(19)
(11) EP 3 085 861 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.10.2018  Patentblatt  2018/40

(21) Anmeldenummer: 16161395.5

(22) Anmeldetag:  21.03.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/06(2006.01)

(54)

SCHLIESSZYLINDER

LOCKING CYLINDER

BARILLET


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 09.04.2015 DE 102015105412

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.10.2016  Patentblatt  2016/43

(73) Patentinhaber: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Matschke, Steffen
    14167 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Meissner, Peter E. 
Meissner & Meissner Patentanwaltsbüro Hohenzollerndamm 89
14199 Berlin
14199 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 535 487
WO-A1-2005/001224
DE-A1- 10 065 155
US-A1- 2006 156 771
EP-A2- 1 717 761
WO-A1-2012/004734
DE-A1-102013 104 366
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Flachschlüssels aufweist und der eine durch den Schlüssel aktivierbare Kupplung aufweist, die die Drehverbindung des Zylinderkerns mit einem Abtrieb herstellt.

    [0002] Ein solcher Schließzylinder ist zum Beispiel aus US 2006/0156771 A1 und EP 1 717 761 A2 bekannt.

    [0003] Es ist ein sehr großer Aufwand erforderlich, um die Kernposition bei rein elektronischen Zylindern gegen Verdrehen zu sichern (siehe DIN 1303: bis zu 30Nm), wenn man ein Design mit fester Kernposition wählt.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schließzylinder bereitzustellen, der einen vereinfachten Aufbau, einen hohen Manipulationsschutz und auch Kernziehschutz aufweist,

    [0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Flachschlüssels aufweist und der eine durch den Schlüssel aktivierbare Kupplung aufweist, die die Drehverbindung des Zylinderkerns mit einem Abtrieb herstellt. der dadurch gekennzeichnet ist,
    • dass in der Stirnseite des Schließzylindergehäuses ein Kernkopf drehbar angeordnet ist,
    • dass der Zylinderkern gegenüber dem Kernkopf frei drehbar hinter dem Kernkopf angeordnet ist,
    • dass im Zylinderkern ein Elektroantrieb angeordnet ist, mit dessen Hilfe Kupplungselemente in einen Formschluss mit dem Abtrieb bringbar sind, um die Drehverbindung zwischen Zylinderkern und Abtrieb herzustellen,
    • und dass die Aktivierung des Elektroantriebes durch den in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel erfolgt,
    • und dass der Schlüssel Kernkopf und Zylinderkern drehfest miteinander verbindet.


    [0006] Der Mechanismus am vom Elektroantrieb abgewandten Ende der Spindel kann als konischer Schieber ausgebildet sein, mit dessen Hilfe Kugelelemente radial in den Formschluss mit dem Abtrieb bringbar sind, wobei der Abtrieb der Schließbartring ist.

    [0007] In einer weiteren Ausführungsform kann der Antrieb ein Elektromagnet sein, der den konischen Schieber zwischen seinen beiden Endpositionen bewegt.

    [0008] Weiterhin ist eine Ausführung denkbar, bei der die Kugeln magnetisch sind und dadurch ständig am magnetischen Abtrieb (Schließbartring) anliegen. Jetzt kann der Schieber lastfrei um nur 90° gedreht werden, um die Kupplungsposition zu erreichen.

    [0009] Die Energiequelle für die Elektronik und den Antrieb ist wahlweise im Zylindergehäuse oder im Schlüssel untergebracht. Bei Anordnung der Energiequelle im Zylindergehäuse ist sie von der Gehäusestirnseite (Türaußenseite) her erreichbar angeordnet.

    [0010] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist der Kernkopf eine Rastung auf, die als Schlüsselabzugssicherung bzw. Schlüsselabzugspositionierung dient.

    [0011] Vorzugsweise weist auch der Schließbart eine Rastung auf, die ihn in der Kupplungsposition arretiert.

    [0012] Vorzugsweise ist im Zylinderkern eine Auswerteelektronik angeordnet ist, die den Schlüsselcode prüft und bei passender Zugangsberechtigung den Elektroantrieb aktiviert.

    [0013] Es gibt bisher kein Schließsystem, dass einen frei drehenden Zylinderkern hat; d.h. wo der Zylinderkern so lange frei drehend bleibt, bis mit einem berechtigten Schlüssel der Zylinderkern an den Schließbart gekuppelt wird. Dabei trägt der Schlüssel eine elektronische Codierung und die Spannungsversorgung für den im Kern befindlichen kuppelnden, elektromechanischen Mechanismus, sofern diese nicht im Zylindergehäuse untergebracht ist.

    [0014] Hier kann noch angefügt werden, dass der Schlüssel trotzdem (obwohl der Kern frei drehend ist) nur horizontal oder vertikal in den Kern eingeführt werden kann (Abzugsposition). Dies kann mittels einer Kugelrastung einfach erreicht werden. Der Schließkanal kann zentrisch zum Kern sein, oder exzentrisch.

    [0015] Die Erfindung soll nachfolgend mit Bezug auf ein in den Zeichnungen dargestelltes Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.

    [0016] Dabei zeigt:

    Fig. 1 eine Seitenansicht eines Teils eines Schließzylindergehäuses mit eingestecktem Schlüssel,

    Fig. 2 den Schnitt A-A gemäß Figur 1,

    Fig. 3 den Schnitt B-B gemäß Figur 1 und

    Fig. 4 den Schnitt C-C gemäß Figur 1



    [0017] Die Figur 1 zeigt eine Seitenansicht des Schließzylindergehäuses 3 mit steckendem Schlüssel 1.

    [0018] Der Schlüssel weist in der Schlüsselreide eine der Energieversorgung dienende Batterie 2 sowie die elektronische Schlüsselcodierung auf.

    [0019] Figur 2 zeigt einen Schnitt durch das Schließzylindergehäuse 3 und den in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns eingeführten Schlüssel 1. Der Zylinderkern ist unterteilt in den Kernkopf 6, der keine Verbindung zum eigentlichen Zylinderkern 7 hat. Hergestellt wird die Verbindung erst durch den in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel. Im Zylinderkern 7 ist die Elektronik 8 zur Prüfung der Zugangsberechtigung unter gebracht. Vor dem Antrieb 9 kann noch ein Bohrschutz 20 positioniert sein.

    [0020] Ein Antrieb 9 ist drehfest im Zylinderkern 7 angeordnet und - bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel - mit einer Gewindespindel 10 versehen, auf der ein konischer Schieber 11 vor und zurück bewegt werden kann. In der Figur 2 ist der Schieber 11 nach vorne in Mitnahmeposition gefahren. Der Schieber drückt zwei in dem Zylinderkern 7 angeordnete Kugeln 12 nach außen an den Schließbartring 5. Der Schließbartring hat entsprechende Ausnehmungen 13, um eine Drehmomentübertragung vom Zylinderkern oder besser gesagt, vom Schlüssel auf den Schließbartring zu ermöglichen.

    [0021] Eine Rastung mittels Kugel 18 und Senkung im Schlüsselschaft 19 ermöglicht eine einfache Schlüsselabzugssicherung, bzw. Schlüsselabzugsposition und auch Sicherung vor falschen Schlüsseln (Senkung an falscher Position oder in falscher Tiefe). Bei abgezogenem Schlüssel wird die Kugel durch die gefederte Stiftkombination 16,17 in Richtung Schließkanal gedrückt und die Verdrehung des Kernkopfes 6 verhindert.

    [0022] Figur 4 zeigt die gegenüber liegenden Ausnehmungen 15 im Schließbart 5 und die Schließbart - Rastposition. Nach dem Schließvorgang rastet der Schließbart 5 beim Abziehen des Schlüssels in eine Kugelrastung 14,15 und hält den Schließbart in dieser Position.


    Ansprüche

    1. Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse (3) drehbar gelagerten Zylinderkern (7), der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Flachschlüssels (1) aufweist und der eine durch den Schlüssel aktivierbare Kupplung aufweist, die die Drehverbindung des Zylinderkerns mit einem Abtrieb herstellt,
    dadurch gekennzeichnet,

    - dass in der Stirnseite des Schließzylindergehäuses ein Kernkopf (6) drehbar angeordnet ist.

    - dass der Zylinderkern (7) gegenüber dem Kernkopf (6) frei drehbar hinter dem Kernkopf angeordnet ist.

    - dass im Zylinderkern (7) ein Elektroantrieb (9) angeordnet ist, mit dessen Hilfe Kupplungselemente (11,12) in einen Formschluss mit dem Abtrieb (5) bringbar sind, um die Drehverbindung zwischen Zylinderkern (7) und Abtrieb (5) herzustellen,

    - und dass die Aktivierung des Elektroantriebs (9) durch den in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel (1) erfolgt,

    - und dass der Schlüssel Kernkopf (6) und Zylinderkern (7) drehfest miteinander verbindet.


     
    2. Schließzylinder nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Kupplungselement am vom Elektroantrieb abgewandten Ende einer Spindel (10) als konischer Schieber (11) ausgebildet ist, mit dessen Hilfe Kugelelemente (12) radial in den Formschluss mit dem Abtrieb (5) bringbar sind.
     
    3. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Abtrieb (5) der Schließbartring ist.
     
    4. Schließzylinder nach Anspruch 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Kernkopf (6) eine Rastung (16-19) aufweist, die als Schlüsselabzugssicherung bzw. Schlüsselabzugspositionierung dient.
     
    5. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Abtrieb (5) eine Rastung (14,15) aufweist, die ihn in der Schlüsselabzugsposition arretiert.
     
    6. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass im Zylinderkern (7) eine Auswerteelektronik (8) angeordnet ist, die den Schlüsselcode prüft und bei passender Zugangsberechtigung den Elektroantrieb (9) aktiviert.
     
    7. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Schlüssel kontaktlos mit der im Zylinderkern (7) befindlichen Auswerteelektronik (8) kommuniziert und auch die benötigte Energie kontaktlos mittels elektromagnetischen Feldern überträgt.
     
    8. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Flachschlüssel auch als Wendeschlüssel einsetzbar ist.
     
    9. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Energiequelle im Zylindergehäuse oder im Schlüssel angeordnet ist.
     
    10. Schließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Kupplungselemente magnetische Kugeln sind, die an dem magnetischen Schließbartring ständig haften und der unmagnetische Schieber durch den Antrieb in der hinteren Position um 90° gedreht wird, um die formschlüssige Kupplung mit dem Abtrieb (Schließbartring) herzustellen.
     


    Claims

    1. A lock cylinder, with a cylinder core (7) rotatably mounted in the lock cylinder housing (3), which core has a keyway for inserting a flat key (1) and which has a coupling which can be activated by the key and which produces the rotary connection of the cylinder core to an output,
    characterised

    - in that a core head (6) is arranged rotatably in the end face of the lock cylinder housing,

    - in that the cylinder core (7) relative to the core head (6) is arranged freely rotatably behind the core head,

    - in that an electric drive (9) is arranged in the cylinder core (7), with the aid of which drive coupling elements (11, 12) can be brought into a positive fit with the output (5) in order to produce the rotary connection between the cylinder core (7) and output (5),

    - and in that the electric drive (9) is activated by the key (1) inserted into the keyway,

    - and in that the key connects the core head (6) and cylinder core (7) non-rotatably together.


     
    2. A lock cylinder according to Claim 1,
    characterised in that
    the coupling element at the end of a spindle (10) remote from the electric drive is designed as a conical slider (11), with the aid of which ball elements (12) can be brought radially into the positive fit with the output (5).
     
    3. A lock cylinder according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the output (5) is the lock bit ring.
     
    4. A lock cylinder according to Claims 1 to 3,
    characterised in that
    the core head (6) has a latching means (16 - 19) which serves as security against key removal or a key removal positioning means.
     
    5. A lock cylinder according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the output (5) has a latching means (14, 15) which locks it in the key removal position.
     
    6. A lock cylinder according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    evaluation electronics (8) arc arranged in the cylinder core (7), which electronics check the key code and activate the electric drive (9) if the access authorisation matches.
     
    7. A lock cylinder according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the key communicates contactlessly with the evaluation electronics (8) located in the cylinder core (7) and also transmits the required energy contactlessly by means of electromagnetic fields.
     
    8. A lock cylinder according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the flat key can also be used as a reversible key.
     
    9. A lock cylinder according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the energy source is arranged in the cylinder housing or in the key.
     
    10. A lock cylinder according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the coupling elements arc magnetic balls which constantly adhere to the magnetic lock bit ring and the non-magnetic slider is turned by 90° by the drive in the rear position in order to produce the positive coupling with the output (lock bit ring).
     


    Revendications

    1. Barillet, avec un noyau de cylindre (7) logé rotatif dans le logement de barillet (3), lequel noyau de cylindre comporte un canal de clé destiné à l'introduction d'une clé plate (1), un couplage pouvant être activé par la clé et créant avec une sortie la liaison rotative du noyau de cylindre,
    caractérisé en ce que

    - une tête de noyau (6) est agencée rotative dans le côté frontal du logement de barillet,

    - le noyau de cylindre (7) est agencé derrière la tête de noyau, librement rotatif par rapport à la tête de noyau (6),

    - un moteur électrique (9) est agencé dans le noyau de cylindre (7), moteur électrique à l'aide duquel des éléments de couplage (11, 12) peuvent être amenés en concordance de forme avec la sortie (5) afin de créer la liaison rotative entre le noyau de cylindre (7) et la sortie (5),

    - l'activation du moteur électrique (9) est effectuée par la clé (1) introduite dans le canal de clé,

    - et la clé relie ensemble, de manière solidaire en rotation, la tête de noyau (6) et le noyau de cylindre (7).


     
    2. Barillet selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    l'élément de couplage est réalisé au niveau de l'extrémité, éloignée du moteur électrique, d'une broche (10) sous forme de coulisseau conique (11) à l'aide duquel des éléments sphériques (12) peuvent être amenés de façon radiale en concordance de forme avec la sortie (5).
     
    3. Barillet selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la sortie (5) est l'anneau de barbe de pêne.
     
    4. Barillet selon la revendication 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    la tête de noyau (6) comporte un enclenchement (16-19) qui sert de protection contre le retrait de clé ou de positionnement de retrait de clé.
     
    5. Barillet selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la sortie (5) comporte un enclenchement (14, 15) qui la bloque dans la position de retrait de clé.
     
    6. Barillet selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    qu'un système électronique d'évaluation (8) est agencé dans le noyau de cylindre (7), lequel système vérifie le code de clé et, en cas d'autorisation d'accès appropriée, active le moteur électrique (9).
     
    7. Barillet selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la clé communique sans contact avec le système électronique d'évaluation (8) se trouvant dans le noyau de cylindre (7) et transmet aussi sans contact l'énergie nécessaire au moyen de champs électromagnétiques,
     
    8. Barillet selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la clé plate peut aussi être utilisée comme clé radiale.
     
    9. Barillet selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la source d'énergie est agencée dans le logement de barillet ou dans la clé.
     
    10. Barillet selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    les éléments de couplage sont des billes magnétiques qui adhèrent constamment à l'anneau de barbe de pêne magnétique et le coulisseau non magnétique est tourné de 90° par l'entraînement dans la position arrière pour créer le couplage par concordance de forme avec la sortie (anneau de barbe de pêne).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente