(19)
(11) EP 3 078 795 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.10.2016  Patentblatt  2016/41

(21) Anmeldenummer: 16020119.0

(22) Anmeldetag:  08.04.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
A47K 3/34(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 10.04.2015 DE 202015002564 U
22.04.2015 DE 202015002896 U

(71) Anmelder: Schulte Duschkabinenbau GmbH & Co. KG
59846 Sundern (DE)

(72) Erfinder:
  • ALBERS, Martin
    59846 Sundern (DE)
  • LIEBICH, Michael
    59846 Sundern (DE)

(74) Vertreter: Von Rohr Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Rüttenscheider Straße 62
45130 Essen
45130 Essen (DE)

   


(54) TRAGVORRICHTUNG FÜR EINE SCHIEBETÜR


(57) Es werden eine Tragvorrichtung und eine Schiebetür sowie eine Duschabtrennung vorgeschlagen, wobei ein Sperrelement linear bewegbar in eine Sperrposition vorgespannt ist und ein Sicherungselement ausschließlich in der Sperrposition des Sperrelements anbringbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung für eine Schiebetür, insbesondere Duschabtrennung, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Schiebetür mit einer Führungsbahn und einer daran einhängbaren Tragvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10 sowie eine Verwendung bei Duschabtrennung mit einer Schiebetür und einer zugeordneten Tragvorrichtung.

[0002] Die DE 20 2009 005 269 U1 und die DE 10 21 2011 C1 offenbaren Aushebesicherungen, welche an einer Tragvorrichtung drehbar oder mittels einer schwenkbaren Wippe gelagert sind und an einer Führungsschiene oder -bahn anstehen. Diese Aushebesicherungen erlauben ein in Teilen automatisches Sichern nach dem Einhängen der Tragvorrichtung in die Führungsschiene und ein Ausheben der Tragvorrichtung erst nach Entfernen oder manuellem Betätigen der Sicherungseinrichtung. Nachteilig ist sowohl eine fehlende Sicherung gegen ein versehentliches Entsichern der Sicherungseinrichtung als auch die aufwändige Bauweise.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Tragvorrichtung für eine Schiebetür, eine verbesserte Schiebetür mit einer Führungsbahn und einer einhängbaren Tragvorrichtung und eine Verwendung bei einer Duschabtrennung mit einer derartigen Tragvorrichtung und Schiebetür anzugeben, vorzugsweise wobei eine einfache, sichere und/oder schnelle Montage bzw. Benutzung ermöglicht werden.

[0004] Die obige Aufgabe wird durch eine Tragvorrichtung gemäß Anspruch 1, eine Schiebetür gemäß Anspruch 10 oder eine Verwendung gemäß Anspruch 14 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Eine vorschlagsgemäße Tragvorrichtung weist vorzugsweise einen Laufwagen, eine Sicherungseinrichtung sowie eine Halteeinrichtung auf. Die Tragvorrichtung kann zum Einsatz bei einer Schiebetür mit zugeordneter Führungseinrichtung, insbesondere einer Duschkabine oder Duschabtrennung, ausgebildet sein oder hierbei verwendet werden. Insbesondere ist die Tragvorrichtung dazu ausgebildet, eine Schiebetür in oder auf einer Führungsbahn zu halten und/oder zu führen. Hierzu kann ein Türblatt der Schiebetür bevorzugt von der Tragvorrichtung gehalten sein. Die vorliegende Erfindung kann jedoch auch für sonstige Schiebetüren oder andere, vorzugsweise auf oder entlang einer Schiene oder dergleichen verschiebbare Gegenstände verwendet werden.

[0006] Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Tragvorrichtung eine Sicherungseinrichtung mit einem vorzugsweise linear beweglichen Sperrelement auf, welches als Sicherung gegen ein Ausheben der Tragvorrichtung, insbesondere eines Laufwagens der Trageinrichtung, aus einer Führungsbahn dient.

[0007] Die Sicherungseinrichtung ist vorzugsweise dazu ausgebildet, selbsttätig nach Einhängen der Tragvorrichtung in die Führungsbahn das Sperrelement eine Sicherungsposition einnehmen zulassen, vorzugsweise wobei die Tragvorrichtung in der Sicherungsposition des Sperrelements gegen ein Ausheben gesichert ist. Dies wird vorzugsweise durch eine Vorspannung am Sperrelement bzw. dadurch erreicht, dass beim Einhängen der Tragvorrichtung bzw. des Laufwagens in die Führungsbahn das Sperrelement selbsttätig - zumindest temporär - in eine entsperrte Position bewegt wird bzw. ausweichen kann.

[0008] Das Sperrelement weist vorzugsweise zwei äußerste Positionen entlang seiner Bewegungsbahn auf, welche mit gesperrter bzw. entsperrter Position bezeichnet werden. Vorzugsweise entspricht die gesperrte Position der Sicherungsposition und die entsperrte Position der entsicherten Position.

[0009] Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Tragvorrichtung ein Sicherungselement auf, welches in einem montierten bzw. angebrachten Zustand das Sperrelement gegen ein Entsperren bzw. Bewegen in die entsperrte Position sichert. Ein versehentliches Entsperren bzw. Entsichern wird somit verhindert.

[0010] Das Sicherungselement ist vorzugsweise auf der laufbahnabgewandten Seite der Tragvorrichtung - insbesondere sichtbar - angebracht und kann zur Demontage einfach entfernt werden.

[0011] Vorzugsweise ist das Sicherungselement ausschließlich in der Sicherungsposition des Sperrelements anbringbar ist. Dies ermöglicht zusätzlich eine einfache Sichtprüfung zur Feststellung eines ordnungsgemäßen Montage- bzw. Gebrauchszustands und trägt zu einer sicheren Handhabung bei.

[0012] Die Sicherungseinrichtung umfasst vorzugsweise das Sperrelement, das Sicherungselement und optional eine Vorspanneinrichtung, wie einer Feder.

[0013] Insbesondere ist das Sperrelement vorzugsweise mittels der Feder bzw. der Vorspanneinrichtung in die Sicherungsposition vorgespannt. Dies ermöglicht ein Ausweichen aus der Sperr- bzw. Sicherungsposition und/oder ein selbsttätiges Einnehmen derselbigen bei der Montage bzw. beim Einhängen des Leuwagens in die Führungsbahn.

[0014] Vorzugsweise ist die Vorspanneinrichtung der Sicherungseinrichtung bzw. Feder, die durch Einclipsen bzw. Einrasten in einer Montage- bzw. Rastposition gehalten. Das Einclipsen der Feder bzw. Vorspanneinrichtung ermöglicht eine besonders einfache, schnelle und kostengünstige Montage.

[0015] Ein weiterer, auch unabhängig realisierbarer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Schiebetür, insbesondere für eine Duschabtrennung, mit einem Türblatt und einer vorschlagsgemäßen Tragvorrichtung. Vorzugsweise ist die Schiebetür mit zwei Tragvorrichtungen an einer Führungseinrichtung bzw. Schiene aufgehängt. Dadurch wird eine stabile Halterung und/oder Führung der Tür ermöglicht.

[0016] Vorzugsweise weist die Führungsbahn bzw. Führungsschiene eine im Gebrauchszustand parallel zur Längserstreckung des Tragprofils gerichtete Führungskante auf. Hierin kann dann der Laufwagen, insbesondere mit Roll- und/oder Gleitelementen, von oben eingehängt werden. Insbesondere ist für die Montage zunächst eine seitwärts zur Führungsbahn gerichteten Einhängebewegung erforderlich, welche das Sperrelement vorzugsweise vollständig aus der Sicherungsposition bewegt.

[0017] Ein weiterer, ebenfalls unabhängig realisierbarer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit einer Schiebetür, die über eine erfindungsgemäße Tragvorrichtung an einer Führungseinrichtung, wie einer Schiene, eingehängt oder einhängbar ist. So können entsprechende Vorteile realisiert werden.

[0018] Weitere Merkmale, Vorteile und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer vorschlagsgemäßen Tragvorrichtung mit einem zugeordneten Türblatt bzw. eine vorschlagsgemäße Schiebetür;
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung der Tragvorrichtung gemäß Fig. 1;
Fig. 3
einen vertikalen Schnitt der Tragvorrichtung, wobei die Tragvorrichtung in eine Führungseinrichtung eingehängt ist;
Fig. 4
einen vertikalen Schnitt der Tragvorrichtung gemäß Fig. 3 im nicht eingehängten Zustand;
Fig. 5
einen vertikalen Schnitt der Tragvorrichtung gemäß Fig. 3 im partiell eingehängten Zustand; und
Fig. 6
einen vertikalen Schnitt der Tragvorrichtung gemäß Fig. 3 im vollständig eingehängten Zustand.


[0019] Im Folgenden werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei gleiche oder ähnliche Eigenschaften und Vorteile erreicht werden können, auch wenn zur Vermeidung von Wiederholungen von einer wiederholten Beschreibung abgesehen wird.

[0020] Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform einer vorschlagsgemäßen Tragvorrichtung 1 bzw. Schiebetür 7 mit einem zugeordneten Türblatt 6 wie einer Scheibe, insbesondere aus Glas.

[0021] Die Tragvorrichtung 1 weist vorzugsweise einen Laufwagen 2, eine Sicherungseinrichtung 3 und eine Halteeinrichtung 4 auf. Der Laufwagen 2 bezeichnet dabei vorzugsweise ein insbesondere oberes Bauteil zum Einhängen in eine Führungseinrichtung 5, insbesondere in eine Führungsbahn bzw. Führungsschiene 5B. Vorzugsweise weist der Laufwagen 2 eine oder mehrere Laufrollen 2A oder Gleitelemente auf.

[0022] Die Sicherungseinrichtung 3 verhindert ein Ausheben der Tragvorrichtung 1 bzw. des Laufwagens 2 aus der Führungseinrichtung 5 bzw. Führungsbahn 5B (Fig. 3) im montierten Zustand in einer Sicherungsposition.

[0023] Die Sicherungseinrichtung weist ein Sperrelement 3A, ein Sicherungselement 3J und/oder eine Vorspanneinrichtung bzw. Feder 3l auf. Vorzugsweise ist das Sperrelement in die Sicherungsposition 3B vorgespannt, insbesondere mittels der Feder 3I.

[0024] Die Halteeinrichtung 4 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, das Türblatt 6 form-, kraft- und/oder stoffschlüssig zu halten und/oder den Laufwagen 2 mit dem Türblatt 6 zu verbinden.

[0025] Die Halteeinrichtung 4 befindet sich vorzugsweise im unteren Bereich der Tragvorrichtung 1 und/oder weist insbesondere ein Halteelement 4A zum Halten des Türblatts 6 auf.

[0026] Vorzugsweise bilden die Tragvorrichtung 1 und das Türblatt 6 eine Schiebetür 7, insbesondere für eine Duschabtrennung 8, wie in Fig. 3 angedeutet.

[0027] Insbesondere kann die Schiebetür 7 und die zugeordnete Führungseinrichtung 5 zu einem Gesamtsystem kombiniert werden, im Besonderen zu einer Duschabtrennung 8 für den Einsatz insbesondere in einem Bad bzw. einer Duschkabine.

[0028] Fig. 2 zeigt die Tragvorrichtung 1 gemäß Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung, in der zur Veranschaulichung unter anderem das bewegliche Sperrelement 3A, die Feder 3I und das Sicherungselement 3J einzeln perspektivisch dargestellt sind.

[0029] Insbesondere dient die Tragvorrichtung 1 dazu, das Türblatt 6 auf einer Führungsbahn 5B verschiebbar zu halten und/oder zu führen.

[0030] Vorzugsweise ist die Grundgestalt der Trageinrichtung 1 bzw. Halteeinrichtung 4 plattenartig oder rechteckig ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich.

[0031] Vorzugsweise ist das Sperrelement 3A länglich und/oder bolzenförmig ausgebildet und insbesondere in Richtung seiner Längsachse beweglich. Insbesondere verläuft die Bewegungsrichtung 3P des Sperrelements 3A parallel zur vorzugsweise horizontalen Laufebene der Führungsbahn 5B. Dies ermöglicht eine einfache, wirtschaftliche und/oder robuste Bauweise der Sicherungseinrichtung 3.

[0032] Das Sperrelement 3A hat eine Oberseite 3D und eine Unterseite 3E und ist vorzugsweise in einer Aussparung 3C der Tragvorrichtung 1 bzw. Halteeinrichtung 4 beweglich gelagert.

[0033] Vorzugsweise ist eine Auflagefläche 3H für das Sperrelement 3A vorgesehen, die insbesondere zumindest im Wesentlichen senkrecht zum Türblatt 6 und/oder parallel zur Längserstreckung des Sperrelements 3A verläuft. Das Sperrelement 3A liegt insbesondere mit der Unterseite 3E auf der Auflagefläche 3H auf. Vorzugsweise bildet die Aussparung 3C eine seitliche Begrenzung bzw. eine Führung, insbesondere eine Gleitführung, für das Sperrelement 3A.

[0034] Im Besonderen kann eine Führung des Sperrelements 3A zusätzlich zur Auflagefläche 3H über weitere Anlage- bzw. Gleitflächen erfolgen. Denkbar ist insbesondere auch bei zumindest im Wesentlichen bolzen-, rechteckförmigen und/oder konischen Formen des Sperrelements 3A eine hülsenartige Führung.

[0035] Vorzugweise weist das Sperrelement 3A einen insbesondere kragenförmigen oder pilzkopfartigen Anschlag 3G insbesondere auf der Sicherungs- bzw. Laufrollenseite auf. Dieser verhindert insbesondere ein Herausfallen oder Herausdrücken des Sperrelements 3A aus der Führung bzw. Aussparung 3C.

[0036] Der Anschlag 3G kann auch über eine im Wesentlichen kontinuierliche Veränderung der Form des Sperrelements 3A entlang der Bewegungsrichtung 3P und/oder mit einem vorzugsweise bolzen- bzw. splintartigen vorstehendem Element realisiert werden.

[0037] Optional ist das beweglich gelagerte Sperrelement 3A seitlich am vorzugsweise plattenartigen Grundkörper der Tragvorrichtung 1 bzw. Halteeinrichtung angebracht und/oder kraft-, form- und/oder stoffschlüssig mit dem Laufwagen 2 und/oder der Halteeinrichtung 4 verbunden.

[0038] Weiter weist das Sperrelement 3A vorzugsweise eine Bohrung 3F zum Eingriff der Vorspanneinrichtung bzw. der Feder 3I auf. Zur Vorspannung des Sperrelementes 3A in die Sicherungsposition 3B kann die Feder 3I auch kraft-, form- und/oder stoffschlüssig an dem Sperrelement 3A angebracht sein bzw. angreifen.

[0039] Im Besonderen ist die Bohrung 3F zur Oberseite 3D als auch Unterseite 3E konisch ausgebildet. Dies ermöglicht eine Halterung der Feder 3I mit ausreichendem, insbesondere verschleißarmem Spiel bzw. Bewegungsfreiraum, auch in der Sicherungsposition 3B.

[0040] Die Feder 3I ist vorzugsweise auf der Führungseinrichtung 5 bzw. Laufrollenseite abgewandten Seite an der Tragvorrichtung 1 angeordnet bzw. befestigt. Weiter ist die Vorspanneinrichtung bzw. Feder 3I vorzugsweise durch Einclipsen bzw. Einrasten vorzugsweise am Grundkörper der Tragvorrichtung 1 gehalten. Das Einclipsen der Vorspanneinrichtung bzw. Feder 3I ermöglicht eine besonders einfache, schnelle und kostengünstige Montage der Sicherungseinrichtung 3.

[0041] Vorzugsweise weist die Feder 3I zwei Schenkel auf, von denen der eine Schenkel insbesondere in das Sperrelement greift. Der andere Schenkel liegt vorzugsweise zumindest im Wesentlichen unbeweglich insbesondere am Grundkörper der Tragvorrichtung 1 an.

[0042] Weiter ist das Sicherungselement 3J vorzugsweise in Form einer Blende oder Kappe ausgebildet, welche im montierten Zustand eine Bewegung des Sperrelements 3A bzw. der Vorspanneinrichtung bzw. Feder 3I über eine mechanische Blockierung begrenzt. Hierdurch wird ein unbeabsichtigtes Bewegen des Sperrelementes 3A verhindert.

[0043] Das Sicherungselement 3J ist vorzugsweise auf der Führungseinrichtung 5 abgewandten Seite der Tragvorrichtung 1 - insbesondere sichtbar - angebracht und kann zur Demontage einfach entfernt werden. Vorzugsweise wird das Sicherungselement 3J durch Aufschieben und/oder Aufrasten und/oder Aufklemmen angebracht.

[0044] Vorzugsweise weist das Sicherungselement 3J ein oder mehrere Vorsprünge 3M bzw. Verstrebungen auf, welche optional als Führung für eine Halterung dienen können. Weiter ist hiermit eine Stabilisierung des Sicherungselements 3J möglich. Optional ragen die Vorsprünge 3M derart heraus, dass diese ein Bewegen des Sperrelements 3A und/oder der Vorspanneinrichtung bzw. der Feder 3I begrenzen.

[0045] Insbesondere ist das Sicherungselement 3J kraft- und/oder formschlüssig an der Trageinrichtung 1 bzw. der Sicherungseinrichtung 3 anbringbar oder angebracht. Bevorzugt ist das Sicherungselement 3J rastend angebracht oder anbringbar oder eingeclipst oder einclipsbar. Hierzu weist das Sicherungselement 3J insbesondere einen oder mehrere Rastvorsprünge 3K auf. Eine hierzu jeweils zugeordnete - insbesondere komplementär ausgebildete - Rastvertiefung 3L befindet sich an der Trageinrichtung 1 bzw. dem Laufwagen 2 und/oder der Sicherungseinrichtung 3 und/oder der Halteeinrichtung 4.

[0046] Fig. 3 zeigt einen vertikalen Schnitt der Tragvorrichtung 1 bzw. Schiebetür 7 bzw. Duschabtrennung 8 an der zugeordneten Führungseinrichtung 5 eingehängt und durch das Sperrelement 3A in der Sicherungsposition 3B gegen Aushängen gesichert.

[0047] Das Sperrelement 3A weist vorzugsweise zwei äußerste Positionen entlang seiner Bewegungsrichtung 3P auf, welche mit gesperrter bzw. entsperrter Position bezeichnet werden. Insbesondere entspricht die gesperrte Position der Sicherungsposition 3B bzw. die entsperrte Position der entsicherten Position.

[0048] Das Sicherungselement 3J ist insbesondere derart ausgebildet, dass dieses das Sperrelement 3A gegen ein Bewegen in die entsperrte Position sichert. Ein versehentliches Entsichern wird hierdurch verhindert.

[0049] Vorzugsweise ist das Sicherungselement 3J ausschließlich in der Sicherungsposition 3B des Sperrelementes 3A anbringbar. Dies ermöglicht zusätzlich eine einfache Sichtprüfung zur Feststellung eines ordnungsgemäßen Montage- bzw. Gebrauchszustands und trägt zu einer sichereren Handhabung bei.

[0050] Vorzugsweise ragt das Sperrelement 3A in der Sicherungsposition 3B aus der Aussparung 3C bzw. Tragvorrichtung 1 in Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung 2D des Laufwagens 2 vor. Insbesondere steht das Sperrelement 3A an der Führungsbahn 5B derart vor bzw. untergreift diese, dass ein Ausheben bzw. Aushängen der Tragvorrichtung 1 verhindert wird. Im Besonderen erfolgt dies durch Formschluss bzw. mechanische Blockierung der für das Aushängen erforderlichen Bewegungsvorgänge der Tragvorrichtung 1. Vorzugsweise wird hierzu ein Anheben der Tragvorrichtung 1 senkrecht zur Führungsbahn 5B bzw. vertikal nach oben verhindert oder begrenzt.

[0051] Das Sperrelement 3A einerseits und der Laufwagen 2 bzw. die Laufrollen 2A andererseits sind insbesondere derart zueinander beabstandet, dass die Führungsbahn 5B dazwischen aufnehmbar ist.

[0052] Die Bohrung 4C durch den plattenartigen Grundkörper der Tragvorrichtung 1 erlaubt insbesondere ein kraft- oder formschlüssiges Anbringen des Türblatts 6. Die Anbringung geschieht vorzugsweise mit einem Halteelement 4A, welches insbesondere eine Bohrung 4D, im Besonderen eine Gewindebohrung, aufweist. Durch beide zuvor genannten Bohrungen sowie die Bohrung 6A am Türblatt 6 kann ein bolzen-, schrauben- oder splintartiges Element, im Besonderen eine Schraube, geführt werden.

[0053] Dankbar ist zudem ein Einclipsen des Türblatts 6 und/oder die stoffschlüssige Halterung des Türblatts 6 an der Halteeinrichtung 4 insbesondere ohne Zuhilfenahme der Bohrungen.

[0054] Vorzugsweise weist die Halteeinrichtung 4 das Halteelement 4A mit einer oder mehreren Halteaussparungen 4F auf. Die Halteaussparungen 4F sind zumindest im Wesentlichen komplementär zu den Führungselementen 4B ausgebildet. Vorzugsweise sind die Halteaussparungen 4F und/oder die Führungselemente 4B zumindest im Wesentlichen konisch oder spitz zulaufend ausgestaltet.

[0055] Insbesondere ist das Sperrelement 3A vorzugsweise mittels der Feder 3I in die Sicherungsposition 3B vorgespannt. Dies ermöglicht ein selbsttätiges Ausweichen aus der Sperr- bzw. Sicherungsposition 3B und/oder ein selbsttätiges Einnehmen derselbigen bei der Montage bzw. beim Einhängen des Laufwagens 2 in die Führungsbahn 5B.

[0056] Fig. 4, Fig. 5 und Fig. 6 zeigen einen vertikalen Schnitt der Tragvorrichtung 1 gemäß Fig. 3 mit nicht, partiell und vollständig eingehängter Führungsbahn 5B bzw. Führungseinrichtung 5 zur Visualisierung des Einhängevorgangs.

[0057] Beim Einhängevorgang nimmt das Sperrelement 3A insbesondere selbsttätig nach Einhängen der Tragvorrichtung 1 in die Führungsbahn 5B die Sicherungsposition 3B ein. Dies wird dadurch erreicht, dass beim Einhängen der Tragvorrichtung 1 bzw. des Laufwagens 2 in die Führungsbahn 5B das Sperrelement 3A selbsttätig - zumindest temporär - in eine entsperrte Position bewegt wird bzw. ausweichen kann.

[0058] In Fig. 4 liegt das Tragprofil 5 mit seiner Führungsbahn 5B seitlich am Sperrelement 3A an. Beim Montagevorgang bzw. dem Einführen oder Eindrücken oder Einklinken der Führungsbahn 5B in den Laufwagen wird vorzugsweise die Tragvorrichtung 1 bzw. das Sperrelement 3A gegen die Führungsbahn 5B gedrückt, worauf das Sperrelement 3A dann selbsttätig in die entsperrte Position zurückweicht, was in Fig. 5 gezeigt ist. Insbesondere ist für die Montage zunächst eine seitwärts zur Führungsbahn 5B gerichtete Einhängebewegung erforderlich, welche das Sperrelement 3A vollständig aus der Sicherungsposition 3B bewegt.

[0059] Fig. 5 zeigt zudem insbesondere den mit dem Sperrelement 3A verschobenen Schenkel der Feder 3I. Vorzugsweise verläuft die Bewegungsrichtung 3P des Sperrelements 3A zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung 2D des Laufwagens 2.

[0060] Vorzugsweise senkt sich - nach seitlicher Anlage der Tragvorrichtung 1 an die Führungsbahn 5B - die Tragvorrichtung 1 in die Führungsbahn 5B bzw. die Führungskante ab und somit in die Position für den Gebrauchszustand, was in Fig. 6 dargestellt ist. Insbesondere ist das Sperrelement 3A durch die Vorspanneinrichtung 3D automatisch bzw. selbsttätig in die Sperrposition 3B bewegbar, sobald die Tragvorrichtung 1 sich in einer sicheren Position befindet. In der Sicherungsposition 3B und greift das Sperrelement 3A vorzugsweise unter die Führungsbahn 5B.

[0061] Vorzugsweise weist die Führungsbahn 5B eine im Gebrauchszustand senkrecht zur Laufebene der Führungsbahn 5B gerichtete Führungskante auf. Hierin ist bzw. sind der Laufwagen 2, insbesondere die Laufrollen 2A, von oben bzw. seitlich eingehängt oder einhängbar. Die Führungsbahn 5B bzw. Schiene weist insbesondere eine zur Längserstreckung des Tragprofils 5A verlaufende Kante auf, welche vorzugsweise eine dazu senkrechte horizontale Bewegung des Laufwagens 2 bzw. der Tragvorrichtung 1 verhindert.

[0062] Vorzugsweise ist die Schiebetür 7 an zwei vorschlagsgemäß ausgebildeten, also mit der Sicherungseinrichtung 3 versehenen Tragvorrichtungen 1 an der Führungseinrichtung 5 verschiebbar aufgehängt. Dadurch wird eine sichere Halterung und/oder Führung der Schiebetür 7 ermöglicht. Alternativ hat nur eine Tragvorrichtung eine Sicherungseinrichtung.

[0063] Einzelne Aspekte und Merkmale können unabhängig voneinander, aber auch in beliebiger Kombination realisiert werden.
Bezugszeichenliste:
1 Tragvorrichtung 3N Federklemmhalterung
2 Laufwagen 3P Bewegungsrichtung
2A Laufrolle 4 Halteeinrichtung
3 Sicherungseinrichtung 4A Halteelement
3A Sperrelement 4B Führungselement
3B Sicherungsposition 4C Bohrung
3C Aussparung 4D Gewindebohrung
3D Oberseite 4E Schraube
3E Unterseite 4F Halteaussparung
3F Bohrung 5 Führungseinrichtung
3G Anschlag 5A Tragprofil
3H Auflagefläche 5B Führungsbahn
3I Feder 6 Türblatt
3J Sicherungselement 6A Bohrung
3K Rastvorsprung 7 Schiebetür
3L Rastvertiefung 8 Duschabtrennung
3M Vorsprung    



Ansprüche

1. Tragvorrichtung (1) für eine Schiebetür (7), wobei die Tragvorrichtung (1) einen Laufwagen (2) zum Einhängen in eine Führungsbahn (5B) und eine Sicherungseinrichtung (3) mit einem Sperrelement (3A) zur Verhinderung eines Aushebens aus der Führungsbahn (5B) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sperrelement (3A) linear in eine bzw. aus einer Sicherungsposition (3B) bewegbar bzw. verschiebbar ist, und/oder
dass die Tragvorrichtung (1) ein im Einbauzustand sichtbares Sicherungselement (3J) aufweist, welches ausschließlich in einer Sicherungsposition (3B) des Sperrelements (3A) der Sicherungseinrichtung (3) anbringbar ist.
 
2. Tragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (3A) selbsttätig nach Einhängen der Tragvorrichtung (1) in die Führungsbahn (5B) die Sicherungsposition (3B) einnimmt.
 
3. Tragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass beim Einhängen der Tragvorrichtung (1) das Sperrelement (3A) selbsttätig - zumindest temporär - in eine entsicherte Position bewegt wird bzw. ausweichen kann.
 
4. Tragvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (3) bzw. das Sperrelement (3A) einerseits und der Laufwagen (2) andererseits, insbesondere eine oder mehrere Laufrollen (2A) des Laufwagens (2), derart zueinander beabstandet sind, dass die Führungsbahn (5B) dazwischen aufnehmbar ist.
 
5. Tragvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das angebrachte Sicherungselement (3J) das Sperrelement (3A) gegen ein Bewegen aus der Sicherungsposition (3B) bzw. ein Entsperren sichert.
 
6. Tragvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (3A) in der Sicherungsposition (3B) aus der Tragvorrichtung (1) und/oder im Gebrauchszustand unterhalb des Laufwagens (2), insbesondere einer oder mehrerer Laufrollen (2A) des Laufwagens (2), vorragt.
 
7. Tragvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (3A) in die Sicherungsposition (3) - vorzugsweise mittels einer Feder (3I) - vorgespannt ist.
 
8. Tragvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (3) eine Vorspanneinrichtung (3I) bzw. Feder aufweist, vorzugsweise wobei die Feder (3I) in die Sicherungseinrichtung (3) eingeclipst ist, und/oder dass das Sperrelement (3A) unlösbar mit der Tragvorrichtung (1) bzw. einer Feder (3I) gekoppelt ist.
 
9. Tragvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (3A) länglich, plattenförmig und/oder bolzenförmig ausgebildet ist, und/oder dass das Sperrelement (3A) in seiner Längsachse und/oder zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Laufrollenachse (2) beweglich, insbesondere verschiebbar ist.
 
10. Schiebetür (7) mit einem Türblatt (6) und einer zugeordneten Trageinrichtung (1) zum Einhängen an oder in eine Führungsbahn (5B),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tragvorrichtung (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist.
 
11. Schiebetür nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (7) eine Führungsschiene aufweist, die die Führungsbahn (5B) aufweist oder bildet, insbesondere wobei die Führungsschiene oder Führungsbahn (5B) eine im Gebrauchszustand senkrecht zur Führungsbahn (5B) gerichtete Führungskante aufweist oder bildet.
 
12. Schiebetür nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrelement (3A) zur Führungsbahn (5B) vorsteht und/oder diese untergreift.
 
13. Schiebetür nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsachse eines Sperrelements (3A) zumindest im Wesentlichen orthogonal zur Führungsbahn (5B) verläuft.
 
14. Verwendung einer Tragvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und/oder die Schiebetür (7) nach einem der Ansprüche 10 bis 13 für eine Duschabtrennung (8) mit einer Schiebetür (7) und einer zugeordneten Tragvorrichtung (1) bzw. Führungseinrichtung (5).
 
15. Verwendung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (7) an zwei Tragvorrichtungen (1) aufgehängt ist, insbesondere wobei die beiden Tragvorrichtungen (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente