(19)
(11) EP 3 085 277 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.10.2016  Patentblatt  2016/43

(21) Anmeldenummer: 15001157.5

(22) Anmeldetag:  20.04.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 31/12(2006.01)
A47C 7/46(2006.01)
A47C 7/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(71) Anmelder: Festo AG & Co. KG
73734 Esslingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Thallemer, Axel
    80796 München (DE)
  • Bauer, Lorenz Christoph
    5020 Salzburg (AT)
  • Strauss, Lara Sophie
    5020 Salzburg (AT)
  • Greimel, Benjamin Christoph
    2544 Leobersdorf (AT)
  • Krassnitzer, Patrick
    6881 Mellau (AT)

(74) Vertreter: Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB 
Plochinger Straße 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) BÜROSTUHL


(57) Die Erfindung betrifft einen Bürostuhl (10) mit einem Sitz (16) und einer Rückenlehne (18), wobei der Sitz (16) auf oder an einem Gestell (12) montiert und die Rückenlehne (18) mit dem Sitz (16) verbunden sind, und die Rückenlehne (18) eine Stützsäule (28) aufweist, an welcher quer verlaufende Stützelemente (30) vorgesehen sind und die Stützsäule (28) eine vordere Stützwand (38) und eine hintere Stützwand (40) aufweist, zwischen welchen von vorne nach hinten verlaufende sich flächige Rippen (42) erstrecken, die an der vorderen und der hinteren Stützwand (38, 40) elastisch neigbar befestigt sind, und die beiden Stützwände (38, 40) von unten nach oben sich einander annähern,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rückenlehne (18) das obere Ende der Stützsäule (28) nach oben überragt und das untere Ende der Stützsäule (28) sich mit Abstand oberhalb des Sitzes (16) befindet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Bürostuhl mit einem Sitz und einer Rückenlehne, wobei der Sitz auf oder an einem Gestell montiert und die Rückenlehne mit dem Sitz verbunden sind, und die Rückenlehne eine Stützsäule aufweist, an welcher quer verlaufende Stützelemente vorgesehen sind und die Stützsäule eine vordere Stützwand und eine hintere Stützwand aufweist, zwischen welchen von vorne nach hinten verlaufende, flächige Rippen sich erstrecken, die an der vorderen und der hinteren Stützwand elastisch neigbar befestigt sind, und die beiden Stützwände von unten nach oben sich einander annähern.

[0002] Bürostühle mit Rückenlehnen sind in mannigfaltigen Ausführungsformen bekannt. Ein Bürostuhl mit Stützstruktur in der Rückenlehne ist aus der US 6,986,549 B2 bekannt. Die Stützstruktur wird von einer Art Wirbelsäule oder Stützsäule gebildet, die eine vordere und eine hintere Stützwand aufweist. Zwischen den beiden Stützwänden befinden sich im Wesentlichen horizontal verlaufende, flächige Rippen, die die Stützwände auf mehr oder minder großen Abstand halten. Die Rippen sind über Gelenke mit den Innenflächen der beiden Stützwände verbunden und können sich gegenüber diesen neigen. Aus der DE 199 16 411 A1 ist ein flexibler Keil bekannt, der in einer Rückenlehne Anwendung findet (Fig. 20). Aus der DE 10 2011 117 672 B4 ist eine Rückenlehne für einen Stuhl bekannt, die mehrere den Rücken eines Benutzers teilweise umgreifende Stützelemente aufweist. Ein derartiger Stuhl wird z.B. für in der Bewegungsfreiheit eingeschränkte Menschen verwendet.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bürostuhl der eingangs genannten Art bereit zu stellen, bei welchem sich die Rückenlehne an den Rücken eines Benutzers anschmiegt und die Rückenlehne im Bereich der Halses und der Lende des Benutzers dennoch frei beweglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Rückenlehne das obere Ende der Stützsäule nach oben überragt und das untere Ende der Stützsäule sich mit Abstand oberhalb des Sitzes befindet.

[0005] Beim erfindungsgemäßen Bürostuhl wird also die Rückenlehne über nahezu ihre gesamte Höhe unterstützt, wobei aber das obere und das untere Ende der Rückenlehne nicht von der Stützsäule unterstützt werden. Die nicht unterstützen oberen und unteren Abschnitte der Rückenlehne ragen nach Art von Flügeln über den unterstützten mittleren Bereich hervor und können die Richtung der daran angrenzenden Abschnitte verlängern oder können vom Benutzer bewusst eine andere Neigung einnehmen.

[0006] Mit Vorzug weist die Stützsäule über ihre vertikale Erstreckung eine gleichbleibende Breite auf. Diese Breite kann frei gewählt werden und kann so breit sein, wie die Breits der Rückenlehne. Sie kann aber auch eine geringere Breite als die Rückenlehne aufweisen, z.B. eine Breite von 15% bis 30%, insbesondere von 20% der Gesamtbereite der Rückenlehne.

[0007] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass beide Stützwände in Richtung eines Benutzers konvex geneigt sind. Die Stützsäule mit ihren beiden Stützwänden neigt sich also in unbelastetem Zustand mit ihrem oberen und unteren Bereich vom Benutzer weg. Wird die Stützsäule beim Anlehnen in ihrem mittleren Bereich verformt, d.h. geringfügig eingedrückt, dann neigt sich der obere Abschnitt dem Hals oder Kopf des Benutzers entgegen.

[0008] Dies wird dadurch unterstützt, dass die die vordere mit der hinteren Stützwand verbindenden Rippen orthogonal in die vordere und/oder in die hintere Stützwand einmünden. Die Verbindung von Rippe und Stützwand ist starr, so dass eine Neigung-, Positions- oder Richtungsänderung der vorderen Stützwand auf eine oder mehrere Rippen übertragen wird, die dann ihre Neigungs-, Positions- oder Richtungsänderung auf die hintere Stützwand übertragen, die sich dann entsprechend anpasst und gegebenenfalls benachbarte Rippen beeinflusst, die wiederum auf die vordere Stützwand einwirken und diese verformen, insbesondere im Kopfbereich.

[0009] Um die Kräfte und Positionen der einzelnen Abschnitte der hinteren Stützwand gleichmäßig und großflächig auf den Rücken eines Benutzers verteilen zu können, sind auf der Außenfläche der hinteren Stützwand und entlang der Stützwand mehrere hintere Stützelemente von unten nach oben nebeneinander, d.h. übereinander angeordnet. Dabei liegen die mehreren hinteren Stützelemente auf der Rückseite eines die Stützsäule umgebenden Rahmens für die Rückenlehne an. Diese hinteren Stützelemente erstrecken sich über die gesamte Bereite der Rückenlehne und verbinden den Rahmen mit der Stützsäule. Der Rahmen und die Stützsäule bilden also eine Einheit, die über die Stützelemente miteinander Neigungs- und Stützkräfte austauschen.

[0010] Um den Krümmungs- und Neigungswinkel der Rückenlehne ändern zu können, weisen die mehreren hinteren Stützelemente einen Abstand zueinander auf. Der Rahmen ist in den Bereichen zwischen den einzelnen Stützelementen relativ flexibel, so dass er dort geringfügig gebogen, d.h. in der Vertikalen verformt werden kann. Der Rahmen kann also dem Verlauf der Stützsäule und somit dem Rückenverlauf eines Benutzers folgen.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die mehreren hinteren Stützelemente sich vom Rand in Richtung der Stützsäule verjüngen, insbesondere deren Höhe sich verkleinert. Durch die Verjüngung, was in einer Verringerung der Dicke und/oder der Höhe erfolgen kann, wird bewirkt, dass die Stützelemente an ihren Rändern, mit denen sie mit dem Rahmen verbunden sind, relativ starr sind, wobei der mittlere Bereich, mit dem sie an der Stützsäule anliegen und/oder mit dieser verbunden sind, relativ elastisch sind. Die Stützelemente können sich also aus der Ebene der Rückenlehne herauswölben, wobei die Wölbungs- oder Neigungskräfte auf den Rahmen abhängig von der Elastizität der Stützelemente mehr oder weniger stark übertragen werden.

[0012] Gleichermaßen sind auf der Außenfläche der vorderen Stützwand und entlang der Stützwand mehrere vordere Stützelemente von unten nach oben nebeneinander angeordnet. Über die an der Stützsäule vorne und hinten anliegenden vorderen und hinteren Stützelemente wird erreicht, dass Bereiche der Rückenlehne nach hinten und andere Bereiche nach vorne, d.h. in Richtung des Benutzers verlagert werden, wobei die einzelnen Bereiche miteinander interagieren.

[0013] Auch hier liegen die mehreren vorderen Stützelemente auf der Rückseite eines die Stützsäule umgebenden Rahmens für die Rückenlehne an und weisen bevorzugt einen Abstand zueinander auf. Die vorderen und hinteren Stützelemente sind flexibel und können aus Stahl, insbesondere Federstahl, Holz, Carbon und/oder Kunststoff bestehen.

[0014] Um die Kräfte der vorderen und hinteren Stützwände der Stützsäule direkt in die Stützelemente einleiten zu können, verlaufen die vorderen und hinteren Stützelemente auf der Höhe der Rippen, die sich dann zwischen dem jeweiligen vorderen und hinteren Stützelement erstrecken.

[0015] Zur Vergleichmäßigung der Kräfte von Rahmen, Stützsäule und Stützelementen auf den Rücken der Benutzers und umgekehrt, sowie zur Bildung einer durchlaufenden Anlagefläche für den Rücken eines Benutzers werden der Rahmen und die vorderen Stützelemente von einer Polsterung oder Bespannung überdeckt. Diese Bespannung kann beliebiger Art, Form und Farbe sein.

[0016] Ein weiteres Merkmal besteht darin, dass der Bürostuhl einen vom Gestell unabhängigen Rahmen aufweist. Das Gestell kann also beliebig gestaltet sein und die für einen Bürostuhl erforderliche Steifigkeit aufweisen. Im Gestell kann z.B. auch eine Höhenverstellung untergebracht sein, die zusätzlich mit einer Federung und einer Dämpfung ausgestattet sein kann. Üblicherweise werden hierfür Gasdruckfedern verwendet. Das elastische Element wird also vom Rahmen gebildet, der als Träger für den Sitz und die Rückenlehne dient. Der erfindungsgemäße Bürostuhl stellt somit einen Freischwinger dar.

[0017] Bei einer vorteilhaften Spezialisierung der Erfindung weist der Rahmen zwei Tragschenkel auf. Diese Tragschenkel bilden die Auflager für den Sitz und die Halterung für die Rückenlehne. Dabei können beliebige Arten und Formen des Sitzes und der Rückenlehne am Auflager und der Halterung montiert sein. Sie können starr oder flexibel und gegebenenfalls auch gedämpft und in unterschiedlichen Positionen am Auflager und der Halterung montiert bzw. befestigt sein.

[0018] Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Tragschenkel an ihren unteren Enden miteinander verbunden sind. Dabei können die Enden der Tragschenkel direkt oder indirekt miteinander verbunden sein. Auf jeden Fall bilden sie ein starres Gerüst und eine Haltebasis für den Rahmen, an welchem sich der Sitz und die Rückenlehne abstützen. Der Rahmen stellt eine in sich tragfähige Baueinheit dar, die in Abschnitten starr und in anderen Bereichen flexibel ist.

[0019] Vorteilhaft ist zur Verbindung der unteren Enden der Tragschenkel ein Querholm vorgesehen, wobei zusätzlich noch eine Brücke vorhanden sein kann. Der Querholm dient als Anlenkpunkt für das obere Ende des Gestellt und kann zudem ein Dreh- und/oder Kipplager für den Rahmen aufweisen, so dass dieser gegenüber dem Gestell mit unterschiedlichen Neigungswinkeln eingestellt werden kann.

[0020] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass jeder Tragschenkel einen vom Gestell in Richtung der Rückenlehne sich erstreckenden Fuß, einen sich an den Fuß anschließenden und sich in Richtung der Vorderkante des Sitzes sich erstreckenden Federabschnitt, einen an den Federabschnitt anschließenden und sich in Richtung der Rückenlehne sich erstreckenden und den Sitz aufnehmenden Tragabschnitt sowie einen an den Tragabschnitt anschließenden und die Rückenlehne tragenden Rückenabschnitt aufweist. Der Rahmen besitzt also einen am Gestell angebundenen Fuß, dem sich ein Federabschnitt, ein Tragabschnitt und schließlich ein Rückabschnitt folgen. Diese Elemente gehen über eine oder mehrere Abkantungen ineinander über.

[0021] Eine besonders bevorzugte Variante sieht vor, dass der Rahmen, insbesondere der Fuß und die Abschnitte, aus einer Platte, insbesondere mittels einer Laserschneidvorrichtung, ausgeschnitten und dann abgekantet sind. Bei der Verwendung eines Lasers können hochpräzise Fertigschnitte hergestellt werden, ohne dass die Umgebung um den Schnitt und das Bauteil übermäßig erwärmt wird. Die ausgeschnittenen Halbfertigelemente können platzsparend zwischengelagert und dann der Abkantvorrichtung zugeführt werden. Sowohl das Schneid- als auch das Abkantverfahren können weitestgehend automatisiert werden.

[0022] Um den Bürostuhl neben seiner Steifigkeit auch eine gewisse Flexibilität und Stoßabsorptionsmöglichkeit zu verleihen, werden die Tragschenkel von Dämpfungselementen unterstützt. Diese Dämpfungselemente übertragen die Stoßkräfte direkt oder indirekt in das Gestell. Somit können die Eigenschaften eines Freischwingers mit den Vorteilen einer gewissen Dämpfung kombiniert werden.

[0023] Um den Freischwinger optimal zu dämpfen, ihm die Beweglichkeit, insbesondere die Kippfähigkeit, aber nicht einzuschränken, sind die Dämpfungselemente am Querholm oder an der Brücke abgestützt. Die Kräfte werden somit direkt am oder in unmittelbarer Nähe des Gestells abgestützt. Auftretende Biegeelemente innerhalb des Rahmens bleiben daher minimal.

[0024] Um die Tragschenkel zu versteifen und ihre Lage und Position zueinander beizubehalten ist vorgesehen, dass die Tragschenkel mittels einer Querstrebe, insbesondere unterhalb des Sitzes, miteinander verbunden sind. Die Tragschenkel bleiben in exakt dem gewünschten Abstand zueinander und Querkräfte müssen nicht über den Sitz oder die hierfür benötigten Befestigungselemente übertragen werden.

[0025] Von Vorteil sind die Dämpfungselemente an der Querstrebe abgestützt. Durch die optimale Platzierung der Querstrebe an den Tragschenkeln und eine frei wählbare Position für die Dämpfungselemente können diese exakt in Richtung der auftretenden Kräfte ausgerichtet werden.

[0026] Eine hohe Steifigkeit einerseits und Nachgiebigkeit in den elastischen Abschnitten des gesamten Bürostuhle andererseits wird dadurch erreicht, dass der Rahmen aus Metall, insbesondere aus Federstahl, besteht. Die Verwendung von Federstahl verleiht dem Bürostuhl die Eigenschaften eines Freischwingers, wobei der Bürostuhl zusätzlich ein starres Gestell mit Federung und Dämpfung sowie der Höhenverstellung durch das Gestellt aufweist.

[0027] Zur Erhöhung der Steifigkeit in unterstützen Bereichen, wie z.B. für den Sitz und/oder die Rückenlehne, ist der Rahmen mit einer oder mehreren Sicken und/oder Längsabkantungen versehen. Somit können diese starren Bereiche gezielt von der Federung ausgenommen werden.

[0028] Um die Wärmeeinleitung beim Fügen in benachbarten Bereichen möglichst gering zu halten ist vorgesehen, dass die Einzelteile des Rahmens mittels einer Laserschweißvorrichtung miteinander verschweißt sind. Außerdem bleiben die elastischen Eigenschaften des Federstahls unverändert erhalten.

[0029] Vorteilhaft wird eine weitere Entkopplung von Sitz und Rahmen dadurch erreicht, dass der Sitz mittels mehrerer Dämpfer, insbesondere Gummipuffer, am Rahmen befestigt ist. Hierdurch können Schwingungen sowohl im hohen als auch im niederfrequenten Bereich über den Rahmen einerseits und über die Dämpfer andererseits absorbiert werden.

[0030] Weiter Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung zwei besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben werden.

[0031] In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bürostuhls;
Figur 2
eine Rückansicht des Bürostuhls gemäß Figur 2;
Figur 3
einen Detailansicht einer in der Rückenlehne verbauten Stützsäule;
Figur 4
eine Detailansicht eines Abschnitts des Rahmens;
Figur 5
eine Vorderansicht der Rahmens mit Rückenlehne ohne Bespannung;
Figur 6
eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürostuhls;
Figur 7
eine vergrößerte Wiedergabe des Ausschnitts VII gemäß Figur 6 von schräg hinten;
Figur 8
eine vergrößerte Wiedergabe des Ausschnitts VII gemäß Figur 6 von hinten;
Figur 9
eine vergrößerte Wiedergabe des Sitzbereiches ohne Sitz;
Figur 10
eine vergrößerte Wiedergabe des Sitzbereiches mit Sitz; und
Figur 11
eine vergrößerte Wiedergabe des Sitzbereiches mit Sitz und Poster.


[0032] Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines insgesamt mit 10 bezeichneten Bürostuhls, der ein teleskopierbares Gestell 12 mit einem Fuß-Drehkreuz 14, einen Sitz 16 und eine Rückenlehne 18 aufweist. Das Gestell 12 ist über einen Rahmen 20 sowohl mit dem Sitz 16 als auch mit der Rückenlehne 18 verbunden. Das untere Ende 22 des Rahmens 20 ist drehbar und/oder kippbar einstellbar und/oder arretierbar am oberen Ende des Gestells 12 montiert. Ferner ist erkennbar, dass der Sitz 16 und die Rückenlehne 18 eine Bespannung 24 oder Polsterung aufweisen.

[0033] Die Figur 2 zeigt im Wesentlichen die Rückseite der Rückenlehne 18, die an den Längsseiten und am oberen Querabschluss vom Rahmen 20 umgeben ist. Der Rahmen 20 weist dabei zwei Tragschenkel 26 auf, sie sich streifenförmig oder bandförmig unterhalb der Rückenlehne 18 erstrecken. Außerdem ist erkennbar, dass zwischen den beiden Tragschenkeln 26 sich eine Stützsäule 28 erstreckt, die sich im Wesentlichen parallel zu den Tragschenkeln 26 erstreckt. Die beiden Tragschenkel 26 werden von mehreren hinteren Stützelementen 30 erfasst, wobei die Stützelemente 30 einen Abstand zueinander aufweisen und in ihrem mittleren Bereich 32, an welchem die Stützsäule 28 anliegt, verjüngt sind, indem der obere Rand 34 in Richtung des geraden, waagerecht verlaufenden unteren Randes 36 eingeschnitten ist. Dadurch wird die Elastizität der Stützelemente 30 im mittleren Bereich 32 erhöht, wohingegen die Stützelemente 30 im Bereich der Tragschenkel 26 relativ steif sind. Die Stützsäule 28 besitzt zum oberen Ende der Rückenlehne 18 sowie zu deren unterem Ende einen Abstand von jeweils 10% bis 20%, insbesondere von jeweils 15%, der Gesamthöhe der Rückenlehne 18.

[0034] Die Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung der Stützsäule 28, die eine vordere Stützwand 38 und eine hintere Stützwand 40 aufweist, zwischen denen Rippen 42 verlaufen. Die beiden Stützwände 38 und 40 verlaufen beide konvex, wobei die konvexe Krümmung einem Rücken eines Benutzers des Bürostuhls 10 zugewandt ist, d.h. nach vorne zeigt. Die Rippen 42 halten die beiden Stützwände 38 und 40 auf Abstand, wobei sich der Abstand von unten nach oben verringert, so dass sich die Stützwände 38 und 40 mit ihrem oberen Ende berühren. Die Rippen 42 sind starr mit den Innenseiten der Stützwände 38 und 40 verbunden und ragen von der Innenwand der hinteren Stützwand 40 orthogonal ab. Außerdem weisen die Rippen 42 gleichbleibende Abstände zueinander auf.

[0035] In der Figur 4a ist ein Ausschnitt eines Tragschenkels 26 dargestellt, wobei dieser abwechselnd verdickte Abschnitte 44 und verjüngte Abschnitte 46 besitzt. An den verjüngten Abschnitten 46 sind die hinteren Stützelemente 30 befestigt, deren Dicke so bemessen ist, dass sie den gleichen Querschnitt aufweisen, wie die verdickten Abschnitte 44, was aus der Figur 4b ersichtlich ist. Die Figur 4c zeigt einen Querschnitt IVc - IVc (gemäß Figuren 2 und 4b) und es sind ein Abschnitt 46, das Ende eines hinteren Stützelements 30 und andeutungsweise auch das Ende eines vorderen Stützelements 48 erkennbar. Das hintere Stützelement 30 umgibt den verjüngten Abschnitten 46 teilweise und weist an der vorderen Breitseite des verjüngten Abschnitts 46 eine Schwalbenschwanznut 50 auf. In diese Schwalbenschwanznut 50 greift eine Schwalbenschwanzfeder 52 des vorderen Stützelements 48, das dadurch mit dem hinteren Stützelement 30 verbunden wird.

[0036] Die Figur 5 zeigt den Sitz 16 und die Rückenlehne 18 des Bürostuhls 10 von vorne, wobei die Bespannung 24 entfernt wurde. Es ist erkennbar, dass sowohl die hinteren Stützelement 30 als auch die vorderen Stützelemente 48, von denen lediglich das unterste dargestellt ist, die Tragschenkel 26, an denen sie montiert sind, hintergreifen. Wird das vordere Stützelement 48 in Richtung der Stützsäule 28 beaufschlagt, dann wird die Stützsäule 28 verformt. Die Stützsäule 28 stützt sich an der oder den hinteren Stützelementen 30 ab, die ihrerseits verformt werden. Eine Verformung der Stützsäule 28 bewirkt aber, so dass benachbarte Abschnitte der Stützsäule 28 in Richtung des Benutzers vorgewölbt werden, wodurch ein oder mehrere der vorderen Stützelemente 48 in Richtung des Benutzers verlagert werden. Der Rücken eines Benutzers wird dadurch optimal unterstützt und die Rückenlehne 18 an den Verlauf des Rücken des Benutzers angepasst.

[0037] Die Figur 6 zeigt eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des Bürostuhls 10, der ebenfalls ein teleskopierbares Gestell 12 mit einem Fuß-Drehkreuz 14, einen Sitz 16 und eine Rückenlehne 18 aufweist. Das Gestell 12 ist über den Rahmen 20 sowohl mit dem Sitz 16 als auch mit der Rückenlehne 18 verbunden. Das untere Ende 22 des Rahmens 20 ist drehbar und/oder kippbar einstellbar und/oder arretierbar am oberen Ende des Gestells 12 montiert. Ferner ist erkennbar, dass der Sitz 16 ein Sitzpolster 74 und die Rückenlehne 18 ein Rückenpolster 76 aufweisen, wobei das vordere Ende 78 des Sitzpolsters 74 dem Rahmen 20 nach unten folgt und die Kniekehlen des Benutzers unterstützt.

[0038] Die Figur 7 zeigt im Wesentlichen den Rahmen 20, der unter anderem die beiden Tragschenkel 26 besitzt, sie sich streifenförmig oder bandförmig unterhalb des Sitzes 16 und hinter die Rückenlehne 18 erstrecken. Die Tragschenkel 26 werden von einem Fuß 82, einem Federabschnitt 84, einem Tragabschnitt 86 sowie einem Rückenabschnitt 88 gebildet. Der Fuß 82 und die einzelnen Abschnitte 84 bis 88 sind streifenförmig oder bandförmig ausgeschnitten und mehrfach abgekantet, d.h. mit Abkantungen 90, 92, 94 und 96 versehen.

[0039] Aus Figur 8, die im Wesentlichen die Rückansicht des Rahmens 20 und der Tragschenkel 26 zeigt, ist erkennbar, dass bei jedem Tragschenkel 26 das untere Ende 22 des Fußes 32 über die Abkantung 96 vertikal nach oben abgekantet ist und eine Befestigungsplatte 98 aufweist. Der gegenüber liegende Tragschenkel 26, der spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, weist also ebenfalls eine Befestigungsplatte 98 auf, so dass sich die Befestigungsplatten 98 einander gegenüberstehen.

[0040] An diesen Befestigungsplatten 98 ist ein Querholm 100 mittels einer Laserschweißvorrichtung angeschweißt und bildet die Aufnahme für das oberen Endes des Gestells 12. Seitlich neben dem Querholm 100 ist an den beiden Oberkanten 102 der Befestigungsplatten 98 eine Brücke 104 angeschweißt, die als Stützlager 106 für zwei Dämpfungselemente 108 dient. Diese beiden Dämpfungselemente 58 greifen an einer Querstrebe 110 an, die die beiden Tragabschnitte 86 der beiden Tragschenkel 26 verbinden, was unter anderem nachfolgend näher erläutert ist.

[0041] Die Figur 9 zeigt den Rahmen 20 von vorne und es ist erkennbar, dass am unteren Ende 22 des Rahmens 20 die beiden Befestigungsplatten 98 relativ nahe beieinander liegen und vom Querholm 100 getragen werden. Über die Abkantung 96 vergrößert sich der Abstand der Füße 82 nach hinten, wobei über die Abkantung 90 die Abstände der beiden Federabschnitte 84 nach vorne nochmals bis auf den Abstand der beiden Tragabschnitte 86 vergrößert werden. Um deren Abstand zu fixieren, sind die Tragabschnitte 86 im hinteren Drittel mit der Querstrebe 110 versehen, wobei zwischen der Querstrebe 110 und den Tragabschnitten 86 Dämpfer 112, insbesondere Gummipuffer, zwischengeschaltet, d.h. angeschraubt, sind. Entlang der jeweils äußeren Längskante 114 befindet sich auf der Oberseite der Tragabschnitte 86 jeweils eine Klemmschutzleiste 126, die am hinteren Ende nach innen umgebogen ist und sich über die gesamte Breite der Tragabschnitte 86 erstreckt. Schließlich sind auf der Oberseite der Tragabschnitten 86 am vorderen und am hinteren Ende noch jeweils zwei Dämpfer 118 angeschraubt.

[0042] Die Figur 10 zeigt den Sitz 16, der tiefgezogen schalenförmig ausgebildet ist, an seinen Seitenkanten nach oben abgekantete Polsterleisten 120 aufweist und nach vorne schaufelartig geöffnet ist. Somit kann auf diesen Sitz 16, wie in Figur 11 dargestellt, das Sitzpolster 24 montiert, insbesondere aufgeclips werden, wobei es seitlich von den Polsterleisten 120 gehalten wird, wobei das vordere Ende 28 des Sitzpolsters 24 dem Rahmen 20 entlang der Abkantung 92 nach unten folgt. Es ist in Figur 10 noch erkennbar, dass der Sitz 16 mittels der Dämpfer 118 an den Tragabschnitten 86 festgeschraubt ist und die Tragabschnitte 86 auf Abstand hält und die versteift.

[0043] Die beiden Füße 82 und die Tragabschnitte 86 sind aufgrund des Querholmes 102 und der Brücke 104 sowie des verschraubten Sitzes 16 und der Querstrebe 110 relativ steif, wohingegen die beiden Federabschnitte 84 über die gesamte Länge federelastisch sind und dem Rahen 20 das Merkmal eines Freischwingers verleihen. Dies gilt teilweise auch für die Rückenabschnitte 88, wobei deren unterer Bereich elastisch ausgebildet, deren oberer Bereich jedoch an der Rückenlehne 18 befestigt ist. Die Rückenlehne 18 kann somit geringe Kippneigungen nach hinten durchführen.


Ansprüche

1. Bürostuhl (10) mit einem Sitz (16) und einer Rückenlehne (18), wobei der Sitz (16) auf oder an einem Gestell (12) montiert und die Rückenlehne (18) mit dem Sitz (16) verbunden sind, und die Rückenlehne (18) eine Stützsäule (28) aufweist, an welcher quer verlaufende Stützelemente (30) vorgesehen sind und die Stützsäule (28) eine vordere Stützwand (38) und eine hintere Stützwand (40) aufweist, zwischen welchen von vorne nach hinten verlaufende sich flächige Rippen (42) erstrecken, die an der vorderen und der hinteren Stützwand (38, 40) elastisch neigbar befestigt sind, und die beiden Stützwände (38, 40) von unten nach oben sich einander annähern, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (18) das obere Ende der Stützsäule (28) nach oben überragt und das untere Ende der Stützsäule (28) sich mit Abstand oberhalb des Sitzes (16) befindet.
 
2. Bürostuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützsäule (28) über ihre vertikale Erstreckung eine gleichbleibende Breite aufweist.
 
3. Bürostuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stützwände (38, 40) in Richtung eines Benutzers konvex geneigt sind.
 
4. Bürostuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere mit der hinteren Stützwand (38, 40) verbindende Rippen (42) vorgesehen sind, die orthogonal in die vordere und/oder in die hintere Stützwand (38, 40) einmünden.
 
5. Bürostuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenfläche der hinteren Stützwand (40) und entlang der Stützwand (40) mehrere hintere Stützelemente (30) von unten nach oben nebeneinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise die mehreren hinteren Stützelemente (30) auf der Rückseite eines die Stützsäule (28) umgebenden Rahmens (20) für die Rückenlehne (18) anliegen.
 
6. Bürostuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren hinteren Stützelemente (30) einen Abstand zueinander aufweisen.
 
7. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren hinteren Stützelemente (30) sich vom Rand in Richtung der Stützsäule (28) verjüngen, insbesondere deren Höhe kleiner wird.
 
8. Bürostuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenfläche der vorderen Stützwand (38) und entlang der Stützwand (38) mehrere vordere Stützelemente (48) von unten nach oben nebeneinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise die mehreren vorderen Stützelemente (48) auf der Rückseite eines die Stützsäule (28) umgebenden Rahmens (20) für die Rückenlehne (18) anliegen.
 
9. Bürostuhl nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren vorderen Stützelemente (48) einen Abstand zueinander aufweisen.
 
10. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen und hinteren Stützelemente (30, 48) flexibel sind.
 
11. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen und hinteren Stützelemente (30, 48) auf der Höhe von Rippen (42) verlaufen, die sich dann zwischen dem jeweiligen vorderen und hinteren Stützelement (30, 48) erstrecken.
 
12. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (20) und die vorderen Stützelemente (48) von einer Bespannung (24) überdeckt werden.
 
13. Bürostuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürostuhl (10) als Freischwinger ausgebildet ist und der Sitz (16) über den Rahmen (20) mit dem Gestell (12) verbunden ist, wobei vorzugsweise der Rahmen (20) zwei Tragschenkel (80) aufweist, und wobei insbesondere die Tragschenkel (80) an ihren unteren Enden miteinander verbunden sind.
 
14. Bürostuhl nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung der unteren Enden der Tragschenkel (80) ein Querholm (100) und/oder eine Brücke (104) vorgesehen ist/sind.
 
15. Bürostuhl nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Tragschenkel (80) einen vom Gestell (12) in Richtung der Rückenlehne (18) sich erstreckenden Fuß (82), einen sich an den Fuß (82) anschließenden und in Richtung der Vorderkante (78) des Sitzes (16) sich erstreckenden Federabschnitt (84), einen sich an den Federabschnitt (84) anschließenden und in Richtung der Rückenlehne (18) sich erstreckenden und den Sitz (16) aufnehmenden Tragabschnitt (86) sowie einen sich an den Tragabschnitt (86) anschließenden und die Rückenlehne (18) tragenden Rückenabschnitt (88) aufweist, wobei vorzugsweise der Rahmen, insbesondere der Fuß (82) und die Abschnitte (4, 86, 88), aus eine Platte, insbesondere mittels einer Laserschneidvorrichtung, ausgeschnitten und dann abgekantet sind.
 
16. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschenkel (80) von Dämpfungselementen (108) unterstützt sind.
 
17. Bürostuhl nach Anspruch 13 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungselemente (108) am Querholm (100) oder an der Brücke (104) abgestützt sind, wobei vorzugsweise die Dämpfungselemente (108) an der Querstrebe (110) abgestützt sind.
 
18. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschenkel (80) mittels einer Querstrebe (110), insbesondere unterhalb des Sitzes (16), miteinander verbunden sind.
 
19. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 5 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (20) aus Metall, insbesondere aus Federstahl, besteht.
 
20. Bürostuhl nach einem der Ansprüche 5 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (16) mittels mehrerer Dämpfer (118) am Rahmen (20) befestigt ist.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente