AUSZUGSSYSTEM FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Auszugssystem für ein Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Einschieben und Entnehmen eines Gargutträgers auf einem Auszugssystem.

[0002] Herkömmliche Teleskopauszugsvorrichtungen bestehen im Wesentlichen aus einer Fest- und zumindest einer Laufschiene. Zur Lagesicherung darauf befindlicher Gargutträger, wie z. B. Roste oder Backbleche, sind vordere und hintere Anschläge in Form von Pins oder Ausprägungen vorgesehen. Nachteilig an derartigen Anschlägen ist eine sich verringernde Einschubhöhe zwischen Oberkante Anschlag und darüber angeordneten Teleskopauszugsvorrichtungen im eingefahrenen Zustand der Laufschiene, wodurch ein sicheres und komfortables Einschieben des Gargutträgers verhindert wird.

[0003] Um dies zu verbessern, ist aus dem Dokument DE 10 2010 029 770 A1 eine Teleskopauszugsvorrichtung bekannt, deren stirnseitig an die Laufschiene angeordneter Anschlag nach hinten wegklappbar angeordnet ist. Diese Lösung gibt den Einschubbereich, bzw. -höhe, jedoch nur teilweise frei und erfordert zudem eine hohe Treffsicherheit in der Einschubbewegung. Zudem behindert der stirnseitige Anschluss ein sicheres und komfortables Entnehmen des Gargutträgers, im eingefahrenen Zustand der Laufschiene.

[0004] Darüber hinaus zeigt das Dokument EP 1 353 128 A1 einen in Haushaltgeräten, insbesondere in Gar-und Backöfen verwendbaren, breitenverstellbaren Trägerrahmen zur Aufnahme und Abstützung eines Grillrostes, dessen Führungen in ihren Endbereichen mit Fixierungsnasen versehen sind, welche dazu dienen, beispielsweise einen Rost aufzunehmen und zu fixieren.

[0005] Das Dokument EP 1 607 685 A1 zeigt ein Teleskopauszugssystem mit Teleskopschienen für Gargutträger in einem Garofen. Auf der Oberseite des Außenschienenelements ist ein hervorstehender Zapfen vorgesehen, der einen aufgelegten Gargutträger gegen ein Verschieben und Verrutschen auf der Oberseite des Außenschienenelementes sichern soll. Hierfür ist an dem Gargutträger eine entsprechende Öffnung für das Einführen des Zapfens vorgesehen. Des Weiteren weist das Außenschienenelement an dem Ende, das in eingebautem Zustand der Garofenrückseite zugewandt ist, eine aufgebogene Lasche auf. Die aufgebogene Lasche verhindert, dass ein auf das Außenschienenelement aufgelegter Gargutträger beim Einschieben in den Garofen gegen die Rückwand des Garofens schlägt.

[0006] Das Dokument DE 10 2010 029 768 A1 zeigt eine Teleskopauszugsvorrichtung für ein Gargerät, mit zumindest einer Teleskopschiene, wobei zwischen einem Frontabschnitt und einem Endabschnitt einer Auflagefläche eine Absenkung angeordnet ist.

[0007] Das Dokument DE 10 2013 211 549 A1 zeigt eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einer Tür, welche in einer Schließstellung derselben eine Öffnung des Spülbehälters verschließt und in einer Offenstellung derselben diese freigibt, einem Geschirrkorb, welcher aus dem Spülbehälter herausziehbar und in diesen hineinschiebbar vorgesehen ist, und Führungsschienen, welche den Geschirrkorb für das Herausziehen und Hineinschieben desselben gegenüber dem Spülbehälter verschieblich sowie von einem Boden des Spülbehälters und der Innenseite der Tür in deren Offenstellung beabstandet lagern, wobei der Geschirrkorb an den Führungsschienen um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, bekannte Teleskopauszugsvorrichtungen zu verbessern. Eine mögliche Verbesserung ist es, ein sicheres und komfortables Einschieben und Entnehmen des Gargutträgers zu ermöglichen.

[0009] Die Erfindung geht aus von einem Auszugssystem für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät, umfassend zumindest eine Teleskopauszugsvorrichtung und einen Gargutträger, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung zumindest eine Festschiene und zumindest eine Laufschiene mit einem vorderen und einem hinteren Ende aufweist. Unter einem Auszugssystem soll insbesondere eine Vorrichtung verstanden werden, welche geeignet ist, den Gargutträger zwischen einer Einfahrposition und einer Ausfahrposition beweglich zu lagern, um das Gargut in der Einfahrposition bei geschlossener Türe einem Garprozess zu unterziehen und das Gargut auf dem Gargutträger in der Ausfahrposition dem Nutzer entnehmbar entgegenzubringen. Unter einem Gargutträger soll insbesondere ein im Wesentlichen flächiges Element verstanden werden, welches derart ausgebildet ist, dass es das Gargut aufnimmt und dem Nutzer die Möglichkeit gibt, den Gargutträger außerhalb des Haushaltsgerätes mit dem Gargut zu bestücken und bei geöffneter Türe in einer gewünschten Ebene in das Haushaltsgerät einzuführen. Unter einer Teleskopauszugsvorrichtung soll insbesondere ein mehrteiliges Schienenelement verstanden werden, welches zumindest eine Festschiene, welche vorzugsweise an einem an der Garraumseitenwand befestigten Seitengitter befestigt ist, und zumindest eine Laufschiene, auf der Festschiene die zwischen einer Einfahrposition und einer Ausfahrposition beweglich ausgebildet ist, aufweist. Dazu weist die Verbindung zwischen der Fest- und der Laufschiene eine gleit- oder kugelgelagerte Verbindung auf, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung zur Erweiterung der Ausfahrposition zumindest eine Zwischenschiene aufweisen kann. Die Laufschiene weist dabei an ihrer Oberfläche eine Auflagefläche für den Gargutträger auf, der als Verschiebebereich des Gargutträgers auf der Laufschiene dient. Die Laufschiene weist ein vorderes Ende, welches der Tür bzw. dem Nutzer zugewandt ist, und ein hinteres Ende, welches der Tür bzw. dem Nutzer abgewandt ist, auf. Die Teleskopauszugsvorrichtung weist einen zum vorderen Ende der Laufschiene nach hinten versetzt angeordneten Mitnehmer auf. Unter einem Mitnehmer soll insbesondere ein Element verstanden werden, dass derart ausgebildet ist, Kontakt zwischen der Laufschiene und dem Gargutträger zu schaffen, um den Gargutträger mit der Laufschiene zu verbinden. Dabei ist der Mitnehmer in Ein- bzw. Ausfahrrichtung gesehen, auf der Lauffläche linear zum vorderen Ende der Laufschiene beabstandet, so dass kein, das Einschieben behindernde Anschlagelement am vorderen Ende der Laufschiene benötigt wird, wodurch ein sicheres und komfortables Einschieben des Gargutträgers ermöglicht wird.

[0010] Der Mitnehmer weist zumindest einen, dem vorderen Ende der Laufschiene zugewandten Rampenabschnitt auf. Dadurch wird dem Gargutträger in einer Einschubrichtung E eine anschlagfreie Überfahrt des Mitnehmers ermöglicht. Unter einem Rampenabschnitt soll insbesondere ein Bereich des Mitnehmers verstanden werden, der in Einschubrichtung gesehen flach ansteigend ausgeführt ist. Dieser in Einschubrichtung gesehene spitze Winkel von vorzugsweise weniger als 45° bewirkt, dass der Gargutträger in der Einschubbewegung nicht gegen ein starres Hindernis prallt, sondern dem Mitnehmer anschlagfrei überfährt.

[0011] Es wird vorgeschlagen, dass der Mitnehmer, in Einschubrichtung gesehen, in der hinteren Hälfte, vorzugsweise im hinteren Drittel, insbesondere im hinteren Viertel der Laufschiene angeordnet ist. Ein derart angeordneter Mitnehmer steht der Einzelbewegung des Gargutträgers im vorderen Bereich der Laufschiene nicht blockierend entgegen. Zudem weist der Gargutträger zumindest eine korrespondierend zum Mitnehmer ausgebildete Aufnahme auf. Diese Aufnahme kann als Durchbruch oder Bohrung im rahmenartig angeordneten Randbereichen des Gargutträgers ausgebildet sein oder durch separate Haltemittel als Aufnahmeelemente ausgebildet werden.

[0012] Zusätzlich oder alternativ weist der Mitnehmer einen, dem hinteren Ende der Laufschiene zugewandten Halteabschnitt auf, der dem Gargutträger in einer Auszugrichtung als Anschlagfläche dient. Unter einem Halteabschnitt soll insbesondere eine Fläche des Mitnehmers verstanden werden, welche derart ausgebildet ist, die Gargutträger zu stoppen, wenn dieser in Auszugsrichtung gegen den Mitnehmer fährt. Dazu ist der Halteabschnitt im Wesentlichen rechtwinklig zur Oberfläche der Laufschiene angeordnet. Solch ein Halteabschnitt ermöglicht eine lösbare Verbindung zwischen dem Gargutträger und dem Mitnehmer auf der Teleskopauszugsvorrichtung.

[0013] Vorzugsweise weist der Mitnehmer zwischen Rampenabschnitt und Halteabschnitt eine Lauffläche auf. Unter einer Lauffläche soll insbesondere ein Abschnitt verstanden werden, der die ungewünschte Reibung zwischen Gargutträger und Mitnehmer minimiert, um eine materialschonende Überfahrt zu verbessern. Eine besonders materialschonende Lauffläche entsteht, wenn die Kanten zwischen Rampenabschnitt und Halteabschnitt entformt bzw. abgerundet oder abgeflacht sind.

[0014] Gemäß einer ersten Variante ist der Mitnehmer aus dem Material der Laufschiene heraus gebildet. Der so gebildete Mitnehmer ist starr auf der Oberfläche der Laufschiene angeordnet und stellt eine besonders einfache und kostengünstige Variante dar, um dem Gargutträger mit der Laufschiene zu verbinden. Ein besonders vorteilhafter, einfacher und verschleißarmer Mitnehmer entsteht, wenn dieser mittels einer materialverdrängenden Prägung, einstückig aus der Laufschiene gebildet ist.

[0015] Gemäß einer zweiten Variante ist der Mitnehmer aus einem separaten, vorzugsweise federelastisch an die Teleskopauszugsvorrichtung, insbesondere an die Laufschiene angeordneten Bauteil gebildet. Durch diese bewegliche Ausbildung des Mitnehmers taucht dieser in die Teleskopauszugsvorrichtung, sobald eine Kraft auf ihn wirkt, wie es z.B. ein gegen den winkligen Rampenabschnitt anschlagender Gargutträger sein kann.

[0016] Gemäß der zweiten Variante ist der Mitnehmer von einer Wirkstellung in eine Neutralstellung versenkbar ausgebildet, so dass der Gargutträger durch Überfahren des Rampenabschnitts eine Ausweichbewegung des Mitnehmers nach unten bewirkt. Solch ein versenkbar ausgebildeter Mitnehmer ist besonders materialschonend, da er die Reibungskräfte zwischen Gargutträger und Laufschiene mit dessen Mitnehmer minimiert.

[0017] Ein besonders guter Mitnehmer gemäß der zweiten Variante entsteht, wenn dieser aus einem federelastischen Element, vorzugsweise einem Federstahl, insbesondere einem Draht gebildet ist. Solch ein Mitnehmer ist besonders einfach zu biegen und weist zudem die erforderliche Elastizität auf.

[0018] Vorzugsweise weist der Mitnehmer eine Wirkhöhe H auf, welche zwischen Oberkante Laufschiene und dem Halteelement in Wirkstellung gemessen, bis zu 20 mm, vorzugsweise bis zu 8 mm und insbesondere 4 mm beträgt.

[0019] Vorzugsweise greift der Halteabschnitt des Mitnehmers haltend in die Aufnahme ein, wenn der Gargutträger in Betriebsposition ist. Unter einer Betriebsposition soll insbesondere die Position des Gargutträgers verstanden werden, wenn dieser auf der Teleskopauszugsvorrichtung im hinteren Bereich der Laufschiene angekommen ist, den Mitnehmer überfahren hat und das Auszugssystem in einer Stellung ist, in der Türe zu schließen ist. Befindet sich der Gargutträger in dieser Betriebsposition, greift der Halteabschnitt des Mitnehmers in die Aufnahme ein. Bei einem Mitnehmer gemäß der zweiten Variante hat der Gargutträger beim Überfahren des Rampenabschnitts durch die Gewichtskraft des Gargutträgers den federelastisch befestigten Mitnehmer nach unten verdrängt, bis dieser in seiner federelastisch vorgespannten Stellung in den Freiraum der Aufnahme an Gargutträger eingreifen kann, um mit seinem Halteabschnitt korrespondierend mit der Aufnahme einen Hinterschnitt zu erzeugen, der den Gargutträger in seiner Betriebsposition fixiert.

[0020] Vorzugsweise bewegt ein Betätigungselement den Mitnehmer von der Wirkstellung in die Neutralstellung. Diese Ausgestaltung des Mitnehmers ermöglicht eine Betätigung von einer Wirkstellung in die Neutralstellung, ohne dass der Gargutträger den Mitnehmer betätigt. Somit kann der Mitnehmer in die Neutralstellung versetzt werden, in welcher der Halteabschnitt nicht mehr mit der Aufnahme einen Hinterschnitt bildet, wodurch der Gargutträger entriegelt ist. Dadurch kann der Nutzer den Gargutträger in jeder beliebigen Position entnehmen, da der Mitnehmer mittels des Betätigungselements eingefahren ist. Dieses Betätigungselement kann sowohl mechanisch als auch elektronisch, sowie auch über ein fernbedienbares Betätigungselement, z. B. ein Druckknopf am Haushaltsgerät, betätigt sein, das ein am Mitnehmer angeordnetes Stellglied motorisch betreibt.

[0021] Vorzugsweise weist die Teleskopauszugsvorrichtung, vorteilhafter Weise am hinteren Ende der Laufschiene einen Anschlag auf. Dieser Anschlag dient dem Gargutträger in der Einführbewegung als Endanschlag und schiebt die Laufschiene der Teleskopauszugsvorrichtung in der Einführbewegung nach hinten, bis diese in der Betriebsposition angelangt ist. Zudem dient der Anschlag dem Schutz der Garraumrückwand, da der Gargutträger nicht in der Einschubbewegung gegen die Garraumrückwand stößt und Beschädigungen erzeugt.

[0022] Zudem wird ein Verfahren zum Einschieben eines Gargutträgers in ein Auszugssystem gemäß Ansprüche 1-11 vorgeschlagen, welche folgende Schritte aufweist:

• Auflegen des Gargutträgers im Bereich des vorderen Endes der Laufschiene der Teleskopauszugsvorrichtung, wobei der Gargutträger in einer waagrechten Position (Winkel α = 0°) eingeschoben wird, ohne dass der Gargutträger aufgrund eines am vorderen Ende der Teleskopauszugsvorrichtung angebrachten vorderen Anschlag der Gargutträger schräg eingeführt werden muss,
• schieben des Gargutträgers auf der Laufschiene in Einschubrichtung, wobei der Gargutträger einen Mitnehmer durch dessen Ausweichbewegung nach unten überfährt,
• stoppen in einer Betriebsposition, vorzugsweise an einem Anschlag am hinteren Ende der Laufschiene, und
• verrasten des Mitnehmers in einer korrespondierend angeordneten Aufnahme des Gargutträgers.

[0023] Zudem wird ein Verfahren zum Entnehmen eines Gargutträgers aus einem Auszugssystem gemäß einem der Ansprüche 1-11 vorgeschlagen, welches folgende Schritte aufweist:

• Ziehen des Gargutträgers von einer Einfahrposition in eine Ausfahrposition, wobei ein Halteabschnitt eines Mitnehmers einen korrespondierenden Hinterschnitt mit einer Aufnahme des Gargutträgers bildet, um Gargutträger und Laufschiene in der Auszugsbewegung zueinander zu positionieren, und
• entnahme des Gargutträgers von der Laufschiene durch ein im Wesentlichen senkrechtes Anheben des Gargutträgers, wobei der Halteabschnitt des Mitnehmers den Hinterschnitt mit der Aufnahme des Gargutträgers freigibt.

[0024] Zudem gilt auch ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät, aufweisend ein zuvor beschriebenes Auszugssystem als von der Erfindung umfasst und offenbart.

[0025] Dabei zeigt:

Fig. 1

eine schematische perspektivische Darstellung eines Haushaltsgeräts mit einem erfindungsgemäßen Auszugssystem;

Fig. 2

eine schematische Darstellung eines Auszugssystems gemäß dem Stand der Technik;

Fig. 3

eine schematische perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Auszugssystems;

Fig. 4

eine schematische perspektivische Darstellung eines Details des Auszugssystems;

Fig. 5

eine schematische perspektivische Darstellung eines Mitnehmers nach einem ersten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 6

eine schematische perspektivische Darstellung eines Mitnehmers nach einem zweiten Ausführungsbeispiel.

[0026] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0027] Zur Beschreibung der Richtungen und Bewegungen in einem Haushaltsgerät wird laut Fig. 1 ein beschreibendes Koordinatensystem eingeführt. Dieses definiert in X-Richtung die Gerätefront, ausgehend von der rechten zur linken Geräteseite sowie in Y-Richtung die Einschubrichtung bzw. Einführbewegung, ausgehend vom ausgefahrenen Zustand des Gargutträgers in Richtung des eingefahrenen Zustands sowie in Z-Richtung die Höhe des Gargeräts, ausgehend von der Geräteunterseite zur Geräteoberseite.

[0028] In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Gargerät 1 zum Zubereiten von Lebensmitteln gezeigt, welches im Ausführungsbeispiel ein Backofen ist. Das Gargerät 1 umfasst einen Garraum 2, der durch Seitenwände 3 des Backrohrs begrenzt ist. Frontseitig weist der Garraum 2 eine Beschickungsöffnung auf, die durch eine Tür 4 verschließbar ist. An den Seitenwänden 3 befindet sich je ein Seitengitter 5, das geeignet ist, Gargutträger 6, wie z. B. Roste, Backbleche oder ähnliches Zubehör aufzunehmen. Das Seitengitter 5 weist dabei unterschiedliche Einschubhöhen auf, um den Gargutträger 6 in unterschiedlichen Einschubhöhen im Garraum 2 zu positionieren. Um den Nutzer ein komfortables Einschieben und Entnehmen des Gargutträgers 6 zu ermöglichen, ist ein Auszugssystem, bestehend aus zwei parallel an den Seitengitter 5 angebrachten Teleskopauszugsvorrichtungen 7, an dem Seitengitter 5 angeordnet. Ein auf der Teleskopauszugsvorrichtung 7 aufliegender Gargutträger 6 ist besonders gut zwischen einer Einfahrposition EP und einer Ausfahrposition AP beweglich.

[0029] Fig. 2 zeigt ein aus dem Stand der Technik bekanntes Auszugssystem. Das an die Garraumseitenwand 3 montierte Seitengitter 5, weist zur Aufnahme des Gargutträgers 6 Haltestäbe 8 und Führungsstäbe 9 auf. Um die Vorteile einer Teleskopauszugsvorrichtung zu nutzen, hat der Nutzer die Möglichkeit, an die Haltestäbe 8 und Führungsstäbe 9 des vorhandenen Seitengitters 5 eine Teleskopauszugsvorrichtung 7 anzubringen. Diese Teleskopauszugsvorrichtung 7 besteht im Wesentlichen aus einer Festschiene 10, welche mittels nicht dargestellten Halteelementen an das Seitengitter 5 befestigt ist, auf der eine Laufschiene 11 beweglich zwischen einer Einfahrposition EP und einer Ausfahrposition AP gelagert ist. Um den Gargutträger 6 in seiner Einfahr- und Ausfahrposition einen sicheren Halt zu gewährleisten, befindet sich am vorderen Ende der Laufschiene 11 ein vorderer Anschlag 12 und am hinteren Ende der Laufschiene 11 ein hinterer Anschlag 13. Will der Nutzer den Gargutträger 6 nach dem Öffnen der Türe 4 in die eingefahrene Teleskopauszugsvorrichtung 7 einschieben, muss er den Gargutträger 6 unter einem bestimmten Winkel α in die Teleskopauszugsvorrichtung 7 einführen, um zwischen der Oberkante des vorderen Anschlags 12 und den Haltestab 8 der nächsthöheren Einschubebene zu gelangen. Dieser unter einem Winkel α einzuführende Gargutträger 6 ist von Nachteil, da sich auf ihm befindliches Gargut, insbesondere flüssige Bestandteile wie z. B. Soßen, nicht halten können, und vom Gargutträger 6 fallen bzw. tropfen.

[0030] Fig. 3 zeigt eine Teleskopauszugsvorrichtung eines erfindungsgemäßen Auszugssystems in einer Einfahrposition EP, in der die Laufschiene 11 in ihrer Betriebsposition ist und somit die Tür 4 schließbar ist. Diese Teleskopauszugsvorrichtung 7 besteht aus einer Festschiene 10, welche mittels Befestigungselementen 14 reversibel an die Haltestäbe 8 und Führungsstäbe 9 des Seitengitters 5 angebracht ist. Auf der Festschiene 10 ist die Laufschiene 11 angeordnet, welche zur Aufnahme des Gargutträgers 6 ausgebildet ist. Die Laufschiene 11 weist im Wesentlichen die Länge des Gargutträgers 6 auf. In Einschubrichtung E gesehen, befindet sich im hinteren Ende der Laufschiene 11, also dem Benutzer abgewandten Ende der Laufschiene, ein hinterer Anschlag 13. Dieser Anschlag 13 dient dem Gargutträger 6 als Endanschlag, wenn dieser auf der Laufschiene 11 nach hinten geschoben wird. Zudem nimmt der Anschlag 13 die Laufschiene mit, wenn sich diese in der Einschubbewegung nicht in der Einfahrposition EP befindet. Erfindungsgemäß befindet sich im vorderen Ende der Laufschiene 11 kein Anschlag, wodurch ein waagrechtes (Winkel α = 0°) Einschieben des Gargutträgers 6 möglich ist. Um in Auszugsrichtung A dennoch die Laufschiene mitzunehmen, wenn der Nutzer am Gargutträger 6 zieht, befindet sich ein Mitnehmer 15 im hinteren Bereich der Laufschiene 11.

[0031] Fig. 4 zeigt einen Gargutträger 6, in Form eines Rostes, in Einfahrposition EP auf der Laufschiene 11. Um den gegenüber dem Stand der Technik fehlenden vorderen Anschlag zu kompensieren, befindet sich auf der Laufschiene ein Mitnehmer 15, der mit seinem Halteabschnitt 16 dem Gargutträger 6 eine Anschlagfläche bietet. Zieht der Nutzer am Gargutträger 6 um diesen von der Einfahrposition EP in Auszugsrichtung A zu bewegen, um den Gargutträger 6 aus der Teleskopauszugsvorrichtung 7 zu entnehmen, nimmt der Mitnehmer 15 die Laufschiene 11 mit. Befindet sich der Gargutträger 6 in der komplett ausgefahrenen Ausfahrposition AP, kann der Gargutträger 6 senkrecht nach oben, in Z-Richtung gesehen, widerstandsfrei entnommen werden.

[0032] Der Mitnehmer 15 weist einen Rampenabschnitt 17 auf, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel ermöglicht, dass der Mitnehmer durch den in Einfahrrichtung E geschobenen Gargutträger 6 federelastisch nach unten taucht, sobald die in Y-Richtung gesehen und dem Nutzer zugewandte flach ansteigende Rampenabschnittsfläche 17 vom Gargutträger 6 überfahren wird. Hat der Gargutträger 6 den Mitnehmer 15 komplett überfahren, so wird dieser federelastisch beaufschlagt wieder in seine Ausgangsstellung, auch Wirkstellung genannt, zurückversetzt.

[0033] Gemäß einer nicht dargestellten Variante der Erfindung ist der Mitnehmer 15 starr, vorzugsweise aus dem Material der Laufschiene 11 gebildet. In Einschubrichtung E bewegt sich der Gargutträger 6 dann auf dem flach ansteigenden Rampenabschnitt 17, in Z-Richtung gesehen nach oben, bis er nach dem Scheitelpunkt nach unten auf die Lauffläche der Laufschiene 11 fällt und in dieser Position einen Anschlag am Halteabschnitt 16 des Mitnehmers 15 bildet.

[0034] Fig. 5 zeigt einen Mitnehmer 15 nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der Mitnehmer 15 ist dabei federelastisch an der Laufschiene 11 angeordnet, wobei der Mitnehmer 15 derart aus einem Draht geformt ist, dass der Halteabschnitt 16 und der Rampenabschnitt 17 zueinander winklig stehen. Zur federelastischen Halterung des Mitnehmers 15 an der Laufschiene 11 befinden sich weitere, nicht dargestellte Elemente im verdeckten Bereich der Laufschiene 11.

[0035] Fig. 6 zeigt einen Mitnehmer 15 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Dabei ist der Mitnehmer 15 aus einem Vollmaterial gebildet. Im vorliegenden Beispiel ist der Mitnehmer 15 mit seinem Halteabschnitt 16 und seinem Rampenabschnitt 17 aus einem Blech gestanzt. Zur federelastischen Aufnahme ist dieser Mitnehmer 15 auf einem Federstahl, welcher an der Laufschiene 11 angeordnet ist, befestigt.

[0036] Die Wirkhöhe H der beiden in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsformen ist dabei so gewählt, dass diese optimal mit dem Gargutträger 6 in Wirkverbindung steht. Die Höhe H ist demnach so gewählt, dass sie zum Durchmesser der Stäbe des Gargutträgers in Form eines Rostes 6 bzw. zur Aufnahme des Backblechs passt.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0037] 

1

Gargerät

2

Garraum

3

Seitenwände

4

Tür

5

Seitengitter

6

Gargutträger

7

Teleskopauszugsvorrichtung

8

Haltestab

9

Führungsstab

10

Festschiene

11

Laufschiene

12

vorderer Anschlag

13

hinterer Anschlag

14

Befestigungselement

15

Mitnehmer

16

Halteabschnitt

17

Rampenabschnitt

EP

Einfahrposition

AP

Ausfahrposition

E

Einschubrichtung

A

Auszugsrichtung

H

Wirkhöhe

α

Winkel

Ansprüche

1. Auszugssystem für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät (1), umfassend zumindest eine Teleskopauszugsvorrichtung (7) und einen Gargutträger (6), wobei die Teleskopauszugsvorrichtung (7) zumindest eine Festschiene (10) und zumindest eine Laufschiene (11) mit einem vorderen und einem hinteren Ende aufweist, und wobei die Teleskopauszugsvorrichtung (7) einen zum vorderen Ende der Laufschiene (11) nach hinten versetzt angeordneten Mitnehmer (15) aufweist, wobei der Mitnehmer (15) zumindest einen, dem vorderen Ende der Laufschiene (11) zugewandten Rampenabschnitt (17) aufweist, der dem Gargutträger (6) in einer Einschubrichtung (E) eine anschlagfreie Überfahrt des Mitnehmers (15) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Mitnehmer (15) in Einschubrichtung (E) gesehen in der hinteren Hälfte, vorzugsweise im hinteren Drittel, insbesondere im hinteren Viertel der Laufschiene (11) angeordnet ist, und

- der Gargutträger (6) zumindest eine korrespondierend zum Mitnehmer (15) ausgebildete Aufnahme aufweist.

2. Auszugssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (15) zumindest einen, dem hinteren Ende der Laufschiene (11) zugewandten Halteabschnitt (16) aufweist, der dem Gargutträger in einer Auszugsrichtung (A) als Anschlagfläche dient.

3. Auszugssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (15) zwischen Rampenabschnitt (17) und Halteabschnitt (16) eine Lauffläche aufweist, welche entformt, vorzugsweise abgerundet oder abgeflacht ist, um eine materialschonende Überfahrt des Gargutträgers (6) zu ermöglichen.

4. Auszugssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (15) aus dem Material der Laufschiene (11), vorzugsweise durch eine Prägung gebildet ist.

5. Auszugssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (15) aus einem separaten, vorzugsweise federelastisch an die Teleskopauszugsvorrichtung (7), insbesondere an die Laufschiene (11) angebundenen Bauteil gebildet ist.

6. Auszugssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (15) von einer Wirkstellung in eine Neutralstellung versenkbar ausgebildet ist, wobei der Gargutträger (6) durch Überfahren des Rampenabschnitts (17) eine Ausweichbewegung des Mitnehmers (15) nach unten bewirkt.

7. Auszugssystem nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (15) aus einem federelastischen Element, vorzugsweise einem Federstahl, insbesondere einem Draht gebildet ist.

8. Auszugssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (15) eine Wirkhöhe (H) aufweist, welche bis zu 20 mm, vorzugsweise bis zu 8 mm und insbesondere 4 mm beträgt.

9. Auszugssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (16) des Mitnehmers (15) haltend in die Aufnahme eingreift, wenn der Gargutträger (6) in Betriebsposition ist.

10. Auszugssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise fernbedienbares Betätigungselement den Mitnehmer (15) von der Wirkstellung in die Neutralstellung bewegt.

11. Auszugssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopauszugsvorrichtung (7) vorzugsweise am hinteren Ende der Laufschiene einen Anschlag (13) aufweist.

12. Verfahren zum Einschieben eines Gargutträgers (6) in ein Auszugssystem nach einem der Ansprüche 1-11, aufweisend folgende Schritte:

- Auflegen des Gargutträgers (6) auf ein vorderes Ende einer Laufschiene (11) der Teleskopauszugsvorrichtung (7),

- schieben des Gargutträgers (6) auf der Laufschiene (11) in Einschubrichtung (E), wobei der Gargutträger (6) einen Mitnehmer (15) überfährt,

- stoppen in einer Betriebsposition, vorzugsweise an einen Anschlag (13) am hinteren Ende der Laufschiene (11), und

- verrasten des Mitnehmers (15) in einer korrespondierend angeordneten Aufnahme des Gargutträgers (6).

13. Verfahren zum Entnehmen eines Gargutträgers (6) aus einem Auszugssystem nach einem der Ansprüche 1-11, aufweisend folgende Schritte:

- Ziehen des Gargutträgers (6) von einer Einfahrposition (EP) in eine Ausfahrposition (AP), wobei ein Halteabschnitt (16) eines Mitnehmers (15) einen korrespondierenden Hinterschnitt mit einer Aufnahme des Gargutträgers (6) bildet, um Gargutträger (6) und Laufschiene (11) in der Auszugsrichtung (A) zueinander zu positionieren, und

- entnahme des Gargutträgers (6) von der Laufschiene (11) durch ein im Wesentlichen senkrechtes Anheben des Gargutträgers (6), wobei der Halteabschnitt (16) des Mitnehmers (15) den Hinterschnitt mit der Aufnahme des Gargutträgers (6) freigibt.

Claims

1. Pull-out system for a household appliance, in particular a cooking appliance (1), comprising at least one telescopic pull-out device (7) and a support for cooked food (6), wherein the telescopic pull-out device (7) has at least one fixed rail (10) and at least one running rail (11) with a front and a rear end, and wherein the telescopic pull-out device (7) has a dog (15) arranged rearwardly offset relative to the front end of the running rail (11), wherein the dog (15) has at least one ramp portion (17) facing the front end of the running rail (11), which makes it possible for the support for cooked food (6) to traverse the dog in a stop-free manner in an insertion direction (E),
characterised in that

- viewed in the insertion direction (E), the dog (15) is arranged in the rear half, preferably in the rear third, in particular in the rear quarter of the running rail (11), and

- the support for cooked food (6) has at least one holding fixture embodied so as to correspond to the dog (15).

2. Pull-out system according to claim 1, characterised in that the dog (15) has at least one holding portion (16) facing the rear end of the running rail (11), said holding portion serving the support for cooked food as a stop surface in a pull-out direction (A).

3. Pull-out system according to one of the preceding claims, characterised in that the dog (15) between the ramp portion (17) and holding portion (16) has a running surface, which is deformed, preferably rounded or flattened, in order to allow the support for cooked food (6) to traverse in a material-protecting manner.

4. Pull-out system according to one of the preceding claims, characterised in that the dog (15) is formed from the material of the running rail (11), preferably by means of stamping.

5. Pull-out system according to one of claims 1 to 3, characterised in that the dog (15) is formed from a separate component preferably bound in a spring-elastic manner to the telescopic pull-out device (7), in particular to the running rail (11).

6. Pull-out system according to claim 5, characterised in that the dog (15) is embodied to be retractable from an active position into a neutral position, wherein by traversing the ramp portion (17), the support for cooked food (6) causes the dog (15) to move downward out of the way.

7. Pull-out system according to claim 5 or 6, characterised in that the dog (15) is formed from a spring-elastic element, preferably spring steel, in particular wire.

8. Pull-out system according to one of the preceding claims, characterised in that the dog (15) has an effective height (H) which is up to 20 mm, preferably up to 8 mm and in particular 4 mm.

9. Pull-out system according to claim 2, characterised in that the holding portion (16) of the dog (15) engages in the holding fixture for holding purposes if the support for cooked food (6) is in the operating position.

10. Pull-out system according to one of the preceding claims, characterised in that a preferably remote-controllable actuation element moves the dog (15) from the active position into the neutral position.

11. Pull-out system according to one of the preceding claims, characterised in that the telescopic pull-out device (7) preferably has a stop (13) at the rear end of the running rail.

12. Method for inserting a support for cooked food (6) into a pull-out system according to one of claims 1 - 11, having the following steps:

- placing the support for cooked food (6) on a front end of a running rail (11) of the telescopic pull-out device (7),

- sliding the support for cooked food (6) on the running rail (11) in the insertion direction (E), wherein the support for cooked food (6) traverses a dog (15),

- stopping in an operating position, preferably on a stop (13) at the rear end of the running rail (11), and

- latching the dog (15) into a correspondingly arranged holding fixture of the support for cooked food (6).

13. Method for removing a support for cooked food (6) from a pull-out system according to one of claims 1 - 11, having the following steps:

- pulling the support for cooked food (6) from an entry position (EP) into an exit position (AP), wherein a holding section (16) of a dog (15) forms a corresponding undercut with a holding fixture of the support for cooked food (6), in order to position the support for cooked food (6) and the running rail (11) in the pull-out direction (A) relative to one another, and

- removing the support for cooked food (6) from the running rail (11) by means of essentially vertically lifting the support for cooked food (6), wherein the holding portion (16) of the dog (15) releases the undercut with the holding fixture of the support for cooked food (6).

Revendications

1. Système d'extraction pour un appareil électroménager, en particulier un appareil de cuisson (1) comprenant au moins un dispositif d'extraction télescopique (7) et un support pour aliments à cuire (6), le dispositif d'extraction télescopique (7) comportant au moins un rail fixe (10) et au moins un rail mobile (11) présentant une extrémité avant et une arrière, le dispositif d'extraction télescopique (7) comportant pour l'extrémité avant du rail mobile (11) un taquet d'entraînement (15) disposé décalé vers l'arrière, le taquet d'entraînement (15) comportant au moins une section en rampe (17) face à l'extrémité avant du rail mobile (11), laquelle permet au support d'aliments à cuire (6) dans le sens d'insertion (E) de passer sur le taquet d'entraînement (15) sans heurt, caractérisé en ce que

- le taquet d'entraînement (15), vu dans le sens d'insertion (E), est disposé dans la moitié arrière, de préférence dans le tiers arrière, en particulier dans le quart arrière du rail mobile (11), et

- le support pour aliments à cuire (6) comporte au moins un logement réalisé pour correspondre au taquet d'entraînement (15).

2. Système d'extraction selon la revendication 1, caractérisé en ce que le taquet d'entraînement (15) comporte au moins une section de maintien (16) face à l'extrémité arrière du rail mobile (11), laquelle sert au support pour aliments à cuire dans un sens d'extraction (A) comme surface de butée.

3. Système d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le taquet d'entraînement (15) comporte, entre la section en rampe (17) et la section de maintien (16), une surface mobile, laquelle est déformée, de préférence arrondie ou aplatie et ce, pour permettre un passage du support pour aliments à cuire (6) préservant l'intégrité des matières.

4. Système d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le taquet d'entraînement (15) est formé dans la matière du rail mobile (11), de préférence par empreinte.

5. Système d'extraction selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le taquet d'entraînement (15) est formé d'une pièce séparée, de préférence liée par élasticité de rappel au dispositif d'extraction télescopique (7), en particulier sur le rail mobile (11).

6. Système d'extraction selon la revendication 5, caractérisé en ce que le taquet d'entraînement (15) est réalisé escamotable de sa position active à une position neutre, le support pour aliments à cuire (6) faisant qu'en passant sur la section en rampe (17), le taquet d'entraînement (15) dévie vers le bas.

7. Système d'extraction selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le taquet d'entraînement (15) est formé d'un élément élastique par rappel, de préférence d'un acier à ressorts, en particulier d'un fil.

8. Système d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le taquet d'entraînement (15) présente une hauteur radiante (H), laquelle vaut jusque 20 mm, de préférence jusque 8 mm et en particulier 4 mm.

9. Système d'extraction selon la revendication 2, caractérisé en ce que la section de maintien (16) du taquet d'entraînement (15) se met en prise fixante dans le logement quand le support pour aliments à cuire (6) est en position de fonctionnement.

10. Système d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément d'actionnement de préférence télécommandé fait bouger le taquet d'entraînement (15) de la position active à la position neutre.

11. Système d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'extraction télescopique (7) comporte, de préférence sur l'extrémité arrière du rail mobile, une butée (13).

12. Procédé d'insertion d'un support pour aliments à cuire (6) dans un système d'extraction selon l'une des revendications 1-11, présentant les étapes suivantes:

- pose du support pour aliments à cuire (6) sur l'extrémité avant d'un rail mobile (11) du dispositif d'extraction télescopique (7),

- enfonçage du support pour aliments à cuire (6) sur le rail mobile (11) dans le sens d'insertion (E), ce support pour aliments à cuire (6) passant sur un taquet d'entraînement (15),

- arrêt dans une position de fonctionnement, de préférence sur une butée (13) sur l'extrémité arrière du rail mobile (11), et

- encliquetage du taquet d'entraînement (15) dans un logement à cet effet du support pour aliments à cuire (6).

13. Procédé de sortie d'un support pour aliments à cuire (6) hors d'un système d'extraction selon l'une des revendications 1-11, présentant les étapes suivantes:

- prise du support pour aliments à cuire (6) d'une position d'entrée (EP) dans une position de sortie (AP), une section de maintien (16) d'un taquet d'entraînement (15) formant une contre-dépouille correspondante avec un logement du support pour aliments à cuire (6) et ce, pour positionner l'un par rapport à l'autre le support pour aliments à cuire (6) et le rail mobile (11) dans le sens d'extraction (A), et

- sortie du support pour aliments à cuire (6) du rail mobile (11) par levage essentiellement vertical du support pour aliments à cuire (6), cette section de maintien (16) du taquet d'entraînement (15) libérant la contre-dépouille avec le logement du support pour aliments à cuire (6).

Zeichnung