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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3074140</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20200708</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14802659.4</B210><B220><date>20141125</date></B220><B240><B241><date>20160615</date></B241><B242><date>20190322</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102013224053</B310><B320><date>20131125</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20200708</date><bnum>202028</bnum></B405><B430><date>20161005</date><bnum>201640</bnum></B430><B450><date>20200708</date><bnum>202028</bnum></B450><B452EP><date>20200128</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B05B   1/18        20060101AFI20191209BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B05B  15/65        20180101ALI20191209BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>BRAUSEKOPF MIT STRAHLSCHEIBENHALTEVORRICHTUNG</B542><B541>en</B541><B542>SHOWER HEAD WITH JET DISK RETAINING DEVICE</B542><B541>fr</B541><B542>POMME DE DOUCHE POURVUE D'UN DISPOSITIF DE RETENUE DE DISQUE À JET</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 2 500 103</text></B561><B561><text>CN-U- 202 860 725</text></B561><B561><text>CN-U- 202 951 581</text></B561><B561><text>NL-A- 7 209 882</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>MELLE, Fabian</snm><adr><str>Im Weizenfeld 33</str><city>77799 Ortenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hansgrohe SE</snm><iid>101318695</iid><irf>P 53924 WO/EP</irf><adr><str>Auestrasse 5-9</str><city>77761 Schiltach</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Patentanwälte 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Brausekopf mit einem Grundkörper, einer Strahlscheibe und einer Strahlscheibenhaltevorrichtung zur Halterung der Strahlscheibe am Grundkörper. Brauseköpfe dieser Art eignen sich beispielsweise für Sanitärbrausen, wie Handbrausen und Kopfbrausen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind bereits Brauseköpfe bekannt, bei denen die Strahlscheibenhaltevorrichtung eine Schraube beinhaltet, die von außen durch eine zentrische Öffnung in der Strahlscheibe durchgesteckt und in ein zentrisches Gewinde am Grundkörper eingeschraubt wird, um dann mit ihrem Schraubenkopf die Strahlscheibe am Grundkörper zu halten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Gebrauchsmusterschrift <patcit id="pcit0001" dnum="DE8500209U1"><text>DE 85 00 209 U1</text></patcit> offenbart eine Handbrause mit einem Brausekopf, für den alternativ zu der als nachteilig bezeichneten zentrischen Schraubenbefestigung die Strahlscheibe den Boden eines napfartigen Teils bildet, das mit seiner Wandung über einen zugeordneten Teil eines Brausekopfgehäuses gesteckt wird und innen mit Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen versehen ist, die in korrespondierende Ausnehmungen und/oder Vorsprünge eingreifen, welche in einem peripheren Bereich dieses Gehäuseteils vorgesehen sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Offenlegungsschrift <patcit id="pcit0002" dnum="NL7209882"><text>NL 7209882</text></patcit> offenbart einen Brausekopf der eingangs genannten Art, bei dem die Strahlscheibe am Grundkörper zum einen durch eine zentrische Schraubverbindung und zum anderen durch eine periphere Schraubverbindung gehalten ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Gebrauchsmusterschrift <patcit id="pcit0003" dnum="CN202860725U"><text>CN 202860725 U</text></patcit> offenbart einen Brausekopf der eingangs genannten Art, bei dem die Strahlscheibe durch eine periphere, bajonettartige Haltevorrichtung am Grundkörper gehalten ist, wobei sie an ihrer Innenseite im peripheren Bereich mit zwei gegenüberliegenden Rastnocken versehen ist, die in korrespondierende Rastausnehmungen am Grundkörper in Drehrichtung eingeführt und darin verrastet werden können.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Die Gebrauchsmusterschrift <patcit id="pcit0004" dnum="CN202951581U"><text>CN 202951581 U</text></patcit> offenbart einen Brausekopf der eingangs genannten Art, bei dem die Strahlscheibe ebenfalls ausschließlich peripher durch eine bajonettartige Halterung am Grundkörper gehalten wird, wobei zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen ein Verriegelungsstift am Grundkörper vorgesehen ist, der die Demontage-Drehbewegung der Strahlscheibe begrenzt. Der Verriegelungsstift steht radial nach außen am Grundkörper ab und muss radial nach innen gedrückt werden, um das demontierende Weiterdrehen der Strahlscheibe freizugeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung eines Brausekopfes zugrunde, der eine weiter verbesserte Befestigung der Strahlscheibe am Grundkörper realisiert.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung eines Brausekopfes mit den Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei diesem Brausekopf weist die Strahlscheibenhaltevorrichtung erste, zentrische Haltemittel zur Festlegung eines zentrischen Bereichs der Strahlscheibe am Grundkörper in einer zugehörigen Halteposition und zweite, periphere Haltemittel zur Festlegung eines peripheren Bereichs der Strahlscheibe am Grundkörper in einer zugehörigen Halteposition auf. Die beiden Haltemittel sind dafür eingerichtet, in einem gemeinsamen Montagevorgang in ihre jeweilige Halteposition verbracht zu werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Beim erfindungsgemäßen Brausekopf wird somit die Strahlscheibe sowohl in ihrem zentrischen Bereich als auch in ihrem peripheren Bereich am Grundkörper des Brausekopfes gehalten, was die Stabilität der Halterung der Strahlscheibe am Grundkörper im Vergleich zu einer nur zentrischen Befestigung oder nur peripheren Befestigung erhöht. Dies kann insbesondere für Brauseköpfe mit vergleichsweise großflächiger Strahlscheibe und/oder für Brauseköpfe nutzbringend sein, die mit relativ hohen Wasserdrücken betrieben werden. Andererseits benötigt die Strahlscheibenbefestigung am Grundkörper durch die spezielle Auslegung der Haltemittel keine unterschiedlichen Montagevorgänge. Vielmehr erfolgt die Strahlscheibenbefestigung in einem einzigen Montagevorgang, durch den sowohl die zentrischen Haltemittel als auch die peripheren Haltemittel gemeinsam in ihre jeweilige Halteposition verbracht werden. Die ersten Haltemittel und die zweiten Haltemittel sind als Bajonetthalterung ausgeführt. Dies stellt konstruktiv einfache<!-- EPO <DP n="3"> --> und funktionell zuverlässige Befestigungsalternativen für die Strahlscheibe am Grundkörper dar.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfindungsgemäß weist die Strahlscheibenhaltevorrichtung eine Sicherungsverriegelung auf, die gegen eine Demontage der Strahlscheibe vom Grundkörper sichert. Dies verhindert, dass sich die Strahlscheibe unbeabsichtigt vom Grundkörper löst oder unautorisiert von dieser demontiert wird. Die Sicherungsverriegelung umfasst eine Verriegelungsstiftaufnahme an der Strahlscheibe sowie einen am Brausekopf-Grundkörper gehaltenen Verriegelungsstift, der demontagesichernd in der Verriegelungsstiftaufnahme aufnehmbar ist. Dies stellt eine konstruktiv und funktionell vorteilhafte Realisierung der Sicherungsverriegelung dar.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer Weiterbildung der Erfindung beinhalten die ersten und/oder die zweiten Haltemittel ein strahlscheibenseitiges Halteelement an der Strahlscheibe und ein mit diesem zusammenwirkendes, gehäuseseitiges Gegenhalteelement am Grundkörper. Dies stellt eine zweckmäßige Realisierung der jeweiligen Haltemittel dar.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das gehäuseseitige Gegenhalteelement der ersten und/oder der zweiten Haltemittel an einem den Grundkörper oder einen Teil desselben bildenden Außengehäuseteil des Brausekopfes oder an einer in dem Außengehäuseteil aufgenommenen Zwischenplatte vorgesehen. Ersteres kann den Bauteileaufwand gering halten, Letzteres kann zum Beispiel in Anwendungen zweckmäßig sein, bei denen die Zwischenplatte eine weitere Funktion erfüllt, beispielsweise als Verteilerplatte, um in den Brausekopf zugeführtes Wasser in unterschiedliche Austrittskammern vor der Strahlscheibe leiten zu können.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer Weiterbildung der Erfindung befindet sich der Verriegelungsstift in einer Betätigungsstiftaufnahme für einen Umschaltventil-Betätigungsstift und fungiert als der Umschaltventil-Betätigungsstift oder ist in axialer Verlängerung derselben angeordnet. Dies stellt eine vorteilhafte Realisierung insbesondere für Anwendungen dar, bei denen der Brausekopf über eine Mehrstrahlcharakteristik mit mehreren Strahlbildern und einem Umschaltventil zum Umschalten zwischen diesen Strahlbildern verfügt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">In einer Ausgestaltung der Erfindung beinhaltet die Betätigungsstiftaufnahme eine Aufnahmeöffnung an einer der Strahlscheibe zugewandten Unterseite des Grundkörpers.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Verriegelungsstift zwischen einer zurückgedrückten Freigabeposition und einer vorbewegten Verriegelungsposition bewegbar, z.B. unter Verwendung eines geeigneten Werkzeugs.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Hierbei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Längsschnittansicht eines nicht erfindungsgemäßen Brausekopfes mit zentrischer und peripherer Schraubverbindung einer Strahlscheibe und eines Außengehäuseteils,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Explosionsansicht des Brausekopfes von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine schematische Längsschnittansicht eines nicht erfindungsgemäßen Brausekopfes mit zentrischer und peripherer Clipsbefestigung einer Strahlscheibe an einem Außengehäuseteil,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Explosionsansicht des Brausekopfes von <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine schematische Längsschnittansicht eines nicht erfindungsgemäßen Brausekopfes mit zentrischer Strahlscheibenbefestigung an einer Zwischenscheibe,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine perspektivische Explosionsansicht des Brausekopfes von <figref idref="f0003">Fig. 5</figref>,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Längsschnittansicht eines nicht erfindungsgemäßen Brausekopfes mit zentrischer und peripherer Bajonettbefestigung einer Strahlscheibe an einem Kartuscheneinsatz,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Perspektivansicht des Kartuscheneinsatzes von <figref idref="f0004">Fig. 7</figref> und</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine Ansicht entsprechend <figref idref="f0004">Fig. 7</figref> für einen erfindungsgemäßen Brausekopf mit Sicherungsverriegelung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Der in den <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> schematisch gezeigte nicht erfindungsgemäße Brausekopf ist beispielsweise als sanitäre Hand- oder Kopfbrause verwendbar und weist einen Grundkörper 1 und eine daran angebrachte Strahlscheibe 2 auf. Der Grundkörper 1 bildet im gezeigten Beispiel ein topfförmiges Außengehäuse des Brausekopfes mit einer Deckelfläche und einer Seitenwand 1a, von der ein seitlicher Fluideinlassstutzen 3 abgeht, der ein Außengewinde 4 aufweist. Mit dem Außengewinde 4 kann der Brausekopf an eine Zuleitung, wie einen Duschwasserschlauch oder eine Kopfbrausen-Zufuhrleitung, angeschlossen werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Strahlscheibe 2 deckt in ihrem montierten Zustand von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> das topfförmige Brausekopfgehäuse 1 an ihrer offenen, in den <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> unteren Seite ab und umgrenzt zusammen mit dem Gehäusekörper 1 einen Wasseraustrittsraum 5, in den ein vom Einlassstutzen 3 definierter Einlass 6 mündet. Die Strahlscheibe 2 weist in üblicher Weise eine Mehrzahl von Strahlaustrittsöffnungen 7 auf, die in irgendeinem beliebigen Muster über die Strahlscheibenfläche 2 hinweg angeordnet sind und sich vom Wasseraustrittsraum 5 durch die Strahlscheibe 2 hindurch nach außen erstrecken. In Verwendung als Duschbrause tritt somit Duschwasser, das über den Einlass 6 in den Wasseraustrittsraum 5 gelangt, über die Strahlaustrittsöffnungen 7 mit einem gewünschten Strahlbild aus der Strahlscheibe 2 aus, wobei das Strahlbild in gewünschter Weise durch die Anordnung und Gestaltung der Strahlaustrittsöffnungen 7 bestimmt ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Strahlscheibe 2 ist am Grundkörper 1 durch eine Strahlscheibenhaltevorrichtung gehalten, die erste, zentrische Haltemittel 8a, 8b zur Festlegung der Strahlscheibe 2 in einem zentrischen Bereich 2a am Grundkörper 1 in einer zugehörigen Halteposition sowie zweite, periphere Haltemittel 9a, 9b zur Festlegung der Strahlscheibe 2 in einem peripheren Bereich 2b am Grundkörper 1 in einer zugehörigen Halteposition aufweist. <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt den Brausekopf mit den beiden Haltemitteln 8a, 8b; 9a, 9b in ihren Haltepositionen, die der Montageposition der Strahlscheibe 2 am Grundkörper 1 entspricht, in der sich der Brausekopf im betriebsbereiten Zustand befindet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die zentrischen Haltemittel beinhalten strahlscheibenseitig einen an der Strahlscheibeninnenseite vom zentrischen Bereich 2a mittig zu einer Brausekopf-Längsachse 10 nach innen abragenden Haltezapfen 8a, der an seinem freien Endbereich mit einem Außengewinde versehen ist. Grundkörperseitig beinhalten die zentrischen Haltemittel<!-- EPO <DP n="6"> --> einen passend zu dem Haltezapfen 8a zentrisch von der Deckelfläche des topfförmigen Grundkörpers 1 nach innen abstehenden hülsenförmigen Haltefortsatz 8b, der mit einem Innengewinde versehen ist, so dass der Haltezapfen 8a mit seinem Außengewinde in das Innengewinde des hülsenförmigen Haltefortsatzes 8b eingeschraubt werden kann.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die peripheren Haltemittel beinhalten strahlscheibenseitig ein in eine Umfangsrandfläche der Strahlscheibe 2 eingebrachtes Außengewinde 9a und grundkörperseitig ein in eine Innenfläche am offenen Endbereich der Seitenwand 1a des topfförmigen Grundkörpers 1 eingebrachtes Innengewinde 9b, in welches die Strahlscheibe 2 mit ihrem peripheren Außengewinde 9a eingeschraubt werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Folglich bilden in diesem Ausführungsbeispiel der Haltezapfen 8a mit dem Außengewinde ein Halteelement und der hülsenförmige Fortsatz 8b mit Innengewinde ein mit diesem Halteelement zusammenwirkendes Gegenhalteelement der zentrischen Haltemittel. Ebenso bilden das umfangsseitige Außengewinde 9a der Strahlscheibe 2 ein Halteelement und das periphere Innengewinde 9b des Grundkörpers 1 ein damit zusammenwirkendes Gegenhalteelement der peripheren Haltemittel 9a, 9b. Beide Haltemittel 8a, 8b; 9a, 9b sind somit bei diesem Ausführungsbeispiel als Schraubhalterung ausgeführt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die beiden Haltemittel 8a, 8b; 9a, 9b sind dergestalt ausgeführt und aufeinander abgestimmt, dass sie beide in einem gemeinsamen Montagevorgang in ihre erwähnte Halteposition verbracht werden können. Mit anderen Worten sind hierzu die zwei Schraubverbindungen der beiden Schraubhalterungen 8a, 8b; 9a, 9b mit sich entsprechenden Ganghöhen gefertigt, so dass zum Montieren der Strahlscheibe 2 am Grundkörper 1 die Strahlscheibe 2 an den Grundkörper 1 angesetzt und dann relativ zum Grundkörper 1 in Einschraubrichtung verdreht wird, wodurch gleichzeitig zum einen der Haltezapfen 8a mit seinem Außengewinde in das Innengewinde des hülsenförmigen Fortsatzes 8b und zum anderen das umfangsseitige Strahlscheibengewinde 9a in das grundkörperseitige, periphere Außengewinde 9b eingeschraubt werden. Die Montage der Strahlscheibe 2 am Grundkörper 1 erfordert daher nur diese eine Einschraubbewegung der Strahlscheibe 2 relativ zum Grundkörper 1.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Die <figref idref="f0002">Fig. 3 und 4</figref> veranschaulichen schematisch einen weiteren nicht erfindungsgemäßen Brausekopf als Variante desjenigen der <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref>, wobei der Übersichtlichkeit halber für identische und funktionell äquivalente Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet sind und insoweit auf die obige Beschreibung zu den <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> verwiesen werden kann. Im Unterschied zum Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> ist beim Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0002">Fig. 3 und 4</figref> die Strahlscheibenhaltevorrichtung mittels Clipsverbindungen statt Schraubverbindungen ausgeführt. Dazu beinhaltet die Strahlscheibenhaltevorrichtung als zentrische Haltemittel strahlscheibenseitige Clipsfortsätze 11a und mit diesen einrastend zusammenwirkende, grundkörperseitige Clipsnuten 11b. Die Clipsfortsätze 11a erstrecken sich im zentrischen Bereich 2a der Strahlscheibe 2 an deren Innenseite nach innen und schließen an ihrem freien Ende mit radial nach außen weisenden Clipsnasen ab. Im gezeigten Beispiel sind drei Clipsfortsätze 11a in äquidistantem Umfangsabstand längs einer Kreislinie um die Brausekopf-Mittenachse 10 herum angeordnet. Die mit den zentrischen Clipsfortsätzen 11a zusammenwirkenden Clipsnuten 11b sind an entsprechenden Positionen in eine Innenseite eines hülsenförmigen Fortsatzes 13 eingebracht, der sich von der Deckelfläche des Grundkörpers 1 parallel zur Brausekopf-Längsachse 10 aus in Richtung Strahlscheibe 2 erstreckt. Des Weiteren beinhaltet die Strahlscheibenhaltevorrichtung als periphere Haltemittel 3 im peripheren Strahlscheibenbereich 2b mit äquidistantem Winkelabstand angeordnete Clipsfortsätze 12a und entsprechende Clipsnuten 12b, die in die Innenseite der Seitenwand 1a des Brausekopfgehäuses 1 eingebracht sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Zur Montage der Strahlscheibe 2 am Grundkörper 1 wird in diesem Fall die Strahlscheibe 2 in axialer Richtung in den Grundkörper 1 eingesteckt, bis sowohl die zentrischen Clipsfortsätze 11a als auch die peripheren Clipsfortsätze 12a in ihre zugehörigen zentrischen bzw. peripheren Clipsnuten 11b, 12b einrasten und dadurch die Strahlscheibe 2 am Grundkörper 1 halten. Beide Haltemittel sind folglich bei diesem Ausführungsbeispiel als Clipshalterung ausgeführt und wie im ersten Ausführungsbeispiel dafür eingerichtet, in einem gemeinsamen Montagevorgang in ihre jeweilige Halteposition verbracht zu werden, wobei der Montagevorgang hier ein axiales Aufstecken bzw. Einstecken des Grundkörpers 2 auf bzw. in den Grundkörper 1 anstelle einer Schraubdrehbewegung beinhaltet. Die Clipsfortsätze 11a, 12a bilden jeweilige strahlscheibenseitige Halteelemente, mit denen die entsprechenden Clipsnuten 11b, 12b des Grundkörpers 1 als Gegenhalteelemente zusammenwirken.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Die <figref idref="f0003">Fig. 5 und 6</figref> veranschaulichen schematisch einen Brausekopf in Form einer weiteren Variante desjenigen der <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref>, wobei wiederum für identische und funktionell äquivalente Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet sind und insoweit auf die obige Beschreibung zu den <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> verwiesen werden kann. Im Unterschied zum Brausekopf der <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> weist der Brausekopf der <figref idref="f0003">Fig. 5 und 6</figref> eine zusätzliche Zwischenplatte 14 auf.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Zwischenplatte 14 unterteilt den Wasseraustrittsraum 5 in einen eintrittsseitigen Teil 5a, in den der Einlass 6 mündet, und einen austrittseitigen Teil 5b direkt vor der Strahlscheibe 2. Die Zwischenplatte 14 weist Durchlass- bzw. Verteilöffnungen 16 auf. Fluid kann in einer steuerbaren Weise dem eintrittsseitigen Teil 5a des Wasseraustrittsraums 5 zugeführt und durch die Durchlassöffnungen 16 hindurch in den austrittsseitigen Teil 5b des Wasseraustrittsraums 5 vor der Strahlscheibe 2 geleitet werden. Damit lassen sich bei Bedarf unterschiedliche Strahlaustrittsbilder für das aus der Strahlscheibe 2 austretende Fluid erzielen. Dazu kann der austrittsseitige Teil 5b des Wasseraustrittsraums 5 je nach Wunsch in mehrere getrennte Kammern unterteilt sein, denen das Fluid in steuerbarer Weise und bei Bedarf in verschiedenen Betriebsmodi des Brausekopfes unterschiedlich zugeführt werden kann.</p>
<p id="p0029" num="0029">Der Brausekopf der <figref idref="f0003">Fig. 5 und 6</figref> weist die gleichen peripheren Haltemittel in Form des an der Umfangsfläche der Strahlscheibe 2 vorgesehenen Außengewindes 9a und des an der Innenseite im freien Endbereich der Gehäuseseitenwand 1a vorgesehenen Innengewindes 9b auf wie der Brausekopf der <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref>. Als zentrische Haltemittel der entsprechenden Strahlscheibenhaltevorrichtung fungieren in diesem Beispiel ein verglichen mit dem Brausekopf der <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> verkürzter zentrischer Haltefortsatz 15a mit Außengewinde, der von der Strahlscheibeninnenseite nach innen absteht, und eine zentrische Gewindeöffnung 15b in der Zwischenplatte 14. Beide Haltemittel sind somit wieder als Schraubhalterung ausgeführt, wobei auch hier der Gewindegang für die zusammenwirkenden Gewinde der zentrischen Haltemittel 15a, 15b demjenigen der Gewinde der peripheren Haltemittel 9a, 9b entsprechend gewählt ist. Zur Montage kann daher zunächst die Zwischenplatte 14 im Außengehäuseteil 1 des Brausekopfes fixiert und danach die Strahlscheibe 2 einschraubend befestigt werden, wobei sie gleichzeitig zum einen mit ihrem zentrischen Außengewinde des Fortsatzes 15a in das zentrische Gewinde 15b der Zwischenplatte 14 und zum anderen mit ihrem peripheren Außengewinde<!-- EPO <DP n="9"> --> 9a in das periphere Innengewinde des Außengehäuseteils 1 eingeschraubt wird. Auch in diesem Fall lässt sich somit die Strahlscheibe 2 in einem einzigen Montagevorgang am Brausekopfgehäuse 1 so anbringen, dass sie in ihrem zentrischen Bereich 2a und in ihrem peripheren Bereich 2b gehalten wird.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die <figref idref="f0004">Fig. 7 und 8</figref> veranschaulichen einen nicht erfindungsgemäßen Brausekopf, bei dem eine an sich bekannte Mehrstrahlcharakteristik implementiert ist. Wiederum sind zum leichteren Verständnis identische oder funktionell äquivalente Elemente mit gleichen Bezugszeichen wie in den Ausführungsbeispielen der <figref idref="f0001 f0002 f0003">Fig. 1 bis 6</figref> bezeichnet, so dass insoweit auf deren obige Beschreibung verwiesen werden kann. Zur Bereitstellung der erwähnten Mehrstrahlcharakteristik beinhaltet dieser Brausekopf einen Grundkörper 1 in Form eines Kartuscheneinsatzes, der ein Deckelteil 1b und eine Kartuschenplatte oder Zwischenplatte 17 aufweist, die an der Innenseite des Deckelteils 1b mit diesem verbunden ist. Der Kartuscheneinsatz 1 kann in ein nicht gezeigtes Brausekopfgehäuse eingesetzt werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Durch die Zwischenplatte 17 wird der Wasseraustrittsraum 5 in einen eintrittsseitigen Teil 5a zwischen Deckelteil 1b und Zwischenplatte 17 und einen austrittsseitigen Teil 5b zwischen Strahlscheibe 2 und Zwischenplatte 17 aufgeteilt. Durch entsprechenden Aufbau der Innenseite des Deckelteils 1b und der zugwandten Seite der Zwischenplatte 17 ist der eintrittsseitige Teil 5a des Wasseraustrittsraums 5 in mehrere getrennte Wasserführungspfade aufgeteilt, die selektiv mittels eines Umschaltventils 18 mit dem Einlass 6 in Fluidverbindung gebracht werden können. Das Umschaltventil 18 kann vom Benutzer mittels einer Bedientaste 19 betätigt werden. Die Zwischenplatte 17 ist wie die Zwischenplatte 14 beim Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0003">Fig. 5 und 6</figref> mit Durchlassöffnungen zur Fluidverbindung von eintrittsseitigem Teil 5a und austrittsseitigem Teil 5b des Wasseraustrittsraums 5 versehen. Durch entsprechende Profilierung der Strahlscheibeninnenseite und der ihr zugewandten Seite der Zwischenplatte 17 ist der austrittsseitige Teil 5b des Wasseraustrittsraums 5 in mehrere getrennte Kammern unterteilt, denen das über den Einlass 6 zugeführte Fluid durch Betätigen des Umschaltventils 18 in steuerbar unterschiedlicher Weise zugeführt werden kann, um gewünschte, unterschiedliche Strahlbilder für das aus der Strahlscheibe 2 über die Strahlaustrittsöffnungen 7 austretende Fluid zu erzielen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">Die Strahlscheibe 2 ist am Grundkörper 1 durch eine Strahlscheibenhaltevorrichtung gehalten, die wiederum zentrische und periphere Haltemittel umfasst. In diesem Beispiel sind beide Haltemittel als Bajonetthalterung ausgeführt. Für die zentrischen Haltemittel ragt dazu von der Strahlscheibeninnenseite zentrisch nach innen ein Bajonetthaltezapfen 20 ab, der in der Nähe seines freien Endbereichs umfangsseitig mit einer Bajonettkulissenbahn 20a versehen ist. Korrespondierend weist die Zwischenplatte 17 eine zentrische Öffnung und radial in diese zentrische Öffnung nach innen vorstehende Bajonettnasen 21 auf. Zur Bereitstellung der peripheren Bajonett-Haltemittel weist die Strahlscheibe 2 umfangsseitig verteilt eine Mehrzahl von z.B. vier radial nach außen weisenden Bajonettfortsätzen 22 auf, mit denen im peripheren Bereich der Zwischenplatte 17 entsprechend ausgebildete Bajonettkulissen 23 zusammenwirken, die in dazu passendem Winkelabstand an einer in den <figref idref="f0004">Fig. 7 und 8</figref> unteren, der Strahlscheibe 2 zugewandten Seite des Umfangs der Zwischenplatte 17 ausgebildet sind.</p>
<p id="p0033" num="0033">Wiederum sind die zentrischen Haltemittel 20, 21 einerseits und die peripheren Haltemittel 22, 23 andererseits so aufeinander abgestimmt, dass die Strahlscheibe 2 durch eine gemeinsame Montagebewegung, hier eine Bajonettschließbewegung, gleichzeitig in ihrem zentrischen Bereich und in ihrem peripheren Bereich am Grundkörper 1 bzw. dessen Zwischenplatte 17 befestigt werden kann.</p>
<p id="p0034" num="0034"><figref idref="f0004">Fig. 9</figref> veranschaulicht einen erfindungsgemäßen Brausekopf, der demjenigen der <figref idref="f0004">Fig. 7 und 8</figref> mit der Modifikation entspricht, dass er mit einer Sicherungsverriegelung ausgerüstet ist. Die Sicherungsverriegelung umfasst eine Verriegelungsstiftaufnahme 30 in der entsprechend modifizierten Strahlscheibe 2, im gezeigten Beispiel speziell in deren Bedientaste 19, und einen in die Verriegelungsstiftaufnahme 30 eingreifenden Verriegelungsstift 31, wobei die Verriegelungsstiftaufnahme 30 im gezeigten Beispiel als durchgehende Öffnung in der Bedientaste 19 der Strahlscheibe 2 realisiert ist.</p>
<p id="p0035" num="0035">Bevorzugt befindet sich der Verriegelungsstift 31 in einer Betätigungsstiftaufnahme für einen Betätigungsstift 33 des Umschaltventils 18. Dabei kann der Verriegelungsstift 31 gleichzeitig als der zugehörige Ventilbetätigungsstift 33 fungieren oder in axialer Verlängerung desselben angeordnet und z.B. mit diesem bewegungsgekoppelt sein. Die Betätigungsstiftaufnahme kann beispielsweise eine in <figref idref="f0004">Fig. 8</figref> zu erkennende Aufnahmeöffnung 32 an der Unterseite des Grundkörpers 1 des Brausekopfs beinhalten.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0036" num="0036">Zur Montage der Strahlscheibe 2 wird der Verriegelungsstift 31 in die Betätigungsstiftaufnahme eingesetzt und zurückgedrückt. Anschließend wird die Strahlscheibe 2 an den Grundkörper 1 angesetzt und gedreht, um die Bajonettverbindung zu bewirken. Sobald die Verriegelungsstiftaufnahme 30 bei dieser Montagedrehbewegung mit dem zurückgedrückten Verriegelungsstift 31 fluchtet, kann dieser in die Verriegelungsstiftaufnahme eingreifen und dadurch die Strahlscheibe 2 gegen ein Zurückdrehen und folglich gegen ein Demontieren vom Grundkörper 1 sichern. Dazu kann vorgesehen sein, dass der Verriegelungsstift 31 selbsttätig in die Verriegelungsstiftaufnahme 30 einschnappt, sobald er mit dieser fluchtet. Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Verriegelungsstift 31 durch einen lösbaren Rückhaltemechanismus während der Strahlscheibenmontage in der zurückgedrückten Position gehalten wird und nach erfolgter Montage z.B. unter Verwendung eines Werkzeugs durch Lösen des Rückhaltemechanismus wieder vorbewegt und damit in die Verriegelungsstiftaufnahme hinein bewegt wird. Das Werkzeug kann durch die Verriegelungsstiftaufnahme 30 hindurch am Verriegelungsstift 31 angreifen.</p>
<p id="p0037" num="0037">Zum Demontieren der Strahlscheibe 2 vom Grundkörper 1 wird der Verriegelungsstift 31 z.B. wieder mittels eines geeigneten Werkzeugs in seine die Verriegelungsstiftaufnahme 30 freigebende Position zurückgedrückt und in dieser zurückgedrückten Position mittels des erwähnten Rückhaltemechanismus gehalten. Dann kann die Bajonettverbindung durch Zurückdrehen der Strahlscheibe 2 gegenüber dem Grundkörper 1 gelöst und dadurch die Strahlscheibe 2 vom Brausekopf abgenommen werden.</p>
<p id="p0038" num="0038">Wie die gezeigten und oben erläuterten Ausführungsbeispiele deutlich machen, stellt die Erfindung einen Brausekopf bereit, bei dem die Strahlscheibe in nur einem Montagevorgang am Grundkörper angebracht werden kann und dabei formschlüssig einerseits in ihrem zentrischen Bereich und andererseits in ihrem peripheren Bereich am Grundkörper gesichert gehalten ist. Weitere Befestigungen zwischen dem zentrischen Bereich und dem peripheren Bereich der Strahlscheibe sind nicht erforderlich. Es ist auch kein weiterer Montagevorgang erforderlich. Andererseits ist die Strahlscheibe durch ihre Festlegung sowohl im zentrischen als auch im peripheren Bereich sehr stabil und funktionell zuverlässig am Brausekopf-Grundkörper gehalten, so dass eine zuverlässige Funktion des Brausekopfes auch dann gewährleistet ist, wenn relativ hohe Fluiddrücke<!-- EPO <DP n="12"> --> im Brausekopf auftreten und/oder vergleichsweise großflächige Strahlscheiben benutzt werden.</p>
<p id="p0039" num="0039">Es versteht sich, dass sich der erfindungsgemäße Brausekopf nicht nur als sanitäre Kopf- oder Handbrause eignet, sondern überall dort vorteilhaft zum Einsatz kommen kann, wo Bedarf an einem Brausekopf mit an einem Grundkörper montierbarer Strahlscheibe besteht.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Brausekopf, insbesondere für eine Sanitärbrause, mit
<claim-text>- einem Grundkörper (1),</claim-text>
<claim-text>- einer Strahlscheibe (2) und</claim-text>
<claim-text>- einer Strahlscheibenhaltevorrichtung zur Halterung der Strahlscheibe am Grundkörper,</claim-text>
<claim-text>- wobei die Strahlscheibenhaltevorrichtung erste, zentrische Haltemittel (20, 21) zur Festlegung eines zentrischen Bereichs der Strahlscheibe am Grundkörper in einer zugehörigen Halteposition und zweite, periphere Haltemittel (22, 23) zur Festlegung eines peripheren Bereichs der Strahlscheibe am Grundkörper in einer zugehörigen Halteposition aufweist, wobei die ersten und zweiten Haltemittel als Bajonetthalterung ausgeführt und dafür eingerichtet sind, in einem gemeinsamen Montagevorgang in ihre jeweilige Halteposition verbracht zu werden, und</claim-text>
<claim-text>- wobei die Strahlscheibenhaltevorrichtung eine Sicherungsverriegelung (30, 31) aufweist, die gegen eine Demontage der Strahlscheibe vom Grundkörper sichert und eine Verriegelungsstiftaufnahme (30) in der Strahlscheibe und einen Verriegelungsstift (31) umfasst, der am Grundkörper gehalten und demontagesichernd in der Verriegelungsstiftaufnahme aufnehmbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Brausekopf nach Anspruch 1, wobei die ersten Haltemittel und/oder die zweiten Haltemittel ein strahlscheibenseitiges Halteelement (20, 22) an der Strahlscheibe und ein gehäuseseitiges, mit dem strahlscheibenseitigen Halteelement zusammenwirkendes Gegenhalteelement (21, 23) am Grundkörper beinhalten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Brausekopf nach Anspruch 2, wobei das gehäuseseitige Gegenhalteelement des ersten Haltemittels und/oder des zweiten Haltemittels an einem den Grundkörper oder einen Teil desselben bildenden Außengehäuseteil des Brausekopfs oder an einer in dem Außengehäuseteil aufgenommenen Zwischenplatte (17) vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei sich der Verriegelungsstift in einer Betätigungsstiftaufnahme für einen Umschaltventil-Betätigungsstift (33) befindet und als der Umschaltventil-Betätigungsstift fungiert oder in axialer Verlängerung derselben angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Brausekopf nach Anspruch 4, wobei die Betätigungsstiftaufnahme eine Aufnahmeöffnung (32) an einer der Strahlscheibe zugewandten Unterseite des Grundkörpers beinhaltet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Brausekopf nach Anspruch 4 oder 5, wobei der Verriegelungsstift zwischen einer zurückgedrückten Freigabeposition und einer vorbewegten Verriegelungsposition bewegbar ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A shower head, preferably for a sanitary shower device, comprising
<claim-text>- a base body (1),</claim-text>
<claim-text>- a jet disk (2), and</claim-text>
<claim-text>- a jet disk holding device for holding the jet disk on the base body,</claim-text>
<claim-text>- wherein the jet disk holding device has first, centrical holding means (20, 21) for fixing a centrical zone of the jet disk to the base body in an associated holding position, and second, peripheral holding means (22, 23) for fixing a peripheral zone of the jet disk to the base body in an associated holding position, wherein the first and the second holding means are embodied in a bayonet holding means and configured so as to be put into their respective holding position in a common installation operation, and</claim-text>
<claim-text>- wherein the jet disk holding device has a securing lock (30, 31) which secures against removal of the jet disk from the base body and comprises a locking pin seat (30) in the jet disk and a locking pin (31) which is retained on the base body and can be received in the locking pin seat for securing against removal.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The shower head according to claim 1, wherein the first holding means and/or the second holding means include a jet disk-sided holding element (20, 22) on the jet disk and a housing-sided counter holding element (21, 23) on the base body cooperating with the jet disk-sided holding element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The shower head according to claim 2, wherein the housing-sided counter holding element of the first holding means and/or the second holding means is/are provided on an exterior housing portion of the shower head forming the base body or a part thereof or on an intermediate plate (17) accommodated in the exterior housing portion.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The shower head according to any one of claims 1 to 3, wherein the locking pin is located in an actuating pin seat for a switch-over valve actuating pin (33) and acts as the switch-over valve actuating pin or is disposed in axial elongation thereof.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The shower head according to claim 4, wherein the actuating pin seat includes a seat aperture (32) on a bottom side of the base body facing the jet disk.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The shower head according to claim 4 or 5, wherein the locking pin is movable between a pushed-back release position and an advanced locking position.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pomme de douche, en particulier pour une douche sanitaire, comportant
<claim-text>- un corps de base (1),</claim-text>
<claim-text>- un disque à jet (2) et</claim-text>
<claim-text>- un dispositif de retenue de disque à jet pour retenir le disque à jet sur le corps de base,</claim-text>
<claim-text>- le dispositif de retenue de disque à jet comprenant des premiers moyens de retenue centraux (20, 21) pour immobiliser une zone centrale du disque à jet sur le corps de base dans une position de retenue associée, et des seconds moyens de retenue périphériques (22, 23) pour immobiliser une zone périphérique du disque à jet sur le corps de base dans une position de retenue associée, les premiers et les seconds moyens de retenue étant réalisés sous forme de monture à baïonnette et étant conçus pour être amenés dans leur position de retenue respective lors d'une opération de montage commune, et</claim-text>
<claim-text>- le dispositif de retenue de disque à jet comprenant un verrouillage de blocage (30, 31) qui assure un blocage à l'encontre d'un démontage du disque à jet du corps de base, et un logement à tige de verrouillage (30) dans le disque à jet et une tige de verrouillage (31) qui est retenue sur le corps de base et qui peut être logée dans le logement à tige de verrouillage avec blocage à l'encontre d'un démontage.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pomme de douche selon la revendication 1,<br/>
dans laquelle<br/>
les premiers moyens de retenue et/ou les seconds moyens de retenue contiennent sur le disque à jet un élément de retenue (20, 22) côté disque à jet et sur le corps de base un élément de retenue antagoniste (21, 23) côté boîtier qui coopère avec l'élément de retenue côté disque à jet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pomme de douche selon la revendication 2,<br/>
dans laquelle<br/>
l'élément de retenue antagoniste côté boîtier du premier moyen de retenue et/ou du second moyen de retenue est prévu sur une partie de boîtier<!-- EPO <DP n="18"> --> extérieure de la pomme de douche, qui forme le corps de base ou une partie de celui-ci, ou bien sur une plaque intermédiaire (17) logée dans la partie de boîtier extérieure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Pomme de douche selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
dans laquelle<br/>
la tige de verrouillage se situe dans un logement à tige d'actionnement pour une tige d'actionnement de vanne de commutation (33) et fait office de tige d'actionnement de vanne de commutation ou est disposée en prolongement axial de celle-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Pomme de douche selon la revendication 4,<br/>
dans laquelle<br/>
le logement à tige d'actionnement contient une ouverture de logement (32) sur une face inférieure du corps de base tournée vers le disque à jet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Pomme de douche selon la revendication 4 ou 5,<br/>
dans laquelle<br/>
la tige de verrouillage est mobile entre une position de libération repoussée et une position de verrouillage avancée.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="130" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="124" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="119" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0004" num="7,8,9"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="137" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE8500209U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>8500209</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="NL7209882"><document-id><country>NL</country><doc-number>7209882</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="CN202860725U"><document-id><country>CN</country><doc-number>202860725</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="CN202951581U"><document-id><country>CN</country><doc-number>202951581</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
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