BESCHLAG FÜR EINEN ECKSCHRANK UND ECKSCHRANK MIT BESCHLAG

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Eckschrank mit einem solchen Beschlag.

[0002] Unter einem Eckschrank wird hier insbesondere ein solcher Eckschrank verstanden, dessen Korpus einen quaderförmigen Innenraum definiert, welcher nur durch eine sich über etwa die Hälfte der Breite des Innenraums erstreckende Türöffnung zugänglich ist. In dem Korpus gelagerte Tablare können daher nur dann leicht be- und entladen werden, wenn sie zumindest zu einem großen Teil durch die Türöffnung aus dem Innenraum herausbewegt werden können. Die Erfindung bezieht sich damit insbesondere auf einen Beschlag, der eine solche Bewegung eines oder mehrerer möglichst großflächiger Tablare durch die Türöffnung hindurch ermöglicht.

STAND DER TECHNIK

[0003] Aus der DE 77 11 111 U ist eine Schwenkeinrichtung für Zwischenböden oder Roste von Eckschränken bekannt. Die Schwenkeinrichtung besteht aus einem am Mittelpfosten des Eckschranks in einer horizontalen Ebene um 90° schwenkbar anzubringenden Tragrahmen. Der Zwischenboden oder Rost ist längsverschiebbar auf dem Tragrahmen angeordnet.

[0004] Aus der DE 37 30 832 A1 ist ein mit einer Ausziehvorrichtung versehener Drehboden für einen Eckschrank bekannt, der die Merkmale des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 aufweist. Ein Träger ist um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar am Korpus des Eckschranks zu befestigen. An dem Träger sind Laufschienen zur Abstützung des Drehbodens angebracht. Durch einen Kopplungsmechanismus wird die Schwenkbewegung des Trägers in Bezug auf den Möbelkorpus derart mit der linearen Ausziehbewegung des Drehbodens in Bezug auf den Träger gekoppelt, dass der Drehboden in der ausgezogenen Stellung nicht an den Korpus anstoßen kann. Der Kopplungsmechanismus ist durch eine Kurvenführung mit einem am Korpus zu befestigenden Führungsorgan und einem mit diesem in Eingriff stehenden, am Drehboden angebrachten Führungsorgan ausgebildet. Das drehbodenseitige Führungsorgan ist eine an der Unterseite des Drehbodens ausgebildete Steuernut, und das korpusseitige Führungsorgan ist ein Führungsstift. Die Steuernut weist einen kreisbogenförmigen Abschnitt auf, der wenigstens an einem Ende fließend in einen geradlinigen, parallel zu den Laufschienen verlaufenden Abschnitt übergeht. Dadurch gehen zwar die Schwenkbewegung des Trägers und die lineare Ausziehbewegung des Drehbodens ineinander über. Bis auf diesen Übergangsbereich sind sie aber so getrennt, dass der Drehboden entweder mit dem Träger um die vertikale Schwenkachse herum verschwenkt oder linear ausgezogen wird.

[0005] Aus der EP 2 253 244 B1 ist ein Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Fachboden in einem Eckschrank bekannt, der einen um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar im Eckschrank gehaltenen Träger, einen Zwischenträger, der um eine zur Schwenkachse des Trägers parallele, jedoch gegenüber dieser versetzte weitere Schwenkachse in Bezug auf den Träger verschwenkbar ist, und eine Ausziehführung aufweist, auf welcher der Fachboden relativ zu dem Zwischenträger linear verschiebbar ist. Dabei ist die Schwenkbewegung des Zwischenträgers relativ zu dem Träger während des gesamten Bewegungsablaufs durch ein korpusfestes Zwangsführungselement gesteuert. Das Zwangsführungselement ist eine Führungskulisse, die an einer die zweite Schwenkachse des Trägers lagernden Konsole angeordnet ist und in die ein am Zwischenträger sitzender Kurvenfolger eingreift. Das Zwangsführungselement ist so gestaltet, dass es in einer Anfangsphase einer Schwenkbewegung, mit der der Fachboden aus dem Eckschrank herausgeschwenkt wird, eine Drehung des Zwischenträgers relativ zu dem Träger verhindert. Zudem ist der Fachboden durch eine Führungseinrichtung direkt am Träger geführt, die so gestaltet ist, dass sie in der Anfangsphase der Schwenkbewegung eine Verschiebung des Fachbodens relativ zu dem Zwischenträger und dem Träger blockiert. Weiterhin ist die Führungseinrichtung so gestaltet, dass sie in einer Endphase der Bewegung des Fachbodens, nachdem dieser aus dem Eckschrank herausgeschwenkt worden ist, nur eine Verschiebung des Fachbodens relativ zu dem Zwischenträger zulässt und eine Drehung des Zwischenträgers relativ zu dem Träger blockiert. Auch hier werden also wieder die Schwenkbewegung und die Ausziehbewegung des Fachbodens nur in einem mittleren Übergangsbereich überlagert.

[0006] Aus der EP 1 616 503 A1 ist ein Eckschrank mit einem über eine Schranktür etwa zur Hälfte vorderseitig zugänglichen, im Grundriss rechteckigen Innenraum bekannt, in dem zumindest ein einteiliges Tablar von etwa halbkreisförmiger Grundgestalt abgestützt und mittels eines Beschlags aus einer Innenstellung in eine Außenstellung bewegbar ist, in der das Tablar über die Ebene der Türöffnung des Eckschranks nach vorne vorsteht. Der Beschlag weist eine zumindest annähernd vertikale Tragsäule und zwei an der Unterseite des Tablars gelenkig angreifende Lenker auf. Der erste Lenker ist um die neben der Türöffnung in dem Innenraum befestigte Tragsäule und der zweite Lenker um eine zu der Tragsäule parallele Achse eines Traglagers verschwenkbar, das nahe der Türöffnung an der diese begrenzenden Seitenwand des Eckschranks angebracht ist. Dabei führt das Tablar eine von beiden Lenkern gemeinsam gesteuerte Bewegung beim Übergang von der Innenstellung in die Außenstellung und umgekehrt aus. In seiner Außenstellung liegt das Tablar nicht nur vor der Türöffnung, sondern es steht seitlich von der Tür weg und neben dem Eckschrank über die Türöffnung über. Hier muss daher Platz für das Ausziehen des Tablars in seine Außenstellung sein.

[0007] Aus der EP 2 092 850 A1 ist ein Beschlag für einen Eckschrank zur beweglichen Führung wenigstens eines Tablars zwischen einer Innenstellung in einem Innenraum des Eckschranks und einer Außenstellung, in der das Tablar zumindest teilweise über eine Ebene einer Türöffnung des Eckschranks hinaussteht, bekannt. Der Beschlag weist einen einerseits um eine im eingebauten Zustand ortsfeste Schwenkachse schwenkbar gelagerten und andererseits an einer Lagerstelle schwenkbar an dem zugeordneten Tablar gelagerten Tragarm zur Tablarabstützung und wenigstens eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung auf. Die Steuereinrichtung weist einen ersten Steuer-Einzelhebel und einen zweiten Steuer-Einzelhebel auf, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse verschwenkbar gelagert sind. Dabei sind die beiden tablarfesten Schwenkachsen in Bezug auf die Lagerstelle des Tragarms an derselben Tablarseite angeordnet. An der Lagerstelle ist das Tablar gegenüber dem Tragarm nicht nur verschwenkbar gelagert sondern mittels einer Führungseinrichtung auch linear beweglich. Anders gesagt ist das Schwenklager des Tablars längs des Tragarms verschieblich. Als Alternative weist der Tragarm zwei über ein Verbindungsgelenk gelenkig miteinander verbundene Tragarmteile auf, um eine variable effektive Länge des Tragarms zwischen seiner ortsfesten Schwenkachse und der Schwenkachse zwischen ihm und dem Tablar zu realisieren.

[0008] Aus der EP 2 064 971 A1 ist ein Beschlag für einen Eckschrank bekannt, der wenigstens ein Tablar zwischen einer Innenstellung in einem Innenraum des Eckschranks und einer Außenstellung, in der das Tablar zumindest teilweise über eine Ebene einer Türöffnung des Eckschranks hinaussteht, beweglich führt. Der Beschlag weist einen einerseits um eine in seinem eingebauten Zustand ortsfeste Schwenkachse verschwenkbar gelagerten und andererseits an einer Lagerstelle verschwenkbar an dem zugeordneten Tablar gelagerten Tragarm zur Tablarabstützung sowie eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Tablarbe-wegung zwischen der Innen- und der Außenstellung auf. Die Steuereinrichtung umfassst ein erstes Mehrgelenk-Hebelgestänge und ein zweites Mehrgelenk-Hebelgestänge auf, die jeweils einerseits um eine in dem eingebauten Zustand des Tablars ortsfeste Gelenkachse und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse verschwenkbar gelagert sind. Die beiden Schwenkachsen sind mit Abstand zueinander angeordnet, wobei die Schwenkachse des ersten Mehrgelenk-Hebelgestänges im Bereich der Lagerstelle angeordnet ist. Im Bereich der Lagerstelle, in der der Tragarm an dem zugeordneten Tablar gelagert ist, stützt sich das Tablar drehbeweglich an einer Führungshülse ab, die linearbeweglich auf dem Tragarm geführt ist.

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 aufzuzeigen, bei dem eine Schwenkbewegung und eine Ausziehbewegung des Tablars zu einer harmonischen Gesamtbewegung miteinander überlagert sind, die das Tablar mit einem wesentlichen Teil seiner Fläche aus dem Innenraum des Eckschranks vor seine Türöffnung überführt.

LÖSUNG

[0010] Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen des Beschlags sind in den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 12 beschrieben. Die Patentansprüche 13 bis 15 sind auf einen Eckschrank mit dem erfindungsgemäßen Beschlag gerichtet.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0011] Bei einem erfindungsgemäßen Beschlag für einen Eckschrank mit einer eine Befestigungseinrichtung zur ortsfesten Befestigung aufweisenden Basis, einem in einer Schwenkbewegung um eine erste vertikale Schwenkachse aus einer eingeschwenkten Stellung in eine ausgeschwenkte Stellung verschwenkbar an der Basis gelagerten Tragarm, einem längs einer horizontalen Achse gestreckt ausgebildeten sowie in einer Ausziehbewegung längs der Achse aus einer eingeschobenen Stellung in eine ausgezogene Stellung ausziehbar an dem Tragarm gelagerten Tablar und einer die Schwenkbewegung des Tragarms mit der Ausziehbewegung des Tablars koppelnden Kopplungseinrichtung weist die Kopplungseinrichtung einen Lenkerarm auf, der an seinem einen Ende um eine zweite vertikale Schwenkachse verschwenkbar an der Basis und an seinem anderen Ende um eine dritte vertikale Schwenkachse verschwenkbar an dem Tablar gelagert ist. Dabei verläuft die dritte Schwenkachse in einem in Bezug auf die Ausziehbewegung hinteren Bereich des Tablars, und die zweite Schwenkachse liegt in der eingeschobenen Stellung des Tablars bei Betrachtung längs der horizontalen Achse zwischen der ersten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse.

[0012] Insbesondere kann ein Abstand zwischen der ersten Schwenkachse und der zweiten Schwenkachse in der eingeschobenen Stellung des Tablars, bei Betrachtung längs der horizontalen Achse, 10 bis 90 %, vorzugsweise 20 bis 80 %, noch mehr bevorzugt 30 bis 70 % oder auch 40 bis 60 % eines Abstands zwischen der ersten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse betragen. Entsprechend beträgt dann ein Abstand zwischen der zweiten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse 90 bis 10 %, vorzugsweise 80 bis 20 %, noch mehr bevorzugt 70 bis 30 % oder auch 60 bis 40 % des Abstands zwischen der ersten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse.

[0013] Bei dem Beschlag wird das Tablar in bewährter Weise über den Tragarm abgestützt, dem gegenüber es linear verfahrbar ist und der gegenüber der ortsfesten Basis des Beschlags verschwenkbar ist. Der Lenkerarm der Kopplungseinrichtung dient ausschließlich zur Kopplung der Schwenkbewegung des Tragarms und der Ausziehbewegung des Tablars. Die zweite Schwenkachse, um die der Lenkerarm gegenüber der Basis verschwenkbar ist, liegt, in der eingeschobenen Stellung des Tablars in Richtung der horizontalen Achse betrachtet, längs derer das Tablar gegenüber dem Trägerarm ausziehbar ist, weiter hinten als die erste vertikale Schwenkachse, um die der Tragarm gegenüber der Basis verschwenkbar ist. Die dritte vertikale Schwenkachse, um die der Lenkerarm verschwenkbar an dem Tablar gelagert ist, liegt bei dieser Betrachtung noch weiter hinten. Der hintere Bereich des Tablar, in dem die dritte Schwenkachse verläuft, kann dabei sogar außerhalb einer Ablagefläche des Tablars liegen. Dann ist der Lenkerarm um die dritte Schwenkachse verschwenkbar an einem starren Ausleger des Tablars gelagert, der nach hinten über die Ablagefläche des Tablar übersteht. Der Lenkerarm bewirkt eine vollständige Überlagerung der Ausziehbewegung des Tablars und der Schwenkbewegung des Trägerarms, wobei sich die relativen Anteile ausgehend von der eingeschobenen Stellung des Tablars kontinuierlich von der Schwenkbewegung zu der Ausziehbewegung verschieben. In der entgegen gesetzten Bewegungsrichtung des Tablars in seine eingeschobene Stellung ist es umgekehrt.

[0014] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag weist der Lenkerarm in jeder Schwenkstellung um die zweite Schwenkachse gegenüber der Basis eine fest definierte Länge zwischen der zweiten Schwenkachse und der dritten Schwenkachse auf. Diese fest definierte Länge kann über alle Schwenkstellungen um die zweite Schwenkachse gegenüber der Basis hinweg konstant sein. Dann ist die Kopplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Beschlags besonders einfach aufgebaut.

[0015] Der Lenkerarm kann jedoch auch mehrere, um weitere vertikale Schwenkachsen gegeneinander verschwenkbare Teilarme und eine dadurch realisierte sich über seine Schwenkstellungen um die zweite Schwenkachse gegenüber der Basis hinweg ändernde Länge aufweisen. Mit Hilfe der variablen, aber nichtsdestotrotz für jede Schwenkstellung um die zweite Schwenkachse fest definierten Länge des Lenkerarms kann die Kopplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Beschlags auch ein Tablar maximaler Abmessungen, d. h. maximaler Fläche, sicher durch die Türöffnung des jeweiligen Eckschranks hindurchführen, ohne an den Korpus des Eckschranks anzustoßen. Anders gesagt kann mit Hilfe einer variablen Länge des Lenkerarms die Fläche des Tablars bei gleichen Abmessungen des Eckschranks gegenüber einem Lenkerarm konstanter Länge vergrößert werden.

[0016] Um die Länge des Lenkerarms abhängig von seiner Schwenkstellung um die zweite Schwenkachse vorzugeben, kann ein von einem Teilarm des Lenkerarms vertikal abstehender Steuerbolzen in eine horizontal verlaufende, gegenüber der Basis oder dem Tablar ortsfeste horizontale Kurvenbahn eingreifen. Vorzugsweise verläuft die Kurvenbahn in der Basis um die zweite Schwenkachse herum. Zur Reibungsreduzierung zwischen dem Steuerbolzen und der Kurvenbahn kann auf dem Steuerbolzen eine Führungsrolle gelagert sein, über die der Steuerbolzen am Rand der Kurvenbahn angreift.

[0017] Konkret kann der Lenkerarm drei Teilarme umfassen, wobei zwei der drei Teilarme über ein horizontales Langloch in einem der beiden Teilarme schwenkbar miteinander verbunden sind, während die anderen vertikalen Schwenkachsen zwischen den Teilarmen längs der Teilarme festliegen. Die Teilarme können sämtlich gerade sein. Insbesondere der Teilarm mit dem Langloch kann aber auch gekrümmt sein, und das sich längs dieses Teilarms erstreckende Langloch kann einen entsprechend gekrümmten Verlauf aufweisen.

[0018] In einer anderen konkreten Ausführungsform weist der Lenkerarm vier Teilarme in einer Viergelenkanordnung auf. Dabei können die vier Teilarme in einer Parallellogrammlenkeranordnung vorgesehen sein, wobei mindestens ein, häufig zwei der Teilarme über die zwischen den vier Teilarmen ausgebildeten vier Schwenkachsen nach außen überstehen können.

[0019] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag kann eine Zugfeder so an die Basis und an den Lenkerarm angehängt sein, dass sie das Tablar bei Annäherung an seine eingeschobene Stellung in diese eingeschobene Stellung und bei Annäherung an seine ausgezogene Stellung in diese ausgezogene Stellung beaufschlagt. Die Zugfeder stellt so nicht nur einen Selbsteinzug für das Tablar bereit, sondern überführt das Tablar auch vollständig in seine ausgezogene Stellung und hält es in dieser, bis es willentlich wieder eingeschoben wird.

[0020] Konkret kann die Zugfeder in der eingeschobenen Stellung des Tablars auf der dem Tablar abgekehrten Seite der zweiten Schwenkachse und in der ausgezogenen Stellung des Tablars auf der dem Tablar zugekehrten Seite der zweiten Schwenkachse verlaufen. Das heißt, während des Ausziehens des Tablars überstreicht die Zugfeder die zweite Schwenkachse und erreicht dabei ihren Punkt maximaler Dehnung.

[0021] Die Basis des erfindungsgemäßen Beschlags kann eine vertikale Tragsäule umfassen, die die Befestigungseinrichtungseinrichtungen an ihrem oberen und unteren Ende aufweist. Diese Tragsäule kann dann in dem Innenraum des jeweiligen Eckschranks neben der Türöffnung befestigt werden.

[0022] Die Basis kann weiterhin einen Sockel aufweisen, an dem der Tragarm verschwenkbar gelagert ist und der grundsätzlich starr aber höheneinstellbar an der Tragsäule gelagert ist. Dabei können mehrere Sockel für mehrere Tablare übereinander an der Tragsäule gelagert sein.

[0023] Die Tragsäule kann in der eingeschobenen Stellung des Tablars längs der horizontalen Achse betrachtet zwischen der ersten und der zweiten Schwenkachse liegen. Damit befindet sich die erste Schwenkachse, um die der Tragarm verschwenkbar ist, von der Tragsäule aus gesehen in Auszugrichtung, während sich die zweite Schwenkachse weiter hinten im Schrankinneren befindet.

[0024] Weiterhin kann sich die Tragsäule in der eingeschobenen Stellung des Tablars auf einer Seite einer von der ersten Schwenkachse und der zweiten Schwenkachse aufgespannten vertikalen Ebene befinden, während eine zwischen dem Tragarm und dem Tablar angeordnete Linearführung auf der anderen Seite dieser vertikalen Ebene liegt. Das Tablar selbst kann sich in seiner eingeschobenen Stellung über die von der ersten und der zweiten Schwenkachse aufgespannte Ebene hinweg erstrecken, so dass der Tragarm und der Lenkerarm unterhalb des Tablars an der Basis gelagert sind.

[0025] Ein erfindungsgemäßer Eckschrank mit einem Korpus, einem durch den Korpus definierten quaderförmigen Innenraum und einer sich nur über einen Teil einer Breite des Innenraums ersteckenden Türöffnung weist einen mit seiner Basis an dem Korpus befestigten erfindungsgemäßen Beschlag auf.

[0026] Die Basis ist vorzugsweise nicht in einem hinter der Türöffnung liegenden Bereich des Innenraums, sondern in einem daneben liegenden Bereich des Innenraums an dem Korpus befestigt. Die erste vertikale Schwenkachse, um die der Tragarm schwenkbar an der Basis gelagert ist, verläuft hingegen vorzugsweise durch den hinter der Türöffnung liegenden Bereich des Innenraums des Eckschranks.

[0027] Typischerweise wird der Eckschrank eine um eine im Bereich der vorderen Schrankmitte verlaufende vertikale Türschwenkachse aufschwenkbare Schranktür aufweisen. An die Schranktür und das Tablar, bei mehreren Tablaren an das unterste Tablar, kann ein zumindest zugsteifes Koppelelement angelenkt sein. Durch dieses Koppelelement kann das Tablar beim Aufschwenken der Schranktür aus dem Innenraum des Eckschranks herausbewegt werden, während die Schranktür beim Hineinbewegen des Tablars in den Innenraum von dem Koppelelement wieder zugeschwenkt wird. Die Mehrgelenkanordnung, die durch die Tür, das Koppelelement und das über dem Tragarm der Basis gelagerte Tablar ausgebildet wird, ist auch dann, wenn das Koppelelement nicht nur zugsteif, sondern auch drucksteif ist, nicht vollständig definiert. Das Koppelelement ersetzt daher nicht den Lenkerarm des erfindungsgemäßen Beschlags. Wenn mehrere Tablare vorgesehen sind, kann, wie bereits angedeutet wurde, nur das unterste mit der Schranktür aus dem Innenraum herausbewegt werden. Dann sind darauf abgestellte Gegenstände zugänglich. Ein darüber angeordnetes weiteres Tablar kann bedarfsweise separat aus dem Innenraum des Eckschranks heraus- und wieder in diesen hereinbewegt werden.

[0028] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Ohne dass hierdurch der Gegenstand der beigefügten Patentansprüche verändert wird, gilt hinsichtlich des Offenbarungsgehalts der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen und des Patents Folgendes: weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.

[0029] Die in den Patentansprüchen und der Beschreibung genannten Merkmale sind bezüglich ihrer Anzahl so zu verstehen, dass genau diese Anzahl oder eine größere Anzahl als die genannte Anzahl vorhanden ist, ohne dass es einer expliziten Verwendung des Adverbs "mindestens" bedarf. Wenn also beispielsweise von einem Tablar die Rede ist, ist dies so zu verstehen, dass genau ein Tablar, zwei Tablare oder mehr Tablare vorhanden sind. Die in den Patentansprüchen aufgeführten Merkmale können durch andere Merkmale ergänzt werden oder die einzigen Merkmale sein, aus denen das jeweilige Erzeugnis besteht.

[0030] Die in den Patentansprüchen enthaltenen Bezugszeichen stellen keine Beschränkung des Umfangs der durch die Patentansprüche geschützten Gegenstände dar. Sie dienen lediglich dem Zweck, die Patentansprüche leichter verständlich zu machen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

[0031] Im Folgenden wird die Erfindung anhand in den Figuren dargestellter bevorzugter Ausführungs-beispiele weiter erläutert und beschrieben.

Fig. 1

ist eine perspektivische Explosionszeichnung einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlags.

Fig. 2 (a) bis (d)

zeigt die Bewegung des Tablars des Beschlags gemäß Fig. 1 aus einem Eckschrank, in dem der Beschlag befestigt ist.

Fig. 3

ist eine perspektivische Ansicht von unten auf eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlags.

Fig. 4 (a) bis (d)

illustriert die Bewegung eines Tablars des Beschlags gemäß Fig. 3 aus einem Eckschrank, in dem der Beschlag befestigt ist.

Fig. 5

ist eine perspektivische Explosionszeichnung einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlags; und

Fig. 6 (a) bis (d)

illustriert die Bewegung eines Tablars des Beschlags gemäß Fig. 5 aus einem Eckschrank, in dem der Beschlag befestigt ist.

FIGURENBESCHREIBUNG

[0032] Der in Fig. 1 gezeigte Beschlag 1 umfasst eine Basis 2 zur ortsfesten Befestigung mit Hilfe von Befestigungsschrauben 3. An der Basis 2 ist ein Tragarm 4 um eine erste vertikale Schwenkachse 5 verschwenkbar gelagert. Dabei greifen Lagerbolzen 6 des Tragarms 4 in Lagerbuchsen 7 ein, die in Lagerösen 8 der Basis 2 eingesetzt sind. An dem Tragarm 4 sind die ortsfesten Teile von zwei parallel zueinander angeordneten Auszugschienen 9 befestigt. An den beweglichen Teilen der Auszugschienen 9 sind Längsstreben 10 festgelegt, die an der Unterseite eines Tablars 11 befestigt sind. Das Tablar 11 ist längs einer horizontalen Achse 49 gestreckt ausgebildet und in Richtung dieser horizontalen Achse 49 mittels der Auszugschienen 9 gegenüber dem Tragarm 4 ausziehbar, während der Tragarm 4 um die vertikale Schwenkachse 5 gegenüber der Basis 2 verschwenkbar ist. Die Ausziehbewegung des Tablars 11 und die Schwenkbewegung des Tragarms 4 sind dabei durch einen Lenkerarm 12 miteinander gekoppelt. Der Lenkerarm 12 ist um eine zweite vertikale Schwenkachse 13 verschwenkbar an der Basis 2 gelagert, wobei ein Lagerbolzen 14 des Lenkerarms 12 in eine Schwenklagerbuchse 15 eingreift, die in eine Lageröse 16 der Basis 2 eingesetzt ist. An seinem anderen Ende ist der Lenkerarm 12 um eine dritte vertikale Schwenkachse 17 verschwenkbar in einem in der Ausziehrichtung längs der Achse 49 hinteren Bereich 18 des Tablars 11, hier an der Unterseite des Tablars 11 gelagert. Dazu ist eine Lagerplatte 19 über Befestigungsschrauben 20 von unten an das Tablar 11 angeschraubt. Zusätzlich ist ein Anschlagpuffer 21 mit einer Schraube 22 an der Unterseite des Tablars 11 befestigt, mit dem das Tablar in seiner maximal ausgezogenen Stellung zur Dämpfung seines Endanschlags an den Tragarm 4 anschlägt. Ein weiterer Anschlagpuffer 50 ist an der Basis 2 vorgesehen. An ihm schlägt der Lenkerarm 12 an, wenn das Tablar 11 seine maximal eingeschobene Stellung erreicht. Ein Kopplungselement 51 ist um weitere vertikale Schwenkachse verschwenkbar über eine Lagerplatte 52 an der Unterseite des Tablars 11 und an einer Konsole 53 gelagert.

[0033] Fig. 2 zeigt schematisch den Beschlag 1 gemäß Fig. 1 eingebaut in einen Eckschrank 23 mit einem einen quaderförmigen Innenraum 24 begrenzenden Korpus 25. Der Korpus 25 lässt eine Türöffnung 26 frei, die mit einer Schranktür 27 verschließbar ist, welche um eine in der Nähe eines Mittelpfostens 28 des Eckschranks 23 verlaufende vertikale Türschwenkachse aufschwenkbar ist. Durch die Türöffnung 26 hindurch ist das Tablar 11, von dem hier nur sein umlaufender Rand dargestellt ist, um auch die unter ihm liegenden Teile des Beschlags 1 zu zeigen, zu einem wesentlichen Teil aus dem Innenraum 24 des Eckschranks 23 heraus bewegbar. Dies erleichtert das Be- und Entladen des Tablars 11. Fig. 2 (a) zeigt das Tablar 11 in seiner maximal gegenüber dem Tragarm 4 eingeschobenen Stellung und entsprechend auch in der maximal eingeschwenkten Stellung des Tragarms 4 gegenüber der Basis 2. Fig. 2 (d) zeigt hingegen das maximal gegenüber dem Tragarm 4 ausgezogene Tablar 11 und entsprechend auch den maximal gegenüber der Basis 2 ausgeschwenkten Tragarm 4. Die Fig. 2 (b) und (c) zeigen Zwischenstellungen und dokumentieren, dass die Ausziehbewegung des Tablars 11 gegenüber dem Tragarm 4 durch den Lenkerarm 12 mit der Schwenkbewegung des Tragarms 4 gegenüber der Basis 2 gekoppelt ist. Weiterhin ist aus der Folge der Fig. 2 (a) bis (d) zu entnehmen, wie sich die Anordnung der vertikalen Schwenkachsen 5, 13 und 17 bei der Bewegung des Tablars 11 aus dem Eckschrank 23 heraus verändert. In der eingeschobenen Stellung des Tablars 11 gemäß Fig. 2 (a) liegt die erste vertikale Schwenkachse im Randbereich des Teilbereichs des Innenraums 24 hinter der Türöffnung 26. Entgegen der Ausziehrichtung des Tablars 11 längs der Achse 49 liegt die zweite vertikale Schwenkachse 13 weiter hinten und die dritte vertikale Schwenkachse noch weiter hinten in dem Bereich des Innenraums 24 neben der Türöffnung 26. Dabei liegt die zweite vertikale Schwenkachse 13 in einem horizontalen Abstand zu der ersten vertikalen Schwenkachse 5, der etwas weniger als die Hälfte des horizontalen Abstands zwischen der dritten vertikalen Schwenkachse 17 und der ersten vertikalen Schwenkachse 5 beträgt. Bei der Ausziehbewegung des Tablars 11 bewegt sich die dritte vertikale Schwenkachse 17 auf einer Kreisbahn um die zweite vertikale Schwenkachse 13 auf die erste vertikale Schwenkachse 5 zu. Dabei bleibt jedoch in der Ausziehrichtung längs der Schiene 9 die Abfolge der vertikalen Schwenkachsen 5, 13 und 17 erhalten, d. h. die erste vertikale Schwenkachse 5 liegt in der Ausziehrichtung am weitesten vorne und die dritte vertikale Schwenkachse 17 liegt am weitesten hinten. Durch das Kopplungselement 51, dessen Konsole 53 an der Schranktür 27 befestigt ist, wobei in Fig. 2 (a) bis (c) die entsprechende Stellung der Tür 27 durch eine zusätzliche gestrichelte Linie 27' angezeigt ist, ist die Bewegung des Tablars 11 aus dem Innenraum 24 des Eckschranks 23 mit der Schwenkbewegung der Schranktür 27 um ihre Türschwenkachse in der Nähe des Mittelpfostens 28 gekoppelt. Mit Hilfe des Koppelelements wird das Tablar 11 beim Öffnen der Schranktür 27 aus dem Innenraum 24 herausgezogen. Umgekehrt wird beim Wiedereinschieben des Tablars 11 in den Innenraum 24 die Schranktür 27 vor die Türöffnung 26 zurückgeschwenkt. Das Koppelelement 51 ist dazu zumindest zugsteif, vorzugsweise aber als auch drucksteifer Lenker ausgebildet.

[0034] Der in Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht von unten gezeigte Beschlag 1 unterscheidet sich von demjenigen gemäß Fig. 1 durch eine Basis 2 mit einer eine untere Befestigungsplatte 30 und eine obere Befestigungseinrichtung 56 aufweisenden Tragsäule 29 und mit einem an der Tragsäule 29 höheneinstellbar gelagerten Sockel 31, an dem der Tragarm 4 um die erste vertikale Schwenkachse 5 verschwenkbar gelagert ist. An dem Sockel 31 ist auch der Lenkerarm 12 um die zweite vertikale Schwenkachse 13 verschwenkbar gelagert. Der Lenkerarm 12 ist hier dreiteilig ausgebildet und weist auf diese Art eine variable Länge zwischen der zweiten vertikalen Schwenkachse 13 und der dritten vertikalen Schwenkachse 17 auf. Die Länge des Lenkerarms 12 ist jedoch für jede Schwenkstellung des Lenkerarms 12 um die zweite vertikale Schwenkachse 13 gegenüber der Basis 2 fest definiert. Unmittelbar um die vertikale Schwenkachse 13 verschwenkbar gelagert ist ein Teilarm 32. Mit seinem der vertikalen Schwenkachse 13 abgekehrten Ende greift der Teilarm 32 in ein Langloch 33 in einem Teilarm 34 ein, so das eine weitere vertikale Schwenkachse zwischen den Teilarmen 32 und 34 eine längs des Langlochs 33 variable Lage hat. Das Langloch 33 endet vor der hier zwischen dem Teilarm 34 und einem Ausleger 35 des Tablars 11 ausgebildeten vertikalen Schwenkachse 17. An dem Ausleger 35 liegt die vertikale Schwenkachse 17 auch hier im hinteren Bereich 18 des Tablars 11, wenn auch außerhalb der umrandeten Ablagefläche des Tablars 11. An dem der dritten vertikalen Schwenkachse 17 gegenüberliegenden Ende des Teilarms 34 ist ein Teilarm 36 um eine weitere Schwenkachse verschwenkbar angelenkt. Der Teilarm 36 greift mit einer Führungsrolle 37 in eine horizontale Führungsbahn 38 ein. Die Führungsrolle 37 ist auf einem hier nicht sichtbaren Führungsbolzen angeordnet, der im Mittelbereich des Teilarms 36 vertikal absteht. Mit seinem dem Teilarm 34 abgekehrten Ende greift der Teilarm 36 zwischen der zweiten vertikalen Schwenkachse 13 und dem Langloch 33 an dem Teilarm 32 an. Der Verlauf der Kurvenbahnen 38 um die zweite vertikale Schwenkachse 13 steuert die Länge des Lenkerarms 12 bei seiner Schwenkbewegung um die zweite vertikale Schwenkachse 13 gegenüber der Basis 2. Dabei bewegt sich das der zweiten vertikalen Schwenkachse 13 abgekehrte Ende des Teilarms 32 das Langloch 33 entlang. An beiden Enden der Schwenkbewegung des Lenkerarms 12 sind Anschlagpuffer 54 bzw. 55 vorgesehen, an denen der Teilarm 32 anschlägt. Von der Basis 2, d. h. einem Element 41, das an dem Sockel 31 festgelegt ist und in dem die Kurvenbahn 38 ausgebildet ist, greift eine Zugfeder 48 an dem Teilarm 34 an. Die Zugfeder 48 beaufschlagt den Lenkerarm 12 in seine in Fig. 3 gezeigte Stellung, die der eingeschobenen Stellung des Tablars 11 entspricht, und dient somit als Selbsteinzug in diese Stellung. Beim Verschwenken des Lenkerarms 12 um die zweite vertikale Schwenkachse 13 überstreicht die Zugfeder 48 die zweite vertikale Schwenkachse 13, wobei sie ihre maximale Ausdehnung erreicht. Danach beaufschlagt sie den Lenkerarm 12 in seine maximal um die zweite vertikale Schwenkachse 13 verschwenkte Stellung, die der maximal ausgezogenen Stellung des Tablars 11 entspricht. Die Zugfeder 48 überführt damit das Tablar 11 bis in seine beiden Endstellungen und hält es darin.

[0035] Fig. 4 zeigt die resultierende Bewegung des Tablars 11, von dem auch hier nur sein umlaufender Rand dargestellt ist, gegenüber der Basis 2 und damit aus dem Eckschrank 23 heraus. Am Ende der Bewegung gemäß Fig. 4 (d) liegen die vertikalen Schwenkachsen 5, 13 und 17 längs der Achse 49, d. h. der von den Ausziehschienen 9 vorgegebenen Ausziehrichtung des Tablars 11, fast zusammen. Auch quer zu der Achse 49 liegt die dritte vertikale Schwenkachse 17 nahe bei der ersten vertikalen Schwenkachse 5. So erreicht das Tablar 11 eine weit vor der Türöffnung 26 liegende ausgezogene Stellung. Zudem weist das Tablar 11 eine verglichen mit dem Tablar 11 gemäß den Fig. 1 und 2 bezogen auf die Grundfläche des Eckschranks 23 größere Fläche auf.

[0036] Der Beschlag 1, der in der perspektivischen Explosionszeichnung gemäß Fig. 5 gezeigt ist, unterscheidet sich von dem Beschlag 1 gemäß den Fig. 3 und 4 durch die Ausgestaltung des längenveränderlichen Lenkerarms 12. Zusätzlich sind Details der Lagerung des Tragarms 4 an dem Sockel 31 über einen Lagerbolzen 39 und Zwischenscheiben 40 zu sehen und dass das Element 41 der Basis 2, in dem die Kurvenbahn 38 ausgebildet ist, separat hergestellt und an dem Sockel 31 festgelegt ist. Der Lenkerarm 12 umfasst hier eine Parallellogrammlenkeranordnung 42 mit vier Teilarmen 43 bis 46. Ein erster kurzer Teilarm 43 ist mittig um die zweite vertikale Schwenkachse 13 verschwenkbar gelagert. An seinen beiden Enden sind um weitere vertikale Schwenkachsen zwei zueinander parallele Teilarme 44 und 45 verschwenkbar gelagert. Dabei steht der eine Teilarm 44 nicht nur in Richtung auf den vierten Teilarm 46 über den Teilarm 43 über, sondern auch in der entgegengesetzten Richtung, wo er mit seinem Steuerbolzen 47 und der darauf angeordneten Führungsrolle 37 in die Führungsbahn 38 eingreift. Der zu dem Teilarm 43 parallele Teilarm 46 steht von der vertikalen Schwenkachse gegenüber dem Teilarm 44 über die vertikale Schwenkachse gegenüber dem Teilarm 45 über, bis er über die Lagerplatte 19 in dem hinteren Bereich 18 an der Unterseite des Tablars 11 um die dritte vertikale Schwenkachse 17 verschwenkbar gelagert ist. Auch dieser Lenkerarm 12 weist eine variable, aber für jede Schwenkstellung des Lenkerarms 12 um die zweite vertikale Schwenkachse 13 gegenüber der Basis 2 fest definierte Länge auf. Bei entsprechender Abstimmung des Verlaufs der Kurvenbahn 38 wird ein mit dem Ausziehweg, der in Fig. 4 dargestellt ist, sehr ähnlicher Ausziehweg des Tablars 11 gemäß Fig. 6 aus dem Eckschrank 23 realisiert. Auch die Größe der Fläche des Tablars 11, von dem auch in Fig. 6 nur sein umlaufender Rand dargestellt ist, kann verglichen mit der Grundfläche des Eckschranks 23 genau so groß wie in Fig. 4 gezeigt sein. Wie in Fig. 4 ist auch in Fig. 6 gezeigt, dass die Basis 2 mit der Tragsäule 29 neben dem Mittelpfosten 28 des Eckschranks 2 gelagert ist, und zwar auf der der Türöffnung 26 abgekehrten Seite des Mittelpfostens 28.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0037] 

1

Beschlag

2

Basis

3

Befestigungsschraube

4

Tragarm

5

erste vertikale Schwenkachse

6

Lagerbolzen

7

Lagerbuchse

8

Lageröse

9

Auszugschiene

10

Längsstrebe

11

Tablar

12

Lenkerarm

13

zweite vertikale Schwenkachse

14

Lagerbolzen

15

Lagerbuchse

16

Lageröse

17

dritte vertikale Schwenkachse

18

hinterer Bereich des Tablars 11

19

Lagerplatte

20

Befestigungsschraube

21

Anschlagpuffer

22

Schraube

23

Eckschrank

24

Innenraum

25

Korpus

26

Türöffnung

27

Schranktür

28

Mittelpfosten

29

Tragsäule

30

Befestigungsplatte

31

Sockel

32

Teilarm

33

Langloch

34

Teilarm

35

Ausleger

36

Teilarm

37

Führungsrolle

38

Führungsbahn

39

Lagerbolzen

40

Zwischenscheibe

41

Element der Basis 2

42

Parallellogrammlenkeranordnung

43

Teilarm

44

Teilarm

45

Teilarm

46

Teilarm

47

Steuerbolzen

48

Zugfeder

49

Achse

50

Anschlagpuffer

51

Koppelelement

52

Lagerplatte

53

Konsole

54

Anschlagpuffer

55

Anschlagpuffer

56

Befestigungseinrichtung

Ansprüche

1. Beschlag (1) für einen Eckschrank (23) mit

- einer eine Befestigungseinrichtung (56) zur ortsfesten Befestigung aufweisenden Basis (2),

- einem in einer Schwenkbewegung um eine erste vertikale Schwenkachse (5) aus einer eingeschwenkten Stellung in eine ausgeschwenkte Stellung verschwenkbar an der Basis (2) gelagerten Tragarm (4),

- einem längs einer horizontalen Achse (49) gestreckt ausgebildeten sowie mittels zwei Auszugschienen (9) an dem Tragarm (4) gelagerten und in einer Ausziehbewegung in Richtung längs der Achse (49) aus einer eingeschobenen Stellung in eine ausgezogene Stellung gegenüber dem Tragarm (4) ausziehbaren Tablar (11), wobei die ortsfesten Teile der zwei parallel zueinander angeordneten Auszugschienen (9) an dem Tragarm (4) befestigt sind, und wobei an den beweglichen Teilen der Auszugschienen (9) Längsstreben (10) festgelegt sind, die an der Unterseite des Tablars (11) befestigt sind, und

- einer die Schwenkbewegung des Tragarms (4) mit der Ausziehbewegung des Tablars (11) gegenüber dem Tragarm (4) koppelnden Kopplungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Kopplungseinrichtung einen Lenkerarm (12) aufweist, der an seinem einen Ende um eine zweite vertikale Schwenkachse (13) verschwenkbar an der Basis (2) und an seinem anderen Ende um eine dritte vertikale Schwenkachse (17) verschwenkbar an dem Tablar (11) gelagert ist,

- wobei die dritte Schwenkachse (17) in einem in Bezug auf die Ausziehbewegung hinteren Bereich (18) des Tablars (11) verläuft und

- wobei die zweite Schwenkachse (13) in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11), bei Betrachtung längs der horizontalen Achse (49), zwischen der ersten Schwenkachse (5) und der dritten Schwenkachse (17) liegt.

2. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen der ersten Schwenkachse (5) und der zweiten Schwenkachse (13) in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11), bei Betrachtung längs der horizontalen Achse (49), 30 bis 70 % eines Abstands zwischen der ersten Schwenkachse (5) und der dritten Schwenkachse (17) beträgt.

3. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm (12) in jeder Schwenkstellung um die zweite Schwenkachse (13) gegenüber der Basis (2) eine fest definierte Länge zwischen der zweiten Schwenkachse (13) und der dritten Schwenkachse (17) aufweist.

4. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm mehrere, um weitere vertikale Schwenkachsen gegeneinander verschwenkbare Teilarme (32, 34, 36, 43 bis 46) und eine sich über seine Schwenkstellungen um die zweite Schwenkachse (13) gegenüber der Basis (2) hinweg ändernde Länge aufweist.

5. Beschlag (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem Teilarm (34, 44) des Lenkerarms (12) vertikal abstehender Steuerbolzen (47) in eine horizontal verlaufende, gegenüber der Basis (2) oder dem Tablar (11) ortsfeste horizontale Kurvenbahn (38) eingreift.

6. Beschlag (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (38) in der Basis (2) um die zweite Schwenkachse (13) herum verläuft.

7. Beschlag (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm drei Teilarme (32, 34, 36) umfasst, wobei zwei der drei Teilarme (32, 34) über ein horizontales Langloch (33) in einem der beiden Teilarme (34) schwenkbar miteinander verbunden sind, während die anderen vertikalen Schwenkachsen zwischen den Teilarmen (32, 34, 36) längs der Teilarme (32, 34, 36) festliegen.

8. Beschlag (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerarm vier Teilarme (43 bis 46) in einer Viergelenkanordnung aufweist, wobei die vier Teilarme (43 bis 46) optional in einer Parallellogrammlenkeranordnung (42) vorgesehen sind.

9. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zugfeder (48) so an die Basis (2) und an den Lenkerarm (12) angehängt ist, dass sie das Tablar (11) bei Annäherung an seine eingeschobene Stellung in diese eingeschobene Stellung und bei Annäherung an seine ausgezogene Stellung in diese ausgezogene Stellung beaufschlagt, wobei die Zugfeder (48) optional in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11) auf der dem Tablar (11) abgekehrten Seite der zweiten Schwenkachse (13) und in der ausgezogenen Stellung des Tablars (11) auf der dem Tablar (11) zugekehrten Seite der zweiten Schwenkachse (13) verläuft.

10. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) eine vertikale Tragsäule (29) umfasst, die die Befestigungseinrichtungen an ihrem oberen und unteren Ende aufweist, wobei optional ein Sockel (31) der Basis (2), an dem der Tragarm (4) verschwenkbar gelagert ist, höheneinstellbar an der Tragsäule (29) gelagert ist.

11. Beschlag (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sockel (31) für mehrere Tragarme (4) für mehrere Tablare (11) übereinander an der Tragsäule (29) gelagert sind.

12. Beschlag (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule (29) in der eingeschobenen Stellung des Tablars (11)

- bei Betrachtung längs der horizontalen Achse (49) zwischen der ersten vertikalen Schwenkachse (5) und der zweiten vertikalen Schwenkachse (13) liegt und/oder

- auf einer Seite einer von der ersten Schwenkachse (5) und der zweiten Schwenkachse (13) aufgespannten vertikalen Ebene liegt, während die zwischen dem Tragarm (4) und dem Tablar (11) angeordneten Auszugschienen (9) auf der anderen Seite dieser vertikalen Ebene liegen.

13. Eckschrank (23) mit

- einem Korpus (25),

- einem durch den Korpus (25) definierten quaderförmigen Innenraum (24),

- einer sich nur über einen Teil einer Breite des Innenraums (24) ersteckenden Türöffnung (26) und

- einem mit seiner Basis (2) an dem Korpus (25) befestigten Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

14. Eckschrank (23) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Basis (2) in einem neben der Türöffnung (26) liegenden Bereich des Innenraums (24) an dem Korpus (25) befestigt ist und/oder

- dass die erste vertikale Schwenkachse (5) durch einen hinter der Türöffnung (26) liegenden Bereich des Innenraums (24) des Eckschranks (23) verläuft.

15. Eckschrank (23) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest zugsteifes Koppelelement an das Tablar (11) und eine um eine im Bereich der vorderen Schrankmitte verlaufende vertikale Türschwenkachse aufschwenkbare Schranktür (27) angelenkt ist, so dass das Tablar (11) beim Aufschwenken der Schranktür (27) von dem Koppelelement aus dem Innenraum (24) des Eckschranks (23) herausbewegt wird und die Schranktür (27) beim Hineinbewegen des Tablars (11) in den Innenraum (24) von dem Koppelelement wieder zugeschwenkt wird.

Claims

1. Fitting (1) for a corner cupboard (23) comprising

- a basis (2) having a fixation device (56) for fixation in a stationary way,

- a support arm (4) mounted to the basis (2) in such a way that it can be pivoted in a pivoting movement about a first vertical pivot axis (5) out of a swung-in position into a swung-out position,

- a tray (11) which is elongated along a horizontal axis (49) and supported on the support arm (4) by means of two drawer rails (9) and which, with regard to the support arm (4), can be pulled out in a pull-out movement in a direction along the axis (49) out of a pushed-in position into a pulled-out position, wherein the stationary parts of the two drawer rails (9), which are arranged parallel to each other, are fixed to the support arm (4), and wherein longitudinal bars (10) are fixed to the movable parts of the drawer rails (9), the longitudinal bars (10) being fixed to the lower face of the tray (11), and

- a coupling device coupling the pivoting movement of the support arm (4) to the pull-out movement of the tray (11) with regard to the support arm (4),
characterised in

- that the coupling device has a control arm (12) which, at its one end, is mounted to the basis (2) in such a way that it can be pivoted about a second vertical pivot axis (13) and which, at its other end, is mounted to the tray (11) in such a way that it can be pivoted about a third vertical pivot axis (17),

- wherein the third pivot axis (17), with regard to the pull-out movement, runs in a back area (18) of the tray (11), and

- wherein the second pivot axis (13), in the pushed-in position of the tray (11), when viewing along the horizontal axis (49), is arranged between the first pivot axis (5) and the third pivot axis (17).

2. Fitting (1) of claim 1, characterised in that a distance between the first pivot axis (5) and the second pivot axis (13), in the pushed-in position of the tray (11), when viewing along the horizontal axis (49), is 30 to 70 % of a distance between the first pivot axis (5) and the third pivot axis (17).

3. Fitting (1) of any of the preceding claims, characterised in that the control arm (12), in each pivot position about the second pivot axis (13) with regard to the basis (2), has a positively defined length between the second pivot axis (13) and the third pivot axis (17).

4. Fitting (1) of any of the preceding claims, characterised in that the control arm has a plurality of partial arms (32, 34, 36, 43 to 46) which are pivotable with regard to each other about further vertical pivot axes, and a length varying over its pivoting positions about the second pivot axis (13) with regard to the basis (2).

5. Fitting (1) of claim 4, characterised in that a control pin (47) extending vertically from one of the partial arms (34, 44) of the control arm (12) engages a horizontally running horizontal cam track (38) which is stationary with regard to the basis (2) or the tray (11).

6. Fitting (1) of claim 5, characterised in that the cam track (38) runs around the second pivot axis (13) in the basis (2).

7. Fitting (1) of any of the claims 4 to 6, characterised in that the control arm has three partial arms (32, 34, 36), wherein two of the three partial arms (32, 34) are connected to each other via a horizontal elongated hole (33) in one of the two partial arms (34) in a pivoting way, whereas the other vertical pivot axes between the partial arms (32, 34, 36) are fixed along the partial arms (32, 34, 36).

8. Fitting (1) of any of the claims 4 to 6, characterised in that the control arm has four partial arms (43 to 46) in a four joint arrangement, wherein the four partial arms (43 to 46) are optionally provided in a parallelogram control lever arrangement (42).

9. Fitting (1) of any of the preceding claims, characterised in that a tension spring (48) is attached to the basis (2) and the control arm (12) in such a way that it loads the tray (11) when approaching its pushed-in position into this pushed-in position and when approaching its pulled-out position into this pulled-out position, wherein, optionally, the tension spring (48), in the pushed-in position of the tray (11), runs on that side of the second pivot axis (13) facing away from the tray (11), and, in the pulled-out position of the tray (11), runs on that side of the second pivot axis (13) facing the tray (11).

10. Fitting (1) of any of the preceding claims, characterised in that the basis (2) includes a vertical support column (29) which comprises the fixation devices at its upper and its lower end, wherein, optionally, a base (31) of the basis (2) to which the support arm (4) is mounted in a pivoting way is mounted to the support column (29) in a height adjustable way.

11. Fitting (1) of claim 10, characterised in that a plurality of bases (31) for a plurality of support arms (4) for a plurality of trays (11) are mounted to the support column (29) one above the other.

12. Fitting (1) of claim 10 or 11, characterised in that the support column (29), in the pushed-in position of the tray (11),

- when viewing along the horizontal axis (49), is located between the first vertical pivot axis (5) and the second vertical pivot axis (13) and/or

- is located on one side of a vertical plane defined by the first pivot axis (5) and the second pivot axis (13), whereas the drawer rails (9) arranged between the support arm (4) and the tray (11) are located on the other side of this vertical plane.

13. Corner cupboard (23) comprising

- a corpus (25),

- a cuboid-shaped interior (24) defined by the corpus (25),

- a door opening (26) only extending over a part of a width of the interior (24), and

- a fitting (1) according to one of the preceding claims whose basis (2) is fixed to the corpus (25).

14. Corner cupboard (23) of claim 13, characterised in

- that the basis (2) is fixed to the corpus (25) in an area of the interior (24) located beside the door opening (26), and/or

- that the first vertical pivot axis (5) runs through an area of the interior (24) of the corner cupboard (23) located behind the door opening (26).

15. Corner cupboard (23) of claim 13 or 14, characterised in that an at least tensionally stiff coupling element is jointed to the tray (11) and to a cupboard door (27) which can be pivoted to open about a vertical door pivot axis running in an area of the front cupboard middle, so that the tray (11), when pivoting the cupboard door (27) to open, is moved by the coupling element out of the interior (24) of the corner cupboard (23), and the cupboard door (27), when moving the tray (11) into the interior (24), is pivoted to be closed by the coupling element.

Revendications

1. Ferrure (1) pour une armoire d'angle (23) avec

- une base (2) comprenant un dispositif de fixation (56) pour une fixation stationnaire,

- un bras de support (4) logé, au niveau de la base (2), de manière pivotante dans un mouvement de pivotement autour d'un premier axe de pivotement vertical (5) d'une position rentrée vers une position sortie,

- une tablette conçue de manière étirée le long d'un axe horizontal (49) et logée au niveau du bras de support (4) au moyen de deux glissières (9) et pouvant être sortie dans un mouvement de sortie dans une direction le long de l'axe (49) d'une position rentrée vers une position sortie par rapport au bras de support (4), les parties fixes des deux glissières (9) disposées parallèlement entre elles étant fixées au bras de support (4) et, sur les parties mobiles des glissières (9) des entretoises longitudinales (10) étant fixées sur le côté inférieur de la tablette (11) et

- un dispositif de couplage couplant le mouvement de pivotement du bras de support (4) avec le mouvement de sortie de la tablette (11) par rapport au bras de support (4),
caractérisé en ce que

- le dispositif de couplage comprend un bras de suspension (12), qui est logé, au niveau d'une de ses extrémités, de manière pivotante autour d'un deuxième axe de pivotement vertical (13), au niveau de la base (2) et, au niveau de son autre extrémité, de manière pivotante autour d'un troisième axe de pivotement vertical (17), au niveau de la tablette (11),

- le troisième axe de pivotement (17) s'étendant dans une zone (18) de la tablette (11), disposée en arrière par rapport au mouvement de sortie et

- le deuxième axe de pivotement (13) se trouvant, dans la position rentrée de la tablette (11), vue le long de l'axe horizontal (49), entre le premier axe de pivotement (5) et le troisième axe de pivotement (17).

2. Ferrure (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une distance entre le premier axe de pivotement (5) et le deuxième axe de pivotement (13) représente, dans la position rentrée de la tablette (11), vue le long de l'axe horizontal (49), de 30 à 70 % d'une distance entre le premier axe de pivotement (5) et le troisième de pivotement (17).

3. Ferrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le bras de suspension (12) présente, dans chaque position de pivotement autour du deuxième axe de pivotement (13) par rapport à la base (2), une longueur définie entre le deuxième axe de pivotement (13) et le troisième axe de pivotement (17).

4. Ferrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le bras de suspension comprend plusieurs bras partiels (32, 34, 36, 43 à 46) pivotant entre eux autour d'autres axes de pivotement verticaux et présente une longueur variant en fonction de ses positions de pivotement autour du deuxième axe de pivotement (13) par rapport à la base (2).

5. Ferrure (1) selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'une tige de commande (47), distante verticalement d'un bras partiel (34, 44) du bras de suspension (12), s'emboîte dans une piste courbe (38) horizontale fixe par rapport à la base (2) ou à la tablette (11).

6. Ferrure (1) selon la revendication 5, caractérisée en ce que la piste courbe (38) s'étend dans la base (2) autour du deuxième axe de pivotement (13).

7. Ferrure (1) selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que le bras de suspension comprend trois bras partiels (32, 34, 36), deux des trois bras partiels (32, 34) étant reliés de manière pivotante entre eux par l'intermédiaire d'un trou oblong horizontal (33) dans un des deux bras partiels (34), tandis que les autres axes de pivotement verticaux se trouvent entre les bras partiels (32, 34, 36) le long des bras partiels (32, 34, 36).

8. Ferrure (1) selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que le bras de suspension comprend quatre bras partiels (43 à 46) dans une disposition à quadrilatère articulé, les quatre bras partiels (43 à 46) étant prévus de manière optionnelle dans une disposition à parallélogramme (42).

9. Ferrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un ressort de traction (48) est accroché à la base (2) et au bras de suspension (12), de façon à ce qu'il actionne la tablette (11) lorsqu'il approche de sa position rentrée vers cette position rentrée et lorsqu'il approche de sa position sortie vers sa position sortie, le ressort de traction (48) s'étendant, en option, dans la position rentrée de la tablette (11), sur le côté du deuxième axe de pivotement (13) opposé à la tablette (11) et dans la position sortie de la tablette (11) sur le côté du deuxième axe de pivotement (13) orienté vers la tablette (11).

10. Ferrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la base (2) comprend une colonne de support verticale (29), qui comprend les dispositifs de fixation à son extrémité supérieure et à son extrémité supérieure, moyennant quoi, en option, un socle (31) de la base (2), au niveau duquel le bras de support (4) est logé de manière pivotante, est logé de manière réglable en hauteur au niveau de la colonne de support (29).

11. Ferrure (1) selon la revendication 10, caractérisée en ce que plusieurs socles (31) pour plusieurs bras de support (4) pour plusieurs tablettes (11) sont logés les uns sur les autres au niveau de la colonne de support (29).

12. Ferrure (1) selon la revendication 10 ou 11, caractérisée en ce que la colonne de support (29), dans la position rentrée de la tablette (11)

- vue le long de l'axe horizontale (49), se trouve entre le premier axe de pivotement vertical (5) et le deuxième axe de pivotement vertical (13) et/ou

- se trouve sur un côté d'un plan vertical formé par le premier axe de pivotement (5) et le deuxième axe de pivotement (13), tandis que les glissières (9) disposées entre le bras de support (4) et la tablette (11) se trouvent sur l'autre côté de ce plan vertical.

13. Armoire d'angle (23) avec

- un corps (25),

- un espace interne (24) parallélépipédique défini par le corps (25),

- une ouverture de porte (26) s'étendant seulement sur une partie d'une largeur de l'espace interne (24) et

- une ferrure (1) selon l'une des revendications précédentes, fixée avec sa base (2) au corps (25).

14. Armoire d'angle (23) selon la revendication 13, caractérisée en ce que

- la base (2) est fixée au corps (25) dans une zone de l'espace interne (24) se trouvant près de l'ouverture de porte (26) et/ou

- le premier axe de pivotement vertical (5) s'étend à travers une zone de l'espace interne (24) de l'armoire d'angle (23) se trouvant derrière l'ouverture de porte (26).

15. rmoire d'angle (23) selon la revendication 13 ou 14, caractérisée en ce qu'un élément de couplage au moins résistant à la traction est articulée au niveau de la tablette (11) et d'une porte d'armoire (27) pivotante autour d'un axe de pivotement de porte vertical s'étendant au niveau du centre avant de l'armoire, de façon à ce que, lors du pivotement d'ouverture de la porte d'armoire (27), la tablette (11) soit déplacée par l'élément de couplage hors de l'espace interne (24) de l'armoire d'angle (23) et à ce que la porte d'armoire (27) soit à nouveau pivotée vers la fermeture par l'élément de couplage lors du déplacement vers l'intérieur de la tablette (11) vers l'espace interne (24).

Zeichnung