(19)
(11) EP 3 085 861 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.10.2016  Patentblatt  2016/43

(21) Anmeldenummer: 16161395.5

(22) Anmeldetag:  21.03.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 09.04.2015 DE 102015105412

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Matschke, Steffen
    14167 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Meissner, Peter E. 
Meissner & Meissner Patentanwaltsbüro Hohenzollerndamm 89
14199 Berlin
14199 Berlin (DE)

   


(54) SCHLIESSZYLINDER


(57) Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse (3) drehbar gelagerten Zylinderkern (7), der eine durch den Schlüssel aktivierbare Kupplung aufweist, die die Drehverbindung des Zylinderkerns mit einem Abtrieb herstellt.
Dabei ist in der Stirnseite des Schließzylindergehäuses ein Kernkopf (6) drehbar angeordnet, der Zylinderkern (7) gegenüber dem Kernkopf (6) frei drehbar hinter dem Kernkopf angeordnet, im Zylinderkern (7) ein Elektroantrieb (9) vorgesehen, mit dessen Hilfe Kupplungselemente (11,12) in einen Formschluss mit dem Abtrieb (5) bringbar sind, um die Drehverbindung zwischen Zylinderkern (7) und Abtrieb (5) herzustellen.
Dabei erfolgt die Aktivierung des Elektroantriebs (9) durch den in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel (1), der außerdem Kernkopf (6) und Zylinderkern (7) drehfest miteinander verbindet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Flachschlüssels aufweist und der eine durch den Schlüssel aktivierbare Kupplung aufweist, die die Drehverbindung des Zylinderkerns mit einem Abtrieb herstellt.

[0002] Es ist ein sehr großer Aufwand erforderlich, um die Kernposition bei rein elektronischen Zylindern gegen Verdrehen zu sichern (siehe DIN 1303: bis zu 30Nm), wenn man ein Design mit fester Kernposition wählt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schließzylinder bereitzustellen, der einen vereinfachten Aufbau, einen hohen Manipulationsschutz und auch Kernziehschutz aufweist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Flachschlüssels aufweist und der eine durch den Schlüssel aktivierbare Kupplung aufweist, die die Drehverbindung des Zylinderkerns mit einem Abtrieb herstellt, der dadurch gekennzeichnet ist,
  • dass in der Stirnseite des Schließzylindergehäuses ein Kernkopf drehbar angeordnet ist,
  • dass der Zylinderkern gegenüber dem Kernkopf frei drehbar hinter dem Kernkopf angeordnet ist,
  • dass im Zylinderkern ein Elektroantrieb angeordnet ist, mit dessen Hilfe Kupplungselemente in einen Formschluss mit dem Abtrieb bringbar sind, um die Drehverbindung zwischen Zylinderkern und Abtrieb herzustellen,
  • und dass die Aktivierung des Elektroantriebes durch den in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel erfolgt,
  • und dass der Schlüssel Kernkopf und Zylinderkern drehfest miteinander verbindet.


[0005] Der Mechanismus am vom Elektroantrieb abgewandten Ende der Spindel kann als konischer Schieber ausgebildet sein, mit dessen Hilfe Kugelelemente radial in den Formschluss mit dem Abtrieb bringbar sind, wobei der Abtrieb der Schließbartring ist. In einer weiteren Ausführungsform kann der Antrieb ein Elektromagnet sein, der den konischen Schieber zwischen seinen beiden Endpositionen bewegt.

[0006] Weiterhin ist eine Ausführung denkbar, bei der die Kugeln magnetisch sind und dadurch ständig am magnetischen Abtrieb (Schließbartring) anliegen. Jetzt kann der Schieber lastfrei um nur 90° gedreht werden, um die Kupplungsposition zu erreichen.

[0007] Die Energiequelle für die Elektronik und den Antrieb ist wahlweise im Zylindergehäuse oder im Schlüssel untergebracht. Bei Anordnung der Energiequelle im Zylindergehäuse ist sie von der Gehäusestirnseite (Türaußenseite) her erreichbar angeordnet.

[0008] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist der Kernkopf eine Rastung auf, die als Schlüsselabzugssicherung bzw. Schlüsselabzugspositionierung dient.

[0009] Vorzugsweise weist auch der Schließbart eine Rastung auf, die ihn in der Kupplungsposition arretiert.

[0010] Vorzugsweise ist im Zylinderkern eine Auswerteelektronik angeordnet ist, die den Schlüsselcode prüft und bei passender Zugangsberechtigung den Elektroantrieb aktiviert.

[0011] Es gibt bisher kein Schließsystem, dass einen frei drehenden Zylinderkern hat; d.h. wo der Zylinderkern so lange frei drehend bleibt, bis mit einem berechtigten Schlüssel der Zylinderkern an den Schließbart gekuppelt wird. Dabei trägt der Schlüssel eine elektronische Codierung und die Spannungsversorgung für den im Kern befindlichen kuppelnden, elektromechanischen Mechanismus, sofern diese nicht im Zylindergehäuse untergebracht ist.
Hier kann noch angefügt werden, dass der Schlüssel trotzdem (obwohl der Kern frei drehend ist) nur horizontal oder vertikal in den Kern eingeführt werden kann (Abzugsposition). Dies kann mittels einer Kugelrastung einfach erreicht werden. Der Schließkanal kann zentrisch zum Kern sein, oder exzentrisch.

[0012] Die Erfindung soll nachfolgend mit Bezug auf ein in den Zeichnungen dargestelltes Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.

Dabei zeigt:



[0013] 

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Teils eines Schließzylindergehäuses mit eingestecktem Schlüssel,

Fig. 2 den Schnitt A-A gemäß Figur 1,

Fig. 3 den Schnitt B-B gemäß Figur 1 und

Fig. 4 den Schnitt C-C gemäß Figur 1



[0014] Die Figur 1 zeigt eine Seitenansicht des Schließzylindergehäuses 3 mit steckendem Schlüssel 1.
Der Schlüssel weist in der Schlüsselreide eine der Energieversorgung dienende Batterie 2 sowie die elektronische Schlüsselcodierung auf.

[0015] Figur 2 zeigt einen Schnitt durch das Schließzylindergehäuse 3 und den in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns eingeführten Schlüssel 1. Der Zylinderkern ist unterteilt in den Kernkopf 6, der keine Verbindung zum eigentlichen Zylinderkern 7 hat. Hergestellt wird die Verbindung erst durch den in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel. Im Zylinderkern 7 ist die Elektronik 8 zur Prüfung der Zugangsberechtigung unter gebracht. Vor dem Antrieb 9 kann noch ein Bohrschutz 20 positioniert sein.

[0016] Ein Antrieb 9 ist drehfest im Zylinderkern 7 angeordnet und - bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel - mit einer Gewindespindel 10 versehen, auf der ein konischer Schieber 11 vor und zurück bewegt werden kann. In der Figur 2 ist der Schieber 11 nach vorne in Mitnahmeposition gefahren. Der Schieber drückt zwei in dem Zylinderkern 7 angeordnete Kugeln 12 nach außen an den Schließbartring 5. Der Schließbartring hat entsprechende Ausnehmungen 13, um eine Drehmomentübertragung vom Zylinderkern oder besser gesagt, vom Schlüssel auf den Schließbartring zu ermöglichen.

[0017] Eine Rastung mittels Kugel 18 und Senkung im Schlüsselschaft 19 ermöglicht eine einfache Schlüsselabzugssicherung, bzw. Schlüsselabzugsposition und auch Sicherung vor falschen Schlüsseln (Senkung an falscher Position oder in falscher Tiefe). Bei abgezogenem Schlüssel wird die Kugel durch die gefederte Stiftkombination 16,17 in Richtung Schließkanal gedrückt und die Verdrehung des Kernkopfes 6 verhindert.

[0018] Figur 4 zeigt die gegenüber liegenden Ausnehmungen 15 im Schließbart 5 und die Schließbart - Rastposition. Nach dem Schließvorgang rastet der Schließbart 5 beim Abziehen des Schlüssels in eine Kugelrastung 14,15 und hält den Schließbart in dieser Position.


Ansprüche

1. Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse (3) drehbar gelagerten Zylinderkern (7), der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Flachschlüssels (1) aufweist und der eine durch den Schlüssel aktivierbare Kupplung aufweist, die die Drehverbindung des Zylinderkerns mit einem Abtrieb herstellt,
dadurch gekennzeichnet,

- dass in der Stirnseite des Schließzylindergehäuses ein Kernkopf (6) drehbar angeordnet ist,

- dass der Zylinderkern (7) gegenüber dem Kernkopf (6) frei drehbar hinter dem Kernkopf angeordnet ist,

- dass im Zylinderkern (7) ein Elektroantrieb (9) angeordnet ist, mit dessen Hilfe Kupplungselemente (11,12) in einen Formschluss mit dem Abtrieb (5) bringbar sind, um die Drehverbindung zwischen Zylinderkern (7) und Abtrieb (5) herzustellen,

- und dass die Aktivierung des Elektroantriebs (9) durch den in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel (1) erfolgt,

- und dass der Schlüssel Kernkopf (6) und Zylinderkern (7) drehfest miteinander verbindet.


 
2. Schließzylinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kupplungselement am vom Elektroantrieb abgewandten Ende einer Spindel (10) als konischer Schieber (11) ausgebildet ist, mit dessen Hilfe Kugelelemente (12) radial in den Formschluss mit dem Abtrieb (5) bringbar sind.
 
3. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abtrieb (5) der Schließbartring ist.
 
4. Schließzylinder nach Anspruch 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kernkopf (6) eine Rastung (16-19) aufweist, die als Schlüsselabzugssicherung bzw. Schlüsselabzugspositionierung dient.
 
5. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abtrieb (5) eine Rastung (14,15) aufweist, die ihn in der Schlüsselabzugsposition arretiert.
 
6. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Zylinderkern (7) eine Auswerteelektronik (8) angeordnet ist, die den Schlüsselcode prüft und bei passender Zugangsberechtigung den Elektroantrieb (9) aktiviert.
 
7. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlüssel kontaktlos mit der im Zylinderkern (7) befindlichen Auswerteelektronik (8) kommuniziert und auch die benötigte Energie kontaktlos mittels elektromagnetischen Feldern überträgt.
 
8. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Flachschlüssel auch als Wendeschlüssel einsetzbar ist.
 
9. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Energiequelle im Zylindergehäuse oder im Schlüssel angeordnet ist.
 
10. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplungselemente magnetische Kugeln sind, die an dem magnetischen Schließbartring ständig haften und der unmagnetische Schieber durch den Antrieb in der hinteren Position um 90° gedreht wird, um die formschlüssige Kupplung mit dem Abtrieb (Schließbartring) herzustellen.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht