HAUSHALTSGERÄT MIT EINER VERSCHLUSSEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Tür.

[0002] In Haushaltsgeräten, wie beispielsweise Waschmaschinen, erfolgt ein Zuhalten einer Tür im verriegelten Zustand durch mechanischen Formschluss. Zu diesem Zweck sind die Türen mit Haken oder Ösen ausgestattet, die beim Schließen in das Innere des Verschlusses hineingeführt werden. Zum Öffnen der Tür weisen einige Haushaltsgeräte eine mechanische Öffnungstaste auf.

[0003] Die Druckschrift EP 0 109 590 B1 beschreibt eine Sicherheitstürverriegelung, bei der alle Bauelemente der Sicherheitsvorrichtung und für das Öffnen und Schließen der Tür in einem Gehäuse vereinigt sind, so dass für diese Funktionen nur ein Bauteil erforderlich ist. Zwei Grenzlagefühler und ein Hubmagnet der elektromechanischen Sperreinrichtung sind in einem Gehäuse zu einer Baueinheit zusammengefasst.

[0004] Die Patentschrift US 2,888,290 zeigt einen Kühlschrank umfassend eine magnetische Arretierung.

[0005] Die Offenlegungsschrift WO 00/11296 A1 zeigt ein Gehäuse eines Kühlschranks, wobei das Gehäuse eine Schließvorrichtung umfassend einen Elektromagneten aufweist.

[0006] Die Offenlegungsschrift EP 2 284 340 A2 zeigt einen Magnetschnäpper zum Verschließen einer Öffnung.

[0007] Die Patentschrift US 3,146,381 zeigt ein System zum Steuern einer Magnetkraft.

[0008] Die Offenlegungsschrift EP 2 045 423 A2 zeigt eine Vorrichtung zur auslösbaren Arretierung von relativ beweglichen Teilen.

[0009] Die Offenlegungsschrift US 2006/14545 A1 offenbart eine Spülmaschine umfassend ein Gehäuse und eine Tür. Es ist eine magnetische Verschlusseinrichtung vorgesehen, um die Tür am Gehäuse magnetisch zuzuhalten.

[0010] Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Haushaltsgerät anzugeben, bei dem eine Tür ohne Mechanik geschlossen gehalten und wieder freigegeben werden kann. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

[0011] Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Haushaltsgerät gelöst, bei dem das Haushaltsgerät eine Verschlusseinrichtung mit mindestens einem Dauermagnet zum Ausüben einer Haltekraft zum Zuhalten der Tür und eine Spule zum Erzeugen eines Gegenmagnetfelds zum Aufheben der Haltekraft umfasst. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine Vereinfachung der Fensterkonstruktion möglich ist, da ein Haken und Griffmechanik nicht zwingend erforderlich sind. Die Verschlusseinrichtung ermöglicht zum einen die Öffnung der Tür von innen und gibt zum anderen die Tür über eine Türöffnungstaste frei. Das Geschlossenhalten der Tür der Haushaltsgeräte erfolgt mittels einer Haltekraft, die durch Kraftschluss realisiert ist. Der kraftschlüssige Verschluss stellt Haltekräfte in zwei Stufen bereit. Eine geringere Haltekraft zum Zuhalten der Tür und eine erhöhte Haltekraft, die ein gewaltfreies Öffnen der Tür verhindert, also einer Verrieglung

[0012] gleich zu setzen ist. Beide Kraftstufen können durch gezieltes Ansteuern der Spule untereinander umgeschaltet oder aufgehoben werden.

[0013] Unter einem Haushaltsgerät wird ein Gerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird. Das kann ein Haushaltsgroßgerät sein, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner, eine Geschirrspülmaschine, ein Gargerät, eine Dunstabzugshaube oder ein Haushaltsgerät, wie z.B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Das kann aber auch ein Haushaltskleingerät sein, wie beispielsweise ein Warmwasserbereiter, ein Kaffeevollautomat, eine Küchenmaschine oder ein Staubsauger.

[0014] Die Verschlusseinrichtung ist in der Tür oder einem Gehäuse des Haushaltsgerätes angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich die Haltekraft effizient übertragen lässt.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die Tür oder das Gehäuse des Haushaltsgerätes ganz oder teilweise ein magnetisch hochpermeables Material zur Kopplung mit dem erzeugten Magnetfeld. Durch das magnetisch leitende Material wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Haltekraft der Tür oder des Gehäuses wird generiert wird.

[0016] Die Verschlusseinrichtung umfasst ein magnetisch hochpermeables Flussleitstück zum Führen des von dem Dauermagnet erzeugten Magnetfeldes. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Magnetfeld an einen vorgegebenen Ort geführt werden kann.

[0017] Die Spule ist um das Flussleitstück gewickelt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Magnetfeld der Spule dem Magnetfeld des Dauermagneten effizient überlagert werden kann.

[0018] Erfindungsgemäß umfasst die Verschlusseinrichtung ein erstes Flussleitstück und ein zweites Flussleitstück. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein magnetischer Kreis mit zwei Flussleitstücken realisiert werden kann, die effizient mit einer Spule zum Überlagern eines Magnetfeldes versehen werden können.

[0019] Weiter erfindungsgemäß sind zwischen dem ersten Flussleitstück und dem zweiten Flussleitstück ein erster Dauermagnet und ein zweiter Dauermagnet angeordnet. Dadurch wird beispielsweise ebenfalls der technische Vorteil erreicht, dass ein dauerhafter magnetischer Kreis erzeugt wird. Mit gut leitenden oder hochpermeablen Materialien ist es möglich die Feldlinien mit über längere Wege zu leiten.

[0020] Die Spule ist um das erste Flussleitstück und das zweite Flussleitstück gewickelt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein Bauraum verringert wird und die Verschlusseinrichtung symmetrisch gebildet ist.

[0021] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfassen das erste Flussleitstück eine erste Spule und das zweite Flussleitstück eine zweite Spule. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich zwei Gegenmagnetfelder unabhängig voneinander steuern lassen.

[0022] Erfindungsgemäß umfasst die Verschlusseinrichtung einen beweglichen magnetisch hochpermeablen Steueranker zum Führen des Magnetfelds. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich das Magnetfeld, das die Haltekraft erzeugt, gezielt verstärken oder abschwächen lässt. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist der Steueranker über ein elastisches Element mit dem Flussleitstück gekoppelt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein einfach steuerbarer Aufbau zum Verstärken des Magnetfelds erreicht wird. Im Allgemeinen kann das elastische Element auch mit dem Gehäuse verbunden oder gekoppelt sein. Das elastische Element erzeugt eine Kraft zur Trennung von Steueranker und Flussleitstück.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist der Steueranker auf dem ersten ferromagnetischen Flussleitstück und dem zweiten ferromagnetischen Flussleitstück auflegbar. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Haltekraft gesteuert werden kann.

[0024] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist der Steueranker über ein erstes elastisches Element mit dem ersten Flussleitstück und ein zweites elastisches Element mit dem zweiten Flussleitstück gekoppelt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Steueranker an beiden Flussleitstücken geführt werden kann. Im Allgemeinen kann als elastisches Element jedes Element verwendet werden, dass eine Kraft zur Trennung von Steueranker und Flussleitstück erzeugt

[0025] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die Verschlusseinrichtung einen Schalter zum Erfassen der Lage des Steuerankers. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Öffnungszustand der Tür erfasst werden kann.

[0026] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst das Haushaltsgerät ein elastisches Element zwischen der Verschlusseinrichtung und der Tür. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Tür ab einer geringen Haltekraft automatisch aufgedrückt wird.

[0027] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

[0028] Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Verschlusseinrichtung;

Fig. 2A bis 2H unterschiedliche Phasen beim Verschließen, Freigeben und Öffnen einer Tür mittels der Verschlusseinrichtung;

Fig. 3A bis 3C unterschiedliche Ausführungsformen der Verschlusseinrichtung;

Fig. 4A und 4B zwei unterschiedliche Anordnungen der Verschlusseinrichtung; und

Fig. 5A und 5B zwei Schaltungen zum Ansteuern der Verschlusseinrichtung.

[0029] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht einer magnetischen Verschlusseinrichtung 103 mit zwei Permanentmagneten 105-1 und 105-2 und einer Spule 107 in stromlosem Zustand. Eine Tür 101 ist einen Spalt breit gegenüber der Verschlusseinrichtung 103 geöffnet.

[0030] Die Verschlusseinrichtung 103 ist in einem Gehäuse des Haushaltsgerätes 100 angeordnet und kann über das erzeugte Magnetfeld mit einem hochpermeablen Verschlussanker 117 wechselwirken, das in einer Tür 101 des Haushaltgerätes angeordnet ist. Der ferromagnetische Verschlussanker 117 kann beispielsweise einen Eisenkern umfassen. Durch das Magnetfeld der Dauermagneten 105-1 und 105-2 kann eine Haltekraft erzeugt werden, die die Tür in der geschlossenen Position hält.

[0031] Die Verschlusseinrichtung 103 umfasst zwei parallele Flussleitstücke 109-1 und 109-2, zwischen denen die Dauermagnete 105-1 und 105-2 angeordnet sind. Die Spule 107 ist um die beiden Flussleitstücke 109-1 und 109-2 gewickelt und kann ein Magnetfeld erzeugen, dass demjenigen Magnetfeld überlagert wird, das durch die beiden Dauermagnete 105-1 und 105-2 erzeugt wird.

[0032] Zusätzlich umfasst die Verschlusseinrichtung 103 einen Steueranker 111 über den das Magnetfeld beeinflusst werden kann. Der Steueranker 111 umfasst ein hochpermeables Material.

[0033] Der Steueranker 111 ist mit einem vorgespannten elastischen Federelement 113 an dem Dauermagnet 105-2 befestigt, wie beispielsweise einer Schraubendruckfeder. Die magnetischen Feldlinien 119 verlaufen innerhalb der beiden Flussleitstücke 109-1 und 109-2, der beiden Dauermagnete 105-1 und 105-2 und dem Steueranker 111. Zwischen der Verschlusseinrichtung 103 und der Tür 101 ist ein weiteres elastisches Federelement 115 angeordnet, das die Tür 101 aufdrückt, sobald die Haltekraft die Federkraft unterschreitet. Das Federelement 115 wird beispielsweise durch eine Schraubendruckfeder oder eine elastische Türdichtung realisiert.

[0034] Die Haltekraft der Tür wird durch Magnetkraft erzeugt. Unterschiedliche Zuhaltekräfte im entriegelten und verriegelten Zustand werden beim Öffnen, Verriegeln oder Entriegeln durch eine Magnetfeldänderung mittels der elektrischen Spulen 107 und/oder einer Eisenkern- oder Magnetverlagerung durch den Steueranker 111 realisiert. Dadurch lassen sich geringe Zuhaltekräfte im entriegelten Zustand, d.h. Bedienkräfte kleiner als 50 N und hohe Zuhaltekräfte von beispielsweise 200 N im verriegelten Zustand erreichen. Der türseitige Teil muss mit einem hochpermeablen Werkstoff ausgeführt sein.

[0035] Fig. 2A zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in stromlosen Zustand der Spule 107. Die Tür 101 ist einen Spalt geöffnet und wird von dem elastischen Element 115 in einem Abstand zu der Verschlusseinrichtung 103 gehalten. Der Steueranker 111 wird durch das Magnetfeld der Dauermagnete 105-1 und 105-2 an die Flussleitstücke 109-1 und 109-2 gedrückt, so dass das Magnetfeld in den Bereich des Steuerankers 111 gelenkt wird.

[0036] Fig. 2B zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem stromlosen Zustand der Spule 107 nach einem manuellen Zudrücken und Schließen der Tür 101. Die Tür 101 wird gegen die Federkraft des elastischen Elements 115 an die Verschlusseinrichtung 103 gedrückt und in dieser Position von dem Magnetfeld des Magneten 105-1 gehalten, der eine Haltekraft auf den Verschlussanker 117 in der Tür ausübt. Die Haltekraft in diesem Zustand beträgt beispielsweise 50 N. Auf der anderen Seite der Verschlusseinrichtung 103 wird der Steueranker 111 durch den Dauermagneten 105-2 in Kontakt mit den Flussleitstücken 109-1 und 109-2 gehalten.

[0037] Fig. 2C zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem Zustand am Anfang einer positiven Bestromung der Spule 107. Das durch die Spule 107 erzeugte Magnetfeld überlagert dasjenige Magnetfeld, das von den Dauermagneten 105-1 und 105-2 erzeugt wird. Im linken Teil der Verschlusseinrichtung 103 wird das Magnetfeld im Bereich des Steuerankers 111 aufgehoben (entgegengesetzte Richtung der Feldlinien). Der Steueranker 111 wird daraufhin durch das Federelement 113 nach Außen gedrückt. Im rechten Teil der Verschlusseinrichtung 103 wird dadurch das Magnetfeld im Bereich des Verschlussankers 117 verstärkt, so dass sich die Haltekraft zwischen der Verschlusseinrichtung 103 und dem Verschlussanker 117 erhöht und die Tür 101 verriegelt ist. Die Haltekraft auf die Tür 101 beträgt in diesem Zustand beispielsweise 280 N. Danach wird der Strom durch die Spule 107 unterbrochen.

[0038] Fig. 2D zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in stromlosen Zustand der Spule 107. Der Steueranker 111 wird von dem elastischen Element 113 in einem Abstand zu den ferromagnetischen Flussleitstücken 109-1 und 109-2 gehalten, so dass sich das von den beiden Dauermagneten 105-1 und 105-2 erzeugte Magnetfeld auf die rechte Seite in Richtung des Verschlussankers 117 verlagert. Das Federelement 113 erzeugt einen Luftspalt zwischen dem Steueranker 111 und den Flussleitstücken 109-1 und 109-2. Dadurch kann auch im stromlosen Zustand der Verschlusseinrichtung 103 die erhöhte Haltekraft aufrechterhalten werden, so dass die Tür 101 verriegelt bleibt.

[0039] Fig. 2E zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem stärker positiv bestromten Zustand der Spule 107 nach der Einleitung einer Öffnungsphase zum Entriegeln und Öffnen der Tür 101. Zum Entriegeln wird zunächst der Luftspalt zwischen dem Steueranker 111 und den Flussleitstücken 109-1 und 109-2 geschlossen. Dies wird dadurch eingeleitet, dass die Spule 107 kurzzeitig stark bestromt wird. Das so durch die Spule 107 erzeugte Magnetfeld verstärkt dasjenige Magnetfeld, das von den Dauermagneten 105-1 und 105-2 erzeugt wird. Dadurch treten die Feldlinien an der linken Seite der Flussleitstücke 109-1 und 109-2 mit dem Steueranker 111 in Wechselwirkung. Die auf den Steueranker 111 ausgeübte Kraft übersteigt die Kraft des Federelements 113, so dass der Steueranker 111 erneut an die Flussleitstücke 109-1 und 109-2 angezogen wird. Die Haltekraft auf die Tür 111 wird hierdurch kurzfristig nochmals gesteigert.

[0040] Fig. 2F zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in dem stärker positiv bestromten Zustand der Spule 107 mit angelegtem Steueranker 111. Sowohl der Steueranker 111 als auch der Verschlussanker 117 werden an den Flussleitstücken 109-1 und 109-2 gehalten.

[0041] Fig. 2G zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem stromlosen Zustand der Spule 107 mit angelegtem Steueranker 111. In dem stromlosen Zustand bleibt die Position des Steuerankers 111 erhalten. Dieser Zustand entspricht dem Zustand aus Fig. 2B, der sich kurz nach dem Schließen der Tür 101 ergibt.

[0042] Fig. 2H zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem negativ bestromten Zustand der Spule 107. Dabei wird durch die Spule 107 ein Gegenmagnetfeld erzeugt, das die Haltekraft des Dauermagneten 105-1 aufhebt. Die Haltekraft beträgt in diesem Zustand beispielsweise 0N. Die Tür 101 wird daraufhin von dem elastischen Element 115 nach Außen gedrückt und kann manuell geöffnet werden. Die elektrische Ansteuerung der Spule 107 kann impulsartig oder zeitbefristet mit Gleichstrom oder Wechselstrom mittels einer Schaltung erfolgen.

[0043] Fig. 3A zeigt eine Ausführungsform der Verschlusseinrichtung 103, bei der die Spulenwicklung der Spule 107-1 um das erste Flussleitstück 109-1 axial entgegengesetzt zu der Spulenwicklung der Spule 107-2 um das zweite Flussleitstück 109-2 ist. Die Spule 107-1 und die Spule 107-2 sind in Reihe geschaltet. Der Steueranker 111 ist über ein einziges elastisches Element 113 befestigt. Zwischen der Verschlusseinrichtung 103 und dem Verschlussanker 117 ist das elastische Element 115 zum Öffnen und/oder Aufhalten der Tür 101 im Bereich der Verschlusseinrichtung 103 angeordnet.

[0044] Bei einer Verwendung von Teilspulen wird der Wicklungssinn der einzelnen Teilspule so gewählt, dass die magnetische Wirkung der Teilspulen sich ergänzt. Grundsätzlich ist eine Teilung der Spule nicht nötig. Das elastische Element 113 kann jedoch mit dem Gehäuse verbunden oder gekoppelt sein, so dass dieses eine Kraft zur Trennung von Steueranker 111 und Flussleitstück 109-1 und 109-2 erzeugt.

[0045] Fig. 3B zeigt eine Ausführungsform der Verschlusseinrichtung 103, bei der die Spulenwicklung der Spule 107-1 um das erste Flussleitstück 109-1 axial in gleicher Richtung wie die Spulenwicklung der Spule 107-2 um das zweite Flussleitstück 109-2 ist. Die Spule 107-1 und die Spule 107-2 sind in Reihe geschaltet. Der Steueranker 111 ist über zwei elastische Elemente 113-1 und 113-2 an den ferromagnetischen Flussleitstücken befestigt. Im Allgemeinen können ein oder mehrere elastische Elemente vorgesehen sein. Die elastischen Elemente 113-1 und 113-2 sorgen für eine Kraft, die dem Magnetfeld entgegen wirkt.

[0046] Das elastische Element 115 ist im Bereich eines nicht dargestellten Scharniers oder in der Vorderwand des Haushaltegerätes angeordnet. Im Allgemeinen können zu diesem Zweck auch mehrere elastische Elemente vorgesehen sein.

[0047] Fig. 3C zeigt eine Ausführungsform der Verschlusseinrichtung 103 mit zwei Spulen 107-1 und 107-2, die einzeln angesteuert werden können. Der Steueranker 111 wird in dieser Ausführungsform durch zwei elastische Elemente 113-1 und 113-2 rückgestellt.

[0048] Fig. 4A zeigt eine Anordnung des elektrisch angesteuerten Teils der Verschlusseinrichtung im Gehäuse 121 des Haushaltsgerätes 100. Der Verschlussanker 117 ist in der Tür 101 angeordnet. Wenn die Tür 101 an geeigneter Stelle mindestens teilweise aus magnetisch hochpermeablem Material besteht, bildet die Tür den Verschlussanker 117. Der Verschlussanker 117 muss nicht als gesondertes Teil ausgeführt sein

[0049] Fig. 4B zeigt eine Anordnung des elektrisch angesteuerten Teils der Verschlusseinrichtung in der Tür 101 des Haushaltsgerätes 100. Der Verschlussanker 117 ist in dem Gehäuse 121 angeordnet.

[0050] Fig. 5A zeigt eine Schaltung 200 zum Ansteuern der Verschlusseinrichtung 103. Die Schaltung 200 umfasst eine Spannungsquelle 201, die Widerstände 203-1, 203-2 und 203-3 und die Taster 205-1, 205-2, 205-3. Die je nach Lage der Schalter 203-1, 203-2 und 203-3 bestromt die Schaltung 200 die Spule 107 mit zwei unterschiedlich großen Strömen in positiver Richtung oder einem Strom in negativer Richtung, die über die Widerstände 203-1, 203-2 und 203-3 definiert sind. Dadurch kann ein Ent- oder Verriegeln sowie ein Öffnen der Tür 101 bewirkt werden. Im Allgemeinen können jedoch auch andere Schaltungen mit einer oder mehreren Spulen verwendet werden.

[0051] Fig. 5B zeigt eine weitere Schaltung 200 zum Ansteuern der Verschlusseinrichtung 103. In dieser Ausführungsform ist die Spannungsquelle entgegengesetzt zu Fig. 5A eingesetzt. Stromkreise der Schalter zur Überwachung des Türstatus sind in den Schaltplänen nicht dargestellt.

[0052] Der Verriegelt-/Entriegelt-Status der Verschlusseinrichtung kann durch eine Abfrage eines elektrischen Schaltzustandes eines Schalters geprüft werden, der durch die während des Verriegelns oder Entriegelns bewegten Teile, wie beispielsweise dem Steueranker 111, elektrisch geöffnet oder geschlossen wird. Außerdem kann der Tür-offen/geschlossen-Status durch Abfrage des elektrischen Schaltzustandes eines Schalters geprüft werden, der durch die während des Schließens oder Öffnens bewegten Teile, wie beispielsweise die Tür 101 oder den Verschlussanker 117 an der Tür 101, elektrisch geöffnet oder geschlossen wird.

[0053] Die Verschlusseinrichtung 103 ermöglicht zum einen die Öffnung der Tür 101 von innen im entriegelten Zustand, so dass ein Aufreißverschluss mit Kindersicherheitsfunktion erreicht wird. Zum anderen wird die Öffnung der Tür 101 über eine Türöffnungstaste erreicht, die die Tür 101 freigibt oder aufwirft. Durch die Verschlusseinrichtung 103 wird eine Vereinfachung der Fensterkonstruktion ermöglicht, bei der ein Haken und eine Griffmechanik entfallen. Die Verschlusseinrichtung 103 ist robust hinsichtlich der vertikalen Toleranzlagen, wie beispielsweise bei einem hängenden Fenster.

[0054] Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

[0055] Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0056] 

100

Haushaltsgerät

101

Tür

103

Verschlusseinrichtung

105

Dauermagnet

107

Spule

107-1

Spule

107-2

Spule

109

magnetisch hochpermeables Flussleitstück

109-1

magnetisch hochpermeables Flussleitstück

109-2

magnetisch hochpermeables Flussleitstück

111

magnetisch hochpermeabler Steueranker

113

elastisches Element

115

elastisches Element

117

magnetisch hochpermeabler Verschlussanker

119

Feldlinien

121

Gehäuse

200

Schaltung

201

Spannungsquelle

203-1

Widerstand

203-2

Widerstand

203-3

Widerstand

205-1

Taster

205-2

Taster

205-2

Taster

Ansprüche

1. Haushaltsgerät (100) mit einer Tür (101), wobei das Haushaltsgerät (100) eine Verschlusseinrichtung (103) mit mindestens einem Dauermagnet (105-1, 105-2) zum Ausüben einer Haltekraft zum Zuhalten der Tür (101) und eine Spule (107) zum Erzeugen eines Gegenmagnetfelds zum Aufheben der Haltekraft umfasst, wobei die Verschlusseinrichtung (103) in der Tür (101) oder einem Gehäuse (121) des Haushaltsgerätes (100) angeordnet ist, wobei die Verschlusseinrichtung (103) ein magnetisch hochpermeables Flussleitstück (109-1, 109-2) zum Führen des von dem Dauermagnet (105-1, 105-2) erzeugten Magnetfeldes umfasst, wobei die Spule (107) um das Flussleitstück (109-1, 109-2) gewickelt ist, wobei die Verschlusseinrichtung (103) ein erstes Flussleitstück (109-1) und ein zweites Flussleitstück (109-2) umfasst, wobei zwischen dem ersten Flussleitstück (109-1) und dem zweiten Flussleitstück (109-1) ein erster Dauermagnet (105-1) und ein zweiter Dauermagnet (105-2) angeordnet ist, wobei die Spule (107) um das erste Flussleitstück (109-1) und das zweite Flussleitstück (109-2) gewickelt ist, wobei die Verschlusseinrichtung (103) einen beweglichen magnetisch hochpermeablen Steueranker (111) zum Führen des Magnetfelds umfasst.

2. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (103) oder das Gehäuse des Haushaltsgerätes (100) einen Verschlussanker (117) zur Kopplung mit dem Magnetfeld umfasst.

3. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flussleitstück (109-1) eine erste Spule (107-1) und das zweite Flussleitstück (109-1) eine zweite Spule (107-2) umfasst.

4. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Steueranker (111) über ein elastisches Element (113) mit dem Flussleitstück (109-1, 109-2) gekoppelt ist.

5. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steueranker (111) auf das erste Flussleitstück (109-1) und das zweite Flussleitstück (109-1) auflegbar ist.

6. Haushaltsgerät (100) nach einem vorangehenden der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steueranker (111) über ein erstes elastisches Element (113-1) mit dem ersten Flussleitstück (109-1) und ein zweites elastisches Element (113-2) mit dem zweiten Flussleitstück (109-2) gekoppelt ist.

7. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (103) einen Schalter zum Erfassen der Lage des Steuerankers (111) umfasst.

8. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltgerät (100) ein elastisches Element (115) zwischen der Verschlusseinrichtung (103) und der Tür (101) umfasst.

Claims

1. Household appliance (100) with a door (101), wherein the household appliance (100) comprises a locking device (103) with at least one permanent magnet (105-1, 105-2) for exerting a retaining force for holding the door (101) closed and a coil (107) for generating a counter magnetic field for neutralizing the retaining force, wherein the locking device (103) is arranged in the door (101) or a housing (121) of the household appliance (100), wherein the locking device (103) comprises a highly magnetically permeable flux guide (109-1, 109-2) for guiding the magnetic field generated by the permanent magnet (105-1, 105-2), wherein the coil (107) is wound around the flux guide (109-1, 109-2), wherein the locking device (103) comprises a first flux guide (109-1) and a second flux guide (109-2), wherein a first permanent magnet (105-1) and a second permanent magnet (105-2) are arranged between the first flux guide (109-1) and the second flux guide (109-1), wherein the coil (107) is wound around the first flux guide (109-1) and the second flux guide (109-2), wherein the locking device (103) comprises a movable highly magnetically permeable control armature (111) for guiding the magnetic field.

2. Household appliance (100) according to claim 1, characterised in that the door (103) or the housing of the household appliance (100) comprises a locking armature (117) for coupling with the magnetic field.

3. Household appliance (100) according to claim 1 or 2, characterised in that the first flux guide (109-1) comprises a first coil (107-1) and the second flux guide (109-1) comprises a second coil (107-2).

4. Household appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the movable control armature (111) is coupled to the flux guide (109-1, 109-2) by way of an elastic element (113).

5. Household appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the control armature (111) can be positioned on the first flux guide (109-1) and the second flux guide (109-1).

6. Household appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the control armature (111) is coupled by way of a first elastic element (113-1) to the first flux guide (109-1) and by way of a second elastic element (113-2) to the second flux guide (109-2).

7. Household appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the locking device (103) comprises a switch for detecting the position of the control armature (111).

8. Household appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the household appliance (100) comprises an elastic element (115) between the locking device (103) and the door (101).

Revendications

1. Appareil ménager (100) comportant une porte (101), dans lequel l'appareil ménager (100) comprend un dispositif de fermeture (103) comportant au moins un aimant permanent (105-1, 105-2) permettant d'appliquer une force de retenue permettant de maintenir fermée la porte (101) et une bobine (107) permettant de générer un champ magnétique antagoniste permettant d'annuler la force de retenue, dans lequel le dispositif de fermeture (103) est disposé dans la porte (101) ou dans un caisson (121) de l'appareil ménager (100), dans lequel le dispositif de fermeture (103) comprend une pièce d'orientation de flux à haute perméabilité magnétique (109-1, 109-2) permettant de guider le champ magnétique généré par l'aimant permanent (105-1, 105-2), dans lequel la bobine (107) est enroulée autour de la pièce d'orientation de flux (109-1, 109-2), dans lequel le dispositif de fermeture (103) comprend une première pièce d'orientation de flux (109-1) et une seconde pièce d'orientation de flux (109-2), dans lequel entre la première pièce d'orientation de flux (109-1) et la seconde pièce d'orientation de flux (109-2) sont disposés un premier aimant permanent (105-1) et un second aimant permanent (105-2), dans lequel la bobine (107) est enroulée autour de la première pièce d'orientation de flux (109-1) et de la seconde pièce d'orientation de flux (109-2), dans lequel le dispositif de fermeture (103) comprend un induit de commande mobile à haute perméabilité magnétique (111) permettant de guider le champ magnétique.

2. Appareil ménager (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la porte (103) ou le caisson de l'appareil ménager (100) comprend un induit de fermeture (117) permettant un couplage avec le champ magnétique.

3. Appareil ménager (100) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première pièce d'orientation de flux (109-1) comprend une première bobine (107-1) et la seconde pièce d'orientation de flux (109-2) comprend une seconde bobine (107-2).

4. Appareil ménager (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'induit de commande mobile (111) est couplé par le biais d'un élément élastique (113) avec la pièce d'orientation de flux (109-1, 109-2).

5. Appareil ménager (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'induit de commande (111) peut être posé sur la première pièce d'orientation de flux (109-1) et la seconde pièce d'orientation de flux (109-2).

6. Appareil ménager (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'induit de commande (111) est couplé par le biais d'un premier élément élastique (113-1) avec la première pièce d'orientation de flux (109-1) et par le biais d'un second élément élastique (113-2) avec la seconde pièce d'orientation de flux (109-2).

7. Appareil ménager (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fermeture (103) comprend un commutateur permettant de saisir la position de l'induit de commande (111).

8. Appareil ménager (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil ménager (100) comprend un élément élastique (115) entre le dispositif de fermeture (103) et la porte (101).

Zeichnung