TELESKOPSTIEL FÜR REINIGUNGSGERÄTE

Abstract

 Ein Teleskopstiel für Reinigungsgeräte umfasst ein äußeres Rohr (13), ein mittleres Rohr (14) sowie ein inneres Rohr (15), wobei das äußere Rohr (13) gleitbeweglich um das mittlere Rohr (14), und das innere Rohr (15) gleitbeweglich im mittleren Rohr (14) geführt sind;
wobei das mittlere Rohr (14) ein erstes Rohrende im äußeren Rohr (13) sowie ein zweites Rohrende um das innere Rohr (15) aufweist;
am ersten Rohrende eine erste Umlenkrolle (22) sowie ein langgestrecktes Befestigungselement (24) befestigt sind, wobei sich das langgestreckte Befestigungselement (24) in Richtung auf das zweite Rohrende erstreckt und an der vom ersten Rohrende abgewandten Seite des langgestreckten Befestigungselements (24) eine zweite Umlenkrolle (28) befestigt ist;
ein erstes Zugseil (30), das so über die erste Umlenkrolle (22) geführt ist, dass es die Richtung um etwa 180° ändert und dessen erstes Zugseilende (32) am inneren Rohr (15) befestigt ist und dessen zweites Zugseilende (34) am äußeren Rohr (13) befestigt ist; und
ein zweites Zugseil (36), das so über die zweite Umlenkrolle (28) geführt ist, dass es die Richtung um etwa 180° ändert und dessen erstes Seilende (38) am inneren Rohr (15) befestigt ist und dessen zweites Seilende (40) am äußeren Rohr (13) befestigt ist,
wobei das erste Zugseil (30) und das zweite Zugseil (36) so angeordnet sind, dass eine manuelle Verschiebbewegung zwischen äußeren Rohr (13) und mittlerem Rohr (14) eine gleichgerichtete, automatische Verschiebebewegung zwischen mittlerem Rohr (14) und innerem Rohr (15) hervorruft.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Teleskopstiel für Reinigungsgeräte mit einem äußeren Rohr, einem mittleren Rohr sowie einem inneren Rohr, wobei das äußere Rohr gleitbeweglich um das mittlere Rohr, und das innere Rohr gleitbeweglich im mittleren Rohr geführt sind.

Stand der Technik

[0002] Teleskopartig ausziehbare Handhaben für verschiedene Gerätschaften sind dem Stand der Technik bekannt. So sind beispielsweise Auszüge in eine Richtung, bei denen jeweils ein Teil in Bewegung gebracht wird und ein weiteres über einen Mitnehmer nachzieht, vorbekannt.

[0003] Der aus der DE 20 2014 103 225 U1 bekannte einschiebbare Stab für ein Handwerkzeug weist eine Innenröhre und eine Außenröhre auf, die gegeneinander in Axialrichtung verschiebbar sind. Eine Verschiebung ist nur möglich, wenn eine Verriegelung gelöst ist. Mithilfe eines Knaufs, der über einen Stahldraht mit einem in Axialrichtung verschiebbaren Teil der Verriegelung verbunden ist, wird die Verriegelung gelöst, sodass das Innenrohr relativ zum Außenrohr gedrückt oder gezogen werden kann, um den Teleskopstab auf die gewünschte Länge einzustellen.

[0004] Aus der US 7,096,530 B2 ist ein Farbroller mit ausziehbarem Griff bekannt, der drei ineinander angeordnete und gegeneinander verschiebbare Rohre aufweist. Dabei ist ein zweites Rohr verschiebbar in einem ersten Rohr angeordnet und ein drittes Rohr ist in dem zweiten Rohr verschiebbar angeordnet. Die Betätigung des Teleskopstiels erfolgt, indem das zweite Rohr relativ zum ersten Rohr bewegt wird. Das im zweiten Rohr angeordnete dritte Rohr hingegen folgt automatisch der Bewegung zwischen erstem und zweitem Rohr. Dies wird über ein Stahlband bewirkt, das in der Lage ist, sowohl Zug- wie auch Druckkräfte zu übertragen. Wird der Teleskopstiel verlängert, so wirkt das Stahlband als Schubelement, während bei einer Verkürzung des Teleskopstiels das Stahlband als Zugelement eingesetzt wird. Das Stahlband nach der US 7,096,530 B2 muss somit sowohl Zug- als auch Druckbelastungen aufnehmen und wird über eingebaute Rollen umgelenkt. Durch die Umlenkung besteht allerding die Gefahr, dass das Stahlband geschädigt wird und am Rand einreißt. Dies kann die Lebensdauer des Mechanismus verkürzen, insbesondere wenn häufig Längenanpassungen des Stiels vorgenommen werden.

Darstellung der Erfindung

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Teleskopstiel vorzuschlagen, der dreiteilig ausziehbar ist und dessen Mechanismus eine erhöhte Lebensdauer besitzt. Diese Aufgabe wird mithilfe eines Teleskopstiels mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen folgen aus den übrigen Ansprüchen.

[0006] Ein erfindungsgemäßer Teleskopstiel für Reinigungsgeräte umfasst ein äußeres Rohr, ein mittleres Rohr sowie ein inneres Rohr, wobei das äußere Rohr gleitbeweglich um das mittlere Rohr, und das innere Rohr gleitbeweglich im mittleren Rohr geführt sind, wobei das mittlere Rohr ein erstes Rohrende im äußeren Rohr sowie eine zweites Rohrende aufweist. Am ersten Rohrende sind eine erste Umlenkrolle sowie ein langgestrecktes Befestigungselement befestigt, wobei sich das langgestreckte Befestigungselement in Richtung auf das zweite Rohrende erstreckt und an der vom ersten Rohrende abgewandten Seite des Befestigungselements eine zweite Umlenkrolle befestigt ist. Der erfindungsgemäße Teleskopstiel umfasst weiterhin ein erstes Zugseil, das so über die erste Umlenkrolle geführt ist, dass es die Richtung um etwa 180° ändert und dessen erstes Zugseilende am inneren Rohr befestigt ist und dessen zweites Zugseilende am äußeren Rohr befestigt ist. Weiterhin umfasst der erfindungsgemäße Teleskopstiel ein zweites Zugseil, das so über die zweite Umlenkrolle geführt ist, dass es die Richtung um etwa 180° ändert und dessen erstes Seilende am inneren Rohr befestigt ist und dessen zweites Seilende am äußeren Rohr befestigt ist, wobei das erste Zugseil und das zweite Zugseil so angeordnet sind, dass eine Verschiebebewegung zwischen äußerem Rohr und mittlerem Rohr sowie eine gleichgerichtete Verschiebebewegung zwischen mittlerem Rohr und innerem Rohr miteinander gekoppelt sind. Eine manuelle Verschiebebewegung zwischen äußerem Rohr und mittlerem Rohr ruft eine gleichgerichtete, automatische Verschiebbewegung zwischen mittlerem Rohr und innerem Rohr hervor.

[0007] Alternativ kann die Verschiebebewegung der Teleskopstange auch durch das Bewegen von innerem und mittlerem Rohr ausgelöst werden.

[0008] Der erfindungsgemäße dreiteilige Teleskopstiel ist gekoppelt ausziehbar, verwendet allerdings ausschließlich Zugseile, die als Zugschnüre oder elastische Stahlseile ausgeführt sein können. Da eine Zugbeanspruchung von Zugseilen materialgerechter ist als eine kombinierte Zug- und Druckbeanspruchung, wird eine hohe Lebensdauer des Ausziehmechanismus des Teleskopstiels erreicht. Um ausschließlich mit Zugseilen arbeiten zu können, müssen die Umlenkrollen und Befestigungsstellen der Zugseile wie beansprucht angeordnet werden. Auf diese Weise erfolgen sowohl das Ausziehen als auch das Zusammenschieben der Teleskopelemente per Zugkraft. Das Verwenden von Zugelementen wird insbesondere auch dadurch möglich, dass die zum Auseinanderziehen des Teleskopstiels benötigte Umlenkrolle auf einem langgestreckten Befestigungselement angebracht ist, wobei das langgestreckte Befestigungselement am mittleren Rohr befestigt ist und innerhalb des inneren Rohrs verläuft. Das langgestreckte Befestigungselement kann dabei ein dünner Stab sein, der so zu dimensionieren ist, dass er unter den maximal auftretenden Druckkräften nur eine vernachlässigbare Biegung erfährt.

[0009] Die genauen Befestigungspunkte der Zugseilenden des ersten Zugseils sowie der Seilenden des zweiten Zugseils können in einer geeigneten Weise gewählt werden, wobei jedoch eine Umlenkung an der ersten Umlenkrolle sowie der zweiten Umlenkrolle jeweils um etwa 180° erforderlich ist, um die richtige, gewünschte Relativbewegung zwischen dem inneren Rohr und dem mittleren Rohr zu erzeugen.

[0010] Unter einer gleichgerichteten, automatischen Verschiebbewegung zwischen mittlerem Rohr und innerem Rohr wird dabei verstanden, dass eine Ausziehbewegung zwischen dem äußeren Rohr und dem mittleren Rohr auch eine automatische Ausziehbewegung zwischen mittlerem Rohr und innerem Rohr hervorruft, wohingegen ein Zusammenziehen zwischen dem äußeren Rohr und mittlerem Rohr auch das innere Rohr in das mittlere Rohr hineingleiten lässt.

[0011] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das äußere Rohr, mittlere Rohr und innere Rohr jeweils so profiliert, dass eine relative Verdrehbewegung zwischen den ineinander angeordneten Rohrpaaren nicht oder nur innerhalb üblicher Toleranzen möglich ist. Mit anderen Worten sind das äußere Rohr relativ zum mittleren Rohr, aber auch das mittlere Rohr relativ zum inneren Rohr jeweils drehstarr zueinander ausgebildet. Dies kann über beliebige Profilierungen der Rohr erfolgen, solange diese keinen kreisringförmigen Querschnitt aufweisen.

[0012] Vorzugsweise umfasst der Teleskopstiel weiterhin eine Verriegelungseinrichtung, die ortsfest am mittleren Rohr angebracht ist, wobei die Verriegelungseinrichtung ein handbetätigbares Verriegelungselement umfasst. Der erfindungsgemäße Teleskopstiel wird betätigt, indem manuell das mittlere Rohr relativ zum äußeren Rohr bewegt wird, d.h. aus diesem herausgezogen oder in dieses eingeschoben wird. Daher muss ein Benutzer einerseits das äußere Rohr greifen und andererseits das mittlere Rohr greifen. Hierzu muss ein geeigneter und ergonomisch geformter Griffbereich vorgesehen sein, der im Falle des mittleren Rohrs die Verriegelungseinrichtung erfassen kann. Da nach dem Einstellen der gewünschten Länge des Teleskopstiels dieser ausschließlich am äußeren Rohr gehalten werden soll, sollte die Position des mittleren Rohrs relativ zum äußeren Rohr arretierbar sein.

[0013] Vorzugsweise ist das handbetätigbare Verriegelungselement ein federbelastetes Einrückelement, das formschlüssig in das innere Rohr eingreifbar ist und handbetätigt aus dem inneren Rohr ausrückbar ist. Nachdem erfindungsgemäß eine Verschiebebewegung zwischen äußerem Rohr und mittlerem Rohr eine gleichgerichtete, automatische Verschiebebewegung zwischen mittlerem Rohr und innerem Rohr hervorruft, wird durch eine Fixierung zwischen mittlerem Rohr und innerem Rohr in gleicher Weise auch die Position von mittlerem Rohr zu äußerem Rohr zueinander fixiert werden, da über die Zugseile auch das äußere Rohr in der Ausgangsposition gehalten wird.

[0014] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist das Einrückelement ein Bolzen, der in Öffnungen im inneren Rohr formschlüssig eingreifbar ist. Dies stellt eine sehr einfache Lösung dar und macht es auch möglich, definierte Rastpositionen für das Einrückelement zu definieren, indem ein Bolzen formschlüssig in Öffnungen im inneren Rohr eingreift. Das Vorsehen definierter Rastpositionen macht es möglich, für bestimmte Tätigkeiten als geeignet erkannte Ausziehpositionen des Teleskopstiels auf eine einfache und reproduzierbare Weise erneut wieder herzustellen.

Kurze Beschreibung der Figuren

[0015] Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand der beiliegenden Figuren beschrieben, in denen

Fig. 1 eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen dreiteiligen Teleskopstiels zeigt;

Fig. 2 schematisch den Ausziehmechanismus im dreiteiligen Teleskopstiel verdeutlicht; und

Fig. 3 den Verriegelungsmechanismus des erfindungsgemäßen Teleskopstiels darstellt.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0016] Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand der Figuren beschrieben, die eine mögliche Ausführungsform der Erfindung darstellen, wobei allerdings die je nach Anwendung sehr langgestreckte Geometrie des Teleskopstiels zur besseren Verdeutlichung der Bauelemente mit jeweils relativ kurzen Einzelelementen dargestellt ist.

[0017] Der in Fig. 1 dargestellte Teleskopstiel ist allgemein mit Referenzziffer 10 bezeichnet. Er besteht aus drei Rohrelementen, einem äußeren Rohr 13, das, wie im Beispiel nach Fig. 1, von einem geeigneten Griffelement 11 umgeben sein kann, beispielsweise einer elastischen, über dem äußeren Rohr angeordneten Teflonhülse. Alternativ kann auch das äußere Rohr 13 mit einer geeigneten Beschichtung versehen sein. Im äußeren Rohr 13 gleitbeweglich geführt ist das mittlere Rohr 14. Im mittleren Rohr 14 ist ein inneres Rohr 15 angeordnet. Wie aus der schematischen Darstellung in Fig. 1 ersichtlich ist, sind sowohl das mittlere Rohr 14 wie auch innere Rohr 15 nicht kreisringförmig, sondern mit nutförmigen Sicken 17a, 17b versehen, die zum Herstellen einer drehstarren Verbindung dienen. Um die drehstarre Verbindung zwischen äußerem Rohr und mittlerem Rohr, sowie zwischen mittlerem Rohr und innerem Rohr sicherzustellen, sind jeweils außen am mittleren Rohr 14 wie auch inneren Rohr 15 Formschlusselemente 17a und 17b, wie Abflachungen oder Nuten, vorgesehen, die formschlüssig mit in den Figuren nicht dargestellten Gegenelementen zusammenwirken.

[0018] Wie in Fig. 1 dargestellt ist, ist am mittleren Rohr ein Handgriff 16 vorgesehen. Ein Benutzer hält somit den Teleskopstiel mit beiden Händen, indem eine Hand um das Griffelement 11 im äußeren Rohr 13 und die andere Hand um den Handgriff 16 gelegt wird. Bei der Betätigung des Teleskopstiels wird darüber hinaus der Verriegelungsknopf 12 betätigt, mithilfe dessen eine Arretierung zwischen dem mittleren Rohr 14 und dem inneren Rohr 15 gelöst wird, woraufhin der Teleskopstiel ausziehbar oder nach dem Gebrauch wieder einschiebbar ist.

[0019] Der Verriegelungsmechanismus mit dem Verriegelungsknopf 12 ist schematisch in Fig. 3 dargestellt und kann ein Kippelement 18 aufweisen, das um eine Achse 20 drehbeweglich ist und in eine Verriegelungsposition, z.B. mithilfe einer Feder 19, vorgespannt ist. Wird nun Druck auf den Verriegelungsknopf 12 ausgeübt, so wird das Kippelement 18 und die Achse 20 gegen die Kraft der Feder 19 geschwenkt. Es gibt viele in der Technik bekannte Alternativen, um zwei drehbar miteinander verbundene und ineinander gesteckte Rohre miteinander zu arretieren. Die einfachste Möglichkeit besteht darin, in abgestuften Abständen Durchtrittsöffnungen 21 im inneren Rohr 15 vorzusehen, in die ein zapfenförmiges Verriegelungselement 23 eingreift, das am Kippelement 18 vorgesehen ist. Mit einem Druck auf den Verriegelungsknopf 12 wird daher der Verriegelungszapfen 23 aus einer der Arretieröffnungen 21 herausbewegt, woraufhin eine Relativbewegung zwischen den einzelnen Rohren möglich ist. Über ein hörbares Einrasten des zapfenförmigen Verriegelungselements in eine Durchtrittsöffnung wird dem Benutzer signalisiert, dass der Teleskopstiel sicher arretiert ist.

[0020] Der Teleskopstiel wird betätigt, indem ein Benutzer den Abstand zwischen dem Griffelement 11 am äußeren Rohr 13 und dem Handgriff 16 vergrößert oder verringert. Gleichzeitig mit der dadurch bewirkten Relativbewegung zwischen äußerem Rohr 13 und mittlerem Rohr 14 findet auch die übereinstimmende Relativbewegung zwischen mittlerem Rohr 14 und innerem Rohr 15 statt, wie im Folgenden mit Bezugnahme auf die schematische Figur 2 erläutert werden wird. Fig. 2 zeigt schematisch und in einer stark verkürzten Ansicht das äußere Rohr 13, mittlere Rohr 14 sowie innere Rohr 15 in Schnittdarstellung. Wie in Fig. 2 dargestellt ist, ist am proximalen Rohrende des mittleren Rohrs 14 eine erste Umlenkrolle 22 drehbeweglich angebracht. Ebenfalls am proximalen Ende des mittleren Rohrs ist über ein geeignetes Anbringungselement 26 ein Stab 24 befestigt, der so angeordnet ist, dass er sich in den inneren Hohlraum des inneren Rohrs 15 erstreckt. Das distale Ende des Stabs 24 hält drehbeweglich eine zweite Umlenkrolle 28.

[0021] Ein erstes Zugseil 30 ist über die erste Umlenkrolle 22 geführt. Es kann sich bei dem Zugseil 30 um ein nicht dehnbares Kunststoffseil, aber auch ein elastisches Drahtelement oder ein aus Einzelsträngen geflochtenes Metallseil handeln. Ein erstes Ende des ersten Zugseils 30 ist dabei am proximalen Ende des inneren Rohrs 15 befestigt, während ein zweites Ende 34 des ersten Zugseils am distalen Ende des äußeren Rohrs 13 befestigt ist. Die Anbringung der Zugseile an den Rohrenden kann dabei in einer beliebigen Weise erfolgen.

[0022] Weiterhin ist ein zweites Zugseil 36 vorgesehen, das über die zweite Umlenkrolle 28 geführt und durch die zweite Umlenkrolle 28 im Wesentlichen um 180° umgelenkt wird. Das zweite Zugseil 36 weist ein erstes Seilende 38 auf, das am proximalen Ende des inneren Rohrs 15 befestigt ist. Da, wie oben ausgeführt wurde, der Stab 24 so bemessen ist, dass er sich in den inneren Hohlraum des inneren Rohrs 15 erstreckt, und das distale Ende des Stabs 24 die zweite Umlenkrolle 28 trägt, bedeutet dies, dass das zweite Zugseil beginnend mit dem ersten Seilende sich zunächst in das innere Rohr 15 und in distaler Richtung erstreckt, um anschließend über die zweite Umlenkrolle 28 geführt und von dieser umgelenkt zu werden. Das zweite Seilende 40 des zweiten Zugseils 36 ist in geeigneter Weise am äußeren Rohr 13 fixiert.

[0023] Die synchrone Bewegung der jeweils ineinander gleitbeweglich geführten Rohre wird über die Zugseile 30 und 36 gesteuert. Durch die beschriebene Positionierung der Umlenkrollen und Zugseile kann das Ausziehen und Zusammenschieben der Teleskopelemente jeweils per Zugkraft erfolgen. Dies ist möglich, weil die zum Auseinanderziehen benötigte zweite Umlenkrolle 28 auf dem Stab 24 angeordnet ist, der am mittleren Rohr 14 befestigt ist, aber innerhalb des inneren Rohrs 15 verläuft.

[0024] Wird manuell eine Relativbewegung zwischen dem äußeren Rohr 13 und dem mittleren Rohr 14 durchgeführt, so überträgt sich diese Relativbewegung in gleicher Weise auf eine Relativbewegung zwischen mittlerem Rohr 14 und innerem Rohr 15. Wird beispielsweise das innere Rohr 14 in Richtung auf das äußere Rohr 13 zusammengeschoben, so wird die erste Umlenkrolle 22, deren zweites Ende fest am äußeren Rohr 13 verbunden ist, weiter in das äußere Rohr 13 hineingeschoben und zieht das proximale Ende des inneren Rohrs ebenfalls in proximaler Richtung und somit in das mittlere Rohr 14 hinein. Wird hingegen das mittlere Rohr 14 in distaler Richtung aus dem äußeren Rohr 13 herausgezogen, so wird auch die zweite Umlenkrolle 28 in distaler Richtung bewegt und zieht, da das zweite Seilende des über die zweite Umlenkrolle 28 gelegten zweiten Zugseils 36 fest mit dem äußeren Rohr 13 verbundenen ist, über dessen erstes Seilende 38 das innere Rohr 15 ebenfalls in distaler Richtung nach außen.

[0025] Der Vorteil des erfindungsgemäßen Teleskopstiels besteht darin, dass lediglich Zugseile verwendet werden, wodurch sich eine deutlich längere Lebensdauer des gesamten Mechanismus erzielen lässt, da die Zugbeanspruchung von Zugseilen materialgerechter ist.

Ansprüche

1. Teleskopstiel für Reinigungsgeräte, umfassend ein äußeres Rohr (13), ein mittleres Rohr (14) sowie ein inneres Rohr (15), wobei das äußere Rohr (13) gleitbeweglich um das mittlere Rohr (14), und das innere Rohr (15) gleitbeweglich im mittleren Rohr (14) geführt sind;
wobei das mittlere Rohr (14) ein erstes Rohrende im äußeren Rohr (13) sowie ein zweites Rohrende um das innere Rohr (15) aufweist;
am ersten Rohrende eine erste Umlenkrolle (22) sowie ein langgestrecktes Befestigungselement (24) befestigt sind, wobei sich das langgestreckte Befestigungselement (24) in Richtung auf das zweite Rohrende erstreckt und an der vom ersten Rohrende abgewandten Seite des langgestreckten Befestigungselements (24) eine zweite Umlenkrolle (28) befestigt ist;
ein erstes Zugseil (30), das so über die erste Umlenkrolle (22) geführt ist, dass es die Richtung um etwa 180° ändert und dessen erstes Zugseilende (32) am inneren Rohr (15) befestigt ist und dessen zweites Zugseilende (34) am äußeren Rohr (13) befestigt ist; und
ein zweites Zugseil (36), das so über die zweite Umlenkrolle (28) geführt ist, dass es die Richtung um etwa 180° ändert und dessen erstes Seilende (38) am inneren Rohr (15) befestigt ist und dessen zweites Seilende (40) am äußeren Rohr (13) befestigt ist,
wobei das erste Zugseil (30) und das zweite Zugseil (36) so angeordnet sind, dass eine Verschiebbewegung zwischen äußerem Rohr (13) und mittlerem Rohr (14) sowie eine gleichgerichtete Verschiebebewegung zwischen mittlerem Rohr (14) und innerem Rohr (15) miteinander gekoppelt sind.

2. Teleskopstiel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Rohr (13), mittlere Rohr (14) und innere Rohr (15) jeweils so profiliert sind, dass eine relative Verdrehbewegung zwischen den ineinander angeordneten Rohrpaaren (13, 14; 14, 15) nicht oder nur innerhalb üblicher Toleranzen möglich ist.

3. Teleskopstiel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, weiterhin umfassend eine Verriegelungseinrichtung (12, 18, 20), die ortsfest am mittleren Rohr (14) angebracht ist, wobei die Verriegelungseinrichtung ein handbetätigbares Verriegelungselement (12) umfasst.

4. Teleskopstiel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (12, 18) ein federbelastetes Einrückelement ist, das formschlüssig in das innere Rohr (15) eingreifbar ist und handbetätigt aus dem inneren Rohr 15 ausdrückbar ist.

5. Teleskopstiel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einrückelement ein Bolzen ist, der in den Öffnungen im inneren Rohr (15) formschlüssig eingreifbar ist.

Zeichnung