[0001] Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe für einen Spender und eine Austragvorrichtung,
umfassend einen Spender zum Austrag von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Flüssigkeiten.
Ein solcher Spender umfasst ein Flüssigkeitsreservoir und eine Austrittsöffnung, durch
die hindurch die Flüssigkeit in eine umgebende Atmosphäre abgegeben werden kann, sowie
die Schutzkappe.
[0002] Eine in dem Flüssigkeitsreservoir bevorratete Flüssigkeit wird für einen Austrag
in Richtung der Austrittsöffnung gefördert werden, wobei dies über viele verschiedene
Mechanismen erfolgen kann. So kann das Flüssigkeitsreservoir als Quetschflasche ausgebildet
sein, deren Inhalt durch Verformung der Wandungen unter Druck gesetzt werden kann.
Auch eine separate Pumpeinrichtung ist verwendbar.
[0003] Spender mit gattungsgemäßen Schutzkappen sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise
aus
DE 10 2011 086 755 A1 bekannt. Der Spender umfasst einen Auslasskanal und ein in dem Auslasskanal angeordnetes,
druckabhängig öffnendes oder manuell betätigbares Auslassventil, wobei das Auslassventil
im geschlossenen Zustand den Auslasskanal schließt. Das Auslassventil unterteilt den
Auslasskanal dabei in einen ersten Teilabschnitt und einen zweiten Teilabschnitt,
wobei der zweite Teilabschnitt sich angrenzend an die Austrittsöffnung in Richtung
Flüssigkeitsreservoir erstreckt. In anderen Ausgestaltungen entspricht der zweite
Teilabschnitt einer Tropfenbildungsfläche an der Austrittsöffnung.
[0004] In jedem Fall führt das Auslassventil dazu, dass nach Schließen desselben keinerlei
Flüssigkeit, welche bis in einen Abschnitt des Auslasskanals auf einer dem Flüssigkeitsreservoir
abgewandten Seite des Auslassventils gelangt ist oder welche in der Umgebung der Austrittsöffnung
außerhalb des Auslasskanals verblieben ist, zurück in den Spender eingesogen werden
kann. Eine mögliche Kontamination des Inhaltes des Flüssigkeitsreservoirs durch zurückgesogene
Flüssigkeitsreste wird dadurch verhindert. Die Restflüssigkeit verbleibt daher in
einem von außen zugänglichen Bereich. Bei Kontakt mit der Atmosphäre kommt es zu einem
schnellen Abtrocknen der Restflüssigkeit.
[0005] Um auch beim Aufsetzen einer Schutzkappe auf den Spender ein rasches Abtrocknens
der Restflüssigkeit zu ermöglichen, ist es aus
DE 10 2011 086 755 A1 ferner bekannt, die Schutzkappe des Spenders mit Belüftungsöffnungen zu versehen,
die eine dauerhafte Verbindung zwischen dem Bereich, an welchem eine Restflüssigkeit
verbleiben kann, und einer äußeren Umgebung schaffen. Die Belüftungsöffnungen können
ihrerseits jedoch wieder eine Kontamination verursachen.
[0006] Gemäß
DE 10 2011 086 755 A1 ist ferner zur Vermeidung einer Kontamination vorgesehen, dass Oberflächen des Auslasskanals
stromabwärts des Auslassventils, betrachtet in Austragrichtung, und/oder eine Außenoberfläche
eines die Austrittsöffnung umgebenden Gehäuses antibakteriell ausgebildet sind, wobei
die antibakterielle Ausbildung ausschließlich auf diese Oberflächen beschränkt ist.
[0007] EP 0 816 283 A1 und
EP 0 339 336 A1 beschreiben Beispiele für Schutzkappen mit deckenseitigen Öffnungen, die mittels
abziehbarer Siegel zum Schutz ihres Kappeninnenraums gegen Kontaminierung von außen
verschlossen sind.
Aufgabe und Lösung
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schutzkappe für einen Spender zur Verfügung zu
stellen, welche eine schnelle Abtrocknung erlaubt und bei welcher die Problematik
eines Eindringens von Mikroorganismen in die Schutzkappe gemildert wird. Aufgabe der
Erfindung ist es weiter, eine Austragvorrichtung, umfassend einen Spender mit einer
entsprechenden Schutzkappe zur Verfügung zu stellen.
[0009] Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 5
gelöst. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0010] Gemäß einem ersten Aspekt wird eine Schutzkappe für einen Spender zum Austrag von
pharmazeutischen und/oder kosmetischen Flüssigkeiten geschaffen, wobei der Spender
ein Flüssigkeitsreservoir und eine Austrittsöffnung, durch die hindurch die Flüssigkeit
in eine umgebende Atmosphäre abgegeben werden kann, aufweist, und wobei die Schutzkappe
mindestens eine Belüftungsöffnung zum Kommunizieren eines Innenraums mit einer äußeren
Umgebung aufweist, und an der Schutzkappe ein irreversibel abnehmbares, die mindestens
eine Belüftungsöffnung abdeckendes Dichtungselement angeordnet ist, durch welches
die mindestens eine Belüftungsöffnung vor einem Erstgebrauch luft- und keimdicht verschlossen
ist. Dabei ist das Dichtungselement als an der Schutzkappe angespritzte Abziehlasche
ausgebildet.
[0011] Gemäß einem zweiten Aspekt wird eine Austragvorrichtung geschaffen, umfassend einen
Spender zum Austrag von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Flüssigkeiten mit einem
Flüssigkeitsreservoir und einer Austrittsöffnung, durch die hindurch die Flüssigkeit
in eine umgebende Atmosphäre abgegeben werden kann, und eine erfindungsgemäße Schutzkappe,
die mindestens eine Belüftungsöffnung zum Kommunizieren eines Innenraums mit einer
äußeren Umgebung aufweist, wobei an der Schutzkappe ein irreversibel abnehmbares,
die mindestens eine Belüftungsöffnung abdeckendes Dichtungselement angeordnet ist,
durch welches die mindestens eine Belüftungsöffnung vor einem Erstgebrauch luft- und
keimdicht verschlossen ist. Dabei ist das Dichtungselement als an der Schutzkappe
angespritzte Abziehlasche ausgebildet. Durch das Dichtungselement wird ein Keimeintrag
in einen Innenraum der Schutzkappe über die mindestens eine Belüftungsöffnung vor
einem Erstgebrauch verhindert, ohne dass hierfür besondere Vorkehrungen für Lagerung,
Transport etc. getroffen werden müssen. In anderen Worten wird durch das Dichtungselement
verhindert, dass sich bereits vor einem Erstgebrauch während einer Lagerung, beim
Transport etc. im Laufe der Zeit auf dem Spender und in dem Innenraum der Schutzkappe
Keime ablagern. Vor oder nach einem Erstgebrauch wird das Dichtungselement entfernt,
um bei einer nachfolgenden Benutzung ein rasches Abtrocknen der Restflüssigkeit zu
ermöglichen. Aufgrund einer kurzen Verwendungszeit des Spenders ist ein eventuell
möglicher Keimeintrag nach Aufnahme der Erstbenutzung in der Regel unkritisch.
[0012] Als Keime im Sinne der vorliegenden Beschreibung werden sämtliche mikrobiellen Krankheitserreger,
insbesondere Bakterien und Viren, verstanden. Als keim- und luftdichter Verschluss
wird im Zusammenhang mit der Anmeldung eine Abdichtung bezeichnet, bei welcher Leckrate
kleiner oder gleich 10
-6 mbar l/s bei einer Lagerung des Spenders unter Normal- oder Standardbedingungen ist.
Eine Prüfung der Keimdichtigkeit erfolgt beispielsweise gemäß DIN 58953. In anderen
Ausgestaltungen ist das Dichtungselement derart ausgelegt, dass die Maßgaben der Normen
DIN EN ISO 11607 und/oder DIN EN ISO 11868 erfüllt sind.
[0013] Der Spender ist insbesondere für unkonservierte Ophthalmika geeignet. Der Spender
weist in vorteilhaften Ausgestaltungen einen Auslasskanal, der das Flüssigkeitsreservoir
mit der Austrittsöffnung verbindet, und ein druckabhängig öffnendes oder manuell betätigbares
Auslassventil auf, wobei das Auslassventil in dem Auslasskanal angeordnet ist und
in einem geschlossenen Zustand den Auslasskanal schließt. Das Auslassventil verhindert
dabei ein Eindringen von Keimen in das Flüssigkeitsreservoir. Bei dem Auslassventil
handelt es sich vorzugsweise um ein druckabhängig öffnendes Auslassventil, welches
durch Druckbeaufschlagung der Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsreservoir oder einer
hieraus entnommenen Teilcharge geöffnet wird und selbsttätig wieder schließt, sobald
der entsprechende Überdruck gegenüber der Umgebung entfällt. Grundsätzlich sind hier
jedoch auch andere Ventiltypen verwendbar. So kann beispielsweise vorgesehen sein,
dass die Flüssigkeit im Flüssigkeitsreservoir permanent unter Druck steht und die
Handhabung des Spenders über eine Handhabe erfolgt, deren manuelle Betätigung das
Auslassventil öffnet. Das Auslassventil verhindert ein Rücksaugen ausgetragener Flüssigkeit
in das Flüssigkeitsreservoir. Die mindestens eine Belüftungsöffnung an der Schutzkappe
bewirkt ein rasches Abtrocknen dieser Restflüssigkeit.
[0014] Die Abziehlasche ist als integraler Bestandteil der Schutzkappe mit dieser herstellbar.
Zusätzliche Montage- oder andere Fertigungsschritte können somit entfallen. Die Abziehlasche
ist in einer Ausgestaltung mit einem Originalitätssiegel gekoppelt, sodass eine besonders
einfache Handhabung für einen Nutzer gegeben ist.
[0015] In vorteilhaften Ausgestaltungen ist vorgesehen, dass die Schutzkappe einen zylindrischen
Abschnitt und einen damit verbundenen Deckelabschnitt umfasst, wobei die mindestens
eine Belüftungsöffnung an dem zylindrischen Abschnitt und/der an dem Deckelabschnitt
vorgesehen ist. Der zylindrische Abschnitt weist in einer Ausgestaltung an seiner
Innenwandung eine Rastgeometrie zum Verrasten mit dem Spender und/oder einen den Spender
kontaktierenden Klemmbereich auf. Sofern die mindestens eine Belüftungsöffnung an
dem zylindrischen Abschnitt vorgesehen ist, fällt der Bereich der Belüftungsöffnung
vorzugsweise nicht mit dem Bereich der Rastgeometrie oder dem Klemmbereich zusammen.
Vorzugsweise sind die Belüftungsöffnungen in einem Bereich angeordnet, welcher bei
Gebrauch der Schutzkappe im Wesentlichen im Bereich der Austrittsöffnung des Spenders
angeordnet ist.
[0016] Nach Entfernen des Dichtungselements bzw. der Abziehlasche dient die mindestens eine
Belüftungsöffnung einem schnellen Abtrocknen. Um die Problematik eines Keimeintrags
über diese Belüftungsöffnung zu mildern, ist in einer Ausgestaltung eine antibakterielle
Gestaltung der Oberflächen vorgesehen, wie aus
DE 10 2011 086 755 A1 bekannt.
[0017] Alternativ oder zusätzlich ist an einer Innenseite der Schutzkappe im Bereich der
mindestens einen Belüftungsöffnung ein Absorberelement, insbesondere ein Absorberelement
mit Filtereigenschaften, wie eine Mikrofiltrationsmembran oder eine Ultrafiltrationsmembran,
vorgesehen. Das Absorberelement unterstützt ein Abtrocknen des Spenders durch eine
Aufnahme und Verteilung des Resttropfens. Das Absorberelement hat in einer Ausgestaltung
zusätzlich Filtereigenschaften, insbesondere ist eine Mikrofiltrationsmembran oder
eine Ultrafiltrationsmembran vorgesehen. Dadurch wird ein Keimeintrag über die Belüftungsöffnungen
nach Entfernen des Dichtungselements reduziert. Als Mikrofiltrationsmembran wird im
Zusammenhang mit der Anmeldung eine mikroporöse Membran bezeichnet, welche einen mittleren
Porendurchmesser oder eine Trenngrenze von ca. 0,1µm bis ca. 0,3 µm, vorzugsweise
ca. 0,2µm aufweist. Bakterien haben eine Größe von ca. 0.2 bis ca. 5 µm und lassen
sich daher effizient mittels einer Mikrofiltrationsmembran herausfiltern. Als Ultrafiltrationsmembran
wird im Zusammenhang mit der Anmeldung eine mikroporöse Membran bezeichnet, welche
einen mittleren Porendurchmesser oder eine Trenngrenze von ca. 10 nm aufweist. Damit
lassen sich auch Viren mit einer Größe von 15 nm herausfiltern. Das Absorberelement
ist beispielsweise als schwammartiges Element, Gewebe oder Membran gestaltet. In einer
Ausgestaltung ist das Absorberelement aus einem Material der Gruppe umfassend Polysulfon,
Polyethersulfon, Cellulose, Cellulosederivate, Polyvinylidenfluorid, Polyamid, Polyester,
und Polyacrylnitril und/oder Kombinationen davon.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0018] Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich außer aus den Ansprüchen
auch aus der nachfolgenden Beschreibung von nicht mehr von der Erfindung umfassten
Gestaltungen und von einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung, die nachfolgend
anhand der Figuren erläutert sind. Für gleiche oder ähnliche Bauteile werden in den
Zeichnungen einheitliche Bezugszeichen verwendet. Als Teil eines Ausführungsbeispiels
beschriebene oder dargestellte Merkmale können ebenso in einem anderen Ausführungsbeispiel
verwendet werden, um eine weitere Ausführungsform der Erfindung zu erhalten.
[0019] Die Gestaltungen der Fig. 2 bis 8 sind nicht von den Ansprüchen umfasst und sind
nur zu Erläuterungszwecken in diesem Text beschrieben.
[0020] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Spender zum Austrag von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Flüssigkeiten
in einer Schnittdarstellung,
- Fig. 2
- eine erste Gestaltung einer Schutzkappe für den Spender gemäß Fig. 1;
- Fig. 3
- eine zweite Gestaltung einer Schutzkappe für den Spender gemäß Fig. 1;
- Fig. 4
- eine Austragvorrichtung umfassend einen Spender und eine Schutzkappe in einer perspektivischen
Gesamtdarstellung,
- Fig. 5
- die Austragvorrichtung gemäß Fig. 4 in einer Schnittdarstellung,
- Fig. 6
- eine alternative Ausgestaltung einer Austragvorrichtung umfassend einen Spender und
eine Schutzkappe in einer perspektivischen Gesamtdarstellung,
- Fig. 7
- die Austragvorrichtung gemäß Fig. 6 in einer Schnittdarstellung,
- Fig. 8
- eine weitere Gestaltung einer Schutzkappe für den Spender gemäß Fig. 1 und
- Fig. 9
- ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Schutzkappe für den Spender gemäß
Fig. 1.
Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0021] Figur 1 zeigt zunächst einen Spender 2 zum Austrag von pharmazeutischen und/oder
kosmetischen Flüssigkeiten, welcher insbesondere für unkonservierte Ophthalmika geeignet
ist.
[0022] Dieser Spender 2 verfügt über ein von einem Behälterkörper 20 begrenztes Flüssigkeitsreservoir
21. In dem Flüssigkeitsreservoir 21 ist die Flüssigkeit 4 bevorratet. Auf den Behälterkörper
20 ist eine Auslassbaugruppe 22 aufgesetzt und mittels einer Rastverbindung befestigt.
Diese Auslassbaugruppe 22 dient dem Zweck, durch einen Auslasskanal 23 hindurch Flüssigkeit
von dem Flüssigkeitsreservoir 21 bis zu einer Austrittsöffnung 24 zu leiten. Die dargestellte
Austrittsöffnung 24 ist als Tropfenbildungsfläche gestaltet und weitet sich konisch
in Austragrichtung.
[0023] In der Darstellung der Fig. 1 ist aufgrund der Schnittebene lediglich ein letztes
Teilstück des Auslasskanals 23 dargestellt. In dem Auslasskanal 23 ist ein Auslassventil
25 angeordnet, welches in einem geschlossenen Zustand den Auslasskanal 23 schließt,
sodass in Austragrichtung stromabwärts des Auslassventils 25 befindliche Flüssigkeit
nicht in das Flüssigkeitsreservoir 21 zurückgelangen kann. Das dargestellte Auslassventil
25 umfasst einen gegen die Kraft einer Rückstellfeder 26 verstellbaren Ventilkörper
27, welcher mit einem an einer Gehäusewandung gebildeten Ventilsitz 28 zusammenwirkt.
Ein Einströmen von Luft in das Flüssigkeitsreservoir 21 für einen Druckausgleich erfolgt
über ein Filterelement 29. Das Filterelement 29 umfasst in vorteilhaften Ausgestaltungen
einen zu dem Flüssigkeitsreservoir 21 hin weisenden Flüssigkeitsfilter und einen von
dem Flüssigkeitsreservoir 21 weg weisenden Bakterienfilter mit einer Trenngrenze von
ca. 0,2µm, sodass Bakterien mit einer Größe von ca. 0.2 bis ca. 5 µm durch den Bakterienfilter
sicher zurückgehalten werden.
[0024] Der dargestellte Spender 2 ist als sogenannte Drückflasche (Engl. Squeeze Bottle)
gestaltet. Die Verwendung dieses Spenders 2 erfolgt derart, dass dieser in einen Überkopflage
mit nach unten weisender Austrittsöffnung 24 gebracht wird. Anschließend werden Wandungen
des Behälterkörpers 20 zusammengedrückt, um die Flüssigkeit 4 in dem Flüssigkeitsreservoir
21 mit einem Druck zu beaufschlagen. Dieser Druck bewirkt ein Öffnen des Auslassventils
25. Genauer wird, sobald der Flüssigkeitsdruck in einem Teilabschnitt des Auslasskanals
23 stromaufwärts des Auslassventils 25 ausreichend hoch ist, der Ventilkörper 27 durch
diesen Druck entgegen der Kraft der Rückstellfeder 26 verlagert und gibt den Weg für
die Flüssigkeit in Richtung der Austrittsöffnung 24 frei.
[0025] Nach einem Austrag wird das Auslassventil 25 wieder verschlossen. Dabei verbleibt
in der Regel ein Rest der Flüssigkeit, der so genannte Resttropfen, an der als Tropfenbildungsfläche
gestalteten Austrittsöffnung 24 sowie in einem der Austrittsöffnung 24 zugeordneten
Teilabschnitt des Auslasskanals 23 stromabwärts des Auslassventils 25 in Austragrichtung.
Ein Rückfluss in das Flüssigkeitsreservoir 12 ist aufgrund des druckabhängig öffnenden
Auslassventils 25 nicht möglich.
[0026] Ohne Aufsetzen einer Schutzkappe, kann der Resttropfen schnell abtrocknen. Um auch
bei aufgesetzter Schutzkappe ein schnelles Abtrocken zu ermöglichen, weisen gattungsgemäße
Schutzkappen mindestens eine Belüftungsöffnung auf.
[0027] Die Fig. 2 und 3 zeigen ein erstes und ein zweites Ausführungsbeispiel einer Schutzkappe
3 für den Spender 2 gemäß Fig. 1. Die dargestellten Schutzkappen 3 weisen jeweils
mehrere Belüftungsöffnungen 30 zum Kommunizieren eines Innenraums 31 mit einer äußeren
Umgebung auf. Die Schutzkappen 3 umfassen jeweils einen zylindrischen Abschnitt 32
und einen damit verbundenen Deckelabschnitt 33. Bei der Schutzkappe 3 gemäß Fig. 2
sind die Belüftungsöffnungen 30 an dem zylindrischen Abschnitt 32 vorgesehen. Bei
der Schutzkappe 3 gemäß Fig. 3 sind die Belüftungsöffnungen 30 an dem Deckelabschnitt
33 vorgesehen. Die Zahl der Belüftungsöffnungen 30 ist durch den Fachmann jeweils
geeignet wählbar. In bevorzugten Ausführungsformen weisen die Schutzkappen 3 gemäß
Fig. 2 und 3 jeweils vier gleichmäßig verteilt angeordnete Belüftungsöffnungen 30
auf. Die Schutzkappen 3 sind jeweils als Spritzgussteil gefertigt und weisen ein Originalitätssiegel
34 auf, welches bei einem Erstgebrauch zu entfernen ist. An einer Innenwandung sind
zudem Rastelemente 35 zum Verrasten mit dem Spender 2 gemäß Fig. 1 vorgesehen. Die
Rastelemente 35 sind dabei derart gestaltet, dass sie ein Abnehmen der Schutzkappe
3 und/oder ein Abziehen der Auslassbaugruppe 22 von dem Behälterkörper 20 ohne Entfernen
des Originalitätssiegels 34 verhindern. Die Schutzkappe 3 ist zudem derart gestaltet,
dass ein wiederholtes Abnehmen und klemmendes Aufsetzen der Schutzkappe 3 auf den
Spender 2 möglich ist. Zu diesem Zweck wird die Schutzkappe 3 bei Aufsetzen leicht
verformt, sodass die elastischen Rückstellkräfte einer aus Kunststoff gefertigten
Schutzkappe 3 eine Klemmwirkung erzeugen. In anderen Ausgestaltungen sind zu diesem
Zweck Rastelemente vorgesehen.
[0028] An der Schutzkappe 3 ist ein irreversibel abnehmbares, die Belüftungsöffnungen abdeckendes
Dichtungselement angeordnet, durch welches die Belüftungsöffnungen 30 vor einem Erstgebrauch
luft- und keimdicht verschlossen sind. In anderen Worten wird durch das Dichtungselement
ein Keimeintrag in einen Innenraum 31 der Schutzkappe 3 über die Belüftungsöffnungen
30 vor einem Erstgebrauch verhindert.
[0029] In den Ausführungsformen gemäß den Figuren 2 und 3 ist das Dichtungselement als luft-
und keimdichte Folienumhüllung 5 ausgebildet.
[0030] Die Folienumhüllung 5 gemäß Figur 2 ist als hülsenförmige Rundumetikettenfolie gestaltet,
welche an dem zylindrischen Abschnitt 32 im Bereich der Belüftungsöffnungen 30 vorgesehen
ist. Die dargestellte Folienumhüllung 5 ist in an den Randbereichen 50 mit der Schutzkappe
3 verschweißt. Die Folienumhüllung 5 weist vorzugsweise eine nicht dargestellte Lasche
oder dergleichen auf, welche zum Entfernen der Folienumhüllung 5 ergreifbar ist.
[0031] Die Folienumhüllung 5 gemäß Figur 3 ist als geschlossene Rundumetikettenfolie gestaltet
und deckt im Wesentlichen die gesamte Schutzkappe 3 ab. Die dargestellte Folienumhüllung
5 ist mit dem Originalitätssiegel 34 verbunden, beispielsweise verschweißt oder verklebt
und damit mit diesem entfernbar.
[0032] Die Figuren 4 bis 7 zeigen zwei Ausgestaltungen einer Austragvorrichtung 1 umfassend
einen Spender 2 gemäß Fig. 1 und eine Schutzkappe 3 in einer perspektivischen Gesamtdarstellung
(Figuren 4 und 6) bzw. einer Schnittdarstellung (Figuren 5 und 7). Für eine Beschreibung
des Spenders 2 wird auf oben verwiesen. Die Schutzkappe 3 gemäß den Fig. 4 bis 7 entspricht
ebenfalls im Wesentlichen der Schutzkappe 3 gemäß den Fig. 2 und 3 und für gleiche
oder ähnliche Bauteile werden einheitliche Bezugszeichen verwendet.
[0033] Fig. 8 zeigt eine Schutzkappe 2 ähnlich Fig. 3 mit an dem Deckelabschnitt 33 vorgesehenen
Belüftungsöffnungen 30.
[0034] In den Ausführungsformen gemäß den Figuren 4 bis 8 ist das Dichtungselement als luft-
und keimdichtes Klebeetikett 6 ausgebildet.
[0035] Das Klebeetikett 6 ist gemäß den Ausgestaltungen der Figuren 4 bis 7 an einer Außenseite
der Schutzkappe 3 im Bereich der Belüftungsöffnungen 30 angeordnet. Bei der Ausgestaltung
gemäß Fig. 8 ist das Klebeetikett 6 an einer Innenseite der Schutzkappe 3 im Bereich
der Belüftungsöffnungen 30 angeordnet.
[0036] Bei der Schutzkappe 3 gemäß den Figuren 4 und 5 sind die Belüftungsöffnungen 30 im
Deckelabschnitt 33 vorgesehen und das streifenförmig gestaltete Klebeetikett 6 erstreckt
sich von einem die Belüftungsöffnungen 30 in dem Deckelabschnitt 33 umgebenden Bereich
über eine parallel zur Längsachse der Schutzkappe 3 verlaufenden Bereich bis zu dem
Originalitätssiegel 34. Das Klebeetikett 6 gemäß den Figuren 4 und 5 ist somit ausreichend
groß dimensioniert, um eine Beschriftung mit nicht dargestellten Nutzungshinweisen
oder dergleichen zu ermöglichen. Das Klebeetikett 6 ist weiter mit dem Originalitätssiegel
34 verbunden, sodass das Klebeetikett 6 beim Entfernen des Originalitätssiegels gelöst
und damit durch einen Nutzer leicht abgezogen werden kann. Zudem weist das Klebeetikett
6 eine Aufreißlasche 60 auf, mittels welcher ein Nutzer das Klebeetikett 6 zum Abziehen
ergreifen kann.
[0037] Bei der Schutzkappe 3 gemäß den Figuren 6 und 7 sind die Belüftungsöffnungen 30 ebenfalls
im Deckelabschnitt 33 vorgesehen. Das streifenförmig gestaltete Klebeetikett 6 erstreckt
sich jedoch nur über einen die Belüftungsöffnungen 30 in dem Deckelabschnitt 33 umgebenden
Bereich und nicht bis zu dem Originalitätssiegel 34. Zum Entfernen des Klebeetiketts
6 ist eine Aufreißlasche 60 vorgesehen. Die Deckelfläche 33 weist eine Ausnehmung
330 auf, durch welche ein einfaches Ergreifen der Aufreißlasche 60 sichergestellt
ist.
[0038] Auch bei der Schutzkappe 3 gemäß Figur 8 sind die Belüftungsöffnungen 30 im Deckelabschnitt
33 vorgesehen. Das streifenförmig gestaltete Klebeetikett 6 ist an einer Innenseite
des Deckelabschnitts 33 angebracht und weist zum Entfernen eine Aufreißlasche 60 auf.
Dabei ist aufgrund der komplexen Handhabung sichergestellt, dass ein Nutzer nach einem
Abziehen des Klebeetiketts 6 dieses nicht wieder an der Innenseite anbringt. In vorteilhaften
Ausgestaltungen ist das Klebeetikett 6 dabei derart angebracht, dass es beim Abziehen
der Schutzkappe 3 für einen Erstgebrauch selbsttätig, d.h. ohne zusätzliche Maßnahmen
des Nutzers, zumindest gelöst, vorzugsweise vollständig abgezogen wird.
[0039] Fig. 9 zeigt eine Schutzkappe 2 ähnlich den Fig. 3 und 8 mit an dem Deckelabschnitt
33 vorgesehenen Belüftungsöffnungen 30, wobei das Dichtungselement erfindungsgemäß
als an der Schutzkappe 3 angespritzte Abziehlasche 7 ausgebildet ist. Die Schutzkappe
3 und die Abziehlasche 7 sind als gemeinsames Bauteil, insbesondere als Spritzgussteil
herstellbar. In einem Sollbruchbereich zwischen der Abziehlasche 7 und der Schutzkappe
3 sind dabei vorzugsweise Sollbruchstellen in Form von Materialschwächungen oder dergleichen
vorgesehen. Die dargestellte Abziehlasche 7 weist dabei ein durch den Nutzer zu greifendes,
abstehendes Ende auf. In anderer Ausgestaltung ist die angespritzte Abziehlasche 7
mit dem Originalitätssiegel 34 gekoppelt, sodass ein Entfernen des Originalitätssiegels
ein Entfernen der Abziehlasche bewirkt. Dadurch ist eine besonders einfache Handhabung
für einen Nutzer gegeben.
[0040] Nach Entfernen des jeweiligen Dichtungselements 5, 6, 7 unterstützen die Belüftungsöffnungen
ein schnelles Abtrocknen. Zusätzlich ist - wie beispielhaft in den Figuren 4 bis 7
dargestellt, in einer Ausgestaltung ein Absorberelement 8, welches ein schnelles Abtrocknen
des Spenders 2 durch einen Abtransport der Flüssigkeit unterstützt, an einer Innenseite
der Schutzkappe 3 im Bereich der Belüftungsöffnungen vorgesehen. Das Absorberelement
8 weist hydrophile Eigenschaften auf. Der Resttropfen wird durch das Absorberelement
aufgenommen und verteilt, sodass eine schnelle Trocknung gewährleistet ist. Das Absorberelement
8 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel parallel zu dem Deckelabschnitt 33,
die Belüftungsöffnungen 30 abdeckend angeordnet. Für eine Befestigung des Absorberelements
8 sind in dem dargestellten Ausführungsbeispiel an der Schutzkappe 3 an einer Innenseite
des Deckelabschnitts 33 Rastarme 37 vorgesehen. Wie in den Figuren 5 und 7 erkennbar
ist, berührt das Absorberelement 8 im aufgerasteten Zustand der Schutzkappe 3 eine
der Austrittsöffnung 24 zugeordnete Spitze des Spenders 2.
[0041] Nach Entfernen des jeweiligen 5, 6, 7 ist ein in der Regel tolerierbarer Keimeintrag
über die Belüftungsöffnungen 30 denkbar. Um die Problematik eines Keimeintrags über
diese Belüftungsöffnung 30 in kritischen Anwendungen zu mildern, ist das Absorberelement
8 in einer Ausgestaltung als Mikrofiltrationsmembran gestaltet. Die Mikrofiltrationsmembran
weist eine Trenngrenze von ca. 0,2µm auf, sodass Bakterien mit einer Größe von ca.
0.2 bis ca. 5 µm sicher zurückgehalten werden. Alternativ oder zusätzlich ist in einer
Ausgestaltung eine antibakterielle Gestaltung der Oberflächen, an welchen sich Resttropfen
stromabwärts des Auslassventils 25 sammeln, vorgesehen.
1. Schutzkappe zum Aufsetzen auf einen Spender (2) zum Austrag von pharmazeutischen und/oder
kosmetischen Flüssigkeiten (4), wobei der Spender (2)
- ein Flüssigkeitsreservoir (21),
- eine Austrittsöffnung (24), durch die hindurch die Flüssigkeit (4) in eine umgebende
Atmosphäre abgegeben werden kann, aufweist, und
wobei die Schutzkappe (3) mindestens eine Belüftungsöffnung (30) zum Kommunizieren
eines Innenraums der Schutzkappe mit einer äußeren Umgebung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Schutzkappe ein irreversibel abnehmbares, die mindestens eine Belüftungsöffnung
abdeckendes Dichtungselement (7) angeordnet ist, durch welches die mindestens eine
Belüftungsöffnung vor einem Erstgebrauch luft- und keimdicht verschlossen ist und
dass das Dichtungselement als an der Schutzkappe angespritzte Abziehlasche (7) ausgebildet
ist.
2. Schutzkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (3) einen zylindrischen Abschnitt (32) und einen damit verbundenen
Deckelabschnitt (33) umfasst, wobei die mindestens eine Belüftungsöffnung (30) an
dem zylindrischen Abschnitt (32) und/oder an dem Deckelabschnitt (33) vorgesehen ist.
3. Schutzkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die angespritzte Abziehlasche (7) mit einem Originalitätssiegel (34) verbunden ist,
um die Abziehlasche (7) beim Entfernen des Originalitätssiegels (34) zu lösen.
4. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite der Schutzkappe (3) im Bereich der mindestens einen Belüftungsöffnung
ein Absorberelement (8), insbesondere ein Absorberelement (8) mit Filtereigenschaften,
wie eine Mikrofiltrationsmembran oder eine Ultrafiltrationsmembran, vorgesehen ist.
5. Austragvorrichtung umfassend einen Spender (2) zum Austrag von pharmazeutischen und/oder
kosmetischen Flüssigkeiten (4) mit
- einem Flüssigkeitsreservoir (21) und
- einer Austrittsöffnung (24), durch die hindurch die Flüssigkeit (4) in eine umgebende
Atmosphäre abgegeben werden kann, und
eine Schutzkappe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, die mindestens eine Belüftungsöffnung
(30) zum Kommunizieren ihres Innenraums mit einer äußeren Umgebung aufweist, wobei
an der Schutzkappe (3) ein irreversibel abnehmbares, die mindestens eine Belüftungsöffnung
(30) abdeckendes Dichtungselement (5, 6, 7) angeordnet ist, durch welches die mindestens
eine Belüftungsöffnung (30) vor einem Erstgebrauch luft- und keimdicht verschlossen
ist, wobei das Dichtungselement als an der Schutzkappe angespritzte Abziehlasche (7)
ausgebildet ist.
6. Austragvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender einen Auslasskanal (23), der das Flüssigkeitsreservoir (21) mit der Austrittsöffnung
(24) verbindet, und ein druckabhängig öffnendes oder manuell betätigbares Auslassventil
(26), welches im Auslasskanal (22) angeordnet ist und welches in einem geschlossenen
Zustand den Auslasskanal (23) schließt, aufweist.
1. Protective cap for placing in position on a dispenser (2) for discharging pharmaceutical
and/or cosmetic liquids (4), wherein the dispenser (2) has
- a liquid reservoir (21) and
- an exit opening (24), through which the liquid (4) can be discharged into a surrounding
atmosphere, and
wherein the protective cap (3) has at least one ventilation opening (30) in order
for an interior of the protective cap to communicate with exterior surroundings,
characterized in that
the protective cap has arranged on it an irreversibly removable sealing element (7),
which covers the at least one ventilation opening and by means of which the at least
one ventilation opening is closed in an air-tight and germ-proof manner prior to the
dispenser being used for the first time, and
in that the sealing element is designed in the form of a pull-off lug (7) which is injection
moulded on the protective cap.
2. Protective cap according to Claim 1, characterized in that the protective cap (3) comprises a cylindrical portion (32) and a cover portion (33)
connected thereto, wherein the at least one ventilation opening (30) is provided on
the cylindrical portion (32) and/or on the cover portion (33).
3. Protective cap according to Claim 1 or 2, characterized in that the injection-moulded pull-off lug (7) is connected to a tamperproof seal (34), so
that the pull-off lug (7) is released when the tamperproof seal (34) is removed.
4. Protective cap according to one of Claims 1 to 3, characterized by the provision on an inner side of the protective cap (3), in the region of the at
least one ventilation opening, of an absorber element (8), in particular an absorber
element (8) with filter properties, such as a microfiltration membrane or an ultrafiltration
membrane.
5. Discharging device comprising a dispenser (2) for discharging pharmaceutical and/or
cosmetic liquids (4),
- having a liquid reservoir (21) and
- having an exit opening (24), through which the liquid (4) can be discharged into
a surrounding atmosphere, and
having a protective cap (3) according to one of Claims 1 to 4, which has at least
one ventilation opening (30) in order for the interior of the protective cap to communicate
with exterior surroundings, wherein the protective cap (3) has arranged on it an irreversibly
removable sealing element (5, 6, 7), which covers the at least one ventilation opening
(30) and by means of which the at least one ventilation opening (30) is closed in
an air-tight and germ-proof manner prior to the dispenser being used for the first
time, wherein the sealing element is designed in the form of a pull-off lug (7) which
is injection moulded on the protective cap.
6. Discharging device according to Claim 5, characterized in that the dispenser has an outlet channel (23), which connects the liquid reservoir (21)
to the exit opening (24), and an outlet valve (26), which opens in a pressure-dependent
manner or is manually actuable, is arranged in the outlet channel (22) and, in a closed
state, closes the outlet channel (23).
1. Capuchon de protection à placer sur un distributeur (2) pour la délivrance de liquides
pharmaceutiques et/ou cosmétiques (4), dans lequel le distributeur (2) présente
- un réservoir de liquide (21),
- un orifice de sortie (24), à travers lequel le liquide (4) peut être délivré dans
une atmosphère ambiante, et
dans lequel le capuchon de protection (3) présente au moins une ouverture de ventilation
(30) pour faire communiquer un espace intérieur du capuchon de protection avec une
atmosphère extérieure,
caractérisé en ce qu'un élément d'étanchéité (7) recouvrant ladite au moins une ouverture de ventilation,
et amovible de façon irréversible, est disposé sur le capuchon de protection, et par
lequel ladite au moins une ouverture de ventilation est fermée à l'abri de l'air et
des germes avant une première utilisation, et
en ce que l'élément d'étanchéité est constitué par une patte à arracher (7) formée par injection
sur le capuchon de protection.
2. Capuchon de protection selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capuchon de protection (3) comprend une partie cylindrique (32) et une partie
de couvercle (33) reliée à celle-ci, dans lequel ladite au moins une ouverture de
ventilation (30) est prévue dans la partie cylindrique (32) et/ou dans la partie de
couvercle (33).
3. Capuchon de protection selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la patte à arracher formée par pulvérisation (7) est raccordée à un sceau d'origine
(34), afin de détacher la patte à arracher (7) lors de l'enlèvement du sceau d'origine
(34).
4. Capuchon de protection selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est prévu sur un côté intérieur du capuchon de protection (3) dans la région de
ladite au moins une ouverture de ventilation un élément absorbeur (8), en particulier
un élément absorbeur (8) avec des propriétés de filtre, comme une membrane de microfiltration
ou une membrane d'ultrafiltration.
5. Dispositif de distribution comprenant un distributeur (2) pour la délivrance de liquides
pharmaceutiques et/ou cosmétiques (4), avec
- un réservoir de liquide (21), et
- un orifice de sortie (24), à travers lequel le liquide (4) peut être délivré dans
une atmosphère ambiante, et
un capuchon de protection (3) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, qui
présente au moins une ouverture de ventilation (30) pour faire communiquer son espace
intérieur avec une atmosphère extérieure,
dans lequel un élément d'étanchéité (5, 6, 7) recouvrant ladite au moins une ouverture
de ventilation (30), et amovible de façon irréversible, est disposé sur le capuchon
de protection (3), et par lequel ladite au moins une ouverture de ventilation (30)
est fermée à l'abri de l'air et des germes avant une première utilisation, et dans
lequel l'élément d'étanchéité est constitué par une patte à arracher (7) formée par
pulvérisation sur le capuchon de protection.
6. Dispositif de distribution selon la revendication 5, caractérisé en ce que le distributeur présente un canal de sortie (23), qui relie le réservoir de liquide
(21) à l'orifice de sortie (24), et une soupape de sortie (26) s'ouvrant en fonction
de la pression ou actionnable manuellement, qui est disposée dans le canal de sortie
(22) et qui dans un état fermé ferme le canal de sortie (23) .