TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen
des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1. Weiterhin bezieht sich die Erfindung
auf einen Eckschrank mit einem solchen Beschlag.
[0002] Unter einem Eckschrank wird hier insbesondere ein solcher Eckschrank verstanden,
dessen Korpus einen quaderförmigen Innenraum definiert, welcher nur durch eine sich
über etwa die Hälfte der Breite des Innenraums erstreckende Türöffnung zugänglich
ist. In dem Korpus gelagerte Tablare können daher nur dann leicht be- und entladen
werden, wenn sie zumindest zu einem großen Teil durch die Türöffnung aus dem Innenraum
herausbewegt werden können. Die Erfindung bezieht sich damit insbesondere auf einen
Beschlag, der eine solche Bewegung eines oder mehrerer möglichst großflächiger Tablare
durch die Türöffnung hindurch ermöglicht.
STAND DER TECHNIK
[0003] Aus der
DE 77 11 111 U ist eine Schwenkeinrichtung für Zwischenböden oder Roste von Eckschränken bekannt.
Die Schwenkeinrichtung besteht aus einem am Mittelpfosten des Eckschranks in einer
horizontalen Ebene um 90° schwenkbar anzubringenden Tragrahmen. Der Zwischenboden
oder Rost ist längsverschiebbar auf dem Tragrahmen angeordnet.
[0004] Aus der
DE 37 30 832 A1 ist ein mit einer Ausziehvorrichtung versehener Drehboden für einen Eckschrank bekannt,
der die Merkmale des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 aufweist. Ein
Träger ist um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar am Korpus des Eckschranks
zu befestigen. An dem Träger sind Laufschienen zur Abstützung des Drehbodens angebracht.
Durch einen Kopplungsmechanismus wird die Schwenkbewegung des Trägers in Bezug auf
den Möbelkorpus derart mit der linearen Ausziehbewegung des Drehbodens in Bezug auf
den Träger gekoppelt, dass der Drehboden in der ausgezogenen Stellung nicht an den
Korpus anstoßen kann. Der Kopplungsmechanismus ist durch eine Kurvenführung mit einem
am Korpus zu befestigenden Führungsorgan und einem mit diesem in Eingriff stehenden,
am Drehboden angebrachten Führungsorgan ausgebildet. Das drehbodenseitige Führungsorgan
ist eine an der Unterseite des Drehbodens ausgebildete Steuernut, und das korpusseitige
Führungsorgan ist ein Führungsstift. Die Steuernut weist einen kreisbogenförmigen
Abschnitt auf, der wenigstens an einem Ende fließend in einen geradlinigen, parallel
zu den Laufschienen verlaufenden Abschnitt übergeht. Dadurch gehen zwar die Schwenkbewegung
des Trägers und die lineare Ausziehbewegung des Drehbodens ineinander über. Bis auf
diesen Übergangsbereich sind sie aber so getrennt, dass der Drehboden entweder mit
dem Träger um die vertikale Schwenkachse herum verschwenkt oder linear ausgezogen
wird.
[0005] Aus der
EP 2 253 244 B1 ist ein Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Fachboden in einem Eckschrank bekannt,
der einen um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar im Eckschrank gehaltenen Träger,
einen Zwischenträger, der um eine zur Schwenkachse des Trägers parallele, jedoch gegenüber
dieser versetzte weitere Schwenkachse in Bezug auf den Träger verschwenkbar ist, und
eine Ausziehführung aufweist, auf welcher der Fachboden relativ zu dem Zwischenträger
linear verschiebbar ist. Dabei ist die Schwenkbewegung des Zwischenträgers relativ
zu dem Träger während des gesamten Bewegungsablaufs durch ein korpusfestes Zwangsführungselement
gesteuert. Das Zwangsführungselement ist eine Führungskulisse, die an einer die zweite
Schwenkachse des Trägers lagernden Konsole angeordnet ist und in die ein am Zwischenträger
sitzender Kurvenfolger eingreift. Das Zwangsführungselement ist so gestaltet, dass
es in einer Anfangsphase einer Schwenkbewegung, mit der der Fachboden aus dem Eckschrank
herausgeschwenkt wird, eine Drehung des Zwischenträgers relativ zu dem Träger verhindert.
Zudem ist der Fachboden durch eine Führungseinrichtung direkt am Träger geführt, die
so gestaltet ist, dass sie in der Anfangsphase der Schwenkbewegung eine Verschiebung
des Fachbodens relativ zu dem Zwischenträger und dem Träger blockiert. Weiterhin ist
die Führungseinrichtung so gestaltet, dass sie in einer Endphase der Bewegung des
Fachbodens, nachdem dieser aus dem Eckschrank herausgeschwenkt worden ist, nur eine
Verschiebung des Fachbodens relativ zu dem Zwischenträger zulässt und eine Drehung
des Zwischenträgers relativ zu dem Träger blockiert. Auch hier werden also wieder
die Schwenkbewegung und die Ausziehbewegung des Fachbodens nur in einem mittleren
Übergangsbereich überlagert.
[0006] Aus der
EP 1 616 503 A1 ist ein Eckschrank mit einem über eine Schranktür etwa zur Hälfte vorderseitig zugänglichen,
im Grundriss rechteckigen Innenraum bekannt, in dem zumindest ein einteiliges Tablar
von etwa halbkreisförmiger Grundgestalt abgestützt und mittels eines Beschlags aus
einer Innenstellung in eine Außenstellung bewegbar ist, in der das Tablar über die
Ebene der Türöffnung des Eckschranks nach vorne vorsteht. Der Beschlag weist eine
zumindest annähernd vertikale Tragsäule und zwei an der Unterseite des Tablars gelenkig
angreifende Lenker auf. Der erste Lenker ist um die neben der Türöffnung in dem Innenraum
befestigte Tragsäule und der zweite Lenker um eine zu der Tragsäule parallele Achse
eines Traglagers verschwenkbar, das nahe der Türöffnung an der diese begrenzenden
Seitenwand des Eckschranks angebracht ist. Dabei führt das Tablar eine von beiden
Lenkern gemeinsam gesteuerte Bewegung beim Übergang von der Innenstellung in die Außenstellung
und umgekehrt aus. In seiner Außenstellung liegt das Tablar nicht nur vor der Türöffnung,
sondern es steht seitlich von der Tür weg und neben dem Eckschrank über die Türöffnung
über. Hier muss daher Platz für das Ausziehen des Tablars in seine Außenstellung sein.
AUFGABE DER ERFINDUNG
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag mit den Merkmalen des Oberbegriffs
des unabhängigen Patentanspruchs 1 aufzuzeigen, bei dem eine Schwenkbewegung und eine
Ausziehbewegung des Tablars zu einer harmonischen Gesamtbewegung miteinander überlagert
sind, die das Tablar mit einem wesentlichen Teil seiner Fläche aus dem Innenraum des
Eckschranks vor seine Türöffnung überführt.
LÖSUNG
[0008] Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen
Patentanspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen des Beschlags sind in den abhängigen
Patentansprüchen 2 bis 12 beschrieben. Die Patentansprüche 13 bis 15 sind auf einen
Eckschrank mit dem erfindungsgemäßen Beschlag gerichtet.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
[0009] Bei einem erfindungsgemäßen Beschlag für einen Eckschrank mit einer eine Befestigungseinrichtung
zur ortsfesten Befestigung aufweisenden Basis, einem in einer Schwenkbewegung um eine
erste vertikale Schwenkachse aus einer eingeschwenkten Stellung in eine ausgeschwenkte
Stellung verschwenkbar an der Basis gelagerten Tragarm, einem längs einer horizontalen
Achse gestreckt ausgebildeten sowie in einer Ausziehbewegung längs der Achse aus einer
eingeschobenen Stellung in eine ausgezogene Stellung ausziehbar an dem Tragarm gelagerten
Tablar und einer die Schwenkbewegung des Tragarms mit der Ausziehbewegung des Tablars
koppelnden Kopplungseinrichtung weist die Kopplungseinrichtung einen Lenkerarm auf,
der an seinem einen Ende um eine zweite vertikale Schwenkachse verschwenkbar an der
Basis und an seinem anderen Ende um eine dritte vertikale Schwenkachse verschwenkbar
an dem Tablar gelagert ist. Dabei verläuft die dritte Schwenkachse in einem in Bezug
auf die Ausziehbewegung hinteren Bereich des Tablars, und die zweite Schwenkachse
liegt in der eingeschobenen Stellung des Tablars bei Betrachtung längs der horizontalen
Achse zwischen der ersten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse.
[0010] Insbesondere kann ein Abstand zwischen der ersten Schwenkachse und der zweiten Schwenkachse
in der eingeschobenen Stellung des Tablars, bei Betrachtung längs der horizontalen
Achse, 10 bis 90 %, vorzugsweise 20 bis 80 %, noch mehr bevorzugt 30 bis 70 % oder
auch 40 bis 60 % eines Abstands zwischen der ersten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse
betragen. Entsprechend beträgt dann ein Abstand zwischen der zweiten Schwenkachse
und der dritten Schwenkachse 90 bis 10 %, vorzugsweise 80 bis 20 %, noch mehr bevorzugt
70 bis 30 % oder auch 60 bis 40 % des Abstands zwischen der ersten Schwenkachse und
der dritten Schwenkachse.
[0011] Bei dem bekannten Beschlag wird das Tablar in bewährter Weise über den Tragarm abgestützt,
dem gegenüber es linear verfahrbar ist und der gegenüber der ortsfesten Basis des
Beschlags verschwenkbar ist. Der Lenkerarm der Kopplungseinrichtung dient ausschließlich
zur Kopplung der Schwenkbewegung des Tragarms und der Ausziehbewegung des Tablars.
Die zweite Schwenkachse, um die der Lenkerarm gegenüber der Basis verschwenkbar ist,
liegt, in der eingeschobenen Stellung des Tablars in Richtung der horizontalen Achse
betrachtet, längs derer das Tablar gegenüber dem Trägerarm ausziehbar ist, weiter
hinten als die erste vertikale Schwenkachse, um die der Tragarm gegenüber der Basis
verschwenkbar ist. Die dritte vertikale Schwenkachse, um die der Lenkerarm verschwenkbar
an dem Tablar gelagert ist, liegt bei dieser Betrachtung noch weiter hinten. Der hintere
Bereich des Tablar, in dem die dritte Schwenkachse verläuft, kann dabei sogar außerhalb
einer Ablagefläche des Tablars liegen. Dann ist der Lenkerarm um die dritte Schwenkachse
verschwenkbar an einem starren Ausleger des Tablars gelagert, der nach hinten über
die Ablagefläche des Tablar übersteht. Der Lenkerarm bewirkt eine vollständige Überlagerung
der Ausziehbewegung des Tablars und der Schwenkbewegung des Trägerarms, wobei sich
die relativen Anteile ausgehend von der eingeschobenen Stellung des Tablars kontinuierlich
von der Schwenkbewegung zu der Ausziehbewegung verschieben. In der entgegen gesetzten
Bewegungsrichtung des Tablars in seine eingeschobene Stellung ist es umgekehrt.
[0012] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag weist der Lenkerarm in jeder Schwenkstellung um
die zweite Schwenkachse gegenüber der Basis eine fest definierte Länge zwischen der
zweiten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse auf. Diese fest definierte Länge
kann über alle Schwenkstellungen um die zweite Schwenkachse gegenüber der Basis hinweg
konstant sein. Dann ist die Kopplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Beschlags besonders
einfach aufgebaut.
[0013] Der Lenkerarm kann jedoch auch mehrere, um weitere vertikale Schwenkachsen gegeneinander
verschwenkbare Teilarme und eine dadurch realisierte sich über seine Schwenkstellungen
um die zweite Schwenkachse gegenüber der Basis hinweg ändernde Länge aufweisen. Mit
Hilfe der variablen, aber nichtsdestotrotz für jede Schwenkstellung um die zweite
Schwenkachse fest definierten Länge des Lenkerarms kann die Kopplungseinrichtung des
erfindungsgemäßen Beschlags auch ein Tablar maximaler Abmessungen, d. h. maximaler
Fläche, sicher durch die Türöffnung des jeweiligen Eckschranks hindurchführen, ohne
an den Korpus des Eckschranks anzustoßen. Anders gesagt kann mit Hilfe einer variablen
Länge des Lenkerarms die Fläche des Tablars bei gleichen Abmessungen des Eckschranks
gegenüber einem Lenkerarm konstanter Länge vergrößert werden.
[0014] Um die Länge des Lenkerarms abhängig von seiner Schwenkstellung um die zweite Schwenkachse
vorzugeben, kann ein von einem Teilarm des Lenkerarms vertikal abstehender Steuerbolzen
in eine horizontal verlaufende, gegenüber der Basis oder dem Tablar ortsfeste horizontale
Kurvenbahn eingreifen. Vorzugsweise verläuft die Kurvenbahn in der Basis um die zweite
Schwenkachse herum. Zur Reibungsreduzierung zwischen dem Steuerbolzen und der Kurvenbahn
kann auf dem Steuerbolzen eine Führungsrolle gelagert sein, über die der Steuerbolzen
am Rand der Kurvenbahn angreift.
[0015] Konkret kann der Lenkerarm drei Teilarme umfassen, wobei zwei der drei Teilarme über
ein horizontales Langloch in einem der beiden Teilarme schwenkbar miteinander verbunden
sind, während die anderen vertikalen Schwenkachsen zwischen den Teilarmen längs der
Teilarme festliegen. Die Teilarme können sämtlich gerade sein. Insbesondere der Teilarm
mit dem Langloch kann aber auch gekrümmt sein, und das sich längs dieses Teilarms
erstreckende Langloch kann einen entsprechend gekrümmten Verlauf aufweisen.
[0016] In einer anderen konkreten Ausführungsform weist der Lenkerarm vier Teilarme in einer
Viergelenkanordnung auf. Dabei können die vier Teilarme in einer Parallellogrammlenkeranordnung
vorgesehen sein, wobei mindestens ein, häufig zwei der Teilarme über die zwischen
den vier Teilarmen ausgebildeten vier Schwenkachsen nach außen überstehen können.
[0017] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag kann eine Zugfeder so an die Basis und an den
Lenkerarm angehängt sein, dass sie das Tablar bei Annäherung an seine eingeschobene
Stellung in diese eingeschobene Stellung und bei Annäherung an seine ausgezogene Stellung
in diese ausgezogene Stellung beaufschlagt. Die Zugfeder stellt so nicht nur einen
Selbsteinzug für das Tablar bereit, sondern überführt das Tablar auch vollständig
in seine ausgezogene Stellung und hält es in dieser, bis es willentlich wieder eingeschoben
wird.
[0018] Konkret kann die Zugfeder in der eingeschobenen Stellung des Tablars auf der dem
Tablar abgekehrten Seite der zweiten Schwenkachse und in der ausgezogenen Stellung
des Tablars auf der dem Tablar zugekehrten Seite der zweiten Schwenkachse verlaufen.
Das heißt, während des Ausziehens des Tablars überstreicht die Zugfeder die zweite
Schwenkachse und erreicht dabei ihren Punkt maximaler Dehnung.
[0019] Die Basis des erfindungsgemäßen Beschlags kann eine vertikale Tragsäule umfassen,
die die Befestigungseinrichtungseinrichtungen an ihrem oberen und unteren Ende aufweist.
Diese Tragsäule kann dann in dem Innenraum des jeweiligen Eckschranks neben der Türöffnung
befestigt werden.
[0020] Die Basis kann weiterhin einen Sockel aufweisen, an dem der Tragarm verschwenkbar
gelagert ist und der grundsätzlich starr aber höheneinstellbar an der Tragsäule gelagert
ist. Dabei können mehrere Sockel für mehrere Tablare übereinander an der Tragsäule
gelagert sein.
[0021] Die Tragsäule kann in der eingeschobenen Stellung des Tablars längs der horizontalen
Achse betrachtet zwischen der ersten und der zweiten Schwenkachse liegen. Damit befindet
sich die erste Schwenkachse, um die der Tragarm verschwenkbar ist, von der Tragsäule
aus gesehen in Auszugrichtung, während sich die zweite Schwenkachse weiter hinten
im Schrankinneren befindet.
[0022] Weiterhin kann sich die Tragsäule in der eingeschobenen Stellung des Tablars auf
einer Seite einer von der ersten Schwenkachse und der zweiten Schwenkachse aufgespannten
vertikalen Ebene befinden, während eine zwischen dem Tragarm und dem Tablar angeordnete
Linearführung auf der anderen Seite dieser vertikalen Ebene liegt. Das Tablar selbst
kann sich in seiner eingeschobenen Stellung über die von der ersten und der zweiten
Schwenkachse aufgespannte Ebene hinweg erstrecken, so dass der Tragarm und der Lenkerarm
unterhalb des Tablars an der Basis gelagert sind.
[0023] Ein erfindungsgemäßer Eckschrank mit einem Korpus, einem durch den Korpus definierten
quaderförmigen Innenraum und einer sich nur über einen Teil einer Breite des Innenraums
ersteckenden Türöffnung weist einen mit seiner Basis an dem Korpus befestigten erfindungsgemäßen
Beschlag auf.
[0024] Die Basis ist vorzugsweise nicht in einem hinter der Türöffnung liegenden Bereich
des Innenraums, sondern in einem daneben liegenden Bereich des Innenraums an dem Korpus
befestigt. Die erste vertikale Schwenkachse, um die der Tragarm schwenkbar an der
Basis gelagert ist, verläuft hingegen vorzugsweise durch den hinter der Türöffnung
liegenden Bereich des Innenraums des Eckschranks.
[0025] Typischerweise wird der Eckschrank eine um eine im Bereich der vorderen Schrankmitte
verlaufende vertikale Türschwenkachse aufschwenkbare Schranktür aufweisen. An die
Schranktür und das Tablar, bei mehreren Tablaren an das unterste Tablar, kann ein
zumindest zugsteifes Koppelelement angelenkt sein. Durch dieses Koppelelement kann
das Tablar beim Aufschwenken der Schranktür aus dem Innenraum des Eckschranks herausbewegt
werden, während die Schranktür beim Hineinbewegen des Tablars in den Innenraum von
dem Koppelelement wieder zugeschwenkt wird. Die Mehrgelenkanordnung, die durch die
Tür, das Koppelelement und das über dem Tragarm der Basis gelagerte Tablar ausgebildet
wird, ist auch dann, wenn das Koppelelement nicht nur zugsteif, sondern auch drucksteif
ist, nicht vollständig definiert. Das Koppelelement ersetzt daher nicht den Lenkerarm
des erfindungsgemäßen Beschlags. Wenn mehrere Tablare vorgesehen sind, kann, wie bereits
angedeutet wurde, nur das unterste mit der Schranktür aus dem Innenraum herausbewegt
werden. Dann sind darauf abgestellte Gegenstände zugänglich. Ein darüber angeordnetes
weiteres Tablar kann bedarfsweise separat aus dem Innenraum des Eckschranks heraus-
und wieder in diesen hereinbewegt werden.
[0026] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen,
der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibung genannten Vorteile von
Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und
können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend
von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Ohne dass hierdurch
der Gegenstand der beigefügten Patentansprüche verändert wird, gilt hinsichtlich des
Offenbarungsgehalts der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen und des Patents Folgendes:
weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien
und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung
und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher
Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche
ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich
und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen
dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können
auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können
in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung
entfallen.
[0027] Die in den Patentansprüchen und der Beschreibung genannten Merkmale sind bezüglich
ihrer Anzahl so zu verstehen, dass genau diese Anzahl oder eine größere Anzahl als
die genannte Anzahl vorhanden ist, ohne dass es einer expliziten Verwendung des Adverbs
"mindestens" bedarf. Wenn also beispielsweise von einem Tablar die Rede ist, ist dies
so zu verstehen, dass genau ein Tablar, zwei Tablare oder mehr Tablare vorhanden sind.
Die in den Patentansprüchen aufgeführten Merkmale können durch andere Merkmale ergänzt
werden oder die einzigen Merkmale sein, aus denen das jeweilige Erzeugnis besteht.
[0028] Die in den Patentansprüchen enthaltenen Bezugszeichen stellen keine Beschränkung
des Umfangs der durch die Patentansprüche geschützten Gegenstände dar. Sie dienen
lediglich dem Zweck, die Patentansprüche leichter verständlich zu machen.
KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN
[0029] Im Folgenden wird die Erfindung anhand in den Figuren dargestellter bevorzugter Ausführungsbeispiele
weiter erläutert und beschrieben.
- Fig. 1
- ist eine perspektivische Explosionszeichnung einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Beschlags.
- Fig. 2 (a) bis (d)
- zeigt die Bewegung des Tablars des Beschlags gemäß Fig. 1 aus einem Eckschrank, in
dem der Beschlag befestigt ist.
- Fig. 3
- ist eine perspektivische Ansicht von unten auf eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Beschlags.
- Fig. 4 (a) bis (d)
- illustriert die Bewegung eines Tablars des Beschlags gemäß Fig. 3 aus einem Eckschrank,
in dem der Beschlag befestigt ist.
- Fig. 5
- ist eine perspektivische Explosionszeichnung einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Beschlags; und
- Fig. 6 (a) bis (d)
- illustriert die Bewegung eines Tablars des Beschlags gemäß Fig. 5 aus einem Eckschrank,
in dem der Beschlag befestigt ist.
FIGURENBESCHREIBUNG
[0030] Der in
Fig. 1 gezeigte Beschlag 1 umfasst eine Basis 2 zur ortsfesten Befestigung mit Hilfe von
Befestigungsschrauben 3. An der Basis 2 ist ein Tragarm 4 um eine erste vertikale
Schwenkachse 5 verschwenkbar gelagert. Dabei greifen Lagerbolzen 6 des Tragarms 4
in Lagerbuchsen 7 ein, die in Lagerösen 8 der Basis 2 eingesetzt sind. An dem Tragarm
4 sind die ortsfesten Teile von zwei parallel zueinander angeordneten Auszugschienen
9 befestigt. An den beweglichen Teilen der Auszugschienen 9 sind Längsstreben 10 festgelegt,
die an der Unterseite eines Tablars 11 befestigt sind. Das Tablar 11 ist längs einer
horizontalen Achse 49 gestreckt ausgebildet und in Richtung dieser horizontalen Achse
49 mittels der Auszugschienen 9 gegenüber dem Tragarm 4 ausziehbar, während der Tragarm
4 um die vertikale Schwenkachse 5 gegenüber der Basis 2 verschwenkbar ist. Die Ausziehbewegung
des Tablars 11 und die Schwenkbewegung des Tragarms 4 sind dabei durch einen Lenkerarm
12 miteinander gekoppelt. Der Lenkerarm 12 ist um eine zweite vertikale Schwenkachse
13 verschwenkbar an der Basis 2 gelagert, wobei ein Lagerbolzen 14 des Lenkerarms
12 in eine Schwenklagerbuchse 15 eingreift, die in eine Lageröse 16 der Basis 2 eingesetzt
ist. An seinem anderen Ende ist der Lenkerarm 12 um eine dritte vertikale Schwenkachse
17 verschwenkbar in einem in der Ausziehrichtung längs der Achse 49 hinteren Bereich
18 des Tablars 11, hier an der Unterseite des Tablars 11 gelagert. Dazu ist eine Lagerplatte
19 über Befestigungsschrauben 20 von unten an das Tablar 11 angeschraubt. Zusätzlich
ist ein Anschlagpuffer 21 mit einer Schraube 22 an der Unterseite des Tablars 11 befestigt,
mit dem das Tablar in seiner maximal ausgezogenen Stellung zur Dämpfung seines Endanschlags
an den Tragarm 4 anschlägt. Ein weiterer Anschlagpuffer 50 ist an der Basis 2 vorgesehen.
An ihm schlägt der Lenkerarm 12 an, wenn das Tablar 11 seine maximal eingeschobene
Stellung erreicht. Ein Kopplungselement 51 ist um weitere vertikale Schwenkachse verschwenkbar
über eine Lagerplatte 52 an der Unterseite des Tablars 11 und an einer Konsole 53
gelagert.
[0031] Fig. 2 zeigt schematisch den Beschlag 1 gemäß Fig. 1 eingebaut in einen Eckschrank 23 mit
einem einen quaderförmigen Innenraum 24 begrenzenden Korpus 25. Der Korpus 25 lässt
eine Türöffnung 26 frei, die mit einer Schranktür 27 verschließbar ist, welche um
eine in der Nähe eines Mittelpfostens 28 des Eckschranks 23 verlaufende vertikale
Türschwenkachse aufschwenkbar ist. Durch die Türöffnung 26 hindurch ist das Tablar
11, von dem hier nur sein umlaufender Rand dargestellt ist, um auch die unter ihm
liegenden Teile des Beschlags 1 zu zeigen, zu einem wesentlichen Teil aus dem Innenraum
24 des Eckschranks 23 heraus bewegbar. Dies erleichtert das Be- und Entladen des Tablars
11. Fig. 2 (a) zeigt das Tablar 11 in seiner maximal gegenüber dem Tragarm 4 eingeschobenen
Stellung und entsprechend auch in der maximal eingeschwenkten Stellung des Tragarms
4 gegenüber der Basis 2. Fig. 2 (d) zeigt hingegen das maximal gegenüber dem Tragarm
4 ausgezogene Tablar 11 und entsprechend auch den maximal gegenüber der Basis 2 ausgeschwenkten
Tragarm 4. Die Fig. 2 (b) und (c) zeigen Zwischenstellungen und dokumentieren, dass
die Ausziehbewegung des Tablars 11 gegenüber dem Tragarm 4 durch den Lenkerarm 12
mit der Schwenkbewegung des Tragarms 4 gegenüber der Basis 2 gekoppelt ist. Weiterhin
ist aus der Folge der Fig. 2(a) bis (d) zu entnehmen, wie sich die Anordnung der vertikalen
Schwenkachsen 5, 13 und 17 bei der Bewegung des Tablars 11 aus dem Eckschrank 23 heraus
verändert. In der eingeschobenen Stellung des Tablars 11 gemäß Fig. 2 (a) liegt die
erste vertikale Schwenkachse im Randbereich des Teilbereichs des Innenraums 24 hinter
der Türöffnung 26. Entgegen der Ausziehrichtung des Tablars 11 längs der Achse 49
liegt die zweite vertikale Schwenkachse 13 weiter hinten und die dritte vertikale
Schwenkachse noch weiter hinten in dem Bereich des Innenraums 24 neben der Türöffnung
26. Dabei liegt die zweite vertikale Schwenkachse 13 in einem horizontalen Abstand
zu der ersten vertikalen Schwenkachse 5, der etwas weniger als die Hälfte des horizontalen
Abstands zwischen der dritten vertikalen Schwenkachse 17 und der ersten vertikalen
Schwenkachse 5 beträgt. Bei der Ausziehbewegung des Tablars 11 bewegt sich die dritte
vertikale Schwenkachse 17 auf einer Kreisbahn um die zweite vertikale Schwenkachse
13 auf die erste vertikale Schwenkachse 5 zu. Dabei bleibt jedoch in der Ausziehrichtung
längs der Schiene 9 die Abfolge der vertikalen Schwenkachsen 5, 13 und 17 erhalten,
d. h. die erste vertikale Schwenkachse 5 liegt in der Ausziehrichtung am weitesten
vorne und die dritte vertikale Schwenkachse 17 liegt am weitesten hinten. Durch das
Kopplungselement 51, dessen Konsole 53 an der Schranktür 27 befestigt ist, wobei in
Fig. 2 (a) bis (c) die entsprechende Stellung der Tür 27 durch eine zusätzliche gestrichelte
Linie 27' angezeigt ist, ist die Bewegung des Tablars 11 aus dem Innenraum 24 des
Eckschranks 23 mit der Schwenkbewegung der Schranktür 27 um ihre Türschwenkachse in
der Nähe des Mittelpfostens 28 gekoppelt. Mit Hilfe des Koppelelements wird das Tablar
11 beim Öffnen der Schranktür 27 aus dem Innenraum 24 herausgezogen. Umgekehrt wird
beim Wiedereinschieben des Tablars 11 in den Innenraum 24 die Schranktür 27 vor die
Türöffnung 26 zurückgeschwenkt. Das Koppelelement 51 ist dazu zumindest zugsteif,
vorzugsweise aber als auch drucksteifer Lenker ausgebildet.
[0032] Der in
Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht von unten gezeigte Beschlag 1 unterscheidet sich
von demjenigen gemäß Fig. 1 durch eine Basis 2 mit einer eine untere Befestigungsplatte
30 und eine obere Befestigungseinrichtung 56 aufweisenden Tragsäule 29 und mit einem
an der Tragsäule 29 höheneinstellbar gelagerten Sockel 31, an dem der Tragarm 4 um
die erste vertikale Schwenkachse 5 verschwenkbar gelagert ist. An dem Sockel 31 ist
auch der Lenkerarm 12 um die zweite vertikale Schwenkachse 13 verschwenkbar gelagert.
Der Lenkerarm 12 ist hier dreiteilig ausgebildet und weist auf diese Art eine variable
Länge zwischen der zweiten vertikalen Schwenkachse 13 und der dritten vertikalen Schwenkachse
17 auf. Die Länge des Lenkerarms 12 ist jedoch für jede Schwenkstellung des Lenkerarms
12 um die zweite vertikale Schwenkachse 13 gegenüber der Basis 2 fest definiert. Unmittelbar
um die vertikale Schwenkachse 13 verschwenkbar gelagert ist ein Teilarm 32. Mit seinem
der vertikalen Schwenkachse 13 abgekehrten Ende greift der Teilarm 32 in ein Langloch
33 in einem Teilarm 34 ein, so das eine weitere vertikale Schwenkachse zwischen den
Teilarmen 32 und 34 eine längs des Langlochs 33 variable Lage hat. Das Langloch 33
endet vor der hier zwischen dem Teilarm 34 und einem Ausleger 35 des Tablars 11 ausgebildeten
vertikalen Schwenkachse 17. An dem Ausleger 35 liegt die vertikale Schwenkachse 17
auch hier im hinteren Bereich 18 des Tablars 11, wenn auch außerhalb der umrandeten
Ablagefläche des Tablars 11. An dem der dritten vertikalen Schwenkachse 17 gegenüberliegenden
Ende des Teilarms 34 ist ein Teilarm 36 um eine weitere Schwenkachse verschwenkbar
angelenkt. Der Teilarm 36 greift mit einer Führungsrolle 37 in eine horizontale Führungsbahn
38 ein. Die Führungsrolle 37 ist auf einem hier nicht sichtbaren Führungsbolzen angeordnet,
der im Mittelbereich des Teilarms 36 vertikal absteht. Mit seinem dem Teilarm 34 abgekehrten
Ende greift der Teilarm 36 zwischen der zweiten vertikalen Schwenkachse 13 und dem
Langloch 33 an dem Teilarm 32 an. Der Verlauf der Kurvenbahnen 38 um die zweite vertikale
Schwenkachse 13 steuert die Länge des Lenkerarms 12 bei seiner Schwenkbewegung um
die zweite vertikale Schwenkachse 13 gegenüber der Basis 2. Dabei bewegt sich das
der zweiten vertikalen Schwenkachse 13 abgekehrte Ende des Teilarms 32 das Langloch
33 entlang. An beiden Enden der Schwenkbewegung des Lenkerarms 12 sind Anschlagpuffer
54 bzw. 55 vorgesehen, an denen der Teilarm 32 anschlägt. Von der Basis 2, d. h. einem
Element 41, das an dem Sockel 31 festgelegt ist und in dem die Kurvenbahn 38 ausgebildet
ist, greift eine Zugfeder 48 an dem Teilarm 34 an. Die Zugfeder 48 beaufschlagt den
Lenkerarm 12 in seine in Fig. 3 gezeigte Stellung, die der eingeschobenen Stellung
des Tablars 11 entspricht, und dient somit als Selbsteinzug in diese Stellung. Beim
Verschwenken des Lenkerarms 12 um die zweite vertikale Schwenkachse 13 überstreicht
die Zugfeder 48 die zweite vertikale Schwenkachse 13, wobei sie ihre maximale Ausdehnung
erreicht. Danach beaufschlagt sie den Lenkerarm 12 in seine maximal um die zweite
vertikale Schwenkachse 13 verschwenkte Stellung, die der maximal ausgezogenen Stellung
des Tablars 11 entspricht. Die Zugfeder 48 überführt damit das Tablar 11 bis in seine
beiden Endstellungen und hält es darin.
[0033] Fig. 4 zeigt die resultierende Bewegung des Tablars 11, von dem auch hier nur sein umlaufender
Rand dargestellt ist, gegenüber der Basis 2 und damit aus dem Eckschrank 23 heraus.
Am Ende der Bewegung gemäß Fig. 4 (d) liegen die vertikalen Schwenkachsen 5, 13 und
17 längs der Achse 49, d. h. der von den Ausziehschienen 9 vorgegebenen Ausziehrichtung
des Tablars 11, fast zusammen. Auch quer zu der Achse 49 liegt die dritte vertikale
Schwenkachse 17 nahe bei der ersten vertikalen Schwenkachse 5. So erreicht das Tablar
11 eine weit vor der Türöffnung 26 liegende ausgezogene Stellung. Zudem weist das
Tablar 11 eine verglichen mit dem Tablar 11 gemäß den Fig. 1 und 2 bezogen auf die
Grundfläche des Eckschranks 23 größere Fläche auf.
[0034] Der Beschlag 1, der in der perspektivischen Explosionszeichnung gemäß
Fig. 5 gezeigt ist, unterscheidet sich von dem Beschlag 1 gemäß den Fig. 3 und 4 durch die
Ausgestaltung des längenveränderlichen Lenkerarms 12. Zusätzlich sind Details der
Lagerung des Tragarms 4 an dem Sockel 31 über einen Lagerbolzen 39 und Zwischenscheiben
40 zu sehen und dass das Element 41 der Basis 2, in dem die Kurvenbahn 38 ausgebildet
ist, separat hergestellt und an dem Sockel 31 festgelegt ist. Der Lenkerarm 12 umfasst
hier eine Parallellogrammlenkeranordnung 42 mit vier Teilarmen 43 bis 46. Ein erster
kurzer Teilarm 43 ist mittig um die zweite vertikale Schwenkachse 13 verschwenkbar
gelagert. An seinen beiden Enden sind um weitere vertikale Schwenkachsen zwei zueinander
parallele Teilarme 44 und 45 verschwenkbar gelagert. Dabei steht der eine Teilarm
44 nicht nur in Richtung auf den vierten Teilarm 46 über den Teilarm 43 über, sondern
auch in der entgegengesetzten Richtung, wo er mit seinem Steuerbolzen 47 und der darauf
angeordneten Führungsrolle 37 in die Führungsbahn 38 eingreift. Der zu dem Teilarm
43 parallele Teilarm 46 steht von der vertikalen Schwenkachse gegenüber dem Teilarm
44 über die vertikale Schwenkachse gegenüber dem Teilarm 45 über, bis er über die
Lagerplatte 19 in dem hinteren Bereich 18 an der Unterseite des Tablars 11 um die
dritte vertikale Schwenkachse 17 verschwenkbar gelagert ist. Auch dieser Lenkerarm
12 weist eine variable, aber für jede Schwenkstellung des Lenkerarms 12 um die zweite
vertikale Schwenkachse 13 gegenüber der Basis 2 fest definierte Länge auf. Bei entsprechender
Abstimmung des Verlaufs der Kurvenbahn 38 wird ein mit dem Ausziehweg, der in Fig.
4 dargestellt ist, sehr ähnlicher Ausziehweg des Tablars 11 gemäß
Fig. 6 aus dem Eckschrank 23 realisiert. Auch die Größe der Fläche des Tablars 11, von dem
auch in Fig. 6 nur sein umlaufender Rand dargestellt ist, kann verglichen mit der
Grundfläche des Eckschranks 23 genau so groß wie in Fig. 4 gezeigt sein. Wie in Fig.
4 ist auch in Fig. 6 gezeigt, dass die Basis 2 mit der Tragsäule 29 neben dem Mittelpfosten
28 des Eckschranks 2 gelagert ist, und zwar auf der der Türöffnung 26 abgekehrten
Seite des Mittelpfostens 28.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0035]
- 1
- Beschlag
- 2
- Basis
- 3
- Befestigungsschraube
- 4
- Tragarm
- 5
- erste vertikale Schwenkachse
- 6
- Lagerbolzen
- 7
- Lagerbuchse
- 8
- Lageröse
- 9
- Auszugschiene
- 10
- Längsstrebe
- 11
- Tablar
- 12
- Lenkerarm
- 13
- zweite vertikale Schwenkachse
- 14
- Lagerbolzen
- 15
- Lagerbuchse
- 16
- Lageröse
- 17
- dritte vertikale Schwenkachse
- 18
- hinterer Bereich des Tablars 11
- 19
- Lagerplatte
- 20
- Befestigungsschraube
- 21
- Anschlagpuffer
- 22
- Schraube
- 23
- Eckschrank
- 24
- Innenraum
- 25
- Korpus
- 26
- Türöffnung
- 27
- Schranktür
- 28
- Mittelpfosten
- 29
- Tragsäule
- 30
- Befestigungsplatte
- 31
- Sockel
- 32
- Teilarm
- 33
- Langloch
- 34
- Teilarm
- 35
- Ausleger
- 36
- Teilarm
- 37
- Führungsrolle
- 38
- Führungsbahn
- 39
- Lagerbolzen
- 40
- Zwischenscheibe
- 41
- Element der Basis 2
- 42
- Parallellogrammlenkeranordnung
- 43
- Teilarm
- 44
- Teilarm
- 45
- Teilarm
- 46
- Teilarm
- 47
- Steuerbolzen
- 48
- Zugfeder
- 49
- Achse
- 50
- Anschlagpuffer
- 51
- Koppelelement
- 52
- Lagerplatte
- 53
- Konsole
- 54
- Anschlagpuffer
- 55
- Anschlagpuffer
- 56
- Befestigungseinrichtung
1. Beschlag (1) für einen Eckschrank (23) mit
- einer eine Befestigungseinrichtung (56) zur ortsfesten Befestigung aufweisenden
Basis (2),
- einem in einer Schwenkbewegung um eine erste vertikale Schwenkachse (5) aus einer
eingeschwenkten Stellung in eine ausgeschwenkte Stellung verschwenkbar an der Basis
(2) gelagerten Tragarm (4),
- einem längs einer horizontalen Achse (49) gestreckt ausgebildeten sowie in einer
Ausziehbewegung längs der Achse (49) aus einer eingeschobenen Stellung in eine ausgezogene
Stellung ausziehbar an dem Tragarm (4) gelagerten Tablar (11) und
- einer die Schwenkbewegung des Tragarms (4) mit der Ausziehbewegung des Tablars (11)
koppelnden Kopplungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Kopplungseinrichtung einen Lenkerarm (12) aufweist, der an seinem einen Ende
um eine zweite vertikale Schwenkachse (13) verschwenkbar an der Basis (2) und an seinem
anderen Ende um eine dritte vertikale Schwenkachse (17) verschwenkbar an dem Tablar
(11) gelagert ist,
- wobei die dritte Schwenkachse (17) in einem in Bezug auf die Ausziehbewegung hinteren
Bereich (18) des Tablars (11) verläuft und
- wobei die zweite Schwenkachse (13) in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11),
bei Betrachtung längs der horizontalen Achse (49), zwischen der ersten Schwenkachse
(5) und der dritten Schwenkachse (17) liegt.
2. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen der ersten Schwenkachse (5) und der zweiten Schwenkachse (13)
in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11), bei Betrachtung längs der horizontalen
Achse (49), 30 bis 70 % eines Abstands zwischen der ersten Schwenkachse (5) und der
dritten Schwenkachse (17) beträgt.
3. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm (12) in jeder Schwenkstellung um die zweite Schwenkachse (13) gegenüber
der Basis (2) eine fest definierte Länge zwischen der zweiten Schwenkachse (13) und
der dritten Schwenkachse (17) aufweist.
4. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm mehrere, um weitere vertikale Schwenkachsen gegeneinander verschwenkbare
Teilarme (32, 34, 36, 43 bis 46) und eine sich über seine Schwenkstellungen um die
zweite Schwenkachse (13) gegenüber der Basis (2) hinweg ändernde Länge aufweist.
5. Beschlag (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem Teilarm (34, 44) des Lenkerarms (12) vertikal abstehender Steuerbolzen
(47) in eine horizontal verlaufende, gegenüber der Basis (2) oder dem Tablar (11)
ortsfeste horizontale Kurvenbahn (38) eingreift.
6. Beschlag (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (38) in der Basis (2) um die zweite Schwenkachse (13) herum verläuft.
7. Beschlag (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm drei Teilarme (32, 34, 36) umfasst, wobei zwei der drei Teilarme (32,
34) über ein horizontales Langloch (33) in einem der beiden Teilarme (34) schwenkbar
miteinander verbunden sind, während die anderen vertikalen Schwenkachsen zwischen
den Teilarmen (32, 34, 36) längs der Teilarme (32, 34, 36) festliegen.
8. Beschlag (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm vier Teilarme (43 bis 46) in einer Viergelenkanordnung aufweist, wobei
die vier Teilarme (43, bis 46) optional in einer Parallellogrammlenkeranordnung (42)
vorgesehen sind.
9. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zugfeder (48) so an die Basis (2) und an den Lenkerarm (12) angehängt ist, dass
sie das Tablar (11) bei Annäherung an seine eingeschobene Stellung in diese eingeschobene
Stellung und bei Annäherung an seine ausgezogene Stellung in diese ausgezogene Stellung
beaufschlagt, wobei die Zugfeder (48) optional in der eingeschobenen Stellung des
Tablars (11) auf der dem Tablar (11) abgekehrten Seite der zweiten Schwenkachse (13)
und in der ausgezogenen Stellung des Tablars (11) auf der dem Tablar (11) zugekehrten
Seite der zweiten Schwenkachse (13) verläuft.
10. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) eine vertikale Tragsäule (29) umfasst, die die Befestigungseinrichtungseinrichtungen
an ihrem oberen und unteren Ende aufweist, wobei optional ein Sockel (31) der Basis
(2), an dem der Tragarm (4) verschwenkbar gelagert ist, höheneinstellbar an der Tragsäule
(29) gelagert ist.
11. Beschlag (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sockel (31) für mehrere Tragarme (4) für mehrere Tablare (11) übereinander
an der Tragsäule (29) gelagert sind.
12. Beschlag (1) nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule (29) in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11)
- bei Betrachtung längs der horizontalen Achse (49) zwischen der ersten vertikalen
Schwenkachse (5) und der zweiten vertikalen Schwenkachse (13) liegt und/oder
- auf einer Seite einer von der ersten Schwenkachse (5) und der zweiten Schwenkachse
(13) aufgespannten vertikalen Ebene liegt, während eine zwischen dem Tragarm (4) und
dem Tablar (11) angeordnete Linearführung auf der anderen Seite dieser vertikalen
Ebene liegt.
13. Eckschrank (23) mit
- einem Korpus (25),
- einem durch den Korpus (25) definierten quaderförmigen Innenraum (24),
- einer sich nur über einen Teil einer Breite des Innenraums (24) ersteckenden Türöffnung
(26) und
- einem mit seiner Basis (2) an dem Korpus (25) befestigten Beschlag (1) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche.
14. Eckschrank (23) nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Basis (2) in einem neben der Türöffnung (26) liegenden Bereich des Innenraums
(24) an dem Korpus (25) befestigt ist und/oder
- dass die erste vertikale Schwenkachse (5) durch einen hinter der Türöffnung (26) liegenden
Bereich des Innenraums (24) des Eckschranks (23) verläuft.
15. Eckschrank (23) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest zugsteifes Koppelelement an das Tablar (11) und eine um eine im Bereich
der vorderen Schrankmitte verlaufende vertikale Türschwenkachse aufschwenkbare Schranktür
(27) angelenkt ist, so dass das Tablar (11) beim Aufschwenken der Schranktür (27)
von dem Koppelelement aus dem Innenraum (24) des Eckschranks (23) herausbewegt wird
und die Schranktür (27) beim Hineinbewegen des Tablars (11) in den Innenraum (24)
von dem Koppelelement wieder zugeschwenkt wird.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Beschlag (1) für einen Eckschrank (23) mit
- einer eine Befestigungseinrichtung (56) zur ortsfesten Befestigung aufweisenden
Basis (2),
- einem in einer Schwenkbewegung um eine erste vertikale Schwenkachse (5) aus einer
eingeschwenkten Stellung in eine ausgeschwenkte Stellung verschwenkbar an der Basis
(2) gelagerten Tragarm (4),
- einem längs einer horizontalen Achse (49) gestreckt ausgebildeten sowie in einer
Ausziehbewegung längs der Achse (49) aus einer eingeschobenen Stellung in eine ausgezogene
Stellung ausziehbar an dem Tragarm (4) gelagerten Tablar (11) und
- einer die Schwenkbewegung des Tragarms (4) mit der Ausziehbewegung des Tablars (11)
koppelnden Kopplungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Kopplungseinrichtung einen Lenkerarm (12) aufweist, der an seinem einen Ende
um eine zweite vertikale Schwenkachse (13) verschwenkbar an der Basis (2) und an seinem
anderen Ende um eine dritte vertikale Schwenkachse (17) verschwenkbar an dem Tablar
(11) gelagert ist,
- wobei die dritte Schwenkachse (17) in einem in Bezug auf die Ausziehbewegung hinteren
Bereich (18) des Tablars (11) verläuft und
- wobei die zweite Schwenkachse (13) in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11),
bei Betrachtung längs der horizontalen Achse (49), zwischen der ersten Schwenkachse
(5) und der dritten Schwenkachse (17) liegt.
2. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen der ersten Schwenkachse (5) und der zweiten Schwenkachse (13)
in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11), bei Betrachtung längs der horizontalen
Achse (49), 30 bis 70 % eines Abstands zwischen der ersten Schwenkachse (5) und der
dritten Schwenkachse (17) beträgt.
3. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm (12) in jeder Schwenkstellung um die zweite Schwenkachse (13) gegenüber
der Basis (2) eine fest definierte Länge zwischen der zweiten Schwenkachse (13) und
der dritten Schwenkachse (17) aufweist.
4. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm mehrere, um weitere vertikale Schwenkachsen gegeneinander verschwenkbare
Teilarme (32, 34, 36, 43 bis 46) und eine sich über seine Schwenkstellungen um die
zweite Schwenkachse (13) gegenüber der Basis (2) hinweg ändernde Länge aufweist.
5. Beschlag (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem Teilarm (34, 44) des Lenkerarms (12) vertikal abstehender Steuerbolzen
(47) in eine horizontal verlaufende, gegenüber der Basis (2) oder dem Tablar (11)
ortsfeste horizontale Kurvenbahn (38) eingreift.
6. Beschlag (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (38) in der Basis (2) um die zweite Schwenkachse (13) herum verläuft.
7. Beschlag (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm drei Teilarme (32, 34, 36) umfasst, wobei zwei der drei Teilarme (32,
34) über ein horizontales Langloch (33) in einem der beiden Teilarme (34) schwenkbar
miteinander verbunden sind, während die anderen vertikalen Schwenkachsen zwischen
den Teilarmen (32, 34, 36) längs der Teilarme (32, 34, 36) festliegen.
8. Beschlag (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm vier Teilarme (43 bis 46) in einer Viergelenkanordnung aufweist, wobei
die vier Teilarme (43, bis 46) optional in einer Parallellogrammlenkeranordnung (42)
vorgesehen sind.
9. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zugfeder (48) so an die Basis (2) und an den Lenkerarm (12) angehängt ist, dass
sie das Tablar (11) bei Annäherung an seine eingeschobene Stellung in diese eingeschobene
Stellung und bei Annäherung an seine ausgezogene Stellung in diese ausgezogene Stellung
beaufschlagt, wobei die Zugfeder (48) optional in der eingeschobenen Stellung des
Tablars (11) auf der dem Tablar (11) abgekehrten Seite der zweiten Schwenkachse (13)
und in der ausgezogenen Stellung des Tablars (11) auf der dem Tablar (11) zugekehrten
Seite der zweiten Schwenkachse (13) verläuft.
10. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) eine vertikale Tragsäule (29) umfasst, die die Befestigungseinrichtungseinrichtungen
an ihrem oberen und unteren Ende aufweist, wobei optional ein Sockel (31) der Basis
(2), an dem der Tragarm (4) verschwenkbar gelagert ist, höheneinstellbar an der Tragsäule
(29) gelagert ist.
11. Beschlag (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sockel (31) für mehrere Tragarme (4) für mehrere Tablare (11) übereinander
an der Tragsäule (29) gelagert sind.
12. Beschlag (1) nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule (29) in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11)
- bei Betrachtung längs der horizontalen Achse (49) zwischen der ersten vertikalen
Schwenkachse (5) und der zweiten vertikalen Schwenkachse (13) liegt und/oder
- auf einer Seite einer von der ersten Schwenkachse (5) und der zweiten Schwenkachse
(13) aufgespannten vertikalen Ebene liegt, während eine zwischen dem Tragarm (4) und
dem Tablar (11) angeordnete Linearführung auf der anderen Seite dieser vertikalen
Ebene liegt.
13. Eckschrank (23) mit
- einem Korpus (25),
- einem durch den Korpus (25) definierten quaderförmigen Innenraum (24),
- einer sich nur über einen Teil einer Breite des Innenraums (24) ersteckenden Türöffnung
(26) und
- einem mit seiner Basis (2) an dem Korpus (25) befestigten Beschlag (1) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche.
14. Eckschrank (23) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Basis (2) in einem neben der Türöffnung (26) liegenden Bereich des Innenraums
(24) an dem Korpus (25) befestigt ist und/oder
- dass die erste vertikale Schwenkachse (5) durch einen hinter der Türöffnung (26) liegenden
Bereich des Innenraums (24) des Eckschranks (23) verläuft.
15. Eckschrank (23) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest zugsteifes Koppelelement an das Tablar (11) und eine um eine im Bereich
der vorderen Schrankmitte verlaufende vertikale Türschwenkachse aufschwenkbare Schranktür
(27) angelenkt ist, so dass das Tablar (11) beim Aufschwenken der Schranktür (27)
von dem Koppelelement aus dem Innenraum (24) des Eckschranks (23) herausbewegt wird
und die Schranktür (27) beim Hineinbewegen des Tablars (11) in den Innenraum (24)
von dem Koppelelement wieder zugeschwenkt wird.