ANTRIEBSVORRICHTUNG

Abstract

 Die Antriebsvorrichtung, insbesondere für Garagentore, weist eine Führungsschiene (1), einen in der Führungsschiene (1) geführten Schlitten (3), einen Antrieb (4) sowie ein den Antrieb (4) mit dem Schlitten (3) koppelndes Zugmittel (2) auf, wodurch die Betätigung des Antriebs (4) eine Verschiebung des Schlittens (3) in einer Verschieberichtung (X) bewirken kann. Die Antriebsvorrichtung weist weiter einen verstellbaren und in einer gewünschten Position fixierbaren Anschlag (5) auf, der so ausgelegt ist, dass die Verschiebung des Schlittens (3) in Verschieberichtung (X) durch den Anschlag (5) bis hin zu einer vorgegebenen Endstellung begrenzt wird. Der Anschlag (5) ist an der Führungsschiene (1) angebracht und weist wenigstens einen zum Schlitten (3) hin weisenden Anschlagabschnitt (5b) auf, der zwischen einer seitlichen Begrenzung (1a, 1b) der Führungsschiene (1) und dem Zugmittel (2) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Entsprechende Antriebsvorrichtungen werden oftmals zum Antrieb von Garagentoren eingesetzt. Die Betätigung des Garagentors wird durch einen Schlitten bewirkt, welcher sich in einer Führungsschiene befindet und darin verschiebbar geführt ist. Der Antriebsmotor ist in der Regel an der Führungsschiene befestigt und mit dem Schlitten über ein Zugmittel, z.B. einen Zahnriemen, gekoppelt. Üblicherweise gibt es bei gattungsgemäßen Antriebsvorrichtungen einen Anschlag für den Schlitten, der verstellbar an der Führungsschiene befestigt werden kann. Verstellbar deshalb, weil je nach Länge des zu betätigenden Torbehangs die geeignete Anschlagposition in der Führungsschiene festgelegt werden muss.

[0003] Die oben beschriebene Anordnung befindet sich in der Regel hängend unter der Decke einer Garage, so dass der Bereich des Schlittens von außen zugänglich ist und eine Quetschgefahr birgt, wenn jemand mit der Hand in den Fahrbereich des Schlittens zwischen Schlitten und Anschlag oder zwischen einem generell gegenüber der Führungsschiene beweglichen und einem gegenüber der Führungsschiene unbeweglichen Bauteil hinein reicht.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Antriebsvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, bei der die Gefahr von Quetschungen zwischen beweglichen und unbeweglichen Teilen der Antriebsvorrichtung vermieden wird.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen der Ansprüche 1 oder 2. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.

[0006] Die erfindungsgemäße Lösung geht von einer Antriebsvorrichtung aus, die eine Führungsschiene, einen in der Führungsschiene geführten Schlitten, einen Antrieb sowie ein den Antrieb mit dem Schlitten koppelndes Zugmittel aufweist, wodurch die Betätigung des Antriebs eine Verschiebung des Schlittens in einer Verschieberichtung bewirken kann. Die Antriebsvorrichtung weist weiter einen verstellbaren und in einer gewünschten Position fixierbaren Anschlag auf, der so ausgelegt ist, dass die Verschiebung des Schlittens in Verschieberichtung durch den Anschlag bis hin zu einer vorgegebenen Endstellung begrenzt wird.

[0007] Der Erfindung liegt nun der Gedanke zugrunde, das Stoppen des Schlittens, also den Anschlagbereich zwischen einem - mit dem Schlitten - beweglichen und einem unbeweglichen Teil der Antriebsvorrichtung in einen von außen nicht zugänglichen Bereich zu verlagern. Dabei kann das mit dem Schlitten bewegliche Teil ein Teil des Schlittens oder aber auch ein synchron mit dem Schlitten mitbewegtes Bauteil der Antriebsvorrichtung sein.

[0008] Dieser Erfindungsgedanke lässt sich auf zweierlei Weise realisieren.

[0009] Nach einer ersten Ausführungsform ist dazu vorgesehen, dass der Anschlag an der Führungsschiene angebracht ist und wenigstens einen zum Schlitten hin weisenden Anschlagabschnitt aufweist, der zwischen einer seitlichen Begrenzung der Führungsschiene und dem Zugmittel angeordnet ist. Die potenzielle Quetschstelle, also die Stelle, an der der Schlitten beim Anschlagen mit dem Anschlag in Kontakt kommt, wird zwischen das Zugmittel und die seitliche Begrenzung der Führungsschiene verlagert. Auf diese Weise wird der Anschlagbereich von Führungsschienenbegrenzung und Zugmittel eingekapselt und kann mit der Hand nicht mehr erreicht werden. Durch das Anschlagen wird die Bewegung des Schlittens gestoppt, vorzugweise, indem der verwendete Antriebsmotor oder eine Steuerung den Lastanstieg beim Anschlagen erkennt und den Antriebsmotor dann abschaltet.

[0010] Bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass der Anschlag mit dem Boden der Führungsschiene oder mit den seitlichen Begrenzungen der Führungsschiene verbunden, insbesondere verschraubt ist. Auf diese Weise kann eine Verstellung des Anschlages leicht vorgenommen werden.

[0011] Nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Anschlag an dem Zugmittel in einem vorgegebenen Abstand von dem Schlitten angeordnet und von der seitlichen Begrenzung der Führungsschiene wenigstens teilweise verdeckt ist.

[0012] Der Anschlag ist hier am Zugmittel befestigbar und eilt dem Schlitten voraus. Auf diese Weise kann zwischen dem Schlitten und einem weiteren Bauteil der Antriebsvorrichtung keine Quetschung erfolgen. Der Anschlagbereich zwischen dem mit dem Zugmittel beweglichen Anschlag und einem führungsschienenfesten Bauteil kann so in einen von außen unzugänglichen Bereich, beispielsweise unterhalb des Antriebsgehäuses (vor-)verlagert werden.

[0013] Beide zuvor genannten Ausführungsformen können weitere vorteilhafte Ausgestaltungen wie folgt aufweisen:

[0014] Vorteilhaft ist z.B., wenn die Führungsschiene eine im Querschnitt im Wesentlichen U- oder C-förmige Form aufweist und der das Zugmittel und den Schlitten aufnehmende Führungskanal der Führungsschiene zu beiden Seiten von den seitlichen Begrenzungen begrenzt ist. Bei dieser Ausgestaltung sind Quetschungen bei seitlichem Angreifen an die Führungsschiene ausgeschlossen, da das Zugmittel, und damit der Anschlag vom Führungsschienenprofil eingefasst sind. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die seitlichen Begrenzungen eine im Wesentlichen relativ zum Boden der Führungsschiene in Vertikalrichtung sich erstreckende Seitenwand aufweisen. Diese vertikale Seitenwand schützt zuverlässig die in der Führungsschiene liegenden Bauteile und vermeidet Quetschstellen in diesem Bereich.

[0015] Bevorzugt kann dabei noch vorgesehen sein, dass wenigstens eine der Seitenwände eine zum Führungskanal der Führungsschiene hin gerichtete Abkantung aufweist. Diese Abkantung überdeckt - wenigstens teilweise - dann den Bereich des Zugmittels und des Anschlags, so dass auch ein Angreifen von oben in den Laufweg des Schlittens nicht zu Quetschungen führen kann. Bei dieser Ausführungsform ist der Anschlag bzw. Anschlagbereich von außen praktisch nicht sichtbar und auch nicht zugänglich, so dass die Gefahr von Quetschungen weiter vermieden wird.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0017] Figur 1 zeigt eine perspektivische Teilansicht einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform der Antriebsvorrichtung mit am Boden der Führungsschiene montiertem Anschlag.

[0018] Figur 2A und 2B zeigen eine perspektivische Ansicht und eine Draufsicht des Anschlags aus Figur 1.

[0019] Figur 3 zeigt eine perspektivische Teilansicht der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform der Antriebsvorrichtung mit an den Seitenwänden der Führungsschiene montiertem Anschlag.

[0020] Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Anschlags aus Figur 3.

[0021] Figur 5 zeigt eine perspektivische Teilansicht einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform der Antriebsvorrichtung mit am Zugmittel montiertem Anschlag.

[0022] Die in den Figuren 1, 3 und 5 dargestellte Antriebsvorrichtung weist einen Antrieb 4 auf, der auf einer zugehörigen Führungsschiene 1 montiert ist, welche in den gezeigten Beispielen einen C- oder U-förmigen Querschnitt aufweist. In der Führungsschiene 1 ist ein Schlitten 3 geführt, welcher entlang der Längserstreckung der Führungsschiene 1 in Richtung X verschieblich ist. Dazu ist der Schlitten 3 über ein Zugmittel 2, bei welchem es sich vorzugsweise wie gezeigt um einen Zahnriemen handelt, mit dem Antrieb gekoppelt. Das Zugmittel 2 läuft benachbart zu den Seitenwänden 1a der Führungsschiene 1 entlang, zwischen denen auch der Schlitten 3 positioniert ist.

[0023] In dem Bereich 7 zwischen Schlitten 3 und Antrieb 4 ist ein Anschlag 5 angeordnet, welcher in Figur 1 mit seinem Befestigungsabschnitt 5a am Boden der Führung 1 mit einer Schraube angebracht ist. Wie auch in den Figuren 2A und 2B zu sehen, weist der Anschlag 5 seitlich des Befestigungsabschnitts 5a, insbesondere flügelartige, Anschlagabschnitte 5b auf, auf deren Stirnseiten 51b der Schlitten 3 mit seiner vorauslaufenden Stirnseite 3a im Anschlagfall aufläuft. Wie in den Figuren 2A und 2B gezeigt, ist die Anschlagfläche 51b des Anschlagabschnitts 5b gegenüber dem Befestigungsabschnitt 5a um den Abstand d vorverlagert. Wie in Figur 1 gezeigt, ist der Anschlag 5 so montiert, dass beim Anschlag des Schlittens 3 zwischen dem Schlitten und dem Befestigungsabschnitt der Abstand d liegt. Die Anschlagabschnitte 5b liegen zwischen dem Zugmittel 2 und der Seitenwand 1a der Führungsschiene, so dass im Anschlagfall zwischen den beiden Trumen des Zugmittels keine Quetschstelle entsteht, da dort der Abstand zwischen Schlitten 3 und Befestigungsabschnitt 5a bzw. Anschlag 5 eben d beträgt. Zwischen dem Zugmittel 2 und der Seitenwand 1a beträgt der Abstand zwar Null, dort ist die Quetschstelle zwischen den Abschnitten 3a und 5b aber auf der einen Seite durch das Zugmittel 2 auf der gegenüberliegenden Seite durch die Seitenwand 1a und an der Oberseite durch die an der Seitenwand 1a vorgesehene Abkantung komplett von außen unzugänglich.

[0024] Diese Beschreibung gilt entsprechend auch für die Variante gemäß den Figuren 3 und 4. Dort liegt der Befestigungsabschnitt 5a nicht auf dem Boden der Führungsschiene 1, sondern die Abschnitte 5b liegen auf dem Boden auf, während der Befestigungsabschnitt 5a mittels eines Hilfsblechs und Schrauben an den Seitenwänden 1a genauer an den Abkantungen 1b angeklemmt ist. Diese Ausführung ermöglicht ein besonders einfaches Verschieben des Anschlags, wenn es erforderlich sein sollte.

[0025] Die zweite Ausführungsform der Erfindung ist in Figur 5 dargestellt.

[0026] Abgebildet ist eine ähnliche Situation wie in den Figuren 1 und 3. Der Antrieb 4 weist ein Gehäuse 4a und einen Antriebsmotor 4b auf und ist mit einem Sockel 8 an der Führungsschiene 1 montiert. Der Sockel 6, der unter dem Gehäuse 4a liegt, weist eine Anschlagfläche 81 auf. Diese dient im Anschlagfall zum Auflaufen des Anschlags 6. Der Anschlag 6 ist am Zugmittel 2 montiert und kann bei Bedarf verstellt werden. Im gezeigten Beispiel bewegt sich also der Anschlag 6 am Zugmittel 2 synchron mit dem durch das Zugmittel 2 bewegten Schlitten 3 mit. Die Größe des Bereichs 7 zwischen Schlitten 3 und Gehäuse 4a, in welchen der Schlitten nicht fahren soll kann durch die Positionierung des Anschlags 6 am Zugmittel 2 eingestellt werden. Auch hier sollte ein Abstand zwischen dem Gehäuse 4a und der Endposition des Schlittens 3 gewählt werden, der Quetschungen im Bereich 7 vermeidet, ähnlich wie der Abstand d in den vorangegangenen Ausführungsbeispielen.

[0027] Im Anschlagfall läuft der Anschlag 6 mit seiner vorauslaufenden Stirnseite 61 auf die Anschlagfläche 81 auf. Die Quetschstelle 61, 81 liegt zum Einen unterhalb des Gehäuses 4a des Antriebs, zum Anderen wird der Anschlag 6 seitlich durch die Seitenwand 1a und oben durch die an die Seitenwand 1a an-schließende Abkantung 1b abgedeckt, so dass ein Heranreichen durch Eingriff in den Bereich 7 nicht zu Quetschungen führen kann. Weiter ist die Quetschstelle (wie in der oben beschriebenen Ausführungsform) von außen nicht zugänglich, so dass auch mit dieser Variante die Quetschungen sicher vermieden werden.

Ansprüche

1. Antriebsvorrichtung, insbesondere für Garagentore, aufweisend eine Führungsschiene (1), einen in der Führungsschiene (1) geführten Schlitten (3), einen Antrieb (4) sowie ein den Antrieb (4) mit dem Schlitten (3) koppelndes Zugmittel (2), wodurch die Betätigung des Antriebs (4) eine Verschiebung des Schlittens (3) in einer Verschieberichtung (X) bewirken kann, wobei die Antriebsvorrichtung weiter einen verstellbaren und in einer gewünschten Position fixierbaren Anschlag (5) aufweist, der so ausgelegt ist, dass die Verschiebung des Schlittens (3) in Verschieberichtung (X) durch den Anschlag (5) bis hin zu einer vorgegebenen Endstellung begrenzt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag (5) an der Führungsschiene (1) angebracht ist und wenigstens einen zum Schlitten (3) hin weisenden Anschlagabschnitt (5b) aufweist, der zwischen einer seitlichen Begrenzung (1a, 1b) der Führungsschiene (1) und dem Zugmittel (2) angeordnet ist.

2. Antriebsvorrichtung, insbesondere für Garagentore, aufweisend eine Führungsschiene (1), einen in der Führungsschiene (1) geführten Schlitten (3), einen Antrieb (4) sowie ein den Antrieb (4) mit dem Schlitten (3) koppelndes Zugmittel (2), wodurch die Betätigung des Antriebs (4) eine Verschiebung des Schlittens (3) in einer Verschieberichtung (X) bewirken kann, wobei die Antriebsvorrichtung weiter einen verstellbaren und in einer gewünschten Position fixierbaren Anschlag (6) aufweist, der so ausgelegt ist, dass die Verschiebung des Schlittens (3) in Verschieberichtung (X) durch den Anschlag (6) bis hin zu einer vorgegebenen Endstellung begrenzt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag (6) an dem Zugmittel (2) in einem vorgegebenen Abstand von dem Schlitten (3) angeordnet und von der seitlichen Begrenzung (1a, 1b) der Führungsschiene (1) wenigstens teilweise verdeckt ist.

3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsschiene (1) eine im Querschnitt im Wesentlichen U- oder C-förmige Form aufweist und der das Zugmittel (2) und den Schlitten (3) aufnehmende Führungskanal der Führungsschiene (1) zu beiden Seiten von den seitlichen Begrenzungen (1a, 1b) begrenzt ist.

4. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die seitlichen Begrenzungen (1a, 1b) eine im Wesentlichen relativ zum Boden der Führungsschiene in Vertikalrichtung sich erstreckende Seitenwand (1a) aufweisen.

5. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine der Seitenwände (1a) eine zum Führungskanal der Führungsschiene (1) hin gerichtete Abkantung (1b) aufweist.

6. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abkantung (1b) wenigstens den Bereich des Zugmittels (2) überdeckt.

7. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, sofern von Anspruch 1 abhängig,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag (5) mit dem Boden der Führungsschiene (1) oder mit den seitlichen Begrenzungen (1a, 1b) der Führungsschiene (1) verbunden, insbesondere verschraubt ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Antriebsvorrichtung, insbesondere für Garagentore, aufweisend eine Führungsschiene (1), einen in der Führungsschiene (1) geführten Schlitten (3), einen Antrieb (4) sowie ein den Antrieb (4) mit dem Schlitten (3) koppelndes Zugmittel (2), wodurch die Betätigung des Antriebs (4) eine Verschiebung des Schlittens (3) in einer Verschieberichtung (X) bewirken kann, die Antriebsvorrichtung weiter einen Anschlag (5) aufweist, der so ausgelegt ist, dass die Verschiebung des Schlittens (3) in Verschieberichtung (X) durch den Anschlag (5) bis hin zu einer vorgegebenen Endstellung begrenzt wird, wobei der Anschlag (5) an der Führungsschiene (1) angebracht ist und wenigstens einen zum Schlitten (3) hin weisenden Anschlagabschnitt (5b) aufweist, der zwischen einer seitlichen Begrenzung (la, 1b) der Führungsschiene (1) und dem Zugmittel (2) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag (5) verstellbar und in einer gewünschten Position fixierbar ist.

2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsschiene (1) eine im Querschnitt im Wesentlichen U- oder C-förmige Form aufweist und der das Zugmittel (2) und den Schlitten (3) aufnehmende Führungskanal der Führungsschiene (1) zu beiden Seiten von den seitlichen Begrenzungen (la, 1b) begrenzt ist.

3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die seitlichen Begrenzungen (1a, 1b) eine im Wesentlichen relativ zum Boden der Führungsschiene in Vertikalrichtung sich erstreckende Seitenwand (1a) aufweisen.

4. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine der Seitenwände (1a) eine zum Führungskanal der Führungsschiene (1) hin gerichtete Abkantung (1b) aufweist.

5. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abkantung (1b) wenigstens den Bereich des Zugmittels (2) überdeckt.

6. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, sofern von Anspruch 1 abhängig,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag (5) mit dem Boden der Führungsschiene (1) oder mit den seitlichen Begrenzungen (1a, 1b) der Führungsschiene (1) verbunden, insbesondere verschraubt ist.

Zeichnung