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(11) |
EP 3 085 281 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.12.2017 Patentblatt 2017/51 |
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Anmeldetag: 21.04.2016 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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GLEITELEMENT ZUM VERSCHIEBBAREN LAGERN EINES VORHANGES ODER EINER PLANE
SLIDING ELEMENT FOR DISPLACEABLE STORAGE OF A CURTAIN OR A TARPAULIN
ÉLEMENT COULISSANT DESTINE A RANGER PAR COULISSEMENT UN RIDEAU OU UNE BACHE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA |
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Priorität: |
21.04.2015 AT 80032016
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.10.2016 Patentblatt 2016/43 |
| (73) |
Patentinhaber: Hermann Meisel GmbH |
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4812 Pinsdorf (AT) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Meisel, Hermann Walter
4812 Pinsdorf (AT)
- Pointl, Thomas
4810 Gmunden (AT)
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| (74) |
Vertreter: KLIMENT & HENHAPEL |
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Patentanwälte OG
Singerstrasse 8/3/9 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 216 323 US-A- 2 966 695
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DE-B- 1 202 947
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
GEBIET DER ERFINDUNG
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Gleitelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 sowie eine Vorhang- oder Planenhalterung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11.
STAND DER TECHNIK
[0002] Derartige Gleitelemente, auch unter dem Begriff Vorhangrollen bekannt, finden vorwiegend
im Bereich von Flächenvorhängen, Schiebevorhängen oder Abdeckplanen aus unterschiedlichen
Materialien in Verbindung mit Laufschienen Anwendung. Die Schwierigkeit bei der Verwendung
von bekannten Gleitelementen, z.B. Vorhangrollen bzw. Doppelrollen besteht darin,
dass sich beim Öffnen des Vorhangsystems das erste bzw. äußerste Gleitelement verkantet,
wodurch ein leichtgängiges Öffnen des Vorhanges nicht mehr möglich ist.
[0003] Beispielsweise offenbart die
DE 12 02 947 B einen Laufrollenhänger für Vorhänge, welcher Laufrollen, einen zwischen den Laufrollen
angeordneten Abstandshalter und ein Anschlussglied für eine Federklammer oder einen
Gardinenhaken aufweist.
[0004] Die
DE 2 216 323 A1 hingegen offenbart einen Roll- oder Gleitaufhänger aus Kunststoff für Gardinen mit
einem Grundkörper, wobei der Grundkörper durch eine druckknopfartige Steckverbindung
mit dem Grundkörper eines benachbarten Roll- oder Gleitaufhängers zusammensteckbar
ist.
AUFGABENSTELLUNG
[0005] Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, diesen Nachteil zu beseitigen
und ein Gleitelement bereitzustellen, bei dem das Verkanten des Gleitelementes, insbesondere
des äußersten Gleitelementes, bezüglich der Führungs- bzw. Laufschiene zuverlässig
verhindert werden kann. Das Öffnen des Vorhanges oder der (Abdeck-)Plane soll leichtgängig
sein. Die Konstruktion eines derartigen Gleitelementes soll einfach und kostengünstig
sein. Das Nachrüsten bestehender Halterungssysteme soll ebenfalls ermöglicht werden.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0006] Dieses Ziel wird mit einem Gleitelement, insbesondere einer Vorhangrolle, zum verschiebbaren
Lagern eines Vorhanges oder einer Plane in oder an einer Führungsschiene, umfassend:
einen Gleitabschnitt zum Lagern des Gleitelements in oder an einer Führungsschiene
und einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen eines Vorhanges oder einer Plane an
dem Gleitelement, wobei das Gleitelement einen seitlich abragenden Abstandhalter zum
Auf-Abstand-Halten des Befestigungsabschnittes und/oder des
Gleitabschnittes des Gleitelementes gegenüber einem benachbarten Gleitelement umfasst
dadurch erreicht, dass der Abstandhalter in seinem Endbereich eine, vorzugsweise schlitzförmige,
Aufnahme für ein benachbartes Gleitelement aufweist..
[0007] Der Abstandhalter verhindert beim Öffnen des Vorhanges - also beim Zusammenschieben
der Gleitelemente - das Verkanten bzw. Verkippen des betreffenden Gleitelementes.
Mit dem erfindungsgemäßen Abstandhalter stützt sich das Gleitelement am benachbarten
Gleitelement ab. Das Gleitelement behält daher eine für den Verschiebevorgang optimale
Lage bzw. Orientierung. Der Abstandhalter kann daher auch als Abstützelement bezeichnet
werden. Dazu weist der Abstandhalter eine Anschlag- bzw. Abstützfläche auf, die mit
beim Öffnen des Vorhanges bzw. der Plane mit dem benachbarten Gleitelement in Kontakt
gelangt. Auf-Abstand-Halten des Befestigungsabschnittes bedeutet, dass durch den Abstandhalter
ein Mindestabstand zwischen dem Befestigungsabschnitt des Gleitelementes und dem benachbarten
Gleitelement gewährleistet ist. Der Abstandhalter kann am Befestigungsabschnitt selbst
oder darüber angeordnet sein. Der durch den Abstandhalter vorgegebene (Mindest-)Abstand
impliziert, dass ein Verkippen und somit ein Verkanten des Gleitelementes in der Führungsschiene
beschränkt oder gänzlich unterbunden ist.
[0008] Der Gleitabschnitt bildet den oberen Teil des Gleitelementes, während der Befestigungsabschnitt
den unteren Teil des Gleitelementes bildet. Durch den Abstandhalter wird zuverlässig
verhindert, dass der untere Teil des Gleitelementes aufgrund der vom Vorhang (bzw.
Plane) übertragenen Kräfte (in Öffnungsrichtung des Vorhanges) verschwenkt wird. Vielmehr
werden diese Kräfte über den Abstandhalter in das benachbarte Gleitelement eingeleitet.
[0009] Erfindungsgemäß weist der Abstandhalter in seinem Endbereich eine vorzugsweise schlitzförmige
Aufnahme für ein benachbartes Gleitelement auf. Bei dieser Ausführungsform kann der
Abstandhalter das benachbarte Gleitelement auch in seitlicher Richtung stabilisieren,
indem die Bewegungsfreiheit des benachbarten Gleitelementes durch die Aufnahme zusätzlich
eingeschränkt wird. Ein Verkanten wird hier in jeglicher Richtung zuverlässig verhindert.
Der Abstandhalter übt mit der Aufnahme, die in (vorzugsweise formschlüssigen) Eingriff
mit dem benachbarten Gleitelement gelangt, eine Art Führungsfunktion aus.
[0010] Die Erfindung ermöglicht ein leichtgängiges Öffnen und stellt eine einfach zu verwirklichende
Maßnahme dar, die auch auf bestehende Vorhangsysteme anwendbar ist. Besonders vorteilhaft
ist, wenn das erste, d.h. das äußerste Gleitelement eines Vorhangsystems erfindungsgemäß
ausgebildet ist. Denn meistens ist das erste Gleitelement Ursache für ein Verkanten
bzw. schwergängiges Öffnen. Ein Verkanten mit dem benachbarten Gleitelement kann mit
der Erfindung zuverlässig verhindert werden.
[0011] Bevorzugt wird, wenn der Abstandhalter derart ausgebildet wird, dass nicht nur der
Befestigungsabschnitt, sondern auch der Gleitabschnitt des Gleitelementes durch den
Abstandhalter auf Abstand zum benachbarten Gleitelement gehalten wird.
[0012] Die Erfindung eignet sich insbesondere im Zusammenhang mit Vorhangrollen bzw. Vorhang-Doppelrollen.
Der Abstandhalter verhindert - in seiner Funktion als Abstützung - das Verkanten der
Rollen beim Öffnen des Vorhanges. Für die Leichtgängigkeit des Vorhanges beim Öffnen
ist die Stabilisierung gerade der ersten beiden Vorhangrollen (Doppelrolle und erste
Einfachrolle) entscheidend.
[0013] Die Erfindung ist auf Vorhang- und Planensysteme jeglicher Art anwendbar. Die Begriffe
Vorhang und Plane sind in vorliegender Anmeldung breit zu verstehen: Dazu zählen insbesondere
Fenstervorhänge, Raumteiler, Abdeckungen jeglicher Art, insbesondere auch Abdeckplanen,
Vorhänge aus PVC Planen insbesondere für Carports, Zelte, Scheunen, Schuppen, Lagerhallen,
Stallungen, Vereinshäuser, und dgl..
[0014] Bevorzugt weitet sich die Aufnahme in Richtung des Endes des Abstandhalters auf,
vorzugsweise trichter- oder keilförmig. Das In-Eingriff-Gelangen mit dem benachbarten
Gleitelement wird auf diese Weise erleichtert und auch dann ermöglicht, wenn das benachbarte
Gleitelement leicht schräg orientiert ist.
[0015] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Gleitelement
einen Grundkörper aufweist, an dem der Gleitabschnitt und der Befestigungsabschnitt
ausgebildet oder befestigt sind und dass der Abstandhalter unterhalb des Gleitabschnittes,
vorzugsweise im Bereich zwischen dem Gleitabschnitt und dem Befestigungsabschnitt,
an dem Grundkörper befestigt oder ausgebildet ist. Diese Anordnung des Abstandhalters
bewirkt eine besonders effiziente Lösung hinsichtlich der Leichtgängigkeit. Die Lagebezeichnung
'unterhalb' ist hier - unabhängig von der tatsächlichen Orientierung des Gleitelementes
- so zu verstehen, dass der Gleitabschnitt als oberer Teil und der Befestigungsabschnitt
als unterer Teil des Gleitelementes betrachtet wird. Besonders eignet sich die erfindungsgemäße
Lösung für Gleitelemente, deren oberer Teil, d.h. der Gleitabschnitt, breiter (vorzugsweise
zumindest doppelt so breit) ist als der untere Teil, d.h. der Befestigungsabschnitt.
Solche Gleitelemente können vorzugsweise T-förmig ausgebildet sein, wobei der Gleitabschnitt
durch den waagrechten Balken und der Befestigungsabschnitt durch den vertikalen Balken
der T-Form gebildet werden. Der Abstandhalter kann einstückig mit dem Grundkörper
ausgebildet sein, oder an diesem befestigt sein.
[0016] Bevorzugt wird wenn der Befestigungsabschnitt des Grundkörpers länglich ist und im
Wesentlichen normal zur Längserstreckung des Gleitabschnittes steht. Der vorzugsweise
ebenfalls längliche Abstandhalter ragt vom Grundkörper in eine Richtung ab, die quer,
vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des Grundkörpers steht.
Bei der Anwendung des erfindungsgemäßen Gleitelementes, z.B. bei einem Hängevorhang,
kann der Abstandhalter im Wesentlichen waagrecht orientiert sein.
[0017] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass sich der Abstandhalter
quer, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht, zu jener Richtung erstreckt, die vom
Gleitabschnitt zum Befestigungsabschnitt weist. Diese Ausführungsform bewirkt eine
optimale Einleitung der vom Vorhang beim Öffnungsvorgang ausgeübten Kräfte von dem
erfindungsgemäßen Gleitelement in das benachbarte Gleitelement, wodurch ein Verkanten
beider Gleitelemente verhindert wird.
[0018] Bevorzugt ist durch den Gleitabschnitt eine Führungsrichtung definiert. Die Führungsrichtung
ergibt sich z.B. durch eine entsprechende Führungsstruktur, die eine 'Vorzugsrichtung'
aufweist, oder Rollen, die eine Rollrichtung definieren.
[0019] Bevorzugt erstreckt sich der Abstandshalter im Wesentlichen parallel zur Führungsrichtung,
wodurch sich ein direkter Krafteintrag über den Abstandhalter in das benachbarte Gleitelement
ergibt.
[0020] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Abstandhalter
in seinem Endbereich eine Anschlagfläche für ein benachbartes Gleitelement aufweist,
wobei in Führungsrichtung gesehen die Anschlagfläche weiter vorsteht als das Ende
des Gleitabschnittes oder im Wesentlichen gleich weit vorsteht wie das Ende des Gleitabschnittes
(d.h. im Wesentlichen auf derselben Höhe liegt wie das Ende des Gleitabschnittes).
In der ersten Variante kann auch der Gleitabschnitt des Gleitelementes vom benachbarten
Gleitabschnitt auf Abstand gehalten werden. Die Gleitabschnitte der benachbarten Gleitelemente
berühren sich in Folge dessen nicht und es kann auch keine negative Beeinflussung
hinsichtlich des Gleitvorganges erfolgen. In der zweiten Variante kann es zu einer
Berührung der Gleitabschnitte kommen, jedoch wird nach wie vor ein Verkanten verhindert,
da deren relative Bewegungsfreiheit durch den Abstandhalter vorgegeben bzw. beschränkt
ist.
[0021] Bevorzugt umfasst der Gleitabschnitt zumindest ein beweglich gelagertes Rollelement,
insbesondere eine Kugel oder eine Rolle. Die fördert die Leichtgängigkeit; außerdem
können im Zusammenhang mit dem Abstandhalter besonders gute Ergebnisse erzielt werden.
[0022] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Gleitabschnitt
zumindest zwei beweglich gelagerte Rollelemente umfasst, die in Führungsrichtung voneinander
beabstandet sind. Solche sog. Doppelrollen werden zumeist als äußerste Gleitelemente
verwendet, während die anderen Gleitelemente einfacher (als Einzelrolle) gestaltet
sind.
[0023] Bevorzugt weist der Abstandshalter längliche Form auf, wodurch eine material- und
platzsparende Konstruktion geschaffen wird.
[0024] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Abstandhalter
plattenförmig ausgebildet ist, wobei vorzugsweise die Plattenebene quer, vorzugsweise
im Wesentlichen senkrecht, zu jener Richtung steht, die vom Gleitabschnitt zum Befestigungsabschnitt
weist. Durch eine solche Maßnahme wird insbesondere erreicht, dass das benachbarte
Gleitelement zuverlässig abgestützt wird und nicht am Abstandhalter verbeigeschoben
wird oder 'vorbeispringt'. Im Anwendungsfall kann die Plattenebene des Abstandshalters
im Wesentlichen waagrecht orientiert sein.
[0025] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper plattenförmig
ausgebildet ist, wobei vorzugsweise die Plattenebene des Abstandshalters quer, vorzugsweise
im Wesentlichen senkrecht zur Plattenebene des Grundkörpers steht. Dies ermöglicht
eine einfache Konstruktion, insbesondere eine zuverlässige Befestigung (z.B. Verschweißen)
des Abstandhalters an dem Grundkörper.
[0026] Das Ziel wird auch mit einer Vorhang- oder Planenhalterung erreicht, umfassend zumindest
eine Führungsschiene (auch Laufschiene genannt) und mehrere Gleitelemente, die in
oder an der Führungsschiene in Führungsrichtung verschiebbar gelagert sind und mit
einem Vorhang oder einer Plane verbunden sind. Zumindest ein Gleitelement ist erfindungsgemäß
ausgebildet, wobei der Abstandhalter des Gleitelementes einem benachbarten Gleitelement
zugewandt ist.
[0027] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass sich der Abstandhalter
außerhalb der Führungsschiene erstreckt. Ein Verkanten des Abstandhalters selbst mit
der Führungsschiene wird dadurch von vornherein verhindert.
[0028] Bevorzugt erstreckt sich der Abstandhalter im Wesentlichen parallel zur Führungsschiene,
wodurch eine optimale Krafteinleitung in das benachbarte Gleitelement zustande kommt.
Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das äußerste Gleitelement
erfindungsgemäß ausgebildet ist.
[0029] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Gleitabschnitt
des äußersten Gleitelementes zumindest zwei relativ zum Grundkörper beweglich gelagerte
Rollelemente umfasst, die in Führungsrichtung voneinander beabstandet sind.
[0030] Eine bevorzugte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungsschiene
eine sich in Führungsrichtung erstreckende Führungsöffnung aufweist, durch welche
Führungsöffnung zumindest der Befestigungsabschnitt der Gleitelemente aus der Führungsschiene
ragt und dass die Führungsschiene eine, vorzugsweise ebene, zu beiden Seiten der Führungsöffnung
verlaufende Gleitbahn für den Gleitabschnitt der Gleitelemente, insbesondere für die
Rollenelemente, aufweist. Wenn der Gleitabschnitt des Gleitelements auf der Gleitbahn
bewegt wird und ein Abschnitt des Gleitelements durch die Führungsöffnung ragt, besteht
prinzipiell eine vergrößerte Gefahr des Verkantens des Gleitelements in der, vorzugsweise
als Längsschlitz ausgebildeten, Führungsöffnung. Daher eignet sich ein erfindungsgemäßes
Gleitelement besonders gut für den Einsatz in der beschriebenen Führungsschiene, da
das Verkanten des Gleitelements in Richtung der Gleitbahnen mittels des mit der Aufnahme
versehenen Abstandshalter unterbunden ist.
KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN
[0031] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung
näher beschrieben. Dabei zeigt
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Gleitelement mit einem benachbarten Gleitelement,
- Fig. 2
- eine bevorzugte Ausführungsform eines Abstandshalters, und
- Fig. 3
- eine erfindungsgemäße Vorhang- oder Planenhalterung,
- Fig. 4
- eine Frontansicht der erfindungsgemäßen Vorhang- oder Planenhalterung.
[0032] Die Figuren zeigen ein erfindungsgemäßes Gleitelement 1 zum verschiebbaren Lagern
eines Vorhanges 2 oder einer Plane in oder an einer Führungsschiene 3 (Fig. 3). Das
Gleitelement 1 weist einen Gleitabschnitt 5 zum Lagern des Gleitelements 1 in oder
an einer Führungsschiene 3 und einen Befestigungsabschnitt 7 zum Befestigen eines
Vorhanges 2 oder einer Plane an dem Gleitelement 1 auf. In der dargestellten Ausführungsform
umfasst der Befestigungsabschnitt 7 Öffnungen bzw. Bohrungen 8, an denen ein Vorhang/Plane
festgemacht wird.
[0033] Zusätzlich umfasst das Gleitelement 1 einen in seitlicher Richtung abragenden Abstandhalter
9. Durch den Abstandhalter 9 wird der Befestigungsabschnitt 7 des Gleitelementes 1
gegenüber einem benachbarten Gleitelement 11 auf einem (Mindest-)Abstand gehalten.
Der Abstandhalter 9 ist hier derart ausgebildet, dass auch der Gleitabschnitt 5 vom
benachbarten Gleitelement 11 beabstandet bleibt.
[0034] In den Figuren ist auch ein zweites Gleitelement 11 gezeigt, das beim Öffnen des
Vorhanges 2 mit dem erfindungsgemäßen Gleitelement 1 zusammenwirkt. Wenn sich das
erste Gleitelement 1 dem zweiten Gleitelement 11 nähert, stößt die im Endbereich des
Abstandhalters 9 ausgebildete Anschlagfläche 14 gegen das zweite Gleitelement 11.
Dadurch wird der Befestigungsabschnitt 7 des ersten Gleitelementes 1 auf Abstand zum
benachbarten (zweiten) Gleitelement 11 gehalten bzw. wird ein Verkanten bzw. Verkippen
des Gleitelementes 1 in der Führungsschiene 3 verhindert, wodurch ein leichtgängiges
Öffnen des Vorhanges gewährleistet wird.
[0035] Das Gleitelement 1 der dargestellten Ausführungsform weist einen Grundkörper 4 auf,
an dem der Gleitabschnitt 5 und der Befestigungsabschnitt 7 ausgebildet (oder befestigt)
sind. Der Abstandhalter 9 ist im Bereich zwischen dem Gleitabschnitt 5 und dem Befestigungsabschnitt
7 an dem Grundkörper 4 befestigt, z.B. verschweißt. Der Abstandhalter 9 kann mit dem
Grundkörper 4 einstückig ausgebildet sein.
[0036] Der Abstandhalter 9 erstreckt sich quer (hier: im Wesentlichen senkrecht) zu jener
Richtung 13, die vom Gleitabschnitt 5 zum Befestigungsabschnitt 7 weist.
[0037] Durch den Gleitabschnitt 5 ist eine Führungsrichtung 12 definiert. Im dargestellten
Ausführungsbeispiel erfolgt dies durch zwei beweglich gelagerte Rollelemente 6 (insbesondere
Kugeln oder Rollen), deren Anordnung die Führungsrichtung 12 definieren. Der längliche
Abstandshalter 9 erstreckt sich im Wesentlichen parallel zur Führungsrichtung 12.
[0038] Wie bereits erwähnt weist der Abstandhalter 9 in seinem dem Grundkörper 4 abgewandten
Endbereich eine Anschlagfläche 14 zur Abstützung an dem benachbarten Gleitelement
11 auf. In Führungsrichtung 12 gesehen steht die Anschlagfläche 14 weiter vor als
das Ende 15 des Gleitabschnittes 5. In einer alternativen Ausführungsform kann die
Anschlagfläche (ebenfalls in Führungsrichtung 12 gesehen) im Wesentlichen gleich weit
vorstehen wie das Ende des Gleitabschnittes 5 (mit anderen Worten: im Wesentlichen
auf derselben Höhe liegen wie das Ende des Gleitabschnittes 5).
[0039] Der Abstandhalter 9 weist in seinem Endbereich eine vorzugsweise schlitzförmige Aufnahme
16 für ein benachbartes Gleitelement 11 auf (Fig. 2). Die Aufnahme 16 weitet sich
in Richtung des Endes des Abstandhalters 9 auf, vorzugsweise trichter- oder keilförmig.
Die Anschlagfläche 14 wird durch die innere Begrenzung der Aufnahme 16 gebildet.
[0040] Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 1 und 2 ersichtlich ist der Abstandhalter 9
plattenförmig ausgebildet. Dabei die Plattenebene des Abstandshalters quer (hier:
im Wesentlichen senkrecht) zu jener Richtung 13, die vom Gleitabschnitt 5 zum Befestigungsabschnitt
7 weist. Auch der Grundkörper 4 kann plattenförmig ausgebildet sein, wobei - wie aus
Fig. 2 ersichtlich - die Plattenebene des Abstandshalters 9 quer (hier: im Wesentlichen
senkrecht) zur Plattenebene des Grundkörpers 4 steht.
[0041] Fig. 3 zeigt schließlich eine Vorhang- oder Planenhalterung 10 mit einer Führungsschiene
3 und den darin (in Führungsrichtung 12) verschiebbar gelagerten Gleitelementen 1,
11. An ihrer Unterseite sind die Gleitelemente mit einem Vorhang 2 verbunden. Der
Abstandhalter 9 des Gleitelementes 1 ist dem benachbarten Gleitelement 11 zugewandt.
Fig. 3 zeigt eine Stellung, bei der der Abstandhalter 9 in Eingriff mit dem benachbarten
Gleitelement 11 ist. Der Vorhang 2 bildet im Bereich zwischen den Gleitelementen 1,
11 bereits eine Vorhangfalte aus. Zu sehen ist weiters, dass sich der Abstandhalter
9 außerhalb der Führungsschiene 3 und im Wesentlichen parallel zur Führungsschiene
3 erstreckt.
[0042] Das erfindungsgemäße Gleitelement 1 mit dem Abstandhalter 9 ist das äußerste Gleitelement
der Vorhang- oder Planenhalterung 10. Es kann wie in Fig. 1 und 2 dargestellt ausgebildet
sein. Selbstverständlich können auch zwei oder mehrere Gleitelemente des Haltesystems
10 erfindungsgemäß mit Abstandhaltern ausgebildet sein.
[0043] Im Folgenden wird die Funktionsweise näher erläutert: Beim Öffnen des Vorhanges wird
der Schaft des benachbarten Gleitelementes 11 (hier: der ersten Einfachrolle) in die
trichterförmige Freistellung bzw. Aufnahme 16 des Abstandhalters 9 einführt, wodurch
das benachbarte Gleitelement 11 auf Abstand gehalten wird und auch nicht verkantet.
[0044] Das erfindungsgemäße Gleitelement 1 kann (z.B. ausgehend von einer Standard-Doppel-
oder Mehrfachrolle) aus einem Grundkörper 4 (z.B. in Form einer Grundplatte) aus einem
festen Material, z.B. Metall und/oder Kunststoff, mit mehreren Bohrungen gebildet
sein. In den oberen Bohrungen können die Rollelemente 6 (z.B. Kugellager) jeweils
zwei links und zwei rechts auf den Grundkörper 4 montiert werden. Die Freistellungen
bzw. Bohrungen 8 im Befestigungsabschnitt 7 (unterer Teil bzw. Schaft des Gleitelements)
sind für die Befestigung des Vorhanges (bzw. Plane) aus unterschiedlichen Materialien
gedacht.
[0045] Unter den Rollelementen 6 wird der Abstandhalter angeschweißt oder befestigt. Dieser
Abstandhalter (auch Führungsplatte genannt) weist an der Vorderseite zum nächsten
Gleitelement 11 eine trichterförmige Schlitzöffnung 16 bzw. Freistellung auf.
[0046] Fig. 4 zeigt die Führungsschiene 3 sowie das Gleitelement 1 in der Frontalansicht,
wobei die Aufnahme 16 dem Betrachter zugewandt ist. Insbesondere ist dabei die Form
der Führungsschiene 3 zu erkennen: Diese weist ein offenes Biegeprofil auf, das auf
der Unterseite, also der dem Vorhang 2 zugewandten Seite, mittels einer Führungsöffnung
17 geöffnet ist. Auf beiden Seiten der Führungsöffnung 17 bildet die Führungsschiene
3 eine Gleitbahn 18 aus, auf denen die Rollenelemente 6 abrollen können. Diese Gleitbahn
18 wird durch im Wesentlichen normal auf die Führungsrichtung 12 ausgerichtete, ebene
Abschnitte der Führungsschiene 3 ausgebildet. Das Profil der Führungsschiene 3 unterteilt
sich in einen oberen, als U-Profil ausgebildeten Abschnitt, von dem ausgehend sich
das Profil mittels zweier schräger Abschnitte hin zur jeweiligen Gleitbahn 18 verjüngt.
Die schrägen Abschnitte dienen dabei zur Zentrierung der Gleitelemente 1,11 bzw. der
Rollenelemente 6. Die Breite der Gleitbahn 18 entspricht im Wesentlichen der Breite
des Rollenelements 6. Wie dargestellt, ist der Gleitabschnitt 5 mit den Rollenelementen
6 innerhalb der Führungsschiene 3 angeordnet, während ein Teil des Grundkörpers 4
nach außen ragt, sodass zumindest der mit dem Vorhang 2 verbundene Befestigungsabschnitt
7 außerhalb der Führungsschiene 2 angeordnet ist.
[0047] Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung auf alle möglichen Vorhang-
und Planensysteme anwendbar ist. Dazu zählen insbesondere Fenstervorhänge, Raumteiler,
Markisen, Abdeckplanen (insbesondere für Pools), und dgl.. Die Erfindung ist nicht
auf die beschriebenen Ausführungsformen und die darin hervorgehobenen Aspekte beschränkt.
Vielmehr ist innerhalb des Erfindungsgedankens eine Vielzahl von Abwandlungen möglich,
die im Rahmen fachmännischen Handelns liegen. Ebenso ist es möglich, durch Kombination
der genannten Mittel und Merkmale weitere Ausführungsvarianten zu realisieren, ohne
den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
1. Gleitelement (1), insbesondere Vorhangrolle, zum verschiebbaren Lagern eines Vorhanges
(2) oder einer Plane in oder an einer Führungsschiene (3), umfassend:
- einen Gleitabschnitt (5) zum Lagern des Gleitelements (1) in oder an einer Führungsschiene
(3), und
- einen Befestigungsabschnitt (7) zum Befestigen eines Vorhanges (2) oder einer Plane
an dem Gleitelement (1),
wobei das Gleitelement (1) einen seitlich abragenden Abstandhalter (9) zum Auf-Abstand-Halten
des Befestigungsabschnittes (7) und/oder des Gleitabschnittes (5) des Gleitelementes
(1) gegenüber einem benachbarten Gleitelement (11) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (9) in seinem Endbereich eine, vorzugsweise schlitzförmige, Aufnahme
(16) für ein benachbartes Gleitelement (11) aufweist.
2. Gleitelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahme (16) in Richtung des Endes des Abstandhalters (9) aufweitet, vorzugsweise
trichter- oder keilförmig.
3. Gleitelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (1) einen Grundkörper (4) aufweist, an dem der Gleitabschnitt (5)
und der Befestigungsabschnitt (7) ausgebildet oder befestigt sind und dass der Abstandhalter
(9) unterhalb des Gleitabschnittes (5), vorzugsweise im Bereich zwischen dem Gleitabschnitt
(5) und dem Befestigungsabschnitt (7), an dem Grundkörper (4) befestigt oder ausgebildet
ist.
4. Gleitelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (9) eine längliche Form aufweist und sich quer, vorzugsweise im
Wesentlichen senkrecht, zu jener Richtung (13) erstreckt, die vom Gleitabschnitt (5)
zum Befestigungsabschnitt (7) weist.
5. Gleitelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Gleitabschnitt (5) eine Führungsrichtung (12) definiert ist, wobei sich
der Abstandshalter (9) vorzugsweise im Wesentlichen parallel zur Führungsrichtung
(12) erstreckt.
6. Gleitelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (9) in seinem Endbereich eine Anschlagfläche (14) für ein benachbartes
Gleitelement (11) aufweist, wobei in Führungsrichtung (12) gesehen die Anschlagfläche
(14) weiter vorsteht als das Ende (15) des Gleitabschnittes (5) oder im Wesentlichen
gleich weit vorsteht wie das Ende des Gleitabschnittes (5).
7. Gleitelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitabschnitt (5) zumindest ein beweglich gelagertes Rollelement (6), insbesondere
eine Kugel oder eine Rolle, umfasst.
8. Gleitelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitabschnitt (5) zumindest zwei beweglich gelagerte Rollelemente (6) umfasst,
die in Führungsrichtung (12) voneinander beabstandet sind.
9. Gleitelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (9) plattenförmig ausgebildet ist, wobei vorzugsweise die Plattenebene
quer, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zu jener Richtung (13) steht, die vom
Gleitabschnitt (5) zum Befestigungsabschnitt (7) weist.
10. Gleitelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) plattenförmig ausgebildet ist, wobei vorzugsweise die Plattenebene
des Abstandshalters (9) quer, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zur Plattenebene
des Grundkörpers (4) steht.
11. Vorhang- oder Planenhalterung (10), umfassend zumindest eine Führungsschiene (3) und
mehrere Gleitelemente (1, 11), die in oder an der Führungsschiene (3) in Führungsrichtung
(12) verschiebbar gelagert sind und mit einem Vorhang (2) oder einer Plane verbindbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gleitelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet
ist, wobei der Abstandhalter (9) des Gleitelementes (1) einem benachbarten Gleitelement
(11) zugewandt ist.
12. Vorhang- oder Planenhalterung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abstandhalter (9) außerhalb der Führungsschiene (3) erstreckt und/oder das
sich der Abstandhalter (3) im Wesentlichen parallel zur Führungsschiene (3) erstreckt.
13. Vorhang- oder Planenhalterung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das äußerste Gleitelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildet ist.
14. Vorhang- oder Planenhalterung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitabschnitt (5) des äußersten Gleitelementes (1) zumindest zwei beweglich
gelagerte Rollelemente (6) umfasst, die in Führungsrichtung (12) voneinander beabstandet
sind.
15. Vorhang- oder Planenhalterung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (3) eine sich in Führungsrichtung (12) erstreckende Führungsöffnung
(17) aufweist, durch welche Führungsöffnung (17) zumindest der Befestigungsabschnitt
(7) der Gleitelemente (1, 11) aus der Führungsschiene (3) ragt und
dass die Führungsschiene (3) eine, vorzugsweise ebene, zu beiden Seiten der Führungsöffnung
(17) verlaufende Gleitbahn (18) für den Gleitabschnitt (5) der Gleitelemente (1, 11),
insbesondere für die Rollenelemente (6), aufweist.
1. A sliding element (1), in particular a curtain roller, for slidably supporting a curtain
(2) or a tarpaulin in or on a guide rail (3), comprising:
- a sliding section (5) for supporting the sliding element (1) in or on a guide rail
(3), and
- a fastening section (7) for fastening a curtain (2) or a tarpaulin to the sliding
element (1),
wherein the sliding element (1) comprises a laterally projecting spacer (9) for keeping
apart the fastening section (7) and/or of the sliding section (5) of the sliding element
(1) relative to an adjacent sliding element (11),
characterized in that the spacer (9) has in its end region a preferably slot-shaped receptacle (16) for
an adjacent sliding element (11).
2. A sliding element according to claim 1, characterized in that the receptacle (16) widens in the direction of the end of the spacer (9), preferably
funnel-shaped or wedge-shaped.
3. A sliding element according to claim 1 or 2, characterized in that the sliding element (1) has a base body (4), on which the sliding section (5) and
the fastening section (7) are formed or fastened, and that the spacer (9) is fastened
to or formed on the base body (4) beneath the sliding section (5), preferably in the
area between the sliding section (5) and the fastening section (7).
4. A sliding element according to one of the preceding claims, characterized in that the spacer (9) has an elongated shape and extends transversely, preferably essentially
perpendicularly, to the direction (13) which faces from the sliding section (5) to
the fastening section (7).
5. A sliding element according to one of the preceding claims, characterized in that a guide direction (12) is defined by the sliding section (5), wherein the spacer
(9) preferably extends substantially parallel to the guide direction (12).
6. A sliding element according to claim 5, characterized in that the spacer (9) has a stop surface (14) in its end region for an adjacent sliding
element (11), wherein, as viewed in the guide direction, the stop surface (14) projects
farther than the end (15) of the sliding section (5) or projects substantially the
same distance as the end of the sliding section (5).
7. A sliding element according to one of the preceding claims, characterized in that the sliding section (5) comprises at least one movably mounted roller element (6),
in particular a ball or a roller.
8. A sliding element according to claim 7, characterized in that the sliding section (5) comprises at least two movably mounted roller elements (6),
which are spaced from each other in the guide direction (12).
9. A sliding element according to one of the preceding claims, characterized in that the spacer (9) is formed in a plate-shaped manner, wherein the plate plane is preferably
transverse, preferably substantially perpendicular to the direction (13) which faces
from the sliding section (5) to the fastening section (7).
10. A sliding element according to claim 9, characterized in that the base body (4) is formed in a plate-shaped manner, wherein the plate plane of
the spacer (9) preferably stands transversely, preferably substantially perpendicular,
to the plate plane of the base body (4).
11. A curtain or tarpaulin holder (10), comprising at least one guide rail (3) and a plurality
of sliding elements (1, 11) which are slidably mounted in or on the guide rail (3)
in the guide direction (12) and can be connected to a curtain (2) or tarpaulin, characterized in that at least one sliding element (1) according to one of the preceding claims is formed,
wherein the spacer (9) of the sliding element (1) faces an adjacent sliding element
(11).
12. A curtain or tarpaulin holder according to claim 11, characterized in that the spacer (9) extends outside the guide rail (3) and/or the spacer (3) extends substantially
parallel to the guide rail (3).
13. A curtain or tarpaulin holder according to claim 11 or 12, characterized in that the outermost sliding element (1) is designed according to one of the claims 1 to
12.
14. A curtain or tarpaulin holder according to claim 13, characterized in that the sliding section (5) of the outermost sliding element (1) comprises at least two
movably mounted roller elements (6), which are spaced from each other in the guide
direction (12).
15. A curtain or tarpaulin holder according to one of claims 11 to 14,
characterized in that the guide rail (3) has a guide opening (17) extending in the guide direction (12),
through which guide opening (17) at least the fastening section (7) of the sliding
elements (1, 11) protrudes from the guide rail (3), and that the guide rail (3) comprises
a preferably planar sliding track (18), which extends on both sides of the guide opening
(17), for the sliding section (5) of the sliding elements (1, 11), in particular for
the roller elements (6).
1. Élément de glissement (1), en particulier rouleau pour rideau, pour supporter avec
possibilité de translation un rideau (2) ou une bâche dans ou sur un rail de guidage
(3), comprenant :
- une section coulissante (5) pour l'appui de l'élément de glissement (1) dans ou
sur un rail de guidage (3) et
- une section de fixation (7) pour fixer un rideau (2) ou une bâche sur l'élément
de glissement (1),
lequel élément de glissement (1) comprend une pièce d'écartement (9) qui dépasse latéralement
pour tenir la section de fixation (7) et/ou la section coulissante (5) de l'élément
de glissement (1) à distance d'un élément de glissement (11) voisin,
caractérisé en ce que la pièce d'écartement (9) présente dans sa partie d'extrémité un logement (16), de
préférence en forme de fente, pour un élément de glissement (11) voisin.
2. Élément de glissement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement (16) s'élargit en direction de l'extrémité de la pièce d'écartement (9),
de préférence en forme d'entonnoir ou de coin.
3. Élément de glissement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de glissement (1) présente un corps (4) sur lequel la section coulissante
(5) et la section de fixation (7) sont formées ou fixées et en ce que la pièce d'écartement (9) est fixée ou formée sur le corps (4) en dessous de la section
coulissante (5), de préférence dans la zone comprise entre la section coulissante
(5) et la section de fixation (7).
4. Élément de glissement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce d'écartement (9) présente une forme allongée et s'étend transversalement,
de préférence de façon approximativement perpendiculaire, par rapport à la direction
(13) qui va de la section coulissante (5) à la section de fixation (7).
5. Élément de glissement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section coulissante (5) définit une direction de guidage (12), la pièce d'écartement
(9) s'étendant de préférence de façon sensiblement parallèle à la direction de guidage
(12).
6. Élément de glissement selon la revendication 5, caractérisé en ce que la pièce d'écartement (9) présente dans sa partie d'extrémité une surface de butée
(14) pour un élément de glissement (11) voisin, la surface de guidée (14) dépassant
plus loin dans la direction de guidage (12) que l'extrémité (15) de la section coulissante
(5) ou sensiblement aussi loin que l'extrémité de la section coulissante (5).
7. Élément de glissement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section coulissante (5) comprend au moins un élément de roulement (6) supporté
de façon mobile, en particulier une bille ou un rouleau.
8. Élément de glissement selon la revendication 7, caractérisé en ce que la section coulissante (5) comprend au moins deux éléments de roulement (6) supportés
de façon mobile, écartés l'un de l'autre dans la direction de guidage (12).
9. Élément de glissement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce d'écartement (9) est en forme de plaque, le plan de la plaque étant de préférence
orienté transversalement, de préférence de façon sensiblement perpendiculaire, par
rapport à la direction (13) allant de la section coulissante (5) à la section de fixation
(7).
10. Élément de glissement selon la revendication 9, caractérisé en ce que le corps (4) est en forme de plaque, le plan de la plaque de la pièce d'écartement
(9) étant de préférence orienté transversalement, de préférence de façon sensiblement
perpendiculaire, par rapport au plan de la plaque du corps (4).
11. Support de rideau ou de bâche (10) comprenant au moins un rail de guidage (3) et plusieurs
éléments de glissement (1, 11) qui sont supportés avec possibilité de translation
dans ou sur le rail de guidage (3) dans la direction de guidage (12) et peuvent être
reliés à un rideau (2) ou une bâche, caractérisé en ce qu'au moins un élément de glissement (1) est conformé selon l'une des revendications
précédentes, la pièce d'écartement (9) de l'élément de glissement (1) étant tournée
vers un élément de glissement (11) voisin.
12. Support de rideau ou de bâche selon la revendication 11, caractérisé en ce que la pièce d'écartement (9) s'étend à l'extérieur du rail de guidage (3) et/ou la pièce
d'écartement (3) s'étend pour l'essentiel parallèlement au rail de guidage (3).
13. Support de rideau ou de bâche selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que l'élément de glissement (1) le plus extérieur est conformé selon l'une des revendications
1 à 12.
14. Support de rideau ou de bâche selon la revendication 13, caractérisé en ce que la section coulissante (5) de l'élément de glissement (1) le plus extérieur présente
au moins deux éléments de roulement (6) supportés avec possibilité de translation,
qui sont écartés l'un de l'autre dans la direction de guidage (12).
15. Support de rideau ou de bâche selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé en ce que le rail de guidage (3) présente une ouverture de guidage (17) qui s'étend dans la
direction de guidage (12), la section de fixation (7) des éléments de glissement (1,
11), au moins, dépassant (1, 11) du rail de guidage (3) à travers cette ouverture
de guidage (17), et en ce que le rail de guidage (3) présente une piste de glissement (18) de préférence plane,
passant des deux côtés de l'ouverture de guidage (17), pour la section coulissante
(5) des éléments de glissement (1, 11), en particulier pour les éléments de roulement
(6).
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