügel

2

Gelenkband

3

Rahmen

4

Falzfläche

5

Flansch

6

Tragarm

7

Tasche

8

Lagerbock

9

Rahmenfalz

10

Flansch

11

Flansch

12

Schraube

13

Ende

14

Führungskontur

15

Halbkreiskulisse

16

Hülse

17

Befestigungsschrauben

18

Widerlager

19

Langlochausnehmung

20

Entlastungseinrichtung

21

Ende

22

T-Knebel

23

Ende

24

Stelleinrichtung

25

Keil

26

Führung

27

Boden

28

Keilfläche

29

Keilfläche

30

Kupplungsfortsatz

31

Zugseil

32

Rastleisten

33

Rastleisten

34

Druckfeder

35

Gelenkzapfen

36

Scharnierhülse

37

Kragarm

38

Schenkel

39

Beschlagwinkel

40

Flügelecke

41

Hülse

42

Kolben

43

Druckfeder

44

Stopfen

45

Ventil

46

Zwischenraum

47

Medium

48

Vorrat

49

Kolbenstange

50

Dichtverschluss

51

Kalotte

52

Druckstück

53

Rand

54

Schwenkhebel

55

Achse

56

Feder

57

Schenkel

58

Finger

59

Anschlag

60

Stützteil

61

Hülse

62

Druckfeder

63

Stützkeil

64

Druckstück

65

Lagerauge

66

Kragen

67

Halteabschnitt

68

Verbindungsabschnitt

69

Keil

70

Keilfläche

71

Stützfläche

72

Keilfläche

73

Zahnung

74

Zahnung

75

Lotrechte

76

Zahnungskannte

77

Zahnungskante

78

Waagerechte

79

Hauptlinie

134

Breite des Keils

Ansprüche

1. Gelenkbandanordnung mit mindestens zwei zueinander schwenkbaren Gelenkteilen (6,8, 35,36), die relativ zueinander um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar sind, wobei Mittel zur Bildung der Schwenkachse vorgesehen sind und zumindest zwei einander zugeordnete Abstützelemente (6, 14, 25, 27, 51, 52) eine axiale Abstützung der Gelenkteile (6, 8, 35, 36) zueinander bewirken, wobei zumindest eines der Abstützelemente (6, 51) in seiner Lage relativ zu den Gelenkteilen (6, 8, 35, 36) verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Ausrichtelement (14, 20, 54) eine funktionelle axiale Ausrichtung der Gelenkteile (6, 8, 35, 36) herbeiführt und zumindest eines der Abstützelemente (25, 51) einen durch das Ausrichtelement (14,20,54) bewirkten Abstand der Abstützelemente (6, 14, 51, 52) selbsttätig ausgleicht.

2. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Gelenkteil aus einem rahmenseitigen Lagerbock (8) besteht, der eine Führungskontur (14) für einen darin geführten, entsprechend der Schwenkachse geformten Tragarm (6) eines Flügellagerteils (5) hat.

3. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Lagerbock (8) und dem Flügellagerteil (5) als Ausrichtelement (20) eine Entlastungseinrichtung (20) wirksam ist.

4. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ausrichtelement durch die in Schließrichtung gegenüber einer Horizontalen geneigt ansteigend verlaufende Führungskontur (14) gebildet ist.

5. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entlastungseinrichtung (20) ein Zugseil (31) ist, welches zwischen dem Lagerbock (8) und dem Flügellagerteil (5) wirksam ist.

6. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstützelemente (27, 25) zwei Keilflächen (28, 29) vorsehen, die horizontal gegeneinander verschiebbar sind.

7. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstützelemente aus einem Zylinder und einem darin geführten Kolben bestehen, und zwischen Kolben und Zylinder eine Spreizfeder wirksam ist und ein Ventil ein druckfestes Medium aus einem Vorrat in den Zylinder strömen lässt, wenn das Medienvolumen zwischen Zylinder und Kolben kleiner ist als das verfügbare Volumen.

8. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ausrichtelement (54) ein Schwenkhebel (54) ist, der in Öffnungsstellung des Flügels (1) in Richtung des Rahmens (3) ausgeschwenkt ist und sich beim Schließen des Flügels (1) an einem ortsfesten Anschlag (59) abstützt.

9. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstützelemente aus einem Gelenkzapfen (35) und einem sich darauf abstützenden Druckstück (52) bestehen, wobei der Gelenkzapfen (35) aus zwei axial zueinander verlagerbaren Gleitstücken (60, 63) besteht, die einander an Keilflächen (70, 72) zugeordnet sind, die mit einander hintergreifenden Zahnungen (73, 74) versehen sind.

10. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Gelenkteil eine Scharnierhülse (36) ist, in der ein Gelenkzapfen (35) aufgenommen ist, der die Scharnierhülse (36) gegen den Rahmen (3) abstützt und der aus einer Hülse (41) gebildet ist, die einen Kolben (42) verschieblich aufnimmt, der zusammen mit einem Stopfen (44) einen Zwischenraum (46) mit einem Medium (47) bildet und der über eine Kolbenstange (49) mit einer Stützfläche an der Scharnierhülse (36) anliegt, und zwischen Stopfen (44) und Kolben (42) eine Druckfeder (43) wirksam ist und der Kolben (42) ein Ventil (45) lagert, durch welches das Medium (47) aus einem Vorrat (48) in den Zwischenraum (46) nachströmen kann.

11. Gelenkanordnung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ausrichtelement ein auf die Scharnierhülse 36 wirkender Anschlag ist.

12. Gelenkbandanordnung nach Anspruch 8 und 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag ein schwenkbar an einem Kragarm (37) der Scharnierhülse (36) gelagerter Schwenkhebel (54) ist, der in Richtung des Rahmens (3) kraftbeaufschlagt vorsteht.

13. Gelenkbandanordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützfläche eine konvex geformte und über die Hülse (41) vorstehende Kalotte (51) ist.

Zeichnung