[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder
mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren, die einer Liegefläche und/oder
Liegeflächenteilen - Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels
- Liege, Sessel, Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet
sind, die mit der Liegefläche und/oder einem Untergestell des Möbels in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator durch einen
einzigen Handschalter mit Betätigungsmitteln vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz
für die Aktuatoren und dem Möbel signal-gebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche
oder deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise
auch im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator
oder durch mehrere Aktuatoren einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter angeordneten Betätigungsmitteln.
[0002] Des weiteren betrifft die Erfindung ein derartiges Möbel.
[0003] Schließlich betrifft die Erfindung eine Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu
einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten Aktuatoren für derartige Möbel.
Stand der Technik
[0004] Aus den bekannt gemachten Unterlagen des deutschen Gebrauchsmusters G 94 04 382.5
ist ein Möbelantrieb mit einem oder mehreren Stellmotoren und mit einem zur Auslösung
von Funktionen mit Betätigungselementen bestückten Handschalter vorbekannt, bei dem
ausgewählten oder allen Betätigungselementen des Handschalters eine die jeweilige
Funktion unmittelbar oder zeitverzögert auslösende Zusatzschalteinrichtung zugeordnet
ist. Die Zusatzschalteinrichtung weist ein die Auslösung der jeweiligen Funktion verzögerndes
Zeitschaltelement auf, wobei die Zusatzschalteinrichtung einen Block zur Zeitverzögerung
beinhaltet, einen Block zur Funktionsaktivierung und einen Block zur Signalausgabe.
In dem Block zur Zeitverzögerung ist ein Block zur Signalerkennung und ein Block zur
Impulsformung vorgeschaltet und ein Block zur Funktionsverknüpfung und Weiterleitung
der Signale nachgeschaltet. Die Zusatzschalteinrichtung beinhaltet einen Vergleicher,
in dem eine bestimmte Folge von zu betätigenden, freien Betätigungselementen speicherbar
ist, so dass beim Betätigen der der Zusatzschalteinrichtung zugeordneten Betätigungselemente
die Funktion nur in Kombination mit der Folge auslösbar ist. Die Zusatzschalteinrichtung
beinhaltet einen Block für die Signalerkennung der freien Betätigungselemente für
die Folge, einen Block zur Weiterleitung der Signale und einen Block für die Impulsformung.
Des weiteren beinhaltet die Zusatzschalteinrichtung einen Block für die Signalerkennung
für die Betätigungselemente der Sonderfunktionen, einen Block für die Eingabe der
Kombination der Betätigungselemente, einen Block für den Kombinationsvergleich und
Freigabe sowie einen Block für die Funktionsverknüpfung und Weiterleitung. Hierzu
wird bei dem vorbekannten Möbelantrieb vorgeschlagen, dass die Zusatzschalteinrichtung
einen von einem Magnetfeld betätigbaren magnetempfindlichen Schalter beinhaltet. Dieses
Magnetfeld soll durch einen Dauermagneten erzeugbar sein, der als loses Bauteil von
außen an das Gehäuse des Handschatters ansetzbar ist. Eine Alternative sieht vor,
dass die Zusatzschalteinrichtung einen Infrarot- oder Funksignale erzeugenden Sender
in Form des losen Zusatzteiles und einen diese Signale aufnehmenden und verarbeitenden
die Funktion auslösenden Block in Form eines Empfängers beinhaltet. Außerdem soll
die Zusatzschalteinrichtung ein Lesegerät für eine in den Handschalter einführbare
Chipkarte beinhalten.
[0005] Beinhaltet die Zusatzschalteinrichtung einen Vergleicher, so soll in diesem eine
bestimmte Folge von zu betätigenden freien Betätigungselementen speicherbar sein,
so dass beim Betätigen der der Zusatzschalteinrichtung zugeordneten Betätigungselemente
die Funktion nur in Kombination mit der Folge auslösbar ist. Diese Lösung soll gegenüber
der Zeitverzögerung den Vorteil bringen, dass für eine nicht berechtigte Person es
äußerst schwierig sein soll, herauszufinden, wie die Funktion ausgelöst wird. Für
die praktische Ausführung schlägt diese vorbekannte Bauart vor, dass zunächst einer
der der Zusatzschalteinrichtung zugeordneten Betätigungselemente zu betätigen ist,
und dass anschließend in der besagten Folge die freien Betätigungselemente betätigt
werden müssen.
[0006] Demnach beinhaltet der Handschalter Betätigungselemente, denen Sonderfunktionen zugeordnet
sind, die nur von berechtigten Personen, beispielsweise vom Pflegepersonal, ausgelöst
werden dürfen.
[0007] Bei einer näher beschriebenen Ausführungsform muss ein Betätigungselement so lange
gedrückt werden, bis eine Zeit abgelaufen ist, nach der die Funktion dann ausgelöst
wird. Gleichzeitiges Drücken von Betätigungselementen (Knöpfen), bleibt demzufolge
wirkungslos. Beim Drücken des Betätigungselementes wird ein Schalter geschlossen.
Von diesem Moment an läuft die Zeitverzögerung. Wird das Betätigungselement vorab
losgelassen oder nur kurzzeitig gedrückt, wird keine Funktion ausgelöst. Auch ein
erneutes Drücken ist wirkungslos, da dazu die Betätigungselemente gedrückt werden
müssen.
[0008] Die
EP 1 948 108 B1 beschreibt ein Bett, das höhenverstellbar ist und mehrere Motoren zur Höhenverstellung
und zur Verstellung von Liegeflächenrahmenteilen - Rückenlehne, Fußteil - aufweist.
Dieses Bett weist eine Sensorvorrichtung auf, die nach dem Hall-Effekt arbeitet.
[0009] Ein Handschalter ermöglicht es, eine Höhenstellung von autorisierten Personen (Pflegepersonal)
anzusteuern, die der im Bett befindliche Patient nicht ansteuern soll. Hierzu müssen
die autorisierten Personen gewisse Knöpfe am Handschalter gleichzeitig drücken, um
diese für den Patienten gesperrte Position (Niedrigstellung des Liegeflächenrahmens)
anzusteuern.
Aufgabe
[0010] Demgemäß liegt der Erfindung zunächst die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Steuern
eines Möbels gemäß dem Gattungsbegriff so auszugestalten, dass für die autorisierten
Personen, zum Beispiel für das Pflegepersonal in einem Krankenhaus oder Altersheim,
ein schneller Zugriff auf die Steuerungsmittel möglich ist, und zwar auch auf solche
Steuerungsmittel, die das Ansteuern des Liegeflächenrahmens in nur dem Pflegepersonal
vorbehaltenen Bereichen ermöglicht.
[0011] Des weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, hierfür ein konstruktiv geeignetes
Möbel, insbesondere ein Pflegebett, Krankenbett, Intensivpflegebett, Sessel oder dergleichen
vorzuschlagen, das eine solche Steuerung beinhaltet.
[0012] Schließlich liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei einem Möbel der vorausgesetzten
Art eine vorteilhafte Steuerung für die Energiezufuhr zu den als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren vorzusehen, die auch das programmierbare Ansteuern von nur dem Pflegepersonal
vorbehaltenen Bereichen der Liegefläche mit einfachen Mitteln ermöglicht.
Lösung der Aufgabe betreffend das Verfahren
[0013] Diese Aufgabe wird durch jeden nebengeordneten
Patentansprüche 1 bis
4 gelöst.
[0014] Die Verfahrensweise nach
Patentanspruch 1 ermöglicht es, die Liegefläche und deren Teile durch sequentielle Betätigung eines
Entriegelungsmittels und innerhalb einer kurzen Zeitspanne im Sekundenbereich durch
Betätigung wenigstens eines weiteren Betätigungsmittels über der maximalen oder unterhalb
der minimalen Höhe der Liegefläche oder deren Teile zu steuern, die normalerweise
vom Möbelbenutzer, zum Beispiel von einem Patienten in einem Krankenbett oder von
einem Patienten in einem Pflegebett, ansteuerbar ist. Dieser über den vom Patienten
ansteuerbaren Höhenbereich liegende maximale oder unter dem minimalen Höhenbereich
liegende Bereich der Liegefläche, lässt sich durch das erfindungsgemäße Verfahren
nur von autorisierten Personen, zum Beispiel vom Pflegepersonal, ansteuern.
[0015] Eine Besonderheit liegt in der sequentiellen, also nacheinander erfolgenden Betätigung
von knopfartigen Betätigungsmitteln auf einem einzigen Handschalter, nämlich einem
Entriegelungsmittel und daran anschließend wenigstens eines weiteren Betätigungsmittels.
Nur wenn die sehr kurze Zeitspanne eingehalten wird, lässt sich überhaupt die Liegefläche
oder deren Teile in Höhenbereiche steuern, die unterhalb der normalerweise vom Patienten
ansteuerbaren Höhenbereiche oder oberhalb dieser Höhenbereiche liegen. Ein unbeabsichtigtes
Drücken von Betätigungsmitteln auf dem Handschalter, zum Beispiel durch Einklemmen
des Handschalters unter einem Kopfkissen oder dergleichen, löst die nur autorisierten
Personen vorbehaltene Funktion nicht aus. Denn wird das Entriegelungsmittel und wenigstens
ein anderes Betätigungsmittel nicht innerhalb einer kurzen Zeitspanne nacheinander
- sequentiell-betätigt, nachdem das Entrlegelungsmittel losgelassen wurde, also nicht
mehr betätigt wird, insbesondere gedrückt wird, wird keinerlei Funktion ausgelöst.
Ein zu langes Drücken oder ein Drücken nur eines Betätigungsmittels, zum Beispiel
des Entriegelungsmittels, ermöglicht es nicht, die Liegefläche oder deren Teile in
Höhenbereiche zu steuern, die nur autorisierten Personen vorbehalten bleiben.
[0016] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass im Gegensatz zum Stand der Technik keine
besonderen zusätzlichen Schalteinrichtungen, wie zum Beispiel Magnetschalter, die
außen am Handschalter anzubringen sind, benötigt werden. Nur wenn Innerhalb der sehr
kurzen Zeitspanne eine sequentielle Betätigung der dafür vorgesehenen Betätigungsmittel
- Entriegelungsmittel und Betätigungsmittel - von der autorisierten Person erfolgt,
wird die gewollte Funktion ausgelöst, das heißt die Liegefläche mit deren Teilen in
Höhenbereiche gesteuert, die für einen Patienten in einem Kranken- oder Pflegebett
nicht ohne weiteres zugänglich sind und die bei zu tiefem Steuern der Liegefläche
zu einer Beschädigung von unter diesem befindlichen Gegenständen oder gar zu Verletzungen
führen könnten.
[0017] Bei der Ausführungsform nach
Patentanspruch 2 ist auf dem Handschalter ein Betätigungsmittel vorgesehen, das für die Abspeicherung
von Höheneinstellungen der Liegefläche, einschließlich der Höhenbereiche unterhalb
und/oder oberhalb der vom Bettenbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche und/oder von
Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil oder dergleichen
- nach Betätigung des Entriegelungsmittels dient. Dadurch können entweder herstellerseitig
oder aber auch durch autorisierte Personen Höhenbereiche abgespeichert werden, die
ober- und/oder unterhalb der vom Patienten oder vom Möbelbenutzer befindlichen üblichen
Höhenbereiche liegen. Im Notfall ist schnell ein Abrufen solcher Höhenbereiche durch
die autorisierten Personen gegeben.
[0018] Bei der Verfahrensweise nach
Patentanspruch 3 lässt sich die Liegfläche mit ihren Teilen von autorisierten Personen auf eine Höhe
relativ zum Aufstellboden zwischen 30 und 50 cm, vorzugsweise zwischen 20 und 35 cm,
absenken.
[0019] Bei der Lösung nach
Patentanspruch 4 lässt sich die Liegefläche mit ihren Liegeflächenteilen von autorisierten Personen
über eine maximale Höhe zwischen 70 und 85 cm, relativ zum Aufstellboden, aufwärts
fahren.
Weitere erfinderische Ausgestaltungen
[0020] Eine weitere erfinderische Ausgestaltung für die Verfahrensweise gemäß der Erfindung
ist in
Patentanspruch 5 beschrieben. Hierbei erfolgt nach einer Betätigung des Entriegelungsmittels die Signalgebung
über ein anderes Betätigungsmittel oder weiterer Betätigungsmittel innerhalb einer
Zeitspanne von 0,5 bis 2,5 Sekunden, vorzugsweise innerhalb einer Sekunde nachdem
das Entriegelungsmittel nicht mehr betätigt wird.
Lösung der Aufgabe betreffend Möbel
[0021] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des
Patentanspruch 6 gelöst.
[0022] Ein Möbel dieser Art kann ein Pflegebett, ein Krankenbett oder ein Intensivpflegebett
sein. Auch lassen sich bestimmte Möbel nach entsprechender Winkelverstellung ihrer
Liegeflächenteile sesselartig gegeneinander bewegen, so dass dann die zum Beispiel
in einem Bett ruhende Person, dieses Bett, zum Beispiel ein Krankenbett oder ein Pflegebett,
leichter verlassen oder bei Bedarf das Bett auch benutzen kann. Bei der Ausführungsform
nach
Patentanspruch 7 weist der Handschalter auf der Benutzeroberfläche ein zentrales, schlüsselbetätigbares
Schloss auf, das nur von autorisierten Personen über einen als Sicherheitsschlüssel
ausgebildeten Spezialschlüssel alle Betätigungsmittel auf dem betreffenden Handschalter
funktionsgerecht freischalten oder blockieren kann. Damit kann zum Beispiel Pflegepersonal,
insbesondere eine Krankenschwester, den Handschalter für alle oder bestimmte Betätigungsmittel
blockieren. Wird zum Beispiel das Schloss durch einen Schlüssel verriegelt, wird auch
das Entriegelungsmittel verriegelt, so dass erst nach dem Entriegeln mittels eines
passenden Schlüssels das Entriegelungsmittel wieder funktionsgerecht freigeschaltet
ist und nach seiner Betätigung innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Betätigung
weiterer Betätigungsmittel erlaubt, um zum Beispiel die Liegefläche niedrig, unterhalb
der normalerweise vom Patienten oder dergleichen ansteuerbaren Höhe zum Aufstellboden
zu fahren oder in einem Höhenbereich aufwärts zu fahren, der normalerweise vom Patienten
nicht ansteuerbar ist.
Lösung der Aufgabe betreffend die Steuerung
[0023] Diese Aufgabe wird durch jeden der
Patentansprüche 8 bis 11 gelöst.
[0024] Jede dieser Lösungen ermöglicht eine rasche und sichere Steuerung ohne Zusatzmittel
an dem einzigen Handschalter selbst.
[0025] In
Patentanspruch 12 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Bei dieser wird ein bestimmtes
Programm vorgeschlagen, um die Liegefläche unterhalb der normalerweise vom Patienten
ansteuerbaren Höhe zu bewegen. Mittels dieses Programms lässt sich beispielsweise
die Liegefläche auf eine Höhe, relativ zum Aufstellboden, von minimal 30 bis 35 cm,
vorzugsweise zwischen 20 und 35 cm, absenken.
[0026] In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an einem Ausführungsbeispiel
veranschaulicht. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein als Krankenbett oder Pflegebett, ausgebildetes Möbel in der Seitenansicht;
- Fig. 2
- einen Handschalter in der Draufsicht auf seine Bedienoberfläche ohne Entriegelungsmittel;
- Fig. 3 - 5
- Handschalter mit unterschiedlich gestalteten Bedienoberflächen und
- Fig. 6
- ein Schaltschema für die als Stellmotoren bzw. Linearmotoren ausgebildeten Aktuatoren
mit verschiedenen Liegeflächenteilen des aus Fig. 1 ersichtlichen Möbels.
[0027] Mit dem Bezugszeichen 1 ist insgesamt ein als Bett, insbesondere als Kranken- oder
Pflegebett ausgebildetes Möbel bezeichnet, das eine Liegefläche 2 hat, die an ihren
entgegengesetzten Endabschnitten mit Betthäuptern 3 und 4 versehen ist. Auf gegenüberliegenden
Längsseiten der Liegefläche 2 sind Bettseitenteile angeordnet, von denen aus Fig.
1 lediglich die Bettseitenteile 5, 6, 7 und 8 zu erkennen sind. Einige oder sämtliche
dieser Bettseitenteile 5 bis 8 können beweglich angeordnet, zum Beispiel herunterschwenkbar
ausgebildet sein (nicht dargestellt), um einen leichteren Zugang zur Liegefläche 2
zu ermöglichen. Gleichfalls nicht dargestellt sind die auf der Liegefläche angeordneten
sonstigen Teile, zum Beispiel Bettzeug und Matratzen, aber auch die der Liegefläche
2 zugeordneten Liegeflächenteile wie Rückenlehne, Herzteil oder Mittelteil und Fußteil
sind nicht dargestellt.
[0028] Der Liegefläche 2 sind Lenkerelemente zugeordnet, von denen aus Fig. 1 lediglich
die Lenkerelemente 9 und 10 zu erkennen sind. Diese Lenkerelemente 9 und 10 und die
nicht ersichtlichen, auf der gegenüberliegenden Längsseite des Möbels 1 angeordneten
Lenkerelemente sind einem Untergestell 38 zugeordnet, das rahmenartig ausgebildet
ist (nicht dargestellt). An den vier Eckbereichen dieses Untergestells 38 sind Rollen
angeordnet, von denen aus Fig. 1 lediglich die Rollen 11 und 12 zu erkennen sind.
Sämtliche oder einige dieser Rollen 11, 12 können Bremsen aufweisen, mit denen die
Rollen 11, 12 abbremsbar bzw. blockierbar ausgebildet sind, um das Möbel 1 in der
jeweiligen Position festzubremsen. Die Liegefläche 2 kann rahmenartig gestaltet oder
auch als Gliederrahmenbett ausgebildet sein. Grundsätzlich ist die Erfindung auf alle
Arten von Möbel wie Krankenbetten, Pflegebetten anwendbar.
[0029] Mit den Lenkerelementen 9 und 10 sind weitere Lenkerelemente verbunden, von denen
aus Fig. 1 wiederum nur die Lenkerelemente 13 und 14 zu erkennen sind. Außerdem sind
Lenker bzw. Hebel 15 und 16 vorgesehen, mit denen geeignete als Linearmotoren bzw.
Stellmotoren ausgebildete Aktuatoren gelenkbeweglich, insbesondere durch Schwenkachsen,
gekuppelt sind.
[0030] Auch die Lenkerelemente 13 und 14 sind mit Gelenkachsen, insbesondere Schwenkachsen,
gekuppelt. Die Aktuatoren sind erforderlichenfalls ebenfalls über Schwenkachsen mit
den zugeordneten Lenkerelementen verbunden, um die zugeordneten Liegeflächenteile
schwenkbeweglich anzutreiben oder die Liegefläche 2 in Richtung A bzw. B, also orthogonal
zum Aufstellboden anzutreiben und in der jeweiligen Höhenlage auch zu arretieren.
[0031] In Fig. 6 ist mit dem Bezugszeichen 17 ein als Linearmotor bzw. Stellmotor ausgebildeter
Aktuator für den Höhenantrieb eines Fußteils der Liegefläche 2, mit dem Bezugszeichen
18 ein als Linearmotor bzw. Stellmotor ausgebildeter Aktuator für das Kopfteil, mit
dem Bezugszeichen 19 ein als Linearmotor bzw. Stellmotor ausgebildeter Aktuator für
ein Liegeflächenteil als Beinstütze und mit dem Bezugszeichen 20 ein als Linearmotor
bzw. Stellmotor ausgebildeter Aktuator für den Antrieb der Rückenlehne bezeichnet.
[0032] Das Bezugszeichen 39 bezeichnet eine aufladbare Batterie, die als Notstromaggregat
dient, während 21 eine Stromleitung zur elektrischen Netzversorgung der Aktuatoren
darstellt.
[0033] Bei 22 ist eine Verteilerschiene vorgesehen, an die ein Handschalter 23 oder bedarfsweise
unterschiedliche Handschalter anschließbar sind.
[0034] Die Liegefläche 2 kann maximal das Maß X (Fig. 1) in der Höhe einnehmen, also hochgefahren
werden, wobei das Maß Y in Bezug auf den Aufstellboden den Niedrigstbereich bezeichnet,
bis zu dem die Liegefläche 2 abgesenkt werden kann, allerdings nur von autorisierten
Personen mittels des Handschalters 23 in der noch zu beschreibenden Art und Weise,
während das Maß Z einen Höhenbereich bezeichnet, der über den vom Patienten anzusteuernden
Bereich T liegt. Auch der Höhenbereich Z kann nur von autorisierten Personen mittels
des Handschalters 23 angesteuert werden.
[0035] Bei dem erfindungsgemäßen Möbel 1 weist hierzu der Handschalter 23 verschiedene Betätigungsmittel
auf, die sich aus den Fig. 2 bis 5 ergeben. Die jeweils innerhalb des Bereiches C
liegenden Betätigungmittel 24, 25 bzw. 26, 27 betreffen Funktionen, die von der auf
der Liegefläche 2 ruhenden, zum Beispiel einer zu pflegenden Person, ohne Einschränkung
bei allen Ausführungsformen gemäß Fig. 2 bis 5 bedient werden können, beispielsweise
um die Liegefläche innerhalb des Bereiches T (Fig. 1) hinauf und herunter zu fahren
und in der jeweils gewünschten Höhenlage innerhalb des Bereiches T über die Aktuatoren
zu arretieren (Fig. 1).
[0036] Auch das jeweilige Betätigungsmittel 28 bei den Handschaltern nach Fig. 2, 3 und
5 ist von dem Patienten zu bedienen. Darüber wird eine Beleuchtung, zum Beispiel über
dem Möbel oder an den Wänden ein- und ausgeschaltet.
[0037] Des weiteren ist auch das Betätigungsmittel 29 bei den Handschaltern gemäß Fig. 2,
3 und 4 vom Patienten frei bedienbar, ebenso das Betätigungsmittel 30 der Ausführungsform
nach Fig. 2.
[0038] Der mit dem Bezugszeichen 31 bezeichnete rote Punkt bezeichnet ein schlüsselbetätigbares
Sicherheitsschloss, über das sich von einer autorisierten Person alle Funktionen sämtlicher
Betätigungsmittel des Handschalters 23 ein- und ausschalten lassen.
[0039] Mit dem Bezugszeichen 32 ist bei den Handschaltern nach den Fig. 4, 5 und 6 ein Entriegelungsmittel
bezeichnet. Erst nachdem dieses Entriegelungsmittel 32 betätigt wurde, lassen sich
beispielsweise die Betätigungsmittel 33, 34, 35 in den Fig. 3, 4, 5 betätigen, wenn
das Entriegelungsmittel 32 losgelassen und innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne
von zum Beispiel einer Sekunde nach dem Loslassen dieses Entriegelungsmittels 32 das
betreffende Betätigungsmittel, zum Beispiel 33 oder 34 oder 35 betätigt wurde. Wird
während der Betätigung eines dieser Betätigungsmittel 33, 34, 35 ein weiteres Betätigungsmittel
betätigt, wird die durch das Betätigungsmittel ausgelöste Energiezufuhr zu dem betreffenden
Aktuator unterbrochen und die Liegefläche 2 oder das Liegeflächenteil, das angetrieben
wurde, in der betreffenden Winkelstellung und/oder Höhenlage blockiert.
[0040] Wird das Entriegelungsmittel 32 betätigt, dann losgelassen und danach das Betätigungsmittel
36 innerhalb einer vorbestimmten kurzen Zeitspanne, von zum Beispiel einer Sekunde,
betätigt, können durch weitere Betätigungen, zum Beispiel der Betätigungsmittel 29,
33, 34, 36, 37 Daten dauerhaft abgespeichert, und danach später wieder abgerufen aber
später bedarfsweise auch wieder gelöscht und die Funktionen neu programmiert werden.
Auf diese Art und Weise lassen sich zum Beispiel Höheneinstellungen der Liegefläche
2 oder Winkelstellungen von Liegeflächenteilen, beispielsweise der Rückenlehne oder
des Fußteils, des Mittelteils oder des Herzteils bei Kranken- oder Pflegebetten, speichern.
[0041] Durch die Erfindung hat man es somit in der Hand, mittels eines einzigen Handschalters
programmmäßig Funktionen ausschließlich für autorisierte Personen, zum Beispiel für
das Pflegepersonal in Krankenhäusern, zu reservieren. Dadurch werden beim extremen
Herunterfahren der Liegefläche 2 bis in den Bereich Y (Fig. 1) Beschädigungen von
unterhalb der Liegefläche aufbewahrten Teilen oder auch Quetschungen von Personen
vermieden. Aber die Person kann auch den Höhenbereich Z (Fig. 1) nicht ansteuern,
der für das Pflegepersonal in manchen Fällen einen leichteren Zugang zu der zu pflegenden
oder zu behandelnden Person errnöglicht.
[0042] Äußerlich braucht der Handschalter 23 nicht verändert zu werden. Insbesondere sind
keine Zusatzteile wie Magneten oder dergleichen, die irgendwie angesteckt werden sollen,
wie beim Stand der Technik, erforderlich. Auch braucht die autorisierte Person keine
besonderen Teile mit sich führen, um das Entriegelungsmittel 32 und danach ein Betätigungsmittel
zu bedienen. Vielmehr wird dem Handschalter lediglich das Entriegelungselement 32
zugeordnet, nach dessen Betätigung gewisse Bedienungselemente in rascher zeitlicher
Abfolge von einer autorisierten Person betätigt, insbesondere gedrückt werden müssen,
um dann den entsprechenden Aktuator oder die Aktuatoren mit elektrischer Energie zu
versorgen. Die Piktogramme in den Fig. 2 bis 6 veranschaulichen die verschiedenen
einzunehmenden Positionen.
[0043] Für die Aktuatoren kommen alle möglichen Antriebe, insbesondere Linearantriebe, wie
Elektro-Spindelantriebe, oder dergleichen zur Anwendung, die auch normalerweise zur
Verstellung von Liegeflächenrahmen und deren Teile wie Rückenlehne, Herzteil und Fußteil,
verwendet werden. Statt - wie in Fig. 1 darstellt - bei einem Krankenbett, lässt sich
der Erfindungsgedanke ebenso bei anderen Möbeln, insbesondere auch bei Gliederrahmenbetten,
verwenden.
[0044] Die in den Patentansprüchen und in der Beschreibung beschriebenen sowie aus der Zeichnung
ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen
für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.
Bezugszeichen
[0045]
- 1
- Möbel
- 2
- Liegefläche
- 3
- Betthaupt
- 4
- "
- 5
- Bettseitenteile
- 6
- "
- 7
- "
- 8
- "
- 9
- Lenkerelement
- 10
- "
- 11
- Rollen
- 12
- "
- 13
- Lenkerelemente
- 14
- "
- 15
- Lenker
- 16
- "
- 17
- Aktuator
- 18
- "
- 19
- "
- 20
- Aktuator
- 21
- Stromleitung, Netz
- 22
- Verteilerschiene
- 23
- Handschalter
- 24
- Betätigungsmittel
- 25
- "
- 26
- "
- 27
- "
- 28
- "
- 29
- "
- 30
- "
- 31
- Schloss
- 32
- Entriegelungsmittel
- 33
- Betätigungsmittel
- 34
- "
- 35
- "
- 36
- "
- 37
- "
- 38
- Untergestell
- 39
- Batterie
- X
- Gesamter Hubbereich der Liegefläche 2
- Y
- Niedrigbereich/Niedrighubbereich der Liegefläche 2
- T
- vom Patienten ansteuerbarer Höhenbereich der Liegefläche 2
- Z
- der über den vom Patienten über Handschalter anzusteuernden Höhenbereich T liegende
maximale Höhenbereich der Liegefläche 2
- A
- Bewegungsrichtung - Hubrichtung - der Liegefläche 2
- B
- " " "
1. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37)
vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20)
und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren
schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum
in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch
mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln
(24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32)
für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33,
35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder
weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signal-gebend
und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet
werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder
diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel
(33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt
werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen,
wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von
autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln
(33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34,
35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung
durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird,
wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient
und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten
Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren
oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne
keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser
oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator
oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich
(Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe
der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar
sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden.
2. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37)
vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20)
und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren
schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächentelle in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum
in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch
mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln
(24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32)
für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33,
35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder
weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signal-gebend
und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet
werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder
diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel
(33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt
werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen,
wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von
autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln
(33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34,
35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung
durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird,
wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient
und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten
Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren
oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne
keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser
oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator
oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich
(Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe
der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar
sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei auf dem Handschalter
(23) ein Betätigungsmittel (36) vorgesehen ist, das für die Abspeicherung von Höhen-
und/oder Winkeleinstellungen der Liegefläche (2), einschließlich der Höhenbereiche
unterhalb (Y) und/oder oberhalb (Z) der vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil,
oder dergleichen - dient, das nach Betätigung des Entriegelungsmittels (32) innerhalb
einer vorbestimmten Zeitspanne im Sekundenbereich betätigt wird.
3. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37)
vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20)
und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren
schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum
in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch
mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln
(24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32)
für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33,
35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder
weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend
und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet
werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder
diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel
(33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt
werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen,
wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von
autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln
(33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34,
35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung
durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird,
wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient
und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten
Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren
oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne
keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser
oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator
oder an die Aktuatoren (17- 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich
(Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe
der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar
sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei die Liegefläche (2) nur
von autorisierten Personen auf eine Höhe relativ zum Aufstellboden zwischen 30 Zentimetern
und 50 Zentimetern, vorzugsweise zwischen 20 und 35 Zentimeter, absenkbar ist.
4. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37)
vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20)
und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren
schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum
in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch
mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln
(24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32)
für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33,
35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder
weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend
und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet
werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder
diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel
(33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt
werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen,
wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von
autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln
(33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34,
35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung
durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird,
wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient
und nach dem Freischalten durch das Ertriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten
Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren
oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne
keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser
oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator
oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich
(Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe
der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar
sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei die Liegefläche nur von
autorisierten Personen über eine Maximalhöhe (Z) zwischen 70 Zentimetern und 85 Zentimetern,
relativ zum Aufstellboden, aufwärts fahrbar ist.
5. Verfahren nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Betätigung des Entriegelungsmittels (32) die Signalgebung über ein anderes
Betätigungsmittel (24 - 30, 33 - 36) oder weiterer Betätigungsmittel innerhalb einer
Zeitspanne von 0,5 bis 2,5 Sekunden, vorzugsweise innerhalb einer Sekunde, vorgenommen
wird, nachdem das Entriegelungsmittel (32) nicht mehr betätigt wird.
6. Möbel - Pflegebett, Krankenbett, Intensivpflegebett, Sessel - mit einer Liegefläche
(2) zum Aufnehmen einer geeigneten Auflage, wie Matratze oder dergleichen, einem Handschalter
(23) zum Ein- und Ausschalten von Aktuatoren (17 - 20) zur Veränderung der Höhe der
Liegefläche (2) und/oder der Konfiguration von Liegeflächenteilen zueinander, nach
Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter (23) ein Entriegelungsmittel (32) für einen oder für mehrere oder
für sämtliche weitere Betätigungsmittel (z. B. 24) aufweist, die durch ein Signal
durch das Entriegelungsmittel (32) jeweils selbst funktionsgebend freischaltbar sind
und erst danach ihrerseits ein Signal zur Freischaltung von elektrischer Energie zu
einem oder mehreren Aktuatoren (177-20) ermöglichen.
7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter (23) auf seiner Benutzeroberfläche ein schlüsselbetätigbares Schloss
(31) aufweist, das von autorisierten Personen über einen Spezialschlüssel zentral
alle Betätigungsmittel (24 - 30, 33 - 37) auf dem betreffenden Handschalter (23) funktionsgerecht
freischaltet oder blockiert.
8. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20, 21) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33
- 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17
- 20) und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder
deren schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch
im Raum in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder
durch mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln
(24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32)
für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33,
35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder
weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend
und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet
werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder
diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel
(33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt
werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen,
wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von
autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln
(33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34,
35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung
durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird,
wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient
und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten
Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren
oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne
keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser
oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator
oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich
(Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe
der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar
sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden.
9. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37)
vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20)
und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren
schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum
in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch
mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln
(24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32)
für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33,
35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder
weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend
und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet
werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder
diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel
(33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt
werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen,
wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von
autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln
(33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34,
35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung
durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird,
wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient
und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten
Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren
oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne
keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser
oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator
oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich
(Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe
der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar
sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei auf dem Handschalter
(23) ein Betätigungsmittel (36) vorgesehen ist, das für die Abspeicherung von Höhen-
und/oder Winkeleinstellungen der Liegefläche (2), einschließlich der Höhenbereiche
unterhalb (Y) und/oder oberhalb (Z) der vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil,
oder dergleichen - dient, das nach Betätigung des Entriegelungsmittels (32) innerhalb
einer vorbestimmten Zeitspanne im Sekundenbereich betätigt wird.
10. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37)
vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20)
und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren
schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum
in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch
mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln
(24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32)
für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33,
35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder
weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend
und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet
werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder
diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel
(33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt
werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen,
wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von
autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln
(33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34,
35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung
durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird,
wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient
und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten
Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren
oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne
keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser
oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator
oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich
(Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe
der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar
sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei die Liegefläche (2) nur
von autorisierten Personen auf eine Höhe relativ zum Aufstellboden zwischen 30 Zentimetern
und 50 Zentimetern, vorzugsweise zwischen 20 und 35 Zentimeter, absenkbar ist.
11. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelemente zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37)
vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20)
und dem Möbel (1) signalgebend zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren
schwenkbeweglich verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum
in unterschiedlichen Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch
mehrere Aktuatoren (17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar
sind, mit mehreren auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln
(24 - 30; 33 - 37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32)
für ein weiteres Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33,
35, 34) ausgebildet ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder
weitere bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) signalgebend
und die Antriebsenergie für den oder die Aktuatoren (17 - 20) freigebend freigeschaltet
werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren (17 - 20) betätigen können und dieses oder
diese von dem Entriegelungsmittel (32) signalgebend freigeschalteten Betätigungsmittel
(33, 34, 35) und das Entriegelungsmittel (32) nur von autorisierten Personen benutzt
werden und der Einstellung der Liegefläche (2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen,
wobei die Signalverknüpfung zwischen dem Entriegelungsmittel (32) und einem nur von
autorisierten Personen zu betätigenden weiteren Betätigungsmittel oder weiteren Betätigungsmitteln
(33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34,
35) nur innerhalb einer Zeitspanne von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach der Signalgebung
durch das Entriegelungsmittel (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende Betätigungsmittel (33, 34, 35) signalgebend blockiert wird,
wobei z. B. eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient
und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten
Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren
oder zu dem Aktuator initiiert (17 - 20) wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne
keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser
oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Signalgebung an den betreffenden Aktuator
oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich
(Z) steuert, der über (Z) der maximalen und/oder unterhalb (Y) der minimalen Höhe
der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer ansteuerbar
sind, wobei diese über (Z) oder unter (Y) diesem vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche
(T) nur von autorisierten Personen angesteuert werden, wobei die Liegefläche nur von
autorisierten Personen über eine Maximalhöhe (Z) zwischen 70 Zentimetern und 85 Zentimetern,
relativ zum Aufstellboden, aufwärts fahrbar ist.
12. Steuerung nach Anspruch 8 oder einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Liegefläche (2) auf eine Höhe, relativ zum Aufstellboden, zwischen
30 und 35 cm, vorzugsweise zwischen 20 und 25 cm, mittels folgenden Programms erfolgt:
pat_lo = 350; **minimum height accessible for patient = 350 mm
care_lo = 0; **caregiver low = = lowest possible position
if io ** checks if key is pressed
key_press++; **if true increment key_press = enable key
end
if (timeout >1) ** reset key_press if more than 1 second
key_press=0; ** between press of enable key and low key
end
num_key key_press;
if (num_key ==1) **low key pressed
power_req;
move_bed = pat_lo; ** if one key is pressed lowest position is pat_lo
move_bed (move_bed,power_req); **move the bed to position mov_bed
else if (num_key == 2) **low key and enable key pressed
power_req;
move_bed = care_lo; ** if one key and enable key pressed lowest position
is care_1o
move_bed (move_bed,power_req); **move the bed to position mov_bed
else
stop;
end
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Möbel - Pflegebett, Krankenbett, Intensivpflegebett, Sessel - mit einer Liegefläche
(2) zum Aufnehmen einer geeigneten Auflage wie Matratze oder dergleichen, einen Handschalter
(23) zum Ein- und Ausschalten von Aktuatoren (17 - 20) zur Veränderung der Höhe der
Liegefläche (2) und/oder der Konfiguration von Liegeflächenteilen zueinander, wobei
der Handschalter (23) ein Entriegelungsmittel (32) aufweist, das durch ein Signal
die Freischaltung von elektrischer Energie zu einem oder mehreren Aktuatoren (17 -
20) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass nach Betätigung des Entriegelungsmittels (32) innerhalb einer Zeitspanne im Sekundenbereich
nach dem Loslassen dieses Entriegelungsmittels (32) durch Betätigung eines weiteren
Betätigungsmittels oder weiterer Betätigungsmittel (33, 34, 35) die Liegefläche (2)
bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) oberhalb oder in einen Höhenbereich (Y) unterhalb
eines vom Patienten ansteuerbaren Höhenbereichs (T) liegenden Höhenbereiche steuerbar
ist oder die durch bestimmte Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgelöste Energiezufuhr
zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) bei Betätigung eines anderen Betätigungsmittels
(24, 25, 26, 27) unterbrochen und die Liegefläche (2) oder das Liegeflächenteil, das
angetrieben wurde, in der betreffenden Winkelstellung und/oder Höhenlage blockiert
wird.
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter (23) auf seiner Benutzeroberfläche ein schlüsselbetätigbares Schloss
(31) aufweist, das über einen Spezialschlüssel zentral alle Betätigungsmittel (24
- 30; 33 - 37) auf dem betreffenden Handschalter (23) funktionsgerecht freischaltet
oder blockiert.
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter (23) mit unterschiedlichen Benutzeroberflächen versehen ist.
4. Verfahren zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen (9, 10) zugeordnet sind,
die mit der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33 - 37)
vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17 - 20)
und dem Möbel (1) zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich
verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen
Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren
(17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren
auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 -
37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres
Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgebildet
ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte
Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) die Antriebsenergie für den
oder die Aktuatoren (17 - 20) freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren
(17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32)
freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) der Einstellung der Liegefläche (2)
und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Betätigung eines weiteren Betätigungsmittels
oder weiterer Betätigungsmittel (33, 34, 35) derart erfolgt, dass das betreffende
weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne im Sekundenbereich
oder innerhalb von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach dem Loslassen des Entriegelungsmittels
(32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten Zeitspanne das betreffende
weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) blockiert wird, wobei zum Beispiel eines der
Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche (2) dient und nach dem Freischalten
durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr
zu den für die Höheneinstellung bestimmten Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20)
initiiert wird und nach Verstreichen dieser Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem
betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst, sondern dieser oder diese blockiert
wird bzw. werden, und nach Freischaltung an den betreffenden Aktuator oder an die
Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise in einen Höhenbereich (Z) steuert,
der über der maximalen und/oder unterhalb der minimalen Höhe der Liegefläche (2) befindlichen
Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer selbst ansteuerbar sind, oder die durch
das Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgelöste Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator
(17 - 20) unterbrochen und die Liegefläche (2) oder das Liegeflächenteil, das angetrieben
wurde, in der betreffenden Winkelstellung und/oder Höhenlage blockiert wird, wobei
auf dem Handschalter (23) ein Betätigungsmittel (36) vorgesehen ist, das für die Abspeicherung
von Höhen- und/oder Winkeleinstellungen der Liegefläche (2), einschließlich der Höhenbereiche
unterhalb und/oder oberhalb der vom Möbelbenutzer ansteuerbaren Höhenbereiche (T)
und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne, Herzteil, Fußteil,
oder dergleichen - durch das Pflegepersonal dient oder die Abspeicherung herstellerseitig
vornehmbar ist.
5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (2) auf eine Höhe relativ zum Aufstellboden zwischen 30 Zentimetern
und 50 Zentimetern, vorzugsweise zwischen 20 und 35 Zentimeter, abgesenkt wird.
6. Verfahren nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (2) über eine Maximalhöhe (Z) zwischen 70 Zentimetern und 85 Zentimetern,
relativ zum Aufstellboden, aufwärts fahrbar ist.
7. Verfahren nach Anspruch 5 oder einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Betätigung des Entriegelungsmittels (32) die Signalgebung über ein anderes
Betätigungsmittel (24 - 30; 33 - 36) oder weiterer Betätigungsmittel innerhalb einer
Zeitspanne von 0,5 bis 2,5 Sekunden, vorzugsweise innerhalb einer Sekunde, vorgenommen
wird, nachdem das Entriegelungsmittel (32) nicht mehr betätigt wird.
8. Steuerung zum Steuern der Energiezufuhr zu einem oder mehreren als Stellmotoren ausgebildeten
Aktuatoren (17, 18, 19, 20), die einer Liegefläche (2) und/oder Liegeflächenteilen
- Rückenlehne, Fußteil, Herzteil oder dergleichen - eines Möbels (1) - Liege, Sessel,
Bett, Pflegebett, Krankenbett - und starren Lenkerelementen zugeordnet sind, die mit
der Liegefläche (2) und/oder einem Untergestell (38) des Möbels (1) in getrieblicher
Verbindung stehen, wobei die Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17, 18, 19,
20, 21) durch einen einzigen Handschalter (23) mit Betätigungsmitteln (24 - 30, 33
- 37) vorgenommen wird, der dem Energieversorgungsnetz (21) für die Aktuatoren (17
- 20) und dem Möbel (1) zugeordnet ist, wobei die Liegefläche (2) oder deren schwenkbeweglich
verbundenen Liegeflächenteile in der Höhe, bedarfsweise auch im Raum in unterschiedlichen
Winkelstellungen, durch einen zugeordneten Aktuator oder durch mehrere Aktuatoren
(17 - 20) einstellbar und in der jeweiligen Stellung arretierbar sind, mit mehreren
auf dem einzigen Handschalter (23) angeordneten Betätigungsmitteln (24 - 30; 33 -
37), wobei eines dieser Betätigungsmittel als Entriegelungsmittel (32) für ein weiteres
Betätigungsmittel oder für mehrere weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgebildet
ist, nach dessen Betätigung ein bestimmtes Betätigungsmittel oder weitere bestimmte
Betätigungsmittel (33, 34, 35) auf dem Handschalter (23) die Antriebsenergie für den
oder die Aktuatoren (17 - 20) freigeschaltet werden und dadurch ihrerseits Aktuatoren
(17 - 20) betätigen können und dieses oder diese von dem Entriegelungsmittel (32)
freigeschalteten Betätigungsmittel (33, 34, 35) und der Einstellung der Liegefläche
(2) und/oder deren Liegeflächenteilen dienen, wobei die Betätigung eines weiteren
Betätigungsmittels oder weiterer Betätigungsmittel (33, 34, 35) derart erfolgt, dass
das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) nur innerhalb einer Zeitspanne
im Sekundenbereich oder innerhalb von wenigen Sekunden, aber zeitlich nach dem Loslassen
des Entriegelungsmittels (32) betätigt wird und nach Verstreichen dieser vorbestimmten
Zeitspanne das betreffende weitere Betätigungsmittel (33, 34, 35) blockiert wird,
wobei zum Beispiel eines der Betätigungsmittel der Höheneinstellung der Liegefläche
(2) dient und nach dem Freischalten durch das Entriegelungsmittel (32) innerhalb der
vorbestimmten Zeitspanne die Energiezufuhr zu den für die Höheneinstellung bestimmten
Aktuatoren oder zu dem Aktuator (17 - 20) initiiert wird und nach Verstreichen dieser
Zeitspanne keine Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) mehr auslöst,
sondern dieser oder diese blockiert wird bzw. werden, und nach Freischaltung an den
betreffenden Aktuator oder an die Aktuatoren (17 - 20) die Liegefläche (2) bedarfsweise
in einen Höhenbereich (Z) steuert, der über der maximalen und/oder unterhalb der minimalen
Höhe der Liegefläche (2) befindlichen Höhenbereiche (T) liegt, die vom Möbelbenutzer
selbst ansteuerbar sind, oder die durch das Betätigungsmittel (33, 34, 35) ausgelöste
Energiezufuhr zu dem betreffenden Aktuator (17 - 20) unterbrochen und die Liegefläche
(2) oder das Liegeflächenteil, das angetrieben wurde, in der betreffenden Winkelstellung
und/oder Höhenlage blockiert wird.
9. Steuerung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Handschalter (23) ein Betätigungsmittel (36) vorgesehen ist, das für die
Abspeicherung von Höhen- und/oder Winkeleinstellungen der Liegefläche (2), einschließlich
der Höhenbereiche unterhalb (Y) und/oder oberhalb (Z) der vom Möbelbenutzer ansteuerbaren
Höhenbereiche (T) und/oder von Konfigurationen der Liegeflächenteile - Rückenlehne,
Herzteil, Fußteil, oder dergleichen - dient.
10. Steuerung nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Liegefläche (2) auf eine Höhe, relativ zum Aufstellboden, zwischen
30 und 35 cm, vorzugsweise zwischen 20 und 25 cm, mittels folgenden Programms erfolgt:
pat_lo = 350; |
**minimum height accessible for patient = 350 mm |
care_lo = 0; |
**caregiver low = lowest possible position |
|
|
if io |
** checks if key is pressed |
key_press++ ; |
**if true increment key_press = enable key |
end |
|
|
|
if (timeout > 1) |
** reset key_press if more than 1 second |
key_press=0; |
** between press of enable key and low key |
end |
|
|
|
num_key = key_press; |
|
|
|
if (num_key ==1) |
**low key pressed |
power_req; |
|
move_bed = pat_lo; |
** if one key is pressed lowest position is pat_lo |
move_bed (move_bed,power_req); |
**move the bed to position mov_bed |
|
|
else if (num_key == 2) |
**low key and enable key pressed |
power_req; |
|
move_bed = care_lo; |
** if one key and enable key pressed lowest position |
is care_lo |
|
move_bed (move_bed,power_req); |
**move the bed to position mov_bed |
|
|
else |
|
stop; |
|
|
|
end |
|