(19)
(11) EP 3 081 202 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.10.2016  Patentblatt  2016/42

(21) Anmeldenummer: 15001055.1

(22) Anmeldetag:  13.04.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 7/018(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(71) Anmelder: Völker GmbH
58454 Witten (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmitz, Uwe
    D-40229 Düsseldorf (DE)
  • Bhavsar, Saurabh
    D-58452 Witten (DE)

(74) Vertreter: Beyer, Rudi 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rudi Beyer Am Dickelsbach 8
40883 Ratingen
40883 Ratingen (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu Aktuatoren einer Liegefläche, Möbel dieser Art und Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu Aktuatoren für derartige Möbel


(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Möbel und eine Steuerung für ein derartiges Möbel, um eine Liegefläche in Bereiche zu steuern, die nur autorisierten Personen vorbehalten bleiben sollen, wobei auf einem einzigen Handschalter (23) mehrere Betätigungsmitteln (24- 30;33 - 37) angeordnet sind, wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, so dass nach dessen Betätigung des Entriegelungsmittels ein weiteres Betätigungsmittel (33, 35, 34) dem Handschalter (23) die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freischalten kann, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) wieder blockiert wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren, die einer Liegefläche und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche und/oder einem Untergestell des Möbels in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator durch einen einzigen Handschalter mit Betätigungsmitteln vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz für die Aktuatoren und dem Möbel signal-gebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter angeordneten Betätigungsmitteln.

[0002] Des weiteren betrifft die Erfindung ein derartiges Möbel.

[0003] Schließlich betrifft die Erfindung eine Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren für derartige Möbel.

Stand der Technik



[0004] Aus den bekannt gemachten Unterlagen des deutschen Gebrauchsmusters G 94 04 382.5 ist ein Möbelantrieb mit einem oder mehreren Stellmotoren und mit einem zur Auslösung von Funktionen mit Betätigungselementen bestückten Handschalter vorbekannt, bei dem ausgewählten oder allen Betätigungselementen des Handschalters eine die jeweilige Funktion unmittelbar oder zeitverzögert auslösende Zusatzschalteinrichtung zugeordnet ist. Die Zusatzschalteinrichtung weist ein die Auslösung der jeweiligen Funktion verzögerndes Zeitschaltelement auf, wobei die Zusatzschalteinrichtung einen Block zur Zeitverzögerung beinhaltet, einen Block zur Funktionsaktivierung und einen Block zur Signalausgabe. In dem Block zur Zeitverzögerung ist ein Block zur Signalerkennung und ein Block zur Impulsformung vorgeschaltet und ein Block zur Funktionsverknüpfung und Weiterleitung der Signale nachgeschaltet. Die Zusatzschalteinrichtung beinhaltet einen Vergleicher, in dem eine bestimmte Folge von zu betätigenden, freien Betätigungselementen speicherbar ist, so dass beim Betätigen der der Zusatzschalteinrichtung zugeordneten Betätigungselemente die Funktion nur in Kombination mit der Folge auslösbar ist. Die Zusatzschalteinrichtung beinhaltet einen Block für die Signalerkennung der freien Betätigungselemente für die Folge, einen Block zur Weiterleitung der Signale und einen Block für die Impulsformung. Des weiteren beinhaltet die Zusatzschalteinrichtung einen Block für die Signalerkennung für die Betätigungselemente der Sonderfunktionen, einen Block für die Eingabe der Kombination der Betätigungselemente, einen Block für den Kombinationsvergleich und Freigabe sowie einen Block für die Funktionsverknüpfung und Weiterleitung. Hierzu wird bei dem vorbekannten Möbelantrieb vorgeschlagen, dass die Zusatzschalteinrichtung einen von einem Magnetfeld betätigbaren magnetempfindlichen Schalter beinhaltet. Dieses Magnetfeld soll durch einen Dauermagneten erzeugbar sein, der als loses Bauteil von außen an das Gehäuse des Handschatters ansetzbar ist. Eine Alternative sieht vor, dass die Zusatzschalteinrichtung einen Infrarot- oder Funksignale erzeugenden Sender in Form des losen Zusatzteiles und einen diese Signale aufnehmenden und verarbeitenden die Funktion auslösenden Block in Form eines Empfängers beinhaltet. Außerdem soll die Zusatzschalteinrichtung ein Lesegerät für eine in den Handschalter einführbare Chipkarte beinhalten.

[0005] Beinhaltet die Zusatzschalteinrichtung einen Vergleicher, so soll in diesem eine bestimmte Folge von zu betätigenden freien Betätigungselementen speicherbar sein, so dass beim Betätigen der der Zusatzschalteinrichtung zugeordneten Betätigungselemente die Funktion nur in Kombination mit der Folge auslösbar ist. Diese Lösung soll gegenüber der Zeitverzögerung den Vorteil bringen, dass für eine nicht berechtigte Person es äußerst schwierig sein soll, herauszufinden, wie die Funktion ausgelöst wird. Für die praktische Ausführung schlägt diese vorbekannte Bauart vor, dass zunächst einer der der Zusatzschalteinrichtung zugeordneten Betätigungselemente zu betätigen ist, und dass anschließend in der besagten Folge die freien Betätigungselemente betätigt werden müssen.

[0006] Demnach beinhaltet der Handschalter Betätigungselemente, denen Sonderfunktionen zugeordnet sind, die nur von berechtigten Personen, beispielsweise vom Pflegepersonal, ausgelöst werden dürfen.

[0007] Bei einer näher beschriebenen Ausführungsform muss ein Betätigungselement so lange gedrückt werden, bis eine Zeit abgelaufen ist, nach der die Funktion dann ausgelöst wird. Gleichzeitiges Drücken von Betätigungselementen (Knöpfen), bleibt demzufolge wirkungslos. Beim Drücken des Betätigungselementes wird ein Schalter geschlossen. Von diesem Moment an läuft die Zeitverzögerung. Wird das Betätigungselement vorab losgelassen oder nur kurzzeitig gedrückt, wird keine Funktion ausgelöst. Auch ein erneutes Drücken ist wirkungslos, da dazu die Betätigungselemente gedrückt werden müssen.

[0008] Die EP 1 948 108 B1 beschreibt ein Bett, das höhenverstellbar ist und mehrere Motoren zur Höhenverstellung und zur Verstellung von Liegeflächenrahmenteilen - Rückenlehne, Fußteil - aufweist. Dieses Bett weist eine Sensorvorrichtung auf, die nach dem Hall-Effekt arbeitet.

[0009] Ein Handschalter ermöglicht es, eine Höhenstellung von autorisierten Personen (Pflegepersonal) anzusteuern, die der im Bett befindliche Patient nicht ansteuern soll. Hierzu müssen die autorisierten Personen gewisse Knöpfe am Handschalter gleichzeitig drücken, um diese für den Patienten gesperrte Position (Niedrigstellung des Liegeflächenrahmens) anzusteuern.

Aufgabe



[0010] Demgemäß liegt der Erfindung zunächst die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Steuern eines Möbels gemäß dem Gattungsbegriff so auszugestalten, dass für die autorisierten Personen, zum Beispiel für das Pflegepersonal in einem Krankenhaus oder Altersheim, ein schneller Zugriff auf die Steuerungsmittel möglich ist, und zwar auch auf solche Steuerungsmittel, die das Ansteuern des Liegeflächenrahmens in nur dem Pflegepersonal vorbehaltenen Bereichen ermöglicht.

[0011] Des weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, hierfür ein konstruktiv geeignetes Möbel, insbesondere ein Pflegebett, Krankenbett, Intensivpflegebett, Sessel oder dergleichen vorzuschlagen, das eine solche Steuerung beinhaltet.

[0012] Schließlich liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei einem Möbel der vorausgesetzten Art eine vorteilhafte Steuerung für die Energiezufuhr zu den als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren vorzusehen, die auch das programmierbare Ansteuern von nur dem Pflegepersonal vorbehaltenen Bereichen der Liegefläche mit einfachen Mitteln ermöglicht.

Lösung der Aufgabe betreffend das Verfahren



[0013] Diese Aufgabe wird durch jeden nebengeordneten Patentansprüche 1 bis 4 gelöst.

[0014] Die Verfahrensweise nach Patentanspruch 1 ermöglicht es, die Liegefläche und deren Teile durch sequentielle Betätigung eines Entriegelungsmittels und innerhalb einer kurzen Zeitspanne im Sekundenbereich durch Betätigung wenigstens eines weiteren Betätigungsmittels über der maximalen oder unterhalb der minimalen Höhe der Liegefläche oder deren Teile zu steuern, die normalerweise vom Möbelbenutzer, zum Beispiel von einem Patienten in einem Krankenbett oder von einem Patienten in einem Pflegebett, ansteuerbar ist. Dieser über den vom Patienten ansteuerbaren Höhenbereich liegende maximale oder unter dem minimalen Höhenbereich liegende Bereich der Liegefläche, lässt sich durch das erfindungsgemäße Verfahren nur von autorisierten Personen, zum Beispiel vom Pflegepersonal, ansteuern.

[0015] Eine Besonderheit liegt in der sequentiellen, also nacheinander erfolgenden Betätigung von knopfartigen Betätigungsmitteln auf einem einzigen Handschalter, nämlich einem Entriegelungsmittel und daran anschließend wenigstens eines weiteren Betätigungsmittels. Nur wenn die sehr kurze Zeitspanne eingehalten wird, lässt sich überhaupt die Liegefläche oder deren Teile in Höhenbereiche steuern, die unterhalb der normalerweise vom Patienten ansteuerbaren Höhenbereiche oder oberhalb dieser Höhenbereiche liegen. Ein unbeabsichtigtes Drücken von Betätigungsmitteln auf dem Handschalter, zum Beispiel durch Einklemmen des Handschalters unter einem Kopfkissen oder dergleichen, löst die nur autorisierten Personen vorbehaltene Funktion nicht aus. Denn wird das Entriegelungsmittel und wenigstens ein anderes Betätigungsmittel nicht innerhalb einer kurzen Zeitspanne nacheinander - sequentiell-betätigt, nachdem das Entrlegelungsmittel losgelassen wurde, also nicht mehr betätigt wird, insbesondere gedrückt wird, wird keinerlei Funktion ausgelöst. Ein zu langes Drücken oder ein Drücken nur eines Betätigungsmittels, zum Beispiel des Entriegelungsmittels, ermöglicht es nicht, die Liegefläche oder deren Teile in Höhenbereiche zu steuern, die nur autorisierten Personen vorbehalten bleiben.

[0016] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass im Gegensatz zum Stand der Technik keine besonderen zusätzlichen Schalteinrichtungen, wie zum Beispiel Magnetschalter, die außen am Handschalter anzubringen sind, benötigt werden. Nur wenn Innerhalb der sehr kurzen Zeitspanne eine sequentielle Betätigung der dafür vorgesehenen Betätigungsmittel - Entriegelungsmittel und Betätigungsmittel - von der autorisierten Person erfolgt, wird die gewollte Funktion ausgelöst, das heißt die Liegefläche mit deren Teilen in Höhenbereiche gesteuert, die für einen Patienten in einem Kranken- oder Pflegebett nicht ohne weiteres zugänglich sind und die bei zu tiefem Steuern der Liegefläche zu einer Beschädigung von unter diesem befindlichen Gegenständen oder gar zu Verletzungen führen könnten.

[0017] Bei der Ausführungsform nach Patentanspruch 2 ist auf dem Handschalter ein Betätigungsmittel vorgesehen, das für die Abspeicherung von Höheneinstellungen der Liegefläche, einschließlich der Höhenbereiche unterhalb und/oder oberhalb der vom Bettenbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil oder dergleichen - nach Betätigung des Entriegelungsmittels dient. Dadurch können entweder herstellerseitig oder aber auch durch autorisierte Personen Höhenbereiche abgespeichert werden, die ober- und/oder unterhalb der vom Patienten oder vom Möbelbenutzer befindlichen üblichen Höhenbereiche liegen. Im Notfall ist schnell ein Abrufen solcher Höhenbereiche durch die autorisierten Personen gegeben.

[0018] Bei der Verfahrensweise nach Patentanspruch 3 lässt sich die Liegfläche mit ihren Teilen von autorisierten Personen auf eine Höhe relativ zum Aufstellboden zwischen 30 und 50 cm, vorzugsweise zwischen 20 und 35 cm, absenken.

[0019] Bei der Lösung nach Patentanspruch 4 lässt sich die Liegefläche mit ihren Liegeflächenteilen von autorisierten Personen über eine maximale Höhe zwischen 70 und 85 cm, relativ zum Aufstellboden, aufwärts fahren.

Weitere erfinderische Ausgestaltungen



[0020] Eine weitere erfinderische Ausgestaltung für die Verfahrensweise gemäß der Erfindung ist in Patentanspruch 5 beschrieben. Hierbei erfolgt nach einer Betätigung des Entriegelungsmittels die Signalgebung über ein anderes Betätigungsmittel oder weiterer Betätigungsmittel innerhalb einer Zeitspanne von 0,5 bis 2,5 Sekunden, vorzugsweise innerhalb einer Sekunde nachdem das Entriegelungsmittel nicht mehr betätigt wird.

Lösung der Aufgabe betreffend Möbel



[0021] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruch 6 gelöst.

[0022] Ein Möbel dieser Art kann ein Pflegebett, ein Krankenbett oder ein Intensivpflegebett sein. Auch lassen sich bestimmte Möbel nach entsprechender Winkelverstellung ihrer Liegeflächenteile sesselartig gegeneinander bewegen, so dass dann die zum Beispiel in einem Bett ruhende Person, dieses Bett, zum Beispiel ein Krankenbett oder ein Pflegebett, leichter verlassen oder bei Bedarf das Bett auch benutzen kann. Bei der Ausführungsform nach Patentanspruch 7 weist der Handschalter auf der Benutzeroberfläche ein zentrales, schlüsselbetätigbares Schloss auf, das nur von autorisierten Personen über einen als Sicherheitsschlüssel ausgebildeten Spezialschlüssel alle Betätigungsmittel auf dem betreffenden Handschalter funktionsgerecht freischalten oder blockieren kann. Damit kann zum Beispiel Pflegepersonal, insbesondere eine Krankenschwester, den Handschalter für alle oder bestimmte Betätigungsmittel blockieren. Wird zum Beispiel das Schloss durch einen Schlüssel verriegelt, wird auch das Entriegelungsmittel verriegelt, so dass erst nach dem Entriegeln mittels eines passenden Schlüssels das Entriegelungsmittel wieder funktionsgerecht freigeschaltet ist und nach seiner Betätigung innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Betätigung weiterer Betätigungsmittel erlaubt, um zum Beispiel die Liegefläche niedrig, unterhalb der normalerweise vom Patienten oder dergleichen ansteuerbaren Höhe zum Aufstellboden zu fahren oder in einem Höhenbereich aufwärts zu fahren, der normalerweise vom Patienten nicht ansteuerbar ist.

Lösung der Aufgabe betreffend die Steuerung



[0023] Diese Aufgabe wird durch jeden der Patentansprüche 8 bis 11 gelöst.

[0024] Jede dieser Lösungen ermöglicht eine rasche und sichere Steuerung ohne Zusatzmittel an dem einzigen Handschalter selbst.

[0025] In Patentanspruch 12 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Bei dieser wird ein bestimmtes Programm vorgeschlagen, um die Liegefläche unterhalb der normalerweise vom Patienten ansteuerbaren Höhe zu bewegen. Mittels dieses Programms lässt sich beispielsweise die Liegefläche auf eine Höhe, relativ zum Aufstellboden, von minimal 30 bis 35 cm, vorzugsweise zwischen 20 und 35 cm, absenken.

[0026] In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigen:
Fig. 1
ein als Krankenbett oder Pflegebett, ausgebildetes Möbel in der Seitenansicht;
Fig. 2
einen Handschalter in der Draufsicht auf seine Bedienoberfläche ohne Entriegelungsmittel;
Fig. 3 - 5
Handschalter mit unterschiedlich gestalteten Bedienoberflächen und
Fig. 6
ein Schaltschema für die als Stellmotoren bzw. Linearmotoren ausgebildeten Aktuatoren mit verschiedenen Liegeflächenteilen des aus Fig. 1 ersichtlichen Möbels.


[0027] Mit dem Bezugszeichen 1 ist insgesamt ein als Bett, insbesondere als Kranken- oder Pflegebett ausgebildetes Möbel bezeichnet, das eine Liegefläche 2 hat, die an ihren entgegengesetzten Endabschnitten mit Betthäuptern 3 und 4 versehen ist. Auf gegenüberliegenden Längsseiten der Liegefläche 2 sind Bettseitenteile angeordnet, von denen aus Fig. 1 lediglich die Bettseitenteile 5, 6, 7 und 8 zu erkennen sind. Einige oder sämtliche dieser Bettseitenteile 5 bis 8 können beweglich angeordnet, zum Beispiel herunterschwenkbar ausgebildet sein (nicht dargestellt), um einen leichteren Zugang zur Liegefläche 2 zu ermöglichen. Gleichfalls nicht dargestellt sind die auf der Liegefläche angeordneten sonstigen Teile, zum Beispiel Bettzeug und Matratzen, aber auch die der Liegefläche 2 zugeordneten Liegeflächenteile wie Rückenlehne, Herzteil oder Mittelteil und Fußteil sind nicht dargestellt.

[0028] Der Liegefläche 2 sind Lenkerelemente zugeordnet, von denen aus Fig. 1 lediglich die Lenkerelemente 9 und 10 zu erkennen sind. Diese Lenkerelemente 9 und 10 und die nicht ersichtlichen, auf der gegenüberliegenden Längsseite des Möbels 1 angeordneten Lenkerelemente sind einem Untergestell 38 zugeordnet, das rahmenartig ausgebildet ist (nicht dargestellt). An den vier Eckbereichen dieses Untergestells 38 sind Rollen angeordnet, von denen aus Fig. 1 lediglich die Rollen 11 und 12 zu erkennen sind. Sämtliche oder einige dieser Rollen 11, 12 können Bremsen aufweisen, mit denen die Rollen 11, 12 abbremsbar bzw. blockierbar ausgebildet sind, um das Möbel 1 in der jeweiligen Position festzubremsen. Die Liegefläche 2 kann rahmenartig gestaltet oder auch als Gliederrahmenbett ausgebildet sein. Grundsätzlich ist die Erfindung auf alle Arten von Möbel wie Krankenbetten, Pflegebetten anwendbar.

[0029] Mit den Lenkerelementen 9 und 10 sind weitere Lenkerelemente verbunden, von denen aus Fig. 1 wiederum nur die Lenkerelemente 13 und 14 zu erkennen sind. Außerdem sind Lenker bzw. Hebel 15 und 16 vorgesehen, mit denen geeignete als Linearmotoren bzw. Stellmotoren ausgebildete Aktuatoren gelenkbeweglich, insbesondere durch Schwenkachsen, gekuppelt sind.

[0030] Auch die Lenkerelemente 13 und 14 sind mit Gelenkachsen, insbesondere Schwenkachsen, gekuppelt. Die Aktuatoren sind erforderlichenfalls ebenfalls über Schwenkachsen mit den zugeordneten Lenkerelementen verbunden, um die zugeordneten Liegeflächenteile schwenkbeweglich anzutreiben oder die Liegefläche 2 in Richtung A bzw. B, also orthogonal zum Aufstellboden anzutreiben und in der jeweiligen Höhenlage auch zu arretieren.

[0031] In Fig. 6 ist mit dem Bezugszeichen 17 ein als Linearmotor bzw. Stellmotor ausgebildeter Aktuator für den Höhenantrieb eines Fußteils der Liegefläche 2, mit dem Bezugszeichen 18 ein als Linearmotor bzw. Stellmotor ausgebildeter Aktuator für das Kopfteil, mit dem Bezugszeichen 19 ein als Linearmotor bzw. Stellmotor ausgebildeter Aktuator für ein Liegeflächenteil als Beinstütze und mit dem Bezugszeichen 20 ein als Linearmotor bzw. Stellmotor ausgebildeter Aktuator für den Antrieb der Rückenlehne bezeichnet.

[0032] Das Bezugszeichen 39 bezeichnet eine aufladbare Batterie, die als Notstromaggregat dient, während 21 eine Stromleitung zur elektrischen Netzversorgung der Aktuatoren darstellt.

[0033] Bei 22 ist eine Verteilerschiene vorgesehen, an die ein Handschalter 23 oder bedarfsweise unterschiedliche Handschalter anschließbar sind.

[0034] Die Liegefläche 2 kann maximal das Maß X (Fig. 1) in der Höhe einnehmen, also hochgefahren werden, wobei das Maß Y in Bezug auf den Aufstellboden den Niedrigstbereich bezeichnet, bis zu dem die Liegefläche 2 abgesenkt werden kann, allerdings nur von autorisierten Personen mittels des Handschalters 23 in der noch zu beschreibenden Art und Weise, während das Maß Z einen Höhenbereich bezeichnet, der über den vom Patienten anzusteuernden Bereich T liegt. Auch der Höhenbereich Z kann nur von autorisierten Personen mittels des Handschalters 23 angesteuert werden.

[0035] Bei dem erfindungsgemäßen Möbel 1 weist hierzu der Handschalter 23 verschiedene Betätigungsmittel auf, die sich aus den Fig. 2 bis 5 ergeben. Die jeweils innerhalb des Bereiches C liegenden Betätigungmittel 24, 25 bzw. 26, 27 betreffen Funktionen, die von der auf der Liegefläche 2 ruhenden, zum Beispiel einer zu pflegenden Person, ohne Einschränkung bei allen Ausführungsformen gemäß Fig. 2 bis 5 bedient werden können, beispielsweise um die Liegefläche innerhalb des Bereiches T (Fig. 1) hinauf und herunter zu fahren und in der jeweils gewünschten Höhenlage innerhalb des Bereiches T über die Aktuatoren zu arretieren (Fig. 1).

[0036] Auch das jeweilige Betätigungsmittel 28 bei den Handschaltern nach Fig. 2, 3 und 5 ist von dem Patienten zu bedienen. Darüber wird eine Beleuchtung, zum Beispiel über dem Möbel oder an den Wänden ein- und ausgeschaltet.

[0037] Des weiteren ist auch das Betätigungsmittel 29 bei den Handschaltern gemäß Fig. 2, 3 und 4 vom Patienten frei bedienbar, ebenso das Betätigungsmittel 30 der Ausführungsform nach Fig. 2.

[0038] Der mit dem Bezugszeichen 31 bezeichnete rote Punkt bezeichnet ein schlüsselbetätigbares Sicherheitsschloss, über das sich von einer autorisierten Person alle Funktionen sämtlicher Betätigungsmittel des Handschalters 23 ein- und ausschalten lassen.

[0039] Mit dem Bezugszeichen 32 ist bei den Handschaltern nach den Fig. 4, 5 und 6 ein Entriegelungsmittel bezeichnet. Erst nachdem dieses Entriegelungsmittel 32 betätigt wurde, lassen sich beispielsweise die Betätigungsmittel 33, 34, 35 in den Fig. 3, 4, 5 betätigen, wenn das Entriegelungsmittel 32 losgelassen und innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne von zum Beispiel einer Sekunde nach dem Loslassen dieses Entriegelungsmittels 32 das betreffende Betätigungsmittel, zum Beispiel 33 oder 34 oder 35 betätigt wurde. Wird während der Betätigung eines dieser Betätigungsmittel 33, 34, 35 ein weiteres Betätigungsmittel betätigt, wird die durch das Betätigungsmittel ausgelöste Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator unterbrochen und die Liegefläche 2 oder das Liegeflächenteil, das angetrieben wurde, in der betreffenden Winkelstellung und/oder Höhenlage blockiert.

[0040] Wird das Entriegelungsmittel 32 betätigt, dann losgelassen und danach das Betätigungsmittel 36 innerhalb einer vorbestimmten kurzen Zeitspanne, von zum Beispiel einer Sekunde, betätigt, können durch weitere Betätigungen, zum Beispiel der Betätigungsmittel 29, 33, 34, 36, 37 Daten dauerhaft abgespeichert, und danach später wieder abgerufen aber später bedarfsweise auch wieder gelöscht und die Funktionen neu programmiert werden. Auf diese Art und Weise lassen sich zum Beispiel Höheneinstellungen der Liegefläche 2 oder Winkelstellungen von Liegeflächenteilen, beispielsweise der Rückenlehne oder des Fußteils, des Mittelteils oder des Herzteils bei Kranken- oder Pflegebetten, speichern.

[0041] Durch die Erfindung hat man es somit in der Hand, mittels eines einzigen Handschalters programmmäßig Funktionen ausschließlich für autorisierte Personen, zum Beispiel für das Pflegepersonal in Krankenhäusern, zu reservieren. Dadurch werden beim extremen Herunterfahren der Liegefläche 2 bis in den Bereich Y (Fig. 1) Beschädigungen von unterhalb der Liegefläche aufbewahrten Teilen oder auch Quetschungen von Personen vermieden. Aber die Person kann auch den Höhenbereich Z (Fig. 1) nicht ansteuern, der für das Pflegepersonal in manchen Fällen einen leichteren Zugang zu der zu pflegenden oder zu behandelnden Person errnöglicht.

[0042] Äußerlich braucht der Handschalter 23 nicht verändert zu werden. Insbesondere sind keine Zusatzteile wie Magneten oder dergleichen, die irgendwie angesteckt werden sollen, wie beim Stand der Technik, erforderlich. Auch braucht die autorisierte Person keine besonderen Teile mit sich führen, um das Entriegelungsmittel 32 und danach ein Betätigungsmittel zu bedienen. Vielmehr wird dem Handschalter lediglich das Entriegelungselement 32 zugeordnet, nach dessen Betätigung gewisse Bedienungselemente in rascher zeitlicher Abfolge von einer autorisierten Person betätigt, insbesondere gedrückt werden müssen, um dann den entsprechenden Aktuator oder die Aktuatoren mit elektrischer Energie zu versorgen. Die Piktogramme in den Fig. 2 bis 6 veranschaulichen die verschiedenen einzunehmenden Positionen.

[0043] Für die Aktuatoren kommen alle möglichen Antriebe, insbesondere Linearantriebe, wie Elektro-Spindelantriebe, oder dergleichen zur Anwendung, die auch normalerweise zur Verstellung von Liegeflächenrahmen und deren Teile wie Rückenlehne, Herzteil und Fußteil, verwendet werden. Statt - wie in Fig. 1 darstellt - bei einem Krankenbett, lässt sich der Erfindungsgedanke ebenso bei anderen Möbeln, insbesondere auch bei Gliederrahmenbetten, verwenden.

[0044] Die in den Patentansprüchen und in der Beschreibung beschriebenen sowie aus der Zeichnung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichen



[0045] 
1
Möbel
2
Liegefläche
3
Betthaupt
4
"
5
Bettseitenteile
6
"
7
"
8
"
9
Lenkerelement
10
"
11
Rollen
12
"
13
Lenkerelemente
14
"
15
Lenker
16
"
17
Aktuator
18
"
19
"
20
Aktuator
21
Stromleitung, Netz
22
Verteilerschiene
23
Handschalter
24
Betätigungsmittel
25
"
26
"
27
"
28
"
29
"
30
"
31
Schloss
32
Entriegelungsmittel
33
Betätigungsmittel
34
"
35
"
36
"
37
"
38
Untergestell
39
Batterie
X
Gesamter Hubbereich der Liegefläche 2
Y
Niedrigbereich/Niedrighubbereich der Liegefläche 2
T
vom Patienten ansteuerbarer Höhenbereich der Liegefläche 2
Z
der über den vom Patienten über Handschalter anzusteuernden Höhenbereich T liegende maximale Höhenbereich der Liegefläche 2
A
Bewegungsrichtung - Hubrichtung - der Liegefläche 2
B
" " "



Ansprüche

1. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signal-gebend und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird, wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden.
 
2. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächentelle in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signal-gebend und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird, wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei auf dem Handschalter (23) ein Betätigungsmittel (36) vorgesehen ist, das für die Abspeicherung von Höhen- und/oder Winkeleinstellungen der Liegefläche (2), einschließlich der Höhenbereiche unterhalb (Y) und/oder oberhalb (Z) der vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil, oder dergleichen - dient, das nach Betätigung des Entriegelungsmittels (32) innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne im Sekundenbereich betätigt wird.
 
3. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird, wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17- 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei die Liegefläche (2) nur von autorisierten Personen auf eine Höhe relativ zum Aufstellboden zwischen 30 Zentimetern und 50 Zentimetern, vorzugsweise zwischen 20 und 35 Zentimeter, absenkbar ist.
 
4. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird, wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Ertriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei die Liegefläche nur von autorisierten Personen über eine Maximalhöhe (Z) zwischen 70 Zentimetern und 85 Zentimetern, relativ zum Aufstellboden, aufwärts fahrbar ist.
 
5. Verfahren nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Betätigung des Entriegelungsmittels (32) die Signalgebung über ein anderes Betätigungsmittel (24 - 30, 33 - 36) oder weiterer Betätigungsmittel innerhalb einer Zeitspanne von 0,5 bis 2,5 Sekunden, vorzugsweise innerhalb einer Sekunde, vorgenommen wird, nachdem das Entriegelungsmittel (32) nicht mehr betätigt wird.
 
6. Möbel - Pflegebett, Krankenbett, Intensivpflegebett, Sessel - mit einer Liegefläche (2) zum Aufnehmen einer geeigneten Auflage, wie Matratze oder dergleichen, einem Handschalter (23) zum Ein- und Ausschalten von Aktuatoren (17 - 20) zur Veränderung der Höhe der Liegefläche (2) und/oder der Konfiguration von Liegeflächenteilen zueinander, nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter (23) ein Entriegelungsmittel (32) für einen oder für mehrere oder für sämtliche weitere Betätigungsmittel (z. B. 24) aufweist, die durch ein Signal durch das Entriegelungsmittel (32) jeweils selbst funktionsgebend freischaltbar sind und erst danach ihrerseits ein Signal zur Freischaltung von elektrischer Energie zu einem oder mehreren Aktuatoren (177-20) ermöglichen.
 
7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter (23) auf seiner Benutzeroberfläche ein schlüsselbetätigbares Schloss (31) aufweist, das von autorisierten Personen über einen Spezialschlüssel zentral alle Betätigungsmittel (24 - 30, 33 - 37) auf dem betreffenden Handschalter (23) funktionsgerecht freischaltet oder blockiert.
 
8. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20, 21) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird, wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden.
 
9. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird, wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei auf dem Handschalter (23) ein Betätigungsmittel (36) vorgesehen ist, das für die Abspeicherung von Höhen- und/oder Winkeleinstellungen der Liegefläche (2), einschließlich der Höhenbereiche unterhalb (Y) und/oder oberhalb (Z) der vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil, oder dergleichen - dient, das nach Betätigung des Entriegelungsmittels (32) innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne im Sekundenbereich betätigt wird.
 
10. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird, wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei die Liegefläche (2) nur von autorisierten Personen auf eine Höhe relativ zum Aufstellboden zwischen 30 Zentimetern und 50 Zentimetern, vorzugsweise zwischen 20 und 35 Zentimeter, absenkbar ist.
 
11. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelemente zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird, wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator initiiert (17 - 20) wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei die Liegefläche nur von autorisierten Personen über eine Maximalhöhe (Z) zwischen 70 Zentimetern und 85 Zentimetern, relativ zum Aufstellboden, aufwärts fahrbar ist.
 
12. Steuerung nach Anspruch 8 oder einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Liegefläche (2) auf eine Höhe, relativ zum Aufstellboden, zwischen 30 und 35 cm, vorzugsweise zwischen 20 und 25 cm, mittels folgenden Programms erfolgt: pat_lo = 350; **minimum height accessible for patient = 350 mm care_lo = 0; **caregiver low = = lowest possible position if io ** checks if key is pressed key_press++; **if true increment key_press = enable key end if (timeout >1) ** reset key_press if more than 1 second key_press=0; ** between press of enable key and low key end num_key key_press; if (num_key ==1) **low key pressed power_req; move_bed = pat_lo; ** if one key is pressed lowest position is pat_lo move_bed (move_bed,power_req); **move the bed to position mov_bed else if (num_key == 2) **low key and enable key pressed power_req; move_bed = care_lo; ** if one key and enable key pressed lowest position is care_1o move_bed (move_bed,power_req); **move the bed to position mov_bed else stop; end
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Möbel - Pflegebett, Krankenbett, Intensivpflegebett, Sessel - mit einer Liegefläche (2) zum Aufnehmen einer geeigneten Auflage wie Matratze oder dergleichen, einen Handschalter (23) zum Ein- und Ausschalten von Aktuatoren (17 - 20) zur Veränderung der Höhe der Liegefläche (2) und/oder der Konfiguration von Liegeflächenteilen zueinander, wobei der Handschalter (23) ein Entriegelungsmittel (32) aufweist, das durch ein Signal die Freischaltung von elektrischer Energie zu einem oder mehreren Aktuatoren (17 - 20) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass nach Betätigung des Entriegelungsmittels (32) innerhalb einer Zeitspanne im Sekundenbereich nach dem Loslassen dieses Entriegelungsmittels (32) durch Betätigung eines weiteren Betätigungsmittels oder weiterer Betätigungsmittel (33, 34, 35) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) oberhalb oder in einen Höhenbereich (Y) unterhalb eines vom Patienten ansteuerbaren Höhenbereichs (T) liegenden Höhenbereiche steuerbar ist oder die durch bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgelöste Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) bei Betätigung eines anderen Betätigungsmittels (24, 25, 26, 27) unterbrochen und die Liegefläche (2) oder das Liegeflächenteil, das angetrieben wurde, in der betreffenden Winkelstellung und/oder Höhenlage blockiert wird.
 
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter (23) auf seiner Benutzeroberfläche ein schlüsselbetätigbares Schloss (31) aufweist, das über einen Spezialschlüssel zentral alle Betätigungsmittel (24 - 30; 33 - 37) auf dem betreffenden Handschalter (23) funktionsgerecht freischaltet oder blockiert.
 
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter (23) mit unterschiedlichen Benutzeroberflächen versehen ist.
 
4. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen (9, 10) zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Betätigung eines weiteren Betätigungsmittels oder weiterer Betätigungsmittel (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne im Sekundenbereich oder innerhalb von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach dem Loslassen des Entriegelungsmittels (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) blockiert wird, wobei zum Beispiel eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Freischaltung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über der maximalen und/oder unterhalb der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer selbst ansteuerbar sind, oder die durch das Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgelöste Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) unterbrochen und die Liegefläche (2) oder das Liegeflächenteil, das angetrieben wurde, in der betreffenden Winkelstellung und/oder Höhenlage blockiert wird, wobei auf dem Handschalter (23) ein Betätigungsmittel (36) vorgesehen ist, das für die Abspeicherung von Höhen- und/oder Winkeleinstellungen der Liegefläche (2), einschließlich der Höhenbereiche unterhalb und/oder oberhalb der vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil, oder dergleichen - durch das Pflegepersonal dient oder die Abspeicherung herstellerseitig vornehmbar ist.
 
5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (2) auf eine Höhe relativ zum Aufstellboden zwischen 30 Zentimetern und 50 Zentimetern, vorzugsweise zwischen 20 und 35 Zentimeter, abgesenkt wird.
 
6. Verfahren nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (2) über eine Maximalhöhe (Z) zwischen 70 Zentimetern und 85 Zentimetern, relativ zum Aufstellboden, aufwärts fahrbar ist.
 
7. Verfahren nach Anspruch 5 oder einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Betätigung des Entriegelungsmittels (32) die Signalgebung über ein anderes Betätigungsmittel (24 - 30; 33 - 36) oder weiterer Betätigungsmittel innerhalb einer Zeitspanne von 0,5 bis 2,5 Sekunden, vorzugsweise innerhalb einer Sekunde, vorgenommen wird, nachdem das Entriegelungsmittel (32) nicht mehr betätigt wird.
 
8. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19, 20, 21) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20) und dem Möbel (1) zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32) freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Betätigung eines weiteren Betätigungsmittels oder weiterer Betätigungsmittel (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne im Sekundenbereich oder innerhalb von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach dem Loslassen des Entriegelungsmittels (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) blockiert wird, wobei zum Beispiel eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Freischaltung an den betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über der maximalen und/oder unterhalb der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer selbst ansteuerbar sind, oder die durch das Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgelöste Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) unterbrochen und die Liegefläche (2) oder das Liegeflächenteil, das angetrieben wurde, in der betreffenden Winkelstellung und/oder Höhenlage blockiert wird.
 
9. Steuerung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Handschalter (23) ein Betätigungsmittel (36) vorgesehen ist, das für die Abspeicherung von Höhen- und/oder Winkeleinstellungen der Liegefläche (2), einschließlich der Höhenbereiche unterhalb (Y) und/oder oberhalb (Z) der vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T) und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil, oder dergleichen - dient.
 
10. Steuerung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Liegefläche (2) auf eine Höhe, relativ zum Aufstellboden, zwischen 30 und 35 cm, vorzugsweise zwischen 20 und 25 cm, mittels folgenden Programms erfolgt:
pat_lo = 350; **minimum height accessible for patient = 350 mm
care_lo = 0; **caregiver low = lowest possible position
   
if io ** checks if key is pressed
  key_press++ ; **if true increment key_press = enable key
end  
   
if (timeout > 1) ** reset key_press if more than 1 second
  key_press=0; ** between press of enable key and low key
end  
   
num_key = key_press;  
   
if (num_key ==1) **low key pressed
  power_req;  
  move_bed = pat_lo; ** if one key is pressed lowest position is pat_lo
  move_bed (move_bed,power_req); **move the bed to position mov_bed
   
else if (num_key == 2) **low key and enable key pressed
  power_req;  
    move_bed = care_lo; ** if one key and enable key pressed lowest position
is care_lo  
  move_bed (move_bed,power_req); **move the bed to position mov_bed
   
else  
  stop;  
   
end  

 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente