(19)
(11) EP 3 085 271 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.10.2016  Patentblatt  2016/43

(21) Anmeldenummer: 16164382.0

(22) Anmeldetag:  08.04.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/10(2006.01)
A47B 88/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 22.04.2015 DE 202015101987 U

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Mintgen, Rolf
    92318 Neumarkt (DE)

(74) Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte 
Großtobeler Straße 39
88276 Berg / Ravensburg
88276 Berg / Ravensburg (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUR FÜHRUNG EINES SCHUBELEMENTS AN EINEM MÖBEL UND MÖBEL


(57) Es wird eine Vorrichtung zur Führung eines Schubelements (3-6) an einem Möbel (1) vorgeschlagen, wobei das Schubelement (3-6) mittels der Vorrichtung an einem Wandabschnitt (8, 9) eines Möbelkorpus (2) bewegbar aufnehmbar ist und die Vorrichtung eine an dem Wandabschnitt (8, 9) befestigbare Trägerschiene, eine dem Schubelement (3-6) zuordenbare Auszugschiene (26, 32) und eine zwischen der Auszugschiene (26, 32) und der Trägerschiene wirkende Mittelschiene (25, 31) umfasst, und lastübertragende Lagermittel zur verschieblichen Lagerung der Schienen zueinander vorhanden sind, um eine Verschiebebewegung der miteinander gekoppelten Schienen zu ermöglichen. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung derart ausgebildet, dass die Auszugschiene (26, 32) gekoppelt mit der Mittelschiene (25, 31) wahlweise in eine erste Verschieberichtung oder in eine zweite Verschieberichtung ausfahrbar ist, wobei die Mittelschiene (25, 31) mit der Auszugschiene (26, 32) an einem ersten Ende der Trägerschiene oder an einem zweiten Ende der Trägerschiene verlängernd überstehen.




Beschreibung

Stand der Technik



[0001] Vorrichtungen wie ein Vollauszug zur Führung eines Schubelements an einem Möbel mit einer Trägerschiene, einer Auszugschiene und einer dazwischen wirkenden Mittelschiene sind bekannt. Für eine gewünschte Laufruhe sind lastübertragende Lagermittel zur verschieblichen Lagerung der Schienen zueinander vorhanden, um eine Verschiebebewegung der miteinander gekoppelten Schienen zu ermöglichen. Die mit dem Schubelement verbindbare Auszugschiene mit der Mittelschiene gekoppelt und relativ zu dieser verschieblich. Die Mittelschiene ist zur Trägerschiene verschieblich, welche positionsfest an dem Möbel fixierbar ist. Bei einem entsprechenden Möbel steht im ausgefahrenen Zustand des Schubelements das Schubelement an einer Vorderseite des Möbels über, um auf ein Nutzvolumen des Schubelements zugreifen zu können.

[0002] Moderne Möbel müssen konstruktiv und technisch an unterschiedlichste räumliche Gegebenheiten und an individuelle Kundenwünsche angepasst werden.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung



[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Vorrichtungen zur Führung eines Schubelements bzw. entsprechende Möbel der eingangs genannten Art vorteilhaft zur Erfüllung von Anforderungsprofilen bereitzustellen, welche außerhalb einer üblichen bzw. überwiegenden Nutzung liegen. Insbesondere sollen mit der Erfindung erweiterte Einsatzmöglichkeiten für Schubladen bzw. entsprechende Möbel realisierbar sein.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

[0005] Die abhängigen Ansprüche thematisieren vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

[0006] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Führung eines Schubelements an einem Möbel, wobei das Schubelement mittels der Vorrichtung an einem Wandabschnitt eines Möbelkorpus bewegbar aufnehmbar ist und die Vorrichtung eine an dem Wandabschnitt befestigbare Trägerschiene, eine dem Schubelement zuordenbare Auszugschiene und eine zwischen der Auszugschiene und der Trägerschiene wirkende Mittelschiene umfasst, und lastübertragende Lagermittel zur verschieblichen Lagerung der Schienen zueinander vorhanden sind, um eine Verschiebebewegung der miteinander gekoppelten Schienen zu ermöglichen. Es handelt sich insbesondere um eine Schienenführung, welche als Vollauszug konzipiert ist, um einen vergrößerten maximal möglichen Ausschubweg des Schubelements am Möbel verglichen mit einem Einfachauszug, der ohne Mittelschiene mit einer Trägerschiene und einer Auszugschiene ausgestattet ist, zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft insbesondere einen Möbel- bzw. Schubladen-Vollauszug. In aller Regel sind pro Schubelement zwei gleichartige Vorrichtungen bzw. zwei Vollauszüge zur Führung am Möbelkorpus vorgesehen.

[0007] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Auszugschiene gekoppelt mit der Mittelschiene wahlweise in eine erste Verschieberichtung oder in eine zweite Verschieberichtung ausfahrbar ist, wobei die Mittelschiene mit der Auszugschiene an einem ersten Ende der Trägerschiene oder an einem zweiten Ende der Trägerschiene verlängernd überstehen. Die erste Verschieberichtung in horizontaler Richtung ist der zweiten Verschieberichtung in horizontaler Richtung entgegengesetzt. Vorteilhafterweise bildet die erfindungsgemäße Vorrichtung einen Universalvollauszug, mit dem unterschiedliche Nutzungsszenarien möglich sind.

[0008] Insbesondere kann mit der Vorrichtung gemäß der Erfindung das Schubelement am Möbel bzw. damit das Möbel selbst auf erweiterte Weise und bedienerfreundlich, praktisch und flexibel genutzt werden. Das Schubelement kann von gegenüberliegenden Möbelseiten, die insbesondere mit einem üblichen Maß einer Möbeltiefe zum Beispiel ca. 0,6 Meter oder mehr voneinander beabstandet sind, bequem von einer Person mit Gegenständen beladen werden. Dies setzt voraus, dass die Bereiche vor den betreffenden gegenüberliegenden vertikalen Möbelseiten nicht verstellt bzw. frei sind, um Platz für das aus dem Möbelkorpus herausziehbare Schubelement auf beiden Hauptseiten des Möbels bereitzustellen. Das Möbel steht dabei mit keiner Bedienseite an einer Raumwand, sondern ist vorne und rückseitig frei im Raum, wie dies zum Beispiel in modernen Küchen bei Möbeln mit einer oberseitigen Arbeitsplatte häufig der Fall ist.

[0009] Insbesondere bei freistehenden Möbeln mit einer vergleichsweise großen Breite von z. B. mehreren Metern, kann es bei herkömmlichen nur in eine Richtung am Möbel ausziehbaren Schubelementen umständlich und zeitraubend sein, wenn man von einer Rückseite des Möbels, an welcher das Schubelement nicht zugänglich bzw. ausziehbar ist, um das Möbel herumgehen muss, um das Schubelement von der anderen Seite ausziehen und Gegenstände zum Beispiel daraus entnehmen oder darin ablegen zu können.

[0010] Vorteilhafterweise ist es mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung aber nicht ausgeschlossen, die Vorrichtung auch auf herkömmliche Weise zu nutzen, indem das Schubelement lediglich auf einer Seite des Möbel genutzt wird, also nur an dieser einen Möbelseite ausgefahren bzw. vorstehend beladen und entladen wird, was der Fall sein kann, wenn das Möbel mit seiner anderen Seite bzw. Rückseite zum Beispiel wie bei einer Regelnutzung vor einer Wand oder dergleichen platziert ist.

[0011] Bei der erfindungsgemäßen ausgefahrenen Vorrichtung kann die Mittelschiene mit der Auszugschiene verlängernd an einem ersten Ende der Trägerschiene oder an einem zweiten Ende der Trägerschiene überstehen. In einem maximal ausgefahrenen Zustand der Vorrichtung überlappt ein Endbereich der Mittelschiene etwas mit einem Ende der Trägerschiene und ein Endbereich der Auszugschiene überlappt etwas mit einem vorderen Ende der Mittelschiene.

[0012] Damit lässt sich eine vergleichsweise große Gesamtausziehlänge der Vorrichtung in zwei Richtungen erreichen bei hoher Abstützwirkung der Vorrichtung für das Schubelement an dem Möbelkorpus. Vorzugsweise ist die Vorrichtung so abgestimmt, dass im maximal ausgefahrenen Zustand auf das gesamte Innenvolumen des Schubelements insbesondere auch in einem hinteren bzw. möbelkorpusseitigen Bereich bequem zugegriffen werden kann.

[0013] In dem maximal ausgefahrenen Zustand der Vorrichtung befindet sich die Vorrichtung in einer Endstellung bzw. nimmt die Mittelschiene und die Auszugschiene eine Endstellung ein.

[0014] Demgemäß existieren bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zwei Endstellungen der Mittelschiene und der Auszugschiene an der Vorrichtung bzw. relativ zur Trägerschiene. Das Schubelement ist damit wahlweise aus einem zusammengeschobenen und innerhalb eines Volumens des Möbelkorpus komplett untergebrachten Zustand auf gegenüberliegenden vertikalen Seiten des Möbels, also an einer ersten Vorderseite und an einer gegenüberliegenden zweiten Vorderseite für eine Person nutzbar.

[0015] Im zusammengeschobenen Zustand der Vorrichtung existiert vorteilhafterweise eine Mittelstellung der Vorrichtung, in welcher die Trägerschiene, die Auszugschiene und die Mittelschiene parallel nebeneinander bzw. übereinander positioniert sind und die Vorrichtung damit nur eine reduzierte Länge gemäß der Länge z. B. einer einzelnen Schiene aufweist. Die minimale Gesamtlänge der Vorrichtung ist vorzugsweise etwas geringer als eine Tiefe des Möbels, für welche die Vorrichtung eingesetzt wird. Die minimale Gesamtlänge der komplett zusammengeschobenen Vorrichtung ist vorzugsweise etwas geringer als eine Gesamtlänge des zugehörigen Schubelements. Die Gesamtlänge des Schubelements bei einem erfindungsgemäßen Möbel entspricht insbesondere zumindest nahezu der Tiefe des Möbels, die sich in Bewegungsrichtung der Schienen der Vorrichtung ergibt.

[0016] Die Bewegung des Schubelements erfolgt vorzugsweise durch ein Einwirken des Nutzers von außen auf das Schubelement insbesondere durch Drücken in eine erste Richtung und Ziehen in eine zweite Richtung an einer Frontseite des Schubelements. Das Einwirken geschieht vorzugsweise auf eine jeweilige Bedienseite am Schubelement bzw. auf eine von zwei gegenüberliegenden endständigen Frontseiten des Schubelements, welche über die Länge des Schubelements durch zwei Seitenwände und ein Bodenelement des Schubelements voneinander getrennt sind. Nicht ausgeschlossen ist ein mechanischer Antrieb bzw. eine motorische Bewegung des Schubelements über eine Antriebseinheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung wie z. B. einen Elektromotor.

[0017] Weiter ist es vorteilhaft, dass Anschlagmittel vorhanden sind, welche eine Verschiebebewegung der Auszugschiene über eine Endstellung der Vorrichtung hinaus blockieren, wobei in der Endstellung der Vorrichtung die Auszugschiene relativ zur Trägerschiene in eine Verschieberichtung vorgebbar maximal verschoben ist. Damit ist sicher vermieden, vorzugsweise durch für jede Verschieberichtung gesonderte Anschlagmittel, dass die Auszugschiene und die Mittelschiene aufgrund einer Ausziehbewegung in die eine oder in die andere Richtung sich von der Vorrichtung lösen kann. Insbesondere im Betrieb der Vorrichtung würde es ansonsten zu Beschädigungen der Vorrichtung und des Schubelements samt darin aufgenommenen Gegenständen bzw. zu einer Verletzungsgefahr für Personen kommen. Des Weiteren werden definierte Verschiebezustände bzw. -stellungen der Auszug- und/oder Mittelschiene mit der Vorrichtung realisierbar.

[0018] Die Anschlagmittel können an nahezu beliebigen Stellen der Vorrichtung vorgesehen werden, zum Beispiel durch umgebogene Blechabschnitte, Anschlagkanten und/oder Anschlagflächen. Vorzugsweise wirken zusammenwirkende bzw. aufeinander abgestimmte Elemente der Anschlagmittel zusammen. Die Elemente können z. B. paarweise zusammenwirkende Element umfassen, wobei beispielsweise ein Element an der Auszugschiene und ein dazugehöriges anderes Element an der Trägerschiene vorhanden ist. Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, dass ein Element an der Mittelschiene und ein dazugehöriges anderes Element an der Trägerschiene vorhanden ist. Die Anschlagmittel können auch zwischen der Auszugschiene und der Mittelschiene wirksam sein zum Beispiel durch entsprechende zusammenwirkende Elemente. Die Anschlagmittel können vorzugsweise einen mechanischen Anschlag umfassen, der nicht bzw. nicht zerstörungsfrei überwindbar ist.

[0019] Weiter ist es von Vorteil, dass die Anschlagmittel ausgebildet sind, eine Relativstellung der Schienen zueinander in der Endstellung der Vorrichtung vorzugeben. Damit kann in der Endstellung der Vorrichtung eine Ausfahrweite für das Schubelement vorgegeben werden bei vorteilhaften mechanischen Verhältnissen. Zudem wird nach einer Verschiebbewegung jeweils eine identische Endstellung der Vorrichtung eingenommen. Die Auszugschiene und die Mittelschiene werden vorzugsweise wiederholend definiert zueinander positionierbar und auch definiert relativ zur Trägerschiene. Damit wird vorteilhaft erreicht, dass mit der Vorrichtung immer eine optimale Abstützwirkung für das Schubelement erfolgt. Insbesondere wird dies erreicht, indem die Mittelschiene sowohl mit der Auszugschiene als auch mit der Trägerschiene in einem gewünschten Maß überlappt, womit insgesamt eine vorteilhafte Abstützung der Auszugschiene an der Mittelschiene und der Mittelschiene an der Trägerschiene möglich ist und damit des Schubelements am Möbelkorpus.

[0020] Es ist überdies vorteilhaft, dass Haltemittel ausgebildet sind, mit denen in einer Mittelstellung der Vorrichtung die Auszugschiene und die mit der Auszugschiene gekoppelte Mittelschiene relativ zur Trägerschiene festhaltbar sind. Die Haltemittel sind derart ausgelegt, dass am Ende eines Einschiebevorgangs der Auszug- und Mittelschiene die von den Schienen erreichte Mittelstellung, welche einer vollständig zusammengeschobenen Stellung der Vorrichtung bzw. der drei Schienen entspricht, nicht ungewollt überfahren wird. Denn ansonsten würde das Schubelement an der gegenüberliegenden Frontseite des Möbels überstehen. Demgemäß wird mit den Haltemitteln einem Weiterbewegen der Schienen entgegengewirkt, indem die Einfahrbewegung zum Ende hin von den Anschlagmitteln gebremst bzw. abgestoppt wird.

[0021] Eine vorteilhafte Modifikation der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Haltemittel derart ausgestaltet sind, dass in der Mittelstellung der Vorrichtung eine Verschiebebewegung der Auszugschiene und der mit der Auszugschiene gekoppelten Mittelschiene wahlweise in eine erste Verschieberichtung oder in eine zweite Verschieberichtung, welche der ersten Verschieberichtung entgegengesetzt ist, möglich ist. Damit stellen die Haltemittel in der Mittelstellung eine Haltkraft gegen ein Verschieben der betreffenden Schienen in die eine oder andere Richtung bereit. Bei Überschreiten einer gegen die Haltekraft wirkenden Kraft zum Bewegen der Schienen in die erste oder zweite Verschieberichtung, zum Beispiel indem eine Person an einem Frontelement des Schubelements zieht, sind die Schienen dann ohne relevanten Widerstand verschiebbar. Die Haltemittel können zum Beispiel mit einer Ausrückstellung der Schienen um einen minimalen Betrag aus einer Schiebstellung realisiert sein, wobei die Kraft zur Überwindung der Halteposition so groß sein muss, dass die Schienen aus der Ausrückposition in die Schiebestellung zurückbewegt werden. In der Ausrückstellung sind die Schienen gegen ein spontanes Verschieben in die eine oder andere Verschiebrichtung zum Beispiel durch ein versehentliches bzw. kurzzeitiges leichtes Anstoßen gegen das Schubelement von außen z. B. durch eine Person gesichert.

[0022] Auch ist es von Vorteil, dass die Haltemittel ausgestaltet sind, dass die Auszugschiene und die mit der Auszugschiene gekoppelte Mittelschiene von einer Endstellung der Vorrichtung in die andere Endstellung der Vorrichtung verschiebbar sind. Damit kann ohne Verzögerung und bedienerfreundlich das Schubelement von einer Endstellung, in welcher das Schubelement maximal an einer ersten Möbelseite übersteht, in die andere Endstellung am Möbelteil, in der das Schubelement an der anderen Möbelseite maximal übersteht, verschoben werden, wobei das Schubelement den dazwischen zu überbrückenden Weg über die im Möbelkorpus eingeschobene Mittelstellung überfährt. Die Haltemittel sind vorzugsweise derart ausgestaltet, dass nach einem einmaligen vorzugsweise moderaten Anstoßen des komplett ausgefahrenen Schubelements in Richtung des Möbelkorpus bzw. einem von der Person als bequem empfundenem Drücken auf eine Front des Schubelements das Schubelement die gegenüberliegende Endstellung erreicht. Dies kann zum Beispiel vorteilhaft sein, wenn jeweils eine Person an der einen Möbelseite und an der anderen Möbelseite im gleichen Zeitraum auf den Inhalt eines Schubelements unmittelbar zugreifen möchte.

[0023] Auf dem Weg von der einen bzw. ersten Endstellung in die andere zweite Endstellung kann dadurch das Überfahren der Mittelstellung der Vorrichtung von der Auszug- und der Mittelschiene, wobei die Mittelstellung im Nutzzustand der Vorrichtung der komplett im Möbelkorpus eingefahrenen Stellung des Schubelements entspricht, ohne merkliches Verlangsamen der Schiebbebewegung bzw. ohne merklichen Widerstand erfolgen. Damit ist das Verschieben des Schubelements von der einen Seite des Möbelteils auf die andere Seite zum Beispiel durchgehend gleichmäßig und ruckfrei.

[0024] Vorteilhafterweise können die Haltemittel einstellbar sein, so dass die Haltemittel entweder ein Überfahren der Mittelstellung der Vorrichtung einfach ermöglichen oder bei Erreichen der Mittelstellung der Vorrichtung ein Widerstand bereitgestellt ist, so dass die Auszug- und die Mittelschiene in der Mittelstellung verharren, das Schubelement also im Möbelkorpus eingeschoben verbleibt und nicht auf die andere Möbelseite gelangt bzw. dort überstehend z. B. bis in eine Stellung vor Erreichen der Endstellung weiterfährt oder bis in die Endstellung. Dies kann beispielsweise dann vorteilhaft sein, wenn in den überwiegenden Nutzungsfällen das Schubelement auf genau einer der beiden betreffenden Möbelseiten ausgefahren wird und nur in seltenen Fällen von der anderen Möbelseite auf das Schubelement zugegriffen wird.

[0025] Es ist außerdem vorteilhaft, dass die Trägerschiene, die Auszugschiene und die Mittelschiene zumindest annähernd gleich lang sind. Damit kann das Schubelement vorteilhaft über eine vergleichsweise große Strecke verschoben werden bzw. eine maximale Verlängerung der Vorrichtung erreicht werden, bezogen auf den vollständig zusammengeschobenen Zustand der Schienen in der Mittelstellung der Vorrichtung. Die Länge der minimierten Vorrichtung bzw. der Vorrichtung in der Mittelstellung entspricht daher zumindest in etwa der Länge der einzelnen Trägerschiene bzw. Auszugschiene bzw. Mittelschiene. Bei einem Möbel ist die Länge der Vorrichtung in der Mittelstellung vorzugsweise nur wenig geringer als die Länge des Schubelements, womit eine besonders stabile Ausziehführung für ein mit vergleichsweise hohen Massen beladbares Schubelement bereitstellbar ist. Außerdem kann das Schubelement so weit aus dem Möbelkorpus herausgezogen werden, dass von einem Nutzer auf einen hinteren Endbereich im Schubelement bzw. der Schublade bequem zugegriffen werden kann.

[0026] Zudem ist es von Vorteil, dass eine Einzugseinrichtung zum kraftunterstützten Einziehen der mit dem Schubelement verbindbaren Auszugschiene in die Mittelstellung der Vorrichtung vorgesehen ist. Damit kann die Vorrichtung besonders nutzerfreundlich arbeiten. Insbesondere bei vergleichsweise schwer beladenen Schubelementen werden diese zuverlässig in die Mittelstellung der Vorrichtung gebracht, ohne dass der Nutzer nachhelfen muss. Im nicht genutzten Zustand des Schubelements wird ein offenstehendes, nicht ganz im Möbelkorpus eingefahrenes bzw. nicht bündig zu einer Frontseite des Möbelkorpus eingeschobenes Schubelement vermieden. Die Einzugseinrichtung, die zum Beispiel mit einem wiederholend ladbaren Kraftspeicher ausgestattet ist, bringt das Schubelement auf dessen letzter Teilstrecke vor Erreichen der bündig im Möbelkorpus eingefahrenen Position in die Mittelstellung der Vorrichtung, womit eine gewünschte Schließstellung des Schubelements erreicht ist.

[0027] Darüber hinaus ist es von Vorteil, dass eine Dämpferanordnung zur Dämpfung der Verschiebebewegung der Schienen in die Mittelstellung der Vorrichtung und/oder in die Endstellung der Vorrichtung vorhanden ist. Damit können im Nutzzustand der Vorrichtung unerwünschte starke Anschlaggeräusche und stoßartige Belastungen auf die Vorrichtung bzw. das Schubelement im Zusammenhang mit einer vergleichsweise hohen Verschiebegeschwindigkeit der Schienen bzw. des Schubelements ausgeschlossen werden, da vor Erreichen der Endstellung und/oder der Mittenstellung der Vorrichtung die Bewegung der Schienen abgebremst bzw. gedämpft wird. Außerdem werden Beschädigungen an der Vorrichtung und dem Möbel vermieden. Die Dämpfwirkung entfaltet sich vorteilhaft lediglich auf einer kurzen letzten Teilstrecke vor Erreichend der End- bzw. Mittelstellung der Vorrichtung. Die Dämpferanordnung umfasst zum Beispiel eine Kolben-Zylinder-Einheit mit einem im Zylinder untergebrachten Dämpffluid.

[0028] Auch ist es vorteilhaft, dass Befestigungsmittel zur Befestigung der Auszugschiene mit dem Schubelement vorhanden sind. Insbesondere sind die Befestigungsmittel so ausgebildet, dass diese ausschließlich an einer Unterseite bzw. unterseitig an einem Boden des Schubelements angreifen. Damit sind die Befestigungsmittel nicht an den gegenüberliegenden vertikalen Frontseiten des Schubelements für den Nutzer sichtbar, was aus ästhetischen Gründen gewünscht ist.

[0029] Die Befestigungsmittel sind vorzugsweise an einer Oberseite im Bereich von gegenüberliegenden längsseitigen Endabschnitten der Auszugschiene vorhanden. Bevorzugt sind zwei insbesondere gleichartige Befestigungsmittel vorgesehen bzw. jeweils an einem ersten und an einem zweiten Ende der Auszugschiene. An der Unterseite des Schubelementbodens eines erfindungsgemäßen Möbels sind ggf. entsprechende Gegenabschnitte bzw. -konturen für ein passendes Zusammenwirken mit den Befestigungsmitteln an der Auszugschiene vorbereitet vorhanden. Damit kann das Schubelement an der Auszugschiene gehalten werden, insbesondere gegen ein Verschieben in Längsrichtung der Auszugschiene gesichert werden. Die Befestigungsmittel ermöglichen vorzugsweise ein lösbares Aufsetzen des Schubelements von oben auf die Vorrichtung bzw. ein entsprechendes Abheben der Auszugschiene nach oben, was für eine einfache Montage und Demontage des Schubelements an der am Möbelkorpus vorbereitet befestigten Vorrichtung mittels der Trägerschiene vorteilhaft ist.

[0030] Des Weiteren ist es vorteilhaft, dass die Befestigungsmittel für die Befestigung der Auszugschiene mit dem Schubelement einstellbar sind. Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel für eine Einstellbarkeit bezüglich einer Seitenrichtung und/oder einer Höhenrichtung bzw. in horizontaler und/oder vertikaler Richtung des Schubelements relativ zur Auszugschiene ausgestaltet. Damit kann eine exakte Ausrichtung des über die Vorrichtung am Möbelkorpus montierten Schubelements am Möbel vorgenommen werden, insbesondere im Hinblick auf einheitliches Front- bzw. Spaltbild am Möbel mit einheitlichen Spaltbreiten zu benachbarten Möbelabschnitten.

[0031] Vorzugsweise umfassen die Befestigungsmittel jeweils ein Befestigungsmittel an einem ersten und an einem zweiten Ende der Auszugschiene, wobei beide Befestigungsmittel für eine Einstellung in eine Seitenrichtung und/oder eine Höhenrichtung des Schubelements relativ zur Auszugschiene vorgesehen sind.

[0032] Die Erfindung erstreckt sich außerdem auf ein Möbel mit einem Schubelement, das an einem Möbelkorpus des Möbels verschieblich aufgenommen ist, wobei eine der oben genannten Vorrichtungen vorhanden ist. Das Möbel weist vorzugsweise mehrere vertikal versetzte zueinander fluchtende Schubelemente wie Schubladen auf, welche jeweils mit einer entsprechenden Vorrichtung verschieblich und an beiden gegenüberliegenden Frontseiten des Möbels ausfahrbar bzw. nutzbar sind. Bei jedem Schubelement ist insbesondere jeweils eine rechte Seite und eine linke Seite über eine erfindungsgemäße Vorrichtung an einer jeweiligen von zwei gegenüberliegenden Innenseiten eines Möbelkorpus des Möbels angebracht.

[0033] Darüber hinaus ist es vorteilhaft, dass das Schubelement aus einer innerhalb des Möbelkorpus vollständig eingefahrenen Position, in welcher die Vorrichtung eine Mittelstellung einnimmt, in eine erste Richtung ausfahrbar ist, so dass das Schubelement an einer ersten Frontseite des Möbelkorpus vorsteht, und das Schubelement aus der innerhalb des Möbelkorpus vollständig eingefahrenen Position in eine zweite Richtung ausfahrbar ist, so dass das Schubelement an einer zweiten Frontseite des Möbelkorpus vorsteht, wobei das Schubelement aus einer ausgefahrenen Position wieder in die Mittelstellung einfahrbar ist, und wobei die erste Frontseite des Möbelkorpus und die zweite Frontseite des Möbelkorpus über eine Tiefenabmessung des Möbelkorpus beabstandet und gegenüberliegend vorhanden sind, so dass auf einen Nutzbereich des vorstehend ausgefahrenen Schubelements wahlweise von der ersten Frontseite des Möbelkorpus oder von der zweiten Frontseite des Möbelkorpus unmittelbar zugreifbar ist. Damit kann ein entsprechendes erfindungsgemäßes Möbel vorteilhaft genutzt werden, insbesondere wenn das Möbel freistehend ist und von beiden Seiten bedienbar sein soll.

Figurenbeschreibung



[0034] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand eines schematisiert dargestellten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:
Figur 1
ein erfindungsgemäßes Möbel von der Seite mit vier daran vorhandenen jeweils teilweise ausgefahrenen Schubelementen und
Figur 2
das Möbel gemäß Figur 1, bei dem eine Möbel-Seitenwand nicht dargestellt ist und wobei ein unterstes Schubelement vollständig im Möbel eingefahren ist.


[0035] Figur 1 zeigt stark schematisiert ein erfindungsgemäßes kastenförmiges Möbel 1 bzw. Schrankmöbel von der Seite mit einer ersten vertikalen Seitenwand 8. Das Möbel 1 ist auf einer Bodenfläche B aufgestellt. Die Seitenwand 8 bildet mit einer weiteren parallel zur Seitenwand 8 versetzten Seitenwand 9, einem oberen Abdeckelement 7 und einem Korpusboden 10 einen Möbelkorpus 2 des Möbels 1. Das Abdeckelement 7 kann zum Beispiel eine Küchenarbeitsplatte umfassen. Die Seitenwände 8 und 9 sind über das Abdeckelement 7 und den Korpusboden 10 miteinander verbunden und bilden einen Rahmen, der ein Innenvolumen des Möbels 1 umschließt und gegenüberliegende rechteckförmige offene Frontseiten F1 und F2 aufweist.

[0036] Im Möbelkorpus 2 bzw. in dessen Innenvolumen sind vier als Schubladen 3 bis 6 ausgebildete Schubelemente verschieblich aufgenommen. Sämtliche Schubladen 3 bis 6 sind horizontal in Richtung P1 und entgegengesetzt in Richtung P2 über eine jeweilige Ausfahrweite verschieblich. Damit kann ein Nutzer des Möbels 1 sowohl von der Seite vor der Front F1 als auch von der anderen Seite des Möbels 1 bzw. vor der Front F2 die jeweilige Schublade 3 bis 6 herausziehen und auf einen Inhalt der betreffenden Schublade 3 bis 6 zugreifen.

[0037] Jede der Schubladen 3-6 ist gleich aufgebaut und weist zwei gegenüberliegende Frontelemente, zwei dazwischen parallel ausgerichtete Schubladen-Seitenwände und einen zwischen den beiden Schubladen-Seitenwänden und den Frontelementen vorhandenen horizontal ausgerichteten Schubladenboden auf. Die jeweiligen Schubladenböden sind in den Figuren 1 und 2 nicht näher bezeichnet. Die im Möbel 1 oberste Schublade 3 umfasst die Frontelemente 11, 12 und die Schubladen-Seitenwände 13, von denen gemäß der Figur 2 nur eine sichtbar ist.

[0038] Die zweitoberste Schublade 4 weist die Schubladen-Seitenwände 16 und die Frontelemente 14 und 15 auf. Die zweitunterste Schublade 5 umfasst die Frontelemente 17 und 18 und die Schubladen-Seitenwände 19. Zur untersten Schublade 6 gehören schließlich Frontelemente 20 und 21 und Schubladen-Seitenwände 22.

[0039] Außerdem sind die Schubladen 3 bis 6 jeweils mit zwei Vollauszügen verschieblich geführt im Möbelkorpus 2 bzw. innen an den Seitenwänden 8 und 9, wobei an der Seitenwand 8 jeweils ein erster Vollauszug und gegenüberliegend auf gleicher Höhe an der Seitenwand 9 jeweils innenseitig ein entsprechender Vollauszug mit den jeweiligen Schubladen-Seitenwänden gekoppelt vorhanden ist.

[0040] Ein Vollauszug 23 für die Anbindung der Schublade 5 an der Innenseite der Seitenwand 8 umfasst eine innen an der Seitenwand 8 des Möbelkorpus 2 fixierte bzw. festgeschraubte Trägerschiene 24, eine mit der Schubladen-Seitenwand 13 verbundene Auszugschiene 26 und eine zwischen der Trägerschiene 24 und der Auszugschiene 26 verschieblich wirkende Mittelschiene 25, an der die Auszugschiene 26 verschieblich aufgenommen ist.

[0041] Gleichwirkend ist ein dem Vollauszug 23 entsprechender auf gleicher vertikaler Höhe gegenüberliegender Vollauszug mit Trägerschiene, Mittelschiene und Auszugschiene zwischen der anderen Schubladen-Seitenwand 13 der Schublade 3 und der Innenseite der Seitenwand 9 des Möbelkorpus 2 vorhanden.

[0042] Auf gleiche Weise sind die Schubladen 4, 5 und 6 mit jeweils zwei Vollauszügen am Möbelkorpus 2 verschieblich aufgenommen, wobei gemäß Figur 2 der Schublade 4 ein Vollauszug 27, der Schublade 5 ein Vollauszug 28 und der Schublade 6 ein Vollauszug 29 zur Verbindung mit der Seitenwand 8 zugeordnet ist.

[0043] Die Vollauszüge 23 und 27 bzw. die Vollauszüge 28 und 29 sind vorzugsweise aus einem umgebogenen Blechmaterial und stark schematisiert bzw. ohne Details wie zum Beispiel Lagermittel zwischen der Mittelschiene und der Trägerschiene bzw. zwischen der Mittelschiene und der Auszugschiene gezeigt, wobei die Schienen mit Einfach- oder Doppel-Linien dargestellt sind.

[0044] Bei der gemäß Figur 2 im Möbelkorpus 2 vollständig eingeschobenen Schublade 6 sind eine Trägerschiene 30, eine Mittelschiene 31 und eine Auszugschiene 32 ineinander verschoben bzw. über- und nebeneinander parallel positioniert.

[0045] Vorzugsweise weisen bei allen Vollauszügen 23, 27, 28 und 29 jeweils die Träger-, die Mittel- und die Auszugschiene alle die gleiche oder zumindest nahezu die gleiche Länge auf.

[0046] Die erfindungsgemäßen Vollauszüge 23, 27, 28 und 29 ermöglichen aus jeweils einer eingeschobenen Mittelstellung der Vollauszüge 23, 27, 28 und 29, entsprechend der Schublade 6 gemäß Figur 2, eine Verschiebebewegung der Schubladen 3 bis 6 in horizontale Richtung P1 oder in entgegengesetzte horizontale Richtung P2. Beim Verschieben der jeweiligen Schublade 3 bis 6 sind die dazugehörige Auszugschiene gekoppelt mit der dazugehörigen Mittelschiene ausfahrbar, so dass die Mittelschiene mit der Auszugschiene an einem ersten Ende bzw. ersten Längsende der Trägerschiene übersteht oder an einem zweiten Ende bzw. zweiten Längsende der Trägerschiene übersteht.

[0047] Gemäß Figur 2 steht bei der in Richtung P1 etwas ausgefahrenen Schublade 3 die Mittelschiene 25 an einem ersten Ende 24a der Trägerschiene 24 über, wobei auch die weiter in Richtung P1 ausgefahrene Auszugschiene 26 an dem ersten Ende 24a der Trägerschiene 24 übersteht und zusätzlich an einem Ende der Mittelschiene 25.

[0048] Beim Verschieben aus der im Möbelkorpus 2 vollständig eingefahrenen Schublade 3 in Richtung P2 ergeben sich entsprechende Verhältnisse am gegenüberliegenden Ende 24b der Trägerschiene 24. Die Schublade 3 steht dann in horizontaler Richtung an der Front F2 über.

[0049] Die vollständig innerhalb des Möbelkorpus 2 zusammengeschobenen Vollauszüge 23, 27, 28 und 29 erstrecken sich über die wesentliche Länge der jeweiligen Schubladen-Seitenwand 13, 16, 19 und 22.

[0050] Die Ausbildung der Frontelemente an genau einer Schublade ist vorzugsweise gleich bzw. identisch. Bei der Schublade 5 ist beispielhaft ein Höhenmaß H des Frontelements 18 vorzugsweise etwas größer als ein Höhenmaß h der Schubladen-Seitenwand 19 (siehe Figur 1). Es sind aber auch andere Verhältnisse denkbar, insbesondere eine z. B. nahezu gleiche Höhe von Frontelement und Schubladen-Seitenwand an einer Schublade.

Bezugszeichenliste:



[0051] 
1
Möbel
2
Möbelkorpus
3
Schublade
4
Schublade
5
Schublade
6
Schublade
7
Abdeckelement
8
Seitenwand
9
Seitenwand
10
Korpusboden
11
Frontelement
12
Frontelement
13
Schubladen-Seitenwand
14
Frontelement
15
Frontelement
16
Schubladen-Seitenwand
17
Frontelement
18
Frontelement
19
Schubladen-Seitenwand
20
Frontelement
21
Frontelement
22
Schubladen-Seitenwand
23
Vollauszug
24
Trägerschiene
24a
Ende
24b
Ende
25
Mittelschiene
26
Auszugsschiene
27
Vollauszug
28
Vollauszug
29
Vollauszug
30
Trägerschiene
31
Mittelschiene
32
Auszugschiene



Ansprüche

1. Vorrichtung zur Führung eines Schubelements (3-6) an einem Möbel (1), wobei das Schubelement (3-6) mittels der Vorrichtung an einem Wandabschnitt (8, 9) eines Möbelkorpus (2) bewegbar aufnehmbar ist und die Vorrichtung eine an dem Wandabschnitt (8, 9) befestigbare Trägerschiene (24, 30), eine dem Schubelement (3-6) zuordenbare Auszugschiene (26, 32) und eine zwischen der Auszugschiene (26, 32) und der Trägerschiene (24, 30) wirkende Mittelschiene (25, 31) umfasst, und lastübertragende Lagermittel zur verschieblichen Lagerung der Schienen zueinander vorhanden sind, um eine Verschiebebewegung der miteinander gekoppelten Schienen zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Auszugschiene (26, 32) gekoppelt mit der Mittelschiene (25, 31) wahlweise in eine erste Verschieberichtung oder in eine zweite Verschieberichtung ausfahrbar ist, wobei die Mittelschiene (25, 31) mit der Auszugschiene (26, 32) an einem ersten Ende (24a) der Trägerschiene (24, 30) oder an einem zweiten Ende (24b) der Trägerschiene (24, 30) verlängernd überstehen.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Anschlagmittel vorhanden sind, welche eine Verschiebebewegung der Auszugschiene (26, 32) über eine Endstellung der Vorrichtung hinaus blockieren, wobei in der Endstellung der Vorrichtung die Auszugschiene (26, 32) relativ zur Trägerschiene (24, 30) in eine Verschieberichtung vorgebbar maximal verschoben ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel ausgebildet sind, eine Relativstellung der Schienen zueinander in der Endstellung der Vorrichtung vorzugeben.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Haltemittel ausgebildet sind, mit denen in einer Mittelstellung der Vorrichtung die Auszugschiene (26, 32) und die mit der Auszugschiene (26, 32) gekoppelte Mittelschiene (25, 31) relativ zur Trägerschiene (24, 30) festhaltbar sind.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel derart ausgestaltet sind, dass in der Mittelstellung der Vorrichtung eine Verschiebebewegung der Auszugschiene (26, 32) und der mit der Auszugschiene (26, 32) gekoppelten Mittelschiene (25, 31) wahlweise in eine erste Verschieberichtung oder in eine zweite Verschieberichtung, welche der ersten Verschieberichtung entgegengesetzt ist, möglich ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel ausgestaltet sind, dass die Auszugschiene (26, 32) und die mit der Auszugschiene (26, 32) gekoppelte Mittelschiene (25, 31) von einer Endstellung der Vorrichtung in die andere Endstellung der Vorrichtung verschiebbar sind.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschiene (24, 30), die Auszugschiene (26, 32) und die Mittelschiene (25, 31) zumindest annähernd gleich lang sind.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzugseinrichtung zum kraftunterstützen Einziehen der mit dem Schubelement (3-6) verbindbaren Auszugschiene (26, 32) in die Mittelstellung der Vorrichtung vorgesehen ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpferanordnung zur Dämpfung der Verschiebebewegung der Schienen in die Mittelstellung der Vorrichtung und/oder in die Endstellung der Vorrichtung vorhanden ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel zur Befestigung der Auszugschiene (26, 32) mit dem Schubelement (3-6) vorhanden sind.
 
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel für die Befestigung der Auszugschiene (26, 32) mit dem Schubelement (3-6) einstellbar sind.
 
12. Möbel (1) mit einem Schubelement (3-6), das an einem Möbelkorpus (2) des Möbels (1) verschieblich aufgenommen ist, mit einer Vorrichtung (27, 28, 29) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 
13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (3-6) aus einer innerhalb des Möbelkorpus (2) vollständig eingefahrenen Position, in welcher die Vorrichtung eine Mittelstellung einnimmt, in eine erste Richtung ausfahrbar ist, so dass das Schubelement (3-6) an einer ersten Frontseite des Möbelkorpus (2) vorsteht, und das Schubelement aus der innerhalb des Möbelkorpus (2) vollständig eingefahrenen Position in eine zweite Richtung ausfahrbar ist, so dass das Schubelement (3-6) an einer zweiten Frontseite des Möbelkorpus (2) vorsteht, wobei das Schubelement (3-6) aus einer ausgefahrenen Position wieder in die Mittelstellung einfahrbar ist, und wobei die erste Frontseite des Möbelkorpus (2) und die zweite Frontseite des Möbelkorpus (2) über eine Tiefenabmessung des Möbelkorpus (2) beabstandet und gegenüberliegend vorhanden sind, so dass auf einen Nutzbereich des vorstehend ausgefahrenen Schubelements (3-6) wahlweise von der ersten Frontseite des Möbelkorpus (2) oder von der zweiten Frontseite des Möbelkorpus (2) unmittelbar zugreifbar ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht