BEHÄLTER

Abstract

 Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Behälter (1), insbesondere zur Aufnahme von Taschentüchern, umfassend mindestens ein Gehäuse (2), das zumindest in einem Schließzustand des Behälters (1) einen Innenraum (3) einfasst, sowie mindestens einen Einsatzbehälter (4), der in dem Innenraum (3) des Gehäuses (2) positionierbar oder positioniert ist, wobei das Gehäuse (2) von mindestens zwei Gehäuseteilen (5, 6) gebildet ist, die derart relativ zueinander beweglich sind, dass der Behälter (1) zwischen seinem Schließzustand und einem Offenzustand überführbar ist, wobei in dem Offenzustand des Behälters (1) der Innenraum (3) von einer Umgebung her zugänglich ist, sodass zumindest der Einsatzbehälter (4) in den Innenraum (3) einsetzbar oder aus dem Innenraum (3) heraus entnehmbar ist, wobei der Innenraum (3) des Gehäuses (2) mittels mindestens eines Trennelements (7) in mindestens zwei Teilräume unterteilt ist, und wobei das Gehäuse (2) mindestens eine Gehäuseöffnung (8, 9) aufweist, durch die hindurch ein Gegenstand von der Umgebung in den Innenraum (3) oder umgekehrt führbar ist, und zwar selbst dann, wenn sich der Behälter (1) in seinem Schließzustand befindet.
Der erfindungsgemäße Behälter zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass er im Vergleich zu bekannten Behältern platzsparend ist.

Beschreibung

Einleitung

[0001] Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Behälter, insbesondere einen solchen zur Aufnahme von Taschentüchern. Ein solcher Behälter verfügt über einen Innenraum, in dem Taschentücher lagerbar sind. Insbesondere ist ein derartiger Behälter dazu geeignet, Taschentücher zu "spenden" oder gebrauchte Taschentücher aufzunehmen.

Stand der Technik

[0002] Behälter der eingangs beschriebenen Art sind im Stand der Technik bereits bekannt. Besonders vorteilhaft sind solche Behälter, denen einzelne Taschentücher unter Verwendung lediglich einer einzigen Hand des Nutzers des Taschentuchs entnehmbar sind. Diese Möglichkeit kann zum Beispiel dadurch geschaffen werden, dass einzelne Taschentücher mittels eines Fixierelements derart fixiert werden, dass sie zumindest zum Teil aus dem Behälter herausragen. Der Nutzer muss sodann lediglich ein Taschentuch greifen, wobei die Masse des Behälters als Gegengewicht ausreichend ist, sodass das Taschentuch aus dem Behälter entnommen werden kann, ohne dass sich letzterer hierbei bewegt.

[0003] Weiterhin sind Behälter bekannt, die als Mülleimer dienen, das heißt zur Aufnahme benutzter Taschentücher geeignet sind.

[0004] In der Praxis hat es sich als umständlich erwiesen, jeweils einzelne Behältnisse für frische Taschentücher und für benutzte Taschentücher vorzuhalten.

Aufgabe

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, einen alternativen Behälter bereitzustellen, der im Vergleich zu einer im Stand der Technik bekannten Lösung unter Verwendung zweier separater Behälter platzsparend ausgebildet ist.

Lösung

[0006] Die zugrunde liegende Aufgabe erfindungsgemäß mittels eines Behälters gelöst, der mindestens ein Gehäuse sowie mindestens einen Einsatzbehälter umfasst. Zumindest in einem Schließzustand des Behälters ist mittels des Gehäuses ein Innenraum des Behälters eingefasst. Der genannte Einsatzbehälter ist in dem Innenraum des Gehäuses positionierbar oder positioniert. Letzteres gilt insbesondere, wenn sich der Behälter in seinem Schließzustand befindet.

[0007] Das Gehäuse des erfindungsgemäßen Behälters ist von mindestens drei Gehäuseteilen gebildet, die relativ zueinander beweglich sind. Mittels dieser Beweglichkeit der Gehäuseteile ist der Behälter zwischen seinem Schließzustand und einem Offenzustand überführbar, wobei in dem Offenzustand des Behälters der Innenraum von einer Umgebung her zugänglich ist. Insbesondere ist zumindest der Einsatzbehälter in den Innenraum einsetzbar bzw. aus dem Innenraum heraus entnehmbar, wenn sich der Behälter in seinem Offenzustand befindet. Der Innenraum des Gehäuses ist mittels mindestens eines Trennelements in mindestens zwei Teilräume unterteilt. Das Gehäuse weist mindestens eine Gehäuseöffnung auf, durch die hindurch ein Gegenstand von der Umgebung her in den Innenraum oder umgekehrt aus dem Innenraum heraus zu der Umgebung führbar ist, und zwar selbst dann, wenn sich der Behälter in seinem Schließzustand befindet.

[0008] Unter einem "Einsatzbehälter" ist gewissermaßen ein "Behälter im Behälter" zu verstehen, der innerhalb des (Haupt-)Behälters positionierbar ist. Der Einsatzbehälter ist dabei dem Grunde nach - vergleichbar mit dem eigentlichen Behälter - zur Aufnahme mindestens eines Gegenstandes geeignet, wobei der Einsatzbehälter hierfür einen in zumindest irgendeiner Art und Weise umbauten Behälterraum aufweist. Insbesondere ist es denkbar, dass der Einsatzbehälter an zumindest fünf Seiten Wandelemente aufweist, die gemeinsam einen Innenraum des Einsatzbehälters begrenzen.

[0009] Das hier als "Trennelement" bezeichnete Element dient dazu, den Innenraum des Gehäuses in die genannten Teilräume zu unterteilen. Um dies zu erreichen, muss das Trennelement dazu geeignet sein, den Innenraum des Gehäuses räumlich zu untergliedern. Es ist nicht zwingend notwendig, dass die einzelnen Teilräume des Gehäuses mittels des Trennelements fluiddicht voneinander abgetrennt sind. Stattdessen kann es vielmehr ausreichend sein, wenn das Trennelement lediglich dazu geeignet ist, einen jeweilig in dem Behälter gelagerten Gegenstand von einem Übertritt von einem der Teilräume zu einem angrenzenden Teilraum zu unterbinden.

[0010] Unter einer "Gehäuseöffnung" wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung zumindest eine solche Öffnung verstanden, durch die hindurch ein jeweilig in dem Behälter zu lagernder Gegenstand aus dem Gehäuse heraus entnehmbar ist. Eine solche Gehäuseöffnung soll demzufolge insbesondere dazu geeignet sein, einen Gegenstand aus dem Behälter zu entnehmen, obwohl sich dieser in seinem Schließzustand befindet. Umgekehrt ist es ebenso denkbar, dass entweder dieselbe Gehäuseöffnung oder womöglich eine weitere Gehäuseöffnung dazu verwendet wird, einen Gegenstand in den Behälter einzuführen, obwohl sich letzterer in seinem Schließzustand befindet.

[0011] Die vorliegende Erfindung hat viele Vorteile. Insbesondere ist der Behälter geeignet, gleichermaßen als Spender sowie als Entsorgungsstation für einen jeweiligen Gegenstand, insbesondere für Taschentücher, zu dienen. Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass der Innenraum des Gehäuses mittels des mindestens einen Trennelements in die beschriebenen Teilräume unterteilt ist. In diesen Teilräumen können räumlich voneinander getrennt verschiedene Arten von Gegenständen gelagert werden. Aus dem Kontext ergibt sich, dass im Sinne der vorliegenden Anmeldung insbesondere eine gleichzeitige Lagerung von frischen sowie von benutzten Taschentüchern in einem einzigen Behälter möglich ist. Das Trennelement verhindert dabei, dass sich frische mit benutzten Taschentüchern vermischen.

[0012] Der beschriebene Einsatzbehälter ist dabei besonders gut geeignet, die in einem der Teilräume gelagerten Gegenstände gemeinsam bzw. einheitlich aus dem Behälter entnehmen zu können. Mit anderen Worten ist es unter Einsatz des Einsatzbehälters nicht notwendig, die in dem jeweilig zugehörigen Teilraum befindlichen Gegenstände einzeln zu entnehmen. Der Einsatzbehälter ist insbesondere dann aus dem Gehäuse entnehmbar, wenn sich der Behälter in seinem Offenzustand befindet. Der Einsatzbehälter kann im Hinblick auf die Eignung des erfindungsgemäßen Behälters für Taschentücher vor allem als kleiner Mülleimer ausgebildet sein, der in einem der Teilräume des Innenraums angeordnet ist.

[0013] Die Lagerung des Einsatzbehälters innerhalb des Innenraums des Gehäuses hat den Vorteil, dass der Einsatzbehälter in dem Schließzustand des Behälters von der Umgebung her nicht sichtbar ist. Entsprechend bietet der erfindungsgemäße Behälter eine besonders ästhetische sowie hygienische Möglichkeit zur Entsorgung von Gegenständen, insbesondere von Taschentücher.

[0014] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters sind die Teilräume zumindest im Wesentlichen gleich groß. Die Einschränkung "im Wesentlichen" ist in diesem Zusammenhang so zu verstehen, dass minimale Abweichungen bzw. nicht nennenswerte Abweichungen in den Volumina der Teilräume unerheblich sind. In diesem Zusammenhang ergibt sich weiter, dass eine Größe der Teilräume nach deren Volumina beurteilt wird. Die gleich große Ausbildung der Teilräume hat den Vorteil, dass selbige in etwa gleiche Lagerkapazitäten bieten, sodass ein Öffnen des Behälters, das heißt eine Überführung von dessen Schließzustand in dessen Offenzustand, möglichst selten notwendig ist. Insbesondere für die Verwendung des Behälters für Taschentücher ergibt sich dabei, dass typischerweise die Anzahl entnommener Taschentücher derjenigen entspricht, die entsorgt werden müssen.

[0015] Den erfindungsgemäßen Behälter ausgestaltend ist der mindestens eine Einsatzbehälter vorteilhafterweise zumindest in dem Schließzustand des Behälters in einem der Teilräume angeordnet. Der sich hieraus ergebende Vorteil ergibt sich bereits aus der vorstehenden Erläuterung: der Einsatzbehälter eignet sich dann nämlich zur Aufnahme von Gegenständen die in den jeweiligen Teilraum eingebracht werden.

[0016] Vorteilhafterweise ist das Trennelement, mittels dessen der Innenraum des Gehäuses in die Teilräume unterteilt ist, von einem Wandelement gebildet. Mittels dieses Wandelements ist ein Verbindungsquerschnitt benachbarter Teilräume im Wesentlichen vollständig verschließbar. Ein solches Wandelement ist insoweit besonders gut geeignet, als es selbst lediglich einen geringen Platzbedarf innerhalb des Innenraums aufweist und so das nutzbare Volumen des Behälters lediglich unwesentlich verringert.

[0017] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters ist das mindestens eine Trennelement zumindest von einem Teil des mindestens einen Einsatzbehälters gebildet. Insbesondere ist es denkbar, dass eine Wandung des Einsatzbehälters gleichzeitig als Trennelement im Sinne der vorliegenden Anmeldung dient. Insoweit ist zu verstehen, dass das beschriebene Trennelement und der Einsatzbehälter nicht zwingend separate Teile des erfindungsgemäßen Behälters darstellen müssen. Die Ausführung des Einsatzbehälters bzw. zumindest eines Teils desselben in einer Doppelfunktion, nämlich in Funktion als Teil des Einsatzbehälters und in Funktion des Trennelements, hat den besonderen Vorteil, dass der erfindungsgemäße Behälter auf diese Weise mit möglichst wenigen separaten Bauteilen auskommen kann, gleichwohl die erfindungsgemäßen Vorteile erreicht werden.

[0018] Die Erfindung weiter ausgestaltend kann es besonders vorteilhaft sein, wenn das Gehäuse mindestens zwei Gehäuseöffnungen aufweist. Es versteht sich, dass dies vor allem dann sinnvoll ist, wenn mindestens eine Gehäuseöffnung mit mindestens einem der Teilräume korrespondiert auf diese Weise ist es nämlich möglich, auf die einzelnen Teilräume von der Umgebung her zuzugreifen, selbst wenn sich der Behälter in seinem Schließzustand befindet. Am Beispiel des Behälters für Taschentücher kann eine Gehäuseöffnung zur Entnahme eines frischen Taschentuchs und eine weitere Gehäuseöffnung zur Entsorgung eines benutzten Taschentuchs verwendet werden.

[0019] Dabei kann es besonders vorteilhaft sein, wenn sämtliche Gehäuseöffnungen, über die der erfindungsgemäße Behälter verfügt, an demselben Gehäuseteil angeordnet sind. Diese Ausbildung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn es sich bei dem Gehäuseteil, das die Gehäuseöffnungen umfasst, um ein oberes Gehäuseteil handelt. In diesem Fall sind nämlich sämtliche Gehäuseöffnungen von einer Oberseite des Behälters her zugänglich, was die Handhabung des Behälters vereinfacht.

[0020] Den erfindungsgemäßen Behälter weiter außenbildend umfasst selbiger mindestens ein Abdeckelement, mittels dessen die mindestens eine Gehäuseöffnung abdeckbar ist. Unter einer "Abdeckung" wird dabei im Sinne der vorliegenden Anmeldung verstanden, dass ein Gegenstand nicht länger durch die jeweils abgedeckte Gehäuseöffnung hindurchführbar ist. Mit anderen Worten ist die jeweilige Gehäuseöffnung mittels des Abdeckelements blockiert. Das Abdeckelement ist dabei zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung bewegbar, wobei es in seiner Freigabestellung die Gehäuseöffnung freigibt und in seiner Blockierstellung die Gehäuseöffnung blockiert.

[0021] Ein derartiges Abdeckelement kann insoweit von Vorteil sein, als es einen Blick durch die jeweils abgedeckte Gehäuseöffnung in den Innenraum des Gehäuses unterbindet. Es versteht sich, dass dies insbesondere für eine solche Gehäuseöffnung sinnvoll sein kann, die die Umgebung mit einem Teilraum des Behälters verbindet, in dem Abfall gesammelt wird oder gesammelt werden soll. Das Abdeckelement kann sinnvollerweise mit mindestens einem Dichtungselement zusammenwirken, sodass die jeweilige Gehäuseöffnung sogar dichtend verschließbar ist. Hierdurch kann ein Austritt von unangenehmen Gerüchen aus dem Innenraum heraus unterbunden werden.

[0022] Vorteilhafterweise ist das mindestens eine Abdeckelement an demselben Gehäuseteil angeordnet wie die jeweils zugehörige Gehäuseöffnung, die mittels des Abdeckelements abdeckbar sein soll. Dies hat den Vorteil, dass das jeweilige Gehäuseteil unabhängig von dem bzw. den übrigen Gehäuseteilen bewegbar ist, sodass der Behälter jederzeit und ohne weiteres zwischen seinem Offenzustand und seinem Schließzustand überführbar ist.

[0023] Vorzugsweise ist das Abdeckelement an dem Gehäuseteil bewegbar gelagert. Hierdurch wird ermöglicht, dass das Abdeckelement zwischen seiner Freigabestellung und seiner Blockierstellung hin und her bewegt werden kann, ohne dass das Abdeckelement von dem Behälter entfernt werden muss. Alternativ ist es nämlich ebenso denkbar, dass das Abdeckelement von dem Behälter vollständig abnehmbar ist, wobei die vorstehend beschriebene Freigabestellung in diesem Fall dadurch erreicht ist, dass sich das Abdeckelement nicht länger an dem übrigen Behälter befindet. Um dies zu vermeiden, empfiehlt sich die beschriebene Bewegbarkeit des Abdeckelements an dem jeweiligen Gehäuseteil.

[0024] Vorteilhafterweise weist der erfindungsgemäße Behälter hierfür mindestens eine Führungsnut, vorzugsweise zwei gegenüberliegende Führungsnuten, auf, mittels denen das mindestens eine Abdeckelement an dem jeweils zugehörigen Gehäuseteil geführt ist. Das Abdeckelement weist hierfür vorteilhafterweise entsprechende Führungsstifte auf, die jeweils in eine zugehörige Führungsnut formschlüssig eingreifen.

[0025] Vorteilhafterweise ist die Führungsnut bzw. sind die Führungsnuten gekrümmt ausgebildet. Eine solche Krümmung bewirkt, dass das Abdeckelement im Zuge seiner Überführung entlang der Führungsnuten eine Rotation ausführt. Hierdurch wird bewirkt, dass das Abdeckelement ausgehend beispielsweise von seiner Freigabestellung gewissermaßen in seiner Blockierstellung geschwenkt wird. Dabei versteht es sich, dass das Abdeckelement bei seiner Bewegung entlang den Führungsnuten in jedem Fall auch eine translatorische Bewegung ausführt.

[0026] Weiterhin kann es von besonderem Vorteil sein, wenn die beiden Gehäuseteile des erfindungsgemäßen Behälters vollständig voneinander lösbar ausgeführt sind. Grundsätzlich ist es denkbar, dass die Gehäuseteile durchgängig miteinander verbunden sind, beispielsweise mittels Scharnieren. Diese Scharniere sind dazu geeignet, eine relative Bewegung zwischen den Gehäuseteilen zu bewirken, sodass der Behälter zwischen seinem Schließzustand und seinem Offenzustand überführt werden kann. Die vollständige Lösbarkeit der Gehäuseteil hat demgegenüber den Vorteil, dass zum einen eine separate Reinigung der Gehäuseteile vereinfacht ist. Zum anderen kann je nach Ausgestaltung der Geometrie des Behälters ein Zugriff auf den Innenraum des Gehäuses leichter sein, wenn die Gehäuseteile vollständig voneinander abnehmbar sind.

[0027] Für eine Verbindung der Gehäuseteile ist insbesondere ein Drehverschluss geeignet, vorteilhafterweise ein solcher, mittels dessen die Gehäuseteile formschlüssig ineinander eingreifen. Ein Drehverschluss hat den Vorteil, dass er im Wesentlichen "unsichtbar" umsetzbar ist. Das heißt, dass bei Verwendung eines Drehverschlusses zugehörige Verschlusselemente in dem Schließzustand des erfindungsgemäßen Behälters von der Umgebung her nicht sichtbar sind.

[0028] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behälters weist selbiger zwei Gehäuseteile auf, von denen eines als Gehäuseunterteil und eines als Gehäuseoberteil ausgeführt sind. Das Gehäuseunterteil weist eine Aufstandsfläche auf, mittels derer der Behälter insgesamt auf einer Unterlage definierbar bzw. positioniert ist. Bei einer solchen Ausgestaltung des Behälters ist selbiger besonders einfach in seinen Offenzustand überführbar, da das Gehäuseunterteil unverändert auf der Unterlage belassen werden kann, während das Gehäuseoberteil abgenommen oder auf sonstige Art und Weise relativ zu dem Gehäuseunterteil bewegt wird.

[0029] Hierbei ist es besonders vorteilhaft, wenn eine Trennfuge, an der benachbarte Gehäuseteile zumindest in dem Schließzustand des Behälters aneinander stoßen, in einer horizontalen Ebene angeordnet ist. Eine solche horizontale Trennfuge hat den Effekt, dass die Gehäuseteile selbst in einem nicht verschlossenen Zustand allein durch Wirkung der Schwerkraft miteinander in Eingriff bleiben. Mit anderen Worten ist es denkbar, ein Gehäuseoberteil auf ein Gehäuseunterteil aufzulegen, ohne dass das Gehäuseoberteil entlang einer schrägen Fuge an dem Gehäuseunterteil abgeleitet.

[0030] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung weist mindestens eine Gehäuseöffnung mindestens ein Fixierelement auf, das vorzugsweise von einem elastischen Material gebildet ist. Mittels eines solchen Fixierelements ist mindestens ein Gegenstand derart fixierbar, dass er ohne äußere Krafteinwirkung zumindest zum Teil in der Gehäuseöffnung bzw. in einem Öffnungsquerschnitt der Gehäuseöffnung verbleibt. Das heißt, dass der Gegenstand nicht allein aufgrund der Wirkung der Schwerkraft durch die Gehäuseöffnung zurück in den Innenraum fällt.

[0031] Insbesondere im Hinblick auf eine Nutzung des erfindungsgemäßen Behälters für Taschentücher ist ein solches Fixierelement dazu geeignet, ein Taschentuch so zu fixieren, dass es von der Umgebung her unmittelbar eher greifbar ist, ohne dass der Nutzer mit der Hand bis in den Innenraum des Gehäuses eingreifen muss. Hierzu weist das Fixierelement vorteilhafterweise eine Sternform auf, wobei sich eine Mehrzahl elastischer Zungen ausgehend von einem Rand der Gehäuseöffnung in Richtung eines Mittelpunktes der Gehäuseöffnung erstrecken. Bei einer Entnahme eines Taschentuches werden die Zungen durch die eingebrachte Kraft elastisch verformt, sodass das Taschentuch freigegeben wird.

Ausführungsbeispiele

[0032] Der erfindungsgemäße Behälter ist nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels, das in den Figuren dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1:

Eine isometrische Ansicht eines erfindungsgemäßen Behälters, der sich in seinem Offenzustand befindet,

Fig. 2:

Eine seitliche Ansicht des erfindungsgemäßen Behälters gemäß Figur 1,

Fig. 3:

Eine seitliche Ansicht des erfindungsgemäßen Behälters, der sich in seinem Schließzustand befindet, und

Fig. 4:

Eine Draufsicht des erfindungsgemäßen Behälters.

[0033] Ein Ausführungsbeispiel, das in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist, umfasst einen erfindungsgemäßen Behälter 1, der ein Gehäuse 2 aufweist. Das Gehäuse 2 ist in ein oberes Gehäuseteil 5 und ein unteres Gehäuseteil 6 unterteilt. Die beiden Gehäuseteile 5, 6 weisen jeweils eine Halbkugelform auf, sodass der Behälter 1 insgesamt eine Kugelform aufweist. Es versteht sich, dass der Behälter 1 an einer unteren Seite eine plane Aufstandsfläche 12 aufweist, mit der er auf einer Unterlage abgestellt ist.

[0034] Die beiden Gehäuseteile 5, 6 schließen gemeinsam einen Innenraum 3 ein. Innerhalb des Innenraums 3 ist ein Einsatzbehälter 4 positioniert. Dieser weist einen in den Figuren nicht sichtbares Bodenteil sowie zwei Wandteile 20, 21 auf. Das Wandteil 20 ist von einem planen Wandelement gebildet, während das andere Wandteil 21 eine Halbzylinderform aufweist. Das plane Wandteil 20 grenzt unmittelbar an ein Trennelement 7, das hier als Trennwand ausgeführt ist. Mittels des Trennelements 7 ist der Innenraum 3 des Gehäuses 2 in zwei Teilräume unterteilt. Der Einsatzbehälter 4 ist in einem der beiden Teilräume angeordnet, wobei er den zugehörigen Teilraum im Wesentlichen vollständig ausfüllt. Der Einsatzbehälter 4 ist hier als Mülleimer ausgebildet.

[0035] Das Gehäuseteil 5 umfasst insgesamt zwei Gehäuseöffnungen 8, 9. Diese sind derart an dem Gehäuseteil 5 positioniert, dass in einem Schließzustand des Behälters 1, der insbesondere in Figur 3 dargestellt ist, mittels den Gehäuseöffnungen 8, 9 von einer Umgebung des Behälters 1 her ein Zugriff auf die Teilräume des Innenraums 3 möglich ist. Weiterhin umfasst das obere Gehäuseteil 5 ein Abdeckelement 10. Dieses Abdeckelement 10 ist hier bewegbar ausgeführt, wobei gegenüberliegende Führungsstifte 19 des Abdeckelements 10 in korrespondierenden Führungsnuten 11 des Gehäuseteils 5 geführt sind. Die Führungsnuten 11 weisen eine Krümmung auf. Diese Krümmung bewirkt, dass das Abdeckelement 10 im Zuge einer Überführung von seiner Freigabestellung, die in Figur 1 dargestellt ist, in seiner Blockierstellung sowohl translatorisch als auch rotatorisch bewegt wird. Es ergibt sich, dass bei der gezeigten Ausführung des erfindungsgemäßen Behälters 1 als Kugel diese Art der Lagerung besonders vorteilhaft ist, da das Abdeckelement 10 entlang einer Oberfläche des Gehäuseteil zu 5 geführt werden kann, ohne dass eine Lagerachse des Abdeckelements 10 genau mit einer Mittelachse des Behälters 1 zusammenfallen muss. In der Blockierstellung des Abdeckelements 10 ist die Gehäuseöffnung 9 blockiert.

[0036] Die beiden Gehäuseteile 5, 6 bilden gemeinsam eine Trennfuge 13 aus, die horizontal orientiert ist. Das heißt, dass sich die Trennfuge 13 in einer horizontalen Ebene befindet. In dem Schließzustand des Behälters 1 sind die beiden Gehäuseteile 5, 6 mittels eines Drehverschlusses formschlüssig miteinander verbunden. Dieser Drehverschluss wird mittels korrespondierender Formschlussteile 15, 16 hergestellt, die sich an den Gehäuseteilen 5, 6 befinden. Weiterhin umfasst das obere Gehäuseteil 5 einen Rücksprung 18, der in dem Schließzustand des Behälters 1 in einem Zwischenraum angeordnet ist, der sich zwischen einer äußeren Wandung des unteren Gehäuseteils 6 und einer Innenwandung 17 erstreckt. Der Rücksprung 18 ist bei einer Drehbewegung der beiden Gehäuseteile 5, 6 relativ zueinander in diesem Zwischenraum geführt.

[0037] Die Gehäuseöffnung 8 des oberen Gehäuseteils 5 umfasst ein Fixierelement 14. Dieses Fixierelement 14, das sich insbesondere aus Figur 4 ergibt, umfasst insgesamt acht elastische Zungen 23, die sich ausgehend von einem Rand 22 der Gehäuseöffnung 8 in Richtung eines Mittelpunktes der Gehäuseöffnung 8 erstrecken. Die elastischen Zungen 23 sind dreiecksförmig ausgebildet. Einzelne Freiräume zwischen benachbarten Zungen 23 führen dazu dass eine Steifigkeit des gesamten Fixierelements 14 besonders gering ausgebildet ist. Hierdurch wird erreicht, dass ein Taschentuch mittels des Fixierelements 14 zwar gehalten werden kann, gleichwohl jedoch einen derart geringen Widerstand bildet, dass es nach oben aus der Gehäuseöffnung 8 herausziehbar ist, ohne dass das Taschentuch dabei zerstört wird.

[0038] Der Einsatzbehälter 4 des erfindungsgemäßen Behälters 1 ist im Wesentlichen lose innerhalb des Gehäuses 2 angeordnet. Insbesondere ist es nicht vorgesehen, dass der Einsatzbehälter unter Verwendung eines bestimmten Fixiermittels oder dergleichen innerhalb des Gehäuses fixiert wird. Dies schließt selbstverständlich nicht aus, dass eine solche Fixierung möglich ist. In dem Offenzustand des Behälters 1 ist der Einsatzbehälter 4 ohne Weiteres aus dem Innenraum 3 des Gehäuses 2 entnehmbar. Dies ist insoweit vorteilhaft, als innerhalb des Einsatzbehälters 4 positionierte Gegenstände, hier insbesondere benutzte Taschentücher, besonders einfach in einen Mülleimer umgefüllt werden können.

Bezugszeichenliste

[0039] 

1

Behälter

2

Gehäuse

3

Innenraum

4

Einsatzbehälter

5

Gehäuseteil

6

Gehäuseteil

7

Trennelement

8

Gehäuseöffnung

9

Gehäuseöffnung

10

Abdeckelement

11

Führungsnut

12

Aufstandsfläche

13

Trennfuge

14

Fixierelement

15

Formschlussteil

16

Formschlussteil

17

Innenwandung

18

Rücksprung

19

Führungsstift

20

Wandteil

21

Wandteil

22

Rand

23

Elastische Zunge

Ansprüche

1. Behälter (1), insbesondere zur Aufnahme von Taschentüchern, umfassend

- mindestens ein Gehäuse (2), das zumindest in einem Schließzustand des Behälters (1) einen Innenraum (3) einfasst, sowie

- mindestens einen Einsatzbehälter (4), der in dem Innenraum (3) des Gehäuses (2) positionierbar oder positioniert ist,

wobei das Gehäuse (2) von mindestens zwei Gehäuseteilen (5, 6) gebildet ist, die derart relativ zueinander beweglich sind, dass der Behälter (1) zwischen seinem Schließzustand und einem Offenzustand überführbar ist,
wobei in dem Offenzustand des Behälters (1) der Innenraum (3) von einer Umgebung her zugänglich ist, sodass zumindest der Einsatzbehälter (4) in den Innenraum (3) einsetzbar oder aus dem Innenraum (3) heraus entnehmbar ist, wobei der Innenraum (3) des Gehäuses (2) mittels mindestens eines Trennelements (7) in mindestens zwei Teilräume unterteilt ist, und
wobei das Gehäuse (2) mindestens eine Gehäuseöffnung (8, 9) aufweist, durch die hindurch ein Gegenstand von der Umgebung in den Innenraum (3) oder umgekehrt führbar ist, und zwar selbst dann, wenn sich der Behälter (1) in seinem Schließzustand befindet.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilräume zumindest im Wesentlichen gleich groß sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Einsatzbehälter (4) zumindest in dem Schließzustand des Behälters (1) in einem der Teilräume angeordnet ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (7) von einem Wandelement gebildet ist, mittels dessen ein Verbindungsquerschnitt benachbarter Teilräume im Wesentlichen vollständig verschließbar ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Trennelement (7) von einem Teil des mindestens einen Einsatzbehälters (4) gebildet ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens zwei Gehäuseöffnungen (8, 9) aufweist, wobei vorzugsweise jeweils eine Gehäuseöffnung (8, 9) mit einem Teilraum des Innenraums (3) korrespondiert.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Gehäuseöffnungen (8, 9) an demselben Gehäuseteil (5) ausgebildet sind.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch mindestens ein Abdeckelement (10), mittels dessen die mindestens eine Gehäuseöffnung (9) derart abdeckbar ist, dass eine Führung eines Gegenstandes durch die Gehäuseöffnung (9) hindurch blockiert ist, wobei das Abdeckelement (10) zumindest zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung bewegbar ist, wobei es in seiner Freigabestellung die Gehäuseöffnung (9) freigibt und in seiner Blockierstellung die Gehäuseöffnung blockiert.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abdeckelement (10) an demselben Gehäuseteil (5) angeordnet ist wie die mindestens eine Gehäuseöffnung (9), wobei das Abdeckelement (10) vorzugsweise an dem Gehäuseteil (5) bewegbar gelagert ist.

10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abdeckelement (10), mittels mindestens einer Führungsnut (11), vorzugsweise mittels zweier gegenüberliegender Führungsnuten (11), an dem jeweils zugehörigen Gehäuseteil (5) geführt ist, wobei die Führungsnut (11) vorzugsweise gekrümmt ausgebildet ist, sodass das Abdeckelement (10) im Zuge einer Überführung zwischen seiner Freigabestellung und seiner Blockierstellung sowohl eine translatorische als auch eine rotatorische Bewegung ausführt.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (5, 6) vollständig voneinander lösbar sind.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (5, 6) mittels eines Drehverschlusses, insbesondere formschlüssig, miteinander verbindbar oder verbunden sind.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei das Gehäuse (2) zwei Gehäuseteile (5, 6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Gehäuseteile (6) als Gehäuseunterteil und das andere Gehäuseteil (5) als Gehäuseoberteil ausgeführt sind, wobei das Gehäuseunterteil eine Aufstandsfläche (12) aufweist, mittels derer der Behälter (1) auf einer Unterlage aufsteht.

14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Trennfuge (13), an der benachbarte Gehäuseteile (5, 6) zumindest in dem Schließzustand des Behälters (1) aneinander stoßen, in einer horizontalen Ebene angeordnet ist.

15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, gekennzeichnet durch mindestens ein Fixierelement (14), das an mindestens einer Gehäuseöffnung (8) angeordnet ist, wobei mittels des Fixierelements (14) mindestens ein Gegenstand derart in oder an der jeweiligen Gehäuseöffnung (8) fixierbar ist, wobei das Fixierelement (14) insbesondere von einem elastischen Material gebildet ist.

Zeichnung